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Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Wählen für die Bundeswehr

Donnerstag, 9.6.2005    

Darüber macht sich zum 50. ein TAZ-Kommentator her.

Klar legt er die Verdienste der rotgrünen Regierung für die gesellschafliche Akzeptanz des Militärs dar:
"SPD und Grüne vermochten, was eine konservative Regierung bei weitem nicht so reibungslos geschafft hätte. Ohne dass es nennenswerten Widerstand gegeben hätte, gewöhnten sie die deutsche Bevölkerung an den Gedanken von Kriegseinsätzen."

Ziemlich direkt kommt er dann auf die Wahl:

"... Wo immer konservative Regierungen an der Macht sind, polarisiert der Streit um Militäreinsätze die Gesellschaft. Linksregierungen haben es dagegen viel leichter, einen Konsens in dieser Frage herzustellen. Das sollte mancher in der Bundeswehr bedenken, der sich von einer Regierung Merkel womöglich mehr politischen Rückhalt erhofft ... ".

Klar daß die TAZ das nicht auslassen darf - die TAZ hat schlieslich systematisch mitgetrommelt, den Balkan-Kriegseinsatz den Leuten schmackhaft zu machen (ein Zumach machte da keinen Sommer).

Diese systematische Durchsetzung der Militärpolitik durch Rot/Grün - darum geht es auch beim BIFA-Beitrag zum Sozialforum (erzähl ich hier ja regelmäßiger). Das Thema wird durchdie Wahl komplexer - wozu noch rot-grüne Militärerfolge angreifen, wenn sie eh abgewählt werden?

Es bleibt wichtig: Für die Szene, daß sie sich über die politischen Zusammenhänge klar wird, und daß man besser weiß warum man genauer hingucken muß, was Rot/Grün in der Opposition dann erzählt. Außerdem wird - inzwischen, nach "nachweisbaren Erfolgen" - auch eine neue Regierung die Konzepte zivil-militärischer Taktik zu nutzen wissen, nehme ich stark an.

Das Militär wird dabei wohl weiterhin auf die TAZ zählen können ;-(