(Link weg) Im (Link weg) Freitag ein politischer Reisebericht - gefällt mir.

Es geht - von den bereisten Ländern mal abgesehen ;-) auch um den Kontrast zwischen Mainstream-Medien und Alltagserfahrungen, und so schließt er dann:
Wahrscheinlich können Nachrichten mit Hilfe von Rauchzeichen genauer übertragen werden als mit elektronischen Medien.

Ok, manchmal, wenn man viel Glück und viel Zeit hat, geht es auch elektronisch genau ;-)

BTW - die Tour mit dem Fahrrad, 12000 km Russland + Ukraine in 2 Jahren - Respekt, (Link weg) lesenswert .

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... nix gegen andere wichtige Artikel - es ist, wie fast alles hier im Blog ;-) ziemlich zufällig was ich gerade aufgreife

Schlimm genug das Blutvergiesen um Georgien - aber die "widerliche Scheinheiligkeit" des Westens - erst den Konflikt anheizen, um ihn dann völlig verdrehend auszuschlachten - ist mit diesem Artikel im britischen Guardian angemessen gebrandmarkt:

This is a tale of US expansion not Russian aggression
War in the Caucasus is as much the product of an American imperial drive as local conflicts. It's likely to be a taste of things to come .. von Seumas Milne

... You'd be hard put to recall after all the fury over Russian aggression that it was actually Georgia that began the war last Thursday with an all-out attack on South Ossetia to "restore constitutional order" - in other words, rule over an area it has never controlled since the collapse of the Soviet Union. Nor, amid the outrage at Russian bombardments, have there been much more than the briefest references to the atrocities committed by Georgian forces against citizens it claims as its own in South Ossetia's capital Tskhinvali. ... ganzer Artikel beim Guardian.

Es gibt viele Blogartikel die das ebenso in den Zusammenhang stellen - hab grad noch keine Zeit für mehr, sucht selber.

Bei den Hintergründen gegenwärtiger Kriege hier noch ein Hinweis auf den eigenen Stall:

Auch Texte bei der BIFA

• Informationen zum Marshall Center
• FI Bad Tölz-Wolfratshausen zum Marshall Center

illustrieren die eigentlich bekannte Einflußpolitik am östlichen NATO-Rand ...

Das Konzept hat auch in Georgien funktioniert:

Im Netz: attacies schwärmen von der "europäischen Sommeruniversität", die jüngst in Saarbrücken lief. Eine interessante Liste von EU-weiten AGs und Kampagnen, Erklärungen und Netzwerke, alle hoch aktuell.

Bei aller Vielfalt: ein Thema sehe ich nirgendwo: Militär, Krieg, Frieden, Rüstung. Ein blinder Fleck?
Die Militarisierung ist ein Hauptfaktor in den ganzen Verschlechterungen, gegen die sich attac wehrt.

(Oder meint man nur, das Thema ist "bei anderen Gruppen" besser aufgehoben?)

Bei einer der ersten großen Konferenzen von attac Deutschland (wenn nicht der Gründungskonferenz) vor vielen Jahren in Berlin gab es noch die Erklärung "attac ist Teil der Friedensbewegung", das wurde auch nie in Frage gestellt. Es wäre aber wichtig, das auch bei so hochrangigen Veranstaltungen weiter erkennen zu lassen.

Bei den Planungen für das Europäische Sozialforum in Malmö sieht es nach meinem Eindruck besser aus, da ist dieses Thema präsent.

Auch in GB diskutiert man sowas, und gibt sich dann sogar die Mühe einer German Translation! - angenehm!

Interessant: Geradezu verwundert zeigen sich die Herrschenden, dass keine dieser Krisen das gesamte globale System in den Abgrund zog wie 1929

Es ist kein Genuss, die Sprache Fischers zu filetieren und sie auf dem Grill der Verständlichkeit zu garen

Etwas blumig, bringt die Rationalgalerie doch einiges ans Licht.

Und nein, ich mag jetzt nicht den jüngsten Krieg kommentieren - Ihr findet sicher genug im Netz um den Spin zu durchschauen - hoffe ich doch.

(doch der Hinweis auf den Satz dort: "Warum eigentlich, ... sind wir, im Verein mit anderen EU-Streikräften, noch nicht in der Republik Südossetien? ")

Das hat noch gefehlt: Die (ich glaube kritische) israelische Tageszeitung Haaretz (mit englischsprachiger Webseite) berichtet: A new program launched in Kiryat Gat schools has the expressed purpose of preventing Jewish girls from becoming romantically involved with Israeli Bedouin., dabei eben das Video: The program uses a video entitled "Sleeping with the Enemy," which features a local police officer and a woman from the Anti-Assimilation Department, a wing of the religious organization Yad L'ahim, which works to prevent Jewish girls from dating Muslim men.

