Die britische Statewatch.org kümmert sich um den Stand der Demokratie in Europa. Auch wenn es Ähnliches auf deutsch gibt, hier eine ausdrückliche Empfehlung der englischen Texte, 2 Beispiele:

• While Europe sleeps.... by Tony Bunyan (ECLN Essay) (PDF 184k) (das "European Civil Liberties Network" verdient eigene Würdigung ..)
• Arming Big Brother: new research reveals the true costs of Europe's security-industrial complex (PDF 528k) (via Histologion) .. über: the people who will get rich off it and the bloody scary, undemocratic world of European Lobbying ...

ein Artikel auf amerikanisch , trotzdem: Dafur ist wieder eine Gegend, wo seit langem "unsere Leute" immer wieder mit den "Hufen scharren", um mal wieder militärisch gründlich helfen zu können. Es gibt aber Widerspruch, und hier eben auf gute Weise aus den USA - aber eine eigene Übersetzung kann ich grad nicht leisten. Also take it or leave it:

Artikel bei AntiWar.com "What About Darfur? The case against intervention.": ... my questioner, I should point out, is usually not some warmongering neocon, but the most well-meaning of all lefties, who is savagely critical of the neoconservative agenda of "democratizing" the Middle East at gunpoint, but, when it comes to Darfur, all discernment, all the lessons of the past, are thrown out the window, and emotions take over. ...

(wobei allerdings der Nachtrarok zum WWII in dem Text nicht so gut kommt finde ich)

Hartz4all hat ein Flashvideo parat, leider Amerikanisch, und ständig lacht das Publikum ohne daß ich die Pointe mitbekam :-((

Trotzdem, als tatsächlich die Erklärung der Funktionen eines Regierungsprechers kam, war die Illustration doch sehr klar und ich kam besser mit :-)

Die Orignal-Show bei Hartz4all, ein Quicktime-Clip daraus als Appetizer bei mir (MP4 1.85 Mb) :)

(die Konversion erfolgte als Fingerübung nach dieser Anleitung, Ausschnitt mit iMovie und iSquint ...)

Das paßt wie die Faust aufs Auge - Tobias berichtet vom CIA-Untersuchungsausschuß des EU-Parlaments:

... Vor dem CIA-Untersuchungsausschuss hat Craig Murray erneut schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben. So habe von den in Usbekistan ansässigen Botschaften allein die deutsche Botschaft voll geheimdienstlich mit dem autoritären Regime in Usbekistan zusammengearbeitet. Deutsche Behörden hätten insbesondere auch von der Verschleppung von Gefangenen durch die CIA aus Afghanistan nach Usbekistan profitiert. Auch andere EU-Mitgliedstaaten nützten die unter Folter der usbekischen Behörden gewonnenen Erkenntnisse.

Die Betrachtungen zum Marshall Center bei der BIFA gehen in die gleiche Richtung.

Tobias weiter: Murrays Aussagen runden das Bild der polizeilich-militärischen Kooperation von Deutschland und Usbekistan ab. Dreh- und Angelpunkt dieser Kooperation ist der Militärstützpunkt der Bundeswehr in Termes über den der gesamte Nachschub für Afghanistan, für zahlreiche NATO- und EU-Mitgliedstaaten und die deutsche Zone im Norden des Landes läuft. Im Anti-Terror-Krieg sind deutsche Behörden offensichtlich bereit, auch schwere Menschenrechtsverletzungen für sich zu nutzen. Besonders pikant, dass sich Deutschland mit der von Verteidigungsstaatssekretär Friedbert Pflüger arrangierten Einladung des ehemaligen usbekischen Innenministers nach Hannover selbst über EU-Ratsbeschlüsse schlicht hinweggesetzt hat.
 
Diese Kumpanei muss umgehend aufhören. ...

Genau.

Offenbar hat die Schweizer Regierung panische Angst vor weiteren Enthüllungen und hat nun die Notbremse gezogen.
schlußfolgert [journalismus] - nachrichten von heute (und zwar vom Dienstag, habs erst jetzt angeguckt) aus folgendem:

Mindestens 20-30 verdächtige Schlapphüte aus der Schweizer Geheimdienstzentrale in Bern mussten «weitreichende Befragungen» über sich ergehen lassen, um dem "Leck" auf die Spur zu kommen, durch das vor drei Monaten das ägyptische Geheim-Fax über den Schweizer "SonntagsBlick" an die Öffentlichkeit gelangte

Die neutrale ?? Schweiz hat regelmäßiger Connections zum US-Apparat.

