Elmar Getto/Karl Weiss tragen ihre Beobachtungen zusammen und kommen zu düsteren Aussichten.

Ja, und Nein - damit Abfinden geht trotzdem nicht - es muss ein Weg für Palästina und Israel gefunden werden.

Ich zitiere jetzt keine Einzelsätze, es ist ein ausführlicher Text zum Nachlesen.

Nach vertraulichsten Informationen ist die größte Bürgerbewegung Deutschlands kurz vor dem Durchbruch, ein historischer demokratischer Akt wäre damit manifestiert.

Das steht allen Ernstes in der Ostermarschankündigung (Link weg) der "Brandenburger Jusos". Gemeint ist das Ende der militärischen Nutzung des Bombodroms. Was machen sie wenn's nicht stimmt?

Leute ohne Internet rufen einfach an, weil sie den Ostermarsch Draußen von Vorgängerveranstaltungen kennen und bisher noch keine Info zu diesem Jahr hatten - das nenne ich Traditionsbildung ;-)

und Chomsky mit meinem "Zitat des Tages" (mal nicht vom Ostermarsch ;-):
Sie (die USA) sind ein klein wenig wie die Mafia. Der Pate toleriert keinen Ungehorsam - nicht bei einem kleinen Ladenbesitzer und schon gar nicht bei wichtigen Leuten. Es ist bedrohlich.

Ich gucke zwar selber gerne ZNET, weil ich eh nicht nachkomme lasse ich mich auch gerne auf "Rosinen" hinweisen ;-)

Nicht unterschätzen, der ganze Text ist enorm gehaltvoll ...

Meine negativen Pressebeobachtungen vom Freitag kann ich jetzt differenzieren. Vorweg - meine Infos stammen alle vom "Hörensagen", zu eigener Beobachtung komme ich ja kaum. Hier nun der Status der Samstagsausgaben soweit ich es mitbekam:
Also: Süddeutsche - Totalausfall, keine müde Zeile in keinerlei Veranstaltungshinweisen.
Merkur: kleiner aber ordentlicher Bericht, stützte sich wohl auf die zentralen Infostellen.
Abendzeitung: Ein überraschend gründlicher Artikel, die Münchner Veranstalterinfos wurden offensichtlich gelesen ;-) zwei Schönheitsfehler: der Artikel (genauer: eine Bildunterschrift) ging von überschwenglich falschen Zahlen der zu erwartenden Teilnehmer aus (das hatten die aber definitiv nicht vom Friedensbündnis!) - und der Artikel kam für unseren Geschmack zu spät (zur Samstag-Demo, zur Wanderung passte es so ;-). Möglicherweise kam ein Teil der Infos vom Friedensbündnis auch zu knapp, wer weiß.

Außerdem: Die Radioinformationen im vielgescholtenen bayerischen Rundfunk waren da - B5 hat z.B. wiederholt hingewiesen - sehr angenehm :)

Und erste Rückmeldung vom "Hinterher":
Das ARD-Fernsehen, das in den vergangenen Jahren oft den Münchner Ostermarsch in die Tagesschau brachte, war dieses Jahr in Calw zugange. Das geht denke ich auch in Ordnung: das war dort ein landesweiter Ostermarsch, sicher größer als in München, und wenn nur 1 "Samstagsmarsch" Platz auf dem Bildschirm findet, kann das nicht immer München sein ...

Ceterum censeo Kommando Spezialkräfte esse delendam!

Bildungsbürger Pflüger kann Latein und hat Recht dabei ;-)

(ich hab das "deutsche Ceterum Censeo" für mich immer zu Monsanto benutzt, ist ja auch richtig, und da bleib ich auch dabei: "Im Übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden" ...)

Außerdem - die Ostermarschrede von Tobias ist online (s.o.), und auf Christoph Marischka seine muß ich in München warten - Panne ... jetzt - später am Montag - ist sie da!

noch einer bloggt den Ostermarsch: (Link weg)

der sowieso (huhu) ;-)
http://www.trueten.de/archives/1788-Baden-Wuerttemberg-Ostermarsch-2007-...

tatsächlich ein Blog
http://worldcontent.twoday.net/stories/3522305/

usw. (wenn ich Zeit finde)
- aber eigentlich ist zu so einem Thema zu wenig los in der Szene!

...

Später ergänzt, das passt jetzt gut her:
http://klausenerplatz.twoday.net/stories/3535562/

und noch einer:
http://dermorgen.blogspot.com/2007/04/aufruf-zum-hamburger-ostermarsch-2...

