"We’re going to turn this place into another Iraq."

Auf Antiwar.com wird in mehreren Artikeln der Krieg in Somalia betrachtet (English only, wieder mal).

Es werden Wetten angeregt, wann die USA mit eigenen Soldaten "als Berater" vor Ort sein wird ...

bei dem schönen Wort bin ich hängengeblieben, hier ist der Artikel dazu (Link weg). koepf.de meint u.a. ... Deshalb brauchen wir, respektive die Bundeswehr, dringend ein neues Computersystem sowie 272 gepanzerte Mannschaftstransporter ... .

so ist das also - alarmschrei guckt auf die Großindustrie bzw. den BDI.

T.I.Steinberg (Link weg) hat einen Militärinterventionismus heute: Beispiel Sudan" - Vortrag gehalten und im Web dokumentiert, und den will ich hier bewerben.

Eigentlich ist das schon 2 Wochen her, aber meine Webaktivitäten sind durch die Unterbrechung zeitlich etwas unzusammenhängend. Eine ganze Menge hätte ich aufzuholen, wie dieses hier auch, zumindest sind das lauter Sachen die ich eigentlich gerne selbst noch mal aufgreife ...

In diesem Fall gab es am 9.12.2006 in München eine Der Euro-atlantische Militärinterventionismus und der militärisch-industrielle Komplex der EU (Link weg) Konferenz der Linksfraktion im EU-Parlament (aha!), und Thomas I. war zum Stichwort Sudan da. Die Webseite kenne ich schon länger (un nu is se wech), nun ihn selbst auch (hallo!).

Militärinterventionismus heute: Beispiel Sudan
Vielleicht greife ich später noch Einzelheiten auf, momentan erst mal die Empfehlung zum "Vortrag hinter dem Link" ... Es geht darum, wie methodisch die Öffentlichkeit für einen Militäreinsatz gegen den Sudan weichgekocht werden soll, und wie dabei der nur zu vertraute Rassismus ungeniert zur Hilfe genommen wird. Der Text ist reichlich mit Fakten (Quellen wenn möglich komfortabel verlinkt) und Bildern versehen!

Aktuelle Ergänzung, Netzzeitung: Ex-Außenminister wollen die Regierung in Khartum .. abstrafen. - Leider glauben zu viele Menschen den Leuten von Fischer bis Albright ihre Geschichten; sie können sich einfach nicht vorstellen wie kolonialistische Machtpolitik funktioniert.

There Is No Business Like War Business!

Mit diesem "Schlachtruf" wurde man dieser Tage (genauer letzten Sa. und Di.) in die Kunstarkaden gelockt.

Wandkarten zeigten kompetent die Einsatzorte einschlägiger Investitonen. Beredte - hm - "KundenbetreuerInnen" schwärmten von den enormen Gewinnchancen, boten ein Gläschen Sekt und (!) Glückskekse an (gratis, klar doch!) und zeigen eilfertig, wie man seine investitionschancen via Internet per Log-in bei Warmarkt Inc. realisiert. Die Anmeldeinfos waren wesentlicher Bestandteil des Investors Kit, der zu einer günstigen Schutzgebühr angeboten wurde.
Ich war dabei etwas irritiert, man mußte sich beim Erwerb doch glatt zwischen "Long Term-" und "Immediate-Funds" entscheiden, das kam mir doch etwas plötzlich ;-)

Eine mitlaufende Präsentation an der Wand kam von einem iBook, gut für Hintergrundinformationen. Ich denke, die erwähnte Webseite liefert da auch einiges - wenn man sich richtig durchhangelt!

Teile des Publikums hatten andere Schwierigkeiten, wie die SZ zu berichten wußte (Link weg).

Ich knackte auch einen Glückskeks. Den Spruch schrieb ich hier schon auf (und schreibe dazu wie versprochen) - mag ihn jemand deuten?

So professionell wie die Runde arbeitete möchte ich denen doch glatt eine einmalige Chance ans Herz legen: Im Februar, bei der NATO-Sicherheitskonferenz, wären doch besonders günstige Bedingungen die speziellere Zielgruppe sichtbarer zu erreichen - das sollten sie sich nicht entgehen lassen! Eventuell wäre das sogar etwas für das auch angebotene Franchising-Konzept!

