Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Folterdiskussion

Montag, 2.1.2006    

Auch ich glaubte es beim Lesen sofort: Ein Bundesrichter macht sich für Folter stark. Wie inzwischen klargestellt war es eine Fälschung. Ein aufklärerischer Scherz?

Es zeigt jedenfalls, welches Mißtrauen gegnüber den demokratischen Standards inzwischen "normal" ist. Wer wie Schäuble und andere darauf besteht, Folterergebnisse nutzen zu wollen, oder wie Schily die Entführung und Folter von Unschuildigen deckt, ist nicht mehr tragbar - sollte man meinen. Leider sieht die aktuelle Politik anders aus.

(Einschub: "Folter outsourcen")

Doch, die Diskussion ist (leider) nötig: Das Folterverbot ist absolut:
Folter macht aus einem Staat, der das menschliche Leben achtet und bei der Ahndung von Verbrechen den Prinzipien der Gerechtigkeit und Menschlichkeit folgt, einen brutalen Polzeistaat, in dem Willkür, Entrechtung und Unmenschlichkeit diese Prinzipien ersetzen.
Die Folter, auch als sogenannte Ultima Ratio und jeder, ob Politiker, Polizeivertreter oder Jurist, der Folter als legitimes Mittel der Strafverfolgung und -aufklärung, des Verhörs und der Verhinderung von Straftaten billigt ist verabscheuungswürdig und moralisch wie politisch zu verurteilen
Jede Diskussion um den Einsatz der Folter verbietet sich grunsätzlich, jede Diskussion darum stellt eine Verhöhnung aller Folteropfer dar, die jemals in den Kellern der Inquisition, in den Gefängnissen aller Diktaturen und den Zellen der GeStapo und der SS gequält wurden.