von dort

an diesem Samstag werden wir uns bei einer kleinen Veranstaltung mit der

"Freedom Flotilla 2 - Stay Human"

solidarisch zeigen!

Wann: Samstag, 2.7.2011 - 18 - 20 Uhr
Wo: Rindermarkt, gleich unterhalb des "Rinderbrunnens"

Es gibt ein paar kleine "Installationen" und hoffentlich ein paar neue Gesichter, die sich interessieren werden!

Schaut einfach mal vorbei, wenn Ihr Zeit habt, und bringt am besten noch ein paar Leute mit, die schon solidarisch sind oder es werden wollen :-)

Informationen zur Lage der "Flotilla"

anders als gedacht werde ich jetzt doch bei dem Punkt dranbleiben - es geht um den desaströsen "Antisemitismus"-Beschluß der BT-Linksfraktion.

Ergänzung: Artikel bei Hintergrund, und nochmal die Nachdenkseiten - alles klar!

In einem Interview kommt von Gysi: ... Es gab nur einige Abgeordnete, die vor der Abstimmung die Fraktion verlassen haben, um die Einstimmigkeit zu ermöglichen, wofür ich ihnen dankbar bin.

Schöner Dank (In der Taz, halte ich schon längst genauso wenig von wie inzwischen von Herrn G.). Von wegen Kakau und ihn trinken ..

Ach ja - "erwartungsgemäß" wird das Medienestablishment diesen Beschluß genußvoll als Ermunterung betrachten, nun erst Recht in diese Kerbe zu hauen. Die RATIONALGALERIE führt ein besonders abstoßendes Exemplar aus der SZ vor

So plump bekommt man den Lobbyismus selten vorgeführt:
Die Mannheimer Friedensfreunde berichten von einem besonders peinlichen Fall:

Ex-Abgeordneter Klaus Reichardt (CDU) verklagt Container-Unternehmer Graeff (CDU) - Reichardt will Vermittlungsprovision für Bundeswehraufträge in Afghanistan ...

Am 10.6. war wohl ein Gerichtstermin - keine Ahnung wie es weiterging.

Update/Ergänzung: Moshe Zuckermann dazu (jW) und (vorl./unvollständig) Andrej Hunko, Annette Groth
Update 2: Knut Mellenthin, (auch jW) lesenswert!
Und nochmal ein neues 3. Update 7.7.: Die Fraktion versucht Schadensbegrenzung

Jetzt ist es sozusagen amtlich. Wer sich je über DIE LINKE Illusionen gemacht hat, dieser Beschluß zur Selbstkastrierung sollte die Augen öffnen: ... Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen.
Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen.

Dass die Mainstreammedien nicht nachlassen mit ihrem Trommelfeuer ist ja klar - aber je mehr sie zeigen, daß sie sich einschüchtern lassen oder fügen, um so mehr werden sie geprügelt.

Die Nachdenkseiten haben vor einiger Zeit diese Vorgänge schon eindrücklich analysiert (Vorsicht, längerer Text1), und bei der Linkspartei Mechanismen identifiziert, wie sie davor in der SPD schon zu beobachten waren, und die offensichtlich im Vorfeld dieses Beschlusses entsprechend wirkten: Der rechte Parteiflügel stellt sich als Hilfstruppe für die Medien zur Verfügung, um die eigene Partei systematisch zu denunzieren. Beim Thema Israel führte das zu diesem vorläufigen Höhepunkt. In der Jungen Welt (keine Ahnung wie lange das dort noch offen zu lesen ist) ein hilfreicher Artikel zum aktuellen Fall: http://www.jungewelt.de/2011/06-09/076.php

Dort heißt es immerhin:

• 1. den anderen, knapperen, noch passerenden Artikel finde ich grad nicht

nach der bemerkenswerten Öffentlichkeitsarbeit zum Skandal der Reichenhaller Kaserne bleibt Rabatz vorbildlich dran: Sie können aufzeigen, daß es sich gerade nicht um einen Ausrutscher handelt, sondern um kontinuierliche Praxis - Bundeswehr bringt Kindern das Kriegsspiel nahe.

Angry Arab macht drastische Worte: "Your war criminals in Southern Sudan (where are the Hollywood Darfur groupies when you need them)? .."

Wieder einmal - Bundeswehrwerbung ohne Schamgrenzen:

Im Rahmen eines "Tags der offenen Tür der Reichenhaller Gebirgsjägerkaserne" wurde gezeigt, wozu die Bundeswehr fähig ist - Höhepunkte unter anderem das Demolieren von PKWs durch Panzer - ein wahrhaft attraktives Programm.

