Mal wieder ein suggestives Bild (0815-info, unten):

Anti-Kriegs-Argumentation aus den USA, der Soldat im Irakeinsatz mit dem Satz:

"Je mehr Benzin dein Sportwagen schluckt, um so mehr Ausländer muß ich umbringen! - Hast Du's endlich?"

Menschenrechte unterstützen wir alle, klar.

Nur - wenn ein Gremium es kontinuierlich fertig bringt, mit massivster Doppelmoral die Menschenrechte im "gegnerischen Lager" einzufordern, im eigenen Lager aber ganz entgegengesetzt zu reagieren, dann ist das alles andere als die Förderung der Menschenrechte.

Nun das EU-Parlament.

ich mag "solche" Sätze, drum mal wieder ein T:I:S-Link.

Bei Tim gibts (leider) keinen RSS-Feed, aber heftig viele Mails mit Links, alles zum Nachlesen. Nein, hier keine Kurzfassung ;-) ich komm ja auch kaum nach ;-(

wg. Webseite, aktuell:
it the sites are down use the following: romania.indymedia.org summitnato.wordpress.com balkans.puscii.nl

...aus Bukarest wg. NATO-Gipfel berichtet z. B. Aaron,

und da wird versucht, für contra-doxa.com (ist down!) einen Mirror zu machen, als Ersatz
http:// cipherpunk.org/ mirrors/ contra-doxa/ ... ist auch wech

Auch bei Gipfelsoli
http://gipfelsoli.org/Home/Bukarest_2008.1.html

und bei Indymedia, siehe auch Ergänzungen dort (hatte ich schon mal).

Aus Folgendem geht hervor, daß contra-doxa.com nicht vom Provider oder durch offene staatliche Intervention stillgelegt wurde, sondern via DOS-Attacken:
romania. indymedia.org /en/2008/04/2537.shtml ... alles wech ...

Update: Die Site "contra-doxa.com" ist zur Zeit wohl down :-( - hier wenigstens eine lokale Kopie des kleinen "deutschen Reiseführers" (PDF 760k), den ich zunächst nur von der ursprünglichen Quelle verlinkt hatte. Achtung - keine Gewähr für die Infos, ich habe keine eigenen Quellen über den Inhalt des PDFs hinaus!

Jüngerer Beitrag (inkl. Ergänzungen!) beim deutschen Indymedia
.........

Für die "Anti-NATO-Woche" (2. - 4. April 2008) anläßlich des NATO-Gipfels in Bukarest gibt es auch einen kleinen alternativen Reiseführer (PDF 760k - in deutsch!).
Gut!

Gar nicht gut was es dabei festzustellen gilt:
In der Tat machen US und NATO Truppen die gleiche Sache in Afghanistan und Irak: Zivile Gebiete bombardiere, in Dörfer einfallen, ohne Grund Leute zusammen treiben, Folterung von Gefangenen ...

Zu Bukarest zeigen die Berichte bisher allerdings momentan vor allem die Schikanen bei den Einreiseversuchen :(

Ich selber kann nur "virtuell" von München aus zugucken ...

Eigentlich eher unwillig, lande ich doch immer wieder bei den unangenehmen Spitzen der Linken: So exponiert sich Andre Brie als NATO-Stütze, Harald Neuber in der Jungen Welt (via Tobias) beschreibt Bries Vorschläge richtig als "besseres Management der militärischen Fremdherrschaft". So wird der Entwurf eines Dokuments bewertet, das Brie gemeinsam mit dem CDU-Politiker Jürgen Schröder erarbeitet hat.

Will er wie die Grünen "endlich mit allen" koalitionsfähig sein?

Die Abendzeitung hat heute einen schönen Artikel zum Münchner Ostermarsch, mit prächtigem Bild.
Ich komme dabei freundlicherweise zu Wort.

... bin ich heute:

Die Moderatorin vom Marienplatz am Samstag beim Ostermarsch, Ursula Nisser, ist regelmäßig im "LORA-Magazin" von Radio LORA aktiv, so auch heute. Und dabei habe ich das Vergnügen, von ihr zum Ostermarsch befragt zu werden, so gegen 19 Uhr, wird wohl nicht lange dauern ;-)

(Link weg)

Schon arg viel, was diese Woche los ist. Unbestrittener Höhepunkt ist der Samstag, trotzdem hier mal eine Übersicht aus meinem Münchner Blickwinkel:

sucht selber nach Details, z.B. via BIFA.

ich kann nicht überall hin - zu viel Ostermarsch-Hausaufgaben :(

According to figures released by the U.S. Congressional Research Service in September, the United States remained the world`s largest seller of conventional arms to developing countries in 2006 with 36 percent of the total.
 
