Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

International

International eben ...
Donnerstag, 9.3.2006    

Cindy Sheehan wieder verhaftet

Sie wollte Unterschriften, die sie gegen den Irak-Krieg gesammelt hatte, bei der UN-Niederlassung abgeben.

In Kürze wird sie eigentlich in Europa erwartet - um sowohl vor dem EU-Parlament als auch auf einem Friedenscamp bei der US-Base Rammstein aufzutreten - letzteres zusammen mit Florian Pfaff.

Aktuell: ... Infolge einer Verletzung muss die US-Friedensaktivistin Cindy Sheehan ihren Besuch in Aachen anlässlich der Aachener Friedenstage absagen. Laut Aachener Friedenspreis wurde Sheehan während einer Festnahme zu Wochenbeginn verletzt. Zwar befinde sie sich wieder auf freiem Fuß, jedoch habe ein Arzt ihr vom Antritt der Reise abgeraten. ... mehr bei Klarmanns Welt.

Schade.

Dienstag, 28.2.2006    

4o Ευρωπαϊκό Κοινωνικό Φόρουμ ΑΘΗΝΑ

An die Schriftzeichen werden wir uns gewöhnen müssen :-)
(die Links bleiben aber leserlich - Glück gehabt..)

Mal sehen wie der Titel da draußen ankommt ;-)

also: 4. - 7. Mai in Athen: 4. Europäisches Sozialforum. Keine Panik, es gibt die mehrsprachige Webseite weiter, in Frankfurt findet am Wochenende ein Vorbereitungstreffen statt...

Und, auch das noch, kann hier jemand Französisch? Hier gibts ein - hm - (eine Art) Protokoll vom Vorbereitungstreffen in Wien ...

Samstag, 25.2.2006    

"from one IP address"

(weil dort Kommentieren nur nach Log-In geht, probier ichs jetzt halt via Trackback - das geht, ja.)

Ballot! hat! funktioniert:
.... and as you know, I have no Diebold apparatus to fall back upon. But don’t worry about ballot-stuffing! This is FrontPage.com, people—a website whose unofficial (and yet universally acknowledged) motto is “Sloppiness R Us.” There are no limits, no limits at all, on the number of votes you can cast from one IP address. So stop by FrontPage today, and vote for me as America’s Worst Professor. I thank you, and all that is good and holy thanks you.

;-)) (see..)

möglicherweise wurde ein Trackback von dort beim Spamlöschen versehentlich mit entfernt - die Technik hier muss sich noch bessern

Sonntag, 19.2.2006    

Killing Cola

ich zitiere einfach mal aus der Mailingliste:

Coca-Cola-Boykott
 
Die Stadträtin der ÖDP im Münchner Stadtrat hat in einem Antrag gefordert, dass sich die Stadt München wegen der Ermordung von acht gewerkschaftlich organisierten Mitarbeitern bei Coa-Cola in Kolumbien einem Boykott anschließen soll. In städtischen Gebäuden, städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften, die überwiegend in städtischem Besitz sind, solle in Zukunft kein Coca mehr ausgeschenkt werden.
In den USA und in Kanada haben etwa 20 Universitäten einen solchen Boykott beschlossen.
In München hat das Café Ruffini beschlossen, Coca-Cola nicht mehr auszuschenken und auch im Umfeld auf einen Boykott hinzuwirken.
 
Weiter so!
 
Coca-Cola ist einer der Hauptsponsoren der Fußball-WM!

Dieser Telepolisartikel hat möglicherweise mit "angeschoben" für die Idee.

Mehr zur Kampagen auch beim Labournet, hier einer von mehreren Indymedia-Artikeln.

Die beiden Bilder stammen aus dem Video zur Aktion anläßlich des Laufs mit der Olympischen Flamme in Italien, bei der Aktivisten unter anderem Namen von Ermordeten auf Tafeln trugen (Ich finde den Hier ist doch noch der Link zum Video "killer_cola.wmv" 13.8 Mb nicht mehr).

Donnerstag, 16.2.2006    

Streiken in Teheran

Dieser Mittwoch, so stehts bei LabourNet, ist war Internationaler Solidaritätstag mit den Arbeitern im Teheraner Busbetrieb.

