Immer wieder erscheinen Berichte darüber, wie in Gorleben und Asse Untersuchungen unterdrückt wurden, die nicht ins politische Bild der Regierungen passen.
Die Fortführung der Atomtechnik ohne Entsorgungsnachweis ist eine so offenkundige Schwachstelle, daß eben Druck gemacht wird die Alibi-Entsorgung nicht zu sehr zu demaskieren.

Jetzt wurde einer der Betroffenen von Frontal 21 (ZDF) vorgestellt1 ( via fefe), und er erzählt Abenteuerliches. Passt natürlich zu den Castor-Aktionen ...

• 1. Die Fernsehlinks bleiben bekanntlich nur kurz im Netz - also runterladen. Geht nicht mit dem Browser alleine, man braucht eigene "Tools"

Die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hat es auf den Punkt gebracht.

“Der Castor kommt, die Demokratie geht… ” für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist das Demonstrationsverbot ein wiederholter Beleg dafür, dass ein fundamentales Grundrecht für die Sicherung der privaten Atommüllverschiebung auf der Strecke bleibt.”Der Versuch, Menschen einzuschüchtern und sie davon abzuhalten, auf die Strecke zu gehen und zu demonstrieren, wird allerdings scheitern”

sucht selber, im Netz gibts noch vieles zu finden für den der sich einsetzen will!

via Indy Linksunten

nein, so schreibt man das natürlich nicht, sieht aber irgendwie interessanter aus, oder?

Jedenfalls sind mir da jüngst zwei Texte in den Rechner gefallen, die näher beleuchten wie sich die Bundeswehr (bzw. angeschlossene Schreibtische) damit befasst. Die Bundeswehrstudie ist vom Juli, und im Norden oder Süden wurde soviel ich weiß unabhängig nachgelesen. Also, das findet sich ...

zum einen bei den "Hannoveranern", neben anderem steht's darin ab Seite 14

antimilitarismus.blogsport.de/images/Nr4web.pdf (PDF 10.7 Mb !)

und dann hier beim ISW von Claus, deutlich kürzer die Datei, aber auch klar

www.isw-muenchen.de/download/peakoil-bw-cs-1010.pdf

So wie in der Bundeswehrstudie ticken wohl die meisten der "Herrschenden", also findet man so auch schnell den Zusammenhang zur allgegenwärtigen Militarisierung, denke ich zumindest.

Und damit komme ich zu den Friedenswochen, da gibt's bald mehr drumrum.

In München 50000 für Abschalten von Atomkraft, in Stuttgart 150000 gegen eine katastrophale Baustelle - gut so! (und ich war grad anderweitig unterwegs)

Es wird weitergehen, und ich bleibe dran!
Hier noch eine schöne Zusammenfassung über S21 ...

... schließlich habt ihr diese "Sollbruchstelle" verbrochen, die jetzt von Konzernen und Regierung genüsslich ausgenutzt wird mit der Laufzeitverlängerung, die gewohnte Salamitaktik.

Ich kann mich durchaus noch erinnern, wie zur Entstehungszeit des damaligen "Atomkompromisses" das jetzige Szenario der weiteren Laufzeiten vorhersehbar erschien; insbesondere, als damals schon erkennbar war, wie sehr sich Rot-Grün in eine Ecke manövriert, aus der heraus sie als nicht mehr erkennbare Alternative zu Schwarz-Gelb sich selber unglaubwürdig machen - die Konzerne konnten das in aller Ruhe mitmachen, nachdem die Restlaufzeit von "Rot-Grün" absehbar war.

im Freitag-Feed ins Auge gesprungen - nette Formulierung: Washington bleibt gut geölt

Über die "Ditfurth" hab ich mich immer wieder geärgert mit manchen Positionen. Aber der Text über die Grünen ganz aktuell passt mir irgendwie schon. Es ist allerdings ein "Ein-Punkt-Text" zur 5.9.09-Demo, die ganze Militär-und-Kriegs-Kiste kommt leider gar nicht vor.

