Auf PC/Windows ist die Bildschirmeinstellung normalerweise dunkler als auf meinem Mac, so daß die Bilder noch dunkler wirken als sie eh schon sind. Sorry - da drehe ich jetzt aber nicht mehr

So schreibt Sophia Deeg im Freitag über eine Berliner Debatte.

Es war eine Bndestagsanhörung, alle Fraktionen hatten eingeladen usw. (s. Artikel)).

Sie schildert, wie sehr "gefestigt" die Positionen im Establishment sind: Kritik an Israel ist pauschal antisemitisch, gerade SPD-Mandatsträger sind besonders heftig.

Meine Interpretation: Je mehr die SPD sich von einer emanzipierten Politik entfernt, um so verbissener müssen sie jeden Vorgang bekämpfen, der ihre Irreführung bloßstellen könnte. Voila.

Lest selber vorbei (...)

Morgen heute bin ich hier dabei:

Freitag, 5. August ab 20:30 bis nach Mitternacht:
 
Marienplatz München - Nacht der 100000 Kerzen
Aktionen zum 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs
 
Hier Flugblatt als PDF

Die Stadt unterstützt die vom Friedensbündnis konzipierte Veranstaltung, und so taucht sie erfreulicherweise in diversen Terminkalendern auf wie hier die sonst weniger offen scheinen (allerdings ohne die Initiatoren zu nennen)

Sehr schöne Aktion "Krieg ist keine Party" in Schönberg/Schleswig-Holstein bei Indymedia!

Dort war eines der Bundeswehr-Werbe-Beachvolleyballereignisse, dessen Münchner Termin ich schon zu kritisieren versuchte.

Dort konnten die freundlichen Aktiven ein attraktives Gegenprogramm inszenieren, das die Militärpropaganda zurechtrückte, Beifall!
Es gab z.B. die Area "Chillen statt Killen", und - siehe Bild - Paddeln for Peace.

Hier nachlesen! (auch mit mehr Bildern)

Man muß ja schon dankbar sein, daß die vereinigten Armeen der "westlichen Welt" noch nicht im Iran einmarschiert sind, angesichts der Atom- und Urandebatte.

Nur: Wenn Iran kein angereichertes Uran haben soll - was ich natürlich auch für besser halte - mit welchem Recht betreibt dann die Bundesrepublik Deutschland einen Reaktor in Garching mit eben diesem angereicherten Uran?

Die Verhandlungen mit dem Iran wären erheblich glaubwürdiger, wenn sich ein Land wie dei Bundesrepublik statt großer Worte selbst an diese Regelung halten würde, kein waffenfähiges Uran einzusetzen!

(Entsprechendes gilt für das Tolerieren der israelischen Atomrüstung)!

Raed in the Middle ist zu recht erstaunt, was die USA als die ganze Anklage gegen Saddam Hussein vorstellen: Ein Fall, als er Aufständische gegen ihn hat hinrichten lassen. So schlimm das war - aber sonst nichts?

"... The US administration doesn't want to let the Iraqis know the truth. Saddam won't let the Iraqis know the truth. Both the US and Saddam will keep the secrets of Saddam's crimes that were historically supported, justified, and covered up by the US.
 
I opposed the war of occupation years before the fall of Baghdad, not because I liked Saddam, but because I saw all of this coming. After two years of "liberation", the US didn't find any WMD, we didn't see Saddam telling us any of his secrets, and Iraq is burning. ..."

Das Händedruckbild, mit dem Raed dies hier illustriert, hatte ich vor 2 Jahren auch hier (ganz unten).

...
Wenn ich es richtig gesehen habe, bedeutet das "in the middle" im Blognamen oben so was wie bei uns "zwischen den Stühlen". Politisch habe ich das immer als einen manchmal unfreiwilligen, manchmal selbstgewählten, aber doch anständigen Platz gesehen ;-)

seit 10 oder mehr Jahren gibt's bei der BIFA den August-Treff im Biergarten - und zwar ganz zentral: da gab es den Krablergarten :-(

Jetz isser zu - und wohin mit uns, vergleichbare Bedingungen:
- zentral, - günstig, - Ausweichmöglichkeit bei Regen ...??

Update, in der Auswahl sind u.a. ...
Tannengarten Spektakel (Pfeuferstr.) - Augustiner (Arnulfstr) - Kapuzinergarten Paulaner Bräuhaus, Kapuzinerplatz - gibts den Hutterer noch? - Gastgarten Bonner Platz (wie hieß der noch?) - Taxisgarten - andere Sendlinger, Giesinger oder Neuhauser Gärten in U-Bahn-Nähe? ...