It was followed by Russia with 28 percent, Britain 11 percent, Germany 6 percent and China 3 percent. China View via www.net-news-global.de 15.03.08 10:25 Militarisierung/Rüstung (Feed; wohl noch nicht online)

Da gibt es ja noch was aufzuholen? Aber immerhin:
Bei "konventionelle Waffen an Entwicklungsländer" ist der deutsche Marktanteil doppelt so groß wie der chinesische.

ich reibe mich ja vor allem an der Linken, weil die anderen Parlamentarier für mich schon lange nicht mehr "satisfaktionsfähig" sind.
Paul Schäfer erregte schon öfter meinen Unmut, diesmal aber ganz im Gegenteil, (Link weg) Presseerklärung vom 11.3.2008 :

„Zukunft ohne NATO“ statt „NATO der Zukunft“

und dann: „Statt sich immer neue Feinde, Aufgaben und Mitgliedsländer zu suchen, sollte die NATO ihre Überflüssigkeit eingestehen und über ihre Selbstabwicklung nachdenken“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die NATO-Debatten auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr.

Ja, klar, na also :-)

.. und hier war P.S. auch gut drauf: (Link weg)

Die Junge Welt bringts (wer noch?) - Nach junge Welt vorliegenden Informationen überschreitet die Bundeswehr in diesen Tagen bewußt die vom Parlament beschlossene Zahl der maximal in Afghanistan einzusetzenden Soldaten, und zwar deutlich. Laut Mandat des Bundestages dürfen derzeit maximal 3500 deutsche Soldaten gleichzeitig am Hindukusch stationiert sein. Wie junge Welt am Mittwoch erfuhr, sind in den kommenden sechs Wochen allerdings 3744 Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Die zuständigen Wehrexperten der im Bundestag vertretenen Parteien sind vom Verteidigungsministerium über den Rechtsbruch informiert worden, aber zum Schweigen verpflichtet. .. weiter bei der JW

Für das aktuelle Ostermarschflugblatt hatte ich breits was zum Afghanistaneinsatz geschrieben, aber daß die bei den Soldaten so schnell an ihre selbst gesetzen Grenzen anstoßen hatte ich nicht erwartet ...

.. immer noch.

Pünktlich zum Redaktionsschluss des Ostermarschflugblatts platzen zwei Meldungen zu Bundeswehr wg. Afghanistan rein:

Ich komme nie nach, aber diese (Link weg) Story bei Brökers passt wieder mal wie die Faust aufs Auge:
Wie das "European Union Peace Building" in Afghanistan aussieht, erfuhren die dortigen Behörden kurz vor Weihnachten, als sie bei zwei ranghohen britische Beamten der UN und der EU in Kabul einen USB-Stick beschlagnahmten. Auf diesem waren der Plan und das Budget enthalten, nach denen die Briten ein Trainingscamp für Taliban-Terroristenaufbauen wollten, um mit diesen Kämpfern einen Keil in den afghanischen Widerstand zu treiben. 100.000 Euro waren 2007 für das Projekt schon geflossen, für dieses Jahr waren weitere 200.000 EU vorgesehen.

Britische Quelle, und (grumpf) beim Spargel

Aktuell natürlich: Zur Ausinandersetzung um die Demo-Route muß ich naheliegenderweise auf da drüben verweisen ...

Da hat sich jemand die Mühe gemacht, eine ganze Bundestagsdebatte auf Indymedia zu "kopieren".

Vielleicht hätte ich sie sonst auch nicht gelesen (nun, es ist viel, manches habe ich "überflogen").

Einer der Punkte: Die Linksfraktion setzt vor den Landtagswahlen eine Debatte auf die Tagesordnung, weil sich abzeichnet, daß die Bundesregierung die Ausweitung der Kampfeinsätze in Afghanistan erst nach den aktuellen Wahlen bekanntgeben will.

Man wirft ihr unfairen Wahlkampf vor - wiebitte? Wer hat hier was zu verbergen?

Es ist schwer verdaulich, wie die etablierten (4:1) Parteien hier ihre Machtpolitik zur Unterstützung einer Marionettenregierung im NATO-Protektorat als "Helfen" verkaufen, nach obigem Text langt es mir wieder gründlich.

BTW: Friedenspläne für Afghanistan müssen in Afghanistan gemacht werden, nicht in Washington oder Berlin!

