Fackelspalier - was ist denn das?

muss man die Bundeswehr fragen - bei den Aufgabenstellungen, mit denen die "Amtshilfe der Bundeswehr im Innern" für das NATO-Jubiläum Anfang April von Baden-Würtemberger Stellen angefordert wird, ist jedenfalls so ein Punkt dabei. (via Mailingliste)

Pffft.

Rüstungskonzern Diehl gegen Onlinezeitung

Das (für mich neue) Online-Blättchen ;-) www.regensburg-digital.de hat sich mit einem häßlichen Gegner1 angelegt, es drohen finanzielle Sanktionen. Lest Euch die Geschichte (samt Links!) gut durch, und die Münchner können unseren Rechtsstaat beim Prozess am 2. März studieren ..

...

• 1. "Punkt-Ziel-Munition" lautet die Sprachregelung der Bundesregierung, mit der "modernisierte Streubomben" durch entsprechende Lobbyarbeit aus dem Streubombenverbot ausgenommen wurden

Demo gegen das Massaker im Gaza vom Samstag (deutlich größer als in der Vorwoche, wo es noch 2000 gewesen waren):
Bei jungen Demoteilnehmerinnen (Palästienserinnen?) sah ich, daß sie mit notierten Demosprüchen gut vorbereitet waren.
Mein Favorit: "Israel bombardiert - Deutschland bilanziert"

Sie blieben die ganzen Stunden die es in der Kälte dauerte sehr laut. Laut lieg mir selber nicht, und vor allem schien mir das viel zu lange angesetzt, aber vorzeitig abseilen hab ich mir doch verkniffen.

One State Department official told us: “We are increasingly concerned that Israel wins all the battles but is losing the war.” vom Angry Arab

...und hier noch einer

Wäre ich nicht als Israeli, sondern als Palästinenser geboren worden, wäre ich heute auch Terrorist."
Ehud Barak zitiert nach Tomas Avenarius

Doch ein Kommentar: "wäre" ist falsch, er ist Terrorist.

Umgekehrt - bei aller politischen Verheerung der Hamas: Sie verteidigen ihr Land, zwar auf sinnlose häßliche Weise, aber völkerrechtlich eher auf besserer Grundlage als die Angriffe Israels - Terroristen sind sie nicht mehr als beliebige andere Soldaten.

Das ist ein Arbeitstitel, ich will hier Stoff sammeln dazu. Vieles wiederholt sich (schwer auszuhalten), wie meine alten Notizen zeigen ..

pauschal .. http://amazonas.the-dot.de/Faustrecht-global

www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=7837 ... engl,, mehr dazu.

2006:
http://amazonas.the-dot.de/Palaestina-und-Israel
http://amazonas.the-dot.de/Gewalt-lohnt-sich
http://amazonas.the-dot.de/Kriegstreiber-Boell-Stiftung

Zu letzterem:
Die NATO und der “Nahe Osten” (2.1.2007)

Es war im Sommer 2006, zu Anfang des jüngsten Libanon-Krieges: Der deutsche Außenminister Steinmeier hatte zu unserem Entsetzen gerade Israel darin bestärkt, sich nur nicht “zu früh” auf einen Waffenstillstand einzulassen1. Ralf Fücks (Vorstand der grün-nahen Heinrich-Böll-Stiftung) beeilte sich damals festzustellen “Israel blieb nach der Entführung der zwei Wehrpflichtigen, bei der acht andere Soldaten getötet wurden, keine andere Wahl, als massiv gegen die Bastionen der Hisbollah im Libanon vorzugehen" und schlug im gleichen Text vor: “Israel in die NATO”. Ein Versuch, ausgerechnet die NATO als Friedensinstrument darzustellen, absurder geht es nicht. Israel hat seine Atombewaffnung mit Unterstützung von Seiten der NATO aufgebaut, und dient als Statthalter der USA in der Region. Gleichzeitig wird massiver Landraub abgesegnet, im wesentlichen gestützt auf schier grenzenlose militärische Überlegenheit.

Dazu auch eine Diskussion beim Libanonkrieg:
http://www.bifa-muenchen.de/node/84/14#comment-14

• 1. Genauso wie die jetzige bedingungslose Unterstüzung der Israelischen Kriegsführung

Das hatte ich noch nicht:

Auch ist es völlig unsinnig der Hamas vorzuwerfen, die würden das Existenzrecht Israels nicht anerkennen.
Kam jemals jemand auf den Gedanken, von den Indianern zu verlangen, das Existenzrecht der USA anzuerkennen? Fragt der israelische Friedensaktivist Uri Avneri.