Nachtrag: der Treff ist jetzt beim Augustiner/Arnulfstr. (weitere Vorschläge für die Zukunft interessieren mich trotzdem).

Der neue Rundbrief vom Münchner Friedensbündnis ist da.

Insbesondere das Programm zum Hiroshima-Tag (PDF) (60 Jahre!) ist interessant.

Ende 2003 hörte dieses Magazin - kurz ami, unfreiwillig auf - für mich war es jahrzehntelang unverzichtbar, ich empfahl die Zeitschrift gerne. Kurze Zeit nach dem Ende (nach Jg. 2003) fand ich nicht mal mehr eine Internetadresse - oops, mein Fehler: es gibt sie doch, Markus Euskirchen kümmert sich wohl, danke!

Ich hab sie natürlich aufgehoben. Bei der BIFA hatten wir auch mal Stefan Gose zu Gast - da hoffte ich noch auf eine längere Zusammenarbeit.

Wenn ich es genau betrachte: Ich leiste mir jetzt auch keine "neuen" Papierpublikationen, komme ich doch kaum mit dem Internetlesen nach. Andererseits gibt es viele Menschen, die man "nur elektronisch" nicht mehr erreicht. Die "Insider-, Aktiven- und Expertenebene, das war natürlich der Hauptbereich der "ami", die ist natürlich elektronisch agil im Web, da kommt kein Druckmedium mit. Aber das Archiv existiert, bravo. Eben nachgesehen, meine ältesten Ausgaben im Regalzugriff stammen von 1989. In der Nachbarschaft: Berliner Extradienst, Die Neue, Folkmagazin.

So long ami - die Inhalte gehen weiter, die Argumente machen weiter die Runde ...

Nachtrag: Hier beschreibt Stefan Gose das Thema, mit dem wir uns in der BIFA gerade auseinandersetzen, schon 2001!

Friedensforschung und Friedenspädagogik hatte für mich lange einen guten Klang. Unvergessen die Ausstellung "Es ist so schön, Soldat zu sein" der Münchner "Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik".

Die Zwang zur Sponsorfinanzierung bzw. die Militarisierungspolitik der Bundesregierung hinterlassen inzwischen Spuren fürchte ich, und wie ich bereits bei der Vorbereitung zum BIFA-Thema wg. Erfurt schmerzhaft realisierte.

Jetzt gucke ich mir die Seiten vom Tübinger Institut für Friedenspädagogik an - und die schrecken nicht davor zurück, ausgerechnet von Bundespräsident Köhler seine Rede zu "Ethische Grundlagen internationaler Politik am Beispiel Afrika" aufzuführen.

Die Verwüstungen die Rot-Grün in den Köpfen angerichtet hat werden uns noch lange zu schaffen machen.

Hier erst mal (zu) kurz: Das nach meiner Auffassung technokratische Konfliktmodell, das diese Tübinger Einrichtung auf ihrer Webseite vertritt, entspricht der herrschenden Politk der zivil-militärischen Interventionen, indem die Ursachen der internationalen Konflikte - in der Regel und der Systematik nach - regional isoliert betrachtet werden, so daß die Rolle der "Reichen Länder" überwiegend ausgeblendet wird.

Die Rede des Bundespräsidenten - wer auch immer die geschrieben hat - kommt scheinprogressiv daher, und beschreibt doch die neokoloniale Außenpolitik von EU und BRD, die ihre Interessen und Art der Zusammenarbeit mit bestimmten Gewährsleuten vor Ort als solidarische Hilfe maskieren.

eigentlich wollte ich schneller und mehr schreiben - hier hab ich erst mal einen Zwischenbescheid:

- die Seminarveranstaltung gemeinsam mit IPPNW - AK "Süd-Nord" lief in unseren Augen erfolgreich :-)
Jetzt lautet die Konsequenz u.a.: "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr". Warum das nicht trivial ist war ein Thema beim Seminar und wird auch lange ein Thema bleiben.

- Die Folien liegen vor, weitere Erläuterungen sind vorgesehen.

Ich schreib noch mehr dazu, aber nicht jetzt ...

Jedenfalls ist so eine Feststellung der Marineplaner zu verstehen, die bei einer Arbeitsgruppe zur Bundeswehrrüstung (Lühr Henken) zitiert wurde. Die gerade in der Fertigung befindlichen Korvetten der Braunschweigklasse werden extra fit gemacht für Landziele ...

