nach der NRW-Wahl mit der überraschend schnell "drohenden" Bundestagswahl ist es nicht überraschend, daß die Debatte über linke Wahlbündnisse heiß läuft.

Die Wahlarithmetik und das Wahlrecht setzen dafür komplizierte Bedingungen (zumindest hört es sich so an). In diesem Zusammenhang stehen WASG und PDS im Blickfeld der Debatte. Prompt jagen sich die Appelle:

• http://www.linksnet.de/linkslog/index.php?itemid=193 Christoph Spehr und Rainer Rilling - Linksnet
• Unterstützung dazu http://www.sozialismus-von-unten.de/lr/artikel_1478.html Christine Buchholz, Werner Halbauer, Luigi Wolf - Linksruck
• beinahe vergessen, hier als PDF: http://mitglied.lycos.de/newsomega/coppik05_052.pdf Manfred Coppik, Karl-Heinz Hansen und Erich Meinicke
• noch kein Link: Appell von Ekkehard Lieberam, Angela Klein, Winfried Wolf
• http://www.freitag.de/2005/21/05210101.php Georg Fülberth - im Freitag
• ...?

Trotzdem möchte ich zuerst klar stellen: Eine Alternative zur herrschenden Politik wird sich nicht über die nächsten Wahlkämpfe durchsetzen. Die Orientierung auf die außerparlamentarische Arbeit ist in meinen Augen für die sozialen Bewegungen nicht ersetzbar (so sehe ich auch meine Rolle beim Friedensengagement). Danach kommt erst mal lange nichts ....

Es funktioniert natürlich erst recht nicht, Wahlen zu ignorieren. Dieser Mechanismus hat für viele Aktive eine teilweise unwiderstehliche Anziehungskraft. Es geht also auch nicht darum, denen mutwillig in die Suppe zu spucken, die unbedingt wahlkämpfen wollen ;-)

Daß die momentane "Viererbande" unwählbar ist - habe ich und werde ich vertreten. Deshalb ist es gut, wenn Protestwählern eine Alternative geboten wird.

Gleichzeitg sollte man die Erwartungen richtig stellen: Es gibt keine kurzfristige Lösung - wenn sich verschiedene Linke nicht auf Wahlbündnisse einlassen, sagt das noch lange nichts über eine wirkliche politische Perspektive, die von Wahlbündnissen sowieso nicht abhängen kann.