... Monsanto müsse enteignet werden.

Es ist gut, daß Telepolis dran bleibt und die Machenschaften des Konzerns darstellt. Natürlich ist alles was die Firma für ihr Monopol anstellt rechtlich meistens abgesichert und marktwirtschaftlich usw. Aber es ist zuvörderst menschenfeindlich. Ich denke, die meisten kapieren das auch, die Frage bleibt bei den Möglichkeiten der Gegenwehr stehen.

Ein möglicher Einstieg wäre z.B. hier bei Greenpeace oder www.keinpatent.de
Da gehts nicht nur um den einen Konzern, auch richtig.

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(Seinerzeit die Idee mit Springer war auch nicht falsch, nur braucht man bei Medien ein weitergehendes Konzept. Einstweilen solange es das nicht gibt behilft man sich halt mit selber publizieren im Web ;-)

Großartige Texte faszinieren mich und motivieren politisch. Leider scheint das ein sehr elitäres Vergnügen zu sein, aber ich kann es ja hier ausleben ;-)

Achtung: ZMAG-Links noch nicht neu gesucht ..

Uri Avnery ist ?nicht? immer ein Gewinn, hier wieder einmal: Erschießt nicht den Croupier! (gefunden via "hinter den Schlagzeilen").

Die Seite "ZNet Deutschland" macht uns eine Menge internationaler Autoren auf deutsch zugänglich, schaut sie Euch an: Uri Avnery, Arundhati Roy, Naomi Klein ... (um einen Anfang zu machen)

Und auf dieser Seite steht das ganze Autorenverzeichnis: http://www.zmag.de/autoren

Für die neuesten Zugänge habe ich hier den ZMAG-RSS-Feed eingebunden!

Dieser "alte" Spruch geht mir immer durch den Kopf, wenn ich den deutschen Anspruch auf den Platz im UN-Sicherheitsrat verfolge.

Clemens Ronnefeld hat diese Assoziation schon länger beschrieben, in einem Text "... nach dem Krieg gegen Jugoslawien"

...Deutschland sucht als stärkste europäische Macht seinen Platz an der Sonne
 
"Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, den anderen das Meer und sich selber den Himmel reservierte, diese Zeiten sind vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schiffart, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. ... Wir sind gerne bereit den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, daß unsere eigenen Interessen gleichfalls die gebührende Würdigung finden. Mit einem Wort: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber verlangen auch unseren Platz an der Sonne", meinte der damalige Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow 1897.
 
Weil damals auch noch andere "an die Sonne" wollten, wurde es 1914 sehr dunkel(5). ...

Statt den Machtanspruch "ständiger Sicherheitsratsmitglieder" zu zementieren, wäre es wichtig, sich wieder auf die UN-Charta selbst zu beziehen!

Heute kam der Infobrief für die Teilnahme der BIFA am Infomarkt des DGB am 1. Mai.
Seit letztem (oder vorletztem?) Jahr findet das wg. Baustelle beim Viktualienmarkt statt beim Marienhof statt, klappt auch - Wetter passend vorausgesetzt.

Übrigens: Die BIFA ist seit 1983 kontinuierlich beim Münchner 1. Mai vertreten, lange bevor es das Familienfest der heutigen Form gab. Der "1. Auftritt" war beim 1-Mai-Programm der DGB-Jugend, das gewöhnlich nachmittags eine Saalveranstaltung war, lange auf dem Nockerberg. 1983 war das im Zirkus Krone, und zur Hochphase der Nachrüstungsdebatte konnten wir mit einem Infostand einsteigen.

In den Jahren danach zog dieses Jugendprogramm öfters um - u.a. Moll-Hallen, Feierwerk, Alabamahalle ...
Bei der Alabamahalle war es glaub ich das kleinste Programm - da waren wir wohl einer von 3 oder so Infoständen. Das "Großprogramm" der letzten Jahre als Familienfest - sehr erfolgreich in meinen Augen - kam erst viel später.