Immer wieder wundern sich Leute, warum wir den Ostermarsch nicht in der Zeitung ankündigen.

Sehr einfach: wir machen die Zeitungen nicht, nur die Presseerklärungen - und die großen Münchner Zeitungen denken offensichtlich nicht dran, da mal rechtzeitig was zu schreiben. Die Redaktionen bekamen rechtzeitig Pressemitteilungen (dort auf der Webseite: 1. (Pdf 132k), 2. (Pdf 82k). Vielleicht kommt noch am Samstag früh was, aber bisher Null Resonanz.

Also, Appell: sorgt dafür, daß die Mundpropaganda das Totschweigen der Pressegrößen überwindet! Insbesondere Menschen die nicht selbst 'im Internet sind' müssen informiert werden! (Fellowbloggers, anywhere?)

Eigentlich müsste man richtig Plakatieren - aber das geht heutzutage fast nur kommerziell mit viel Geld - oder über Parteien. Wenn da was geht- ok, aber eigentlich bin ich eher dafür möglichst unabhängig von Parteien zu operieren - sie sollen den politischen Aufruf natürlich unterstützen und mobilisieren, aber die Friedensbewegung soll unabhängig bleiben. Die Kräfte "hinter der Presse" haben daran natürlich kein Interesse ...

Witzigerweise

Ostermarsch Berlin, aus der Berliner Zeitung online (Link weg): Allerdings unterstützt erstmals der PDS-Landesverband die Aktion nicht, sondern ruft parallel zum Ostermarsch gegen die Wiederinbetriebnahme des ehemaligen Truppenübungsplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide auf. Begründet wird dies intern damit, dass das Interesse am Berliner Ostermarsch kontinuierlich zurückgehe.".

Aha. Das Interesse an der Berliner PDS nimmt dafür kontinuierlich "negativ" zu.

Also: Die Friedensgruppen, wenn sie ihre Sache ernst nehmen, schielen nicht auf die Parteien. Erst recht nicht, wenn das "Opportunitätsprinzip" so im Vordergrund steht (und es gibt viele Ostermärsche parallel, es wäre idiotisch die gegeneinander auszuspielen). Aber es sind ja nicht alle solche Eiertänzer ...

Und was das "kontinuierliche Zurückgehen" betrifft: die letzten 10 Jahre gab es Schwankungen, mit einem Höhepunkt zu Beginn des Irakkrieges, ansonsten eher gleichbleibend ...

Aber das Engagement davon abhängig machen ...?

Kaum daß der Ostermarsch wieder am Orleansplatz startet (am Samstag), schon passierts:
Darüber hinaus nimmt die Polizei am Montag, 02.04.2007, am Orleansplatz drei Videokameras in Betrieb. Die Bilder werden in das Polizeipräsidium in der Ettstraße übertragen und bleiben 30 Tage gespeichert. Die Gesamtkosten von etwa 80.000 € teilen sich das Polizeipräsidium München und die Stadt München.

Auch beim muenchenblogger. Die Kameras, nicht der Ostermarsch ;-)

<(Link weg) Bröckers zitiert Naomi Klein , und ich kann nicht anders als (schamlos) abzuschreiben:

"In fact, there's an index called the Guns-to-Caviar index, which for seventeen years has been measuring an inverse relationship between the sale of fighter jets and executive luxury jets. And for seventeen years, this index, the Guns-to-Caviar index -- the guns are the fighter jets, the caviar are the executive jets -- has found that when fighter jets go up, executive jets go down. When executive jets go up, fighter jets go down. But all of a sudden, they're both going up, which means that there’s a lot of guns being sold, enough guns to buy a hell of a lot of caviar. And Blackwater is, of course, at the center of this economy."

eigentliches Thema: Privatisierung des Kriegs: "The Worse Things Get in Iraq, the More Privatized This War Becomes, The More Profitable This War Becomes" - Naomi Klein bei Democracy Now.

Heute abend darf ich beim Münchner attac wg. Ostermarsch und G8 etwas beitragen, angenehm! (zu dem natürlich auch)

.. danach: Hat gepaßt -- Ostern -- Heiligendamm -- .. danke! :)

Im November im EineWeltHaus, inzwischen im Web, und hier meine Empfehlung:

Uche Akpulu: Afrika und der Kolonialismus

Reflektionen eines afrikanischen Flüchtlings in Deutschland — über Kolonialisten und den Kolonialisierten

Von der Podiumsdiskussion “Offene Grenzen für Flüchtlinge und MigrantInnen! Oder Freizügigkeit nur fürs Kapital?” am 14. November 2006 im EineWeltHaus.