(aus einem Redemanuskript, das in Kürze mit anderen beim Friedensbündnis stehen wird steht.)

http://www.uri-avnery.de ... (wo auch immer der Artikel landete ..)

Die Rechnung ändert sich natürlich stündlich, der "Wahltag" wird es dann zeigen.

Außerdem: Barack Obama hat noch sein Amt noch nicht angetreten und hatte einen guten Vorwand, sich still zu verhalten: „Es gibt nur einen Präsidenten“. Das Schweigen ist kein gutes Zeichen für die Amtszeit des Präsidenten Obama.

Informationen aus Gaza:
www.freegaza.org

"Sobald wir von den Lufangriffen auf Gaza erfuhren, haben wir die erste Demonstration organisiert und ein Bündnis aus anti-militaristischen Gruppen, Menschenrechtsorganisationen und anderen gebildet, die Coalition against the War on Gaza. Den Begriff "Krieg" finde ich dabei problematisch; denn es handelt sich nicht um einen Krieg zwischen Armeen, sondern um den Überfall einer hoch-modernen Armee auf eine schutzlose Bevölkerung. Seit dem ersten Tag hat es überall im Land zahllose Demonstrationen gegeben, in den palästinensischen Ortschaften in Israel, vor Regierungsgebäuden und auch im Süden des Landes, der unter dem Raketenbeschuss aus Gaza leidet. Für den kommenden Samstag (3.1.09) ist eine große Demo geplant, zu der wir mindestens 5000 TeilnehmerInnen erwarten. Aber auch hier wird all das von den Medien totgeschwiegen. Das gilt auch auch für eine wichtige Bürgerinitiative in Sderot und Umgebung, der Region also, die am härtesten vom Beschuss durch Kassams aus Gaza betroffen ist. Dort haben bisher fast 2000 Bürger eine Petition unterzeichnet, in der sie die Regierung zu einer Einstellung der Angriffe auf Gaza auffordern. Auch wenn ihr Leiden, wie sie selber sagen, nicht mit dem zu vergleichen ist, was die Menschen in Gaza durchmachen, ist doch auch für sie die Situation schwer erträglich, und sie weisen darauf hin, dass sie in den vergangenen Monaten, als Hamas und andere militante Gruppen sich an den Waffenstillstand gehalten haben, durchatmen konnten, während sie jetzt, seit Beginn der israelischen Offensive, wieder in Angst und Schrecken leben. Sie sind der Auffassung, dass nur durch Waffenruhe und Verhandlungen ihr Leiden und das ihrer Nachbarn in Gaza beendet werden kann."

Schneller Protest, siehe BIFA oder Friedensbündnis

Dienstag, 30. 12. 2008, 13 Uhr Richard-Strauß-Brunnen.

Samstag, 03. 01. 2009, 12 Uhr Demo Odeonsplatz.

"Parlament blockiert Auslandseinsätze der Armee" bei der Tagesschau (kein Link mehr)
- in Tschechien.

Nein, hierzulande schaffen sie das leider nicht.

(Link wech)
Im Wortgefecht mit dem Grünen-Obmann Hans-Christian Ströbele haute der Kanzlerkandidat mit der Hand auf den vor ihm stehenden Tisch und erklärte im Zorn die Gretchenfrage, vor der die rot-grüne Bundesregierung damals stand: Bei der deutschen Weigerung, am Irak-Krieg teilzunehmen, sei es darum gegangen, "ob man einen zentralen politischen Konflikt in diesem Punkt mit den USA riskiert oder nicht."

Genau.

Den Reden z.B. Fischers war damals anzumerken1, daß die Ablehnung der Kriegsbeteiligung wackelt. Die Großdemonstrationen gegen den Irakkrieg damals haben jedenfalls dazu geführt, dass die Fassade der Nichtbeteiligung gepflegt wurde; geglaubt haben Friedensaktive das eh nicht.

• 1. sorry, nur aus dem Gedächtnis, keine weitere Quelle ..

War mir (als Begriff und Einrichtung) neu, auch wenn ich den Sachverhalt selbst schon länger so sehe: http://en.wikipedia.org/wiki/Human_Terrain_Team

mehr bei/via: http://www.mein-parteibuch.com/blog/2008/12/14/sozialwissenschaftler-im-...