1986 fand der Nachmittag beim Feierwerk statt. Tschernobyl war gerade hochgegangen, die einschlägige Strahlenwolke war gerade über München weggezogen, und einige waren dann doch irritiert im nachhinein - wir waren beim Feierwerkgelände fast ganztägig im Freien.

Ich hatte damals Gelegenheit das selber zu messen: wenn man den Geigerzähler vom Kellerfenster aus ins Freie auf den Boden stellte, ging der Ausschlag dramatisch nach oben. Das sprengte damals doch mein Vorstellungsvermögen - über diese Entfernung von Tschernobyl die Strahlung noch so drastisch mit einem kleinen Batteriegerät nachweisbar ...

Das war natürlich alles andere als "same procedure", aber auch eine 1.-Mai-Erinnerung. Jetzt ist ja wieder Jahrestag.

(heute bequem - kopiere ich Rabenhorsts Meldung direkt rein - ich könnte es auch nicht anders sagen - außer vielleicht, daß ich mich über die Initiative sehr freue!)

Eine neue, internationale Kampagne zur Bekämpfung der globalen Anstrengungen vieler Staaten, ein weltweites Netz zur Erfassung und Überwachung zu errichten, hat heute das Licht der Welt erblickt. In der Koalition der Datenschützer und Bürgerrechtler sind ca. 100 Bürgerrechts- und Datenschutz Organisationen und NGOs vertreten. Darunter aus Deutschland bis jetzt Bürgerrechte & Polizei/CILIP, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, die Humanistische Union und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein.

Die Koalition hat sich den Namen International Campaign Against Mass Surveillance (ICAMS) gegeben, zu Deutsch "Internationale Kampagne gegen massenhafte Überwachung".

mehr auch bei Rabenhorst natürlich

Der Staat hat keinen Respekt (mehr) vor seinen Bürgern, nicht nur in folgender Hinsicht.
Hier aus der Buchbesprechung Respekt im Zeitalter der Ungleichheit bei nachdenkseiten.de (weil ich grad schon dort bin hier ein Auszug).
... Die Kritik an den langen Fragebögen für die Bezieher von Arbeitslosenhilfe wird von Vielen nicht verstanden. Schließlich müssten doch auch Sozialhilfeempfänger gegenüber den Sozialämtern Auskunft über ihr Vermögen geben, wird von den Befürwortern der Umstellung von der Arbeitslosenhilfe zum Alg 2 entgegen gehalten.
 
Wer so argumentiert verkennt, dass es dabei um etwas tiefgreifend anderes geht: Die früheren Arbeitslosenhilfebezieher wurden (vom Staat und meist auch von ihren Mitmenschen) eben nicht wie Sozialhilfeempfänger behandelt. Auch das Gesetz machte einen Unterschied. Deshalb konnten Langzeitarbeitslose auch neben der Arbeitslosenhilfe auf ihr angespartes Vermögen zurückgreifen, brauchten nicht in eine billigere Wohnung umzuziehen oder sie konnten eine erwerbstätige Ehefrau haben, die nicht persönlich „herangezogen“ wurde. Dass die Kinder oder sonstige Angehörige der „Bedarfsgemeinschaft“ zum Lebensunterhalt beizutragen haben, war in diesem „Versicherungssystem“ gleichfalls nicht vorgesehen.
 
Die Bezieher von Arbeitslosenhilfe hatten – ob dies nun von der Finanzierungsquelle her berechtigt war oder nicht – (jedenfalls überwiegend) das Gefühl, dass sie eine Leistung in Anspruch nehmen, die auf Grund einer eigenen Vorleistung – nämlich ihrer Arbeit und ihren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung – (zurück-)erstattet wird und nicht (nur) auf Grund von Bedürftigkeit. Mit der Gleichbehandlung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe wird gewollt oder ungewollt ein Gefühl der Abhängigkeit erzeugt – „die Schande der Abhängigkeit“, wie Sennet das nennt, kommt über diese Menschen.
 
Hat man wirklich darüber nachgedacht, ...

