Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive

April 5th, 2005

Dienstag, 5.4.2005    

von innerer und äußerer landnahme

... so der Titel vom BUKO 28 der Bundeskoordination Internationalismus in Hamburg, 5. - 8. Mai 2005.
Ich kann da nicht hinfahren - aber vom BUKO gehen kontinuierlich inhaltliche Impulse aus, die ich in der Regel sehr schätze. Das Selber-Nach-Lesen kann ich niemandem abnehmen, ... aber ich weiß nicht wo BUKO28 gelandet ist ...

April 4th

Montag, 4.4.2005    

Labournet News

Solidarität

In meiner kleinen und durchaus auch zufälligen Linkliste steht auch das Labournet, eine politisch hochzuverlässige Quelle und Inspiration für das entsprechende Gebiet - Arbeitswelt und drum herum.

Leider haben die noch kein RSS (man ist wirklich sehr vom CMS abhängig ob man sich das einrichten kann).

Aber ich hab bisher zuwenig drangedacht - es gibt eine Newsseite, und das ist dann fast so bequem wie RSS.
Den Link bei mir hab ich jetzt entsprechend ergänzt.

Cartoon


von www.zmag.org,
via GreenLeft weekly

April 3rd

Sonntag, 3.4.2005    

Biometrie und Zensur

für Nicht-Insider nicht ganz einfach: Staat und Industrie versuchen seit längerem, automatische Erkennungsmethoden am Menschen als "Ausweiskriterium" zu etablieren, EU und deutsche Bundesregierung haben sich m.W. da schon ziemlich festgelegt (der Überwachungs- und Polizeistaat gedeiht).

Wissenschaftler, die sich da nicht vorauseilend gleichschalten lassen, sind dabei unerwünscht:
Prof. Andreas Pfitzmann wird bei einem entsprechendem Kongress wieder ausgeladen.

Markus stellt das dar - erst mal Dank an die Engagierten.

Ich erwarte von der Bundesregierung (und dem restlichen Bundestag, mit seltenen Ausnahmen) schon lange nichts Vernünftiges mehr dazu - aber auf die Gegenwehr kommt es mir an! Deshalb:

Wenn eine staatliche Instanz wissenschaftliche Beiträge unterdrückt, nennt man das gemeinhin Zensur. Eine solche findet in Deutschland zumindest laut Grundgesetz noch nicht statt.
"Von Biometrie, Vorratsdatenspeicherung, Wissenschaft und Zensur" vollständig lesen

Gefunden hab ichs bei Isotopp - wo tatsächlich eine kontroverse Diskussion über Pfitzmanns Stil ausbrach - wobei wiederum die Kritik an der Politik Konsens zu sein scheint (bin mir da nicht so sicher):

Andreas' Kernpunkten (Biometrische Identifizierung trägt selbst unter Annahme einer brauchbaren Implementierung ein hohes inhärentes Missbrauchsrisiko. Ein Versagen sozialer, technischer, verbrechensbekämpfender oder auch gesetzgeberischer Kontrollprozesse ist in der Regel unumkehrbar.) dürften in der Community bei den meisten ohne weiteres konsensfähig sein. kommentiert dort Peter Berlich (um sich danach mit dem Stil auseianderzusetzen).

Diese Zeilen bringen in der Tat einiges auf den Punkt - und erinnern gleichzeitig daran, daß alle zur Zeit vorstellbaren Koalitionen keinerlei Gewähr dafür bieten, diesen Mißbrauch auszuschliesen.

Lieferzeiten

Am Mittwoch 30.3. kam die Lieferbestätigung an, am Donnerstag konnte ich den Shuffle 1 Giga abholen - bestellt Mitte Januar bei Vobis Goethestr. ...
Nein, mein 2nd Gen. bekommt keine Konkurrenz, der Neue ist ein Geschenk. Umso ärgerlicher diese Zeiten. Im Appleweb bestelle ich aber trotzdem nicht - ich meide Kreditkarten - und 'Support your local Dealer'

Heute im Botanischen Garten

SaftdruckDie "Saftdruckmechanismen" entdeckte ich jetzt zum ersten Mal bewußt, irgendwie stark, oder? zumal danach

Spritzgurke noch die gewöhnliche (nein, nicht die gemeine) Spritzgurke

Explodiergurke und dann sogar die "Explodiergurke" kommen.