Zusammenfassung der Meldungen 14.02.2006 (LabourNet):
Fast 50 Gewerkschafter scheinen zurzeit noch in Haft zu sein (andere Quellen sprechen von bis zu 100), davon 15 aus dem Gewerkschaftsvorstand. Obwohl immer mehr freigelassen werden, gibt es aber auch weitere Verhaftungen. Zumindest wurde letzten Freitag ein Busfahrer verhaftet. Am Montag dem 13.2.2006 haben sich 70-80 Busfahrer vor dem Teheraner Arbeitsamt versammelt, da sie zwar aus dem Gefängnis entlassen wurden aber faktisch arbeitslos sind, da ihnen die Arbeitsaufnahme verweigert wird. Das Arbeitsamt erklärt sich für nicht zuständig. Am internationalen Solidaritätstag am morgigen Mittwoch (15.02.2005) wird es zeitgleich mit weltweiten Protesten auch eine Kundgebung vor dem Teheraner Parlament geben.

Kriegsdrohungen gegen ein Land, egal wie beschränkt ein Regime, sind kein Mittel den Beschäftigtne zu helfen - im Gegenteil. Aber an Streik ist "man" eh nicht interessiert, egal wo.

Bei Indymedia gibts auch was, mit Labournet auch als Quelle.

Montag, 13.2.2006    

Deutsche (Botschafts-) Schule Teheran

Der Iran - für viele ein fast unbekanntes Land, allzu leicht reduziert auf die jeweilige Stimmungskampagne der Medien. Ein Gespräch (in netter Umgebung) brachte mir just diesen Hinweis: Es gibt die "Deutsche Schule in Teheran" - ein Beispiel für viele Kontakte zwischen den Ländern. Natürlich komme ich deshalb darauf: Kein Krieg!

Belarus-Pilotprojekt

Belarus ist einer der Nachfolgestaaten der Sowjetunion, und wie die ganze Region eine "umkämpfte Einflußzone". Einem "Tip" Steinbergs folgend guckte ich mal wieder bei German Foreign Policy nach, und dort wird wieder einmal beschrieben, wie die Bevölkerung von außen belehrt wird, was sie zu denken haben.

Ein vielleicht typisches "Projekt" der Berliner Public-Relations-Agentur "Media Consulta" ("Keine weitere deutsche Agentur führt so viele pan-europäische Kampagnen durch.."), samt deutscher Bundesregierung, finanziert aus EU-Mitteln.

T. Steinberg wundert sich, daß diese Interventionen unter dem Stichwort "Zivilcourage" vom BSV mit betrieben werden.

Der Junge-Welt-Artikel stellt die Sache direkter klar. »Wir dürfen die Förderung der belarussischen Opposition nicht allein den US-amerikanischen Stiftungen überlassen« werden die Initiatoren zitiert.

Nochmal German Foreign Policy: Die Berliner Maßnahmen gegen Belarus lassen traditionelle Elemente deutscher Ost-Politik erkennen. Demnach teilen Deutschland und Russland das zwischen ihnen liegende Staatengebiet in Einflusszonen auf, deren jeweilige Grenzen je nach Kräftelage wechseln. Ein Maximum deutscher Verfügungsgewalt stellt sich ein, wenn sie von westlicher Konkurrenz unbehindert bleibt oder sogar gefördert wird. In diesen Geschichtsabschnitten greift Berlin bis weit über Minsk hinaus und beansprucht eine östliche Einflussgrenze entlang der Linie Petersburg-Kiew-Odessa.

Mittwoch, 8.2.2006    

Quadrennial Defense Review Report

Vieles was auf dem Münchner NATO-Rundschlag zu Tage trat, läßt sich sicher auch in dem 4-Jahres-Bericht des US-Militärs (PDF 2.1Mb, engl.) nachlesen, aus den einleitenden Worten (D. Rumsfeld): "... Now in the fifth year of this global war, the ideas and proposals in this document are provide as a roadmap for change, leading to victory.".

"leading to total destruction" müsste es realitätsnäher heißen.