Über die Suchmaschine landete ich bei den "Nachdenkseiten", und so bei diesem Text:
(kein Link mehr)
Die neoliberalen Stiftungen sehen eine Chance, ihren politischen Einfluss zu stärken
also ... „eine neue Chance“ u.a. für die Stiftungen „Einfluss auf die bildungspolitische Reformdiskussion in Deutschland zu nehmen und für eine angemessene Rezeption solcher Reformanstöße zu sorgen, die von außen an Deutschland herangetragen werden“ vor allem durch die EU, die OECD oder die Weltbank und die WHO.

aha! daher ...

Oft wird man ja als „Verschwörungstheoretiker“ abgetan, wenn man solche undemokratischen, interessengeleitete Einflussnahmen auf die Politik beklagt, deshalb nutzen wir gerne die Gelegenheit, die Planungen über solche Machenschaften einmal unmittelbar aus einer Studie des konservativen „Stiftungsquartetts“ zitieren zu können.

Naomi Klein hat einen "schönen" Begriff dafür gefunden ...
The Rise of Disaster Capitalism

"We used to have vulgar colonialism," says Shalmali Guttal, a Bangalore-based researcher with Focus on the Global South. "Now we have sophisticated colonialism, and they call it 'reconstruction.'" und mehr
jetzt bitte auch nachlesen ... (bei ZNet) - ist halt auf englisch.

Übersetzung anywhere?

[beliebiges Regierungsmitglied] "... Langsam sollten auch Sie wissen, daß eine »Selbstverpflichtung der Wirtschaft« das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht." schreibt der Schockwellenreiter in diesem Fall der Frau Künast ins Stammbuch, zu Recht.
Es nervt unsäglich, für wie dumm die Politiker ihr Publikum halten. Hm - bis zum Beweis des Gegenteils muß man befürchten, es gibt zumindst genug "dummes Publikum", daß es für diese Politiker reicht :-((

via de.internet.com:
"Ca. 130 Beschäftigte des Chiphersteller Infineon haben gestern am Standort München-Perlach kurzfristig die Sitzungsräume besetzt. Das berichtet die IG Metall gestern in München. "Wir sind die Mitarbeiter von Infineon und wir haben das alles aufgebaut. Die Geschäftsleitung kann ja gehen, aber wir bleiben", war dort zu hören. Erst nach der dritten Aufforderung von Seiten des Betriebsrates wurden die Räumlichkeiten verlassen. Die Stimmung ist explosiv ..."

Allmählich wird verstanden, daß Stillhalten nichts nutzt!

Soso. Müntefering macht antikapitalistische Kritik? Schröder steht dahinter "hätte vieleicht andere Worte gewählt"?

Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich die SPD im Wahlkampf ausrechnet, von "linker" Rhetorik zu profitieren (soweit man das der aufgeregten Presse nach überhaupt so werten kann). Es steht auf einem anderen Blatt, ob ihr das was nutzt.

Es wäre ein intellektuelles Armutszeugnis schlimmster Art, wenn Müntefering & Co ihre Behauptungen selber geglaubt hätten, die "sogennanten Reformen" würden was wg. Arbeitsplätzen bringen, und nicht die zu erwartende gewöhnliche Umverteilung. Da sie aber im Wahlkampf doch zu solchen Argumenten greifen, scheint die Erfahrung der Menschen mit dem Neoliberalismus doch auch Lerneffekte gebracht zu haben. Darauf muß dann die SPD wenigstens symbolisch reagieren, sonst wird die fehlende Existenzberechtigung neben dem "Konservativeren Original" zu offensichtlich.

Wir sollten uns dadurch nicht abhalten lassen, weiter dazuzulernen und zu argumentieren. Und ich sehe weiter keine Bedarf für "Kleinere Übel" bei Wahlen.

Ergänzung: Telepolis stellt noch klar: "Anklänge von Klassenkampf oder gar irgendwelche sozialistische Anwandlungen kann man bei Müntefering nicht entdecken." Dann ists ja gut ;-)
(der Artikel von Peter Nowak ist ok)

A New Morning machte das gleich mit 2 Beiträgen rund.