Doch das läßt sich steigern: Ein Miniaturdorf wurde aufgebaut, um damit Kindern am Kriegsspiel teilhaben zu lassen.

Das (nicht nur1) oberbayerische Bündnis "Rabatz" hat es geschafft, dazu Öffentlichkeitsarbeit zu machen, Ulla Jelpe unterstützt das im Bundestag.

Schon vorher - mit der gelungenen Demonstration zum Reichenhaller Gebirgsjägertreffen wurde angemessene Aufmerksamkeit geweckt.

Die Mittenwalder Bürgerlichkeit freute sich schon, daß die Aufmerksamkeit von den Mittenwalder Gebrigsjägerskandalen sich nun nach Reichenhall bewegte ...

Weiter so im Widerstand gegen den hiesigen Mitlitarismus!

(ich hoffe, hier noch einige Links nachzureichen ..)

• 1. "Autonome Vernetzung in Oberbayern, Salzburg, Tirol"

Vom Münchner Ostermarsch gibt es auch einige Redemanuskripte - und ja, ich halte sie für lesenswert, selbst wenn man sie schon angehört hat - aber auch auf die Schnelle produziert ;-) "Hinterherbericht/PM", darin die Reden-Links, oder hier:
Brigitte Wolf, Christina Hacker, Paul Kleiser

Ich hab mir erlaubt, die Grafik der Ansbacher nochmal extra vorzuführen ;-)
Das Original steckt in folgender PDF-Datei (2.1Mb) * via

Bonustrack ;-) dank LORA gibts die Münchner Ostermarschankündigungen (2!) auch zum Anhören:
Beim Friedensbündnis gibts beide Ankündigungen, Sa + Mo, in einem Beitrag 1.4 Mb, Ogg-Vorbis, 2+2 Min. (Beim MFB selbst auch als MP3).

Tolle Meldung bei Bundeswehr-Monitoring:

Der Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavík, Jón Gnarr, hat es abgelehnt, Offiziere eines deutschen Marineverbandes zu empfangen. Zum Besuch der beiden Fregatten und eines Einsatz­gruppen­versorgers habe der bekennende Pazifist erklärt, "dass Reykjavík eine Stadt des Friedens sein sollte" und die Isländer "auch in der Praxis zeigen (sollten), dass wir eine Nation ohne Armee sind".

Toll - also doch mal in Island Urlaub machen!

Ich bin ja heftig und doppelt mit dem Ostermarsch befaßt.

Schön wenn es da mal schon vorher eine Reaktion gibt, hier

http://www.merkur-online.de/lokales/mittenwald/ostermarsch-statt-pfingst...

Und, in den Kommentaren nimmt schon jemand übel wg. Afghanistan und überhaupt, Treffer ;-)

Immerhin konnte ich die im Artikel fehlenden "technischen Daten" im Kommentar nachreichen , mal sehen ...

Ein bemerkenswerter Artikel beim Berliner Tagesspiegel: "Wohin treibt Japan" von Eiichi Kido
Die Atompolitik ist Teil einer zunehmenden Militarisierung

und

Erst Ende November 2010 bestätigte das japanische Außenministerium, dass seine Vertreter 1969 den Kollegen des bundesdeutschen Außenministeriums in einer Geheimverhandlung angeboten hätten, gemeinsam Kernwaffen zu entwickeln.
Japan war mit dem Atomwaffensperrvertrag (NPT-Vertrag) unzufrieden. Es war für Japan unerträglich, ein „Land zweiter Klasse“ zu sein.

Eiichi Kido lehrt als Politologe an der Universität von Osaka. Er promovierte 2009 an der FU Berlin mit einer Untersuchung über „Die Remilitarisierung Japans nach 1945“, er war wiederholt auch in München.

redblock hat recht, dort wird die neue Sitzverteilung so gezeichnet, "Sozialabbau" als Kriterium:

Ich füge allerdings hinzu - die Sitzverteilung beim Thema Militarisierung sieht genauso aus :-(

Die 'Koalition der Willigen' hat Sinn für Symbolik: Die Luftangriffe auf Libyen begannen passend zum 8. Jahrestags des Angriffs auf den Irak.

Damals war die "Cover Story" Massenvernichtugnswaffen - inzwischen als frei erfundene Lüge bestätigt, erfunden ausdrücklich um den Krieg anzuschieben.