Eine der nächsten Korvetten wird nach Erfurt benannt. Diese "Militärpartnerschaften" sollten eigentlich so was von Gestern sein - so eine schöne Stadt und so ein Mißbrauch ...

Das ist doch was zum Weitererzählen ...!
(Der Vortrag ging natürlich über viel mehr, aber das wollte ich speziell loswerden).

noch aus Erfurt:
- das Konzert am Anger war schlicht verregnet - Mist !!!!
- Am Abend gab es ein sogenantes Vernetzungstreffen (oder sogar zwei). Die Veranstaltung im FHS-Hörsaal (das ist der, wo Sa früh die IPPNW-BIFA-Veranstaltung läuft) sah weniger nach Vernetzung aus, als nach diversen Statements zur politischen Lage. Aber voll wars da ;-)

Die Auftaktveranstaltung hatte viel Kultur - aber die TeilnehmerInnen waren mit vielem anderem zu sehr beschäftigt als daß wirklich richtig zugehört wurde fürchte ich. Das Bild obenzeigt, wie TeilnehmerInnen aus vielen (!) Ländern sich zu einer jeweils kurzen Begrüßung auf der Bühne versammelt hatten :-)

Aber am Morgen - (Bild unten) da war noch wenig los auf dem Domplatz. Später war das anders ...

Am Nachmittag war ich kurz beim "Open Space". Der Internetaccees kriegt dort auch WLAN, aber der "Feed" (also das Netz) war noch nicht da. Ich konnte aber mal kurz mitchecken, daß zumindest das lokale WLAN stark und schnell ist ;-)

Die letzte Version eines Miniplakats für die BIFA am Samstag liegt hier (PDF 700k).

Mit dem ersten Eindruck bin ich weiter der Meinung, daß der Ort eine gute Wahl ist - überschaubare Entfernungen, nette Stadt und alles da was man braucht ;-)

Erwähnte ich schon, daß im Programm (Link weg) vorbildlich Internetzugänge aufgelistet sind? Bin grad beim (für mich) 2. (Clara-Zetkin-Straße 40 Tram 3/6 Tschaikowskistrasse über Damaschkestr). Mit eigenem Notebook 1 €/h mit schnellem Zugang - empfehlenswert. Heute war ich auch schon beim Filler (Schillerstraße 44 "hinten") - bei besserem Wetter saß ich auf der Bank im Freien davor und genoß das freie WLAN :-)

Es gibt eine Plakatierung für den Sternmarsch am Samstag; ich sah auch Werbung für "den FIlm danach", und in einem Tourismusheftchen wurde auch eine Sozialforumsparty beworben ;-)

Dabei in der Mailingliste (Link weg) gesehen: Es gibt ein - für mich überraschend umfangreiches! - Änderungsblatt, ... passe

Mein unrealistisch spät gestarteter Versuch einer "Gerätebörse" zeigt momentan wenig Resonanz - und wer wirklich ein Gerät braucht kann ja nicht "auf Verdacht" losfahren. Ich lasse es natürlich bis Samstag stehen - man kann ja nie wissen ;-)

Die lokale Anmeldung geht ab morgen früh 9 Uhr beim Domplatz-Zelt, heißt es, heute Abend war noch nix. Die Zelte stehen groß am Domplatz, der Platz ist aber noch viel größer ...

Das Angebot "Offener Raum" (m Ratsgymnasium, Meister-Eckehart-Str. 1) kommt morgen dran, lag heute nach der Bahnfahrt nicht mehr am Weg ...

Am meisten gespannt bleib ich natürlich wie "unsere" Veranstaltung am Samstag läuft ...

Bevor ich selber richtig zum Suchen kam trudelten die Hinweise ein, was diverse Friedensgruppen beim Sozialforum anbieten.
Beim IPPNW verweise ich nochmal auf die Website, IMI und Friedensratschlag folgen ...
Ergänzung: Thema Israel/Palästina

... oder wer auch immer da einen Knopf reingebracht hat, aber der Auftritt des MdB hat bisher eher nach Katz-und-Maus-Spiel ausgesehen, das vor allem die IPPNW-Kollegen auszubaden hatten:

Als vom IPPNW-AK "Süd-Nord" das Angebot zur Kooperation mit der BIFA kam, war zwar klar daß beim Programmpunkt der IPPNW ein kontroverses Podium stattfinden wird (mit Jürgen Wagner, IMI), aber ich wußte nicht daß zu diesem Zeitpunkt W. Nachtwei die Einladung zu diesem Podium wegen Wahlkampf bereits abgelehnt hatte. Die Vorbereitungen liefen weiter, ...

