"jetzt müssen auch die Kirchtürme fallen"

DIE Lösung für die Bundeswehrkosten! Worauf warten sie noch?

Die Saison ist eröffnet! (.. und der Link ist weg)

Ein "Totalverweigerer" vor Gericht - dort nachlesen.

Alles Gute weiterhin!

via autonome antifa

Ein Nachricht bei Indymedia, mit der ich so nicht gerechnet hatte:

DHL bietet bei der aktuellen Logistikausschreibung der Bundeswehr nicht mit.

Da war doch noch was ... ;-)

BTW: Mir passt allerdings nicht der unbefangen positive Bezug dort zu Brandstiftungen. Brandstiftungen nehmen in meinen Augen implizit unwägbare "Kollateralschäden" in Kauf, was ich nicht akzeptieren will. Das ändert natürlich nichts daran, daß ich den repressiven Amoklauf der Behörden gegen alle, die sich mal "politisch unangepasst" verhalten haben, erst recht verurteile!

es ist mühsam, aber wenn schon jemand so viel Vorarbeit geleistet hat um Prachtstücke der Programmdiskussion aufzubereiten, dann kann man es sich auch als Außenstehender mal leisten, mitzulesen. (Ich weiß allerdings noch nicht, wie weit ich komme ;-)

Also: Dort findet sich eine Ausarbeitung über einen Antragstext des Forums demokratischer Sozialismus (nein, hat glaub ich nix mit SPD zu tun ;-) von Dieter Dehm und Walter Gruber.

Sie picken dabei solche Perlen heraus ...
... als Zukunftsvision eine „Rahmensetzung ... in der sich Unternehmen frei bewegen können“(56), weil zuvor „alle MarktteilnehmerInnen umfassend informiert und souverän sind“(50). ...

ist doch unfair, oder ;-)

warten wir's ab.

es bedarf der Skandale, daß die Öffentlichkeit sich um die Kriege des Landes kümmert, leider. Der normale Kriegsalltag selbst wäre schon der Skandal.

Immerhin, das Merkelkabinett muß ein Bauernopfer bringen, und das populärste "adelige" Aushängeschild muß sich dem häßlichen Thema stellen.

Das geschieht auch - Kriegseinsätze werden als Normalität installiert.

Die Politik ist verbrecherisch - auch wenn die Regierung (irgendwie) gewählt ist. Leider ist nur ein kleiner Teil der Opposition wirklich auf Zack mit der Kriegskritik - die meisten in der Opposition haben die Kriegspolitik ungebremst mit auf den Weg gebracht (die eine Ausnahme bei den Oppositionsparteien ist wichtig, allerdings umkämpft!).

Deutschland hat in Afghanistan nichts verloren, und ist als Bombenwerfer im Krieg auch kein legitimer ziviler Akteur - die Machtineressen der NATO-Staaaten sind keine Grundlage für Friedenspolitik - da bleibt nur: RAUS!

Die Friedenskampagnen wie www.afghanistandemo.de sind in meinen Augen noch recht harmlos, und tun irgendwie so als ob man mit der Regierung noch konstruktiv reden könnte - da muß noch mehr Klarheit rein.

Es passiert immer wieder, und ist immer wieder ein Ärgernis.

Irgend jemand hat eine gut Idee, ist begeistert - eine Webseite muß her.
Und es gibt dann schöne Domains - mit Jahreszahl und anderen Details. Soll ja wg. G**gle nicht schlecht sein. Dann findet man die Seite - und dann verschwindet sie wieder.

Rüstungslobbyisten - leider bei der IG-Metall:

Aus Tagesspiegel via Euro-police

Auch die IG Metall drängt: Talarion könne „unter anderem die Bekämpfung von Terrorismus und Piraterie, die Verhinderung illegaler Einwanderung und Drogenschmuggel sowie Hilfseinsätze im Katastrophenschutz unterstützen“, warb der EADS-Beauftragte der IG Metall, Bernhard Stiedl. Mit der Entscheidung „für oder gegen Talarion wird eine Entscheidung für oder gegen die Zukunft der militärischen Luftfahrtindustrie in Deutschland getroffen“, sagte der Gewerkschafter, der im Aufsichtsrat von EADS Deutschland sitzt.

Klar dass die Rüstungsindustrie nach Steuermilliarden giert ...