"On the left side" hat einiges dazu aufgeschrieben (dann aber in deutsch kommentiert): "The Long War".

Und Deutschland? Beeilt sich, siehe letztes Wochenende, beim zerstörerischen Spiel mitzumachen, ist ja klar.

Montag, 6.2.2006    

Rumsfeld, Merkel oder Ahmadinedschad

Eine gewisse Eigendynamik ereichte bei den Gegenaktionen zur NATO-Kriegskonferenz das Thema "Rumsfeld" - die Polizei nahm entsprechende Plakate zum Vorwand, willkürlich Leute abzugreifen und festzunehmen (wobei sie peinlich vermieden Leute festzunehmen, bei denen öffentlichkeitswirksame Prozesse zu riskieren wären). Rumsfelds Verantwortung wurde insbesondere für das Massaker von Falludscha festgehalten - er ist als Massenmörder zu bezeichnen (das Plakat ist bei der BIFA dokumentiert). Die Bundesregierung kam insofern ins Spiel, als sie sich gerade auf dieser NATO-Kriegskonferenz als uneingeschränkter Partner dieser verbrecherischen Politik präsentierte.

Besondere Dramatik entsteht vor allem dadurch, daß die Medien beim Thema Islam auf verantwortungslose Weise aufputschen (s.auch Junge-Welt-Artikel). Der Eindruck sollte deshalb vermieden werden, daß die Rumsfeld-Debatte vom drohenden Bombenangriff auf den Iran ablenken könnte - die Verhaftungspraxis der Polizei hatte natürlich eine gewisse Eigendynamik beim Thema.

Die Kriegsstimmung in der öffentlichkeit ist nicht zuletzt deshalb so gefährlich, weil damit Begehrlichkeiten genährt werden, "endlich mal" die neuen Mininukes im Einsatz zu probieren.

Die Unterstützung von Merkel für die französische Politik deutet in diese Richtung.

Donnerstag, 2.2.2006    

Satire darf ...

Satire darf ziemlich viel - bei Tucholsky nachlesen.

Jetzt gibt es eine Empörungswelle von Muslimen wg. Karikaturen in Dänemark.
Ich hab den Eindruck es kann nicht schaden ein Bild daraus sozusagen pro Forma mit hinzustellen - schlicht gegen die Zensur, der Inhalt steht sozusagen auf einem anderen Blatt.

Ich mach das, obwohl ich momentan nix selber dazu schreiben kann - es fiele mir eine Menge ein, aber eben jetzt nicht.

Die Links z.B. bei der Betablogerin verfolgen.

Update: Man muß mehr dazu schreiben - hier komme ich richtig drauf

keine Panzer vor Fabriktoren

keine Panzer vor Fabriktoren ... Ach nee - starkes Stück, wenn ein Staatsekretär sowas extra festhalten muß. Mit andern Worten, das ist als Option in den politischn Köpfen präsent, es ist gar nicht soo weit weg!

Diese Politik tut weh.

Ingo Stützle hat im Linkslog dieses Merkstück in der Berliner Zeitung entdeckt und überliefert. Der Staatsekrtär ist der Christian-CSU-Schmidt, der von Rot-Grün die Tricks der zivil-militärischen Vermischung mit Genuß übernimmt ("Verzahnung der deutschen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik"), sucht selber bei Bedarf.

Sonntag, 29.1.2006    

Soziale Bewegung im Amazonas

Den Namen Amazonas-Box hab ich hier sozusagen "instand-besetzt": Die Mailbox im CL-Netz - ich war normaler Benutzer, nicht Betreiber! - sollte damals ein verlängertes Leben bekommen (es gab vorübergehend einen neuen hoffnungsvollen Betreiber) und ich brauchte eine Domain die die Verbindung (wie ich dachte) zur alten E-Mail herstellt (auch mit dem Gedanken, den erhofften neuen Betreiber zu unterstützen). Das mit der Mailbox klappte dann leider doch nicht (ich war einer der letzten - hm - 4 Nutzer) aber der Name ist da.