Aber der Anti-Atom-Punkt ist gut abgehakt, und die SPD muß man ger nicht mehr extra betrachten ;-)

BTW:
Auch die Grünen (und die SPD) unterstützten die Genehmigung für den Atomforschungsreaktor München II (FRM II in Garching) - Lokale Grüne wohl eher nicht, aber so funktioniert es eben ...

bei Heise (Wolfgang Pomrehn), könnte ein Aha-Erlebnis sein:
... Damit sind derzeit acht der 17 deutschen AKWs vom Netz. (Bei der Anti-AKW-Kampagne contrAtom wird über den Zustand der Meiler Buch geführt (Link weg).) Zusätzlich standen am Freitag und Samstag noch mehrere der von RWE betriebenen Steinkohlekraftwerke still. Offensichtlich gibt es einen erheblichen Überschuss an Kraftwerkskapazitäten, denn von Engpässen in der Versorgung war nirgendwo die Rede.

Ich bin ja sonst eher aus pazifistischer Sicht am Suchen und hätte für Zusätzliches nicht wirklich Zeit. Nun traf ich zufällig auf einen Bericht zur Asse - Link leider weg - (PDF 76 kB, 21 Seiten), und den finde ich doch spannend. Blieb anderes halt liegen :(

Zitieren kann ich da nix - man kann sich nur durcharbeiten oder es lassen.

(Link weg)Die großen internationalen Konzerne lieben es, sich in glänzenden Stadtpalästen zur Schau zu stellen - so auch E.ON in München - fällt mir immer als sehr aufdringlich auf.

Aber manchmal gelingt es diese "Bühne" auch anders zu nutzen, so gestern in München. Die (Link weg) britischen Klimaaktivisten waren gut drauf, wie die Bilder zeigen ;-)

E.On, F.OFF! - gegen "a coal-fired power station in Kent"

via Mailingliste

Kann ein Castor rufen? - Egal, wenn ein Watzman das kann, warum nicht auch ein Castor ...

Bild aus den Kommentaren.

... aber ich kann Bildern oft nicht widerstehen ...

"Bin übrigens froh, ebenfalls Fördermitglied bei Greenpeace zu sein, sonst könnte ich jetzt nicht ebenfalls kündigen."

.. so ein gewisser Sebastian bei Niggemeier in den Kommentaren zu der Geschichte, daß Greenpeace, Bund usw. mit Bild wieder mal ein Faß aufmachen ...

Es gibt Sachen (Gentechnik-Infos ...), bei denen ich nicht weiß wer die außer Greenpeace so machen kann, aber bei diesen Bild-Geschichten ist der Ofen aus.

So funktionierts:
Wolfgang Dirschauer war als Energie-Referent lange Jahre Knotenpunkt aller Energiefäden in der SPD-Bundestagsfraktion. Am 1. Februar 2007 wechselte Dirschauer nach Angaben der Zeitschrift E&M zu Vattenfall in die Klimaschutz-Abteilung. In Dirschauers Amtszeit fällt das Energiewirtschaftsgesetz, das weitgehend nach den Wünschen der Stromwirtschaft gestaltet ist.
Dirschauers Vorgänger als Energiereferent der SPD-Bundestagsfraktion war Gerd von der Gröben. Gröben ist inzwischen Generalbevollmächtigter von E.ON.

via Nachdenkseiten

quintessenz erinnert wieder mal an die TIWAG-Pro/paganda.

damals hat mich das schon fasziniert, insbesondere wie beim Kampf dagegen die kleine tapfere Webseite die Nase vorne hat :)

Meine Erinnerungen an Tschernobyl hab ich vor einem Jahr aufgeschrieben, jetzt bei dem "runden Jubiläum" kommen sie erst recht wieder hoch.

Der Jahrestag bekommt seine besondere Dringlichkeit durch die Iran-Situation. Von hierzulande wurde der Iran schließlich umfangreich mit Nukleartechnologie beliefert. Das ist offensichtlich ein neoliberales Geschäftsmodell: Erst heftig liefern, und hinterher das gelieferte als Vorwand nutzen um alles klein zu schießen, damit der Zyklus erneut ...

Eine Facette der Nuklearwirtschaft ist mir noch wichtig: Die ganzen NATO-Kriege (und die NATO ist mehr oder weniger immer beteiligt) laufen immer mit einem Vorwand einem Land, na ja, zu helfen.

Und fast immer wurde bisher die Depleted-Uranium-Munition eingesetzt. Die "Zielländer" werden systematisch und kaltschnäuzig vergifted. Das "Depleted Uranium", aus dem nuklearen Abfall, ist weiter radiaktiv verseucht, und wird als Feinstpulver im Lande verteilt. Die Folgen sieht man am schlimsten an den Mißgeburten - schwer auszuhalten. Trotzdem kaum ein Thema in "unserer" Öffentlichkeit ...

Ergänzung: Ralph fragt nach Erinnerungen: wie oben erwähnt ...

20 Jahre Tschernobyl - nie wieder · Sonntag 23. April · 11 Uhr · Alter Rathaussaal
Benefiz · trio infernale Musik · Jörg Hube als Gast (Veranstalterkreis; 15/10€)

ist irgendwas. oder?

Es ist ein Irrtum zu glauben, Österreich sei atomstromfrei, denn der Atomstromanteil im österreichischen Strommix liegt bei 20%

hier gibts beim Lebenshaus den Artikel, in dem Silva Herrmann vorzeigt wie es gemacht wird ... dort auch als Download. Vermutlich ist das nicht nur in Österreich so.

Beim Umweltinstitut wurde eine Münchner Veranstaltungsliste zum Thema Tschernobyl zusammengestellt.

... Verdrehungen, fällt schon fast nicht mehr auf, oder? - Doch, da gibts was:

Eine demokratische Regierung in Teheran mit PR-Erfahrung hätte längst in Berlin, London, Paris und Brüssel eine offensive Aufklärungskampagne gestartet und für ihr Nein gegen den vermeintlichen Kompromiß viel Zuspruch erhalten.

Unter anderem über diesen Satz stolperte ich in dem kleinen Heftchen, mit dem das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" auf die herrschende Argumentation eingeht und sie widerlegt.

Die Befürchtungen wachsen, der Streit um das iranische Atomprogramm könne außer Kontrolle geraten. In der hiesigen Öffentlichkeit entsteht oft der Eindruck, als liege die Schuld allein bei Teheran. Doch auch wenn Iran seine Urananreicherung nicht wieder einstellt, verstößt er damit ... "weder gegen den Atomwaffensperrvertrag noch gegen das Pariser Abkommen mit der EU ...

Das Komitee verschickt das Heft (im traditionell-handlichen A6-Format!) gegen Kostenerstattung, aber auch im Münchner Friedensbüro ist es z.Zt. vorrätig (gegen Spende).

Falls das nicht klar sein sollte: Das Grundrechtekomitee (ich auch) lehnt das als Gegner der militärischen und zivilen Nutzung der Atomkraft das Nuklearprogramm des Iran genauso ab wie das deutsche, US-amerikanische und jedes andere Atomprogramm, von nuklearer Rüstung gar nicht zu reden. In diesem Konflikt müssen wir uns jedoch auf die Ebene der Argumentation und des Verhaltens der agierenden Staaten unter Berücksichtiung des geltenden internationalen Rechts begeben

Ergänzung: In diesem Zusammenhang sind auch die Texte von Clemens Ronnefeldt wichtig:

• Krieg gegen den Iran?, auch als PDF (137 k)
• Aktuellerer Redebeitrag dazu vom Hiroshimatag 2005 in München

Zwar allgemeiner, geb ich diesen Text gleich an und komme vielleicht noch mal drauf zurück: Alternativen zum "Krieg gegen den Terror" (PDF 75k).

Aktivisten stiegen einem Konzern aufs Dach, und verteilten dazu Flugblätter gegen die einschlägig bekannten Atomgeschäftemacher EnBW, E.ON, RWE, Vattenfall. Das Ganze wurde nett gefilmt, gibts(Link verschwunden,? - sorry) als Video .. (MPEG 35,4 Mb). via natürlich Indymedia

Das Bild/die Aktion muß ich zeigen. Keine Ahnung wo das ist (Wien?), die Chronistin hat ne 'at'-Domain.

und das in einem Gewerkschaftspapier?

Es gibt ein neues Papier, das IG BCE und ver.di mit den "Energieversorgern" (EnBW,E.ON,RWE,Vattenfall Europe) herausbrechten:
Hier zum Runterladen bei IG BCE (PDF 40k, sehr langer Link)

Als Gewerkschafter ist man ja Kummer gewöhnt, zu welch merkwürdigen Bündnissen das gewerkschaftliche Establishment manchmal neigt. Bei attac auf der Mailingliste wurde dazu Alarm geschlagen, und ich möchte mich dem anschließen.
Schon die Überschrift verspricht nix Gutes: "Mehr Realismus in der Energie- und Umweltpolitik erforderlich".

Was Grundsätzliches, mittendrin heißt es darin: "Die Erreichung der Lissabonziele setzt voraus, dass die europäische Energiepolitik stärker als bisher die ökologischen Ziele mit den vereinbarten ökonomischen Zielen der Wettbewerbsfähigkeit verbindet."

Hoppla - wissen die Gewerkschafter nicht, was die "Lissabonziele" sind? Die neoliberale Formierung der EU, die schon vor der nahezu finalen Festschreibung durch den Verfassungsentwurf bereits länger Vertrag sind, und die auf der ideologischen Grundlage stehen, wie sie jetzt in der berüchtigten Bolkesteinrichtlinie zum Ausdruck kommen? ver.di mobilisiert einerseits gegen solche Zumutungen, andererseits lassen sich offensichtlich Beschäftigte gerade im Atomgeschäft dafür funktionalisieren, die Lobbyarbeit der Konzerne mitzutragen.

Gerade bei der Kernenergie zielt dieses Papier wohl sehr bewußt auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen, mit folgenden bemerkenswerten Punkten (u.a.):
"Umso wertvoller ist der kostenstabilisierende Beitrag der Braunkohle und der Kernenergie ..."
Kostensparend? Kernenergie? - Es gibt keine Versicherungsdeckung für diese Kernenergie, wieso rechnen die das raus? (außerdem - nie vergessen: die Kerntechnik wird wegen der machtpolitischen Bedeutung der Atomwaffen so energisch betrieben - das ist der eigentlich wichtige Zusammenhang! - auch in Garching)
Den eigentlichen Abschnitt "Kernenergie zitiere ich mal ganz:
"Grundlage des Betriebs der Kernkraftwerke ist die 2000 getroffene Vereinbarung mit der Bundesregierung. Sie hat wesentlich zur Versachlichung der Diskussion beigetragen. Die Kernenergie trägt mit einem Anteil von 30% an der Stromerzeugung erheblich zur Diversifizierung und zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Energiemixes bei. Zugleich leistet sie einen Beitrag zum Klimaschutz. Selbst ein Ersatz durch die effizientesten Gaskraftwerke – energiewirtschaftlich realistisch ist eher ein Ersatz durch einen Mix aus Erdgas und Steinkohle – würde zu zusätzlichen CO2-Emissionen von rd. 60 Mio. t pro Jahr führen und damit die deutschen CO2-Emissionen um etwa 8% pro Jahr steigern. Ferner können mit der Kernenergie angesichts der mittelfristig anhaltenden Knappheiten im europäischen Strommarkt preisdämpfende Effekte erzielt werden. Zudem kann durch den Einsatz der Kernenergie die Zeitachse zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit neuer Energieoptionen entscheidend erweitert werden. Vor diesem Hintergrund sollte angedacht werden, den Einsatz der Kernenergie allein auf den Sicherheitsnachweis der Anlagen abzustellen. Die Erkundung des Salzstockes Gorleben sollte wieder aufgenommen und zu Ende geführt werden. Ziel ist rechtzeitig über ein Endlager für abgebrannte Brennelemente zu verfügen. Weiterhin ist das Endlager für schwach- und mittelradioaktive Elemente, der Schacht Konrad, für den eine Genehmigung bereits vorliegt, nach positivem Ausgang des anhängigen Rechtsverfahrens zügig in Betrieb zu nehmen."

aha - Klimaschutz (und an anderer Stelle im Papier gehts schlicht um billigere Energie generell!.
Gorleben, Schacht Konrad ... so nicht, liebe Kollegen!

(grad keine Zeit für mehr ... ein ander Mal dann weiter)

Wenn ich es richtig mitbekam distanziert sich der amtierende Kanzler von Merkels Atomplänen - so weit so gut. Nur, wie verträgt sich das damit:
Ein Kanzler als Handelsreisender. ... EnBW-Vorstandschef Utz Claassen fand auf dem Rückflug erhebende Worte für den Kanzler: Er habe "in herausragender Weise die Interessen der Wirtschaft vertreten". Für jeden war etwas dabei. Siemens erhielt einen Auftrag für ein Kernkraftwerk in Höhe von 328 Millionen Euro. Hochtief sollte für 115 Millionen Euro eine Industriezone in Abu Dhabi bauen. Rheinmetall durfte 32 "Fuchs"-Spürpanzer an die Vereinigten Arabischen Emirate verkaufen (Wert: 160 Millionen Euro)...

So ein SPON-Text vom 31.8.05, der den Kontrast darstelt, daß jetzt die "Bosse" die Nähe zu Merkel suchen, die sich vor kurzen noch des "Handelsreisenden" bedienten.

Quasi nebenbei wird man also erinnert:
* der sog. "Kernkraftausstieg" heißt nicht Verzicht auf Kernkraftexport (und was will man dem Iran eigentlich vorwerfen?)
* Rüstungsexport? und dann noch großkotzig mit "Friedenspolitik" im Wahlkampf werben?

Alles wie gewohnt: Placebo-Atomausstieg, Placebo-Friedenspolitik ...

GreenLeft weekly: Australia is the world’s second largest producer of uranium (after Canada) and has up to 40% of the world’s known uranium deposits.
The mining industry is itching to take advantage of a global uranium market opening. China alone plans to build 30 new nuclear reactors by 2020. New reactors are also being planned in India, the US, Britain, South Korea, Russia, Ukraine and Chile.

Nein, das ist nicht alles:

On August 9, foreign minister Alexander Downer announced he was negotiating uranium sales with China. Der Australische Außenminister hat ein feines Gespür für das Timing, nicht wahr?

But his assurances that “Australian uranium supplied to China is used exclusively for peaceful purposes” were described by NT Environment Centre co-ordinator Peter Robertson as “nonsense”. He told Green Left Weekly that Downer “could not give any real guarantees” that Australian uranium would not end up in weapons programs. “We know that of the 60 countries with nuclear programs, at least 20 subsequently expanded into research and, in some cases, the use of nuclear weapons.”

Hierzulande spielt man natürlich auch mit. :-(

Man muß ja schon dankbar sein, daß die vereinigten Armeen der "westlichen Welt" noch nicht im Iran einmarschiert sind, angesichts der Atom- und Urandebatte.

Nur: Wenn Iran kein angereichertes Uran haben soll - was ich natürlich auch für besser halte - mit welchem Recht betreibt dann die Bundesrepublik Deutschland einen Reaktor in Garching mit eben diesem angereicherten Uran?

Die Verhandlungen mit dem Iran wären erheblich glaubwürdiger, wenn sich ein Land wie dei Bundesrepublik statt großer Worte selbst an diese Regelung halten würde, kein waffenfähiges Uran einzusetzen!

(Entsprechendes gilt für das Tolerieren der israelischen Atomrüstung)!

... linke ;-)

Die gute alte www.dietiwag.at ist wieder da!

Es ist/war schon herzerfrischend, wie sich Tiroler Widerstandsgeist auf dieser Website an den Machenschaften der Tiroler Wasserkraft AG reiben konnte.

Mein neuestes Lieblingszitat: Kürzlich hat der bekannte deutsche Werbefachmann Reinhard Siemes in Innsbruck erklärt: "Ich werbe nicht für Pharmafirmen, Waffenproduzenten und die Citibank."

Die Webseite war von der TIWAG rechtlich angegriffen worden. Der Betreiber konnte zwar nach .de ausweichen ;-) aber jetzt hat er gewonnen und wieder seine alte .at

Gratulation, auch zum sonstigen Programm.

(via Schocki)

Zu wollte ich längst was schreiben, jetzt lest es halt (nicht mehr ;-)) bei dem ... ( damalsgrad gefunden & gebloggt).

zuerst bei der SZON gefunden:
New York (dpa) Die New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomsperrvertrags ist gescheitert. Der Präsident der Konferenz, Brasiliens UN-Botschafter Sérgio de Queiroz Duarte, gab in einer abschließenden Plenarsitzung bekannt, dass es keinen Konsens für ein Abschlussdokument mit wegweisenden Beschlüssen gebe.

Das war zu befürchten. Die alten Groß- und Atommächte haben in der ganzen Zeit, seit es diesen Vertrag gibt, kein einziges Mal auch nur andeutungsweise erkennen lassen, daß sie die im Vertrag enthaltenen Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung überhaupt nur in Erwägng ziehen.

Das Vorgehen gegen nukleare Schwellenstaaten ist dagegen lächerlich oportunistisch: Israel wird vornehm ignoriert, Iran wird mit Krieg bedroht.

So kann das nichts werden.

(die deutschen Eiertänze beim Sperrvertrag - und siehe auch Garchinger HEU-Reaktor - sind bedenklich)