Bei Stadler ("Internet-Law") nachzulesen, wie erst der Bundesgerichtshof (!) der Willkür von Polizei und - manchen - Gerichten eine Schranke setzte.

-> eigenständige Lautsprecherdurchsagen von Demo-Teilnehmerinnen sind nicht zu zensieren
... so meine Interpretation
Beispiel hier, schön “Zivile Bullen raus aus der Versammlung”

Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 26.06.2014 (Az.: 1 BvR 2135/09) - der BGH als letze Rettung der Verfassung, seufz.

(via Frosch)

[Heute] Es gibt Leerstand in München - Wohnungen ohne Mieter, die u.a. auch der Stadt gehören.

Und es gibt Initiativen, die sich um neue Wohnmodelle kümmern - das könnte zusammenpassen ..

Vor der Stadtratswahl waren fast alle dafür - inzwischen sieht das anders aus (Überraschung?).

Die Wohnprojektgruppe „el caracol“ denkt weiter, bleibt dran, und lädt ein zum runden Tisch - heute:
Adresse Kegelhof 3 ("Kegelhofmühle")

siehe auch:
http://rechtaufstadtmuc.wordpress.com/2014/07/18/vom-leerstand-zum-freir...

Der AK Gewerkschaften an der LMU München berichtet über die jüngsten Schikanen der Uni-Verwaltung und die notwendige Gegenwehr:
Unter dem Motto “Demokratie lässt sich nicht verbieten!” machte das Bündnis Hochschulstreik München am 12. Juni ein Teach-In im Lichthof der LMU. Anlass war das Verbot unserer Veranstaltungsreihe zum Thema “Demokratie an der Uni”, obwohl diese Reihe vom Konvent der Fachschaften unterstützt wurde. Begründung der LMU-Verwaltung: Keine Räume für “allgemeinpolitische, politische oder weltanschauliche Themen”.

Im Flyer dazu wird dann richtig hingewiesen: Währendessen finden an der LMU Konzernmessen statt, das Militär vergibt Forschungsaufträge, MinisterInnen werden hofiert, die bayerische Staatsregierung holt eine überführte Plagiatorin ins höchste Unigremieum. Und der ganze Lehrplan ist politisch ...

siehe auch:
linke-sds-muenchen.de<7del> (Lik weg :( )

Nächster Termin "Teach-In":
Donnerstag, den 26. Juni, um 13:30 Uhr im Lichthof (LMU)

Bei der BIFA betreibe ich u.a. einen Terminkalender.

Als kürzlich per Mail auf eine via Facebook angekündigte Demo wg. Ukraine u.ä. hingewisen wurde, nahm ich die Demo auf - samt knapper Textankündigung aus der Mail.

Ich ging davon aus, daß die Facebookszene sich nicht durch besondere Kompetenz auszeichnet und wertete den Text als Ausdruck davon - ich verteilte dann dort auch Ostermarschflugblätter "als Kontrastprogramm", das war der Grund daß ich - etwas zu schnell - den Text aufnahm.

Die Veranstaltung zog aber dann NPDler mit Querfrontabsichten an - daran hatte ich gar nicht gedacht .. reingefallen. Mehr bei besagter Ankündigung. Daß bei Telepolis das dann quasi als wissentliche NPD-Zusammenarbeit hingestellt wurde, ist eher eine üble Pöbelei.

Jedenfalls ist das ein Warnschuss - die von uns kritisierten Fehlentwicklungen der EU werden auch von rechts aufgegriffen, den Herrschenden sicher nicht unwillkommen, um Kritik so doch kleinzukriegen.