Genau weiß ich die ursprüngliche Entstehung auch nicht, aber angefangen hat es als Mailbox für das damalige "Global Challenges Network". Da hatte ich mich sogar auch ein paar mal eingewählt, konnte mich aber mit der nötigen Registrierung nicht anfreunden (auch heute bin ich weiter sehr sparsam mit Registrierungen). Das gibt es heute (www.gcn.de) noch, und zwar im Web und braucht so (natürlich) keine alte Mailbox mehr.

Ich komme darauf, weil gerade in Telepolis sehr schön die Basisarbeit im Amazonasgebiet thematisiert wird - inklusive Darstellung der verbrecherischen Mordpolitik der (meisten?) Großgrundbesitzer.

Die Namensgebung der damaligen Amazonas-Box sollte offensichtlich Solidarität (oder so) ausdrücken. Dem kann ich mich weiter anschließen.

Freitag, 27.1.2006    

Sand im Getriebe

"Sand im Getriebe" heißt die deutschsprachige Ausgabe des elektronischen Rundbriefs der internationalen Attac-Bewegung, reglmäßig (Link weg) als PDF erhältlich .

(Link weg) Hier die neue Ausgabe #48 (PDF 360kb) vom 24.1.2006, mit dem anspruchsvollen "Leitartikel"
      Das imperiale Projekt zum Scheitern bringen.
Stimmt, darum geht es.

Dazu, um einige Punkte herauszugreifen:

* Michel Chossudovsky und Mohssen Massarrat zum drohenden Krieg gegen den Iran
* Walden Bello zur WTO - Die wahre Bedeutung von Hongkong: ... (!)
* Das andere Davos - Internationale Konferenz gegen das WEF
* Aktionen gegen die Bolkesteinrichtlinie
und last but not least ist auch der
* Aufruf gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München
drin.

Donnerstag, 26.1.2006    

Equality

Ein Wortspiel in Englisch E-Quality - Quality, und ein Bild dazu: www.armutszeugnis.at/bild.php

Mittwoch, 25.1.2006    

KEIN KRIEG GEGEN IRAN

Anläßlich der Iran-Veranstaltung im Vorfeld der NATO-Sicherheitskonferenz mit Clemens Ronnefeldt (Donnerstag 26.1.2006 19 Uhr EineWeltHaus) habe ich bei der BIFA einige Links und Texte zum drohenden Krieg gegen den Iran aufgeführt. Kommentare/Ergänzungen auch dort willkommen.

fast vergessen: Im November hatte ich das schon mal.

Am Abend mit Clemens kann ich leider nicht teilnehmen - ich bleibe krank zuhause :(

Die irrwitzigsten Ideen

auch bei medico international gefunden und gleich mal festgehalten: Ein Interview mit Thomas Gebauer zum Stichwort "zivil-militärisch", was drüben bei der BIFA weiterverfolgt werden soll ...

Das zentrale Problem in der Frage der Einbindung der Entwicklungszusammenarbeit in sicherheitspolitische Überlegungen ist die Frage nach dem Sicherheitsbegriff selbst: wer definiert wie Sicherheit und zu welchem Zweck?

wenn dann später die "demokratische Legitimation von Interventionen" oder so drankommt, vergaloppiert sich das Gespräch fürchte ich. Ich hoffe wir können das besser - wenn wir es dann mal schaffen, alles aufzuschreiben ...

medico international bei der Demo am 4.2.

Bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München am Samstag, 4. Februar spricht Frauke Banse von der Medico-international-Kampagne "Fatal Transactions" auf der Kundgebung!

Das erinnerte mich daran, endlich Argumente daraus bei der BIFA einzubauen!

Sonntag, 22.1.2006    

Theologie, passend definiert

"Weil einer der die Spielewelt erfunden hat der bestimmt auch die Spielregeln!"

schöner Satz aus den Heise-Kommentaren, wohl eher zufällig anläßlich von Uri Avneris - wie immer treffenden - Klarstellung "Mit Freunden wie diesen ..." (Telepolis)

Sonntag, 15.1.2006    

Walden Bello bis Galtung - IPPNW-Kongress

Mit dem Vortrag von Walden Bello begann der IPPNW-Kongress in Frankfurt, fast ein Paukenschlag find ich sozusagen.