Das war ein blinder Fleck bei mir: Die Webseite mit den IPPNW-Punkten beim Sozialforum war mir entgangen.

Insbesondere das gemeinsame Seminar IPPNW-BIFA wird hier ausführlich dargestellt. Die "Root-Causes-Seite" gehört auch dazu.
Allerdings: Wegen eines Katz-und Maus-Spiels von Herrn Nachtwei wurde die Reihenfolge mehrfach getauscht, und jetzt ist es so, daß (anders als bei der IPPNW-Seite angegeben) der IPPNW-Teil als erstes kommt (wie im Sozialforumsprogramm gedruckt), und der BIFA-Teil als zweites.

bis zur nächsten Änderung ;-)

Das Militär ist in der Regel häufig als erstes am jeweiligen Einsatzort ...

aus der Dokumentation der Anhörung vom 12.10.2001 bei den Grünen (PDF ~400k) bei der es um die "Stärkung der zivilen Säulen internationaler Friedensmissionen" gehen sollte.

aha.

(wieder zu diesem Thema)

Eigentlich bin ich gerade dabei, die ganzen Quellen-Links zu "unserem Sozialforumsthema", die ich hier meist in willkürlicher Folge häufig salopp ansprach, nun doch in einer übersichtlicheren Liste bei der BIFA aufzuführen.

Eine Seite muß ich jetzt doch nochmal hier herausgreifen - die Arbeitsgruppe
"Root Causes" bei der IPPNW

Vollständig lautet dies
"Root Causes of Conflicts in the Age of the Total Market" und auf deutsch
"Grundursachen für Konflikte und Kriege im Zeitalter des totalen Marktes"

Die Aktualisierung ist zwar seit einiger Zeit unterbrochen - damit erkennt man aber auch, daß die dortigen Quellen auch längerfristig von Bedeutung sein können.

Also: Wer Hintergrundtexte zum obigem Thema sucht, insbesondere um sich gegenüber dem etablierten Politikbetrieb zu wappnen, findet hier reichlich Material. Dieser Link geht zur deutschsprachigen Version, es gibt dort aber auch eine englische Fassung.

Jetzt gibt es das fertige Gesamtprogramm des Sozialforums in Erfurt
Es sind PDF-Dateien unterschiedlicher Auflösung zum Download.

Einige sehr positive Anmerkungen - man versucht dazuzulernen:

• Es gibt Freitag und Samstag die Vernetzungsphase am abend, wo von den Veranstaltungen des Tages die Rückmeldungen gesammelt werden
• Im Programm sind ettliche öffentliche Internetanschlußpunkte aufgeführt - Ergebnisse können gleich elektronisch weitergereicht werden
• Der IPPNW/BIFA-Teil ist im Hörsaal der Fachhochschule. Ist wohl ein guter Platz für uns!

So - jetzt noch bis Sonntag die Vorbereitungen für den "Probevortrag" (18 Uhr EWH) ...

Das Programm von Erfurt ist nun mit Zeiten und Orten als Download-Datei (PDF 150k) verfügbar!
Noch als vorläufige Korrekturversion - Endfassung wohl heute Nacht.

Das Seminar - gemeinsam IPPNW-Deutschland, AK "Süd-Nord" und BIFA München - findet am Freitag, 23. Juli ab 9 Uhr statt (Teil 2 mit meinem Betrag ab 11:30h).

Dazu gibt es am kommenden Sonntag (17.7.2005) um 18 Uhr im EineWeltHaus München einen "öffentlichen Probevortrag" mit "meinem Beitrag für Erfurt".

--

ich werde hier wohl mehr zu Erfurt schreiben, dazu allerdings keine extra Kategorie einführen, sondern die Titel mit "EF - " (Autokennzeichen) beginnen.

German Foreign Policy hat ein Interview mit dem Pressesprecher der entstehenden Linkspartei gemacht.

