.. habe ich gar nicht mehr gedacht:

Ein Stimmenanteil von 4,8 Prozent bei den Wahlen vom 28. September 2008 hat für einen Sitz im Würzburger Parlament ausgereicht, da bei den Bezirkstagswahlen keine fünf Prozent Klausel gilt. Vier Bezirkstage (Unterfranken, Mittelfranken, Oberbayern und Schwaben) sind es bayernweit, in denen nun auch Die Linke mitmischt.

(via)

nach den jüngsten Demos dazu geht Peter Strutynski auf die Schwierigkeiten beim Thema "Afghanistan" ein - unter dem treffenden Titel Umfrageergebnisse ersetzen keine Bewegung.

Dass die Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung keine Selbstläufer sein würden, war allen Beteiligten von Anfang an klar
...
Was also tun? Das wichtigste scheint mir zu sein, dass die Friedensbewegung sich wieder verstärkt aufklärerisch betätigt.

Leichter gesagt als getan - trotzdem richtig ...

(Quelle weg) Gruß auf die Insel:

siehe auch:
http://www.tridentploughshares.org/section20

Warum sollen nur die Banken profitieren? - genau:
Der erste Schritt ist getan, jetzt richtig Zulangen ;-)

Die IL macht es mit einer Vorlage einfach ...

(via bikepunk)

In der ver.di-Mitgliederzeitung "PUBLIK" kommt die attac-Aktion zum Finanzcrash (Link weg) groß raus - gut.

Da gäbs zu diesen oder anderen Themen dort mehr zu schreiben - wenn ich grad Zeit hätt'

.. schon wieder. Also nochmal:

1. Mehdorn versteht was von Lobbying, politischen Seilschaften, Vergünstigungen, und den ganzen Machtverhältnissen.
2. Mehdorn versteht nichts von der Eisenbahn
3. Er braucht nichts davon zu verstehen, siehe erster Punkt

nein, leider nicht die "vertrauten" Römer, sondern Leute, die eigentlich gebraucht würden.

Es gibt (bekanntlich) eine Coca-Cola-Campagne - dann aber dieses ( via):
Die Alternative Liste.SDS – DIE LINKE Liste beantragt, dass das Studierendenparlament beschließen möge, dass Kampagnen im Sinne eines Boykottaufrufs gegen Coca-Cola als „antisemitisch“ eingestuft werden ..

(Link weg)Die großen internationalen Konzerne lieben es, sich in glänzenden Stadtpalästen zur Schau zu stellen - so auch E.ON in München - fällt mir immer als sehr aufdringlich auf.

Aber manchmal gelingt es diese "Bühne" auch anders zu nutzen, so gestern in München. Die (Link weg) britischen Klimaaktivisten waren gut drauf, wie die Bilder zeigen ;-)

E.On, F.OFF! - gegen "a coal-fired power station in Kent"

via Mailingliste

Kann ein Castor rufen? - Egal, wenn ein Watzman das kann, warum nicht auch ein Castor ...

Bild aus den Kommentaren.

... ist vermutlich eine vergebliche Hoffnung, was den "Mainstream" betrifft.

Für Aktivisten der Basis sieht es vielleicht anders aus.

"Entwaffnet die Märkte!"
Spekulation. Krisen. Alternativen.

Die Gelegenheit - für das ISW-Seminar am Samstag (PDF 60kB) im EWH kann man sich (doch) noch anmelden!

Ein offener Brief an die zuständige Ministerin:
Ich will Ihnen sagen, was Sie beabsichtigen: Sie wollen die Krankenkassen in eine Form bringen, in der man sie verkaufen kann. Sie brauchen die verkaufbare Einheit, die verlockende Größe für Investoren. Es muss ein Geschäft sein, eine solche Kasse zu besitzen. Sie und Frau Merkel wollen das leidige Thema Gesundheit vom Tisch haben. Es zieht den Staathaushalt wie Blei in die Tiefe. Es ist ein Loser-Thema. Es kostet Wählerstimmen.
 
Die Wahrheit ist: Sie antichambrieren schon bei den potentiellen Käufern, bauen ihnen Brücken, holen Sie ins Land. Das werden wir Bürgerpatienten nach Kräften vereiteln. Gesundheit ist nicht 1:1 in Markt zu überführen. Gesundheit muss in weiten Teilen die soziale Aufgabe einer solidarisch verfassten Gesellschaft bleiben.

Erinnert an die Bahnpolitik ... also zuende Lesen!
via

ich hatte schon lange keinen Musik-Link mehr, jetzt passiert's (MP3 5.3 Mb):
http://www.anti-alles-aktion.com/mp3/koljah_nmzs_lea-won_-_wenn_du_wach_...

Rap von unserem "local Hero"(*) 'nown as Lea-Won & Friends.

(* dort, oder dort, usw.)

klar doch, oder?

für mich doch überraschend; schon seit einiger Zeit gibt es die SIPRI-Zahlen von 2008, erst jetzt wo es der (Link weg) Freitag optisch darstellt, fällt mir auf: Deutschlands Rüstungshaushalt ist größer als der von Russland!

wer denkt hierzulande sowas!?