Sie lassen nichts aus -- "Anti-Assimilation Department" - aha.

via Mondoweiss

Dort auch noch der Hinweis auf den Sexismus dabei What about the Jewish boys? ...

attac berichtet :

* Europäische Sommeruniversität: Visa für marokkanische Attac-Aktivisten abgelehnt
* Auswärtiges Amt verweigert Einreise / Noch ein Attac-Mitglied in Marokko in Haft
.
Die Deutsche Botschaft hat vier marokkanischen Attac-Aktivisten, die
ab Freitag an der Europäischen Sommeruniversität (ESU) von Attac in
Saarbrücken als Referenten teilnehmen möchten, die Visa verweigert.
Ein Widerspruch gegen diese Entscheidung ist bisher, drei Tage vor der
Beginn der ESU, ohne Erfolg geblieben. ...

Klar: Man wird außerdem den Verdacht nicht los, dass hier unbequeme KritikerInnen der EU-Politik außer Landes gehalten werden sollen. Alle vier sind als ReferentInnen eingeplant und würden durch die Verweigerung der Visa an ihren Referaten gehindert!

Schon mehr als Verdacht - das System ist so.
(Link weg) bittet um Proteste!

Schon länger beobachte ich, wie die Militarisierungswelle dieser Jahre sich in der Forschungslandschaft niederschlägt, deutlich z.B. wie ein einschlägiger Preis unter Beteiligung der Fraunhofergesellschaft Werbung für die Militärbranche macht.

Jetzt bringt Telepolis dank der Arbeit von IMIs Christoph Marischka eine aktuelle Zusammenschau - speziell mit dem Schwerpunkt EU-"Sicherheits"forschung, und ich denke der Artikel wird die Wahrnehmung des Themas in der Tat schärfen. Ich sehe schon, wie der Text schneller als ich selbst dazu komme im Web die Runde macht - sehr gut!

Ah, das Marshall-Center kommt auch wieder mal vor ...

Zum Glück muss ich ihn ja nicht wählen.

Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

Seit einiger Zeit läuft der Prozess für das Programm beim ESF in Malmö. Für unsereiner muß das wohl alles auf Englisch passieren, seis drum.

Weil das für meinen Geschmack etwas tief in der Webseite versteckt (Link tot) ist, gebe ich die 10 Gliederungspunkte des Programms hier eigens wieder:
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Oh - was merke ich gerade: Die deutsche Sozialforumsseite bringt die Dokumente und mit deutschem Zugang (letzte Aktualisierung liegt aber wohl schon etwas zurück), siehe:.. ist auch tot.
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Making another Europe possible!

East and West together, building alliances for struggles and alternatives

1. Working for social inclusion and social rights – welfare, public services and common goods for all
2. Working for a sustainable world, food sovereignity, environmental and climate justice
3. Building a democratic and rights based Europe, against ”securitarian” policies. For participation, openness, equality, freedom and minority rights
4. Working for equality and rights, acknowledging diversities, against all forms of discrimination. For feminist alternatives against patriarchy
5. Building a Europe for a world of justice, peace and solidarity – against war, militarism and occupations
6. Building labour strategies for decent work and dignity for all – against precarity and exploitation
7. Economic alternatives based on peoples needs and rights, for economic and social justice
8. Democratizing knowledge, culture, education information and mass media
9. Working for a Europe of inclusiveness and equality for refugees and migrants – fighting against all forms of racism and discrimination
10. New theme: cross-thematic. Social movements, the state and future of global justice movement.

Es gibt eine Liste ( ...Link weg)
die zwar länglich ist zum "Abklappern", aber auch vielversprechend.
Natürlich hat dieses ESF sein "skandinavisches" Gesicht, aber die Internationalität hat es in sich. Es sieht danach aus, dass es wirklich einen strategisch relavanten Austausch dort geben könnte.

Vielleicht kann man auch wirklich per Web einiges partizipieren, selbst wenn man nicht hinfahren kann??

... weil es in Afghanistan gewaltsame Anschläge gibt - aber die NATO-Gewalttaten, was ist mit denen?

Wo bleibt das Entsetzen über die vorhergehenden Opfer der NATO-Waffen?