Die Redaktion fasst Ihre Erkenntnisse zusammen, u.a. heißt es zur Linkspartei:
Als "Punkt eins" ihres Wahlkampfes nennen sie "Friedenspolitik"4) , schränken jedoch ein, dass es "schwierig" sei, deutsche Truppen aus dem Kosovo oder Afghanistan abzuziehen. Es müsse vermieden werden, dort "Chaos (zu) hinterlassen", sagt der Spitzenkandidat der Partei, Gregor Gysi. Ähnlich äußert sich Pressesprecher Murat Cakir gegenüber german-foreign-policy.com. Auf die Frage, ob die im Ausland stationierten deutschen Truppen sofort zurückbeordert werden sollten, antwortet Cakir, man habe Hilfsverpflichtungen der "internationale(n) Staatengemeinschaft" in Krisengebieten zu berücksichtigen. Voraussetzung für Auslandseinsätze seien "wenigstens UN-Beschlüsse".
... Als möglich bezeichnet der Pressesprecher den Einsatz deutscher Polizeitruppen in Afghanistan oder im Kosovo. Die paramilitärischen Verbände (Bundespolizei, ehemals Bundesgrenzschutz)5) könnten einer internationalen "Streitmacht" zugeordnet werden, die sich durch UN-Beschlüsse legitimieren ließe. Auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, der zur Linkspartei übergewechselt ist, plädiert "für den Aufbau einer UN-Streitmacht, die nur nach Polizeigrundsätzen vorgeht".

Mit anderen Worten, und was wir schon länger kennen: Die Friedensbewegung und (und die sozialen Bewegungen überhaupt) dürfen sich nicht auf Wahlen verlassen (oder auch fokussieren!) - die notwendige Argumentation ist nur autonom durchzuhalten.

Dazu brauchen wir selbstverständlich Mobilisierung - wie beim Sozialforum :-)

In einer Welt, die zunehmend von einigen Wenigen dominiert wird, denen die Bedürfnisse der Vielen kein ernstes Anliegen zu sein scheinen, sind asymmetrische Reaktionen mit einiger Wahrscheinlichkeit das einzige Mittel, mit dem sich die Verzweifelten und Entmündigten fairere Bedingungen schaffen können.

aus Globalisierung, menschliche Sicherheit und der Irak Von Jody Williams, Friedensnobelpreisträgerin
gefunden bei AG Friedensforschung

Hier ging ich schon auf den Jubiläumszirkus 50 Jahre Bundeswehr ein. Jetzt (etwas verspätet) treffe ich beim Friedensratschlag (genauer bei der Kassler AG Friedensforschung) auf einen angemessenen Jubiläumsartikel von Elke Günther. Die haben es von den Friedensblättern Baden-Württemberg (leider nicht direkt online, c/o Friedensnetz) aber die Suchmaschine verrät als Ursprung die Antifa-Nachrichten der VVN-BdA Baden-Württemberg, von wo auch die Friedenskooparative zitiert.

Brauche ich nicht nochmal abschreiben - der Artikel ist einfach wichtig - die "Erfolgsgeschichte" mit anderen Augen zu sehen so z.B.:

"Der Soldat als kriegsnah ausgebildeter, allzeit bereit, selbstlos dienender und unbedingt gehorchender Kämpfertyp wird zur fraglos zu akzeptierenden Norm."

Als Sprecherin der Jury des Gewissens und zur Vorstellung der Jury hielt Arundhati Roy die Eröffnungsrede zum World Tribunal on Iraq. (Übersetzung bei ZNET Deutschland)

... Lassen sie mich grundsätzlich sagen: Dieses Tribunal ist die Verteidigung. Es ist in sich selbst ein Akt des Widerstandes. Es ist eine Verteidigung, aufgebaut gegen einen der feigsten Kriege, die jemals geführt worden sind, ein Krieg, in dem internationale Institutionen benutzt wurden, um ein Land zu entwaffnen und dann [tatenlos] dabeistanden, als dieses Land dann mit einem größeren Waffenarsenal angegriffen wurde, als es jemals in der Geschichte des Krieges verwendet worden ist. ...

lies mehr ...

heut entdeckt: FIFF macht die Jahrestagung heuer nach langem wieder mal in München - gefällt mir. Ausgeschrieben heißt das "Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.", eine der ersten "berufsbezogenen" Friedensinitiativen, die beeindruckende Kongresse veranstalteten (Außerdem ist FIFF Mitglied im Trägerkreis des Münchner Friedensbündnisses, wenn auch tendenziell eher passiv ;-).

Die Argumentation von "Humanitären Kriegen" im Kosovo und anderswo sind an der FIFF nicht spurlos vorübergegangen, ich bin neugierig wie da "der Stand ist".