Das SIPRI selbst liefert Zahlen (in diesem Fall von 2007), und kann doch nichts richtiges damit anfangen - hier die verdienstvolle Kritik dazu bei der "Online-AG..." (die ich zwar mal überflog, aber es lohnt sich da mehrfach gründlicher hinzusehen!)

Christoph Marischka bei Telepolis:
Ein neues Gesetz regelt die Beteiligung von Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr und bei der Betreuung von Kriegsgefangenen.

... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ...

Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind.

Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ...

Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :(
.. und liest das hoffentlich bei Marischka nochmal nach!

__
Ergänzung: GFP steigt auch darauf ein.

»Ich werfe Ihnen vor, gelacht zu haben und das ist verboten«

So ensthaft ein Richter im Prozess, mit Strafen dazu, graußlich. Die mg-Verfahren, so ernst der Angriff des Staatsapparats auf demokratische Standards auch zu nehmen ist, haben auch Unterhaltungswert, wie dieser Junge-Welt-Artikel feststellt.

Ich kam und komme gar nicht dazu, all die Sachen zu verfolgen.

Aber für alle Interessierten gibt es ja gute Quellen, u.a.

• http://annalist.noblogs.org/
• http://einstellung.so36.net/de/prozess

Gemessen am Ermittlungsaufwand ist die Beweislage bislang eher dürftig (auch jW)

Aha.

bei ZAF gefunden.

vorhin auf der Mailingliste:
Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden verlegt. Die Entscheidung sei Oberbürgermeister Günther Petry von Vertretern des Auswärtigen Amts mitgeteilt worden. Das Bundesinnenministerium hat die Verlegung mittlerweile offiziell bestätigt. Für die Kehler Bürger bringe die Verlegung des NATO-Gipfels mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Entspannung mit sich. Schließlich hätten die polizeilichen Schutzmaßnahmen Kehl zwangsläufig lahmgelegt, so Petry in einer Pressemitteilung. Dennoch sei zu befürchten, dass Kehl mit der Europabrücke Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein könnte. Die Verlegung der Arbeitsessen der Regierungschefs und Minister bedeute keine generelle Entwarnung für Kehl, denn zweiter Gastgeber des NATO-Gipfels wird weiterhin Straßburg sein. Auf die Aktivitäten der Gipfelgegner habe die Stadt ebenso wenig Einfluss wie auf die Organisation des NATO-Gipfels selbst. ...

siehe auch:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=3873

* Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen?
* Egal, die Militärkritik wird so oder so in der Region präsent bleiben. Straßburg bleibt ja auch, und dort wird auch jedenfalls die große Demonstration am Samstag im April stattfinden.

oder so ähnlich ,-)

Das Münchner Sozialforum macht Wind zur sog. "Millionärsmesse". Eine informative Pressemeldung ging dazu rum, gute Gelegenheit die hier zu dokumentieren (wer weiß wer das noch tut ...):

* wer dies rechtzeitig liest kann auch noch mitmachen!! *

Dazu machen wir (ja, Zeitzeugen!) von der BIFA am 22. Oktober - dem exakten Jahrestag - eine Veranstaltung im EineWeltHaus.

Grad keine Zeit für mehr, dies hier nur als Vormerkung!
doch, mehr dort:
http://www.bifa-muenchen.de/25-Jahre-Menschenkette-Ulm-Stuttgart-1983

Immer wieder überraschende Konstellationen (nicht mehr ganz frisch, sorry):

Es gibt wieder Piraten auf den Weltmeeren, sie treiben die Versicherungsprämien in die Höhe.

Jetzt wird das doch als militärisches Problem angegangen - was ist passiert?

Die Piraten haben eine Waffenlieferung für Afrika aufgebracht, deren Zweckbestimmung von interessierter Seite nicht so gerne an der Öffentlichkeit gesehen wird..

Man beachte: Die Bundeswehr und andere NATO-Schiffe kreuzen seit langem in den Regionen, mit dem "offiziellen" Auftrag im Kampf gegen den Terror u.a. die Waffenlieferungen zu kontrollieren.

Was heißt das, wenn wir bisher noch nichts über solche Waffenlieferungen hörten?

- Richtig, die Bundesregierung steht hinter den Waffenlieferungen in die afrikanischen Krisengebiete. Das heißt, wer diese Waffenlieferungen zu stören droht, bekommt es mit der Militärmacht von EU und NATO zu tun.

Na, war doch klar, oder?

Opablogger findet eine Pointe: "Schutz vor der Finanzkrise".

