zuerst beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig (!), den Krieg gegen Afghanistan weiter zu unterstützen (das ISAF-Mandat), und dann beschließt das Nobel-Komitee den Friedensnobelpreis für Obama.

Alles klar - das Establishment zeigt international eine geschlossene Fassade, die "Weltregierung" hat alles im Griff. Konflikte der "reichen Länder" untereinander werden nach dem Motto "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" weitgehend geregelt, der Rest der Welt (samt den Ausgegrenzten in den reichen Ländern) hat zu kuschen.

Obama hat in der Tat ein neues Image für die USA gestartet - zu teuer wurde die plumpere Rhetorik des Vorgängers. In der Sache gibt es vielleicht "Frontbegradigungen" (siehe Ankündigungspolitik zu Guantanamo), aber keine neuen Interessen - siehe Ausweitung des Afghanistankriegs.

Es bleibt also weiterhin, die Öffentlichkeit vor Illusionen zu warnen und aufzuklären - und auf die wirklichen Interessen zu gucken: Wem nutzt's?

- Ergänzung:

Opablogger hat aufgeschrieben, was mir inzwischen dazu auch aufgefallen war -- die Orwellsche Wahrheitskommission - Krieg ist Frieden ...

- in Wirklichkeit ist das natürlich sehr vielen aufgefallen, hier also auf Amerikanisch "War Is Peace," "Freedom Is Slavery," "Ignorance Is Strength."
antiwar.com

.

Es gibt Themen und Skandale, die sind mittlerweile so alltäglich, daß ich sie schon gar nicht mehr aufgreife weil ich sowieso nicht nachkomme.

Die Auswüchse des Überwachungsstaats und der Gesinnungsjustiz sind so ein Bereich. Jetzt wenigstens der erneute Hinweis auf annalist. Die Verfasserin bleibt am Ball, so düster unsere staatlichen Institutionen sich auch darstellen.

Der letzte Höhepunkt: Die Verfolgung der Rostocker Friedensreisenden nach Straßburg zur NATO.

Dies nenne ich "staatlich sanktionierten politischen Amoklauf".

Hier die Meldung vor ca. 3 Wochen - Link weg

___ Ergänzung:

weil ich grad dabei bin: G8 beschäftigt auch noch länger!

Die Münchner Veranstaltung zum Antikriegstag 2009 findet mit einem zentralen Teil vor dem Siegestor statt - vor allem auch mit dem Bezug, daß der Münchner Stadtrat seinerzeit mit dem Mahnspruch auf dem Siegestor dieses militaristische Schaustück "umgewidmet" hat.
Ähnlich ging in vielen Jahren die "Schwabinger Friedensinitiative" damit um, als sie immer wieder Mahnwachen mit aktuellen Forderungen auf großen Tafeln dort präsentierte.



Die "andere Seite des Siegestors" zeigt weiter den - hm - historischen Spruch. Das finden natürlich viele Touristen viel fotogener. Erst recht Mercedes-Benz - die präsentieren sich damit bei iher Außenwerbung an der Donnersberger Brücke. Sie zeigen damit recht klar, daß die Kundschaft aus den herrschenden Kreisen aufs Militär setzt, daß militärfreundliche Werbung für so eine Firma kein Nachteil ist, sondern die "Ideologie liegt in der Familie".

Mercedes wuchs seinerzeit natürlich auch mit den Nazis - Mercedesstern und Hakenkreuz war eine beliebte Paarung. Heute dezenter, aber für die eigene Zielgruppe dennoch gut erkennbar - "Dem bayerischen Heere", und sicher auch den heutigen Militaristen ein Wohlgefallen ...
__
Beinahe vergessen: Beim Labournet mehr Quellen zur Vergangenheit, speziell zur Daimler-Benz-Argentinien-Connection.

Normalerweise finde ich Terminkollisionen recht praktisch: Man kann nicht überall sein, schon ist ein Termin gespart ;-)

Es gibt natürlich Fälle, die ich nicht so locker sehe, hier:

20. - 22. Nov 2009, Grafrath bei München

Macht[T]raum EU - Seminar zur EU-Außenpolitik; Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit und Bundeskoordination Internationalismus - Freihandel, Entwicklungspolitik, Militarisierung, Migration

(20.) 21. - 22. Nov 2009, Tübingen

IMI-Kongress 2009: Krisenmanagement! "Sicherheitsarchitektur" im globalen Ausnahmezustand Informationsstelle Militarisierung e.V. Tübingen - Auftaktveranstaltung am 20.11.2009 ab 19:00, Kongress Sa ab 12 Uhr/So ab 10 Uhr ...