Sie haben sich ein Thema ausgesucht, bei dem große Teile der Öffentlichkeit noch gar nicht ahnen, daß es eins sein könnte:
"Versteckte Computer - Unkontrollierbare Vernetzung" - da möchte ich hin. Dauert noch eine Weile - Termin ist 5./6.11.2005.

Reuven Moskovitz kommt diesen Freitag (1. Juli) nach München, als Gast von Pax Christi München

19.30 Uhr im EineWeltHaus München , Schwanthalerstr. 80

Sein Thema: Der lange Weg zur Wahrheit
Israel - Palästina: zwischen Terror und Friedenssehnsucht

Das wollte ich einfach empfehlen.

trotz Heeresaustellung:
Engagierte Menschen vom Aktionsbündnis kostenlose Bildung Rosenheim (AKB) mischten sich ein bei der Eröffnung der leidigen BuWe-Propagandashow "Unser Heer" - und fanden noch Zeit bei Indymedia einen lesenswerten Bericht abzuliefern:

... Aufrüstung und Kriegstreiberei nach Außen ist die eine, Sozialabbau und Bildungsprivatisierung die andere Seite ein und der selben Medaille. Der postfordistische Kapitalismus erschließt sich Märkte weltweit mit immer aggressiveren Methoden, dabei wird Kapitalisierung mit Demokratisierung „verwechselt“. Auch die Bundsrepublik und ihr Heer beteiligen sich an dem mörderischen Vorgehen. Was vordergründig als „humanitäre Einsätze“ für die „Stabilsierung“ von Regionen bezeichnet wird, ist nichts anderes als logistische Unterstützung für Kriegseinsätze und Kolonialismus in Afghanistan, dem ehemaligen Jugoslawien und im Irak.
Nach innen gilt es eine neoliberale Ordnung aufzubauen und zu sichern. Studiengebühren sind ein Teil dieses Entwurfs. ...

Dort im Text noch mehr über das Verhalten der Bundeswehr; im Kommentar noch Reaktionen der übrigen Bevölkerung am 2.Tag ..

“The American administration in Iraq was not a failure. It did not secure the rights of the Iraqi people, but it did secure other things. The oil fields are secure, and the American corporations secured multibillion-dollar contracts to plunder that Iraqi oil”, wrote Keith Pilkington in one of the letters.

aus "Letters from US soldiers" - Will They Ever Trust Us Again? Letters From the War Zone
By Michael Moore (Penguin Books, 2004, 218 pages, $24.95)

Rezension in Green Left Weekly ("Down under")

Bei German-Foreign-Policy.Com gelesen - schlimm, ich zitiere gleich mal:
BERLIN (Eigener Bericht) - Das Einsatzgebiet deutscher Polizeieinheiten wird auf sämtliche Weltgegenden ausgedehnt und soll auch Kriegsgebiete zukünftiger Militärinterventionen abdecken. Dies bestätigt das Berliner Innenministerium (BMI). Die Sonderformationen der "Bundespolizei" (bisher Bundesgrenzschutz/BGS) werden die deutschen Expeditionskorps von Besatzungsaufgaben entlasten und mehr soldatische Kräfte für Kampfaufträge freisetzen. Die Umwandlung der deutschen Polizei in Paramilitär bedarf einer Gesetzesänderung, über die im Parlament weit gehende Übereinstimmung besteht. Mit der Ausweitung innerstaatlicher Polizeimaßnahmen auf Krisenregionen treibt Berlin die Entsorgung fremder Souveränitätsrechte voran und maßt sich hoheitliche Aufgaben im Weltmaßstab an. Die polizeiliche und militärische Unterstellung ganzer Kontinente unter Berliner Inlandsrecht ("Weltinnenpolitik") will Verteidigungsminister Struck zu einer "Herzensangelegenheit der Deutschen" machen.

Das was wir schon immer befürchteten geht weiter.

Ungeachtet der nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes kodifizierten strikten Trennung von Polizei und Militär wird im Inland schon seit längerem die direkte Verfügungsgewalt der Bundeswehr über "zivil-militärische" Ressourcen verstärkt, zu denen auch die Polizeieinheiten zählen.)

... dort weiter lesen, auch wenn es schwer fällt die ärgsten Erwartungen betätigt zu finden :-(

bei dieser Gelegenheit: Wer ist "German-Foreign-Policy.Com" - geschildert von einer anderen klugen Site