Im Netz: attacies schwärmen von der "europäischen Sommeruniversität", die jüngst in Saarbrücken lief. Eine interessante Liste von EU-weiten AGs und Kampagnen, Erklärungen und Netzwerke, alle hoch aktuell.

Bei aller Vielfalt: ein Thema sehe ich nirgendwo: Militär, Krieg, Frieden, Rüstung. Ein blinder Fleck?
Die Militarisierung ist ein Hauptfaktor in den ganzen Verschlechterungen, gegen die sich attac wehrt.

(Oder meint man nur, das Thema ist "bei anderen Gruppen" besser aufgehoben?)

Bei einer der ersten großen Konferenzen von attac Deutschland (wenn nicht der Gründungskonferenz) vor vielen Jahren in Berlin gab es noch die Erklärung "attac ist Teil der Friedensbewegung", das wurde auch nie in Frage gestellt. Es wäre aber wichtig, das auch bei so hochrangigen Veranstaltungen weiter erkennen zu lassen.

Bei den Planungen für das Europäische Sozialforum in Malmö sieht es nach meinem Eindruck besser aus, da ist dieses Thema präsent.

Es ist kein Genuss, die Sprache Fischers zu filetieren und sie auf dem Grill der Verständlichkeit zu garen

Etwas blumig, bringt die Rationalgalerie doch einiges ans Licht.

Und nein, ich mag jetzt nicht den jüngsten Krieg kommentieren - Ihr findet sicher genug im Netz um den Spin zu durchschauen - hoffe ich doch.

(doch der Hinweis auf den Satz dort: "Warum eigentlich, ... sind wir, im Verein mit anderen EU-Streikräften, noch nicht in der Republik Südossetien? ")

Schon länger beobachte ich, wie die Militarisierungswelle dieser Jahre sich in der Forschungslandschaft niederschlägt, deutlich z.B. wie ein einschlägiger Preis unter Beteiligung der Fraunhofergesellschaft Werbung für die Militärbranche macht.

Jetzt bringt Telepolis dank der Arbeit von IMIs Christoph Marischka eine aktuelle Zusammenschau - speziell mit dem Schwerpunkt EU-"Sicherheits"forschung, und ich denke der Artikel wird die Wahrnehmung des Themas in der Tat schärfen. Ich sehe schon, wie der Text schneller als ich selbst dazu komme im Web die Runde macht - sehr gut!

Ah, das Marshall-Center kommt auch wieder mal vor ...

Hier
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/afgh/nd1.html#6
gefunden, am Ende des Interviews:

ND: Die Bundesrepublik ist seit 1989 in mehrere Kriege verwickelt. Wieso hat die Friedensbewegung diesen Trend bisher nicht stoppen können?
-
Reiner Braun: Auch in den nächsten Jahren werden wir den Trend nicht aufhalten. Er ist der militärische Ausdruck politisch-ökonomischer Sachzwänge. Solange wir die neoliberale Politik im Inland nicht verändert haben, werden wir auch ihren außenpolitischen Teil, den Interventionskrieg, nicht verhindern. Nur durch einen fundamentalen Politikwechsel lassen sich beide Elemente stoppen.

Vor wenigen Jahren war so eine Aussage nach meiner Erinnerung noch die Ausnahme (oder?, ich meine auch nicht speziell Reiner!), inzwischen wurde in der Bewegung dazugelernt - gut!

Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

Irgend jemand überrascht?

Das Sateliten-Projekt "Galileo" wurde jahrelang als ziviles Technologie-Projekt beworben. Lange gab es auch die Illusion, die Industrie würde mit eigenen Mitteln bei der Finanzierung helfen.

Merkwürdig, wieso sich die Politiker sowas einbildeten. Und vor allem - wer hatte denn wirklich denen geglaubt, daß so ein Projekt nicht vor allem und in erster Linie aus militärischen Gründen gestartet wird? So gesehen wäre die Industrie "schön blöd" gewesen, bei der Finanzierung nicht der "öffentlichen Hand" den Vortritt zu lassen.