Die gabs natürlich nicht erst seit heute, aber ein Highlight war dann doch: Eidechse - eine Eidechse klettert auf Bäume ;-)

Durchsuchungen sind normal

... leider.

Die Hausurchsuchung vom Münchner Druckwerk war zwar schon schon am Donnerstag, ich komme aber erst jetzt dazu, und will das auch noch als weiteren Polizeiskandal aufführen, der sich in diesem Fall vor allem gegen die Antifaschistischen Aktionen vom Samstag richtete.

* http://de.indymedia.org/2005/04/110668.shtml
* (indynews gibbs nicht mehr)

Mit der Beschuldigung der „Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“, wurde die Druckerei am Donnerstag Morgen um 9 Uhr von 30 Bullen und 12 Zivis gestürmt. Bei der 3 Stunden dauernden Aktion wurden bestimmte Druckplatten, Kunden-CDs, die Buchhaltungsordner der letzten 2 Jahre sowie Filme beschlagnahmt. Praktisch war es scheinbar auch, dass Staatsanwaltschaft und K141 alle im Druck befindlichen Publikationen durchforsten und gleich das noch unveröffentlichte Mittenwaldplakat2 mitnehmen konnten.

Haben die etwas sowas gedruckt? Der Vorwand war wohl ein anderer Aufkleber, und dann wird gleich der ganze Ladeninhalt gefilzt - und das ist politische Zensur mittels Durchsuchungen, das darf nicht toleriert werden.

Wichtigste Gegenwehr: Schlicht nicht einschüchtern oder sonstwie beeindrucken lassen!

Ergänzung/Nachtrag: auch nach den Aktionen vom Samstag gab es weitere Hausdurchsuchungen. Übel aber vertraute Politik.

April 2nd

Samstag, 2.4.2005    

Nazis im Laufstall

heute in München: Die Polizei hatte die gesamte Nazitrasse durchgehend dicht gemacht und in einen einzigen Laufstall verwandelt. Ich erlebte (ohne Bild ;-), wie erboste Anwohner ungerührt auf böse Umwege verwiesen wurden
einigesk.jpg
einige der Beteiligten liefen im Laufstall vorweg (nein, das waren noch nicht die Nazis)
Thtesleer.jpg
Auf der Theresienwiese war der größte (belegte) Bereich Polizeifahrzeuge. Die hier (vielleicht) "sichtbaren" Menschenmengen sind Gegendemonstranten, die Nazis sind aus der Entfernung nicht mehr auszumachen, so viele waren es nicht

Fürsorgliche Polizei

bavsm.jpg bavarbr.jpg
Jedenfalls hetten eifrige Menschen irgendwann den Sockel des Monuments mit einem Spruch verziert. Man kann ja darüber streiten (Die Bavaria kann ja nix dafür ;-)) - nur warum muß ausgerechnet die Polizei just zur Nazikundgebung sich eigenhändig (!) darum bemühen, den Spruch "Nazis raus" aufwendig zu verhüllen?

Ich hatte mich schon über die merkwürdige Verhüllung gewundert. Als ich in der Nähe war, kamen extra zwei Streifenwagen an, um ein Seil der Befestigung, das sich - woher auch immer - gelockert hatte, wieder stramm zu ziehen, es lugte nur noch das letzte 's' hervor.

EIn Mensch dabei, der sich als Vertreter der bayerischen Schlösser-usw-Verwaltung outete (Hausmeister?) war etws ungehalten, als sich die Leute herum herum über den Eifer der Polizei just an diesem Punkt wunderten, und hätte wohl am liebsten das Publikum dort abräumen lassen. Ich hab mich dann doch nochmal bei einer Polizistin erkundigt - ja, die Verhüllung war extra von der Polizei angebracht worden. Sie wirkte etwas mürrisch ob meiner Begriffsstutzigkeit.

Das Häuflein der Nazis war weit weg von da oben. Jedenfalls weiß die Münchner Polizei offensichtlich, wem sie helfen will - daß bloß niemand der Nazis zugemutet werden muß, diesen Spruch zu lesen ...