Mist - die IG-Metall (oder bestimmte Teile?) waren schon mal weiter.

Nach dem tollen Video (weiß jemand, wo es das als Datei/Download gibt?) gleich nochmal Jean Ziegler: bei Telepolis gibts von Eren Güvercin ein Interview mit ihm zu seinem aktuellen Buch (mit ein paar Gedanken wie im Uni-Vortrag)

Ich bin allerdings schockiert, welch positive Rolle der deutschen Demokratie Ziegler da ausmalt. Seit längerem aber ist für mich - wie für Ziegler - die Emanzipation lateinamerikanischer Staaten ein wesentlicher Hoffnungsposten.

Ein toller Vortrag von Jean Ziegler an der besetzten Uni Wien

So politisch treffend ... und wieder eine für mich neue Idee :) "Subversive Integration"

Ich kann doch nix zitieren, zu viel ist so gut ...
Unbedingt hörenswert (ich hab noch keinen Download geschafft, trotzdem!)

(via Berlin gegen Krieg)

Und diesen Mittwoch: Neue Woche, neue Demo:

Mittwoch, 25.11.2009, 14 Uhr, Geschwister-Scholl-Platz

Für freie Bildung - Abschaffung der Studiengebühren - gegen soziale Selektion im Schulsystem"
www.unsereunibrennt.de

via Malingliste kam der Hinweis auf diesen Artikel:
Israels Export von Besatzungspolizeitaktik

Ein Text von Jimmy JOHNSON, übersetzt von Schattenblick aus Electronic Intifada

irgendwie hab ich das schon mal mitgekriegt oder zumindest geahnt bei dem was alles von diesem Besatzungsregime ausgeht, jetzt also ausführlicher.

... Da sie sich einander anpassen, sich gegenseitig nachahmen und voneinander lernen, treten das Militär und die Guerilla in einen Kreislauf der 'Ko-Evolution'." Dieser wechselseitige Prozeß der taktischen Weiterentwicklung und die enge Verflechtung von israelischer Polizei und Armee erweisen sich für Israel als politisch wertvoll, da sie helfen, internationale Normen der Polizeipraxis den eigenen anzunähern. ...

Als "Exportländer" werden da zumindest genannt: USA, Indien, Kanada, China, Griechenland, Frankreich.

... Wie Mike Davies in Planet der Slums [Assoziation A, Februar 2007] darlegt, werden die Slumbewohner Pekings - großenteils Wirtschaftsmigranten aus dem westlichen Landesinneren - von den städtischen und nationalen Behörden in China genauso abgeschrieben wie die Menschen in den USA, denen die Bügerrechte aberkannt wurden. Und wie die Palästinenser sind sie für die Regierung, die derzeit ihr Schicksal kontrolliert, eine überflüssige Bevölkerung. ... (dort weiterlesen)

eine Menge Einsichten, ziemlich unangenehm das Ganze :(

Nicht daß ich meine, daß auch Deutschland auf derartige "Hilfe" angewiesen wäre, unsere landeseigenen Traditionen gehen natürlich wesentlich weiter zurück ...

Vom Seminar vom am Wochenende über die Machtpolitik der EU gibt es demnächst Material vom "Veranstalter", aber es gibt auch Punkte die mich gleich reizen.

Ein ziemlich neuer Text spielte dort (wie auch gleichzeitig in Tübingen) eine wichtige Rolle:
"What Ambitions for European Defence in 2020" (kein Link mehr) (Viele EU-Texte gibts mehrsprachig - diesen bisher nur in Englisch).

Zur Vorgeschichte, die ich auf Grund des Seminars suchte, mehr bei der "Kritischen Online-AG ..." (Okt. 09).

Eine besondere unverblümte Heftigkeit

Während ich in Grafath weilte lief anderswo der IMI-Kongress (->2009). Das "Web unterwegs" ist - wenn überhaupt - eine zähe Sache, so komme ich erst zurück vom Seminar wirklich zum Nachgucken. Tobias hat getwittert, und nun kann man sich "rückwärts" (!) durch Stichworte des Ablaufs klicken:

http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=1&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=2&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=3&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=4&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=4&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=5&twttr=true
http://twitter.com/I_M_I?max_id=5946845451&page=6&twttr=true

Man kann sich den Text "cut & paste" rauskopieren und hat so einiges beieinander ... zur Überbrückung, bis die IMI das alles veröffentlicht hat.