Müssen wir eben klarstellen, hilft nix.

so lautet die treffende Indymedia-Schlagzeile.

wieder einmal eine Veranstaltung der ganz besonderen Art:
Am kommenden Donnerstag, den 27. März im Gerichtsgebäude Nymphenburgerstraße. Dort wird dem Gewerkschaftssekretär vorgeworfen, dass sein Hund am Volkstrauertag nicht getrauert, sondern gebellt hat. Deswegen steht er nun wegen "nicht unterbundener Ruhestörung" vor Gericht . Denn, so steht im Bußgeldbescheid:

"Als die Kapelle der Bundespolizei in Begleitung mit dem Ehrenregiment der Bundeswehr den Veranstaltungsort betrat, begann der Hund, wie auf Kommando, laut zu bellen und hörte erst wieder auf als die Veranstaltung beendet war. Durch das laute und anhaltende Hundegebell wurden Teilnehmer der Veranstaltung zum "Volkstrauertag" und der Schweigeminute erheblich belästigt."

Wer diese Posse miterleben will, hier die Daten:

Donnerstag, 27.März 2014 - 14 Uhr
Nymphenburger Str. 16
Sitzungssaal A37/EG

Quelle: Rundmail Münchner Kommitee Rettet die Grundrechte ...

Was mir u.a. auffiel: die hiesigen Grünen werben für die OB-Wahl mit dem Stuttgarter Grünen-OB:

Wenn das keine Abschreckung ist, bzw. die üble Rolle der Grünen besonders erhellt:
- der Wahlerfolg in Stuttgart geht sicher auch auf die damalige Ablehnung des unsäglichen Tunnelprojekts S21 zurück.
- Mittlerweile haben sich die Grünen damit arrangiert und sind den Bürgerinitiativen gnadenlos in den Rücken gefallen .. erst Grün, dann Gelb, dann Schwarz oder so, alles Banane.

Es gab manche Sachen, bei denen die Grünen im Münchner Stadtrat in der Vergangenheit eine gute Rolle spielen konnten, wie gesagt - in der Vergangenheit. Da kann man sich jetzt längst nicht mehr drauf verlassen - im Gegenteil! Seehofers Werben für Grüne-Zusammenarbeit ist da nur noch das Tüpfelchen auf den i.

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Ansonsten?

Die Kommunalwahl ist mittlerweile mit 14 Listen ein scheinbar unübersichtliches Unterfangen. Ich weiß nix von anderen Orten - aber mit der Kandidatinnenliste zum Stadtrat bei den Linken kann man hier nix falsch machen (Brigtte Wolf & Co), soviel kann ich sagen ;-)

Die "übrigen Splitter" neben den besorgniserregenden Rechtsaußenexponenten finde ich vor allem lästig. Die faschistoisen Kräfte werden natürlich durch den neoliberalen Mainstream aufs Wirksamste aufgepäppelt - leider keine Überraschung.

Alle von CSU(!), SPD bis sonstwas werben wie toll sie Wohnungen und Kindergartenplätze schaffen wollen. Glaubwürdige Konzepte sind dort Mangelware.

Spezieller - CxU, SPD und Grüne haben auf "übergeordneten" Ebenen längst gezeigt, daß sie ganz anderen, d.h. Lobby-Interessen verpflichtet sind. Das ist längst gelaufen, da bleibt nur aktive Distanzierung von diesen Parteien.

Mit diesem Transparent (hier früheres Bild) ..

hätte ich gerne mehr Aufnahmen und zwar von der SIko-Demo am Sanstag - wer kennt welche?

Schon wieder führte die Entschlossenheit des Aktionsbündnisses (klar: ... gegen die NATO-Sicherheitskonferenz) zu einem schönen Erfolg;

Es war ja neben dem "großen Demo-Zug" auch die sog. Picket-Line beantragt worden. In dieser Presserklärung wurde sowohl die Picketline als auch die direkte Reaktion ds zuständigen Kreiswerwaltungsreferats (KVR)geschildert - die Strecke sollte verweigert werden.
Das Aktionsbündnis setzte auf Klagen ... und bei den Verhandlungen gab das KVR nach: die Picket-Line durch die "geheiligte Fußgängerzone" ist nun doch genehmigungsfähig!