Ich erinnere mich dann an andere Beispiele: Wenn man z.B. als Ordner bei einer Kundgebung rechtsradikale Trittbrettfahrer wegschicken möchte - genau dann schützt die Polizei die Anwesenheit dieser Faschisten. Sie wissen also, was sie tun.

(Disclaimer: "Wissen" tut es vor allem die Führung, das Ganze geschieht ja nach Befehl. ich hab sehr wohl im Laufe der Jahre einzelne Polizisten erlebt, die mal mir oder "uns" halfen - auch ohne Befehl)

Ergänzung: Dies habe ich auch bei Indymedia reingestellt, die Bilder hab ich dort auch weniger schlimm verkleinert. Überhaupt gibts bei Indymedia natürlich sehr viel mehr Fotos zum Tag (s. a. Kommentare)

April 1st

Freitag, 1.4.2005    

Plan wg. Antifa-Aktionen

Hier die Übersicht am 2. April
Außer Marienplatz: Poccistraße und Oktoberfestmahnmal ab 9 Uhr!

Reggae! Night!

Logo?Seit der Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hab ich ein positives Verhältnis zu Reggae ;-)

Jedenfalls ist für Samstag 2.4. Abend ein vielversprechendes Programm in der Muffathalle angekündigt (außerdem Benefiz für das Münchner EineWeltHaus) - daß muß ich hier doch loswerden.

Mit HEADCORNERSTONE, JAMARAM, JAHCOUSTIX, Mellow marc und mehr ...

ok, später vielleicht noch was, jetzt muß ich erst mal wech

Freitag, 1.4.2005    

Brezen *heute*?

Exit-Matthias hat es zwar schon *gestern* gepostet, aber wirksam wird es *heute morgen*, nicht wahr? Kalenderbrezeln?

Nachtrag - da kann ich lange trackbacken - bei Exit werden Trackbacks (?und Kommentare) nur per Javaskript verarbeitet - also ohne mich :-(

March 31st

legal, illegal, ...

Weil ichs grad von der Polizei hatte - diesen Skandal bringen sie nicht auf ihren Presseseiten!

Via Indymedia (bzw. nicht mehrIndynews):

Gestern morgen fand in der Wohnung eines KARAWANE-Mitglieds in München eine Hausdurchsuchung statt.

Die vier Polizisten suchten Beweise gegen den Urheber des Flugblattes, mit dem die KARAWANE vergangenen Oktober vor einer Flüchtlingslager in der Tischlerstraße protestierte und die zu einer Sammelvorführung der nigerianischen Botschaft geladenen Flüchtlinge aufforderte, nicht zu kooperieren.

(Es ist längst nicht ausgestanden, welchen Straftatbestand denn das Flugblatt erfüllen soll)
...

Einschüchterung von Aktivisten, die Abschiebungen verhindern wollenLogo?

In der Vergangenheit war es bereits nach Aktionen am Flughafen, wo Passagiere aufgefordert wurden, Zivilcourage zu zeigen und Zwangsabschiebungen zu verhindern, zu Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der KARAWANE München gekommen. Aber die heutige Aktion ist ein neuer Höhepunkt der Einschüchterungsversuche.

Frühere Proteste der KARAWANE ... blieben ohne rechtliche Folgen. Außerdem fand die Demonstration vor der Unterkunft in der Tischlerstraße vor mehr als fünf Monaten statt!

...
Was das Flugblatt der Karawane mit diesen Paragraphen [...] zu tun hat, bleibt mysteriös, den niemand wurde darin aufgefordert, falsche Angaben zu machen oder in die Illegalität abzutauchen.

...

Protest: Sich für Flüchtlinge einzusetzen, die mit Gewalt abgeschoben werden sollen, ist kein Verbrechen, auch wenn der Staat zivilen Ungehorsam und humanitäres Engagement in diesem Bereich offensichtlich nicht schätzt.

Also: Zusammenhalten und nicht einschüchtern lassen.

Die Polizei zeigt hier nackte Willkür - Illusionen sind zwecklos ... die Polizei ist nicht rechtstaatlich neutral, auch wenn sie das scheinheilig - siehe hier - so hinstellen wollen!

