John Pilger im ZNET: "Die Revolution der Nachrichten hat begonnen".

Möglicherweise etwas optimistisch aber ich versuche hier meinen Beitrag zu leisten ;-)

Textschnipsel:
... In den USA haben mehrere etablierte Radiojournalisten zugegeben, dass die Invasion vielleicht nicht stattgefunden hätte, wenn sie die Lügen, die über die Massenvernichtungswaffen im Irak verbreitet wurden, beim Namen genannt und enttarnt hätten, anstatt sie zu verstärken und zu rechtfertigen.
 
Eine solche Ehrlichkeit ist diesseits des Atlantiks noch nicht zu finden. ...

... haben ... zugegeben ...? und jetzt? machen sie es anders??

"Diesseits .." meint bei Pilger übrigens meist Großbritannien.

(via Hinter den Schlagzeilen) ... die sich bütte doch mal 'nen RSS-Feed leisten sollten :(
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Ich erwähnte bereits, von John Pilger lese ich das Buch "Verdeckte Ziele". Hochinteressant und wichtig, harte Kost vor allem über Medienmanipulation und mafiösen Machtstrukturen ... mehr ein ander Mal.

Mit dem Vortrag von Walden Bello begann der IPPNW-Kongress in Frankfurt, fast ein Paukenschlag find ich sozusagen.

Für die Fahrt hierher mußte ich um 4 Uhr morgens aufstehen und bin entsprechend geschafft. Auch wenn es noch so interessant war heute - mal sehen ob ich später noch zum Berichten komme. Die Reise hat sich auf jeden Fall gelohnt!

7 Januar Muffathalle München; Reggae-Musiker machen Benefiz für das EineWeltHaus - Beifall.
Und - es gibt tolle Bilder - und gleich so viele. Aufmerksam wurde ich durch Andreas' Fotos, der auch für's EineWeltHaus fotografierte.

• Andreas Bock
• Dietmar Lipkovitch (Gib-mir-Musik) (mit Musik-Links unten!)
• tatortfotos.de/2/view_album.php?set_albumName=muffat70106 - Link weg

Mir hat der Abend wieder toll gefallen (die Bilder machen dss sicher verständlich :) - übrigens, wie letztes Jahr fährt der Reggaewagen bei der Demo gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz am 4.2. mit, und von der Bühne haben das die Jungs auch angesagt - find ich gut :)

ok - im übertragenen Sinne halt. Münchenblogger liest Süddeutsche und im Gegensatz zu denen bemüht er sich um Links - das Plakat fand er hier bei mir.

... huch ich muß wech und der Link ist draußen - egal, ich mach später weiter ;-)

richtige Infos zum Thema gibts übrigens dort.

Der Präsident steht unter Beobachtung: German Foreign Policy kennt sich aus in seinen Afrika-Beziehungen. Kolonialismus eben.

Das vom nationalen Planungsminister und vom Präsidenten der Nationalbank verfasste Memorandum ("Mr. Horst Köhler, Managing Director, International Monetary Fund, Washington, D.C. 20431") offenbart den Verlust afrikanischer Souveränitätsrechte zugunsten detaillierter Finanzkontrollen der früheren Kolonialstaaten und ihres Aufsichtspersonals. Wirtschaftswissenschaftler schreiben der von Köhler forcierten Entwicklung in Mosambik desaströse Folgen zu. "Mosambik war nie zuvor so abhängig von einem einzelnen Produkt", urteilte Professor Carlos Nuno Castel-Branco von der Fakultät für Wirtschaft der Eduardo Mondlane-Universität in Maputo im Jahr 2003; die Konsequenzen der Konzentration auf Aluminium seien "eine hohe Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und staatliche Zuschusspolitik", warnte Dr. John Cameron, Assistenzprofessor für Wirtschaftswissenschaften an der britischen University of East Anglia.[4] Tatsächlich gehört Mosambik bis heute zu den ärmsten Ländern der Welt, während deutsche Unternehmen nach wie vor von den billigen Aluminiumpreisen umfassend profitieren.