Grummel, eigentlich wollte ich zu beidem ...

Das surf ich so durch die Politik, und natürlich bleibt einiges an Wahlkrampf hängen. Im Feed weiter taucht die IMI auf: "Angela: Korruption und Aufrüstung mit deutscher Hilfe ..".

Nein, diesmal heißt es wirklich "Angola: Korruption und Aufrüstung ...".

"Es ist natürlich etwas, was mit unseren Vorstellungen von Demokratie und Eigenentscheidung nicht vergleichbar ist, aber für Afghanistan trägt es dazu bei, Herrschaft zu legitimieren."

Guter Hinweis im Telepolis-Artikel von Peter Novak; logische (rhetorische) Frage: Wessen Herrschaft?

Geduld, Klartext kommt sofort:
... Bei der Wahl am Hindukusch ging es darum, die Herrschaft der "guten" Warlords zu legitimieren. Das sind nach der offiziellen Lesart diejenigen, die mit den internationalen Organisationen und dem Westen kooperieren. Die Kooperationsunwilligen werden mit dem Sammelbegriff Taliban klassifiziert, obwohl sie längst nicht alle dieser islamischen Gruppierung angehören. ...

"Schöner" Satz, zu einer anderen "international betreuten Wahl": ... sagt nichts darüber aus, wer die Wahlen gewonnen hat, sondern nur, wer aus Sicht der sogenannten internationalen Gemeinschaft für die Herrschaftslegitimation besser geeignet ist. ...

... für wen?
... vergangenen vier Jahren viel bewegt. Der Verteidigungshaushalt ist um rund vier Milliarden Euro angestiegen.

(in "Welt online". Nein, kein Link)

Hoffnungsposten: In der Online-Umfrage besagter Site (ein konservativ bis reaktionärer Anbieter!) können die Regierungsmitglieder einzeln nach Noten (1 .. 6) mit Klick bewertet werden. Hoffnungsposten: Die beste (!) Note - also Mittelwert der Klicks pro Person - der Liste ist 5.76, Stasi 2-0-Sch. kommt auf 5.97

Damals war ich schon begeistert, obwohl ich die Compagnie nie life erlebte, aber Videos und Musik sprechen für sich. Alles französisch, das ich nicht kann :(

Trotzdem, und ausgerechnet die Kundgebung zum Hiroshimatag war eine Gelegenheit, einen von deren Gassenhauern aufzulegen:
Die ganze Welt ist gegen Krieg ... (MP3 4.9Mb).
Les majoritaires de la terre / Les majoritaires contre la Guerre

Auch hier ;-) die rote Fahne ist immer dabei ...

aus einer Auswertung auf Indymedia:

Auch die Bundeswehr selbst steigerte sich in polizeiliche Bedrohungsszenarien hinein und riet ihren Soldat_innen, nicht in Uniform sondern in zivil zum Marienplatz zu gehen.

Das finde ich mal gut - es gibt eh zu viele Uniformen! (Ich hätte noch gern die Originalquelle - irgendwo in der Presse?).

Außerdem - sehr schön wie sich "meine Gewerkschaft" da reinhing! - nur der Link ist kaputt ..

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was anderes:
Weniger angetan bin ich in dem Text (und ähnlichen) vom allzu unbefangenen Umgang mit clandestinen Sabotageakten: Man weiß nie, wer wirklich dahintersteckt, ermuntert womöglich Leute zu "Heldentaten", die sie selbst (samt politischen Zusammenhängen) unverantwortlich gefährden, und es gibt keine politische Gewähr wem es wirklich nützt - siehe "Celler Loch" und ähnliche Erfahrungen!

Tatsächlich, die IMI: Mitgliederkampagne nach dem Ausscheiden von Tobias Pflüger aus dem Europäischen Parlament

Muß man da noch viel zu sagen?

