Hier bei Indymedia gibt es die deutsche Übersetzung aus einem italienischen Magazin über ein Treffen in Paris wg. ESF in Athen ;-)
Schwerpunkt: EU-Verfassung, alternative Charta o.ä.

passt wohl zu den korrespondierenden Terminen in Erfurt

Ergänzung: Die entsprechende Erklärung von Paris kann man bei Tobias Pflüger nachlesen: Ein neues Zeitalter kann in Europa beginnen.

schon etwas kühn, nicht wahr?

Der Blick auf die USA als drohender Blick in die Zukunft? via Omega-News

Dort heißt es "We the People" Need to Shut Down "Big Pharma"...
"... It is evident that the American medical system is the leading cause of death and injury in the United States. ..."

Die "Diagnose" dort drüben ist einfach: Es geht nicht um Gesundheit, es geht um Medizin: Die ganze Branche beruht auf "drugs, drugs, and more drugs."

Hoffen wir, daß wir wenigstens hierzulande was dagegen unternehmen können.

Ich kenne erfolgreiche Beispiele (!) unserer Medizinversorgung hier ebenso wie inakzeptable Auswirkungen der sogenannten Sparpolitik, die in Wirklichkeit eine klare Umverteilungspolitik ist.

(ich bin versucht den Einstieg oben wieder rauszuschmeißen weil der zitierte Mensch in den USA neben seiner gesundheitspolitischen Ideen offenbar ein Militarist ist. Ich lasse es mal als Dokumentation von Widersprüchen, ist noch nicht das letzte Wort).

... wollen wir unseren Part von der BIFA in Erfurt sehen.

Es hat etwas gedauert, bis wir den aktuellen Titel festlegten - schaut es Euch an:

"Zivile Konfliktlösung" betrieben als Etikettenschwindel von Politik und Militär
... gleichzeitig ein "Trojanisches Pferd" von Rot-Grün für die Friedensbewegung.

Gerade erst auf der BIFA-Site aktualisiert.

Globale Sicherheitsstrategien und die neue Rüstungsspirale war eine Veranstaltung von attac Berlin im Vorjahr mit dem grips-Theater, dazu gab es einen Reader (PDF), auf den ich zufällig stieß. Den empfehle ich, greife aber vor allem dies komprimierte Zitat heraus, aus dem Beitrag "Zivilmilitärische Zusammenarbeit (*) - Militarisierung der Gesellschaft" von Silke Reinecke:

Zusammenfassend bleibt festzustellen: Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden offen oder verdeckt in die neue Militarstrategie eingebunden. Die Auf- und Umrüstung zu einer Angriffsarmee verändert die Bundesrepublik Deutschland bereits jetzt auch im Inneren. Welche Gewerkschaft, welcher Arbeitnehmer, der um seinen Arbeitsplatz fürchtet, welche Aktionärin, die um den Kurs der Aktie fürchtet, wird noch widersprechen wollen, wenn in einem zivilen Betrieb die Beteiligung an einem Projekt mit der Bundeswehr ansteht? Welcher Jugendliche ohne Lehrstelle, welche hochqualifizierte Arbeitslose auf verzweifelter Jobsuche kann es sich noch leisten, den Verlockerungen eines sicheren Arbeitsplatzes bei der Bundeswehr zu widerstehen? Es ist Aufgabe aller friedenspolitisch engagierten Menschen, diese Entwicklung zu stoppen und umzukehren. Wir müssen verhindern, dass die Grenze zwischen zivilem Leben und militärischem Denken noch stärker verwischt. Dazu gehört einerseits, die oben genannten Fakten bekannt zu machen und zu bekämpfen, dazu gehört aber auch, für soziale Rechte und Sicherheit zu kämpfen, für Ausbildung und Beschäftigung zu gerechten Löhnen und für menschen- und umweltfreundliches Wirtschaften. Nur dann wird eine zivile Gesellschaft auch unabhängig vom Militär auf Dauer existieren konnen.