Noch zum Samstag ...

ich habs mal bei der Polizei rausgefischt, was die als Presseinfo zum Samstag schreiben:
(Link wech)

477. Kundgebung und Aufzug von Rechtsextremisten am Samstag, 02.04.2005
 
Am Samstag, 02.04.2005, findet ein Aufzug der Rechtsextremisten mit Auftakt- und Schlusskundgebung zum Thema: „Nur ein Esel glaubt noch an den Sozialstaat in der BRD! – Gegen soziale Ungerechtigkeit zur Wehr setzen!" statt.
Der Veranstalter rechnet mit mindestens 500 Teilnehmern.
Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.00 Uhr auf der Theresienwiese. Gegen 12.00 Uhr setzt sich ein Demonstrationszug auf folgendem Weg in Bewegung: Esperantoplatz – Mozartstraße – Goetheplatz – Lindwurmstraße. Gegen 13.30 Uhr ist eine Zwischenkundgebung auf der Lindwurmstraße Höhe Sendlinger-Tor-Platz geplant. Danach (14.15 Uhr) folgt die Fortsetzung des Aufzuges auf folgendem Zugweg: Lindwurmstraße – Goetheplatz – Mozartstraße – Esperantoplatz – Theresienwiese (Südteil). Dort soll von 15.00 bis 18.00 Uhr eine Schlusskundgebung abgehalten werden.
Am selben Tag finden mehrere Gegenveranstaltungen statt.
Die Aufgabe der Münchner Polizei ist es, alle Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf zu gewährleisten.
Vorrangig gilt demnach, Blockaden und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern.
Aufgrund der Vielzahl demonstrativer Aktionen wird es am Samstag, 02.04.05, in der Zeit von 10.00 Uhr bis etwa 18.00 Uhr, im Bereich des Marienplatzes, der Theresienwiese, des Goetheplatzes, der Lindwurmstraße sowie des Sendlinger-Tor-Platzes zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Durch die Landeshauptstadt München wurde für den Bereich entlang des Zugweges in der Lindwurmstraße zwischen dem Sendlinger-Tor-Platz und dem Goetheplatz sowie in der Mozartstraße beidseitig ab 08.00 Uhr ein absolutes Haltverbot angeordnet.
Während des Aufzuges wird die Lindwurmstraße für den Fahrverkehr komplett gesperrt.

Partner des Neoliberalismus in den eigenen Reihen

Da hat Conrad eine treffende Beobachtung aufgeschrieben, im Kommentar bei ISW zum berühmten Jobgipfel neulich (Conrad Schuhler):
"... bedeutet im ersten Schritt schon, den Partnern des Neoliberalismus in den eigenen Reihen, in Gewerkschaften und Bewegungen entgegen zu treten. An die Stelle der Illusion einer "neuen Sozialpartnerschaft" muss die Entwicklung der eigenen Abwehrkraft treten, die sich nicht länger mehr vom programmatischen Offenbarungseid der Sommer und Co. aufhalten lässt. ..."

Die ISWler haben eine Menge Texte auf die Webseite www.isw-muenchen.de gestellt, hier nur der Hinweis auf den Beitrag vom 19. März - auch Conrad: Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden (ein "schöner" Verschreiber in der Rundmail, da heißt es plötzlich "Die Friedensbewegung muss zur Antikriegsbewegung werden" ;-) ).

Und dann natürlich die Ankündigung zum ISW-Forum mit ver.di am 15. und 16. April (neuer Ort!) - wie gesagt mehr bei www.isw-muenchen.de.

Die Beiträge dort liefern Argumente gegen den neoliberalen Irrsinn, Beispiel: Die EU-Gewaltigen registrieren natürlich ihr Zurückbleiben hinter den USA. Doch welche Konsequenzen ziehen sie daraus? Sie wollen ihre Politik, die sie schon bisher ins Hintertreffen brachte, noch weiter perfektionieren. Ihre Devise lautet : Von der Medizin, die uns bisher so krank gemacht hat, nehmen wir noch mehr, vielleicht hilft es dann. Wo diese Art von Voodoo-Ökonomie uns hinführen wird, hat uns der Job-Gipfel in Berlin vor zwei Tagen gezeigt. Das einzig handfeste Ergebnis ist die Verringerung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19%. Körperschaftssteuer ist die Steuer der großen Konzerne. Sie sollen in Zukunft also fast ein Viertel weniger Steuern zahlen, rund 4 Milliarden Euro sind das im Jahr.
 
