Ja, ich war dort und das war gut so.

Hier nur kurz (pars pro toto):

• Sowohl Norman Paech in der Einführungsrunde und quasi unabhängig davon (!) Hans von Sponeck später am Nachmittag hoben hervor, welche wichtige Rolle die inhaltliche Zuarbeit von Jürgen Wagner von der IMI für die Linksfraktion im Bundestag spielt, um so effektiver der Bundesregierung gegenüber zu treten (Die jüngste damalige Studie nicht mehr im Download). Diese verdiente Anerkennung für Jürgen hat mich sehr gefreut.
• Völlig verdutzt war ich über Ekkehard Krippendorf in der Einführungsrunde, der hatte ja mal einen guten Namen. Er legte eine Obama-Euphorie hin, schwer auszuhalten; er brachte es fertig, die jüngsten Obama-Personalentscheidungen als kluge Schritte hinzustellen, weil Obama so besser Änderungen umsetzen könne (??!).

  Gleichzeitig widersprach er der wie ich meine verdienstvollen Darlegung von Norman Paech zum strikten Nichteinmischungsgebot des Völkerrechts, weil man schließlich - streng zivil - helfend eingreifen müsse (sein Beispiel Afrika). (diese Debatte bleibt ein Dauerbrenner, gespickt mit Missverständnissen, Wunschdenken und anderern Fallen).

• Sehr schön: Paech würdigte in seinem Beitrag Noam Chomsky, der gerade seinen 80. Geburtstag feierte, und berichtete wie unfähig die (meisten) Medien1 hierzulande mit Chomskys Positionen umgehen.
• Hans von Sponeck sprach aus seiner UNO-Erfahrung, und bestätigte die UNO-Skepsis die auch ich seit längerem hege. Passend zur NATO-Debatte der Saison tauchte jüngst ein "Geheimabkommen" UNO-NATO auf. Offensichtlich ist das kein akzeptabler Kurs, weder von UNO noch von NATO, derartig die übrige UNO-Gemeinschaft zu brüskieren.

  Von Sponeck griff dieses Beispiel gleich auf, um die vertraute Erfahrung der Manipulation durch die Medien erneut zu geißeln, und scheute sich nicht, genau deshalb sich sehr heftig für Junge Welt und Neues Deutschland einzusetzen. Wer hätte das gedacht ;-)

(muss grad Schluss machen)

• 1. Toller Buchtitel von Chomsky: "Weapons of Mass Deception"

Die Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt:
Schlampige Arbeit beim Verfassungsschutz Baden-Württemberg

So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen.

Gar net beirren lassen - finde ich auch :)

außer Stuttgart hier noch Kassel: Friedensratschlag 2008
Ein dickes Programm Samstag und Sonntag. Der "gefühlte Anspruch" der Veranstaltung ist "die Friedensbewegung ganz zu versammeln", wirkt für mich fast eher anstrengend - Download Programm als PDF (60k) - das ist natürlich nicht negativ zu nehmen, sondern eine eigentlich (kontinuierlich) starke Leistung!

An einem Punkt dann auch für meinen Geschmack nicht gut: Das Schlußplenum am Sonntag ist vor allem eine "Parteienrunde" Rot-Grün-Linke (nicht nur, aber das ist das Sichtbarste).

Wenn das irgendwo zwischendrin im Programm wäre, meinetwegen, aber als betonter Schlußpunkt sieht das eher wie eine gewollte Perspektive aus, und das finde ich politisch schief. Die Parteienlandschaft droht so zum Maßstab für bündnispolitische Orientierungen zu werden, das fände ich ärgerlich1. Ich denke nach wie vor, daß wir nicht "die Bevölkerung über die Parteien", sondern die Bevölkerung "ohne Umwege" erreichen müssen. Die Parteien bewegen sich nicht durch "antichambrieren", sondern erst wenn sie spüren müssen dass ihnen die Leute ernsthaft davonlaufen.

Ok, ich interpretiere ...

Aber der Ansatz der Konferenz als "friedenspolitischer Vollsortimenter" bietet auch mir was, und vor allem kann man tatsächlich auch Leute wiedersehen ;-)

• 1. Zum Aufzeigen, daß nur eine davon wählbar ist, wenn überhaupt .. das setze ich eh voraus

Twisters Kritik bringt es auf den Punkt: Respektlosigkeit als Normalzustand.