Zum EU-Seminar (hoffentlich) in Kürze mehr.

es war ein Zufall, daß ich ausgerechnet heute in der Stadt gegen Mittag unterwegs war1 und daß just dort die Bildungsdemo vorbeikam - ich fand's natürlich sehr passend, und erfreulich mächtig obendrein. Das Tüpfelchen auf dem i - eine meiner Lieblingsparolen an der Spitze, und Kids dabei:

Reiche Eltern für alle!

Und natürlich - nicht blöd, gut zu hören: Hoch mit der Bildung - Runter mit der Rüstung!

-> www.unsereunibrennt.de

Inzwischen an der Uni:

Wow, nun auch Livestream! (Audio only Video es wechselt ..) ... erstaunlich die Disziplin ..

• 1. mußte natürlich weiter, arbeiten

Überall geht es um den berühmten "Mauerfall" - nur, seitdem ging es erst recht los mit "einmauern".

Menschen in Palästina nehmen das internationale Gedenken zum Anlaß, auch ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen:

"last Monday the anniversary of the fall of the Berlin wall was celebrated all over the world; now it's time for the apartheid wall to fall and this will start in Nilin. We in Nilin are most determined to get our land back, and we will break down this ugly wall."

Sie verdienen Respekt und Unterstützung!

Das bayerische Verwaltungsgericht nimmt das Versammlungsrecht ernst, oder? *)

Jedenfalls dürfen die Nazis am Samstag ihr "Heldengedenken" mit entsprechendem Polizeischutz durchführen. Altes Lied: Antifaschismus ist dem Staat nicht geheuer ...

Es gibt ein breites Bündnis gegen die Nazis - in diesem Fall Start 11 Uhr Marienplatz - dazu der Aufruf zum Download (PDF 470k).

Andere Antifas (?) (Link weg) mobilisieren (zusätzlich?) um 10:30 auf den Freundorferplatz.

__
*) Das Verhalten des Gerichts erinnert nicht zuletzt an die eigentliche Verantwortung der Landesregierungen und deren "Nazisponsoring" - indem sie die Nazis mit Verfasssungsschutzpersonal aufstocken erschweren sie ein sauberes Verbotsverfahren.

Passt irgendwie zum Wochenende, ich stoße im RSS-Feed auf Donald Knuth (bei Fefe) und klicke weiter. Seit ich (wohl schon länger) das letzte Mal dort war kam was dazu (glaube ich zumindest):

Infrequently Asked Questions

Wie vielen anderen hat mir Knuth enorm imponiert.
Als Berufsanfänger hatte ich Zugang zu den ersten drei Bänden seines "Monumentalwerks", die ich da zu lesen versuchte (ich kann mich nicht mehr erinnern ob übersetzt oder Englisch, später hab ich dann wohl beides angeguckt). Ich brachte damals wie heute fertig, beim Lesen ungeniert "unverdautes" zu überfliegen, so klappte das auf meine Weise ;-)

Jetzt sehe ich, wie dieser große Mann sein Problem mit seinem Land ausdrückt

frisch gemeldet:

Seit ungefähr 15 Uhr halten etwa 250 Studierende die Akademie der bildenden Künste besetzt.
Nach einer Solidaritätskundgebung für die Protestierenden in Östereich besetzten die Studierenden spontan die Münchner Akademie der bildenden Künste.
Zur Zeit beschäftigen sie sich in verschiedenen Arbeitsgruppen mit der weiteren Organisation der Proteste. Eine Volksküche wurde eingerichtet.
Es liegt an Euch: kommt in die besetzte Akademie und gestaltet Eure eigene Zukunft!

Sorry, selbst bin ich zwar grad nicht mobil ( und kein Studi ;-) ), aber wer kann sollte mal hin!

(ja, die Seite Bildungsstreik München" hat einen RSS-Feed!)

Aktuell dazu: An diesem Freitag 6.11.09, 20 Uhr, gibt es den Film
"In Prison my whole Life" - Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal! im Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44 (U-Bahnhaltestelle Schwanthaler Höhe) - Sehr empfehlenswert, wer ihn noch nicht kennt - Hingehen!