Jetzt bei den Aktivitäten wg. Marshall Center fiel mir folgendes auf, was schon ein paar Jahre her ist:
Auf Einladung des George C. Marshall-Centers reist Bundespräsident Adolf Ogi am Donnerstag nach Garmisch (Deutschland), wo er vor hochrangigen Regierungsvertretern die neue schweizerische Sicherheitspolitik "Sicherheit durch Kooperation" vorstellen wird.
...
Bundespräsident Adolf Ogi informiert sich in Garmisch auch über den Stand und die Arbeiten des PfP-Konsortiums von Militärakademien und sicherheitspolitischen Instituten. Dieses Konsortium, eine deutsch-amerikanische Initiative mit Schweizer Engagement, wurde 1998 am Internationalen Sicherheitsforum in Zürich aus der Taufe gehoben. Es dient dazu, die institutionelle Zusammenarbeit unter den 46 EAPC-Staaten zu verstärken und durch vertiefte Ausbildung die Professionalität von Militärs und Zivilisten im Verteidigungsbereich zu verbessern.

aha.

Um die Kooperation zu verstärken, unterzeichnet die Schweiz mit dem Marshall Center eine Absichtserklärung zum gegenseitigen Austausch von Experten im Bereich der neuen Informationstechnologien.

Der Ball ist rund und eine Kampagne rollt - Hoffnung daß sich was tut.

Ergänzung: Mehr, auch zum Tribunal der Völker, beim LabourNet.

Bei der Washington Post bloggt Mr. Arkin. sinniger Name "Early Warning".

ich hab jetzt nicht mehr den Nerv allzuviel davon wiederzugeben - täglich eine Dosis Militärischer Drohgebärden, Hybris usw. (nicht von Arkin, der verdienstvoll und ungerührt schildert, sondern von der US-Administration!).

Selber angucken, so vieles dabei ...

Seymour Hersh macht in USA aufschlußreiche Interviews. Videos existieren, schreibt ANTIWAR BLOG

Da kommt es offensichtlich vor (ich übersetze): Wer weiß schon, daß die iranische Regierung die Anerkennung Israels angeboten hat?!"

Die schöne Schreibweise hat sich (Link weg) Bröckers ausgedacht, und ich find sie auch gelungen.

Al CIAda

(Link weg) Bröckers : Dass es sich bei Osama um ein Phantom handelt, das seit seinem Interview, in dem er die Mittäterschaft an 9/11 abstritt, nur noch auf unscharfen Videos, die von der CIA gefunden werden, auftaucht, ist schon länger klar;

Das führt mich direkt wieder zum Ausflug am Montag zum Marshall Center. Die Rolle so einer ideologischen Vorhut ist nicht einfach zu erklären, wir wollen es aber versuchen ...

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und um hier doch noch an das andere Amerika zu erinnern etwas Musik: (Link weg) Quasi: "The Rhino" MP3 2.4 Mb - via Brickburner via (Link weg) Bröckers

Irgendwo hörte ich es raus: Falls die Bundeswehr in Afghanistan sich noch in weitere Gebiete begibt, könnte es sein daß sich manche Talibans darauf freuen wie weiland Obelisk Obelix auf die Römer.

danke für die Korrektur; 'zefix ;-)

Insofern hatten der Streik und die Blockadeaktionen einen durchschlagenden Erfolg, da sie dafür sorgten, dass nunmehr die Unternehmen ihrerseits Druck auf die Regierung ausübten.

Ein Schlüsselsatz im Telepolis-Artikel zum französichen Ergebnis.

Ganz kompakt 'LL' im Kommentar bei IT&W: fazit: sich wehren hilft. eigentlich immer.

Ich kam wohl zufällig drauf - und Bilder und Geschichte fesselten mich:

"Arbeitsmigration und industrielle Landwirtschaft" ist das Thema, und eine beeindruckende Bildgeschichte dahinter (meist schwarzweiß!). Es geht um die Region in Almeira/Spanien. Lest selbst ...

Lief in Wien als Ausstellung - ob das auch was für München wär?

Ergänzung: Bei Indymedia gibt es eine Kompaktversion des Artikels, dazu stellen die beiden ReporterInnen das Projekt in den Zusammenhang der G8-Kampagne.