Ich sage schon länger, die "Schwäche von Köhler" für Afrika bedeutet nix Gutes.

Ganzer Text.

Europa will mit dem "großen Hund" mithalten - unter diesem Titel findet sich beim Lebenshaus die deutsche (guuut) Übersetzung eines Artikels von Bruce Gagnon (den wir in München auch schon kennengelernt haben).

Er bezieht sich interessanterweise sehr stark auf Michael Chossudovsky, von dem ich vor kurzem eine verwandte längere Ausführung bereits vorstellte (aber in Englisch).

Beiden Texten ist trotz unterschiedlichem Schwerpunkt gemeinsam, daß die Gefahren der dramatischen Rolle des Militärisch-Industriellen Komplexes auf die Wirtschaft für uns alle sehr plastisch gemacht werden, die Übersetzung erleichtert jetzt den Zugang:
Chossudovsky weiter: “Ironischerweise ist dieses europäische Militärprojekt, das ein nicht erklärtes Wettrüsten zwischen der EU und den USA begünstigt, nicht unvereinbar mit einer weiteren Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU in militärischen Angelegenheiten. Das zugrundeliegende Ziel für Europa besteht darin, dass gemeinsame EU-Interessen geschützt und europäische Vertragspartner in der Lage sind, aus den von den USA im Nahen Osten und anderswo geführten Kriegen effektiv Geld zu ziehen und sich ‘an der Beute zu beteiligen’. ...

Etwa im Jahre 2012 werden Deutschland und Italien Partner der USA bei der Sicherung des Luftabwehrsystems MEADS (= Medium Extended Air Defense System) sein. MEADS soll eine Reichweite von 1000 Kilometern haben, obwohl keines der Länder echte Feinde innerhalb dieses Umkreises oder um ihn herum besitzt. Die Kosten für Deutschland von 3,6 Milliarden US-Dollar werden Kürzungen der Sozialausgaben notwendig machen, während enorme Beträge öffentlichen Geldes durch deutsche Waffenfirmen geschleust und schließlich mit der US-amerikanischen Rüstungsindustrie geteilt werden. ...

“Die Sackgasse bei der Beschäftigung und bei Sozialprogrammen ist unvermeidbares Nebenprodukt von US-amerikanischen und europäischen Militärprogrammen, die enorme Summen staatlicher Finanzen der Kriegsökonomie zuführen, auf Kosten des zivilen Sektors.
Resultat sind Fabrikschließungen und Firmenpleiten in der zivilen Wirtschaft sowie eine steigende Flut von Armut und Arbeitslosigkeit in der gesamten westlichen Welt. Denn im Gegensatz zu den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts schafft die dynamische Entwicklung der Rüstungsindustrie nur sehr wenig Arbeitsplätze”, so Chossudovskys Schlussfolgerung.

mehr wieder beim Lebenshaus, engl. Originalartikel Bruce Gagnon, Artikel M. Chossudovsky (Globalreserch.ca)

Die eben geschilderte Frankfurtreise findet in einem etwas hektischen Umfeld statt, das dieser Jahresanfang so mit sich bringt: Es entsteht gerade der nächste Ostermarschaufruf (hier der letztjährige, auch nicht schlecht!), der BIFA-Treff ist wie jedes Jahr erst in der 2. Woche, weshalb der Termin gleich am Tag nach dem Friedensbündnisplenum folgt. Dieses wiederum überschneidet sich mit dem wöchentlichen Vorbereitungstreffen des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Dienstag.

Die "Szene" muß sich dann auch noch um die häßlichen Nazis kümmern (nein, ich selbst hab da grad keine Reserven mehr dafür), und überregional laufen die ersten Vorbereitungen zu G8 in Deutschland und last but not least weiteren Sozialforumsaktivitäten.