Übrigens, es geht gerade ein "Südosteuropäisches Kulturfestival" zu Ende" - ein Thema für sich - und von dort kam der Querverweis.
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Nachtrag: Ich denke in Deutschland gibt es viel mehr Tabus zum Thema Krieg, man kann da nicht frei drüber reden. - von hier

:-) Es gibt auch gute Nachrichten:

Die Einwohner der westlichsten deutschen Großstadt, im Dreiländereck zu Holland und Belgien haben dem Prestigeobjekt am vergangenen Wochenende in einem Bürgerentscheid eine eindeutige Abfuhr erteilt. Über 30 Millionen Euro sollte das Vorzeigeprojekt kosten. Im historischen Stadtkern Aachens wollte man in einem futuristischen Ambiente neoliberale Europastrategien präsentieren.

Dazu gibt es hier den Radiobeitrag via ZIP-FM MP3 ca. 5Mb/7:25 Min.

Mehr zum Nachlesen bei German Foreign Policy, zu dem 80%igen Votum der lokalen Volksabstimmung und zu der üblen Propagandaplanung wg. EU, die hinter dem spektakulären Projekt steht, das hier so erbaulich gescheitert ist.

Es ist so wichtig erkennbar zu machen, daß die Bevölkerungsmehrheit eben nicht hinter dem staatlich verordneten EU-Verfssungsprojekt steht, und welcher auch finanzieller Aufwand getrieben werden soll um das spröde Publikum doch noch rumzukriegen (gerade angesichts der deutschen EU-Präsidentschaft): ... Das Propaganda-Vorhaben sollte laut offizieller Ankündigung ein "bessere(s) Verständnis (...) der europapolitischen Zukunftsperspektiven" herstellen und für EU-Konzepte wie etwa den Verfassungsentwurf werben. Für mehr als 30 Millionen Euro war zu diesem Zweck ein aufwendiges Gebäude in unmittelbarer Nähe des Aachener Doms vorgesehen.

Ein Satz von heute, aber keine Zeit gleich mehr dazu zu schreiben. Will ich aber noch machen. (Update: hier)

NGOs *) in der Entwicklungszusammenarbeit:

Wenn ich das richtig mitbekam, standen früher die Kolonialkriege/Besetzungen einem Einsatz christlicher Missionare nicht im Wege. Heute werden im Zuge einer gewissen Säkularisierung diese Funktionen zum Teil von nicht-kirchlichen NGOs übernommen - das ist es, was mir im Wesentlichen zu deren Rolle einfällt.

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*) oder NROs - Nichtregierungsorganisationen oder Non-Governmental Organizations.

Die lange erwartete Fortsetzung - Rückzug in Raten, wie mir scheint.

Zur Erinnerung: Im Mai hob das EU-Parlament die Immunität von Tobias auf Antrag der Münchner Staatsanwaltschaft auf - mit wüsten Vorwürfen, so auch Körperverletzung von Polizisten. Die Geschichte stank zum Himmel - die kontinuierliche Aufmerksamkeit der hiesigen Polizei für Tobias Pflüger war schon als "notorisch" zu sehen ...

Bemerkenswert dabei auch wie die EU-Grünen (SPD sowieso) das Spiel ungerührt mitmachten (ich hatte ja damals versucht nachzuhaken).

Wie von vielen anderen Gruppen gab es auch vom Münchner Friedensbündnis eine Solidaritätserklärung (oh - steht immer noch nicht auf der Webseite vom Friedensbündnis).

Jetzt - kaum daß Tobias aus dem Kongo zurück ist und grad passend zum IMI-Kongress ;-) - kommt ein völlig veränderter Strafbefehl des Amtsgerichts - hier das Schwäbische Tagblatt (via Tobias). Der Vorwurf der Körperverletzung, der sozusagen wohl das EU-Parlament usw. "heiß machen sollte" wird nicht mehr verfolgt, sondern es geht um eine angebliche Beleidigung.

Ich kann den Eindruck nicht verhehlen, daß die Münchner Amtsträger von Anfang an wußten, wie absurd ihr Vorwurf ist, und es einfach mal probierten, wie weit sie Tobias Scherereien machen können (gleichzeitig ein "Experiment" über die Verankerung von Tobias in der Szene. Ging passend aus: :-) Die Soli-Erklärungen sprudelten).

Angesichts der vielen Augenzeugen (ich auch ;-) wollte man es offensichtlich nicht mehr auf eine öffentliche Debatte des Vorwurfs "Körperverletzung" ankommen lassen.

Gegen den üblen Strafbefehl muß sich Tobias jetzt trotzdem gerichtlich zur Wehr setzen. Für solche Schikanen haben unsere Staatsanwaltschaften immer Zeit als folgsame Diener ihrer politischen Dienstherren.