"Die da oben" haben es längst nicht mehr nötig, irgendwelche demokratischen Spielregeln ernst zu nehmen. Es genügt, daß Sie in den überparteilichen Zirkeln des Establishments ihre Macht anwenden.

Warum machen die das? - Weil sie es können - weil "man" sie läßt!

(Aus der Reihe Telepolis passt auf)

_____

... doch noch eine Ergänzung, kleines Fundstück in den Kommentaren:

Mit seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), fühle sich Schily nahezu auf einer Linie. "Er macht ja im wesentlichen die Politik, die ich auch gemacht habe." Differenzen gebe es lediglich, was den Einsatz der Bundeswehr im Inneren betrifft. "Ich bin nicht dafür, dass wir die Bundeswehr als Bürgerkriegsarmee nach innen einsetzen."

Da hat Schily den Schäuble wohl besser verstanden als diesem möglicherweise lieb ist ;-)

... Die Gewerkschaft ver.di stellt sich hinter die Forderung von Vorstand und Betriebsrat des
Forschungszentrums wie des Personalrats der Universität, das am Forschungszentrum
gültige Militärforschungsverbot im KIT fortzuführen, und die bezeichnete Zivilklausel
unverändert in das KIT-Gesetz zu übertragen. ...
so auf der entsprechenden (Link weg) ver.di-Seite (PM PDF 20kB),
oder vorgestellt bei der IMI.

Gestern Abend in München das ganz neue Stück der "Berliner Compagnie": "DIE VERTEIDIGUNG DEUTSCHLANDS AM HINDUKUSCH".

Prädikat (von mir): Unbedingt empfehlenswert.

Als Theatertruppe sind sie sowieso phänomenal und immens produktiv, und sie sind auch politisch auf der Höhe der Argumentation, ganz hervorragend.

Leider kann man sie gar nicht so oft erleben, es braucht immer lokale Einlader, die den Aufwand schultern, den so eine Tourneetheateraufführung nun mal macht. Wer immer dazu Lust verspürt oder die Chance sieht - "Tipps auf der Webseite" und wer will, bei "uns Münchnern" ;-)
(nein, nicht ich, auch wenn ich viel erzählen könnte: der war's).

Warum hat der Name dieser Münchner Konferenz eine neue Bedeutung? ;-)
- Weil sie nach Teltschik von einem Versicherungsvertreter geleitet wird.

(Er ist bei der Allianz für "Regierungsbeziehungen" zuständig, und inzwischen eben auch für die Siko. Stimmt schon - Militärpolitik ist eine Sache der Lobbyisten).

Normalerweise entziehe ich mich dem Zugzwang, ständig den kriegerischen Katastrophen hinterherzudemonstrieren - meistens ist es eh willkürlich, welche der Brennpunkte gerade Medienaufmerksamkeit bekommen.

Jetzt haben Kongolesen in München einen Aufruf gemacht, auf den ich doch kurzfristig eingehe. Die Demonstration - kühn - wird auf einen Werktag vormittag angesetzt:
Freitag, 14.11.2008, 10 Uhr vor der Uni München (Geschwister-Scholl-Platz):

SCHON WIEDER KRIEG IN DER D.R. KONGO

Die D.R. KONGO ist wieder Opfer eines Angriffskriegs durch seine Nachbarn im Osten Kongos (Ruanda und Uganda). Diese werden von bestimmten westlichen Kräften unterstützt.
Kriegsgrund: Illegale und kriminelle Ausbeutung von Bodenschätzen Kongos.

Ich hab hier ein PDF mit dem Text (Tel.s für das Web entfernt) (Kongolesischer Verein in Bayern)

Fefe haut in die Tasten ...
Iran wird nicht angegriffen, im Gegenteil, die großen Feinde sind jetzt China und Russland. Daher werden die Amis einen Deal mit Syrien machen, um den russischen Mittelmeerhafen wegzuekeln. Und sie werden einen Deal mit dem Iran machen, um den Iran gegen Russland und China zu benutzen (Brzezinski hat auch Afghanistan gegen die Russen gehetzt damals, und der Iran liefert Öl an China). Und sie machen gerade schon einen Deal mit Nordkorea, in Zukunft auch gegen China. Die Amis werden sich dann auf die Diktatoren in Afrika einschiessen, die China Öl und Rohstoffe liefern, an erster Stelle der Sudan. Und am Ende wird China ihr Öl in Russland kaufen müssen, und damit provozieren die Amis dann einen Konflikt zwischen Russland und China.