Die großen Kapitalisten werden das Steuergeschenk gerne annehmen, aber es wird dadurch kein einziger Arbeitsplatz, auch kein einziges Wachstumspromill entstehen.
;

Faschismus ist keine Meinung

Was immer es für Möglichkeiten gibt - es lohnt sich, Engagement zu zeigen. Wer da von "Krawall" spricht (Link weg), sollte nachdenken, wer damit unterstützt wird!
Jedenfalls gibt es bei der Kundgebung diesen Samstag um 10 Uhr am Marienplatz dann genug Infos, nehme ich doch an ... ra.jpg

"Flüchtlinge sagen Dankeschön..."

Spezialitäten

Aktion in München: Protestkochen vor der Regierung von Oberbayern
"Flüchtlinge sagen Dankeschön..."

...für all die Leckereien, die sie für uns zusammengestellt haben (PDF 60k). Und sagen: Probiert doch selber auch einmal! Darum bitten wir alle MitarbeiterInnen der Regierung von Oberbayern zu Tisch. Sie sind herzlich eingeladen, am 1. April zu Mittag die Suppe auszulöffeln, an der sie tagtäglich mitkochen. Abgekocht werden: Lageralltag, Fresspakete, Polizeikontrollen und andere bayerische Spezialitäten.

1. April 2005
11.00 Uhr
Regierung von Oberbayern
Maximilianstr. 39 U4/U5 Lehel

Gleichzeitig Vorbereitung für den Samstag

doch nicht Florenz

... nur so :-)

Lieber Präsident Lula ...

oder so ähnlich betreibt Jonathan Schwarz, Chef von SUN Computer, sein Marketing. in seinem eigenen Blog bringt er den Brief auf Portugiesisch. Leider funktioniert der dortige Link zur Übersetzung bei mir nicht, die ersten zwei Zeilen kann ich fast erraten:
"Wir bei Sun Microsytems begleiten mit spezieller Aufmerksamkeit und Optimismus Ihre Teilnahme am Weltsozialforum in Porto Alegre, Brasilien, und am Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz..."

Und dann kommt er ohne Umschweife auf Opensource-Software, mit Firmenprodukten von Staroffice bis Java ...

Irgendwie witzig. Der Witz dabei ist natürlich, Micro$oft wieder ein Schnippchen zu schlagen. Kann jemand die richtige Übersetzung des Briefs auftreiben ..?

Coming Attraction

Hart, trotzdem. American Way ... via Whiskey Bar

March 31st

Mittwoch, 30.3.2005    

Cebit der Schnüffler

R. Matheisen hat sich auf der Cebit umgeschaut, und seine Erlebnisse lassen grausen. "Wenn die Politik nicht endlich klare Grenzen im Sinne der Bürgerrechte zieht, leben wir bald in einem Schnüffelstaat, gegen den Orwells ehemals undenkbare Visionen plötzlich harmlos erscheinen dürften!" (via rabenhorst)

Ich will es anders sagen: Solange sich die Bürger dies alles widerspruchslos gefallen lassen, gibt es für die "Politik" keinen Grund für eine Änderung.

Autofahrer wollen Fahrradhelme

Fahrrad

.. so kommt es mir zumindest manchmal vor - möglicherweise sind vielen Autofahrern die Radfahrer in iherer Freiheit nicht ganz geheuer. Die Hersteller-Lobby alleine kann doch nicht für die massive Radhelmpropaganda der Grund sein, da ist fürchte ich mehr dahinter.

Sicherheit ist es mit Sicherheit nicht. Anlaß für diese Anmerkungen ist eine "Zeitungsschürze" der heutigen TZ in München, mit der Schlagzeile "Auch die billigsten Fahrradhelme sind sicher" (auf der Internetseite findet sich dazu allerdings nichts):

Man transportiert da eine ganze Menge:
- Radfahren ohne Helme ist unsicher
- Helme bieten Sicherheit beim Radfahren
Nicht so explizit:
- Eine Radhelmvorschrift würde die Sicherheit erhöhen und wäre kein Problem

Frage: Es gibt sehr viel mehr Tote durch Kopfverletzungen beim Autofahren - warum tragen dort nur Rennfahrer Helme?