... The ongoing dialogue between the U.S. and the Sunni insurgency is based on a shared wariness about the influence of Iran and its supporters in Iraq. U.S. officials are now saying bluntly that it's time to bring back the Baath Party, excluding only those that are guilty of specific crimes. That reflects a growing acceptance among U.S. officials that the military and bureaucratic know-how in the Sunni community is badly needed, even to help run the security forces that the U.S. is standing up. ...

aus Iraq's Turn for the Worse Brings U.S. and Baathists Closer, Time Magazin, 15.3.2006, (via ANTIWAR BLOG)

Die Amis haben beim Kanonfutter Probleme mit dem Nachwuchs (hoffentlich hilfts):

"In 2005, the U.S. Army experienced its worst recruiting year in a quarter-century. Out of a population of some 290 million, the Army had a goal of persuading 80,000 to serve. Despite plenty of bucks for advertising, the offer of generous bonuses, and the lessening of enlistment standards, recruiters still came up nearly 7,000 volunteers short."

Andrew Bacevich in The American Conservative, zitiert nach Patrick J. Buchanan im ANTI WAR BLOG.

Was haben Afrika und Lateinamerika gemeinsam? - eine elende Kette von Bürgerkriegen.

Vielleicht schaffen jetzt einige Länder Lateinamerikas aus eigener Kraft eine nachhaltige Besserung. Die Menschen in Kolumbien leiden noch weiter, zum Verständnis hier ein Telepolis-Artikel, von Jörn Hagenloch: Profitable Konzerngewalt in Kolumbien.

Zum Thema Cola tut sich was auch in München (dem Hörensagen nach will auch das EineWeltHaus "CocaCola-freie Zone" werden :)

Immer wieder dasselbe: Offenkundig gibt es in der EU und seiner Mitgliedsländer bislang keinen politischen Willen, Kolumbien und die Konzerne zur Aufarbeitung und Bestrafung der Menschenrechtsverletzungen zu drängen.

klare Sache - daß nicht sein kann was nicht sein darf.

Dort bei [journalismus] - nachrichten von heute wird die US-Szene medienmäßig etwas näher betrachtet:

Hat sich Präsident Bush mehrerer Kriegsverbrechen schuldig gemacht?
 
Allein schon diese Frage geht weit über das (erlaubte) Limit der Mainstream-Medien Amerikas hinaus.
 
Vor einigen Wochen bereitete eine Klasse von Oberschülern an der New Jersey Parsippany High School ein "Tribunal" vor, mit dem die Schüler entscheiden wollten, ob Bush Kriegsverbrechen begangen hat. Ein Mediensturm brach los.

Bei uns ist es zwar manchmal anders, aber nicht ausreichend anders :(

So lautet ein Schwerpunktthema der Nicaragua-Solibrigade in diesem Jahr. In langer Tradition organisiert vom Ökumenischen Büro für Frieden und Gerechtigkeit, ist so eine Reise ein Angebot für reiche Erfahrungen.
Wenn dann noch politische Grundlagen "up to date" dazukommen ...

Auch viele Diskussionsstränge in der Friedensbewegung lassen sich am Verhältnis zum Staat, an der Einschätzung des Staats / des Staatsapparats festmachen.

Mehr als ästethische Kritik bezüglich Kleidung, Schnurbart und der Wahl des Fahrzeugs gibt es an denen beim besten Willen nicht auszusetzen...

Asmus über palästinensische Sicherheitskräfte.

Solche Berichte (ich meine den ganzen Bericht) sind keine Überraschung mehr für mich, ettliche Münchner die dort waren berichten ähnlich aus Palästina!

http://de.indymedia.org/2006/04/143159.shtml

Die Armut muss beseitigt werden. Hartz IV und die Sozial- und Bildungskürzungen der Bundesregierung wie des rot-roten Senates müssen gestoppt werden. Beides schafft Ghettos.
 
Die Jugendlichen brauchen eine gute Bildung und Aussicht auf Arbeitsplätze. Stattdessen werden sie auf der Hauptschule verwaltet und in die spätere Arbeitslosigkeit hinein unterrichtet. Das ist frustrierend für Lehrer und Schüler. meint Genosse Tabu, und setzt mit diesem Kommentar an anderer Stelle nach.

Ich kenne mich mit den Berliner Verhältnissen nicht aus, und auch von Münchner Schulen krieg ich praktisch nix mit (es sei denn die Polizei schreibt Briefe ;-), aber die Haupt-Diagnose traue ich mir dennoch zu.

Die so genannte Integrationspolitik in Deutschland ist ein schlechter Witz. Migranten werden nicht integriert, sondern diskrimminiert - knapp und klar.