Beim Friedensbündnis sind durchaus divergierende Einschätzungen darüber erkennbar, wie unterschiedlich Kooperationen z.B. mit der Stadt München gesehen werden, und bei der BIFA steht heuer natürlich definitiv wieder ein "Ostermarsch Draußen" an ... mal sehen ..

Fast alles politisch stimulierend, aber es kann nur klappen indem sich die Aktiven, jede/r für sich, gerade die Rosinen rauspicken, die sie auch bewältigen können ...

(PS: obiges soll keinesfalls den Eindruck von Vollständigkeit erwecken, im Gegenteil. Es ist nur das, was sich für mich auf die Schnelle strukturieren lies).

Ergänzung: Beinahe hätte ich es übersehen - seit 1 Jahr betreibe ich diese Site nun mit dem CMS Drupal, ein heftiger Zuwachs an Aktivität seitdem :-) Die "kleine Lösung" mit eigenen Minimalskripts davor (siehe http://amazonas.the-dot.de/a2004/2004-12.html) lief dagegen schon seit 2003 ...

Ausnahmsweise mal so früh: Quartier gebucht, angemeldet und Fahrkarte gekauft, die Fahrt zur Frankfurter IPPNW-Tagung am 14./15. Januar "Globalisierung, Krieg und militärische Intervention" ist sozusagen eingetütet. Etwas inhaltliche Vorbereitung solls auch noch geben - das ist ja schließlich ganz heftig auch BIFA-Thema. Stichwort Interventionen: Ein Großteil der Debatte läuft offensichtlich nach dem Schema ab: "Katastrophe - man kann doch nicht zusehen".

Oh doch, man kann: Besser gesagt, man tut es die ganze Zeit, indem die Weltwirtschafts-Brandstifter, oft in aller Öffentlichkeit, ihr Möglichstes tun, um lokale Krisen so zu eskalieren, daß ja keine Chancen mehr für eigenständige Interessenswahrung in den Regionen übrigbleiben. Was dann an Militärmächten bereitsteht zur angeblichen Hilfe, sind dann genau diejenigen, die so das Feld bereitet haben, um ihre eigene Interessenpolitik mit kolonialer Arroganz zu vollenden.

Wenn es jemals eine Chance geben soll diesen Teufelskreis zu durchbrechen, sind noch eine Menge kollektiver Lernschritte nötig. Mal sehen was diese Tagung dabei leisten kann. Die rot-grüne Politik hat alles getan, um Weichen in die falsche Richtung zu stellen (so daß für die neue Regierung praktisch kaum Änderungen zu erwarten sind!), und nicht alle in der Friedensbewegung können sich davon lösen.

Wer Anregungen hat zu dieser Tagung - ich höre ...

.. und das alles neben diesem Programm :(

Nicht Frau Osthoff ist pervers, sondern die Situation, in der die irakische Bevölkerung lebt. Goedart Palm/Telepolis.

und noch:
Doch ist der Frieden, der seinen Namen verdient, nicht zu wichtig, um ihn westlichen Weltordnern, den Generälen, der Polizei, den Bodyguards und den Wohlmeinenden zu überlassen?

2 3 Nachträge:

• Ich vergaß den Link zu FAZ-Net, der das ZDF-Interview richtigstellte (oder besser entlarvte)
• Ein weiterer Telepolisartikel klärt ebenso auf (Georg Meggle)
• bei Sagichdoch eine ausführliche Übersicht (via isotopp)

Michel Chossudovsky kann das gut erklären, halt in englisch:
The debate regarding war and Militarization raises the broad issue of national sovereignty.
...
Today we have come to understand that war and macro-economic manipulation are intertwined. Militarization supports economic warfare. Conversely, what is referred to euphemistically as "economic reform" supports a military and geopolitical agenda

Der ganze Text ...

(via Bröckers)

Solifest für das "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" mit Imaginas Latinas - Katharina, Claudio ...,
dazu WOB ;-)

(EWH = EineWeltHaus München)

Mit diesem Bild erklärt die IMI die militärpolitischen Positionen im aktuellen Koalitionsvertrag (PDF 1.9 Mb).