Erst jetzt fällt es mir ins Auge: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_329/06.html !
Berlin: (hib/BOB) 44 Kampfflugzeuge des Typs "Tornado" hat die Bundeswehr durch Bodenunfall oder Absturz verloren. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/3169, PDF) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/2872, PDF) mit. Kein Flugzeug des Typs "Tornado" sei abgeschossen worden. Insgesamt befänden sich 129 Flugzeuge dieses Typs nicht mehr im Flugbetrieb der Luftwaffe.

Schön wenn sich diese Mordinstrumente von selbst abschaffen ;-) ganz ohne Kampf, es sind (leider) immer noch welche übrig. Noch schöner allerdings wird's wenn sie von Haus aus gar nicht erst gebaut werden :(

Entsprechend stehen auch noch Eurofighter an - noch teurer, genauso ärgerlich ...

Konferenz am 18. November 2006 in Berlin:
Weg mit der Mauer in Palästina - Europa und der Israel-Palästina-Konflikt

Ich kann nicht selber hin - also nur der Hinweis hier.

... glaubten viele gestern noch die Angriffe des israelischen Militärs auf Beit Hanoun im Gaza seien beendet, legten die Militärs heute früh noch eine drauf. Nach einem (versuchten) Abschuss von Kassam-Raketen antworteten Panzer mit dem Beschuss von Wohnhäusern und töteten mindestens 19 Zivilisten, zumeist Frauen und Kinder. Wie bestellt, kündigten Hamas-Sprecher in Damaskus die Waffenruhe auf.

Stehen wir dem passiv gegenüber oder verleihen wir dem Widerstand ein Stimme? Dulden wir die verzerrte Darstellung in den Medien oder sorgen wir für eigene Information?
Sind wir es den Menschen im Gaza nicht schuldig, Menschenrechte in aller Öffentlichkeit einzufordern oder selektieren wir Rechte?

München: Freitag (16-19 Uhr), Samstag (14-19 Uhr) und nächsten Dienstag(16-19 Uhr) finden am Richard-Strauss-Brunnen Mahnwachen zur Palästina-Solidarität statt. Nehmt teil oder werdet mit eigenen Protestformen aktiv.
In Berlin findet morgen eine Demonstration statt.
(Zitat aus "Rundmail" - fand ich sonst noch nicht im Web).

Triple Play ist ein Modebegriff der momentanen Telekommunikation. An diesen Begriff vom "Dreier-Spiel" fühle ich mich erinnert, wenn es um die deutsche EU-Politik geht: das ist das ungenierte Triple-Play fürs Militär.

Erst mal von vorn: Die IMI-Leute (hier Tobias Pflüger und Martin Hantke) haben es mal wieder ins Telepolis geschafft, gut!

Die Geschichten von der EU zeigen eine Verzahnung der Ebenen, mit der machtpolitisch am größten Teil der Öffentlichkeit vorbei die Militarisierung immer mehr forciert wird.

Also erst mal Nachlesen, und dann zur Gegenwehr ...

Eine Pax-Christi-Reisegruppe war jüngst wieder in Israel und Palästina und hat ihre Reisenotizen ins Netz gestellt, sehr aufschlußreich!

Worüber wir (die Reisenden) auch erzählen wollen, ist der „spirit of sumud“, die Bereitschaft zum Standhalten, der Geist des „erst recht“, den wir erlebt haben und der uns erstaunt und begeistert hat.

(via Münchner Friedensbündnis, allerdings muß man sich von dort noch etwas mehr durchklicken)

Immer wieder kommt die Denke zum Vorschein, mit Militärinterventionen "helfen" zu wollen. Oft genug von Leuten, die nicht die leiseste Ahnung zeigen, wie sie denen in den Arm fallen können, die Kriegskonflikte in aller Ruhe im Hintergrund schüren (Und nicht mal das neue Bundeswehr-Weißbuch hilft dabei auf die Sprünge).

Die jüngste Auseinandersetzung dazu wird durch einen Brief-Schlag-Abtausch ;-) zwischen dem GrünenLinksparteiler Hüseyin-Kenan Aydin einerseits und Tobias Pflüger andererseits deutlich. Wie ich neulich schon anmerkte ist besagte Fraktion leider gespalten. Tobias muß in seinem Text eine Menge wälzen ...

Hier auf Tobias' Blogseite, und - nicht mehr :( als PDF zum Runterladen.

Es riecht so: Wie damals Jugoslawien bei den Grünen könnte jetzt der Sudan als Demonstrationsobjekt für die Regierungsfähigkeit der Linkspartei via Bereitschaft für Militäreinsätze dienen.