Jetzt ist die Fassade gefallen

Die Friedensbündnis-Webseite www.muenchner-friedensbuendnis.de
geht wieder!

Mails u.U. nochmal schicken!

... weil es in Afghanistan gewaltsame Anschläge gibt - aber die NATO-Gewalttaten, was ist mit denen?

Wo bleibt das Entsetzen über die vorhergehenden Opfer der NATO-Waffen?

Selbstmordanschläge sind furchtbar. Was für eine Gewalt davor die Menschen dazu bringt, ist nicht so einfach zu diskutieren ...

An diesem Mittwoch, dem 9. Juli 2008 findet um 9 Uhr im Gericht Nymphenburgerstr. 16 der Berufungsprozess zur Versammlungsleitung der SiKo-Gegenaktionen 2007 statt.

Wie die bundesweiten Erfahrungen zeigen, wird beim Versammlungsrecht immer stärker politische Gesinnungsjustiz sichtbar.

Der Prozess der 1. Instanz war offensichtlich eine Zumutung. Hier nochmal das Rundschreiben dazu:

da hat jüngst wieder mal ein SPD-Promi in seiner Liste der Gründe, warum man Afghanistan überfallen darf "helfen" will, die hohe Analphabetenquote angeführt.

Wahrscheinlich kommen sie letztlich passenderweise auf ABC-Waffen ... :(

Die traditionsreiche Sommerakademie auf Burg Schlaining/Burgenland beginnt wieder an diesem Wochenende, diesmal mit dem Titel:
"Globale Armutsbekämpfung - ein Trojanisches Pferd?"
Auswege aus der Armutsspirale oder westliche Kriegsstrategien?

Klar erinnert das an das frühere BIFA-Projekt:
"Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Ein unterschiedlicher Einstieg zum gleichen Problem. Bis heute bleibt der rote Faden: Alle NATO-Staaten haben inzwischen die rot-grüne Taktik drauf, ihre neuen Kriege als "humanitäre Maßnahme" zu verkaufen. Gut, daß sich das als Taktik herumspricht und vielleicht durchschaubarer wird.

"Damals"

Heute, die Veranstaltung vom MAPC mit dem Film Camilo und einem Podium - Peter Lilienthal und vier Soldaten:
Zwei Bundeswehr, zwei US-Army - 3 aktiv, 1 nicht mehr aktiv.

Ich kam zu spät (vom Friedensbüro, ging nicht früher) zum Film, Verblüffung: Ich durfte gar nicht mehr rein, der Kinosaal vom Filmmuseum war überfüllt! Nun denn, ein Kaffee bis Filmende und dann die (späte) Podiumsdikussion. Zum Regisseur Peter Lilienthal (sehr sympathisch!) dann der "militärische Teil" der Runde:

• Jürgen Rose
• Christiane Ernst-Zettl
• Chris Capps-Schubert
• Selena Coppa - link weg ..

Die beiden letzten gehören zu den Iraq Veterans Against the War.

Während Chris Capps ja bei der SiKo-Kundgebung im Februar schon einen Preis des MAPC erhielt, war hier neu Selena Coppa, seit April in Wiesbaden stationiert. Sie war wohl wegen ihrer öffentlichkeitswirksamen Kritik am Irak-Krieg nach Deutschland "strafversetzt" worden.
Eindrucksvolle Beiträge. Ich habe ja immer Probleme damit, mich auf Soldaten einzulassen - nicht zuletzt die oft sehr patriotischen Begründungen für das Soldat-sein.
Aber dieses Zu-Ende-denken der Begründung, "die Demokratie zu verteidigen", führt eben auch konsequent zur Ablehnung der gegenwärtigen Kriege von USA & Bundeswehr. Und die Argumentationskraft dieser Leute ist auch für Pazifisten eindrucksvoll.
Sehr klar der Appell von Selena Coppa - den Krieg anzugreifen, und nicht die Soldaten, sondern den Soldaten zu helfen, sich von der Militärpolitik und diesen Kriegen distanzieren zu können.