Lesestoff zum Wochenende:
Die Prioritäten sind klar, wenn der Koalitionsvertrag einen "umfassenden Sicherheitsbegriff" beschwört, bei dem es "neben militärischen Fähigkeiten nicht zuletzt um genügend ziviles Personal" geht. "Nicht zuletzt" heißt leider nicht "in erster Linie" und schon gar nicht "ausschließlich" auf zivile Konfliktlösungen zurückzugreifen. Leider wird zusätzlich die Einbeziehung von zivilen Strukturen in nationale Interessenspolitik , die bereits unter Rot-Grün eingeleitet wurde, fortgesetzt. Kritik von kirchlichen und humanitären Initiativen an einer Instrumentalisierung von zivilen Helfern, wie sie z.B. von Caritas oder Ärzte ohne Grenzen geäußert wurde, wird komplett ignoriert, wenn "die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Stiftungen und der Wirtschaft" weiter "ausgestaltet" werden soll. Unabhängige, überparteiliche und tatsächlich zivile Ansätze wird es wohl zunehmend weniger geben, denn zukünftig soll "durch eine enge Verzahnung unserer Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Auswärtigen Kulturpolitik" eine "kohärente Politik gegenüber den Entwicklungsländern" zum "Einsatz kommen." ... ein kleiner Auszug aus dem IMI-Text.

Auch von der IMI, aktuell das Beispiel zu "Kriege üben mit Serco GmbH und SAAB", Zivil-militärisch als "Private-Public-Parnership". (auch via plotzki.de).

(Link weg) Oft fühle ich von Artikeln auch im Freitag herausgefordert, diesmal schickte ich sogar einen Leserbief. wurde allerdings nicht abgedruckt. (Ich hab den Wochenrythmus der Zeitung falsch eingeschätzt - heute ist der Abdruck drin (ohne Links, kann man auf Papier schlecht anklicken ;-), leider fiel auch das letzte "im übrigen" weg.

Klar daß ich bei dieses Thema einhaken muß, auch wenn ich Uli Cremers Texte und Engagement meist schätze; also:

(er wurde vor einer Woche gemailt - ich hab erst die folgende Ausgabe abgewartet (eine zu wenig) bevor ich's hier bringe)

Liebe Redaktion,

Das Motiv geht als A2 Plakat in Druck     und steht ab 30. Dezember 2005 zur Verfügung. Bestellung: Tel. 089/169519, Fax 089/1689415

Jetzt muß es noch durch die Webseiten diffundieren, da muß ich auch Hausaufgaben machen!

Appell an alle: Mitmachen bei den Vorbereitungen und der Mobilisierung zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Kriegskonferenz 2006 in München!

... was wir als Rüstungsforschung oder Kriegsforschung kennen. Diese Umbenennungen sind uns ja vertraut - sei's drum.

Jedenfalls wird wieder mal dokumentiert, welchen Weg die deutsche Politik genommen hat: vor rund 15 Jahren war beispielsweise die Fraunhofergesellschaft dabei, vom "Verteidigungsministerium" getragenen Institute in "normale" zivile umzuwandeln (die allerdings weiterhin militärische Auftrage wie Industrieaufträge bearbeiten sollten).
Jetzt ist es klar: der militärische Zweig wird verschärft. Heise zitiert heue dazu die FAZ: Die Bundeswehrhochschulen, die FGAN und Fraunhofereinrichtungen sollen noch mehr für die (so verstandene) "Sicherheit" tun. Das Thema hatte ich hier schon mal.

Immerhin: Bei der Max-Planck-Gesellschaft gibt es Widerstand gegen solche Bestrebungen!

The Conference was a great success, a significant step forward for the worldwide anti-war movement..