Eine Schweizer Studentin berichtet bei Indymedia-de. Sicher noch mit Problemen, aber dpch gut wenn die Idee Schule macht. Sprachprobleme gibts natürlich für "fremde" Besucher.

(via Friedensladen Heidelberg) Die Seite "Informationen zur deutschen Außenpolitik" schlägt Alarm mit einem Hinweis auf ein Projekt der BICC: "Perspektiven der deutschen Heeresindustrie im Rahmen alternativer Szenarien".

In ihrem Artikel "Gewehr bei Fuß" wird aufgezeigt
* Wie sehr hier Rüstungslobbyismus betrieben wird
* Wie sehr das dem "eigentlichen" Anspruch von BICC - Rüstungskonversion z.B. - zuwiderläuft
* Wie schlimm die gewerkschaftlichen Kontakte mit dieser Militärwerbung verquickt sind.

Alles in allem höchst unerfreulich ... Von Zeit zu Zeit habe ich von BICC was gehalten, das ist jetzt schwierig.

Die obige Abkürzung BICC heißt schließlich "Bonn International Center for Conversion",
Lobbyarbeit *für* das Militär gehört da eigentlich nicht dazu.

Die Foreign-Policy-Leute haben die BICC-Projektseite nicht verlinkt - Absicht? Deshalb ist der Beleg für die verschiedenen Festtellungen zur BICC auch schwer zu finden; ich hab die (Link kaputt) auch hier oben verlinkt.

direkter Link auch wech

Telepolis - das sich dankenswerterweise solcher Themen annimmt - berichtet mal wieder:

Monopol in der Landwirtschaft? von Thorsten Stegemann
  ...
Greenpeace befürchtet nun, dass Monsanto auch in Europa eine Monopolstellung "vom Acker bis zum Lebensmittel" anstrebt, die in manchen Teilen Nord- und Südamerikas bereits erreicht sein soll. So zitiert die Umweltschutzorganisation Eduardo Buzzi, den Präsidenten des argentinischen Bauernverbandes "Federación Agraria Argentina":
 ...
"Landwirte, die Gen-Saaten von Mosanto anbauen, müssen wissen, dass sie damit nichts anderes machen, als das Patentmonopol des Konzerns zu unterstützen. (...) Monsanto hat uns Bauern im Würgegriff. Es ist in Argentinien sogar unmöglich geworden, gentechnikfreies Saatgut zu bekommen." Eduardo Buzzi

weiter ...

"Monopolisierung von der Aussaat bis zur Ernte"
 
Welche praktischen Folgen könnte die Entscheidung des EPA nach sich ziehen?
 
Christoph Then: Wir befürchten eine Monopolisierung im Bereich der Landwirtschaft, die von der Aussaat bis zur Ernte reicht und einigen wenigen Konzernen die Möglichkeit gibt, den Markt abzuschöpfen. Die Gen-Soja, die in Argentinien angebaut wird, stammt von Monsanto, und das Spritzmittel Roundup, gegen das sie resistent ist, kommt auch von Monsanto, die hier bereits doppelt abkassieren. Durch das Patent sind aber auch sämtliche Ernteprodukte geschützt.

Monsanto, die Max-Planckgesellschaft, die sowas m.W. mit anschiebt, und verwandte Firmen sind böse - Punkt.

Meine Splitter hier sollen nicht ersetzen, dort selber nachzulesen.

das muss ich hier auch aufgreifen, und mache es am einfachsten mit dem Link zu Quintessenz.
Die EU-Behörden machen Propaganda für biometrische Methoden: " ... Wenn man es nur geschickt genug macht, wird die Bevölkerung es akzeptieren - dazu gehört auch das gezielte Angewöhnen im Kindergarten. ..."

... vielleicht doch nicht mehr:
Siemens in Würzburg und München, Infineon in München, IBM in Schweinfurt ... die Kette ist endlos.
Der Bericht im Tagesspiegel (via ver.di) zeigt einiges auf. Hoffentlich, hoffentlich lernen die Menschen endlich dazu ....

wird bei Telepolis in (bislang) zwei Kapiteln besprochen.