Selbstmordanschläge sind furchtbar. Was für eine Gewalt davor die Menschen dazu bringt, ist nicht so einfach zu diskutieren ...

im Zug lese ich im Werbeblättchen der Schweizer Bahn (Via 7/8 08) über "Backpacker" und Interrail - und stoße auf folgendes:

Da reist ein Pärchen aus Kalifornien durch die Lande - mit der kanadischen Fahne auf dem Rucksack statt Stars & Stripes - warum wohl? - "... ersparen uns viele Probleme. .. gerade in Nordafrika, aber auch in Europa haben die USA auf Grund der Bush-Administration ein miserables Image, weshalb wir quasi unter kanadischer Flagge reisen".

allerdings - wieso überhaupt eine Fahne auf dem Rucksack .. vielleicht, wenn sie so nicht mehr extra gefragt werden, brauchen sie nicht mit Worten lügen ...

Ich halte es auf jeden Fall für eine blöde Idee - wäre ja auch nicht verkehrt, offensiver zu zeigen, daß nicht alle aus den USA Bush-Fans sind.

da hat jüngst wieder mal ein SPD-Promi in seiner Liste der Gründe, warum man Afghanistan überfallen darf "helfen" will, die hohe Analphabetenquote angeführt.

Wahrscheinlich kommen sie letztlich passenderweise auf ABC-Waffen ... :(

Die traditionsreiche Sommerakademie auf Burg Schlaining/Burgenland beginnt wieder an diesem Wochenende, diesmal mit dem Titel:
"Globale Armutsbekämpfung - ein Trojanisches Pferd?"
Auswege aus der Armutsspirale oder westliche Kriegsstrategien?

Klar erinnert das an das frühere BIFA-Projekt:
"Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Ein unterschiedlicher Einstieg zum gleichen Problem. Bis heute bleibt der rote Faden: Alle NATO-Staaten haben inzwischen die rot-grüne Taktik drauf, ihre neuen Kriege als "humanitäre Maßnahme" zu verkaufen. Gut, daß sich das als Taktik herumspricht und vielleicht durchschaubarer wird.

"Damals"

Heute, die Veranstaltung vom MAPC mit dem Film Camilo und einem Podium - Peter Lilienthal und vier Soldaten:
Zwei Bundeswehr, zwei US-Army - 3 aktiv, 1 nicht mehr aktiv.

Ich kam zu spät (vom Friedensbüro, ging nicht früher) zum Film, Verblüffung: Ich durfte gar nicht mehr rein, der Kinosaal vom Filmmuseum war überfüllt! Nun denn, ein Kaffee bis Filmende und dann die (späte) Podiumsdikussion. Zum Regisseur Peter Lilienthal (sehr sympathisch!) dann der "militärische Teil" der Runde:

• Jürgen Rose
• Christiane Ernst-Zettl
• Chris Capps-Schubert
• Selena Coppa - link weg ..

Die beiden letzten gehören zu den Iraq Veterans Against the War.

Während Chris Capps ja bei der SiKo-Kundgebung im Februar schon einen Preis des MAPC erhielt, war hier neu Selena Coppa, seit April in Wiesbaden stationiert. Sie war wohl wegen ihrer öffentlichkeitswirksamen Kritik am Irak-Krieg nach Deutschland "strafversetzt" worden.
Eindrucksvolle Beiträge. Ich habe ja immer Probleme damit, mich auf Soldaten einzulassen - nicht zuletzt die oft sehr patriotischen Begründungen für das Soldat-sein.
Aber dieses Zu-Ende-denken der Begründung, "die Demokratie zu verteidigen", führt eben auch konsequent zur Ablehnung der gegenwärtigen Kriege von USA & Bundeswehr. Und die Argumentationskraft dieser Leute ist auch für Pazifisten eindrucksvoll.
Sehr klar der Appell von Selena Coppa - den Krieg anzugreifen, und nicht die Soldaten, sondern den Soldaten zu helfen, sich von der Militärpolitik und diesen Kriegen distanzieren zu können.

Ich habe an diesem Abend die IVAW erstmalig deutlicher wahrgenommen. In diesem Zusammenhang ähnlich: Veterans for Peace.

Thomas war schnell, er hat die Rede von Mahmut am Samstag.

Sehe gerade: Daniel auch, mit Bericht & Fotos von der Demo!