... ist eine Reklame für den nächsten Krieg. (Tucho/ver.di-Transparent)

einige Eindrücke vom Montag:

richtige Fotos gibts bei Andreas.

Am Donnerstag wirds ernst ...

Eine deutsche Wiedergabe des US-Berichts:
... Frage, wie das Initiieren und Führen von Kriegen zum modernen "american way of life" werden konnte. Es sei heute für keinen Präsidenten noch möglich, einen Krieg zu beenden, ohne den nächsten anzufangen oder zu intensivieren.
 
Bromvich berichtet ueber die Bemühungen des Militärapparates, Kriege "auf Vorrat" zu planen, anstatt sich von ihnen überraschen zu lassen.

bzw:
America's Wars: How Serial War Became the American Way of Life

via attac GlobuK

ich hab gerade nochmal nachgelesen, wie (Link weg) Norman Paech im Bundestag einige Höhepunkte des BND-Untersuchungsauschusses (w.g Irak usw.) wiedergibt:

Es waren drei Jahre harte Arbeit, und auch ich frage mich natürlich, ob sie erfolgreich war. Lieber Kollege Hartmann, es ist ganz anders. Denn unser Befund über die Rolle der Regierung und der Sicherheitsdienste ist miserabel ausgefallen.
Um es zusammenzufassen: Seitdem die Terrorismusbekämpfung ab dem 11. September 2001 zu einem zentralen Element der deutschen Innen- und Außenpolitik geworden ist, hat bei Regierung und Sicherheitsbehörden eine erschreckende Erosion der Maßstäbe des Rechtsstaats und der Vorstellungen der Rechtsstaatlichkeit eingesetzt. ...

So Protokolle enthalten ja auch viel Reaktionen aus dem Plenum, interessant -> (Link weg) lest selber -?

Mir fällt dazu immer ein, wie ich mit Jusos bei Demos zum Streiten kam, und sie ihren Steinmeier in Schutz nehmen ... wahrscheinlich hoffnungslos.

Ein Grund zum Feiern - der jahrelange Widerstand ist erfolgreich!

Kein Bombodrom fürs Militär!

oder so.

Heise berichtet über die Übernahme der FGAN-Institute durch die FhG.

Die FGAN-Institut sind traditionell "harte Kriegsforschungsinstitute", die noch stärker als die Fraunhofer-Militärinstitute (ja, bei FhG gibt es zweierlei Arten) ans Militär angebunden sind.

Im Zuge der neuesten "Sicherheitsdoktrinen" - Bundeswehreinsatz im Innern, "vernetze Sicherheit" usw. wuchert die Militärforschung ins "zivile", die klassische "Dual-Use"-Situation weitet sich aus:

Schöne Aktion:

Protest gegen Rüstungsforschung Uni Hannover

Mit einer speziellen ;-) Broschüre lenkten Aktivisten die Aufmerksamkeit auf die militärischen Connections der Hochschule - Kompliment für die Aktion. Die Doku erfolgte pflichtschuldigst ;-) auf Indymedia.

Gerade fällt mir auf, ich hab einen wichtigen Text noch nicht vorgestellt:

Beim Kongreß zu den NATO-Aktionen in Straßburg (kein Link mehr) gab es einen Workshop mit Ulrich Hahn vom Internationalen Versöhnungsbund: "Responsiblity to protect (R2P), ein neuer Rechtfertigungsversuch für militärische Interventionen"

Wie dort versprochen steht seine Analyse online, dort:
http://www.versoehnungsbund.de/archiv/2009/uh-r2p.pdf (PDF 60kB).

Lesen, klar ...

Meine Jahrzehnte im Friedensengagement (autsch) ergeben ein dickes Fell, was die Volten der Friedensbewegung betrifft, aber nicht alles kann ich aushalten.

Bis heute leiden wir darunter, wie schwer sich weite Teile tun, den Kriegskurs von Rot-Grün ernst zu nehmen.

Natürlich ist Bündnispolitik gegen rechts immer wichtig - die Lehren der Vergangenheit! - aber Wunschdenken und in-die-Tasche-lügen ist erst recht von Übel.

Garade in der Friedensbewegung ist "Gut gemeint" leider zu oft vertreten.

Wir brauchen am 7. Juni ein Ergebnis von über 9 % für DIE LINKE. Nicht dass wir am Ende die Situation haben, dass Tobias Pflüger als Antikriegsstimme zwar auf einen aussichtsreichen Listenplatz1 der Partei gewählt wurde, dieser Platz aber aufgrund eines schlechten Wahlergebnisses für DIE LINKE gar nicht zieht.
(Link weg) Dort wurde für den Listenplatz von Tobias getrommelt, aber keiner weiß ob es reicht.

Jetzt also der Versuch "Phase II" (Link auch weg).
Wer hält das außer mir auch für wichtig?

• 1. genauer: das hielt man damals für aussichtsreich

Ich zitiere mal länglich gleich aus dem Feed:

(Eigener Bericht) - Mit einem "Alumni-Kongress" intensivieren Bundeswehr und deutsche Wirtschaft im kommenden Monat ihr Streben nach weitgehender Verschmelzung ihrer personellen Strukturen. Der Aufbau informeller "Netzwerke" ehemaliger Soldaten soll den wechselseitigen Austausch von Führungspersonal erleichtern und dazu beitragen, geschlossene Personalkreisläufe zu etablieren. Während insbesondere private Hochschulen und Personalagenturen die "Weiterbildung" vormaliger Offiziere für gewerbliche Spitzenpositionen als lukrativen Markt sehen, will die Industrie von dem beim Militär akkumulierten Wissen über Methoden der "Menschenführung" profitieren. Deutsche Rüstungsproduzenten haben darüber hinaus Interesse an waffentechnischen Kenntnissen ehemaliger Soldaten; PR- und Consulting-Agenturen erhoffen sich von diesen neue Erkenntnisse hinsichtlich der Weiterentwicklung von Beeinflussungs- und Spionagetechniken. Ausdruck der beschriebenen Tendenzen ist ein für Juni geplanter Kongress von Absolventen der Bundeswehruniversitäten ("Alumni") - unter Beteiligung maßgeblicher Militärs, Politiker, Staatsbeamter und "Wirtschaftsführer".

Das gehört in die gleiche Kiste wie diese Entwicklung (ah, und dort taucht dann Fraunhofer natürlich auch auf).

Ein kleiner etwas anderer Ausschnitt zum ganzen Schlammassel wird bei der BIFA betrachtet ...

Bin spät dran, auf den BUKO hinzuweisen. Ich kann auch wieder nicht hin - Ärger. Das Programm enthält eine Menge Höhepunkte, wenn ich z.B. die Workshopliste ? durchsehe, hier nur pars pro toto:

• „Früh übt sich“: Die Bundeswehr an Schulen und Universitäten
• Militarisierung und innere Sicherheit. Das Stockholm Programm abschalten
• Mediendarstellung des Ruanda-Konfliktes
• 'Scheiternde Staaten', Neue Kriege oder Neuer Kolonialismus?

... ganz abgesehen von der auch gut vertretenen Behandlung der neoliberalen Bildungskatastrophe ...

Es fiel mir etwas verspätet (via RSS) auf, was sich da in Rosenheim tut, inzwischen hab ich auch was bei der BIFA dazu untergebracht, samt ein paar zusätzlicher Links.

Es geht darum: Die Bundeswehr treibt sich häßlich an Schulen rum - und in Rosenheim gibt es Gegenwehr.

Der schöne Satz sprang mir bei dem Bericht ins Auge ;-)
Mi 13.03.: Vor Schulbeginn werden Flyer verteilt. Wir sind überrauscht über die positiven Reaktionen. Sogar Lehrer finden unsere Aktion gut und ermutiegen uns zum weitermachen.

Die Leute in Rosenheim sehen das klar:
Eine besonders widerliche Methode der Nachwuchsrekrutierung ist das Werben an Schulen, wo ganz gezielt die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher ausgenutzt wird um diese zu einer mörderischen Karriere zu bewegen.

Das versuchen wir wie andere auch bei der BIFA zum Thema zu machen, wer hat Interesse?

Gute Sache:
Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren.

Artikel bei der SDAJ.

Übrigens: Dieser Polizeimord ist auch ein unrühmliches Beispiel für typische Verdrängung hierzulande:

Die schöne Meldung zum Wochenende, die

Berliner Compagnie

bekommt den (nationalen) "Aachener Friedenspreis"

Ich bin von der Gruppe begeistert, seit ich sie mit ihrem ersten Stück "(Link weg) Die 9 von Catonsville" erlebte, gleichzeitig ihr erster Münchner Auftritt.