(er berichtet von Aussagen zu Obamas Hinterleuten) und freut sich:
... Endlich hat der Putin mal einen Strategen gegen sich ...

Die einen fahren zur IMI, die andern ... wenn sie nicht zu Hause bleiben müssen kommen am besten zum Castor:
Bei der Anhörung hat die Polizei erstmals offiziell erklärt, daß an diesem Wochenende ein Castor-Transport aus Frankreich in Gorleben erwartet wird.

Und sie bereitet sich mit "Unterbindungsgewahrsam" (ächz) darauf vor.

Die Quartiere für Aktive sind auch bereitet ... die Fotos ..

mehr natürlich: www.x-tausendmalquer.de

Der Widerstand für eine "Freie Heide" ist nach wie vor am Ball, ebenso sehen wir die Begehrlichkeit der Militärs.

Der Petitionsausschuß des Bundestags musste sich mit den "Bombodrom"-Plänen befassen, gleichzeitig wurde ein rasant verschärftes Konzept aus der Bundeswehr (eigentlich vertraulich) bekannt.

Dokument und Analyse bei der Sichelschmiede ..

Die Suche nach politischen Zielen in schöner Landschaft, das bewegt uns immer beim Ostermarsch Draußen. Zum Thema NATO passten die letzten Ziele ganz genau, das führte zur Einladung beim IMI-Kongress :-). Infos zur NATO-Schule haben wir noch zu wenig im Netz - das kann sich nach dem Wochenende vielleicht bessern.

Heute abend geht's bei der BIFA folglich auch darum.

Schwerpunkt all der Aktivitäten ist natürlich das NATO-Jubiläum. Ein sehr lohnender Überblick dazu entstand von einer "Infotour-Gruppe", erst mal in Englisch:
http://www.gipfelsoli.org/static/Media/anti-nato-2009-en-limit.pdf

Man sieht, der Protest ist jetzt wirklich international angekommen. Alles ganz vielversprechend bis zum April!

Ich will selbst auch noch mehr zum Aktionskalender im Web unterbringen, aber nach dem Kongress, eins nach dem andern ...

Die September-Demonstrationen wg. Afghanistan sind lange vorbei, der Bundestag winkt (in der Mehrheit - aber es gibt Widerstand) alles durch, und das Thema Afghanistan bleibt auf der Tagesordnung.

Eine Broschüre, die zu den Demos entstand ist in meinen Augen auch Monate danach weiter sehr empfehlenswert, auch wenn dort "nicht mein Spektrum" liegt ...

Also - 2.2Mb, illustriert und kleingedruckt:
http://www.perspektive.nostate.net/afghanistan_2008_broschur.pdf

Kann man was lernen von.

nach den jüngsten Demos dazu geht Peter Strutynski auf die Schwierigkeiten beim Thema "Afghanistan" ein - unter dem treffenden Titel Umfrageergebnisse ersetzen keine Bewegung.

Dass die Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung keine Selbstläufer sein würden, war allen Beteiligten von Anfang an klar
...
Was also tun? Das wichtigste scheint mir zu sein, dass die Friedensbewegung sich wieder verstärkt aufklärerisch betätigt.

Leichter gesagt als getan - trotzdem richtig ...

(Quelle weg) Gruß auf die Insel:

siehe auch:
http://www.tridentploughshares.org/section20

klar doch, oder?

für mich doch überraschend; schon seit einiger Zeit gibt es die SIPRI-Zahlen von 2008, erst jetzt wo es der (Link weg) Freitag optisch darstellt, fällt mir auf: Deutschlands Rüstungshaushalt ist größer als der von Russland!

wer denkt hierzulande sowas!?

Das SIPRI selbst liefert Zahlen (in diesem Fall von 2007), und kann doch nichts richtiges damit anfangen - hier die verdienstvolle Kritik dazu bei der "Online-AG..." (die ich zwar mal überflog, aber es lohnt sich da mehrfach gründlicher hinzusehen!)