Das lese ich natürlich gerne. Gibt es ein Publikum, das reagiert?

Ulrich Berger und Christoph Stein meinen zum Schluß: "Auf jedem Fall aber hat der Neoliberalismus als Erfolgsmodell bereits ausgedient".

Wenn das die Leute wüssten ...

Trotzdem halte ich die Analysen beim ISW für solider - vielleicht gibts mal jemand, der die beiden Ansätze detaillierter vergleichen kann, ich komme gerade nicht dazu :-(

... eigentlich fast immer:

bei wired lese ich von der Praxiserprobung von "the effect of pesticides" - die Probanden sollten Kinder sein: "Over the study's two years, EPA had planned to give $970 plus a camcorder and children's clothes to each of the families of 60 children in Duval County, Florida, in what critics of the study noted was a low-income minority neighborhood. ..."

Die Studie war dann doch kontrovers und wurde gestoppt.

Die Nachricht fand ich merkwürdigerweise nur auf der Australischen Greenleft-Seite: "Vanunu re-arrested".

bitte (keine Ahnung mehr, was das hinter dem toten Link war) das Update beachten, das hat's mir gebracht ;-)

muß ich bei der Gelegenheit unterbringen, "der Satz" (MP3, 2sek.) weiß aber nicht mehr wo ich es her habe.

der Einfachheit fasse ich heute meine 3 Telepolis-Links zusammen:

https://www.heise.de/tp/features/Gentech-Konzern-verwechselt-eigene-Saatgut-Varianten-3439277.html
Gentech-Konzern verwechselt eigene Saatgut-Varianten- Kontrollmechanismen versagten über Jahre hinweg - Mais mit Resistenzgen gegen das Antibiotikum Ampicillin wurde in hohen Mengen angepflanzt und verfüttert – an Tiere und Menschen.

http://www.telepolis.de/r4/artikel/19/19834/1.htm
Der lange Weg zur arabischen Renaissance
"Verfasst von arabischen Intellektuellen und Wissenschaftlern konzentriert sich der Bericht, der es sich zur Ambition gemacht hat, neue Debatten zu inspirieren, um eine "arabische Renaissance" auf den Weg zu bringen, auf eine andere Perspektive."

https://www.heise.de/tp/features/Algerien-Der-Ausverkauf-hat-begonnen-3439161.html
Algerien: Der Ausverkauf hat begonnen -
[Kurz zuvor hatte das Parlament] das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert, das eine weitgehende "Öffnung" der algerischen Ökonomie für europäisches Kapitel und eine Liberalisierung seiner Märkte vorsieht. Als nächstes wird nunmehr auch über die Privatisierung des Trinkwassers debattiert.

Bei "Kulturzeit" von 3sat gibts einen interessanten Fall (Wut auf die Branche!):

"Linda" ist Deutschlands beliebteste Kartoffelsorte. Bald wird kein Bauer sie mehr anbauen dürfen. Ihr Züchter nimmt sie vom Markt, bevor sein Patent ausläuft und er nichts mehr an ihr verdient. Ökonomisch kontrollierte Landwirtschaft. Nur einige, die sich auskennen, protestieren. "Sie schmeckt einfach Klasse und es ist einfach traurig", sagt Karsten Ellenberg von Kartoffelvielfalt.de. "Ich habe sie seit beinahe 20 Jahren angebaut und ich dürfte sie demnach in einigen Jahren gar nicht mehr anbauen oder verkaufen. Das ist nicht zu verstehen. In welchem Land leben wir denn? Es ist doch eine Freiheit, ein Kulturgut, eine Kartoffel ewig leben zu lassen. In der Vergangenheit haben Sorten auch länger gelebt."
 