Für die Fahrt hierher mußte ich um 4 Uhr morgens aufstehen und bin entsprechend geschafft. Auch wenn es noch so interessant war heute - mal sehen ob ich später noch zum Berichten komme. Die Reise hat sich auf jeden Fall gelohnt!

Mittwoch, 11.1.2006    

Santa works for Bush

"He sees when you're sleeping,
He knows when you're awake ..
... "

"DAD?
DOES SANTA WORK FOR PRESIDENT BUSH?"

see Joy of Tech

Samstag, 7.1.2006    

Mr. Horst Köhler, Managing Director

Der Präsident steht unter Beobachtung: German Foreign Policy kennt sich aus in seinen Afrika-Beziehungen. Kolonialismus eben.

Das vom nationalen Planungsminister und vom Präsidenten der Nationalbank verfasste Memorandum ("Mr. Horst Köhler, Managing Director, International Monetary Fund, Washington, D.C. 20431") offenbart den Verlust afrikanischer Souveränitätsrechte zugunsten detaillierter Finanzkontrollen der früheren Kolonialstaaten und ihres Aufsichtspersonals. Wirtschaftswissenschaftler schreiben der von Köhler forcierten Entwicklung in Mosambik desaströse Folgen zu. "Mosambik war nie zuvor so abhängig von einem einzelnen Produkt", urteilte Professor Carlos Nuno Castel-Branco von der Fakultät für Wirtschaft der Eduardo Mondlane-Universität in Maputo im Jahr 2003; die Konsequenzen der Konzentration auf Aluminium seien "eine hohe Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und staatliche Zuschusspolitik", warnte Dr. John Cameron, Assistenzprofessor für Wirtschaftswissenschaften an der britischen University of East Anglia.[4] Tatsächlich gehört Mosambik bis heute zu den ärmsten Ländern der Welt, während deutsche Unternehmen nach wie vor von den billigen Aluminiumpreisen umfassend profitieren.

Ich sage schon länger, die "Schwäche von Köhler" für Afrika bedeutet nix Gutes.

Ganzer Text.

Donnerstag, 5.1.2006    

Eskalation des Wettrüstens

Europa will mit dem "großen Hund" mithalten - unter diesem Titel findet sich beim Lebenshaus die deutsche (guuut) Übersetzung eines Artikels von Bruce Gagnon (den wir in München auch schon kennengelernt haben).

Er bezieht sich interessanterweise sehr stark auf Michael Chossudovsky, von dem ich vor kurzem eine verwandte längere Ausführung bereits vorstellte (aber in Englisch).

Beiden Texten ist trotz unterschiedlichem Schwerpunkt gemeinsam, daß die Gefahren der dramatischen Rolle des Militärisch-Industriellen Komplexes auf die Wirtschaft für uns alle sehr plastisch gemacht werden, die Übersetzung erleichtert jetzt den Zugang:
Chossudovsky weiter: “Ironischerweise ist dieses europäische Militärprojekt, das ein nicht erklärtes Wettrüsten zwischen der EU und den USA begünstigt, nicht unvereinbar mit einer weiteren Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU in militärischen Angelegenheiten. Das zugrundeliegende Ziel für Europa besteht darin, dass gemeinsame EU-Interessen geschützt und europäische Vertragspartner in der Lage sind, aus den von den USA im Nahen Osten und anderswo geführten Kriegen effektiv Geld zu ziehen und sich ‘an der Beute zu beteiligen’. ...

Etwa im Jahre 2012 werden Deutschland und Italien Partner der USA bei der Sicherung des Luftabwehrsystems MEADS (= Medium Extended Air Defense System) sein. MEADS soll eine Reichweite von 1000 Kilometern haben, obwohl keines der Länder echte Feinde innerhalb dieses Umkreises oder um ihn herum besitzt. Die Kosten für Deutschland von 3,6 Milliarden US-Dollar werden Kürzungen der Sozialausgaben notwendig machen, während enorme Beträge öffentlichen Geldes durch deutsche Waffenfirmen geschleust und schließlich mit der US-amerikanischen Rüstungsindustrie geteilt werden. ...