Christoph Marischka bei Telepolis:
Ein neues Gesetz regelt die Beteiligung von Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr und bei der Betreuung von Kriegsgefangenen.

... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ...

Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind.

Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ...

Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :(
.. und liest das hoffentlich bei Marischka nochmal nach!

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Ergänzung: GFP steigt auch darauf ein.

vorhin auf der Mailingliste:
Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden verlegt. Die Entscheidung sei Oberbürgermeister Günther Petry von Vertretern des Auswärtigen Amts mitgeteilt worden. Das Bundesinnenministerium hat die Verlegung mittlerweile offiziell bestätigt. Für die Kehler Bürger bringe die Verlegung des NATO-Gipfels mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Entspannung mit sich. Schließlich hätten die polizeilichen Schutzmaßnahmen Kehl zwangsläufig lahmgelegt, so Petry in einer Pressemitteilung. Dennoch sei zu befürchten, dass Kehl mit der Europabrücke Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein könnte. Die Verlegung der Arbeitsessen der Regierungschefs und Minister bedeute keine generelle Entwarnung für Kehl, denn zweiter Gastgeber des NATO-Gipfels wird weiterhin Straßburg sein. Auf die Aktivitäten der Gipfelgegner habe die Stadt ebenso wenig Einfluss wie auf die Organisation des NATO-Gipfels selbst. ...

siehe auch:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=3873

* Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen?
* Egal, die Militärkritik wird so oder so in der Region präsent bleiben. Straßburg bleibt ja auch, und dort wird auch jedenfalls die große Demonstration am Samstag im April stattfinden.

Dazu machen wir (ja, Zeitzeugen!) von der BIFA am 22. Oktober - dem exakten Jahrestag - eine Veranstaltung im EineWeltHaus.

Grad keine Zeit für mehr, dies hier nur als Vormerkung!
doch, mehr dort:
http://www.bifa-muenchen.de/25-Jahre-Menschenkette-Ulm-Stuttgart-1983

Immer wieder überraschende Konstellationen (nicht mehr ganz frisch, sorry):

Es gibt wieder Piraten auf den Weltmeeren, sie treiben die Versicherungsprämien in die Höhe.

Jetzt wird das doch als militärisches Problem angegangen - was ist passiert?

Die Piraten haben eine Waffenlieferung für Afrika aufgebracht, deren Zweckbestimmung von interessierter Seite nicht so gerne an der Öffentlichkeit gesehen wird..

Man beachte: Die Bundeswehr und andere NATO-Schiffe kreuzen seit langem in den Regionen, mit dem "offiziellen" Auftrag im Kampf gegen den Terror u.a. die Waffenlieferungen zu kontrollieren.

Was heißt das, wenn wir bisher noch nichts über solche Waffenlieferungen hörten?

- Richtig, die Bundesregierung steht hinter den Waffenlieferungen in die afrikanischen Krisengebiete. Das heißt, wer diese Waffenlieferungen zu stören droht, bekommt es mit der Militärmacht von EU und NATO zu tun.

Na, war doch klar, oder?

Weltweite Interventionen - und zuhause?

Lange Jahre gewöhnte man sich daran - weltweit müssen "wir" anderen Ländern helfen, mit unterschiedlichen Interventionen. "Wir" sind überall zuständig.

Wer denkt z. B. heute noch darüber nach, mit welchen Vorwand man damals mit dem Bombenkrieg in Afghanistan einfiel (inklusive geschickter Arbeitsteilung in der NATO):

"Schießwütig" und "Schreibtischtäter" nannte Willy van Ooyen im hessischen Landtag Politiker der Union.

Das politische Establishment empörte sich, der "Ältestenrat" wurde formell, und so entschuldigte sich van Ooyen und zollte den Landtagsspielregeln Tribut.

Die Union zürnte: Der hat seine wahre Meinung gesagt!

Ja, und?

obiges Motto hat sich eine link weg attac-Aktionsgruppe gegeben. Mit dem Zweimaster hier soll das klappen!

Von Wismar nach Malmö und zurück - und dazwischen das Europäische Sozialforum. Eine runde Sache!

2004 gab es ein bemerkenswertes Konzept: Die Landesgartenschau als "Garten der zwei Ufer".

2009 trifft sich just die NATO gerade dort zum Jubiläum. Sehr passend haben Aktive in der Region darauf des Motto

"Widerstand der zwei Ufer"
"Résistance de deux Rives"

aufgestellt - find ich gut!