Also: Es gibt nur ganz, ganz wenige Fälle, wo ein Fahrradhelm tatsächlich was nützen könnte. Die meisten Kopfblessuren hält der Kopf aus, oder der Schlag ist so stark, daß eine Plastikschüssel auch nicht hilft - und vor allem man fällt gar nicht so oft auf den Kopf, wenn die Motorik (ohne Helm!) in Ordnung ist.

Meine Sturzerfahrung sagt, daß ein Helm beim "richtigen Stürzen" eher im Wege wäre.

Das schlimme an der Helmpropaganda ist die implizite Vorbereitung auf eine Helmpflicht. Das würde die Zahl der Radfahrer drastisch verringern - der "Witz" beim Fahrradfahren - jederzeit ohne Vorbereitung punktgenau von Ort zu Ort ohne Ballast - ginge verloren (und ich ahne, daß die Eifersucht bestimmter Autofahrer auf diesen Charme des Radfahrens ein Hauptmotiv für die Angstmache bim Radfahren ist).

Ja es gibt Unfälle - aber 1. viel weniger als befürchtet und 2. dagegen hilft nichts ausser "richtig Radfahren", darauf kommt es an.

Irgendwann ergänze ich hier die Links mit Tips und Quellen. Wer's damit eiliger hat kann ja versuchen, mich anzutreiben ;-)

Soviel vorweg: Die Newsgroup "news:de.rec.fahrrad" hilft ungemein.

--
Hier hatte ich zunächst auch noch einen inzwischen korrigierten Irrtum von Telepolis stehen: das falsche Foto war Schuld der Polizei, *nicht* der TZ!

Feldversuch fürs Herdenvieh

rabenhorst schildert nochmal die freche Verdatung der Fußballwelt bei der WM 2006.

Nun juckt mich Fußball nicht - aber daß hier eine eiskalte Konditionierung auf intime Überwachung stattfindet ist schon sehr ärgerlich. Kauft keine Tickets! möchte man rufen, nur sieht sowas wieder nach Kampf gegen Windmühlenflügel aus.

Trotzdem. Und lest nach, s.o.

March 29th

Dienstag, 29.3.2005    

Fight with Gandhi?

Es klingt schon sehr merkwürdig, wenn Konzerne ihre Wettbewerbstrategien mit Gandhi-Zitaten verzieren, hier bei SUN (vs. Microsoft ;-). Leider auf Seite 49 einer länglichen Flash-Sequenz :-( (kann man so eine Seite direkt adressieren?) drum hier als kleiner Clip.

March 28th

Montag, 28.3.2005    

Ostermarsch Draußen?

witzigerweise haben es manche gar nicht mitgekriegt - heuer gibt es bei der "langjährigen Tradition vom Ostermarsch Draußen" eine Pause.
Bei der BIFA haben wir - Anfangs Karfreitag, dann meist Ostermontag eine Wanderung in den Frühling/ins Grüne angezettelt, aber heuer gibt es eben den inhaltlichen Schwerpunkt (ja, stattdessen!), es laufen schließlich mehr als genug Aktionen zur Zeit ...

Ostern so früh, die Siko so spät und dazwischen der Bush-Besuch ... Wir starten dafür soeben ein neues Projekt: eine Arbeitsgruppe beim Sozialforum in Erfurt (im Juli) - und nächstes Jahr kommt der "Ostermarsch Draußen" wieder in ungetrübter Begeisterung, klar!

UNO Reform - so nicht

Die UNO taucht in den Diskussionen der Friedensbewegung gerne als Allheilmittel auf (ja, ich kenne unsere Aufrufe), aber so ist das sicher nicht gemeint - Deutschland powert ziemlich aggressiv für einen eigenen Sitz im Sicherheitsrat. In der Friedensinitiative denken wir eigentlich mehr
a) an die ursprüngliche UN-Charta
b) an mehr Verantwortung für die Vollversammlung statt für die vertrauten Wirtschaftsmächte.