Ein kleiner Auszug:
... dass die Menschen hier nicht wissen, dass der afrikanische Flüchtling hierher kommt, weil Europa den Fuß in Afrika durch den Kolonialismus, den Neo-Kolonialismus und gegenwärtig der Globalisierung in der Tür hat. Ich will noch einmal Nigeria als Beispiel erwähnen. Nigeria ist wahrscheinlich 20mal reicher als Deutschland. Die größte Baufirma in Nigeria ist Julius Berger, ein deutscher Konzern. Dann ist da noch Strabag, Bilfinger Berger, Dornier, Bouygues u.s.w. Auf dem Ölsektor gibt es Shell, Chevron-Texaco, Exxon-Mobil, Agip, Elf, Saipem u.s.w. Alle diese Konzerne machen mit der nigerianischen Regierung Geschäfte. Diese Firmen investieren kaum nennenswert in Nigeria. Aber, um dort weiter Geschäfte machen zu können, müssen sie sehr gute Geschäftsverbindungen mit der Regierung aufrecht erhalten. Ich möchte nicht ins Detail dieser Beziehungen gehen. Dagegen genügt es anzumerken, dass trotz Nigerias großem Reichtum, 80% der Bevölkerung weiterhin in Armut leben. Die Situation in anderen afrikanischen Ländern ist nicht viel anders. ..

ganz lesen ...

Die langjährigen Kriegswarnungen ermüden. Trotzdem, dieser Artikel (Antiwar.com) macht mir erneut Sorgen (unter anderem).

Neben der Diskussion, wie sehr die westlichen Medien im aktuellen Konflikt der britischen Soldaten im falschen Gewässer die britische Darstellung verbreiten (wir erinnern uns - Blair ist ein Lügner wie Bush - wen kümmert das?) wird auch angeführt, daß die Oppositionsführerin der US-Demokraten, bei der Wahl gestärkt wg. Ablehnung des Krieges (!), doch freie Bahn für Bush schuf (Meldung schon vom 12. März):
Officials said Monday that House Speaker Nancy Pelosi and other members of the leadership had decided to strip from a major military spending bill a requirement for Bush to gain approval from Congress before moving against Iran.

Die US-Demokraten könnten den Angriff auf den Iran verhindern. Bisher ist nicht zu erkennen daß sie es versuchen. Oder habe ich etwas übersehen?

auch von mir mehr Aufwand als ich dachte, und im Web immer noch genug unerledigtes, aber es gab zwei Auflagen vom Ostermarschflugblatt (zusammen ca. 7000, verteilt sich gut! hier auch als PDF, ~240k) und der "Ostermarsch Draußen" ist auch fertig auf die Schiene gesetzt ;-)

jetzt muß erst die Presse wg. Ankündigung und dann die Leute und das Wetter mitspielen.

Inhaltlich bin ich (klar) angetan von der Vorbereitung, obwohl mir auch einige Lücken klar sind. Als "Feierabendprojekt" geht das nicht anders, ist aber auch auszuhalten ;-)

Da schreib ich wohl noch mehr dazu ...

Ein Interview mit Tobias faßt aktuelle Probleme zusammen.

u.a.: All dies wird ideologisch verbrämt: Wer gegen den Verfassungsvertrag ist, der sei gegen Europa. Das Gegenteil ist der Fall.

Bild wikimediaDIE LINKE erhebt Klage in Karlsruhe gegen den Tornado-Einsatz (Link weg), gut:
Mit der Klage begehrt die Linksfraktion die Feststellung der Verletzung der Rechte des Deutschen Bundestages und beantragt zugleich eine Einstweilige Anordnung, mit der der Bundesregierung die Entsendung der Tornados bis zur Entscheidung in der Hauptsache untersagt wird.

dazu:
Die Linksfraktion nimmt damit die Klage der beiden Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler und Willy Wimmer auf ...
Klingt ja schön, wenn Populismus Rechte als Gewährsmänner für die Linke erscheinen läßt, nur - seit Mechtersheimer sehe ich das mit noch mehr Unbehagen und kann das Warnen nicht lassen.

Die Militäreinsätze müssen bekämpft werden, die Klage ist erst mal richtig. Dazu ein Brief beim Friedensbündnis.

Uri Avneri schreibt um unser Leben: Du und ich und der nächste Krieg ... Bush und Olmert und der nächste Krieg – HILFE!