Also - ein großer Erfolg in London letzten Samstag (10.12.05), weit über 1000 Teilnehmerinnen. Aber auch dort gab es Visa-Verweigerungen, wie wir sie hierzulande bereits kennen. Ich hab momentan nur die englische Seite als Quelle - weiß jemand auch deutsche Berichte im Web?

also erst mal so: STATEMENT FROM THE INTERNATIONAL CONFERENCE
 
This international conference, embracing representatives of the Iraqi, British and American and many other peoples, drawn from all parts of society, declares that the crisis caused by the invasion and occupation of Iraq is the central problem in world politics today and demands urgent resolution. ...

...mehr

erst heute bekam ich es bewußt mit, als ich nach ihm suchte: Ulrich Briefs ist im Juni gestorben. Bei der GI findet sich ein angemessener Nachruf von Wolfgang Coy.

Ulrich Briefs war für mich der Prototyp des gewerkschaftlich orientierten Wissenschaftlers, der gleichzeitig weit über die "klassische gewerkschaftlich Linke" hinausdachte, und gerade beim kritischen Umgang mit Technologie für mich einen unverzichtbaren Hoffnungsposten darstellte.
Ich kann mich an 3 Ereignisse mit ihm erinnern. Einmal hatten ihn die Münchner (oder südbayerischen) Jusos zu einer Veranstaltung eingeladen. Sie (und streckenweise ich auch) waren deutlich irritiert wie er gezielten Verzicht auf unangepassten Technikeinsatz - nein, nicht erzählte, sondern lebte. Später gab es mitunter Gewerkschaftliche Konferenzen u.a. mit dem Thema Verantwortung der Wissenschaft oder so - einmal schaffte ich es da hin und er war richtigerweise auch dort.
Und dann geb es lange vor dem Aktionsbündnis der letzten Jahre Veranstaltungen anläßlich der - damaligen - Wehrkundetagung, vom Friedensbündnis oder Friedensforum. Auf einer dieser Veranstaltungen, die im Schlachhof-Saal stattfand, hatten wir Ulrich Briefs auch dabei, er war da gerade im Bundestag (ich glaub aber schon *nicht mehr* bei den Grünen). Angesichts der kommenden Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz suchte ich nach ihm - und dann das, siehe oben.

inzwischen: Rainer Rilling hat sich hier erinnern lassen und geht noch sehr viel besser auf Uli ein. Dort ist auch ein Bild (ich fand zuerst selbst nichts passendes) das ich nun auch hier einbaue (danke).

In der Wikipedia findet sich auch ein wie ich meine guter Text zu Uli - keine Ahnung warum ich den nicht früher sah.

ich kanns grad im Gegensatz zu Histologion nicht ausführlicher diskutieren, ich will aber die Links hier deponieren:

• Balkan Defense Overview bei balkananalysis.com. Auf der Seite gibt es in der Randspalte eine prächtige Liste von KriegsgewinnlernRüstungsfirmen ...
• European Defense

Hier hören Peter Strutynski, Nele Hirsch und Reinhard Kühnl zu bei Mohssen Massarrat, im großen "steilen" Hörsaal, der die Plenen beherbergte, vor grad einer Woche. Am anderen Morgen sprach dort Andreas Zumach, den ich schon in Tübingen, aber mit einem ganz anderen Thema hörte.

Eigentlich wollte ich mehr erzählen, wieß nicht ob es noch klappt - jedenfalls gibt es einiges beim Friedensratschlag selbst nachzulesen.

(Link weg) MILOSEVIC-PROZESS IN DEN HAAG - Ein verdrängtes Thema - die Aufarbeitung des Krieges gegen Jugoslawien. Die Kriegsrechtfertigungslügen dürfen nicht in Frage gestellt werden, und so wird dieser Prozess wohl auch geführt und in den meisten Medien bewußt selektiv begleitet.

(natürlich müsste ich noch mehr aus der Ausgabe ansprechen ...)

