Nachlesen bei telepolis:

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

ab und zu hilft ein Gericht ;-)

"Der Versuch, die Rebel Clowns Army mit Instrumenten des Versammlungsrechts auszugrenzen, ist vorerst gescheitert", kommentiert Stolle die Gerichtsentscheidungen. "Abzuwarten bleibt, wie die Polizei und Ordnungsbehörden in Zukunft mit Formen des kreativen Straßenprotestes umgehen werden."

im Auflagenbescheid der Siko-Demo von 2008

Der Einfachheit halber - vom Friedensbündnis rüber geholt:

Ostermarsch München 11.4.09

Wenig Zeit also für hier ...

Noch ist es nicht so weit, aber viele von uns können gelegentlich auch mal einen "konventionellen" Urlaub brauchen, ab in den Süden oder so.

Und da hab ich nun Zypern "entdeckt".

Es schwingen ja bei so Gedanken oft auch politische Fragen mit, bei mir jedenfalls. Und da ist eine:
Zypern ist der einzige EU-Mitgliedsstaat, der weder Mitglied der NATO noch von PfP 1 ist. Diese Nichtmitgliedschaft Zyperns in NATO und PfP ist ein wesentliches Hindernis, um die Zusammenarbeit EU/NATO insbesondere im direkt militärischen Bereich in eine fließende Kooperation übergehen zu lassen.

Hört sich doch gut an, oder? Wieder mal ein Verdienst von Tobias2, so ein Thema in der Öffentlichkeit vorangetrieben zu haben!

Es dauert noch, bis ich selbst konkrete Urlaubspläne machen kann, aber jetzt bin ich verstärkt dahinter. Ich hätte nie gedacht, wie der alte Spont-Spruch (solche Sprüche liegen mir, schon gemerkt?) sogar Realitätscharakter bekommt:

Aber erst mal fahren wir alle nach Strasbourg ...

• 1. PfP - Partnership for Peace", eine Art "NATO-Mitgliedschaft light"
• 2. ganz aktuell: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5564917/
  

Menschen die z.B.im Rahmen des "International Solidarity Movement" in Palästina versuchen. als menschliche Schutzschilde gegen die Willkürherrschaft Israels da zu sein, leisten einen großen Beitrag, um überhaupt noch eine menschliche Perspektive für Palästina offen zu halten.

Im Freitag sind jetzt jüngste Berichte von Julia Deeg zu lesen - bitte hinschauen!

So ein Plakat, das muß ich vorzeigen. Ja, es ist heftig, aber die Wirklichkeit ...

via Aaron's reports

Die Scharfschützen auf der Residenz beim Odeonsplatz erzeugten nicht nur bei den Veranstaltern Unmut - die Figuren auf dem Dach richteten - demonstrativ/provokativ - ihre Läufe auf die Kundgebung.

Hier ein Foto von 2002, wo ebenfalls in der ganzen Sicherheitszone um den bayerischen Hof solche Leute auf den Dächern anzutreffen waren. Die meisten bekamen damals allerdings von Demos nichts zu sehen, wo sie sich aufgeilen hätten können.

Quelle: pers. Archiv, Foto: Friedensbündnis.

GFP formuliert mal wieder passend:
Die deutschen Irak-Geschäfte zeigen exemplarisch Wege, die Gewinnmaximierung in fremden Ländern auch unter Kriegsbedingungen aufrecht zu halten.

BBC in Israel: "Israel will come to its senses," he says. "Maybe in about 200 years."

also:
"Israel wird zur Vernunft kommen - vielleicht in 200 Jahren" ..

Aha.

Angry Arab wurde bei dem Text sehr viel direkter: "The thing about Israelis is: they like to slaughter sacred cows."" Sacred cows my potato. It would be more accurate to say that Israelis like to slaughter women and children.

Da sind so wenig bekannte Gesichter da ...
meinte doch glatt eine TeilnehmerIn heute auf dem Marienplatz, als die Geschichte noch im Anlaufen war ;-)

es hat ganz schön gedauert, aber jetzt gibt es sie - die Auflistung der Beiträge bei den Gegenaktionen des Aktionsbündnisses!
Also:

Freitag

www.sicherheitskonferenz.de/Protestkundgebung-Siko-6.2.2009

Samstag

www.sicherheitskonferenz.de/Grosskundgebung-Siko-7.2.2009

Das Programm ist ganz schön lang - ich bin gespannt auf die Auswertung.