Auch bei Kartoffeln bestimmt der Wettbewerb das Überleben als Sorte
 
Ob uns das schmeckt oder nicht: Die große Auslese in unserer Gesellschaft wird vom Wettbewerb um Leistungssteigerung bestimmt. Dieses mächtige Selektionsprinzip gilt bei den obersten deutschen Kartoffelkontrolleuren genauso wie andernorts. Lebenswert ist nur, was Gewinn bringt. Auch wenn die Vielfalt darunter leidet. "Nur weil Linda jetzt stärkere Beliebtheit hat und mit den hausgemachten Sorten der Europlant in Konkurrenz steht und dort verdienen sie Lizenzeinnahmen", sagt Ellenberg. "Bei Linda nicht mehr. Ein Monopolist kann meines Erachtens doch nicht bestimmen, was wir anbauen und essen dürfen."

gefunden via RFiD - Link ist wech.

Eine Zeitung über die andere - trotzdem, diesen Text soll man ernst nehmen:
»Le Monde diplomatique: Deutsche Version verfälscht«

Aus der "Jungen Welt" - Ein Gespräch mit Marie-Dominique Vernhes
[Die TAZ gibt die deutsche Ausgabe heraus]
...
F: Sie haben sich die Mühe gemacht, die französische und die deutsche Version von Le Monde diplomatique (LMD) miteinander zu vergleichen. Zu welchem Ergebnis sind Sie gekommen?
 
Ich habe natürlich nicht alle Ausgaben miteinander vergleichen können. Daß es erhebliche Unterschiede zwischen dem französischen Original und der von der taz herausgegebenen deutschen Ausgabe gibt, habe ich vor dreieinhalb Jahren entdeckt.

...weiterlesen

(via attac Mailingliste Globalisierung und Krieg)

Verschiedene Infos zu den Gegenaktionen gegen die Nazis erschienen bei Indymedia. Der jüngste Text sagt in meinen Augen schlechterweise Hurra zu einigen Randerscheinungen, womit ich nicht so einverstanden bin:

Bei aller Distanz zum Establishment halte ich Flaschenwürfe nicht für politisch besonders wertvoll; ebenso sehe ich Prügeln und anderes körperliches Kräftemessen als Idiotie. Es ist angemessen, sich massenhaft auf die Strasse zu stellen, weil der Staat sich - formalistisch neutral, politisch ganz im Gegenteil - der Faschos eher bedient als sie zu bekämpfen. Kräftemessen der Muskeln sagt aber nichts (bzw. nichts Gutes) über die Kräfte im Kopf der Beteiligten. Da könnte eine bewußtere Strategie nur gewinnen.

Im angesprochenen Beitrag ist übrigens das Grafitti ganz zu sehen, dessen "Betreuung" durch die Polizei ich hier zeigte.

Weil es doch (m.E.) nicht so oft zu sehen war, hier ein Bild vom Münchner Rathaustransparent. Wenn das Rathaus nicht so verpackt wäre, würde es natürlich eindrucksvoller wirken.

Während ich hier schon mal die ersten Signale würdigte, hab ich jetzt bei der BIFA nochmal ein paar Links/Texte zusammengestellt, die mir im Zusammenhang mit den Ostermarschinhalten zur EU aufgefallen sind.

wie gesagt - es ist ein gutes Zeichen, daß die Verfassungskritik sich nicht mehr totschweigen läßt.

Nachtrag: Die SZ scheint beim Ostermarschartikel doch wieder auf "Ausklammern" der EU-Kritik zu setzen ...

in der Grasswurzelrevolution wird ein Friedenskämpfer der besonderen Art gewürdigt, recht haben sie!

Auch die anderen Artikel dort sind lesenswert.

... so der Titel vom BUKO 28 der Bundeskoordination Internationalismus in Hamburg, 5. - 8. Mai 2005.
Ich kann da nicht hinfahren - aber vom BUKO gehen kontinuierlich inhaltliche Impulse aus, die ich in der Regel sehr schätze. Das Selber-Nach-Lesen kann ich niemandem abnehmen, ... aber ich weiß nicht wo BUKO28 gelandet ist ...

In meiner kleinen und durchaus auch zufälligen Linkliste steht auch das Labournet, eine politisch hochzuverlässige Quelle und Inspiration für das entsprechende Gebiet - Arbeitswelt und drum herum.