"Die Perversion der Soziologie zur einer Hilfswissenschaft für die Effektivitätssteigerung von Mörderbanden ist damit komplett. ... niemand möge sich angesichts solcher Perversionen wundern, wenn Afghanen und Iraker westliche Sozialwissenschaftler grundsätzlich als Teil der Invasorenarmee betrachten und sie entsprechend energisch bekämpfen."

Ja, ich war dort und das war gut so.

Hier nur kurz (pars pro toto):

• Sowohl Norman Paech in der Einführungsrunde und quasi unabhängig davon (!) Hans von Sponeck später am Nachmittag hoben hervor, welche wichtige Rolle die inhaltliche Zuarbeit von Jürgen Wagner von der IMI für die Linksfraktion im Bundestag spielt, um so effektiver der Bundesregierung gegenüber zu treten (Die jüngste damalige Studie nicht mehr im Download). Diese verdiente Anerkennung für Jürgen hat mich sehr gefreut.
• Völlig verdutzt war ich über Ekkehard Krippendorf in der Einführungsrunde, der hatte ja mal einen guten Namen. Er legte eine Obama-Euphorie hin, schwer auszuhalten; er brachte es fertig, die jüngsten Obama-Personalentscheidungen als kluge Schritte hinzustellen, weil Obama so besser Änderungen umsetzen könne (??!).

  Gleichzeitig widersprach er der wie ich meine verdienstvollen Darlegung von Norman Paech zum strikten Nichteinmischungsgebot des Völkerrechts, weil man schließlich - streng zivil - helfend eingreifen müsse (sein Beispiel Afrika). (diese Debatte bleibt ein Dauerbrenner, gespickt mit Missverständnissen, Wunschdenken und anderern Fallen).

• Sehr schön: Paech würdigte in seinem Beitrag Noam Chomsky, der gerade seinen 80. Geburtstag feierte, und berichtete wie unfähig die (meisten) Medien1 hierzulande mit Chomskys Positionen umgehen.
• Hans von Sponeck sprach aus seiner UNO-Erfahrung, und bestätigte die UNO-Skepsis die auch ich seit längerem hege. Passend zur NATO-Debatte der Saison tauchte jüngst ein "Geheimabkommen" UNO-NATO auf. Offensichtlich ist das kein akzeptabler Kurs, weder von UNO noch von NATO, derartig die übrige UNO-Gemeinschaft zu brüskieren.

  Von Sponeck griff dieses Beispiel gleich auf, um die vertraute Erfahrung der Manipulation durch die Medien erneut zu geißeln, und scheute sich nicht, genau deshalb sich sehr heftig für Junge Welt und Neues Deutschland einzusetzen. Wer hätte das gedacht ;-)

(muss grad Schluss machen)

• 1. Toller Buchtitel von Chomsky: "Weapons of Mass Deception"

Die Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt:
Schlampige Arbeit beim Verfassungsschutz Baden-Württemberg

So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen.

Gar net beirren lassen - finde ich auch :)

außer Stuttgart hier noch Kassel: Friedensratschlag 2008
Ein dickes Programm Samstag und Sonntag. Der "gefühlte Anspruch" der Veranstaltung ist "die Friedensbewegung ganz zu versammeln", wirkt für mich fast eher anstrengend - Download Programm als PDF (60k) - das ist natürlich nicht negativ zu nehmen, sondern eine eigentlich (kontinuierlich) starke Leistung!

An einem Punkt dann auch für meinen Geschmack nicht gut: Das Schlußplenum am Sonntag ist vor allem eine "Parteienrunde" Rot-Grün-Linke (nicht nur, aber das ist das Sichtbarste).

Wenn das irgendwo zwischendrin im Programm wäre, meinetwegen, aber als betonter Schlußpunkt sieht das eher wie eine gewollte Perspektive aus, und das finde ich politisch schief. Die Parteienlandschaft droht so zum Maßstab für bündnispolitische Orientierungen zu werden, das fände ich ärgerlich1. Ich denke nach wie vor, daß wir nicht "die Bevölkerung über die Parteien", sondern die Bevölkerung "ohne Umwege" erreichen müssen. Die Parteien bewegen sich nicht durch "antichambrieren", sondern erst wenn sie spüren müssen dass ihnen die Leute ernsthaft davonlaufen.

Ok, ich interpretiere ...