Es ging gegen den häßlichen Diktator Hussein - der einen wesentlichen Teil seiner Existenz der Unterstützung des Westens verdankte (für die er gegen den Iran in den Krieg ziehen durfte, falls das in Vergessenehit geraten ist).

Auch Ghaddafi war bis vor kurzem (letztes Jahr in Paris und Rom!) der Vorzeigepartner des Westens - und ist jetzt ebenso willkommen als Vorzeigeschurke. Er ist ein Schurke - aber die NATO nimmt die Libyer für ihn als Geisel - nicht umgekehrt!

natürlich komme ich nicht nach .. soweit ich dazu komme, bringe ich die

Infos zu Libyen dort beim Friedensbündnis

unter ...

Neben all den Aufregungen zur Zeit darf so was nicht untergehen:

Bei der verdienstvollen Seite www.bundeswehr-monitoring.de ist dokumentiert, zu welchen Verbiegungen die Militarisierung führt:
Gewissen von Militärseelsorgern verbietet Folter nicht

...ach so, die Frage ist umstritten - wiebitte?

Ohne Hinweis vom Versöhnungsbund, der hier auch nachhakt, hätte ichs wohl auch übersehen.

Nicht zuletzt: Die BT-Fraktion DIE LINKE hat nachgefragt (PDF) - (unentbehrlich sowas) die Antwort (PDF).

Weil grad Wahlen und Kernkraftdebatte so plastisch aufeinandertreffen und falls sich jemand im Einzugsbereich von Wahlen befindet:

Auch wenn sich SPD/Grüne gerade als Alternative zu Schwarz/Gelb aufplustern: Sie sind es nicht. Sie sind Militärparteien - gerade wieder in NRW gezeigt: SPD/Grüne haben dort das Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr abgesegnet, das den Jugendoffizieren privilegierten Zugang zu Schulen ebnen soll.

Abgesehen davon, was sie mit dem sog. "Atomkompromiss" seinerzeit angerichtet haben, sind sie schon als ausgesprochene Militärparteien unwählbar. Sie sind keine Alternative zu Schwarz/Gelb, sie sind bestenfalls Sparringspartner zu Schwarz/Gelb.

Aber - noch kann man wählen, nämlich was anderes ...

Als fliegenden Wechsel, so hab ich den Übergang von den SiKo-Aktionen zur Ostermarsch-Vorbereitung empfunden. Und kurzfristig schneit dann auch noch eine BIFA-Veranstaltung herein (Do 10.3. EWH) .. ruhig Blut kann ich nur sagen, die SiKo-Demo klappte so gut wie lange nicht mehr, kann also so weiterlaufen ;-)

Der Vernunft eine Stimme ..

Jetzt kommen natürlich, vorhersehbar die Allmachtsphantasien, die schleunigst militärisch in Libyen intervenieren wollen ... vergesst bloß nicht, das Waffenembargo zu Libyen wurde unter Rot-Grün aufgehoben (siehe Post vorhin)

Rechtzeitige Klarstellung bei der IMI:
Per Flugverbotszone in den Krieg in Nordafrika?

ebenso hebt sich die (Link tot :( ) Rede von Wolfgang Gehrcke doch sehr klar von den Militärbefürwortern ab, ich hoffe die Arguments werden gehört!

und hier noch kritische Stimmen in den USA (sorry, englisch)

Noch dazu: Linke Zeitung (Link weg) gibt IMI-Artikel wieder.

Nachtrag: Links etc. weitergeführt beim Friedensbündnis

Dort: http://ohuiginn.net/mt/2011/02/eu_military_exports_to_libya.html
via Angry Arab (leider nur englisch)

Online-Tabelle von Summe 2009 in €:
https://spreadsheets.google.com/pub?key=0AqUALHBes1lRdGp0bGdCVzViZ2JHOVd...

Deutschland liegt in der Liste auf Platz 3 von 14, Spanien hat als Eintrag 0€

Und gleich dazu, anderswo vom gleichen Autor: Libya and Germany

Lesenswert, er schreibt dazu Here I'll pick on Germany -- not for being the worst, but because the German media is so far showing remarkably little awareness of the country's complicity with the Libyan regime. - "Ich nehme Deutschland - nicht weil sie die Schlimmsten wären, sondern weil die deutschen Medien so ignorant sind zur deutschen Komplizenschaft mit dem Libyschen Regime ...
(Achtung, das fing mit Schröder an!)

