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Siko München

letzte Gelegenheit vor dem Bayerischen Hof ..

SIKO München - 19. January 2024 - 19:13
Zeit: Mittwoch, 14. Februar 2024 - 11:00

Kurzkundgebung vor dem Bayerischen Hof & Fototermin

letzte Gelegenheit vor dem Bayerischen Hof , bevor der Hotelzugang samt Umgebung für das Wochende abgeriegelt wird

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: Promenadeplatz
Kategorien: Politik, Siko München

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

SIKO München - 5. January 2024 - 22:45
Aufruf als PDF
Online Unterstützung
Unterstützerinnen Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in München
Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren

Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 Staatsvertreter, Militärs und Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser Privatveranstaltung, die u.a. mit Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um Sicherheit, sondern immer um die Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen Bundesregierung, die eine militaristische „Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.

Heute organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.

Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.

Für Bildung und Soziales statt Panzer und Kriege!

Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "Militärhilfen" für die Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "Sondervermögen Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins Militär gesteckt.

Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. Für die Kindergrundsicherung sind im Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.

Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.

Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!

Für Völkerrecht statt Faustrecht!

Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung Russlands und des Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören Klima, Umwelt und Menschenleben.

Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!

In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.

Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: Syrien und Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.

Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!

Für Kooperation statt Konfrontation!

Die Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).

Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.

Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!

Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.

Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!

Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.

Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der Kriege, Bürgerkriege und gewaltsamen Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im Sudan, Äthiopien, Jemen, Kurdistan.

Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen Unterdrückung, Ausbeutung, Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.

Unsere Forderungen:

Abrüsten statt Aufrüsten!

Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben

Verhandeln statt schießen!

Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!

Bleiberecht für alle Menschen!

EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!

Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!

Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!

Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!

Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!

Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!

Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!

US-Atomwaffen raus aus Deutschland!

Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!

Umzingelung der Kriegstreiber

Wir brauchen Ihre Unterstützung:
Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.

Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens

Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

www.sicherheitskonferenz.de oder www.antisiko.de

Unterstützungserklärungen: hier per Webformular
(Die Unterstützungen auf antisiko.de und hier auf sicherheitskonferenz.de werden synchronisiert)

UNTERSTÜTZUNGS-BEITRÄGE:
Einzelpersonen: 20 Euro, Klein-Gruppen: 30,- Euro, größere Organisationen: 50,- Euro - oder mehr
BÜNDNIS-KONTO:
Michaela Amiri, IBAN: DE26 7009 0500 0206 2996 60, BIC: GNODEF1S04, Stichwort: SIKO 2024

Unterstützung auch per E-Mail: gegen@sicherheitskonferenz.de - bitte angeben: als Einzelperson / als Organisation
Links zum Aufruf: Webseite, oder als PDF.

2024
Kategorien: Politik, Siko München

SIKO-Plenum

SIKO München - 4. January 2024 - 15:44
Zeit: Dienstag, 23. Januar 2024 - 19:30regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ... Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80
Kategorien: Politik, Siko München

Materialien zur Mobilisierung

SIKO München - 4. January 2024 - 14:15
Motive und Vorlagen, vor allem zum Download - und für Eure Webseiten
Bestellungen & Versand: (Motive sind da!)
(In München gibt es die gedruckten Materialien zum Abholen im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80)
Auswärtigen Gruppen bieten wir einen Materialversand an.
Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de.
Es gibt Plakate, A4-Flyer (farbig; ebenso PDF-Download) und das Laporello-Faltblatt.
Rechnung/Lieferschein wird beigelegt - Porto im Preis enthalten!
  1. Kleine Materialsendung (Maxibrief) Preis: 10,- €
    50 Leporellos/Flyer, 10 Plakate DIN A3
  2. Große Materialsendung (Päckchen) Preis: 17,- €
    bis 100 Leporellos/Flyer, 20 Plakate DIN A3 oder 15 Plakate DIN A1

Leporello/Faltflyer
Plakat (auch Download)

Außerdem: Flugblatt AufrufA4 2seitig Farbe: Download PDF, auch als Kopiervorlage (geht ja auch ohne Farbe)! 2024AktionsbündnisGegenaktionen
Kategorien: Politik, Siko München

Medien im Krieg – Krieg in den Medien

SIKO München - 4. January 2024 - 14:01
Zeit: Donnerstag, 15. Februar 2024 - 19:00

siehe mehr beim isw ...

Veranstalter: isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.Ort: EineWeltHaus München, Gr. Saal E01frei
Kategorien: Politik, Siko München

SIKO-Plenum

SIKO München - 3. January 2024 - 15:35
Zeit: Dienstag, 16. Januar 2024 - 19:30regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ... Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80
Kategorien: Politik, Siko München

Texte, Quellen, Inhalte ...

SIKO München - 2. January 2024 - 17:38
Quellenverweise, die zur aktuelleren Auseinandersetzung mit einer Politik beitragen sollen, wie sie durch die NATO-Sicherheitskonferenz propagiert wird.

Hier zur Kampagne 2024

Empfehlung:
https://www.imi-online.de/publikationen/imi-aktuell/ IMI-Aktuell - fast tägliche Meldungen ...
https://www.friedensratschlag.de/?Online-Publikationen laufend Infos beim Bundesausschuss Friedensratschlag
und natürlich die fortlaufenden "Feeds" (Meldungen) auf dieser Seite (die ich manchmal auch hier hervorhebe).

Achtung: Hier finden sich auch "temporäre" Links, die nach gewisser Zeit nur gegen Bezahlung lesbar sind.
... und hier die Linkliste vom Vorjahr, meist weiter relevant und lesenswert!



BTW: #TootNotTweet ;-)

2024
Kategorien: Politik, Siko München

WAR UNMASKED ...

SIKO München - 16. December 2023 - 1:10
Zeit: Samstag, 27. Januar 2024 - 13:00 bis Sonntag, 28. Januar 2024 - 17:00

- Machtkritische Perspektiven auf Krieg

Podiumsdiskussion und Workshops

Vom 27.01. - 28.01.2024 lädt der AK49 in Kooperation mit dem Bellevue di Monaco zur zweitägigen Konferenz WAR UNMASKED in München ein. Angeboten wird an diesem Wochenende ein umfassendes Workshop-Programm in den Räumlichkeiten des Münchner Bellevue di Monaco. Ein Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist die Podiumsdiskussion "Können Waffen Frieden schaffen?", die am Samstagabend im FatCat München stattfindet.
 
Die Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg greift verschiedene Themen rund um bewaffnete Konflikte, ihre politischen Hintergründe sowie Perspektiven auf Frieden auf. Die zweitägige Veranstaltungsreihe schafft die Möglichkeit, sich innerhalb vier unterschiedlichen Themenreihen kritisch mit Kriegsursachen und -folgen auseinanderzusetzen. Dabei entsteht ein Raum für Vernetzung, Diskussion und Bildung ...

mehr beim AK49

Konferenz WAR UNMASKED - Machtkritische Perspektiven auf Krieg

27.01.2024 I 19:30 - 22:00 Uhr I Podiumsdiskussion I Kleiner Konzertsaal im FatCat
27.01.2024 I 14:00 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco
28.01.2024 I 11:00 - 13:30 Uhr & 14:30 - 17:00 Uhr I Workshops I Bellevue di Monaco

Veranstalter: AK49 Bellevue di MonacoOrt:  Bellevue di Monaco, Müllerstr. 2 HinterhausFatCat, Rosenheimerstr. 5/Kellerstr. (alter Gasteig)
Kategorien: Politik, Siko München

Internationale Münchner Friedenskonferenz

SIKO München - 5. December 2023 - 0:55
Zeit: Freitag, 16. Februar 2024 - 0:00 bis Sonntag, 18. Februar 2024 - 23:4522. Internationale Münchner Friedenskonferenz:
Quo Vadis, Europa?


Programm und mehr ...

Veranstalter: Trägerkreis FriedenskonferenzOrt: u. a. Freiheizhalle (bei der Donnersberger Brücke)
Kategorien: Politik, Siko München

Unterstützer_innen 2024

SIKO München - 27. November 2023 - 14:59

Hier sind die bisherigen Unterstützer_innen für den
Aufruf 2024 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt.

ORGANISATIONEN:

AKL Antikapitalistische Linke Bayern, München • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München und Oberbayern • Arbeitsgemeinschaft international, Dorfen • Attac LeipzigAttac München • attac Würzburg • AFI - Augsburger Friedensinitiative • Bremer Friedensforum • BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis EbersbergBündnis "Leipzig gegen Krieg"Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Parteivorstand, Essen • DFG-VK Bayern, München • DFG-VK Bochum/Herne • DFG-VK Gruppe Augsburg • DİDF-München • Die Linke MünchenDiEM25 - Democracy in Europe Movement 2025, München • DKP Bezirksvorstand BayernDKP-Bezirksvorstand Schleswig-HolsteinFeministische Partei DIE FRAUEN, Berlin • Friedensinitiative Bad Tölz-Wolfratshausen • Friedensinitiative Landshut • Friedensinitiative Traunstein, Traunreut, Trostberg • Friedensplenum Bochum • Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen • Friedensregion Bodensee e.V., Überlingen/ Bodensee • Friedenstreff Stuttgart NordGEW Stadtverband MünchenGruppe B.A.S.T.A. , Münster • IMI - Informationsstelle Militarisierung TübingenInternationale Frauenliga für Frieden und Freiheit – Gruppe MünchenInternationalie Sozialistische Organsation / IV. Internationale, Oberhausen • Kasseler FriedensforumLabourNet Germany, Berlin • marxistische linke München • MC Kuhle Wampe Region BÖS • Motorradclub MC Kuhle Wampe München • Münchner Bündnis gegen Krieg und RassismusMünchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)Münchner FriedensbündnisMünchner GewerkschaftslinkeMunich American Peace Committee (MAPC)Nord Süd Forum München e.V.Piratenpartei KrefeldProjektgruppe Münchner Sicherheitskonferenz verändern e.V., München • SDAJ Bayern, NürnbergSDAJ MünchenSozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)StreetOps Music, Olching • ver.di München & Regionver.di Ortsverein Medien MünchenVVN-BdA BochumVVN-BdA LandshutYa-Basta-Netz

PERSONEN:

Gökay Akbulut, MdB Die Linke, Berlin • Zübeyde Akmese, München • Gerhard Bender, ehem. Betriebsratsvorsitzender + Verdi-Mitglied, Deizisau • Reiner Braun, Berlin, International Peace Bureau (IPB) • Peter Bürger - Theologe, Publizist, Düsseldorf • Harald Buwert, Olching • Helmut Ciesla, Hirschberg • Klaus Dick, Ravensburg • Dorothe Dreher-Kausche, verdi-Seniorin, Unterhaching • Hartmut Drewes, Bremen • Franz Egeter (DFG-VK, VVN-BdA) Augsburg • Lydia Eholzer, München • Frieder Fahrbach, Lindau • Richard Forward, München • Hans-Georg Frieser (Sprecher des gewerkschafts-und kulturpolitschen AK der ver.di Senior*innen), München • Matthias Gast, München • Rolf-Achim Georg, Dipl.Ing.Architekt, Berlin • Prof. Dr. Bernhard Gill, Sozialwissenschaftler, München • Heike Hänsel, Ex-MdB, Tübingen • Franz Haslbeck (DIE LINKE München, AKL Bayern), München • Peter Herrgesell, Speicher • Ulrike Hintsches, Karlsruhe • Heike Hoffmann, Freiberg • Walter Hofmann, Burgberg • Inge Höger, ex MdB DIE LINKE, Herford • Ulla Jelpke, Berlin • Evelyn Julians, Detmold • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Georg Kehrer, Kitzingen • Sonja Kies, Wuppertal • Petra Kitta, München • Ulla Klotz, München • Klaus Landahl - Schriftsteller, Cartoonist, Halstenbek • Irmgard Lücke, Bremen • Martha Metzger (ver.di, VVN-BdA), Augsburg • Wilma Mohr, Berlin • Mike Nagler, Leipzig • Rainer J. Nödel, Friedberg • Eva Petermann, Hof, VVN-BdA-Kreisvorsitzende • Tobias Pflüger, Tübingen • Manfred Pohlmann, Hamburg • Marcus Regenberg, Krefeld • Joachim Reitz, Eltmann/Main • Maria und Manfred Reuther, München • Ludwig Rucker, Aindling • Dominik Sauer, München • Dr. Jeffrey und Beatrice Schevitz, Trauchgau • Ellen Scholz, Isernhagen • Regina Sommer, Berlin • Klaus Stampfer, Bonstetten • Tanja Stopper, Dipl.-Bw. (FH), friedenunddiplomatie.de • Heinz Michael Vilsmeier, Publizist, Dingolfing • Günter Wimmer, München • Kurt Wirth, Kempten • Bernhard Wirth, Schorn •

25.1.2024 (58/56)Die Unterstützergruppen sowie -Personen werden hier online aufgeführt, bei Gruppen mit Link, soweit bekannt
Bitte die Spendenüberweisung nicht vergessen (Neues Konto!), diese Beiträge sind die entscheidende Finanzierung der Aktionen! Das Aktionsbündnis benötigt und erhofft reichlich Spenden!
kleinere Gruppen bitte 30.-€, größere 50.-€ oder mehr, Einzelpersonen 20.-€
Spendenkonto: M. Amiri, IBAN: DE26 7009 0500 0206 2996 60, BIC: GNODEF1S04, Stichwort: SIKO 2024 2024
Kategorien: Politik, Siko München

SIKO-Plenum

SIKO München - 20. November 2023 - 22:26
Zeit: Dienstag, 19. Dezember 2023 - 19:30regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ... Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80
Kategorien: Politik, Siko München

SIKO-Plenum

SIKO München - 20. November 2023 - 0:37
Zeit: Dienstag, 9. Januar 2024 - 19:30regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ... Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80
Kategorien: Politik, Siko München

1. January 1970 - 1:00