(nein, ich beziehe das nicht auf eine Partei)

In der Luft liegende Fragen gibt es allenthalben, hier besonders ausgeprägt Rainer Rilling beim Linksnet:

Jedes Ende dauert. Die aktuelle Krise baute sich in anderthalb Jahren sukzessiv auf. Die Macht und ihr Unterbau sind drei, vier Jahrzehnte alt. Sie schwindet nicht so einfach - aber die gewisse Leichtigkeit einer Hegemonie: sie ist definitiv dahin. Welchen Charakter hat also dieses außerordentliche Ereignis, das bislang als "Finanzmarktkrise" bezeichnet wird? Ist dies eine "finale" Krise des Neoliberalismus? Was bleibt von ihm? Was wird kommen?

...
Wie soll man sich einen autoritären Kapitalismus auf den massiven Trümmern des Neoliberalismus vorstellen? Zerbricht die Finanzmarktkrise die noch vorhandenen großen Stücke des Vorsorge-, Wohlfahrts-und Sozialstaats?

und:
was ist schon Hartz IV gegen Hypo Real?

Und dazwischen zitiert er die FAZ .. Diese Finanzmarktkrise wird die weltpolitische Landkarte verändern. Dies jedoch nicht im Sinne deutscher Kapitalismuskritiker, die schon den Abgesang auf die marktwirtschaftliche Ordnung anstimmen. Marktwirtschaft und Demokratie sind krisenerprobt, sie werden auch durch dieses Finanzbeben nicht untergehen. Für die nahende Bundestagswahl steigt allerdings mit jedem Nachbeben das Verhetzungspotential. ...

weiterlesen ..

Besser spät als gar nicht: Gruß aus München an die bundesweite Berliner Demo: "Freiheit Statt Angst 2008"

(nein, so oft und weit schaffe ich es nicht zu reisen)

Weltweite Interventionen - und zuhause?

Lange Jahre gewöhnte man sich daran - weltweit müssen "wir" anderen Ländern helfen, mit unterschiedlichen Interventionen. "Wir" sind überall zuständig.

Wer denkt z. B. heute noch darüber nach, mit welchen Vorwand man damals mit dem Bombenkrieg in Afghanistan einfiel (inklusive geschickter Arbeitsteilung in der NATO):

Immer noch Nachträge. ... Zum Ausflug nach Malmö ging es über den Olgashof - eine kleine, bunte Kommune bei Mecklenburg Dorf. Klein als Gruppe, aber groß als Hof.

Dort trafen wir Stephan, viel zu reden gabs, andere Anschauungen kennenlernen, Neugier. Es animierte ihn, und er machte sich danach an eine Übersetzung als wir schon segelten, und sie erscheint hier als Erinnerung an die Gastfreundschaft ..

Ich kann nix dafür:
"Bei der Landtagswahl 2008 hat Die Linke in Schweinfurt den höchsten Stimmenanteil aller bayerischen Stimmkreise erzielt"
... wir sind schon während meiner Schulzeit von Schweinfurt weggezogen.

die aufgeschäumten Pressebengel in den Szenetreffs von Berlin Mitte, in denen sogar die Kellnerinnen Medienschaffende sind - verspäteter Fund beim Spiegelfechter / Link weg!

(für München ließe sich sicher entsprechendes schreiben ;-)

Nettes Saxophon-Konzert beim Einkaufen - das lasse ich mir gefallen ;-)

Der kleine Spezialladen hat immer noch sein "Neueröffnungs-Transpi" dran, ich denk aber es gibt ihn jetzt ein Jahr. Schon das zweite Mal, daß ich per Zufall mitbekomme, wie die "ihren Platz" bespielen.

Übrigens: Die Saxen im Bild sind unplugged, aber mit Begleitband von CD, sozusagen Saxophon-Karaoke ;-) daher die Lautis.

Im Bild links Harald Braun, rechts Erwin Hönig (laut Webseite).

(Link weg) Wieder Klartext im Freitag: Jürgen Rose (Link weg) kratzt an der Fassade : Der Kanzlerkandidat hat ein solches Maß an Skandalen angesammelt, so daß es wirklich eine staunenswerte Leistung von Spin, Public Relations und ähnlichen Strukturen sein muß, wie wenig davon öffentlich zu seinem Nachteil dargestellt wird.

(Link weg) Dort jedenfalls nochmal eine vermutlich bei weitem unvollständige Liste, die hoffentlich zum Nachdenken über die Rolle solcher Figuren anregt.
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Ergänzung, durch Fefe erinnert, auch im Freitag: (Link weg) Solche Leute hat die SPD! , Otto Köhler zeigt auf!

Ergänzung II, beim Heise-wwww gefunden, sehr treffend: www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/612203/Steinmeiers-K...

Nachtrag ..

Jede Wahl ein anderes Wahlrecht ... und nun die Landtagswahl.

Es gibt zwar zwei Stimmen, aber es funktioniert anders als bei der Bundestagswahl. Bei letzterer gab es geglegentlich die Versuchung, durch "Stimmensplitting" "mehr herauszuholen".

Ich denke, solche Spiele sind hier nutzlos: Beide Stimmen zählen für die Prozente, es gibt kein "Spielmaterial" wenn es um die 5% geht.

Der wichtigste Protest gegen die Union (und das sichtbarste Signal bei "50-x") ist "die Linke".