Mahmut Yilmaz zitiert dort aus dem Richterspruch über sein Schicksal.
Alle Kinder haben in Deutschland die Schule besucht. Keines der Kinder ist aber beruflich oder aufgrund eigener persönlicher Bindungen derart im Bundesgebiet verwurzelt, dass es unzumutbar wäre, das Bundesgebiet mit dem Vater zu verlassen

Schwer auszuhalten, wie menschenverachtend dieses System sich entlarvt, samt Kollektivstrafe für die Familie.

Sein "Verbrechen": Er ist Kurde, und hat sich davon nicht distanziert. Die Bundesregierung hofiert mit der systematischen Bekämpfung der Kurden - und anders kann ich den Umgang mit Kurden nicht empfinden - den NATO-Partner Türkei. Die Türkei wird eingeplant als Lieferant von Kanonenfutter für kommende Rohstoffkriege (ok, müsste ich eigentlich ausführen ..) und da kann man in der Kurdenpolitik schon mal brutal werden.

Ja, Mahmut hat mal einen Fehler gemacht bei einer "ungesetzlichen" Aktion - gemessen an der staatlichen Politik sehe ich das eher als mißglückten ziviler Ungehorsam. Wie daraufhin eine Verfolgung einsetzt delegitimiert "unser System" aufs schlimmste. Und - das Schicksal ist kein Einzelfall!

Ich halte ja eh nichts mehr vom hiesigen Establishment. Irgendwie muß es aber Schranken für deren Machenschaften geben ...

Seit 27 Jahren in München, Familienvater, - der bayerische Staat will ihn als Kurden an die Türkei ausliefern.

Solidarität und Protest! Samstag 28.6.2008, Stachus, 14 Uhr - Flyer PDF

.
zufällig grad gefunden, passt auch dazu: www.jogspace.net

ausnahmsweise Vollzitat:

• Eine Verfassung hat eher 30 als 3000 Seiten. Wenn 3000 Seiten gebraucht werden, ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man mit 30 Seiten hin kommt.
• Eine Verfassung hat keine Ausnahmen. Wenn einzelne Gebiete Ausnahmen und Sonderregelungen brauchen, dann ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man ohne solche Ausnahmen hin kommt.
• Eine Verfassung wird vom Volk beschlossen und getragen. Wenn absehbar ist, daß das Volk die Verfassung wegen ihrer Länge und Komplexität nicht verstehen kann und deswegen aus Prinzip ablehnen wird, ist der Verfassung kaputt und nicht das Volk.

so ähnlich stelle ich mir das auch schon länger vor, und Isotopp hats schön kompakt aufgeschrieben.

Halt, eine wichtige Korrektur muß ich speziell bei der betreffenden Verfassung machen:
Es geht für mich gerade nicht darum, daß man das dicke und mutwillig chaotische Papier nicht verstehen würde: Die Ziele der EU-Potentaten sind nur allzu verständlich, diese Ziele sind ja das Bedrohliche ...

Jaja, "der Vertrag" ist keine Verfassung mehr. Wird aber so durchgesetzt.

schon lange im Mai ein Telepolisartikel (ich komme eh nicht nach), den ich jetzt doch anmerken möchte:
Wer Regimekritiker ist, bestimmen wir! von Jens Berger.

Der unfreiwillige Lernprozess des tapferen Iraners wird nachvollziehbar, und die langjährige Beobachtung der "Friedenspolitik" der "freien Welt", die wir machen konnten, wird aus berufenem Munde bestätigt:

... Mittlerweile bin ich fest davon überzeugt, dass jede Art des Interventionismus im Kern ungerechtfertigt und falsch ist. ...

und das erst: Iran ist heutzutage wesentlich freier, unabhängiger und gerechter, als zu Zeiten des Schahs – und dies ist meines Erachtens eine große Leistung.

Lesen macht klug.

Es gäbe mehr dazu aufzugreifen, in meiner "Blogroll" aka "Linkliste" stehn "fleißigere" Seiten zum Aktuellen, hier "pars pro toto": http://opablog.twoday.net/topics/Krieg/

heise berichtet vom Aktionstag .. und beim Berliner CCC sind Niederländer zu Gast, da wurde was ausgebrütet:
... mit ihrem Pidgeon Project ... Ihre Idee ist es, Brieftauben für die Übermittlung IP-basierter Kommunikation abzurichten.

haste Töne ...

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PS: ja. München kam auch vor.

Im Freitag letzte Woche - (Link weg) ein schöner Artikel (nicht nur!) zu Ostermärschen und speziell zu England (Pit Wuhrer).