Ich habe an diesem Abend die IVAW erstmalig deutlicher wahrgenommen. In diesem Zusammenhang ähnlich: Veterans for Peace.

"utopischer Kapitalimus", hä? - Ach so, das erinnert nur an das dolle Versprechen "Wohlstand für alle" (selber schuld, wer sowas geglaubt hat).

Zu "zynischer Kapitalismus" brauch ich glaub ich nix zu schreiben ..

Ja, schon gemerkt - das war einer der vielen Gedankensplitter beim Seminar heute

(ich hoffe noch mehr zu bringen)

Samstag, 28.06.08, 9:30 -17;00 Uhr (5.-/3.- Euro)

Wenn es im Kapitalismus keine Alternativen gibt, brauchen wir Alternativen zum Kapitalismus.

SEMINARTAG mit H. Böttcher, P. Schönhöffer und M. Herndlhofer,
Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar
Flyer (PDF 2xA5, 490k)

• Allmacht der Wirtschaft - Ohnmacht des Staates?
  • Rolle des Staates im neoliberalen Kapitalismus
  • Gemeinsame und widerstrebende Interessen von Staat und Wirtschaft
• Gegenmacht im sozialen Widerstand
  • bürgerliche Emanzipation und Überwindung von Ohnmachtsgefühlen
  • Quellen der eigenen Kraft
  • Zielrichtung und Zielgruppen
  • wirksame Netzwerke
• Perspektiven für die sozialen Bewegungen

Auch als Fortsetzung zu 2006!

Veranstalter: Pax Christi, unterstützt von: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis

Thank You, Irland

... erst mal

schon lange im Mai ein Telepolisartikel (ich komme eh nicht nach), den ich jetzt doch anmerken möchte:
Wer Regimekritiker ist, bestimmen wir! von Jens Berger.

Der unfreiwillige Lernprozess des tapferen Iraners wird nachvollziehbar, und die langjährige Beobachtung der "Friedenspolitik" der "freien Welt", die wir machen konnten, wird aus berufenem Munde bestätigt:

... Mittlerweile bin ich fest davon überzeugt, dass jede Art des Interventionismus im Kern ungerechtfertigt und falsch ist. ...

und das erst: Iran ist heutzutage wesentlich freier, unabhängiger und gerechter, als zu Zeiten des Schahs – und dies ist meines Erachtens eine große Leistung.

Lesen macht klug.

Es gäbe mehr dazu aufzugreifen, in meiner "Blogroll" aka "Linkliste" stehn "fleißigere" Seiten zum Aktuellen, hier "pars pro toto": http://opablog.twoday.net/topics/Krieg/

Im Freitag letzte Woche - (Link weg) ein schöner Artikel (nicht nur!) zu Ostermärschen und speziell zu England (Pit Wuhrer).

(Link weg) Das PEACE-Zeichen bleibt!

Speziell das nehme ich mir auch zu Herzen:

Glaubt sie, dass ihr langer Kampf jemals Erfolg haben wird?

Pat Arrowsmith: "Ich bin mir nicht sicher. Aber es war für mich immer wichtig, es zumindest versucht zu haben"

Eine aktuelle Politikmischung hab ich nebenan bei der BIFA aufgeführt, das langt dann auch. Zumindest Irland noch extra.

Der Stoßseufzer dazu passt aber besser hierher:

Die ganze Zeit "durchmachen", das ist kaum zu schaffen, nur: Sommerpause - wie denn?

Eine Aktion groß "powern", um sich dann mal zurückzulehnen, das erhofft man sich. Die politische Landschaft ist nicht so, die Themen prasseln auf einen ein.