Das ist wieder Mal ein Beispiel, wie große, breite Bündnisse auch hier mehr erreichen können.

Im letzten Jahr ging es um die Plakatierung, bei der das KVR bis auf die Schriftgröße von Parteien mitreden wollte - auch hier konnte das Aktionsbündnis - für sich und, wichtig, auch für nachfolgende Andere - eine vernünftige Lösung erreichen.

Es geht vorwärts ;-)

Wird (ebenso) Zeit, daß ich mich wieder mal dazu rühre:

Aufruf 2014 - natürlich weiter unterstützen!

Bemerkenswert schon zum jetzigen Zeitpunkt (!): die Unterstützerliste

Es wird Zeit, daß ich die "BICAS"-Veranstaltung auch hier ankündige.

also:

Von der „Anstalt“ zum „Campus“

Über die Verknüpfung von ziviler und militärischer Forschung am Beispiel des „Ludwig-Bölkow-Campus“

mit Ursula Epple und Franz Iberl
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)

Im Frühjahr wurde zunächst unter dem Titel "Bavarian International Campus Aerospace and Security (BICAS)" in Ottobrunn bei München ein „Innovationscampus“ eingerichtet, der im Sommer zu Ludwig-Bölkow-Campus (LBC) umgetauft wurde. Nicht zuletzt die Forschung zu militärischen Drohnen bei beteiligten Einrichtungen prägt die politische Wahrnehmung dieses Projektes.

Im Zuge der Mitarbeit an einer geplanten Veröffentlichung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) haben wir uns bei der BIFA mit diesem “Campus” beschäftigt.

Dieser Bitte der Initiative möchte ich mich ausdrücklich anschließen.

Gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele!

Argumente sind genug zusammengetragen, etwas möchte ich doch hier zitieren und festhalten, wie unerhört ich es immer wieder finde, auf welche abenteuerlichen Verträge sich Mandatsträger immer wieder einlassen - ohne Not!

Der Münchner Stadtrat hat das Bürgerbegehren1 einstimmig beschlossen - die Bewerbung um die Olympiade natürlich nicht ...

Schon für „München 2018“ hatte der Münchner Stadtrat die Unterzeichnung des Vertrags mit dem IOC „ohne Kenntnis des späteren Vertragsinhalts und damit das Eingehen der entsprechenden Verpflichtungen“ (aus dem Protokoll der Stadtratssitzung) beschlossen. Das müsste der Stadtrat für „München 2022“ wieder tun: Angesichts einer vom IOC geforderten unbegrenzten Defizit-Garantie ist dies auch rechtlich untragbar.

Die teilnehmenden Gemeinden werden nicht gefragt: Das IOC bekommt Kompetenzen wie eine Besatzungsmacht, mit Knebelverträgen und Defizitgarantien, Luxussportstätten und Luxushotels. Es würde mit Milliardengewinnen abziehen. Und die deutsche Bevölkerung hätte Milliarden zu bezahlen – für 17 Tage olympische Party.

• 1. www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Wahlen-u...

Es reichte mir diesmal nur zum ausschnittsweisen Besuch, aber ich finde den Panafrikanismuskongreß in München immer ein eindrucksvolles Ereignis.

Ein Zitat hat es mir diesmal besonders angetan, gleich in zwei Varianten gehört, u.a. von Nkosinathi Biko, einem Sohn von Steve Biko vorgetragen:

- The most powerful weapon of the oppressor is the mind of the oppressed.
- The most dangerous weapon in the hand of the oppressor is the mind of the oppressed.