(*) zu diesem Stichwort die obligatorische Verbindung zum BIFA-Thema für Erfurt

Von der Vorbereitung des Sozialforum in Deutschland (21. - 24. Juli) ist das Protokoll der jüngsten Sitzung vom 31.5. auf der Webseite:
http://www.sozialforum2005.de/vorbereitung/dsf.protokolle/dsf.2005.4/

Erwartungsgemäß bleibt noch viel für die Mobilisierung zu tun. In Erfurt gibt es am 17. und 18. wieder lokale Arbeitssitzungen.
Indymedia-Aktive wollen sich (auch mit eigenständigen Projekten) Anfang Juli dort treffen.

Tip: Anmelden (muß auch ohne die Webseite gehen ;-) und Quartier buchen, was man sich halt leisten kann und will ...

Ergänzung: Das neue Mobilisierungsflugblatt (mit Anmeldeabschnitt!!) liegt hier im Netz (PDF 660k):
http://www.sozialforum2005.de/fix/Flyer_Sozialforum2005_Mobilisierung.pdf

ausdrucken, aushängen, usw. ...

Kommt zur Solidaritätswache! - E.ON, sei ein guter Nachbar!
- vor der E.ON Energie Hauptverwaltung (Brienner Straße 40)
- am Freitag 17. Juni, 16:00 Uhr

In Amerika zeigt die "freie Marktwirtschaft" ihr Gesicht ungeschminkter als hierzulande. Aber auch in Amerika finden soziale Kämpfe dagegen statt. Jetzt brauchen Kolleginnen und Kollegen aus Kentucky unsere Unterstützung in ihrer Auseinandersetzung mit einem deutschen Unternehmen: E.ON.
 
E.ON hat sich in Amerika schnell "zurechtgefunden". Und was wir dort vorgeführt bekommen, kann uns auch in Europa erwarten, wenn die EU-Dienstleistungsrichtlinie wie geplant umgesetzt wird. Im kontinentalen Binnenmarkt werden soziale Rechte und Standards geografisch umgangen. Und mit den Dienstleistungen soll auch gleich die Verantwortung dafür outgesourct werden.
 
Ein Kollege der amerikanischen Gewerkschaft GLBCTC wird am Freitag bei E.ON eine Petition übergeben. Wir wollen ihn begleiten, das schöne Wort von der internationalen Solidarität konkret werden lassen.

(aus der Mailingliste Sozialforum München)

mehr: http://archiv.labournet.de/branchen/bergbau/bergbau.html

Infoblatt (PDF): http://archiv.labournet.de/branchen/bergbau/fakten_eon.pdf

via Terminkalender der Friedenskooperative habe ich einen Kongress der anderen Artgefunden.

In Hammelburg - Bundeswehr-Ausbildungsstandort - wird die zivil-militärische Verzahnung an Hand von Afghanistan und Kosovo studiert (PDF) (s.u.).

Bei einem solchen Konzept werden alle möglichen Leute der sog. Alternativszene aufgeboten - der ganze Witz dabei ist wieder einmal eine Verharmlosung und die Ausblendung der Rolle des Militärs unter Beteiligung von Leuten die es besser wissen müssten. Veranstalter ist ein grüner MdB (Fell), der traditionelle Friedensforscher ins Programm einbaut neben den Grünen Promis, die regelmäßig die zivil-militärischen Argumentation betreiben.

Der Zweck, Grund oder Vorwand der beiden Kriege steht nicht mehr zur Debatte. Man konferiert über die Bewältigung der Protektorate - als Manöver zur besseren Akzeptanz zukünftiger Kriege - das ganze sehe ich als frechen politisch-militärischen Bluff.

Im Ergebnis geht es letztlich doch um die militärisch gestützte Machtausübung und deren gesellschaftliche Absicherung - aber so steht es natürlich nicht im Programm.

Beim Seminar der BIFA zum Sozialforum in Erfurt wird genauer über diesen Themenkreis gesprochen.

UPDATE: am 7.7. hat der Veranstalter Fell auf seiner Website den Termin nächste Woche abgesagt, weil wegen der vorgezogenen BT-Wahl zu viele Absagen kamen. Er will es Anfang 2006 nachholen. Der obige PDF-Link ist aber momentan noch längst nicht mehr (*) intakt, die harten Punkte sind weiter relevant für unsere Veranstaltung.