So werden wir beispielsweise - zu Recht! - daran erinnert, daß mehr zum Kampf gegen den EU-Vertrag auch in München laufen könnte.

Es gibt so viele drängende Themen - eben.

"Tatsächlich besteht im wohlhabenden Teil der Welt die Tendenz, Mitleid und Nächstenliebe an besondere Situationen zu binden, um damit ihr Nichtvorhandensein im täglichen Leben zu legitimieren und für normal zu erklären. Durch den Anblick menschlichen Unglücks ausgelöste moralische Impulse werden gefahrlos kanalisiert, indem sie an sporadische Spendensammlungen gebunden werden. Gerechtigkeit wird zur guten Tat, die über den Mangel an Gerechtigkeit als geltende Norm hinwegtröstet. »Heute tun wir mal was Gutes«, bekannte Helmut Kohl, als er Mitte der 80er Jahre beim ersten Afrika-Tag einige Geldscheine in eine Sparbüchse warf."

Aus dem Materialberg von vorhin passende Gedanken bei medico international

http://www.usatoday.com/news/washington/2008-05-20-bush-europe_N.htm
 
Bush heading to Europe in June
 
WASHINGTON (AP) _ President Bush, traveling abroad more this year than at
any time of his presidency, will head to Europe in June to confer with
allies on matters of war, terrorism and trade.
 
The White House on Tuesday confirmed the outline of Bush's trip, which uses
the U.S.-European Union summit in Slovenia as a launching point. The
president will then travel to Germany, Italy, France and the United
Kingdom. While in Italy, the president will visit the Vatican.
 
The trip runs from June 9-16. [...]

danke, Tim!

(Kongresslink leider kaputt)Jetzt geht er los - der BUKO 31 der Bundeskoordination Internationalismus.

Ich bin leider nicht dabei - also von hier nur Grüße nach Dortmund!

Ich halte den BUKO für eine der inhaltlich spannensten Veranstaltungen. Diesmal u.a. wieder mit der IMI beim Schwerpunkt zum "Sicherheitssektor EU"

während ich selber ja in München Traditionen pflegte ;-) erreichte mich doch der Hinweis auf die offensichtlich exzellent zusammengestellte Tübinger Mayday-Parade, und hier insbesondere die ganz und gar nicht-amtliche Aufklärung zur kritischen Infrastruktur (?), .. hier im Einsatz ...

Seit langem sammeln sich im Rechner die Bilder des Jahres an (die meisten nicht mal von mir selbst) ... mal abgesehen davon, daß ich noch keine Zeit fand, mir wirklich "die" Galerie zu konfigurieren, wie sie mir gefällt, gibt es noch ein gravierenderes Problem: Bei Fotos im Web möchte ich niemanden "unfreiwillig porträtieren". Indymedia-like verfremden geht manchmal, aber die Bildoptik leidet in der Regel.
Es gibt immer noch reichlich Bilder, die ich, gegebenenfalls verkleinert, mit diesem Kriterium gerne ins Web stelle. Irgendwann passiert das auch, aber noch ist es nicht so weit.

Ein andere "Lösung" gibt es jetzt: Bei Fotos auf Papier ist der Datenschutz nicht das Problem wie im Web. Also: die Bilder im Rechner auf einer A3-Site drapiert und zum preisgünstigen Print-Dienstleister - fertig ist die Mini-Ausstellung. Hier als Minipixel drei von vielen solcher Blätter, die jetzt am 1. Mai Premiere haben ...

Daß es Leute gibt, die sich über Gysi freuen daß er "linken Antisemitismus" kritisiert (was immer der da meint) und zur Solidarität mit Israel aufruft, geschenkt.

Was mich dann aber zusammenzucken läßt, ist die eingeblendete Werbung1:

Bemerkenswerter Algorithmus, der die Anzeige so passend aussucht ...