Aber der Ansatz der Konferenz als "friedenspolitischer Vollsortimenter" bietet auch mir was, und vor allem kann man tatsächlich auch Leute wiedersehen ;-)

• 1. Zum Aufzeigen, daß nur eine davon wählbar ist, wenn überhaupt .. das setze ich eh voraus

... Die Gewerkschaft ver.di stellt sich hinter die Forderung von Vorstand und Betriebsrat des
Forschungszentrums wie des Personalrats der Universität, das am Forschungszentrum
gültige Militärforschungsverbot im KIT fortzuführen, und die bezeichnete Zivilklausel
unverändert in das KIT-Gesetz zu übertragen. ...
so auf der entsprechenden (Link weg) ver.di-Seite (PM PDF 20kB),
oder vorgestellt bei der IMI.

Gestern Abend in München das ganz neue Stück der "Berliner Compagnie": "DIE VERTEIDIGUNG DEUTSCHLANDS AM HINDUKUSCH".

Prädikat (von mir): Unbedingt empfehlenswert.

Als Theatertruppe sind sie sowieso phänomenal und immens produktiv, und sie sind auch politisch auf der Höhe der Argumentation, ganz hervorragend.

Leider kann man sie gar nicht so oft erleben, es braucht immer lokale Einlader, die den Aufwand schultern, den so eine Tourneetheateraufführung nun mal macht. Wer immer dazu Lust verspürt oder die Chance sieht - "Tipps auf der Webseite" und wer will, bei "uns Münchnern" ;-)
(nein, nicht ich, auch wenn ich viel erzählen könnte: der war's).

Normalerweise entziehe ich mich dem Zugzwang, ständig den kriegerischen Katastrophen hinterherzudemonstrieren - meistens ist es eh willkürlich, welche der Brennpunkte gerade Medienaufmerksamkeit bekommen.

Jetzt haben Kongolesen in München einen Aufruf gemacht, auf den ich doch kurzfristig eingehe. Die Demonstration - kühn - wird auf einen Werktag vormittag angesetzt:
Freitag, 14.11.2008, 10 Uhr vor der Uni München (Geschwister-Scholl-Platz):

SCHON WIEDER KRIEG IN DER D.R. KONGO

Die D.R. KONGO ist wieder Opfer eines Angriffskriegs durch seine Nachbarn im Osten Kongos (Ruanda und Uganda). Diese werden von bestimmten westlichen Kräften unterstützt.
Kriegsgrund: Illegale und kriminelle Ausbeutung von Bodenschätzen Kongos.

Ich hab hier ein PDF mit dem Text (Tel.s für das Web entfernt) (Kongolesischer Verein in Bayern)

Fefe haut in die Tasten ...
Iran wird nicht angegriffen, im Gegenteil, die großen Feinde sind jetzt China und Russland. Daher werden die Amis einen Deal mit Syrien machen, um den russischen Mittelmeerhafen wegzuekeln. Und sie werden einen Deal mit dem Iran machen, um den Iran gegen Russland und China zu benutzen (Brzezinski hat auch Afghanistan gegen die Russen gehetzt damals, und der Iran liefert Öl an China). Und sie machen gerade schon einen Deal mit Nordkorea, in Zukunft auch gegen China. Die Amis werden sich dann auf die Diktatoren in Afrika einschiessen, die China Öl und Rohstoffe liefern, an erster Stelle der Sudan. Und am Ende wird China ihr Öl in Russland kaufen müssen, und damit provozieren die Amis dann einen Konflikt zwischen Russland und China.

(er berichtet von Aussagen zu Obamas Hinterleuten) und freut sich:
... Endlich hat der Putin mal einen Strategen gegen sich ...

Die einen fahren zur IMI, die andern ... wenn sie nicht zu Hause bleiben müssen kommen am besten zum Castor:
Bei der Anhörung hat die Polizei erstmals offiziell erklärt, daß an diesem Wochenende ein Castor-Transport aus Frankreich in Gorleben erwartet wird.

Und sie bereitet sich mit "Unterbindungsgewahrsam" (ächz) darauf vor.

Die Quartiere für Aktive sind auch bereitet ... die Fotos ..

mehr natürlich: www.x-tausendmalquer.de

Der Widerstand für eine "Freie Heide" ist nach wie vor am Ball, ebenso sehen wir die Begehrlichkeit der Militärs.

Der Petitionsausschuß des Bundestags musste sich mit den "Bombodrom"-Plänen befassen, gleichzeitig wurde ein rasant verschärftes Konzept aus der Bundeswehr (eigentlich vertraulich) bekannt.