Es werden noch dringend Quartiere gesucht! hat gereicht.

.
.
noch viel zu tun ...

bei der Jungen Welt:

Unter dem Titel "Kollektive Bestrafung! schreibt Rolf Verleger über "Israels Verbrechen an der Zivilbevölkerung in Gaza".

Das ist die notwendige Aufklärung, die uns die etablierten Medien vorenthalten.

Ergänzung:
und gleich ein weiterer "notwendiger" Text (22.1.2009).

Alle beide sind mir wichtig, beide gemeinsam auf einer Veranstaltung - bestens:

Jürgen Wagner und Werner Rätz bei "Krise, kapitalistische Globalisierung und globaler Krieg"

und die BIFA ist auch dabei .. was will ich mehr (EineWeltHaus 19h).

Die SIKO-Vorbereitung läuft allmählich heiß.

Bei progressiven Demonstrationen ist es "eigentlich" Tradition, Nationalitätenfahnen zu verpönen, und das halte ich für sinnvoll. Es gibt auch zur Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz wieder ein entsprechendes Statement.

Die Situation Palästinas ist aber tatsächlich ein Sonderfall, siehe:
I don't like flags, and I don't like nationalisms but...for the sake of Palestine and the Palestinians, anything and everything.

Das Flaggenbild lasse ich mal dort. Ich bin geneigt, das für die hiesige Demo jetzt ähnlich zu sehen - Meinungen?

__
Kommentare momentan moderiert - sorry, technische Gründe

Schon bei den Bombodron-Kämpfen bewährte sich "Pink" als Offensivwaffe ;-)

Nun in Berlin, Militärrituale und Nationalismus anmachen - gut!

via LinksLog

PS.: leider kein RSS-Feed dort - bitte bessern!

Fackelspalier - was ist denn das?

muss man die Bundeswehr fragen - bei den Aufgabenstellungen, mit denen die "Amtshilfe der Bundeswehr im Innern" für das NATO-Jubiläum Anfang April von Baden-Würtemberger Stellen angefordert wird, ist jedenfalls so ein Punkt dabei. (via Mailingliste)

Pffft.

"Wir zeigen der Welt Dinge, die sie nie zuvor gesehen hat" -
der Kino-Titel passt makaber zum Massaker, das Israels Militär anrichtet - das hätte man lieber nicht gezeigt bekommen :(

Vom Demoauftakt 17.1.2009 am Sendlinger-Tor-Platz.

Rüstungskonzern Diehl gegen Onlinezeitung

Das (für mich neue) Online-Blättchen ;-) www.regensburg-digital.de hat sich mit einem häßlichen Gegner1 angelegt, es drohen finanzielle Sanktionen. Lest Euch die Geschichte (samt Links!) gut durch, und die Münchner können unseren Rechtsstaat beim Prozess am 2. März studieren ..

...

• 1. "Punkt-Ziel-Munition" lautet die Sprachregelung der Bundesregierung, mit der "modernisierte Streubomben" durch entsprechende Lobbyarbeit aus dem Streubombenverbot ausgenommen wurden

Zur morgigen Demonstration (München, 13 Uhr, Sendlinger-Torplatz) gibt es eine neue Presseerklärung beim Friedensbündnis, bewußt knapp ...

Update:
Interessant der Vergleich der drei bisherigen Demonstrationen.

Demo gegen das Massaker im Gaza vom Samstag (deutlich größer als in der Vorwoche, wo es noch 2000 gewesen waren):
Bei jungen Demoteilnehmerinnen (Palästienserinnen?) sah ich, daß sie mit notierten Demosprüchen gut vorbereitet waren.
Mein Favorit: "Israel bombardiert - Deutschland bilanziert"

Sie blieben die ganzen Stunden die es in der Kälte dauerte sehr laut. Laut lieg mir selber nicht, und vor allem schien mir das viel zu lange angesetzt, aber vorzeitig abseilen hab ich mir doch verkniffen.