• 1. Die Werbung erscheint nur mit Javascript an und Popupblocker aus; immerhin ;-) (hingerotzt.blogsport)

Bei all dem Hin- und Her von NATO und Russland war für mich immer ein Ärgernis: der deutsche Nachschub für den Afghanistankrieg, über die berüchtigte "Usbekistan-Connection", läuft via Überfluggenehmigung von Russland.

Russland unterstützt den Afghanistankrieg der NATO logistisch also so ähnlich, wie Deutschland den Irakkrieg der USA (+Partner) unterstützt!

Beim Nachgucken finde ich jetzt (bei Uni Kassel-Frieden/Friedensratschlag) noch folgendes als Ergebnis vom Bukarest-NATO-Gipfel:

... eine Vereinbarung, zu deren Inkrafttreten kurz zuvor Russlands Außenminister Sergej Lawrow und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Noten austauschten.
 
Die Vereinbarung sieht vor, dass die NATO zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan künftig russisches Territorium nutzen kann. Moskau will jedoch nur nichtmilitärische Transporte - vor allem Verpflegung, Treibstoff und Ersatzteile - passieren lassen.
 
Beide Seiten verständigten sich auch darüber, das gemeinsame Programm zur Schulung von Beamten der afghanischen Antidrogenbehörde zu intensivieren. ...

Das hat mir gerade noch gefehlt.

Übrigens: In dem Text steht, es geht um den Landweg, es gibt keine Überflugrechte für die NATO. Aber ich habe nichts von einem Ende der Überflugrechte für die Bundeswehr gehört (von einer kurzen Unterbrechung im letzten Jahr abgesehen).

Mal wieder ein suggestives Bild (0815-info, unten):

Anti-Kriegs-Argumentation aus den USA, der Soldat im Irakeinsatz mit dem Satz:

"Je mehr Benzin dein Sportwagen schluckt, um so mehr Ausländer muß ich umbringen! - Hast Du's endlich?"

Menschenrechte unterstützen wir alle, klar.

Nur - wenn ein Gremium es kontinuierlich fertig bringt, mit massivster Doppelmoral die Menschenrechte im "gegnerischen Lager" einzufordern, im eigenen Lager aber ganz entgegengesetzt zu reagieren, dann ist das alles andere als die Förderung der Menschenrechte.

Nun das EU-Parlament.

ich mag "solche" Sätze, drum mal wieder ein T:I:S-Link.

Bei Tim gibts (leider) keinen RSS-Feed, aber heftig viele Mails mit Links, alles zum Nachlesen. Nein, hier keine Kurzfassung ;-) ich komm ja auch kaum nach ;-(

"Niemand hat die Absicht, das Versammlungsrecht zu beschränken"

Bei Luzi-m wird über die 1. Lesung eines neuen bayerischen Versammlungsrechts ausführlich berichtet - gut!

Die CSU hat dies selbstgebaute Vorlage der sog. "Föderalismusreform" sofort genutzt, um einen katastrophalen Entwurf zum Versammlungsrecht vorzulegen,

wg. Webseite, aktuell:
it the sites are down use the following: romania.indymedia.org summitnato.wordpress.com balkans.puscii.nl

...aus Bukarest wg. NATO-Gipfel berichtet z. B. Aaron,

und da wird versucht, für contra-doxa.com (ist down!) einen Mirror zu machen, als Ersatz
http:// cipherpunk.org/ mirrors/ contra-doxa/ ... ist auch wech

Auch bei Gipfelsoli
http://gipfelsoli.org/Home/Bukarest_2008.1.html

und bei Indymedia, siehe auch Ergänzungen dort (hatte ich schon mal).

Aus Folgendem geht hervor, daß contra-doxa.com nicht vom Provider oder durch offene staatliche Intervention stillgelegt wurde, sondern via DOS-Attacken:
romania. indymedia.org /en/2008/04/2537.shtml ... alles wech ...