Während sich die offiziellen Veranstalter der NATO-Sicherheitskonfernz (das NATO in dieser Benennung ist bekanntlich nicht offiziell, sondern entspringt einer wohlüberlegten Bewertung) sich noch zurückhalten - eine für Ende November angekündigte Pressekonferenz wurde ohne Ersatztermin abgesagt - trifft sich das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz schon seit einiger Zeit regelmäßig - ein lockerer Kreis von Leuten aus interessierten Münchner Gruppen. Der Aufruf liegt vor, z. B. hier als PDF (80k), lest selber nach, die Seite beim Münchner Friedensbündnis wächst noch ...
Die "Friedenskonferenz" als Gegenveranstaltung hat einen eigenständigen Aufruftext.

Für die Straßenaktionen gibt es "neben dem Aktionsbündnis" noch einen Stadtplenums-Aufruf (no-nato) - siehe z.B. bei Indymedia. Viele inhaltliche Texte sind eine Bereicherung - allerdings ist dieses Flugi etwas autistisch angehaucht - als ob die Runde "alleine" aktiv wäre. Auf der no-nato-Webseite selbst ist zuerst der Bündnisaufruf erschienen, richtig.

"Du bist nicht allein wenn Du träumst von der NATO ..."

Das Aktionsbündnis trifft sich dieses Jahr nochmal am 20.12. (EineWelthaus 19:30h), im Januar dann wöchentlich Dienstags gleiche Uhrzeit gleicher Ort.

(ich bin zurück und hätte viel zu berichten, trotzdem dies als Erstes, lief mir gerade über den Weg..)
Die Zeitung Graswurzelrevolution stellte eine Filmbesprechung online, die ich hiermit weiterreichen möchte. Ich hab den Film nicht gesehen (und habs auch nicht vor), aber die Sicht dieser Besprechung (mit Empfehlung) ist diskussionswürdig, drum folgt dem Link.

Stell dir vor, es ist Krieg, alle gehen hin, massakrieren sich fünf Monate lang gegenseitig, "Hurra" brüllend… und klettern plötzlich aus ihren Schützengräben, treffen sich im Niemandsland, tauschen Geschenke aus und spielen Fußball, ungeachtet des Krakeelens ihrer Offiziere von hinten. Klingt nicht besonders gut erfunden; ...

jetzt fahre ich nach ziemlich langer Zeit mal wieder zum Friedensratschlag - dafür bleibt hier und hier einiges Fällige liegen.

keine Ahnung, ob sowas überhaupt noch jemand interessiert ;-)

jedenfalls taucht bei der Suche nach "Herbstschule München" in der Suchmaschine der BIFA-Artikel dazu noch vor der (veranstaltenden) attac-München-Seite auf, und der Amazonas-Box-Artikel gleich als nächstes, ist doch nett ;-)

Das hätte ich der Max-Planck-Gesellschaft gar nicht zugetraut, das Saar-Echo schreibt: (Saar-Echo samt Link leider nicht mehr erreichbar) "Max-Planck-Gesellschaft kritisiert die Einbindung der Universitäten in kriegswissenschaftliche Forschungen".

Nach der Verleihung eines ”Technologiepreises” deutscher Waffenbetriebe an den Rüstungskonzern EADS werden Bedenken gegen die zunehmende Militarisierung des deutschen Wissenschaftsbetriebes laut. Öffentliche Grundlagenforschung sollte der Wehrindustrie ”nicht wissentlich und willentlich” zuarbeiten, fordert Prof. Jürgen Kirschner, Direktor am Max-Planck-Institut in Halle, im Gespräch mit unserer Partnerredaktion german-foreign-policy.com. Zuvor hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in einer Feierstunde nach stärkerer Einbeziehung der Universitäten in kriegswissenschaftliche Untersuchungen verlangt. Das vom BDI ausgezeichnete Rüstungsunternehmen EADS finanziert Hochschulabteilungen in Bremen und München. Angesichts der offenkundigen Verschmelzung ziviler und militärischer Wissenschaftsarbeit kommt es in der Max-Planck-Gesellschaft zu Konflikten.

Ich war hier schon mal drauf gestoßen - da wurde die Fraunhofergesellschaft als eine der treibenden Kräfte identifiziert.