„Wir geloben zu morden, zu rauben, zu vergewaltigen“

Prozess um eine angemessene Aktion - tapfere Leute! (via Indymedia)

Auch ;-) schön:
... Wir wenden uns gegen die Vorstellung, dass die Bundeswehr als bewaffnete patriarchale Bande auch nur theoretisch dazu in der Lage wäre, irgend etwas Konstruktives im Sinne dieses multidimensionalen Sicherheitsbegriffs zu leisten. ...

scusi! fällt dazu einiges ein, reiche ich einfach durch bevor mir selber noch mehr übel wird:

Hunderttausende von unschuldigen Opfern zählt die blutig aus dem Ruder gelaufene amerikanische Inszenierung "War on Terror" inzwischen; ... Und "unsere Jungs unterstützen" die USA dabei, ...

Es wird spannend in Öaterreich: Eine Mehrheit der Fraktionen nach der Wahl hat vor der Wahl dort versprochen den "Eurofighter" nicht zu kaufen. Jetzt haken österreichische Friedensfreunde nach (Link weg): Wahlversprechen einlösen!

Die österreichischen Militärs dagegen pfeifen schon länger auf die Neutralität, und schwadronieren von der Beteiligung an EU-Militäreinsätzen.

Wie gesagt, ich bin gespannt. Aber - die haben auch große Koalition ... wohl doch alles gelaufen?

(solange hierzulande die Militarisierung so rasant fortschreitet ist es natürlich müßig sich um Österreich zu sorgen, klar)

Eigentlich will ich da hin ...

Im Freitag die Traueranzeige der DFG-VK für Klaus Mannhardt.

Just dieser Tage kramte ich bei der BIFA Erinnerungen aus - Klaus Mannhardt gehörte dazu, ich erlebte ihn bei Seminaren und Konferenzen ...

Profitsicherung als Ziel künftiger Kriegseinsätze der Bundeswehr: Das neue Weißbuch wird uns noch zu schaffen machen, hier erst mal einen Junge-Welt-Artikel (aber Link beim Friedensratschlag, weil er bei der JW ja nicht bleibt ...)

Harald Neuber klärt via telepolis auf - recht hat er, Nachlesen!

... Das Völkerrecht kann man auf der Welt aber nur durchsetzen, wenn man es selbst beachtet. ...

Natürlich - der Sudan ist ein Problem.

Die Antwort? Von wem? Die kolonialistisch "erfahrenen" Mächte stehen bereit. Was werden sie anstreben? Wem helfen sie?

Die Gewalteskalation in afrikanischen Regionen wird aus Verteilungskämpfen geschürt, die "Internationale Gemeinschaft" - ein makabrer Euphemismus - ist Bestandteil dieser Verteilungskämpfe. Solange die Reginalmächte davon ausgehen müssen, daß sie von der "Internationalen Gemeinschaft" ausgebootet werden, solange ist es müßig über ein Ende der Gewalt durch externe Intervention zu reden.

Genau das passiert aber ständig - man postuliert internationale Truppen, die einmarschieren.

Solange diese Truppe von den - potentiellen, auch spekulativen - Kriegsgewinnlern gestellt werden, braucht man sich nicht zu wundern über die Ereignisse. Deshalb sind alle Positionen, die hier "unser Militär" in Stellung bringen, schlicht abzulehnen. Ein UN-Mandat ändert daran nur wenig.

Hier noch ein Text von Tobias Pflüger, ein Junge-Welt-Kommentar.

Was sich im Sudan abspielt, hat also sehr wohl etwas mit der militärischen Flankierung der Durchsetzung ökonomischer Interessen zu tun. Um Derartiges zu verhindern, gab es bei der UNO einmal den ungeschriebenen Grundsatz, keine Truppen von Ländern zu entsenden, die ökonomische Interessen in der Region haben, insbesondere nicht von Groß- und Mittelmächten. Dies kann gar nicht oft genug wiederholt werden. Auch im Bundestag.

Problem: Die "Linksfraktion" sieht im Bundestag bei den Debatten nicht gut aus, da es in der Linksfraktion einige Abgeordnete gibt, die nicht mehr gegen den ­UNMIS-Einsatz stimmen wollen.

Solln sie doch zu den Grünen gehn :(

Noch ne Idee ...

Gut gemeint hat es das Nobelkomitee sicher mit dem Friedensnobelpreis. Ich denke auch, daß der Erfinder und die Partner der Microkreditidee wirklich Problemlösungen im Auge haben.

Stutzig macht mich allerdings doch ein bischen, wer alles in Beifall ausbricht bei diesem Preis - fast alle loben, kaum jemand fühlt sich wirklich betroffen.