Mit dem Schlagwort Zivilgesellschaft (das ich sowieso nicht mag) werden gewöhlich die sog. "Nichtregierungsorganisationen", kurz NRO, verbunden, englisch NGO.

Beim "Ökbüro" stolperte ich gerade über die eine Seite, die aus Sicht de Lateinamerikabewegung einiges zu diesem Stichwort beiträgt.

Ein Reader aus 2000 (Infoblatt 48), einige Texte online. Ich greife einen heraus:

Der Bayerische Flüchtlingsrat kämpft um seine Finanzierung. Auf der Site gibt es einen aktuellen Terminkalender (war nicht immer so), und folgende Notiz möchte ich zitieren: Wir müssen endlich weg vom überkommenen, leicht paternalistischen Bild vom “klassischen” Flüchtlingsunterstützer, der getrieben durch seinen unermüdlichen Drang, Menschen zu helfen, sich als Einzelkämpfer für die Rechte von Flüchtlingen stark macht und der sich auch noch in seiner kargen Freizeit durch nüchterne und spröde Lektüre über die Schlechtheit der Welt informiert. Die “DeportationClass” und “Kein Mensch ist illegal” Kampagnen haben es vorgemacht: Flüchtlings- und Migrationsarbeit ... („Hinterland“)

(via Ökum. Büro)

Bei Scusi! gibts einen ausführlicheren Artikel zur US-Besatzungspolitik. Es ist ein undankbarer Job, die Skandale aufzulisten und einzuordnen, dieser Artikel hilft auf die Sprünge.

Im Irak und in Afghanistan machten die Taliban und andere muslimische Aufständische den amerikanischen Angreifern das Überleben schwer. Deshalb hat Rumsfeld seinen Leuten mit Kriegsbeginn in einem Geheimprogramm (SAP) befohlen, die Samthandschuhe auszuziehen.

Die Politik hierzulande stellt offensichtlich keine Alternative zur US-Politik dar, es gibt halt auf Grund der krass unterschiedlichen Ausgangsbedingungen eine den Umständen angepasste Variante des verschärften Faustrechts durch Militär, thats's it. Bei der NATO eskaliert man sowieso gemeinsam ...

aber klar doch. So wie bei der Ablehnung der EU-Verfassung, profitieren wir jetzt auch schon beim Kündigungsschutz:

Tagesschau-Online scheibt über Müntefehring: In Deutschland wird es vorerst keine Lockerung des Kündigungsschutzes geben. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering schreibt im "Handelsblatt", er habe die gesetzgeberische Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen "gestoppt". Das weitere Vorgehen müsse nun im Koalitionsausschuss geklärt werden.

Gut - das ist erst mal ein Zeitgewinn, aber da kann noch viel passieren.

Müntefering begründete seinen Entschluss damit, dass sich Teile der Union mit Forderungen nach einer weitergehenden Liberalisierung "Schritt für Schritt von der Koalitionsvereinbarung in diesem Punkt verabschiedet haben"

Irgendeinen Grund muß man halt angeben. Die sozialen Kämpfe darf man natürlich nicht benennen.

DGB-Chef Michael Sommer kündigte an, er wolle eine Lockerung des Kündigungsschutzes auf jeden Fall verhindern. "Denn was in Frankreich bekämpft wird, ist auch hier geplant", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes dem "Hamburger Abendblatt". Der DGB werde sich bei der nächsten Bundesvorstandssitzung auf weitere Schritte verständigen, wenn die Regierung nicht darauf verzichte, den Menschen den Kündigungsschutz zu nehmen. - ah, er scheint was zu merken. Der bisherige Schmusekurs von Sommer ist unerträglich; den muß man zum Jagen tragen :(

Danke, Frankreich!

"Ein Musterschicksal" beschreibt beschrieb (Link tot) Genosse Tabu. (gemessen daran sind die Rechtsprobleme der Bloggerei "Peanuts").

" ... Familie Aydin lebt seit 17 Jahren in Berlin und ist ein „Musterbeispiel“ für „gelungene Integration“, wie die Medien betonen. Die 17-jährige Hayriye ist kürzlich von Bundespräsident Köhler empfangen worden. Er hat ihr ehrenamtliches Engagement bei einem Projekt gegen Antisemitismus gewürdigt.
...
Jetzt droht fast allen Familienmitgliedern die Abschiebung.
...
Der Vater ist 1989 mit der Familie nach Niedersachsen geflohen, weil er in der Türkei gefoltert wurde. Die Narben sieht man noch heute. Sein einziges Verbrechen war, Kurde zu sein. ..."

Wer ist noch mal im Stadtstaat Berlin in der Regierung?