One State Department official told us: “We are increasingly concerned that Israel wins all the battles but is losing the war.” vom Angry Arab

...und hier noch einer

Wäre ich nicht als Israeli, sondern als Palästinenser geboren worden, wäre ich heute auch Terrorist."
Ehud Barak zitiert nach Tomas Avenarius

Doch ein Kommentar: "wäre" ist falsch, er ist Terrorist.

Umgekehrt - bei aller politischen Verheerung der Hamas: Sie verteidigen ihr Land, zwar auf sinnlose häßliche Weise, aber völkerrechtlich eher auf besserer Grundlage als die Angriffe Israels - Terroristen sind sie nicht mehr als beliebige andere Soldaten.

Das ist ein Arbeitstitel, ich will hier Stoff sammeln dazu. Vieles wiederholt sich (schwer auszuhalten), wie meine alten Notizen zeigen ..

pauschal .. http://amazonas.the-dot.de/Faustrecht-global

www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=7837 ... engl,, mehr dazu.

2006:
http://amazonas.the-dot.de/Palaestina-und-Israel
http://amazonas.the-dot.de/Gewalt-lohnt-sich
http://amazonas.the-dot.de/Kriegstreiber-Boell-Stiftung

Zu letzterem:
Die NATO und der “Nahe Osten” (2.1.2007)

Es war im Sommer 2006, zu Anfang des jüngsten Libanon-Krieges: Der deutsche Außenminister Steinmeier hatte zu unserem Entsetzen gerade Israel darin bestärkt, sich nur nicht “zu früh” auf einen Waffenstillstand einzulassen1. Ralf Fücks (Vorstand der grün-nahen Heinrich-Böll-Stiftung) beeilte sich damals festzustellen “Israel blieb nach der Entführung der zwei Wehrpflichtigen, bei der acht andere Soldaten getötet wurden, keine andere Wahl, als massiv gegen die Bastionen der Hisbollah im Libanon vorzugehen" und schlug im gleichen Text vor: “Israel in die NATO”. Ein Versuch, ausgerechnet die NATO als Friedensinstrument darzustellen, absurder geht es nicht. Israel hat seine Atombewaffnung mit Unterstützung von Seiten der NATO aufgebaut, und dient als Statthalter der USA in der Region. Gleichzeitig wird massiver Landraub abgesegnet, im wesentlichen gestützt auf schier grenzenlose militärische Überlegenheit.

Dazu auch eine Diskussion beim Libanonkrieg:
http://www.bifa-muenchen.de/node/84/14#comment-14

• 1. Genauso wie die jetzige bedingungslose Unterstüzung der Israelischen Kriegsführung

Hier kippt ...

.. erst mal das Plakatmotiv, die NATO kippen wir später ;-)

Bitte nicht nachmachen, Spaß beiseite: Richtig gibts das natürlich auf www.sicherheitskonferenz.de/Download
direkter Download aufrecht! (412x822 JPEG 240k)

Also:	Kundgebung	6. Februar	17 Uhr Marienplatz
	Großdemonstration	7. Februar	13 Uhr Marienplatz
	Abschlußkundgebung		17 Uhr Odeonsplatz

Das hatte ich noch nicht:

Auch ist es völlig unsinnig der Hamas vorzuwerfen, die würden das Existenzrecht Israels nicht anerkennen.
Kam jemals jemand auf den Gedanken, von den Indianern zu verlangen, das Existenzrecht der USA anzuerkennen? Fragt der israelische Friedensaktivist Uri Avneri.

(aus einem Redemanuskript, das in Kürze mit anderen beim Friedensbündnis stehen wird steht.)

http://www.uri-avnery.de ... (wo auch immer der Artikel landete ..)

Die Rechnung ändert sich natürlich stündlich, der "Wahltag" wird es dann zeigen.

Außerdem: Barack Obama hat noch sein Amt noch nicht angetreten und hatte einen guten Vorwand, sich still zu verhalten: „Es gibt nur einen Präsidenten“. Das Schweigen ist kein gutes Zeichen für die Amtszeit des Präsidenten Obama.

Informationen aus Gaza:
www.freegaza.org

Der israelische Kriegsdienstverweigerer Hagai Matar (2002, 2007) aktuell (via E-Mail): (Nachtrag: eigentlich wohl Junge Welt/Sophia Deeg!)