Merkel bei der Siko (Link leoider weg), hier einer der deutlichsten Ausschnitte:
Ich bin sehr froh, dass genau dieser Weg in Afghanistan jetzt zunehmend beschritten wird. Wir dürfen uns nämlich nichts vormachen: Dies ist auch die Verbindung der Tätigkeit von NGOs mit militärischen Fähigkeiten in einem Maße, in dem das über Jahrzehnte - jedenfalls in unserem Land - nicht üblich war. Es gab hier die Entwicklungspolitik und dort das militärische Engagement. Jeder hat vom anderen hinreichend viele Vorurteile gehabt. Dass der Erfolg nur durch das Ineinanderwirken geht und dass nicht der eine über dem anderen steht, das ist ein neues Denken, das wir erlernen müssen, von dem aus meiner Sicht aber der Erfolg abhängt.

Sie fragt gar nicht, was die NGOs dazu sagen - es hat bereits geklappt genug davon (nicht alle!) einzukaufen.

Das BIFA-Projekt von 2005 muß weitergehen, aber es macht auch Arbeit ...

Das versuchen uns Regierungskreise schon länger zu verklickern - und so wird der Etat für "Entwicklungszusammenarbeit" auch dazu hergenommen, den Aufbau einer Afrikanischen Eingreiftruppe und deren Einsätze mitzufinanzieren.

Die LINKE im Bundestag passt auf und hat einen Antrag dagegen gegestellt (hier als PDF, 48 kb): Die Mittel werden dem 9. Europäischen Entwicklungsfond (EEF) entnommen, sie sind damit nicht Bestandteil des EU-Haushalts und werden weitgehend ohne parlamentarische Kontrolle beschlossen.

Gute Initiative.

Bei der Gelegenheit: Zu vielen ist nicht klar, warum Interventionen der "reichen und mächtigen" Staaten - militärisch und nichtmilitärisch - ein Problem sind und welchen Stellenwert die Autonomie de "Zielgebiete" haben muß. Nur als Hinweis in dem Zusammenhang das Zitat von gestern.

Die Vorschläge zu Friedensdiensten im Antrag sind in meinen Augen immer noch ziemlich blauäugig: Die Beziehung zu Afrika und anderen Regionen müsste soweiso auf eine andere Grundlage als bisher gestellt werden ...

Die Lehre hierbei, wie im Irak, ist eine grundsätzliche. Es ist viel besser, wenn die Veränderung eines Regimes von unten bewirkt wird, sogar wenn das ein langes Warten wie in Südafrika, Indonesien oder Chile bedeutet. Besatzungen unterbinden die Möglichkeit eines organischen Wandels und schaffen ein viel größeres Problem, als vorher da war. Afghanistan ist dafür nur ein Beispiel.

Tariq Ali beim ZNET

attac macht 3 Sonderzüge - Basel, Salzburg und Bonn nach Rostock, am 2. Juni! - Abfahrt 1. Juni!

Verblüffung, und die Rückfahrt?

... die verteilt sich über die ganze Woche ;-)

Ist ja klar: die berühmte Choreografie des Widerstands kennt viele Termine, die mit der Großdemonstration am Anfang stehen. Wie es dann weiter geht, ist soo verschieden, auf jeden Fall nimmt man an daß viele Aktivisten erst mal bleiben.

Wenn das Wetter nur gut ist - ich möchte nicht wissen wieviele dann versuchen unter freiem Himmel zu schlafen.

Putin bei der Siko München - er geht auf viele Fragen ein. Auf deutsch ist seine Rede sowie Frage und Antwort beim Friedensratschlag nachzulesen.

Update: Vorbereitung abgeschlossen ;-)

(Neulich noch:) Jetzt steht es fest: der Ostermarsch Draußen 2007 der BIFA geht zum Fliegerhorst Erding. Es dauert wohl noch etwas bis mehr im Web stehen kann (oder auch nur alle Parameter für die Anmeldung komplett sind), aber der "2. Probelauf" war erfolgreich.
Der "1. Probelauf" hatte noch kein endgültiges Ergebnis gebracht, aber ein paar interessante Bäume, trotzdem wird die Route anderswo laufen ...

Das Bild stammt vom Vorjahr.

Stay tuned ;-)

Das US-Militär verfolgt unerbittlich Agustín Aguayo, der als US Kriegsverweigerer den Einsatz im Irak verweigert hat. Das ganze auf deutschem Boden - wo bleibt das Eingreifen deutscher Gerichte?