“Die Sackgasse bei der Beschäftigung und bei Sozialprogrammen ist unvermeidbares Nebenprodukt von US-amerikanischen und europäischen Militärprogrammen, die enorme Summen staatlicher Finanzen der Kriegsökonomie zuführen, auf Kosten des zivilen Sektors.
Resultat sind Fabrikschließungen und Firmenpleiten in der zivilen Wirtschaft sowie eine steigende Flut von Armut und Arbeitslosigkeit in der gesamten westlichen Welt. Denn im Gegensatz zu den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts schafft die dynamische Entwicklung der Rüstungsindustrie nur sehr wenig Arbeitsplätze”, so Chossudovskys Schlussfolgerung.

mehr wieder beim Lebenshaus, engl. Originalartikel Bruce Gagnon, Artikel M. Chossudovsky (Globalreserch.ca)

Aktivismus

Die eben geschilderte Frankfurtreise findet in einem etwas hektischen Umfeld statt, das dieser Jahresanfang so mit sich bringt: Es entsteht gerade der nächste Ostermarschaufruf (hier der letztjährige, auch nicht schlecht!), der BIFA-Treff ist wie jedes Jahr erst in der 2. Woche, weshalb der Termin gleich am Tag nach dem Friedensbündnisplenum folgt. Dieses wiederum überschneidet sich mit dem wöchentlichen Vorbereitungstreffen des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Dienstag.

Die "Szene" muß sich dann auch noch um die häßlichen Nazis kümmern (nein, ich selbst hab da grad keine Reserven mehr dafür), und überregional laufen die ersten Vorbereitungen zu G8 in Deutschland und last but not least weiteren Sozialforumsaktivitäten.

Beim Friedensbündnis sind durchaus divergierende Einschätzungen darüber erkennbar, wie unterschiedlich Kooperationen z.B. mit der Stadt München gesehen werden, und bei der BIFA steht heuer natürlich definitiv wieder ein "Ostermarsch Draußen" an ... mal sehen ..

Fast alles politisch stimulierend, aber es kann nur klappen indem sich die Aktiven, jede/r für sich, gerade die Rosinen rauspicken, die sie auch bewältigen können ...

(PS: obiges soll keinesfalls den Eindruck von Vollständigkeit erwecken, im Gegenteil. Es ist nur das, was sich für mich auf die Schnelle strukturieren lies).

Ergänzung: Beinahe hätte ich es übersehen - seit 1 Jahr betreibe ich diese Site nun mit dem CMS Drupal, ein heftiger Zuwachs an Aktivität seitdem :-) Die "kleine Lösung" mit eigenen Minimalskripts davor (siehe http://amazonas.the-dot.de/a2004/2004-12.html) lief dagegen schon seit 2003 ...

Edinburgh sagt "Nein" ...

Edinburgh sagt "Nein" zur Privatisierung - eine schöne Nachricht bei Indymedia:

Edinburgh, Hauptstadt von Schottland und Sitz des Schottischen Parlamentes, stimmte in einer Mieterbefragung mit 53% gegen die Übergabe städtischen Wohneigentums an eine Wohnungsgenossenschaft.
Die PolitikerInnen sind entsetzt, weil eine kleine Gruppe der Mieterbewegung es geschafft hat, die Regierungspläne von "New Labour" und einer millionenschweren PR Kampagne zu durchkreuzen.

mehr natürlich dort ...

"The Best Government ..."

Das hatte ich sicher irgendwo schon mal, wenn auch nicht wörtlich (oder deutsch):
"The Best Government Money Can Buy".
Das ist glaub ich eine passende Umschreibung für heutige Regierungsprozesse, nicht nur in USA, von wo aus Joe Costello - Of, By and For dies blogt.

aah, gefunden, allerdings ohne weitere Quelle und leicht anders.

Montag, 2.1.2006    

Nicht Frau Osthoff ... (akt.)

Nicht Frau Osthoff ist pervers, sondern die Situation, in der die irakische Bevölkerung lebt. Goedart Palm/Telepolis.

und noch:
Doch ist der Frieden, der seinen Namen verdient, nicht zu wichtig, um ihn westlichen Weltordnern, den Generälen, der Polizei, den Bodyguards und den Wohlmeinenden zu überlassen?

