Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Gericht erlaubt Naziaufmarsch, Erg.

Freitag, 14.11.2008    
Danach:
Die Polizei kam tatsächlich mit einem grotesken Riesenaufgebot. Ein Blockade in der Sonnenstrasse war vielversprechend, aber die Polizei fand eine Lücke die Nazis dran vorbeizuschleusen :( - mit mehr Leuten wäre das anders gelaufen. Der Nazihaufen war jedenfalls mikrig, sie trugen einen ebenso mikrigen Kranz am Zuganfang und aus dem Lautsprecher hörte ich kaum mehr als Blut und Ehre oder so.
Jedenfalls eine willkommene Gelegenheit für ein großangelegtes Manöver - der Polizeistaat ist da. Klar: Wer gegen Nazis demonstriert wird ins Archiv gefilmt ...

Ergänzung 2: Indy-Bericht, inzwischen: http://de.indymedia.org/2008/11/233171.shtml

Diesen Samstag planten Nazis ein großes "Heldengedenken"

Nachdem das KVR den Nazi-Aufzug verboten hatte, wurde das Verbot heute vom Gericht aufgehoben.
Treffpunkt zur Gegenkundgebung also um 11 Uhr Marienplatz (manche Angaben auch 10:30h).

Mehr u.a. bei aida. Extra Webseite: Nazigedenken demontieren,

Dies zeigt wiederum, wie hergeholt die Argumentation der Regierung war, das neue Versammlungsgesetz richte sich gegen die Nazis.
Es wäre auch zweischneidig jetzt härtere Gangart vom Gericht zu erwarten - das Establishment bringt zu gern die Gerichte gerade gegen kritische Positionen in Stellung. Das Kernproblem bleibt, daß die etablierte Politik offensichtlich kein Interesse an einem wirksamen Naziverbot hat, das nichts mit dem Charakter einzelner Veranstaltungen zu tun hätte, sondern das faschistische Programm selbst thematisieren müsste.

Hier noch ein Zitat von der Polizei:
Unter dem Thema „Stoppen wir gemeinsam die Nazis“ wurde intensiv die linke Szene mobilisiert. Die Münchner Polizei rechnet aufgrund der Aufrufe verschiedener Organisationen mit einer hohen Zahl von Gegendemonstranten, wobei neben bürgerlichen Teilnehmern auch gewaltbereite Mitglieder des sogenannten „Schwarzen Blocks“ erwartet werden.
Derzeit liegen keine Erkenntnisse zu gewalttätigen Störaktionen vor, allerdings können unfriedliche Aktivitäten auch aufgrund der Erfahrungen anlässlich des Aufzugs der „FNM“ am 13.06.2008, bei dem es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen ist, nicht ausgeschlossen werden. Das Polizeipräsidium München wird die Versammlungen erforderlichenfalls mit über 1.000 Beamten schützen, um Störaktionen zu verhindern. Zur Unterstützung wurden Einsatzkräfte aus Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg sowie von der Bayerischen Bereitschaftspolizei angefordert.

Für den Fall, daß ds Verbot aufgehoben wird - inzwischen passiert - beschreibt die Polizei folgende Route:
... wird der Veranstalter der „FNM“ am Goetheplatz von 13.30 bis 14.30 Uhr eine Auftaktkundgebung durchführen. Im Anschluss wird sich die sich fortbewegende Versammlung über die Goethestraße und Bayerstraße zum Karlsplatz bewegen, wo von 15.30 bis 16.30 Uhr eine Zwischenkundgebung stattfindet. Anschließend gehen die ca. 150 erwarteten Versammlungsteilnehmer der „FNM“ auf der Strecke Sonnenstraße, Sendlinger-Tor-Platz, Blumenstraße und Frauenstraße zum Isartorplatz, wo von 17.30 bis 18.00 Uhr eine Schlusskundgebung stattfindet