Schön daß wenigstens bei der Max-Planck-Gesellschaft Widerstand kommt! Hier nochmal der ganze Artikel.

Nachtrag: Bei der Quelle, GFP, ist der Artikel gebührenpflichtig :((

(danke, Tim)

Bröckers zum Regierungsantritt: ... Der schon von Rotz/Grün sanktionierte Verfassungsbruch, Alliierten für völkerrechtswidrige Kriege die logistische Basis zur Verfügung zu stellen, wird von Rotz/Schwarz also nicht rückgängig gemachtet, sondern ausgeweitet. Warum werden diese Vögel bei Amtsantritt eigentlich noch auf das Grundgesetz vereidigt?

Cartoon auch aus "Green-Left weekly" (hier verkleinert, Klick aufs Bild zum Original-Link).

wieder mal German Foreign Policy zitieren, hier zum Thema Einflußnahme in Kenia:

Kenia gilt wegen seiner starken Stellung in Ostafrika [2] sowie wegen seiner Infrastruktur [3] als wichtiger Regionalstützpunkt. Es ist bevorzugter Empfänger deutscher Entwicklungsgelder ("Schwerpunktpartnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit") und war in den vergangenen Jahren häufiges Reiseziel deutscher Regierungspolitiker. Vier parteinahe Stiftungen (Konrad-Adenauer-Stiftung, Hanns-Seidel-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung) unterhalten Außenstellen in der kenianischen Hauptstadt und verfügen über zum Teil langjährige Kontakte zu heutigen Regierungsmitgliedern. ...

Wenn man sich die Recherche durchliest, stehen einem die Haare zu Berge über den unverblümt sichtbaren Kolonialismus.

Dieser Tage in Radionachrichten gehört - Minister spricht vom "Bürgerkrieg in Afghanistan" - Wiebitte?

USA und - teilweise mit geändertem Ticket - andere NATO-Staaten wie die Bundesrepublik haben Afghanistan angegriffen. Eine rechtlich klare Möglichkeit Terroristen - mit Beweisen! - zu verfolgen wurde nie ins Auge gefaßt.

Militärischer Widerstand gegen Besatzer ist Landesverteidigung, kein Bürgerkrieg - das ist alles. Natürlich ist nichtmilitärischer Widerstand gegen Besatzer für die Bevölkerung besser - aber solange wir "unsere Leute" nicht von der Aggression abhalten können, brauchen wir dazu sicher kaum Ratschläge erteilen.

Wie immer wenn eine Besatzungsmacht mir großen Ressourcen lockt, spaltet sich die Gesellschaft und ein Teil schwenkt auf die Besatzerseite über - das ist weiter nicht Bürgerkrieg, sondern bleibt Besatzung.

Aber die täuschende Wortwahl ist bei diesem Establishment auch sonst die Regel und nicht die Ausnahme.

Markus Euskirchen beleuchtet im Linkslog den neuen Außenminister:

In den USA wird ja gerade über das Lügengebäude gestritten, das notwendig war um die US-Gesellschaft für den Angriffskrieg gegen den Irak zu mobilisieren. Dabei kam heraus: Der Bundesnachrichtendienst und damit die zuständige Aufsichtsbehörde (Bundeskanzleramt) und damit der Leiter dieser Behörde und damit der zukünftige Aussenminister (eben Steinmeier) tischten eine der zentralen Lügen auf: die Bio-Waffen-Labore (die ebenfalls nie gefunden wurden).

[mehr Affären]

Also nicht dumm machen lassen: Steinmeier ist nicht trotz dieser Affäre, sondern wegen der speziellen Qualifikationen, die ihn im Umgang mit den Geheimdiensten auszeichnen, jetzt oberster Aussenpolitik. Die Zeichen stehen auf imperialer Aussenpolitik - und die wird Krieg führen.

Noch Fragen?

Markus' Nachsatz, klar ... Ps: nicht dass ich Fischer auch nur eine Träne nachweine ...