Dagegen heute: Keine Militärintervention in Libyen - gut!

In diesen Tagen wurde der Aufruf zum Münchner Ostermarsch 2011 fertiggestellt. Darin heißt es ziemlich am Anfang:
Die Macht des großen Geldes hat – vor allem vermittelt über die Medien - die Regierungen zu scheinbar unangreifbaren Festungen von Lobbyinteressen werden lassen.

Der Guttenberg-Skandal bestätigt diese Feststellung schmerzlich: Er hat in mehreren Fällen fremde Texte absichtsvoll so verändert "eingebaut", dass sie nicht als Zitat erkannt werden sollten!

Und so ein erwiesener Betrüger soll also Minister bleiben, Mahlzeit.

Aber das ist natürlich eigentlich nicht Thema des Aufrufs - obwohl der Lügenbaron mit seinen Märchen darin vorkommt - wenn auch nicht mit dieser Bezeichnung.

Es geht um mehr beim Ostermarschaufruf -

Die Rationalgalerie kennt sich in Berlin aus, und geiselt wo es sich gehört: Die Grünen und der "Friedensfilmpreis" auf der Berlinale. Problemfall wie schon oft die Böll-Stiftung und ihr Fücks - bewährte Kriegstreiber, deren Beteiligung bei einem Friedensfilmpreis einer der ärgerlichen Etikettenschwindel ist, die auf Grund früherer Verbindungen der Grünen immer wieder durchgehen ... muß man eben den Finger in die Wunde legen.

Gratulation an die Ägypter!
- Mubarak ist zurückgetreten.

in München: Demonstration Sa 12.2.2011, 13 Uhr Sendlinger-Tor-Platz:

"Ägypten, Ägypten.."

Was können wir hier tun?
Zuerst: Die Helfershelfer Mubaraks sollen sich nicht länger einmischen -
Die Regierungen Deutschlands und der EU haben in Ägypten politisch nix verloren!

Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.

Das Munich American Peace Committee vergibt jährlich einen Friedenspreis (z.B. 2008, 2010 - direkter Link weg)- entstanden als Protest gegen die Farce eines "Preises" auf der NATO-Sicherheitskonferenz, wo man gewöhnlich jemanden auszeichnet, der sich für den Fortgang der Kriege verdient gemacht hat.

Anders beim MAPC - der Preis belohnt Leute, die aus Überzeugung sich gegen die Miltärs wenden, speziell wenn das eine besondere Herausforderung bedeutet, z.B. bei Deserteuren.

Diesmal also Bradley Manning - der unglückliche Whistleblower, der sich dem Falschen anvertraute über seine Weitergabe des Irak-Krieg-Videos, das dokumentiert, wie Soldaten Journalisten abknallen mit Kommentaren wie bei einem Videospiel.

In den USA sitzt er seit langem in strenger Isolationshaft - ohne Prozess, d.h. man will ihn wohl weichkochen ...

Die MAPCs haben sich relativ spät entscheiden. Ich hoffe dass ich da drüben bald mehr darüber unterbringe, wenn es zeitlich klappt.

Im Westen nix Neues:

Zivil getarntes Militär-Spionage-Projekt:
(AFP) – 1 hour ago - via G**gle (nur temporär :( )-
OSLO — The United States and Germany are jointly developing secret spy satellites under the guise of a commercial programme despite opposition from France, leaked US diplomatic cables showed Monday.
 
The project, named HiROS, envisions the construction of an undetermined number of high-resolution observation satellites capable of spotting any object on the planet down to a size of just 50 centimetres (about 1.5 feet), according to classified cables from US embassy in Berlin leaked to WikiLeaks and obtained by Norwegian daily Aftenposten.
 
The satellites will have the capacity to take infrared images at night and to send images much quicker back to earth than the satellites currently in service, the cables showed.
 
Due to the controversial nature of the programme, US and German officials have decided it should be presented as a civilian project with environmental aims, run by commercial entities.

Und die - zivile! - DLR mittenmang dabei, na bravo ...

Ein Experiment:

Selbst nutze ich sowas ja nicht, aber die bequeme Implementierung mit Drupal (twitter-pull) brachte mich dazu, jetzt ein kleines Skrollfensterchen auf www.sicherheitskonferenz.de einzurichten. Dort sollten Tweets mit #siko aufschlagen.

Irgendwo Testfahrer?
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Update:
.. oh, danke, danke, das flutscht! .. muß ich aber aufpassen. Kann sein, daß ich später da selektiver werden muß?