(Link weg) Das PEACE-Zeichen bleibt!

Speziell das nehme ich mir auch zu Herzen:

Glaubt sie, dass ihr langer Kampf jemals Erfolg haben wird?

Pat Arrowsmith: "Ich bin mir nicht sicher. Aber es war für mich immer wichtig, es zumindest versucht zu haben"

"Tatsächlich besteht im wohlhabenden Teil der Welt die Tendenz, Mitleid und Nächstenliebe an besondere Situationen zu binden, um damit ihr Nichtvorhandensein im täglichen Leben zu legitimieren und für normal zu erklären. Durch den Anblick menschlichen Unglücks ausgelöste moralische Impulse werden gefahrlos kanalisiert, indem sie an sporadische Spendensammlungen gebunden werden. Gerechtigkeit wird zur guten Tat, die über den Mangel an Gerechtigkeit als geltende Norm hinwegtröstet. »Heute tun wir mal was Gutes«, bekannte Helmut Kohl, als er Mitte der 80er Jahre beim ersten Afrika-Tag einige Geldscheine in eine Sparbüchse warf."

Aus dem Materialberg von vorhin passende Gedanken bei medico international

http://www.usatoday.com/news/washington/2008-05-20-bush-europe_N.htm
 
Bush heading to Europe in June
 
WASHINGTON (AP) _ President Bush, traveling abroad more this year than at
any time of his presidency, will head to Europe in June to confer with
allies on matters of war, terrorism and trade.
 
The White House on Tuesday confirmed the outline of Bush's trip, which uses
the U.S.-European Union summit in Slovenia as a launching point. The
president will then travel to Germany, Italy, France and the United
Kingdom. While in Italy, the president will visit the Vatican.
 
The trip runs from June 9-16. [...]

danke, Tim!

(Kongresslink leider kaputt)Jetzt geht er los - der BUKO 31 der Bundeskoordination Internationalismus.

Ich bin leider nicht dabei - also von hier nur Grüße nach Dortmund!

Ich halte den BUKO für eine der inhaltlich spannensten Veranstaltungen. Diesmal u.a. wieder mit der IMI beim Schwerpunkt zum "Sicherheitssektor EU"

Großartig gemacht (noch ein) suggestives Bild.

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(via guymon)

Bei all dem Hin- und Her von NATO und Russland war für mich immer ein Ärgernis: der deutsche Nachschub für den Afghanistankrieg, über die berüchtigte "Usbekistan-Connection", läuft via Überfluggenehmigung von Russland.

Russland unterstützt den Afghanistankrieg der NATO logistisch also so ähnlich, wie Deutschland den Irakkrieg der USA (+Partner) unterstützt!

Beim Nachgucken finde ich jetzt (bei Uni Kassel-Frieden/Friedensratschlag) noch folgendes als Ergebnis vom Bukarest-NATO-Gipfel:

... eine Vereinbarung, zu deren Inkrafttreten kurz zuvor Russlands Außenminister Sergej Lawrow und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Noten austauschten.
 
Die Vereinbarung sieht vor, dass die NATO zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan künftig russisches Territorium nutzen kann. Moskau will jedoch nur nichtmilitärische Transporte - vor allem Verpflegung, Treibstoff und Ersatzteile - passieren lassen.
 
Beide Seiten verständigten sich auch darüber, das gemeinsame Programm zur Schulung von Beamten der afghanischen Antidrogenbehörde zu intensivieren. ...

Das hat mir gerade noch gefehlt.

Übrigens: In dem Text steht, es geht um den Landweg, es gibt keine Überflugrechte für die NATO. Aber ich habe nichts von einem Ende der Überflugrechte für die Bundeswehr gehört (von einer kurzen Unterbrechung im letzten Jahr abgesehen).

Mal wieder ein suggestives Bild (0815-info, unten):

Anti-Kriegs-Argumentation aus den USA, der Soldat im Irakeinsatz mit dem Satz:

"Je mehr Benzin dein Sportwagen schluckt, um so mehr Ausländer muß ich umbringen! - Hast Du's endlich?"

Menschenrechte unterstützen wir alle, klar.

Nur - wenn ein Gremium es kontinuierlich fertig bringt, mit massivster Doppelmoral die Menschenrechte im "gegnerischen Lager" einzufordern, im eigenen Lager aber ganz entgegengesetzt zu reagieren, dann ist das alles andere als die Förderung der Menschenrechte.

Nun das EU-Parlament.