"Sobald wir von den Lufangriffen auf Gaza erfuhren, haben wir die erste Demonstration organisiert und ein Bündnis aus anti-militaristischen Gruppen, Menschenrechtsorganisationen und anderen gebildet, die Coalition against the War on Gaza. Den Begriff "Krieg" finde ich dabei problematisch; denn es handelt sich nicht um einen Krieg zwischen Armeen, sondern um den Überfall einer hoch-modernen Armee auf eine schutzlose Bevölkerung. Seit dem ersten Tag hat es überall im Land zahllose Demonstrationen gegeben, in den palästinensischen Ortschaften in Israel, vor Regierungsgebäuden und auch im Süden des Landes, der unter dem Raketenbeschuss aus Gaza leidet. Für den kommenden Samstag (3.1.09) ist eine große Demo geplant, zu der wir mindestens 5000 TeilnehmerInnen erwarten. Aber auch hier wird all das von den Medien totgeschwiegen. Das gilt auch auch für eine wichtige Bürgerinitiative in Sderot und Umgebung, der Region also, die am härtesten vom Beschuss durch Kassams aus Gaza betroffen ist. Dort haben bisher fast 2000 Bürger eine Petition unterzeichnet, in der sie die Regierung zu einer Einstellung der Angriffe auf Gaza auffordern. Auch wenn ihr Leiden, wie sie selber sagen, nicht mit dem zu vergleichen ist, was die Menschen in Gaza durchmachen, ist doch auch für sie die Situation schwer erträglich, und sie weisen darauf hin, dass sie in den vergangenen Monaten, als Hamas und andere militante Gruppen sich an den Waffenstillstand gehalten haben, durchatmen konnten, während sie jetzt, seit Beginn der israelischen Offensive, wieder in Angst und Schrecken leben. Sie sind der Auffassung, dass nur durch Waffenruhe und Verhandlungen ihr Leiden und das ihrer Nachbarn in Gaza beendet werden kann."

- siehe auch: http://de.indymedia.org/2008/12/237812.shtml

Schneller Protest, siehe BIFA oder Friedensbündnis

Dienstag, 30. 12. 2008, 13 Uhr Richard-Strauß-Brunnen.

Samstag, 03. 01. 2009, 12 Uhr Demo Odeonsplatz.

"Parlament blockiert Auslandseinsätze der Armee" bei der Tagesschau (kein Link mehr)
- in Tschechien.

Nein, hierzulande schaffen sie das leider nicht.

(Link wech)
Im Wortgefecht mit dem Grünen-Obmann Hans-Christian Ströbele haute der Kanzlerkandidat mit der Hand auf den vor ihm stehenden Tisch und erklärte im Zorn die Gretchenfrage, vor der die rot-grüne Bundesregierung damals stand: Bei der deutschen Weigerung, am Irak-Krieg teilzunehmen, sei es darum gegangen, "ob man einen zentralen politischen Konflikt in diesem Punkt mit den USA riskiert oder nicht."

Genau.

Den Reden z.B. Fischers war damals anzumerken1, daß die Ablehnung der Kriegsbeteiligung wackelt. Die Großdemonstrationen gegen den Irakkrieg damals haben jedenfalls dazu geführt, dass die Fassade der Nichtbeteiligung gepflegt wurde; geglaubt haben Friedensaktive das eh nicht.

• 1. sorry, nur aus dem Gedächtnis, keine weitere Quelle ..

War mir (als Begriff und Einrichtung) neu, auch wenn ich den Sachverhalt selbst schon länger so sehe: http://en.wikipedia.org/wiki/Human_Terrain_Team

mehr bei/via: http://www.mein-parteibuch.com/blog/2008/12/14/sozialwissenschaftler-im-...

"Die Perversion der Soziologie zur einer Hilfswissenschaft für die Effektivitätssteigerung von Mörderbanden ist damit komplett. ... niemand möge sich angesichts solcher Perversionen wundern, wenn Afghanen und Iraker westliche Sozialwissenschaftler grundsätzlich als Teil der Invasorenarmee betrachten und sie entsprechend energisch bekämpfen."