Ich guckte dann die Gegend im Web an, und was springt mir ins Auge: Die eifrigen Gärtner haben damals die Gegend als einen

"Freiraumverbund"

angelegt!

Wenn das kein Omen ist für die Kampagne zu 60 Jahre NATO!?

Der Begriff Freiraumkonzept der Gärtnerbranche sollte ein Ansporn sein, auch die kommenden politischen Aktionen dort als ein "Freiraumkonzept" zu betrachten!

Aktuell: an diesem Sonntag ist ein erstes großes Arbeitstreffen mit spektrumsübergreifendem Anspruch zu den Gegenaktionen beim ANTO-Jubiläum!

Weil es gerade große Aufregung um eine Satire gibt: So vielleicht besser?

Zum heutigen BIFA-Treff hab ich "drüben bei der BIFA" ein paar schnelle Links zur Georgien-Debatte untergebracht. Es gibt inzwischen doch umfangreiche Reaktionen im Web, die sich von den "Mainstream-Medien" deutlich absetzen. Am unkonventionellsten schreibt da wohl Fefe, aber der hat leider keine Kategorien o.ä., so daß mit etwas Suchen verbunden ist sich das Thema gezielt rauszuholen.

"Reisebüro Frieden" ist wieder aktiv:

Für die Demonstrationen gegen den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr am 20. September gibt es eine Busfahrt ab München - alles Weitere beim Friedensbündnis.

Demos in Berlin und Stuttgart - klar, von München gehts nach Stuttgart.

Es ist immer spannend, wie das "Publikum" auf das Angebot reagiert. Nach den unangenehmen Erfahrungen der "Aufmerksamkeitsökonomie" (wo hab ich den Begriff nur aufgeschnappt) führt die berechtigte Besorgnis über den Krieg in Georgien möglicherweise nicht automatisch zu mehr Beteiligung bei dem länger dauernden und auch "implizit verbundenem" Krieg, obwohl das eigentlich erst recht dringend wäre.

Und dann die praktischen Fragen - wie erwischt man am meisten Menschen?

Gegenwärtig gibt es z.B. die Möglichkeit "vorbestellen/reservieren", dazu "rechtzeitig" überweisen.
Und dann gibt es den baren Kartenverkauf. Ich ziehe letzteres vor. Problem für Organisatoren immer: Gibt es die letzten Tage noch einen Schub - wie füllen sich effektiv die Plätze? Kommen dann auch alle mit?

Also: wer kann kaufe sich bei den diversen Aktivitäten ein Ticket. Dazu: Infoblatt PDF (88k)

Übrigens: Das Busangebot soll niemanden daran hindern, etwa mit Freunden auf eigene Faust oder mit Bahnsondertarifen die Demo zu erreichen!

Schlimm genug das Blutvergiesen um Georgien - aber die "widerliche Scheinheiligkeit" des Westens - erst den Konflikt anheizen, um ihn dann völlig verdrehend auszuschlachten - ist mit diesem Artikel im britischen Guardian angemessen gebrandmarkt:

This is a tale of US expansion not Russian aggression
War in the Caucasus is as much the product of an American imperial drive as local conflicts. It's likely to be a taste of things to come .. von Seumas Milne

... You'd be hard put to recall after all the fury over Russian aggression that it was actually Georgia that began the war last Thursday with an all-out attack on South Ossetia to "restore constitutional order" - in other words, rule over an area it has never controlled since the collapse of the Soviet Union. Nor, amid the outrage at Russian bombardments, have there been much more than the briefest references to the atrocities committed by Georgian forces against citizens it claims as its own in South Ossetia's capital Tskhinvali. ... ganzer Artikel beim Guardian.

Es gibt viele Blogartikel die das ebenso in den Zusammenhang stellen - hab grad noch keine Zeit für mehr, sucht selber.

Bei den Hintergründen gegenwärtiger Kriege hier noch ein Hinweis auf den eigenen Stall:

Auch Texte bei der BIFA

• Informationen zum Marshall Center
• FI Bad Tölz-Wolfratshausen zum Marshall Center

illustrieren die eigentlich bekannte Einflußpolitik am östlichen NATO-Rand ...

Das Konzept hat auch in Georgien funktioniert: