Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Negativbeispiele für das Kabinett

Donnerstag, 13.10.2005    

Die SPD hat zwar im Wahlkampf versucht, sich ein etwas progressiveres Image zu geben, aber die 3 "bewährten" Kabinettsmitglieder, die jetzt "übernommen" werden sollen, sind wirklich abschreckende Beispiele:

  • Zypries hat insbesondere bei den Softwarepatenten ein nicht zu überbietendes Doppelspiel vorgeführt, das Auftrete bei der EU stand im krassen Gegensatz zu den Abstimmungen im Bundestag. Beim Abbau demokratischer Rechte war sie kongenialer Partner von Schily.
  • Die Gesundheitsministerin hat vor allem die eigenen Möchtegern-Erfolge "gesundgebetet", die Versicherungen und andere Konzerne hatten von ihr nichts zu befürchten. Umverteilung zu Lasten der kleinen Leute ist als Hauptergebnis bei mir hängen geblieben
  • Wieczorek-Zeul galt zwar als "relativ links" in der alten Regierung. was aber fast unbemerkt von der Öffentlichkeit in rasantem Tempo lief, war die Verzahnung der Entwicklunspolitik mit der militarisierten Außenpolitik (siehe hier), bis hin daß die Militärs ihre Aktivitäten zum Entwicklungshilfeetat rechnen. Für die Militärs sicher ein Erfolg, aber für alle Menschen ..?