"Black Consciousness" wurde das "Gegenmittel".

aktuelles bei BIFA und Friedensbündnis:

* www.bifa-muenchen.de/Logik-des-Westens-Syrien www.bifa-muenchen.de/Syrien-Dauerprotest
* www.muenchner-friedensbuendnis.de/Dauerprotest-Syrien-gegen-den-drohende...

gestern abend beim Griechen, ca. 20:30h: "Kein Weißbier mehr da, ist soeben ausgegegangen" ... (nein, ich schreib hier nicht welcher ;-)

Irgendwie haben die die Hitze nicht im Griff.
Ich selbst war nicht betroffen - beim Griechen gibts bei mir eher Wein (Wasser soweiso).

Im Morgengrauen am Sonntag, 30.6. räumte die Polizei das Hungerstreikcamp am Rindermarkt, ein Ergebnis u.a. des städtischen Krisenstabs.

Die Polizei hat das Camp in München evakuiert und die Unterstützenden festgenommen bzw. in 3-4 Gruppen auseinandergetriebenen. Die Durststreikenden werden brutal weggetragen.Refugees wehren sich gegen die Festnahmen und werden von der Polizei geschlagen. via http://no-racism.net/article/4474

-> www.refugeetentaction.net/index.php?option=com_content&view=article&id=2...

Bei der gestrigen Verhandlung der Behörden mit dem Vermittler der Asylsuchenden wurde von ersteren erklärt, dass die Vermittler_innen erstens keine Verhandlungsvollmachten hätten und zweitens die Verhandlungen erst dann weitergeführt werden würden,wenn die Protestierenden den Hunger- und Durststreik abbrächen. Die Meldung, dass uns eine Aufenthaltsgenehmigung nach Artikel 23 in Aussicht gestellt wurde, ist gelogen. Von den Behörden wurde keinerlei Angebot gemacht. Stattdessen wurden die Verhandlungen für gescheitert erklärt und das Camp am nächsten Morgen geräumt. War die Räumung also schon geplant? Das Verhalten der Behörden jedenfalls lässt vermuten, dass es keine Kompromisslösung geben und eine Räumung bereits provoziert werden sollte. ..

mehr: z. Pressemitteilung der Hungerstreikenden

Für Zivilklauseln in Satzungen und Leitbildern aller Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in den Landeshochschulgesetzen

Flyer PDF z. Download

.. so lautet ein Beschluß (PDF) beim jüngsten Gewerkschaftstag der GEW

Das ist auch eine passende Antwort auf die unsägliche Verbrüderung von DGB-Chef Sommer mit der Bundeswehr!

Es trifft sich mit der Tagung, die kommenden Samstag 29.6. in München stattfindet!

Für diese Tagung möchte ich hiermit extra mobilisieren - wir sind auch von der BIFA entsprechend engagiert dabei!

Eine Anmeldung ist zwar erwünscht, aber laßt Euch deshalb nicht von einer auch kurzfristigen Teilnahme abhalten!

Wiederholt habe ich hier im Blog BUKOs beworben, als sie weiter weg waren und ich kaum bis gar nicht beteiligt ware. Diesmal - BUKO in München - brauche ich dafür ziemlich lange ..

Tja, ich bin an einem Workshop beteiligt, und da fällt die Konzentration auf den Blog gleich schwerer ..

Also: BUKO35 Do bis So in München, nicht nur (!) im EineWeltHaus.
6 Workhop-Phasen, und vieles mehr.
3 Themenbereiche ("Panels"):

• Ressourcen
• Antimil
• Rassimus

Klar, Antimil und in München, das ist was für die BIFA.

Wenns klappt, gibts hier oder drüben bei der BIFA noch Tipps ...

GFP kennen denk ich die meisten, die sich für "sowas" interessieren, aber dieses "Heimspiel" verlinke ich extra:

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58583 ... dort inzwischen im Abo-Archiv,
aber da noch eine freundliche Zweitveröffentlichung: http://politik-im-spiegel.de/traditionsreiche-hochtechnologie-rstungsfor...