Ich unterstelle, daß die Idee von Mohammed Junus wirklich Menschen "vor Ort" hilft, ohne daß ich mich mit Einzelheiten vertraut machte. Ebenso klar ist mir aber, daß er weder den Ursachen der Armut, der Ungleichheit und der kriegerischen Konflikte nahe kommt, noch daß dies die weltweiten Kriegsgewinnler in ihrem Geschäft beeinträchtigt.

Mit kapitalistische Marktlücken als Friedensmaßnahme (Link weg) schreibt MPunkt nun einiges zum Nachdenken auf.
... dass sie das kapitalistische Geschäft, was selbst in und mit solchen Elendsregionen noch geht, stören. Deswegen soll ihre Armut bekämpft werden. Selbstverständlich nicht durch die Beseitigung von deren Ursachen, schließlich soll die Geschäftemacherei ja geschützt und nicht abgeschafft werden. Insofern kann man durchaus sagen, dass “die Nobelpreis-Jury wieder einmal ihr Gespür für politische Trends bewiesen” hat ...

...
Die Zahlungsmoral der Ärmsten ist gut - deutlich besser als die der Mittelschichtskunden der traditionellen Banken.

...
Deshalb steigen zunehmend auch kommerzielle Banken und westliche Investoren in das Banking mit den Armen ein. Was einst als entwicklungspolitische Bewegung gestartet ist, stellt sich heute als globales Geschäft dar.

Aha.

Ich folge zu ascetonym: ... Eine neue Sorte effektiverer Elendsverwaltung müsse also her, damit die Armen nicht auf dumme Gedanken kommen. ...

Wichtiger Tag, ist doch klar. Jetzt hab ichs auch für passend empfunden, drüben bei der BIFA kurz darauf einzugehen, "Was hat eine Friedensinitative mit den Gewerkschaften am Hut?".

Neben DGB-Links ist natürlich der Verweis auf die weitergehende Diskussion beim LabourNet obligatorisch ("Nicht bellen, beissen"), ebenso wie der Appell "Spart endlich bei der Rüstung".

Interview mit Matan Kaminer (Link weg), der für seine Kriegsdienstverweigerung fast zwei Jahre in Israel im Gefängnis saß.

- einfach nachlesen! .. is nich mehr.

Ergänzung, aktuelle Fälle: Link auch weg.

Jonathan Cook zur Art, wie die BBC mit dem Thema umgeht - und entsprechende Aufklärung, halt auf Englisch.

... At this potentially cataclysmic moment in global politics, it is good to see that one of the world's leading broadcasters, the BBC, decided this week that it should air a documentary entitled "Will Israel bomb Iran?"....

Cook erklärt, wie die BBC vor lauter Faszination über die israelischen Angriffspläne allzu bereitwillig die entsprechenden Vorwände transportiert (meine Textinterpretation ... lest selbst)

schon die Überschrift ist den Link wert ;-)

der jüngste "CM":
"Am Congo gibt’s Alles!", Christoph Marischka bei der IMI (als PDF, 100k)

Muß natürlich auch noch bei der BIFA rein, da ist aber noch mehr zu tun und hier geht's schneller ...

Ergänzung: jetzt auch erweitert mit Tobias bei Telepolis!

Die Aktivisten zitieren Tucho - gut getroffen: Jubel über militärische Schauspiele ist eine Reklame für den nächsten Krieg"

Es ist immer wieder dasselbe: Antimilitaristischer und antifaschistischer Protest nimmt mit den kritisierten Inhalten die Symbole aufs Korn - der Staatsapparat sieht sich ertappt und läßt die Repression los.

In diesem Fall in Dresden, Aktion gegen Zapfenstreich, wegen eines simplen Aufklebers gab es eine Hausdurchsuchung (Link weg) (Info via Indymedia, danke).

Es scheint ganz so, als sollte diese Aktion der Einschüchterung dienen. Protest gegen die Bundeswehr ist nicht gewünscht, man nutzt alle Mittel. Dass dies alles nichts nützen wird, wird sich am Donnerstag Abend zeigen. - Gutes Gelingen wünsch' ich von München aus ...

Inzwischen: Bericht bei Indymedia - Link weg.

... one more thing ;-)
Trillerpfeife beschlagnahmt!

Beinahe übersehen, diesen Jahrestag der epochalen Demonstration auf den Bonner Hofgarten - und ich war dabei und habe damals auch in München und Südbayern mit angeschoben ... ein bißchen was dazu richtigerweise bei der BIFA, zu mehr reicht es jetzt grad nicht ;-(

trotzdem, hier der Button, grad frisch auf den Scanner gelegt!