(eigentlich schon letzte Woche - mußte mich erinnern lassen): Solidaritätsaktion im Münchner Stadtrat:

Münchner Stadträte fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal

„Resolution anlässlich der Vollversammlung am 28. Oktober 2009
Als Kommune, die mit Überzeugung rechtsstaatlichen Grundsätzen folgt und sich für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung engagiert, sieht München die Verpflichtung, sich weltweit für den Schutz der Menschenrechte zu engagieren ...
...
Wir schließen uns daher der weltweiten Solidaritätskampagne an und fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal.

Alle Fraktionen mit Ausnahme der CSU machten mit (!) - die CSU schoss dagegen (behauptete einen Formfehler. Also - wenn, dann wird Mumia mit dem Segen der CSU umgebracht ..)

(Die Stadträte von SPD, Die Linke, Grüne, Rosa Liste, FDP und ÖDP hatten sich auf eine gemeinsame Resolution geeinigt - und auf Grund der CSU-Intervention unterschrieben sie dann nach der langen Diskussion außerhalb der Tagesordnung)

Dazu die Presserklärung der Linken.
Dort mehr zur drohenden Hinrichtung und den Protestaktionen - Links weg!

Bei Militärs bin ich immer skeptisch. Und auch bei "kritischen" - kommt doch da eher das Bedürfnis raus, die Rechtfertigung des eigenen Berufsstandes trotz der aktuellen menschenfeindlichen Politik zu retten.

Trotzdem, es gibt starke Beispiele, und diesen Artikel von Jürgen Rose (vorab aus "Ossietzky") zähle ich dazu: "Wie die Außenpolitik paramilitarisiert wird".

...Das deutsche Konzept der »vernetzten Sicherheit« nennt es Zivil-Militärische Zusammenarbeit, kurz ZMZ.
Hinter dieser so harmlos und friedfertig klingenden Terminologie

Hin und wieder braucht man eine Apotheke. Es ist sowieso erstaunlich, welche "Apothekendichte" es hier in München gibt: Meist kann man von einer Apotheke aus bereits die nächste sehen, es gibt wenig Geschäftszweige mit dieser Zahl von Stationen.

Weil ich mich mich inzwischen immer wieder über Aberglaube ärgern mußte, ist mit inzwischen auch Homöopathie ein zunehmendes Ärgernis. Apotheken haben die aber gerne im werbenden Angebot.

Zu gerne und oft, wie ich inzwischen feststellen konnte. Ich bin in Neuhausen mit dem Rad mindestens ein Duzend Apotheken abgefahren (keine große Strecke, s.o.). Wenn ich dachte, von außen keine "Homöopathiereklame" zu sehen, tauchte sie spätestens drinnen auf.

Eine eindrucksvolle Bilderserie, "The ruins of Detroit", wird von den Fotografen Yves Marchand und Romain Meffre vorgestellt.

Bilderlinks inzwischen leider weg ...

Detroit:
Until the 50's, its population rose to almost 2 million people. Detroit was the 4th most important city in the United States.
Since the 50's, "Motor City" lost more than half of its population.

via on the left side

... und ja, die Eastern Industries waren inzwischen auch dran ...

Beim MAPC jetzt Peter werden weiterhin relevante (vor allem) englischsprachige Artikel zum Stichwort Palästina aufgelistet (in Fortsetzung der Anfänge beim Friedensbündis).

Ein aktueller Artikel der Jerusalem Post (Internationale Ausgabe - Links tot) fiel mir dort besonders auf.

Mit dem Titel "US senators attack Goldstone Report" (30.10. 2009) wird von einer Israel-Reise einer Gruppe von 10 US-Senatoren berichtet. Genau, gerade der Goldstone-Report (link weg) liegt diesen US-Amerikanern im Magen ...

Bei der Auseinandersetzung wg. Nahost werden gerne Arabischen Staaten als Bedrohung Israels vorgestellt, deren Demokratiedefizite gleichzeitig als Kontrast aufgebaut werden, um Israel um so besser hinzustellen.