Auf dem Gelände des EADS-Konzerns in Ottobrunn bei München soll in den nächsten Jahren der "Bavarian International Campus Aerospace and Security" (BICAS) entstehen. An dem Projekt beteiligt sind neben den Rüstungsunternehmen EADS, IABG und Siemens das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), die Technische Universität und die Fachhochschule München, das "Bauhaus Luftfahrt" sowie die Münchener Bundeswehr-Universität. Branchenkenner schätzen den Finanzbedarf auf 150 Millionen Euro; die Bayerische Staatsregierung hat bereits die Zahlung von 20 Millionen Euro zugesagt. Wie der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) erklärt, "vernetze" man "Grundlagenforschung für Luftfahrt, Raumfahrt und Sicherheit"; um "Innovationskraft" zu demonstrieren, wolle man in "neue, erstmals in Deutschland angebotene Studiengänge", in eine "Graduiertenschule für Doktoranden" und in ein "Gründerzentrum" investieren.[1] Laut ihrer Präsidentin Merith Niehuss liefert die Münchner Bundeswehr-Universität dabei die notwendigen "intellektuellen Fundamente".[2]

Und wer es noch nicht wußte:
Kriegsforschung läuft jetzt unter "Security" ... www,campus-ottobrunn.de

Die Vorbereitungen zur nächstjährigen Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz sind längst angelaufen.

Es gibt den Aufruf (auch als PDF), es werden Unterstützerinnen gesammelt, und es gibt noch viel zu tun.

An Alle:

• Unterstützt den Aufruf 2013 - Organisationen oder Einzelpersonen - verbunden mit der üblichen Spende - die wird gebraucht
• Die Mobilisierung beginnt jetzt - bringt andere dazu den Aufruf zu unterstützen, verlinkt ihn, bewerbt ihn (das Plakat ist noch in Arbeit!)
• und - für Auswärtige - bereitet die Fahrt nach München vor!

Witzig übrigens - Motive der Demo 2012 fanden Eingang in eine Ausstellung im Münchner Stadtmuseum - so ists recht, aber die Demo geht weiter ...

witzigerweise fiel mir die Info bei meinen "Tech-Feeds" auf, nämlich bei Slashdot: "LiMux Project Has Saved Munich €10m So Far" (LiMux hat München 10M € erspart)

Konkret wird dort tatsächlich auf die Münchner Stadtratsinfo hingewiesen, und die ist wieder auf deutsch.

mal wieder zuviel auf einmal und beides wichtig .. und der innere Zusammenhang ist natürlich ein ganz besonderer, die BIFA kann ein Lied davon singen! - an diesem Freitag:

Waffen vom Bodensee und das Rüstungszentrum München - 19:30h EWH

und

40 Jahre Berufsverbote - und heute? - 18:00h DGB-Haus

Eben, beides wichtig .. und die Überschneidung wurde erst sichtbar, als nichts mehr zu ändern war :(

Ich bin jedenfalls bei den "Waffen vom Bodensee .." dran.

Nicht genug, am nächsten Tag ein Workshop in Nürnberg zur bayerischen Rüstungsbranche ...

(zur Siko gehts auch schon los ... .. kein Wunder daß ich kaum zum Bloggen komme :( )

so lange wie ich in diesem Blog kaum noch schrieb, fällt der "Wiederanlauf" gar nicht so leicht.

Es gibt vieles was mir am Herzen liegt, aber dieses Ereignis vor 1 Monat ist auf jeden Fall auch hier fällig, und zur folgenden Friedensfahrradtour will ich hier und anderswo nach manches ergänzen ...

im Kalender stehts schon länger, jetzt auch hier:
Heute Protest gegen den Hofgartenauftritt, Mahnwache 14 Uhr Odeonsplatz, Kundgebung 15:30

siehe auch Friedensbündnis

und ein - ehemalig?- Tweet: "Theatinerkirchenbesetzung"

.. ah ja, hier ist der Indy-Artikel zur Theatinerkirche, nach dem ich schon suchte.