Mit dem jüngsten Reformvorschlag von Kofi Annan (UN-Seite auf englisch, deutsch beim nächsten Link) sieht es schlecht aus. Der Arbeitsausschuß Friedensratschlag hat schnell reagiert, hier gehts zur nötigen Kritik:

... Die Bundesregierung hat es in den letzten Monaten trefflich verstanden, die UN-Reformdiskussion auf die Frage zu reduzieren, ob Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält oder nicht. Diese Engführung der Diskussion weist in eine völlig falsche Richtung. Was das oberste Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen braucht, ist keine Stärkung der Positionen der reichen Industriestaaten, sondern eine angemessenere Vertretung von Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.
...
Helles Entsetzen lösten beim Bundesausschuss Friedensratschlag die Passagen in dem Reformpapier aus, in denen Kofi Annan die Möglichkeit in Betracht zieht, Präventivkriege im Namen der Vereinten Nationen zu führen. In Ziffer 125 heißt es dazu: Der Sicherheitsrat habe die "volle Autorität für die Anwendung militärischer Gewalt, auch präventiv" ...

Datenschutz .. da war doch noch was

Telepolis heise greift die Warnungen von Peter Schaar auf, der als Bundesbeauftragter für Datenschutz zum wiederholten Mal Alarm schlägt.

Neue Techniken führten dazu, "dass wir einen Datenschatten hinter uns herziehen, etwa bei der Handy-Nutzung, im Internet und beim elektronischen Bezahlen. Kein Wunder also, dass Sicherheits- und Finanzbehörden daran interessiert sind, auf diese Daten zuzugreifen und sie für ihre Zwecke zu nutzen", sagte Schaar.

Neben der unersättlichen Überwachungslust dieser (und anderer) Regierung(en) finde ich die Rabattkarten-Sammelpunktsysteme so ätzend, die ein komplettes Userprofil erstellen lassen (ebenso ärgerlich: Leute die dann die Webbasierten Wunschzettel bei solchen Firmen ablegen, schrieb ich schon).

March 28th

Sonntag, 27.3.2005    

das Photo in München /Korr.

... hat mich im vorbeigehen bei den Zeitungsschürzen irritiert - und jetzt wird es klar:

Telepolis (Andrea Naica-Loebell) macht - inzwischen mit Richtigstellung! - eine Falschdarstellung eines Fotos bekannt ... nur war nicht die Redaktion der TZ schuld (wie zunächst geschrieben), sondern die Polizei!

Im Grund fühlt man sich bei keinem Medium heute mehr sicher, was noch echt ist.

Deutsche Stiftung Friedensforschung

Mehr von den Heidelbergern ...

Unter der Überschrift "Orwellscher Friede" wird die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" (DSF) näher betrachtet:
Nach eigener Aussage will die DSF der deutschen Außenpolitik Möglichkeiten der "Intervention" im Fall von "ethnischen Konflikten" aufzeigen.

Solche "Perlen" hat man dort ausfindig gemacht - das passt zum hier bereits erwähnten BIFA-Projekt über Irreführungen zum Thema Friedenspolitik - also vormerken!

Quelle ist übrigens die hier vertraute Webseite/www.german-f reign-policy.com (kein direkter Link mehr?).

Harry Belafonte wg. Rumsfeld

Harry Belafonte: "Gegen Rumsfeld ermitteln!"

Damals, kurz vor der Münchner NATO-Sicherheitskonferenz wurde die Anklage (wg. völkerrechtswidriger Handlungen oder so) gegen Rumsfeld niedergeschlagen - fristgerecht ermöglichte man eine unbeschwerte Einreise. Mit soviel Fürsorge kann nicht jeder rechnen - Harry Belafonte kümmert sich dankenswerter Weise (und erst jetzt kriege ich es bei den Heidelberger Kollegen mit - stand damals wohl in der Süddeutschen).

Der bekannte Sänger (*) hat in einem Brief die deutsche Justiz aufgefordert, die Ermittlungen gegen den US-Verteidigungsminister wieder aufzunehmen. Der FRIEDENSLADEN HEIDELBERG dokumentiert diesen Brief im Wortlaut.

Betrifft: Strafrechtliche Ermittlungen gegen den Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten Donald Rumsfeld u.a., AZ: 3 ARP 207/04-2
 
Sehr geehrter Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Dietrich,
Ich schreibe Ihnen mit der Bitte, Ihre Entscheidung zu überdenken, weiter ...

--

(*) Er muss jetzt schon sehr alt sein - es ist lange her daß ich ihn auf sehr großen Friedenskonzerten in Deutschland erlebte.