... bei Indymedia, gut so.

"Die Andere Kampagne der Zapatistas läuft" erfahren wir da:

Die linke Opposition in Mexiko setzt große Hoffnung auf die Initiative: Kontinuierlich kommen Menschen zusammen, die sich vorher kaum kannten und sich nun erstmals zuhören und in Beziehung setzen: Slum-BewohnerInnen, Indígenas, UmweltschützerInnen, SexarbeiterInnen, LehrerInnen, ArbeiterInnen, LandbesetzerInnen, Intellektuelle, Punks und Homosexuelle.
Die aktuelle neoliberale Staatspolitik verursacht extreme Armut, Landflucht, Kriminalität und Perspektivlosigkeit. Die Schlussfolgerung des EZLN-Vorschlags, nicht mehr auf Lösungen von oben zu hoffen und die vielfältigen Widerstände der sogenannten "einfachen Menschen" zu vereinen, fällt zunehmend auf fruchtbaren Boden. Auch wenn das mit einem extrem hohen Anspruch angelegte soziale Experiment der Zapatistas nicht im ursprünglichen Sinne realisiert werden sollte, wird diese historische Initiative das Selbstbewußtsein der Menschen deutlich stärken.

Ich kanns nicht nachprüfen, klingt aber gut :)

Vortrag von Walden Bello in englischer Sprache beim IPPNW-Kongress in Frankfurt:

Eigentlich wollte ich längst meine Eindrücke ausführlicher schildern - soll auch noch kommen - jetzt verweise ich doch erst mal hier auf den (Link weg) für mich entscheidenden Vortrag des Kongresses in einer attac-übersetzung (der Vortrag in html), in (Link weg) "Sand im Getriebe" Nr. 49 (PDF 615k).

... Wir müssen aber immer die Leine ziehen, wenn es zur Gewaltanwendung von einem Staat gegen einen anderen kommt. Regimewechsel durch Anwendung von Gewalt ist nicht nur falsch. Es hat weitreichende destabilisierende Konsequenzen für das gesamte internationale Staatensystem. Wenn die Hegemonialmacht es einmal geschafft hat, das grüne Licht von bedeutenden Anderen in einem Fall zu bekommen, kann man sicher sein, dass sie immer wieder darauf zurückgreifen wird, getrieben durch den Imperativ der Machterweiterung und der angehäuften Vorteile innerhalb des internationalen Systems. Man beginnt mit einem Haiti oder einem Kosovo und man gelangt in den Irak. ...

Der (Link weg) ganze Vortrag ist wichtig!

Ich will, ja ich muss da dran bleiben.

Nach dem kurzen Hinweis vor ein paar Tagen hab ich inzwischen nebenan bei der BIFA ein extra Linkverzeichnis zum Thema zusammengestellt.

Es geht neben dem Friedensratschlag und Indymedia auch auf Stellungnahmen von Tobias Pflüger von hier bis hier und den Hinweis von "Genosse Tabu" (schade - spurlos verschwunden) zurück.

Bisher hab ichs glaub ich erst einmal zum BUKO geschafft, dem Kongress der (inzwischen) Bundeskoordination Internationalismus. Wohlfeiler Tip: Mit etwas Vorbereitung hat man mehr davon.

Zum BUKO-29-Kongressmotto re.control: Tod- und Mordschlag "Außer Kontrolle" (MP3 1.7Mb) : "Mit dem Herz in der Hand und dem Rücken zur Wand".
(via Linkslog)

auch wenn viele inzwischen einfach auch "solo" publizieren können, halte ich die kollektive Plattform von Indymedia nach wie vor für eine tolle Sache mit ziemlich viel Respekt für die Leute "hinter den Kulissen".

Via Mailingliste bin ich jetzt auf eine neue Arbeit aufmerksam geworden, in der das Wachstum des Indymedia-Netzwerks analysiert und dokumentiert wird, sie liegt hier als PDF im Netz (144k). So kann man mal nachlesen, was man schon immer über Indymedia wissen wollte.

Ich weiß nicht mehr wann ich meine erste Notiz bei Indymedia unterbrachte, und mit dem eigenen Blog ist der Drang danach natürlich zurück gegangen ;-) aber es klappt immer noch wenn mir was angemessenes zwischen die Finger kommt.

Dies soll gleichzeitig ein Appell sein an das werte Publikum, die zweckmäßige und wirklich einfache Publikation dort selbst stärker zu nutzen. Wem dazu was unklar ist, einfach fragen ...