(Martin Baraki hat gestern das nochmal drastisch ausgebreitet, vielleicht kann ich dazu noch was schreiben, oder es gibt noch ein Manuskript von ihm dazu)

Aus der Ankündigung für letzten Samstag zu einer Veranstaltung von Petra-Kelly-Stiftung u.a.:

"Frieden kriegen - zur Wirkung militärischer und ziviler Friedenseinsätze
Mit allen Mitteln bemüht sich die internationale Gemeinschaft um Frieden in der Welt: Blauhelmsoldaten sind im Einsatz, zivile Friedensfachkräfte unterstützen Wiederaufbau und Versöhnungsarbeit, Beratungspersonal und Projektgelder begleiten den Aufbau demokratischer Strukturen. Auch die deutsche Regierung beteiligt sich direkt oder indirekt an solchen Friedenseinsätzen. Die Bilanz all dieser Bemühungen der letzten Jahre ist jedoch eher ernüchternd. In Afghanistan nimmt die Gewalt zu, auf dem südlichen Balkan ist die Feindschaft keineswegs überwunden."

Da rollen sich die Zehennägel auf ...

Die Veranstaltung war am Samstag , und tatsächlich erschien bei Indymedia ein Artikel, der diese Veranstaltung als Gegenveranstaltung zur SiKo darstellte (nichts gegen Indymedia, das ist ein Basisbericht - aber die Kritik ist fällig).

Was zuviel ist ist zuviel.

Hatte ich das schon mal? Egal:

Das Faustrecht, wie es Israel gegenüber Palästina vorführt, praktiziert die NATO "in verdünnter Form", aber mit der gleichen Menschenverachtung mit dem Rest vom Globus.

wie wär's damit ... guckt Euch doch mal die Münchner SiKo an, und was Ihr davon haltet.

Die, bzw. die Aktionen dagegen bzw. die Vorbereitungen dazu, ist nämlich der Grund warum ich hier so wenig machen kann.

"Mein" Link dazu: www.sicherheitskonferenz.de

worauf wartet Ihr noch ;-)

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ich hab schon vor, das auch hier noch etwas upzudaten, kommt halt noch.

Die Kölner haben's drauf, bei Indymedia ein Bericht mit der überfälligen Einschätzung zur Polizei:
Es ist bekannt, dass die Clownsarmee besser ausgebildet ist, besser organisiert, besser ernährt, schlagkräftiger ist und auch noch deutlich besser aussieht als ihre Kollegen von der Polizei. Immer wieder sind aus diesem Grunde Übergriffe von Polizisten auf Clowns zu verzeichnen.

Angenehm überrascht war ich schon, als ich bei den " (Link weg) SJD - Die Falken Baden-Württemberg" folgendes Angebot zur "Siko" entdeckte, unter "Sonstige Freizeiten":

NATO-Sicherheitskonferenz in München 08.02.2008-10.02.2008
Die Münchner „NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo) oder auch „NATO-Strategiekonferenz“ ist das jährliche Treffen des westlichen Miltärbündnisses. Gegner protestieren mit Alternativveranstaltungen.
Unterkunft in Gastfamlilien
ab 16 Jahren
15,- € Unkostenbeitrag (für Fahrt, Unterkunft, Frühstück)

Die tun was für ihre Mitglieder!

Beifall, landete natürlich :-) prompt hier.

PS: "das jährliche Treffen des westlichen Miltärbündnisses" ist allerdings deutlich zu hoch gegriffen, die NATO hat auch ihre "richtigen Gremien" ;-)

PS2: ja, "andere linke Jugendgruppen" sind bei dem Thema meist fleissiger, wird schon noch klarer werden ...

Für Friedensaktivisten nichts Neues, aber Fefe stellt die Sache nach einem Video1 schön kompakt zusammen (und tut so, als ob er noch nie was von IMI usw. gehört hätte2 ...). Egal, ich kopiers ausnahmsweise 'am Stück' hier rein:

• 1. ächts- XXtube (s.u.)
• 2. der Hinweis auf die "größten Fregatten" ist mir aber in der Tat neu!

Michael Moore ist nicht ganz einfache politische Lektüre, aber wenn man sich für die US-Wahlen interessiert wohl (Link weg) ein lohnender Kommentator.

As the only top candidate who was anti-war before the war began, Barack
Obama became the vessel through which the people of this Midwestern
state were able to say loud and clear: "Bring 'Em Home!"

oder aber, mehr zu Obama

He's such a feel-good kinda guy, I get the sense that, if elected, the Republicans will eat him for breakfast. He won't even have time to make a good speech about it.

via Mailingliste Globalisierung und Krieg

GFP ist wohl auch unentbehrlich - hier zur Einordnung der Auseinandersetzungen in Kenia:

Das Land beherbergt ein Schulungszentrum für ostafrikanische Militärs, das mit Geldern des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit ("Entwicklungshilfe") errichtet wird
genau, via German Foreign Policy. Dort auch mehr.

Aha, was Afrika am dringendsten braucht - Schulung der Militärs ... (und dann noch mit dem so gelungenen Namen "Peace Support and Training Centre"!)