Dieser Tage laufen Aktionen der fränkischen Friedensbewegung anläßlich der Verfahrenstermine der US-Militärs ab 6. März 2007 in Würzburg, hier via Nachrichten aus Hassfurt:
Agustín Aguayo ist dort wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" angeklagt. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren. Neben den Aktionen in Würzburg wird es auch Protestveranstaltungen in den USA und Großbritannien geben. Der Soldat ist seit Anfang Oktober 2006 im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich Anfang September 2006 weigerte, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sich genötigt sah, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Er war als Sanitäter in der 1. Infanteriedivision in Schweinfurt stationiert.
Agustín Aguayo versucht seit fast drei Jahren vergeblich, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden.

Seit längerem wird er - wie andere verfolgte Verweigerer auch - von Connection e.V. unterstützt (von dort hab ich das Bild).

Mehr u.a. auch bei NRHZ, trueten.de (dort auch mehr zum verwandten Fall Ehren Watada);
American/English: blog, www.aguayodefense.org

Das ist es! Die Idee mußte kommen:

Die Idee von AktionBikes ist es, in möglichst viele Städten und Dörfern möglichst viele fahrtüchtige Fahrräder zu sammeln und nach Heiligendamm zu bringen, um dort zwischen den Blockaden und Demonstrationen, Camps und Roter Zone schneller unterwegs zu sein...

Schön, daß beim Radspannereiblog die Idee weitergereicht wird!

Ich hatte ja meinen "Schnellschuß" nach der Demo am Sonntag morgen bei Indymedia untergebracht, und fand es angenehm wie in den Ergänzungen weitere Informationen dazu eintrudelten. Vieles von den Quälereien durch die Polizei erfur ich ja auf Grund meines Platzes in der Demo erst nachträglich (siehe z.B. auch Friedensbündnis oder Labournet).

Eine Korrektur (siehe Kommentar hier) wurde auch nötig. Auf einmal sehe ich in meinen Referern *) Hits von Indymedia.ch und gucke:
Da ist ein Arikel http://ch.indymedia.org/de/2007/02/46666.shtml mit dem Link am Schluß hierher, und wundere mich:
"Mein" Artikel ist der hier: http://de.indymedia.org/2007/02/168140.shtml - vergleicht selbst ...

Der "andere" bei .ch übernimmt eine Menge Sätze wörtlich von mir und bleibt trotzdem bei der ich-Form ohne die Zitate kenntlich zu machen, bringt die Bilder der Süddeutschen (die sind auch gut) fügt was an und läßt was weg. Der Link zu mir kommt aber mit, und so werde ich erst darauf aufmerksam ;-)

Für sich genommen ein Text auch nicht viel anders als das Original, aber so eine Verballhornung "ungefragt und ungenannt" finde ich - hm - nicht gerade sympathisch.
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*) In den Logdateien der Webseite kann man erkennen, wenn Verweise auf diese Seite angeklickt wurden, das sind die Referer

Der neue Ostermarschaufruf ist schon ein paar Tage fertig, jetzt auch auf der Webseite!

... die UnterstützterInnen mögen strömen ;-)

Die Demo gestern war groß und politisch klar im Protest gegen die nur allzu vertraute Kriegspolitik, und wir waren offensichtlich mehr als letztes Jahr, schon mal gut, auch wenn es im "Gipfeljahr" so viele extra Termine gibt daß man wirklich "alle zusammen packen" müßte für das ganze Bild.

Die Polizei versuchte sich zunächst "differenzierter" zu geben, es war nicht mehr die ganze Demonstration so bedrängt wie in früheren harten "Wanderkesseln" - die Ankündigungen besser zu beobachten und juristisch nachzuprüfen waren da vielleicht ein Teilerfolg.

Das änderte nichts an der schikanösen Politik der Polizei als Ganzes:

Das was der Münchner bikepunk - noch ein Blog zur Siko! - aktuell aufgegriffen hat fiel mir dort auch schon auf, aber er/sie war schneller ;-)

Besonders interessant daran finde ich den Aspekt des Exportes von Überwachungs- und Sicherheitstechnologie.
Saudi Arabien und die Emirate sind grosse Aufkäufer deutscher Technologie, die hierzulande u.a. aus Datenschutzgründen noch nicht flächendeckend eingesetzt werden kann. Genannt werden Iris Scanner und Technologien zur Zensur im Internet. Als ein Anwendungsgebiet wird dir Kontrolle von Arbeitsmigrant_innen in Saudi Arabien genannt.

Ich hoffe darauf zurück zu kommen und sehe den Zusammenhang hierzu.

Im Moment hab ich natürlich anderweitig zu tun: