Archive - Mär 7, 2005 | Kommentare aus der AMAZONAS-Box

Archive - Mär 7, 2005

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Montag, 7.3.2005

Bananenrepublik ...

... EU zeigt Julian für Google ;-)

Politik

Das leuchtet mir ein, wie bei Genosse Tabu (Link wech) argumentiert wird:
"Je leichter es ist, legal und selbst bestimmt einzureisen, desto weniger wird Menschenhandel begünstigt, weil es dann nicht notwendig ist, sich an Schleuser zu wenden, um über die Grenze zu kommen. Erst durch die Abhängigkeit von Schleusern entsteht Erpressbarkeit, die Menschenhandel fördert..." ... weiter zu dem Interview mit Kobra

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Nachtrag:
wirres.net bringt dazu einen Text von Wladimir Kaminer: "Ein Vorschlag zur Güte"
(via Charming Quark)

Politik

EU-Kommision - Softwarepatente für die Konzerne

Zur großen Überraschung einiger Aktivisten segnete die EU-Kommission heute die verhängnisvolle Softwarepatentrichtlinie ab: http://www.heise.de/newsticker/meldung/57133

Einige Fragen:
* Warum waren Leute, die ich für Insider hielt, letzte Woche so sicher, daß die Kommission ihre Sturheit nicht weiterverfolgt - genau das wurde doch offensichtlich angesteuert?
* Die deutsche Bundesregierung hat sich - wieder einmal - entlarvt. Ausnahmsweise war es mal sinnvoll, daß sich eine fraktionsübergreifende Position im Bundestag ergab - und die Regierung hilft kaltschnäutzig mit, Konzernpolitik dagegen durchzusetzen.
* Kann es sein, daß bei der zur Zeit laufenden Debatte wg. EU-Finanzpolitik Querverbindungen bestehen - die deutsche Regierung möchte ihre Finanzpolitik weniger streng bewertet sehen, und kommt den Funktionären der Kommission deshalb bei dem anderen Punkt entgegen?

Auch Heise benennt, wessen Interessen u. a. die EU-Kommission (und mehr oder weniger auch die Bundesregierung) vertritt:

" ... Lob kommt ferner vom Branchenverband EICTA, der die Position Europas als "führender globaler Innovationsmotor" sowie "Arbeitsplätze, den Technologietransfer und den Wissensaustausch" gesichert sieht. ...". EICTA gehören Konzerne wie IBM, Microsoft, Nokia und Siemens an.

Ich werde jetzt nicht erklären, warum die Interessen der Genannten nicht die meinen sind.

Nachtrag: Bei der Tageschau (Link tot!) die Abstimmung im Ministerrat: Die Entscheidung fiel jedoch nicht einstimmig: Polen stellte seine Zustimmung unter Vorbehalt zahlreicher Änderungen in zweiter Lesung, Spanien stimmte laut Diplomaten ganz gegen den Entwurf, Belgien, Italien und Österreich enthielten sich der Stimme. Ungarn, Lettland, die Niederlande, Dänemark und Zypern forderten Nachbesserungen.
Und die BRD?

Sport ;-)

Signatur im Usenet, Gruppe de.rec.radfahren:

--
[Radfahren]
> Im Winter ist's Wintersport, im Sommer Sommersport. ;-)
Und von der Kneipentour nach Hause Breitensport, oder wie? :-}
[Stephan Gerlach + Jochen Bern in de.rec.fahrrad]