Dokument und Analyse bei der Sichelschmiede ..

Die Suche nach politischen Zielen in schöner Landschaft, das bewegt uns immer beim Ostermarsch Draußen. Zum Thema NATO passten die letzten Ziele ganz genau, das führte zur Einladung beim IMI-Kongress :-). Infos zur NATO-Schule haben wir noch zu wenig im Netz - das kann sich nach dem Wochenende vielleicht bessern.

Heute abend geht's bei der BIFA folglich auch darum.

Schwerpunkt all der Aktivitäten ist natürlich das NATO-Jubiläum. Ein sehr lohnender Überblick dazu entstand von einer "Infotour-Gruppe", erst mal in Englisch:
http://www.gipfelsoli.org/static/Media/anti-nato-2009-en-limit.pdf

Man sieht, der Protest ist jetzt wirklich international angekommen. Alles ganz vielversprechend bis zum April!

Ich will selbst auch noch mehr zum Aktionskalender im Web unterbringen, aber nach dem Kongress, eins nach dem andern ...

Die September-Demonstrationen wg. Afghanistan sind lange vorbei, der Bundestag winkt (in der Mehrheit - aber es gibt Widerstand) alles durch, und das Thema Afghanistan bleibt auf der Tagesordnung.

Eine Broschüre, die zu den Demos entstand ist in meinen Augen auch Monate danach weiter sehr empfehlenswert, auch wenn dort "nicht mein Spektrum" liegt ...

Also - 2.2Mb, illustriert und kleingedruckt:
http://www.perspektive.nostate.net/afghanistan_2008_broschur.pdf

Kann man was lernen von.

nach den jüngsten Demos dazu geht Peter Strutynski auf die Schwierigkeiten beim Thema "Afghanistan" ein - unter dem treffenden Titel Umfrageergebnisse ersetzen keine Bewegung.

Dass die Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung keine Selbstläufer sein würden, war allen Beteiligten von Anfang an klar
...
Was also tun? Das wichtigste scheint mir zu sein, dass die Friedensbewegung sich wieder verstärkt aufklärerisch betätigt.

Leichter gesagt als getan - trotzdem richtig ...

(Quelle weg) Gruß auf die Insel:

siehe auch:
http://www.tridentploughshares.org/section20

klar doch, oder?

für mich doch überraschend; schon seit einiger Zeit gibt es die SIPRI-Zahlen von 2008, erst jetzt wo es der (Link weg) Freitag optisch darstellt, fällt mir auf: Deutschlands Rüstungshaushalt ist größer als der von Russland!

wer denkt hierzulande sowas!?

Das SIPRI selbst liefert Zahlen (in diesem Fall von 2007), und kann doch nichts richtiges damit anfangen - hier die verdienstvolle Kritik dazu bei der "Online-AG..." (die ich zwar mal überflog, aber es lohnt sich da mehrfach gründlicher hinzusehen!)

Christoph Marischka bei Telepolis:
Ein neues Gesetz regelt die Beteiligung von Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr und bei der Betreuung von Kriegsgefangenen.

... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ...

Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind.

Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ...

Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :(
.. und liest das hoffentlich bei Marischka nochmal nach!

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Ergänzung: GFP steigt auch darauf ein.

vorhin auf der Mailingliste:
Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden verlegt. Die Entscheidung sei Oberbürgermeister Günther Petry von Vertretern des Auswärtigen Amts mitgeteilt worden. Das Bundesinnenministerium hat die Verlegung mittlerweile offiziell bestätigt. Für die Kehler Bürger bringe die Verlegung des NATO-Gipfels mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Entspannung mit sich. Schließlich hätten die polizeilichen Schutzmaßnahmen Kehl zwangsläufig lahmgelegt, so Petry in einer Pressemitteilung. Dennoch sei zu befürchten, dass Kehl mit der Europabrücke Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein könnte. Die Verlegung der Arbeitsessen der Regierungschefs und Minister bedeute keine generelle Entwarnung für Kehl, denn zweiter Gastgeber des NATO-Gipfels wird weiterhin Straßburg sein. Auf die Aktivitäten der Gipfelgegner habe die Stadt ebenso wenig Einfluss wie auf die Organisation des NATO-Gipfels selbst. ...

siehe auch:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=3873

* Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen?
* Egal, die Militärkritik wird so oder so in der Region präsent bleiben. Straßburg bleibt ja auch, und dort wird auch jedenfalls die große Demonstration am Samstag im April stattfinden.