Leider haben die noch kein RSS (man ist wirklich sehr vom CMS abhängig ob man sich das einrichten kann).

Aber ich hab bisher zuwenig drangedacht - es gibt eine Newsseite, und das ist dann fast so bequem wie RSS.
Den Link bei mir hab ich jetzt entsprechend ergänzt.

für Nicht-Insider nicht ganz einfach: Staat und Industrie versuchen seit längerem, automatische Erkennungsmethoden am Menschen als "Ausweiskriterium" zu etablieren, EU und deutsche Bundesregierung haben sich m.W. da schon ziemlich festgelegt (der Überwachungs- und Polizeistaat gedeiht).

Wissenschaftler, die sich da nicht vorauseilend gleichschalten lassen, sind dabei unerwünscht:
Prof. Andreas Pfitzmann wird bei einem entsprechendem Kongress wieder ausgeladen.

Markus stellt das dar - erst mal Dank an die Engagierten.

Ich erwarte von der Bundesregierung (und dem restlichen Bundestag, mit seltenen Ausnahmen) schon lange nichts Vernünftiges mehr dazu - aber auf die Gegenwehr kommt es mir an! Deshalb:

Wenn eine staatliche Instanz wissenschaftliche Beiträge unterdrückt, nennt man das gemeinhin Zensur. Eine solche findet in Deutschland zumindest laut Grundgesetz noch nicht statt.
"Von Biometrie, Vorratsdatenspeicherung, Wissenschaft und Zensur" vollständig lesen

Gefunden hab ichs bei Isotopp - wo tatsächlich eine kontroverse Diskussion über Pfitzmanns Stil ausbrach - wobei wiederum die Kritik an der Politik Konsens zu sein scheint (bin mir da nicht so sicher):

Andreas' Kernpunkten (Biometrische Identifizierung trägt selbst unter Annahme einer brauchbaren Implementierung ein hohes inhärentes Missbrauchsrisiko. Ein Versagen sozialer, technischer, verbrechensbekämpfender oder auch gesetzgeberischer Kontrollprozesse ist in der Regel unumkehrbar.) dürften in der Community bei den meisten ohne weiteres konsensfähig sein. kommentiert dort Peter Berlich (um sich danach mit dem Stil auseianderzusetzen).

Diese Zeilen bringen in der Tat einiges auf den Punkt - und erinnern gleichzeitig daran, daß alle zur Zeit vorstellbaren Koalitionen keinerlei Gewähr dafür bieten, diesen Mißbrauch auszuschliesen.

... leider.

Die Hausurchsuchung vom Münchner Druckwerk war zwar schon schon am Donnerstag, ich komme aber erst jetzt dazu, und will das auch noch als weiteren Polizeiskandal aufführen, der sich in diesem Fall vor allem gegen die Antifaschistischen Aktionen vom Samstag richtete.

* http://de.indymedia.org/2005/04/110668.shtml
* (indynews gibbs nicht mehr)

Mit der Beschuldigung der „Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“, wurde die Druckerei am Donnerstag Morgen um 9 Uhr von 30 Bullen und 12 Zivis gestürmt. Bei der 3 Stunden dauernden Aktion wurden bestimmte Druckplatten, Kunden-CDs, die Buchhaltungsordner der letzten 2 Jahre sowie Filme beschlagnahmt. Praktisch war es scheinbar auch, dass Staatsanwaltschaft und K141 alle im Druck befindlichen Publikationen durchforsten und gleich das noch unveröffentlichte Mittenwaldplakat2 mitnehmen konnten.

Haben die etwas sowas gedruckt? Der Vorwand war wohl ein anderer Aufkleber, und dann wird gleich der ganze Ladeninhalt gefilzt - und das ist politische Zensur mittels Durchsuchungen, das darf nicht toleriert werden.

Wichtigste Gegenwehr: Schlicht nicht einschüchtern oder sonstwie beeindrucken lassen!

Ergänzung/Nachtrag: auch nach den Aktionen vom Samstag gab es weitere Hausdurchsuchungen. Übel aber vertraute Politik.