Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Verteidigungs-Pirat

Montag, 30.4.2012    

mit "meinem Arbeitgeber" bin ich überwiegend sehr unterschiedlicher politischer Meinung. Das ist für mich ein wichtiger demokratischer Standard, daß meine wirtschaftliche Abhängigkeit nicht meine demokratische Meinungsbildung einschränkt.

Das ist natürlich stark idealisierend - bei der Mehrzahl der abhängig Beschäftigten dürfte es eher unüblich sein, sich derart zu exponieren, sowas hängt stark vom arbeitsrechtlichen Status und der persönlichen Risikoeinschätzung ab (für Gewerkschafter ist es dagegen notwendig, sich diese Unabhängigkeit zu sichern; ich schweife ab ..).

"Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium" dagegen ist in meinen Augen eher ein ausdrücklich politisch zu verstehender Job.

Wenn die "Piraten" so jemanden zum Vorsitzenden wählen, betrachte ich das als inhaltliche Aussage - so viele Aussagen gibt es ja sonst nicht von den Piraten ;-)

Unabhängig davon ob und wo ich gerade wählen kann und will gucke ich z.B. schon, ob es zu bestimmten Leuten der Linkspartei Alternativen gibt (wenn ich z.B. fürs Berliner Landesparlament hätte wählen müssen ..), daher auch mein interessierter Blick auf die Piraten.

Jetzt aber diese Stellungnahme des neuen Vorsitzenden in der Süddeutschen:

"Aber generell ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Wenn der Bundestag sich für einen Einsatz ausspricht, dann wird sie die Entscheidung hinnehmen, genauso, wenn er sich gegen einen Einsatz ausspricht."

Diese Verharmlosung der amtlichen Propagande - indiskutabel. Ich schreibe die Piraten für mich ab, die Narrenfreiheit ist vorbei. Natürlich kann es trotzdem nette Leute dort geben ...