* ich werde die Datei evtl. selbst dokumentieren.

Frisch für mich entdeckt - governet.blog. Das tummeln sich z.B. Leute mit ver.di im Blick ...

Kommentare gibts :-) aber keine Trackbacks mit :-) Trackbacks! ( - und mein Drupal macht die wieder mal ungefragt automatisch ;-/ )

Gut bestückt sind sie dort momentan zum Thema Datenschutz (und lesen auch die anderen Blogs), Beifall.

Außerdem werden die verschiedenen Wahlblogs aufgeführt (und das brachte mich auf die Spur).

Beim linksnet entdeckt: Dieter Sauers Artikel Entgrenzungen über
Arbeitskraft und Arbeitsorganisation im Kapitalismus des Übergangs in "Forum Wissenschaft".

Für "Ungeübte" möglicherweise schwierig zu lesen, aber lohnend denk ich, hier nur kurz aus dem Schluß:

" ...Charakteristisch scheint das Nebeneinander von Menschen ohne Arbeit zu sein, die an den gesellschaftlichen Rand gedrängt sind und Menschen, die „ohne Ende arbeiten“ und deren Gesundheit dabei Schaden nimmt. Ebenso charakterisierend ist das zunehmende Nebeneinander von prekären Beschäftigungsverhältnissen und weitgehend selbstverantwortlichem Arbeiten mit hohen individuellen Freiheiten.
Heterogenität heißt jedoch nicht beliebige Unübersichtlichkeit, sie trägt systematische Züge...."

...

Bei Dieter Sauer gucke ich natürlich extra hin, da wir uns vor Jahrzehnten bei den Jusos im KVIII aneinander reiben konnten. Wenn ich damals die Entwicklung geahnt hätte ...

Den BUKO-Kongress BUKO28 kündigte ich hier an, jetzt habe ich den ersten Bericht darüber beim Linksnet gesehen.

Doro Wiese (ak – analyse + kritik) schreibt von der "komplexen Landkarte": Man hofft, dass es entlang dieser Linien, trennend und verbindend, weitergeht: Ins Neuland, auf unsicheren Grund.

gaaanz allmählich läuft die Vorbereitung des akuten BIFA-Projekts an: Der (bisher) Workshop beim Sozialforum in Deutschland, im Juli in Erfurt: "Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Dieser Titel setzt natürlich Vorkenntnisse voraus - hoffen wir, daß sich das entsprechende Publikum in Erfurt findet; ich hoffe auch, daß wir auf der entsprechenden Web-Seite bei der BIFA dazu immer mehr Infos sammeln können. Solange die BIFA-Seite noch statisch ist, werde ich den Blog hier zur schnellen und flexiblen Begleitung nutzen (Mit der Kategorie BIFA im RSS kann man das auch gezielt abonnieren).

Inzwischen hat der Versuch zur Vernetzung begonnen - über diverse E-Mail-Anfragen sollen Partner für den Workshop gefunden werden. In der BIFA ist aber klar - für das Theme bürgen wir zunächst mal selber.

Mittagspause und Gleitzeit ermöglichten mir als "Einzelkämpfer" die Streikversammlung von ver.diam Stachusrondell zu besuchen.
Jüngst las ich wieder (Link kommt vielleicht), wie sich Leute aufregen dazu "ich als Selbstständiger wäre froh ..." und ähnliches, als ob das mit den Arbeitszeiten bei Angestellten irgendwie vergleichbar wäre. Befangenheit kann da auch heißen "keine Ahnung" ;-)
Fakt ist jedenfalls für mich - das einzige Gegenmittel, das im Rückblick den Arbeitsplatzabbau in der Vergangenheit gebremst hat, war die Arbeitszeitverkürzung.
Das Kräfteverhältnis der letzten Jahre hat Wirtschaftsverbände und abhängige Politik frech gemacht, sie wollen ein Roll-back. Dazu kommt, daß die "Wiedervereinigung" dazu einlud, mit zweierlei Bedingungen die Tarifwelt zu knacken.