2 3 Nachträge:

Freitag, 23.12.2005    

Anglo-American War of Terror: An Overview

Michel Chossudovsky kann das gut erklären, halt in englisch:
The debate regarding war and Militarization raises the broad issue of national sovereignty.
...
Today we have come to understand that war and macro-economic manipulation are intertwined. Militarization supports economic warfare. Conversely, what is referred to euphemistically as "economic reform" supports a military and geopolitical agenda

Der ganze Text ...

(via Bröckers)

Dienstag, 20.12.2005    

zweierlei Frankreich

Frankreich - so iste es heutzutage ja überall - zeigt zwei Gesichter: das Gesicht der neoliberalen Herrschaft - und die Distanzierung davon im Namen der Freiheit, wie es gute Tradition ist.

Letzteres ist für mich am erfolgreichsten bei der Ablehnung des EU-Verfassungsentwurfs klar geworden.

Ersteres - nun ja - gibt es beim aktuellen Beispiel des neuen Copyright-Gesetzentwurfs: Alle Kopierrechte sollen per Gesetz Hardwarebeschränkungen unterworfen werden, mehr den je wird das Hausrecht auf dem eigenen Rechner (!) reglementiert. Das beruht auch noch auf EU-Vorgaben (!)

Als Gipfel erscheint mir, wie (lt. Heise) der Französische Kultusminister (!) das zu verkaufen versucht: Der Entwurf bringt seiner Meinung zwei Werte miteinander in Einklang: die legitime Vergütung der Urheber und die Teilhabe möglichst vieler Bürger an Kultur und Wissen. Die Privatkopie werde gerade erst durch das Gesetz garantiert, indem der Entwurf zunächst einmal die Entstehung neuer Werke sichere. Der Schutz technischer Schutzmaßnahmen erlaube der Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle wie den Online-Vertrieb zu Gunsten des Verbrauchers einzuführen, sieht der Minister die Sache positiv.
Kotz Neusprech :((

Sonntag, 18.12.2005    

Hong Kong WTO Kessel - Solidarität!

Die Proteste gegen die WTO sind bekanntlich mehr als angebracht.

(fast vergessen: auf http://radiohongkong.de/ gibts Bilder + Videos zur Kampagne)

Wieder einmal ist die Polizei Büttel der Herrschenden: 900 Demonstranten sind laut einer E-Mail von attac Deutschland (s. auch (Link weg) Hong Kong Blog ) eingekesselt und mehrere hundert gewaltsam verhaftet worden.
"Es sieht so aus, dass die Menschen immer noch im Gefängnis sind, sie keinen Kontakt zu Rechtsanwälten haben, dass sie vermutlich nicht gut behandelt werden, dass sie also völlig abgeschottet sind. Es gibt wohl Verhandlungsangebote sozusagen von der Zivilgesellschaft – da weiß ich jetzt noch nicht, inwieweit das bisher wirklich geklappt hat. Es sieht also nicht so gut aus, und deshalb wäre das wichtig, dass da was unternommen wird."

Hier ein Protestschreiben (engl.) von attac, gerichtet an
* Mr. Tsang (Polizeichef Hong Kong): ceo@ceo.gov.hk *
* Pascal Lamy (Generaldirektor WTO): enquiries@wto.org *

- Mailt selber auch, siehe ...

Donnerstag, 15.12.2005    

Stop The War Coalition: International Peace Conference

The Conference was a great success, a significant step forward for the worldwide anti-war movement..

Also - ein großer Erfolg in London letzten Samstag (10.12.05), weit über 1000 Teilnehmerinnen. Aber auch dort gab es Visa-Verweigerungen, wie wir sie hierzulande bereits kennen. Ich hab momentan nur die englische Seite als Quelle - weiß jemand auch deutsche Berichte im Web?

also erst mal so: STATEMENT FROM THE INTERNATIONAL CONFERENCE
 
This international conference, embracing representatives of the Iraqi, British and American and many other peoples, drawn from all parts of society, declares that the crisis caused by the invasion and occupation of Iraq is the central problem in world politics today and demands urgent resolution. ...

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