Seltener wird dann die Rolle "des Westens" gegenüber diesen Regimes ernsthaft beleuchtet. Hier ein für mich sehr erhellender Artikel vom "Angry Arab" As'ad AbuKhalil, zwar wieder mal (nur) in Englisch, aber lohnend:

... But what is the reason behind the longevity of the Arab regimes and their sustainability?

allerdings englisch, dort:

... to be intelligent / knowledgeable enough about social movements to know that when we get on the path toward justice and fighting for radical equality, we all start from somewhere, and that somewhere doesn't have to be White, male, atheist, French and anarchist...

(statt "French" im Beispiel setze any "Nation")

Die augenfälligen Entscheidungen der Koalition zur Bundeswehr - bei der IMI steht das, was mir dazu auch in die Augen stach:

"PR-Offensive – die Bundeswehr nach der Parlamentswahl"

angefangen mit dem Sunnyboy als Minister.

Ein wichtiger Punkt dabei war mir aber gar nicht mehr aufgefallen: Die Verkürzung der "Wehrpflicht" führt bei der gegenwärtigen Einberufungspraxis dazu, daß mehr junge Männer als bisher eingezogen werden, wenn auch für kürzere Zeit.

Um so offensichtlicher wird diese Einberufung zum "Schnupperkurs" für die eigentliche Berufsarmee - mit noch größerem Einzugsbereich.

Insgesamt wird die Militarisierung immer raffinierter betrieben - es wird nicht einfacher.

"Die mit dem roten Stuhl gang"

So muß ich immer denken wenn mir die schreierische Werbung des Möbelkettenkonzerns XXXLutz auf den Geist geht. Die Firma schikaniert nach vielen Berichten Mitarbeiter, die sich dem Druck nicht beugen, hier zwei davon:
Bürgerblick: www.bb-passau.de/index.php?AID=0000021051
Regensburg Digital: www.regensburg-digital.de/?p=5100

Die Firma XXXLutz versucht also auch mit Prozessen Medien einzuschüchtern.
Bereits als in München das ehemalige Karstadtmöbelhaus übernommen wurde, kamen eine inakzeptable Behandlung der Beschäftigten (via ver.di) ans Licht (jüngste Schweinerei: Die Firma versuchte Schulkinder mit kostenlosen bunten Hemdchen als Werbeträger via Schule einzuspannen - wurde glücklicherweise vom städt. Schulreferat ausgebremst).

Die Branche hat wohl Probleme mit dem Markt, und auch andere Firmen sind nicht zimperlich gegenüber Beschäftigten oder gar Betriebsräten.

Die Politik der letzen Jahrzehnte, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen mit systematischer neoliberaler Umverteilung, das kann nicht ohne Folgen bleiben. Die Konzentration in vielen Branchen, also auch der Möbelbranche, geht aber letztlich zu unseren Lasten, von den bescheuerten Arbeitsbedingungen ganz abgesehen ...

Die Auswahl, wo ich gerne einkaufe, schrumpft zusehends :(

Jetzt doch noch mal ein -tube-Link bei mir:

http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Von Fefe, dort auch eine Inhaltsangabe:

Dann stellt ein holländischer Kollege eine Frage an Merkel: (grob)
Sie machen jemanden zum Finanzminister, der sich mal mit einem Waffenhändler getroffen hat und vergessen hat, dass er 100.000 Mark angenommen hat. Wie können Sie dem die Finanzen anvertrauen?
Merkel: Er hat mein Vertrauen.
Journalist: Ja, aber der hat auch mal vergessen, dass er 100.000 Mark in bar in der Schublade hatte.
Merkel: Soll ich den Satz nochmal wiederholen?
Journalist: Aber hier geht es um das Geld von 82 Mio Deutschen, das ist eine ganze Menge.
Moderatorin: Nächste Frage, bitte.

Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf", spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.

Es gibt auch, Beifall, den entsprechenden Artikel mit Video beim "De Telegraaf".

* Nochmal schön langsam: Das Vertrauen der Kanzlerin beruht darauf, daß "ihre Leute" in der Lage sind, kriminelle Spendenaffären rückstandsfrei auszusitzen!

* Deutsche Presselandschaft: Kritische Fragen kommen bestenfalls nur aus dem Ausland ...

... wie die Bananen.

Spring auf, spring auf ...

Marc Uwe beim Redblog: http://twoday.net/

"Zug der Opportunisten"

(ich mag xytube nicht einbinden. Sucht Euch ein Tool und ladets runter, was im angegebenen Link gespielt wird).