---

danach:

• Berichte/Texte beim Bundesausschuß Friedenratschlag/ AG Friedensforschung

... bei entsprechendem Aufwand schon mal, auch vor einer Aktion in den Medien zu erscheinen - hier gehts um die aktuelle Bundeswehrprovokation. siehe

• www.welt.de/regionales/muenchen/article107270131/Proteste-gegen-Befoerde...
• www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.protestmarsch-am-freitag-befoerderun...
• www.merkur-online.de/lokales/landkreis-muenchen-sued/befoerderungsappell...
• www.sueddeutsche.de/258388/691889/Appell-mit-Protesten.html

... vom Tod - die Bundeswehr wirbt mit Konzert - und Widerspruch wird sichtbar.

BTW - "Mit Kochtöpfen, Vuvuzelas, Pfeifen .." hies es in der Meldung vorab, das war natürlich wohlfeil als Bluff: Gegen die installierte Leistung einer Großband kommt man mit Handarbeit nicht an, und das war vorher klar. Also: Tranparente, Optik ... so liefs auch.
Die Polizei reagierte mit Platzverweisen, und führte schließlich Leute ab ...
Weit über 20 "Wannen" schätze ich waren im Einsatz, die meisten standen im Hofgarten rum.

das alte Lied (aus dem Polizeibericht):
... befuhr am Freitagnachmittag, 11.05.2012, kurz vor 16:30 Uhr, mit seinem Fahrrad auf der Paul-Heyse-Straße in Richtung Norden. Er benutzte dabei verbotswidrig den linken Fahrradweg.
Zur gleichen Zeit kam ihm .. mit seinem Fahrrad auf dem Radweg entgegen. Beide Männer trugen keinen Fahrradhelm. ... übersah den ihm entgegen kommenden und dabei vorschriftsmäßig fahrenden Münchner und stieß frontal mit diesem zusammen. Er stürzte und verletzte sich dabei schwer. Mit einem gebrochenen Unterkiefer musste er mit einem Rettungswagen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus verbracht werden.

(Aha - der Fahrradhelm hätte den Unterkiefer? geschützt - das nur nebenbei)

Geisterfahrer/innen sind mein Hauptkonfliktpunkt beim Radfahren (noch vor "schneidenden KFZs"). Einen Frontalcrash hab ich auch mal erlebt - Bremsweg 0.5m oder so. Mein Lenker drehte nach vorne durch, das war meine Knautschzone ;-) sonst damals keine negativen Folgen. Die Geisterfahrerin kam damals hinter einem auf dem Radweg halb geparkten Lieferwagen entsprechend plötzlich zum Vorschein.

Ohne Radweg wären die Verhältnisse klarer, es gibt kaum "Geisterradfahrer" ohne Radweg.

Sonderfall: Extra Radwege "nicht Straßenbegleitend", aber als "Zweirichtungsversion", die haben aber meist entsprechend Platz.

Ja, es gibt kurze Stücke, die ich "in falscher Richtung" selbst überbrücke. Aber, wie gesagt, kurz (< 30m), und entsprechend langsam - dann versuche ich mich "zum Fußgänger zu machen" - jedenfalls kein Frontalkurs auf andere Radfahrer, sondern gegebenenfalls selber halten, falls "rechtzeitiges eindeutiges Ausweichen" nicht möglich ist.

____
Radwege bauen heißt fallen stellen

.. der OSTERMARSCH DRAUSSEN kommt ...

Es gibt natürlich ein Flugblatt! (PDF 330k)

Hinweis: Für alle, denen unsere letzten Märsche zu anstrengend oder herausfordernd erschienen - diesmal haben wir mal "Schongang" - die Strecke ist etwa halb so lang wie die letzten Male, außerdem so nah bei München wie schon lange nicht mehr - also auch ausgesprochen kräftesparend!

klar - der "eigentliche" Münchner Ostermarsch läuft erst recht - am Samstag 7. April 2012