Noch was, GFP erinnert immer an die Aktivitäten der parteinahen Stiftungen - Gut so!

Das neue Jahr läuft leider alles andere als besinnlich an. Schuld ist - kein Wunder - auch der laufende Kommunalwahlkampf. Die rechte Szene mobilisiert dumpf wie gewöhnlich. Antifaschisten können da nicht still bleiben (Link weg).

Die CSU holt Schäuble nach München, ausgerechnet. Der (Link weg) ver.di-AK Aktiv gegen Rechts ist dran, stärker aber wirkt der Einsatz des bemerkenswerten "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung".

Hier also beide Termine ..

Fr. 4. 01. 2008 14.30h Sendlinger-Tor-Platz	So. 6. 01. 2008 12:30h Theresienhöhe

Beim 6.1. fällt mir auf: Neben einem SDAJ-Redner (Aha, die Jugend ;-) ist noch ein FDP-Sprecher eingeladen - ausgerechnet ...

Der Wunsch nach Ausgewogenheit ... na ja.
Ergänzung: ein (Oliv-)Grüner auch noch ... muß das sein :(

Zum 4.1. noch wichtig: es gibt eine Menge unterschiedlicher "arbeitsteiliger" Mahnwachen in der Gegend, am besten bei A.i.d.a nachlesen!

Last but not least: Alle solche Veranstaltungen "demnächst" sind ein angemessenes Umfeld, um für die Aktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu mobilisieren ...

alles ohne mich - leider falle ich momentan wg. Krankheit für alle Aktivitäten "draußen" aus ..

eigentlich gibt es beim "einschlägigen" Aktionsbündnis genug Sites, die sich mit den Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz befassen. Aber diese Domain war zu "einladend" um nicht zuzugreifen, und so gibt es jetzt "als Support" für das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz eine neue Webseite. Das macht natürlich Arbeit (die andeswo fehlt ;-( ) aber es scheint zu klappen, wie hier das Googleergebnis zeigt (nur bei der zugegebenermaßen "engen" Suche mit "Sicherheitskonferenz 2008").

Jedenfalls ist ein Ziel (!), daß die Seite auch praktisch zur organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung der Gegenaktionen beitragen kann - also nutzt das Instrument. Ich hoffe vor allem auf Aktive aus dem Bündnis selbst, mehr auf Anfrage z.B. life ...

Übrigens, 'sicherheitskonferenz.de' und 'security-conference.de' zeigen auf den gleichen Web-Inhalt, bequem realisiert mit Drupal.

... schreibe ich drüben bei der BIFA.

Es ist nicht auszuhalten, wie unser Establishment die Machtpolitik gegenüber Afrika als Menschenfreundlichkeit verkauft, so jetzt auch die Öffentlichkeitsarbeit zum EU-Afrikagipfel.

Bundespräsident Köhler, dessen frühere Rolle bei der WTO gerne ausgeklammert wird, versucht sich ja auch seit einiger Zeit als "Afrika-Freund" darzustellen.

Gleichzeitig findet eine massive Militarisierung der EU statt - mit dem offenen Ziel, in Afrika nach Belieben eingreifen zu können.

Aber sie bleiben nicht unwidersprochen: Es gibt einen Afrika-Gegengipfel, der u. a. die Scheinheiligkeit der EU-Regierungen aufzeigt.

Attac ist dabei ((Link weg) Presseerklärung ) und macht vor allem die EPAs zum Thema: So drohe die Europäische Kommission zurzeit den afrikanischen Staaten, Zölle auf ihre Importe in die EU zu erhöhen und Entwicklungshilfe zu streichen, falls sie die Unterschrift unter umfassende Freihandelsabkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) mit der EU verweigern. "Die EPAs werden die soziale Ungleichheit und die Armut in Afrika weiter vergrößern und zu mehr Migration führen", sagte Johannes Lauterbach. Gleichzeitig verschärft die EU ihre Migrationskontrollen, die tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt.

Die Rolle der EU wird schlagartig auch an (Link weg) folgender Meldung deutlich: Die Europäische Union will künftig die Atomkraft auf dem afrikanischen Kontinent fördern. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, der am Sonntag als Anhang zur Abschlusserklärung des EU-Afrikas-Gipfels in Lissabon verabschiedet werden soll. - Alles klar?

Mehr zum Hintergrund, die IMI-Studie von Jürgen Wagner vom September: Das neue Objekt der Begierde: Afrikanische Ölkriege und die Rolle des „Westens“.

Der Artikel von Wolfgang Hertle, gut lesbar bei der Sichelschmiede, dreht sich um Grundsätzlicheres als nur die Bombodrom-Besiedlung. Für weitere Aktionsplanungen: erst mal nachlesen ...

sogar auf französisch, wie passend: anarchisme et nonviolence