Nicht alle Stücke schafften es nach München - mit den typischen ehrenamtlichen Mitteln ist es nicht einfach, ausreichend Einnahmen für die nötigen Spesen aufzutreiben - aber ich versuche jedenfalls soviel wie möglich von ihren Stücken mitzubekommen.

Hier im Blog hab ich anscheinend erst beim Afghanistan-Stück reagiert (oder ich übersehe was?).

Ihre politische Genauigkeit bei der Aufklärung via Bühne sind für mich einsame Klasse.

Jetzt verstärkt: Gratulation an das großartige Team!
Beste Unterstützung: Besucht die Stücke - hier der Tourneeplan.

ein extra wichtiger Artikel schlug in meinem Feedreader auf:

Auf Indymedia Linksunten werden die zivil-militärischen Strukturen in Freiburg thematisiert, nicht zuletzt auch mit Erwähnung der Fraunhofergesellschaft.

ich muss die Texte auch selber noch gründlicher nachlesen, dann hier vielleicht mehr ...

Lysis vergleicht die Zitate:

Iranischer General:

... If we are subjected to any attack by Israel, I do not think we will need more than 11 days to wipe Israel out of existence ...

n-tv:

... Der Iran hat erstmals mit einer konkreten Zielnennung die Zerstörung Israels angekündigt ...

Also - alle Welt spricht vom Angriff Israels auf den Iran - und ein iranischer Militär hält mit einer Drohgebärde dagegen. Die halte ich natürlich nicht für besonders gelungen, aber wie gesagt, die hiesige Propaganda schert sich schon lange nicht mehr um die Wirklichkeit.

Die Propaganda hierzulande dreht das ungeniert um ...

Bei aller Katastrophe, Lysis kann schön formulierten Zorn:
Um es mal mit Karl Kraus zu formulieren: Im alten Sparta stürzte man die Schwachsinnigen vom höchsten Berg. Das war unmenschlich. In Deutschland macht man sie zum Nahostberichterstatter. Aber ob das wirklich so ein Fortschritt ist?

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Ergänzung aus den Kommentaren: Die iranische Regierung in den Fußstapfen (Link weg) der türkischen Angriffe auf kurdisches Gebiet.

Der hier erinnerte mich zuerst (schöne Videos), aber beim Österreicher wird es ausführlicher (noch mehr Videos).

Über diese "Online AG" stieß ich (endlich) auf Ismail Küpeli.

Und dort speziell auf den Text "Europas “Neue Kriege” - Legitimierung von Staat und Krieg".

Die Einführung von Ismail zeigt auch schnell, was mir daran so bemerkenswert ist:
" .. Neben der Legitimierung von einzelnen konkreten Kriegen muss als Teil der geistigen Mobilmachung auch der Krieg als solcher denkbar gemacht werden. Es muss gesagt und geschrieben werden wofür ein Krieg prinzipiell nötig ist.
Diese Denkbarmachung des Krieges läuft – vielfach unbeachtet von Kriegsgegnern – in wissenschaftlichen Diskursen der Universitäten und Think-Tanks. Politikwissenschaftler entwerfen Thesen, Theorien und Prognosen. Sie liefern Gefahreneinschätzungen für die Politiker, die darauf aufbauend Entscheidungen treffen. "

Und diese Schrift setzt sich verdienstvollerweise damit auseinander:
"Ismail Küpeli / Jürgen Wagner / Rudolf Mühland: Europas “Neue Kriege”. Legitimierung von Staat und Krieg. 2007, ISBN 978-3-9810846-4-1. Erhältlich u.a. bei Syndikat A"

So sehr das empfehlenswert ist - es geht noch günstiger: Die Schrift ist als PDF zum Download frei verfügbar:
http://kuepeli.files.wordpress.com/2008/03/europasneuekriege-komplett.pd...

Mal ein Bild von dort

Palästinische Kids gegenüber Besatzungssoldaten ...

Politikerreisen nach Afghanistan laufen unter Kontrolle der Bundeswehr - oder gar nicht.

Inge Höger und Heike Hänsel wehren sich - mit Recht!