Zurück zum Stachus:
Früher getrennte Gewerkschaften, stehen jetzt unter dem ver.di-Dach Drucker und Landesbedienstete beim gleichen Thema in der Auseinandersetzung. Für mich zum ersten Mal erlebbar, daß die vertrauten "getrennten Bereiche" so eng beieinander hängen.

Drücken wir ihnen und uns die Daumen!
Bei ver.di hat diese Kampagne einen besonderen Dreh: Auf Bundesebene gibt es einen neuen Tarifvertrag ("TV-ÖD"), mit einem Kompromiss auch bzgl. Arbeitszeit, der "im Osten" eine Verkürzung bringt und wg. Ost-West-Angleichung im Westen doch eine Verlängerung um 30 Min/Woche.

Allerdings mit einer originellen Klausel: Wenn ein Ländertarifvertrag schlechtere Bedingungen zuläßt, werden die automatisch auf Bundesebene übernommen.
Das hat was: Jede Landestarifkommission hat auf einmal bundesweite Verantwortung. Viele Länderregierungen (klar, auch und von Anfang an auch Rot-Grün!) wollen Arbeitszeitverlängerungen durchsetzen. Der bisherigen Tarifvertrag ist gekündigt, Neueingestellte bekommen Arbeitsvertäge "nach Willkür" verschlechtert.
Nur: Welche Landestarifkommission kann sich da auf schlechtere Bedingungen als beim Bund einlassen? Spannend, wer den längeren Atem hat. Ob die Landesregierungen am tariflosen Zustand viel Freude haben werden? Was lassen sich Beschäftigte gefallen?

Schön am Stachus: Sepp Raith und Otto Göttler - die möchte ich mal länger erleben.

Auch witzig: Die BUGA-Fahnen sehen aus, als ob sie zu ver.di gehören würden ;-)

Die Website vom Sozialforum in Deutschland ist manchmal etwas umständlich, so erreicht man die Programmübersicht erst nach vielen Klicks. Die Liste existert dazu noch in zwei Versionen. Aber es ist möglich, die Druckversion als Link herauszugeben, und so kann ich Listen direkt angeben:

Liste 1: Nr, Name ... E-mail
Liste 2: Nr, Name ... Stichwörter (Links weg)

Die BIFA ist wie angekündigt auch dabei - bin gespannt wie es wird!

PLäDOYER EINES GEWERKSCHAFTERS: Organisationen, die Jahrzehnte Konsenskultur und Gremienarbeit gepflegt haben, müssen wieder lernen, wie man die Köpfe und die Herzen gewinnt ein aktueller und wichtiger Artikel von Wolfgang Müller (IGM) im "Freitag 17"

...
Inzwischen gestand der DGB-Vorsitzende Michael Sommer die Niederlage bei der Mobilisierung gegen das Allparteien-Hartz-IV-Paket ein und verkündete seinen Frieden mit der Politik der Bundesregierung. Damit hat er das verbreitete "Loser"-Image der Gewerkschaften eindrucksvoll bestätigt: laut brüllen, wenig erreichen und schließlich zu Kreuze kriechen.

...
Die immer dreisteren Erpressungsversuche der Unternehmenschefs haben die konsens-verwöhnten Gewerkschaften in der Kuschelecke kalt erwischt. Plötzlich sind sie nicht mehr gefragt. Jetzt zeigen die Konzerne, wer das Sagen hat in dieser Demokratie. Bundesregierung und Landesregierungen parieren, und Gewerkschaften werden nur noch für die geräuschlose Abwicklung der so genannten betrieblichen Restrukturierungen gebraucht. Plötzlich müssen sich Organisationen, die über Jahrzehnte hinweg Konsenskultur und Gremienarbeit gelernt haben, vollständig umstellen und wieder begreifen, wie man Kampagnen organisiert, wie man die Köpfe und die Herzen der Beschäftigten und Arbeitslosen gewinnt.

(allerdings - soo plötzlich kam das wirklich nicht)

Freitag-Web-Links leider nicht mehr verfügbar! :-((

Der Staat hat keinen Respekt (mehr) vor seinen Bürgern, nicht nur in folgender Hinsicht.
Hier aus der Buchbesprechung Respekt im Zeitalter der Ungleichheit bei nachdenkseiten.de (weil ich grad schon dort bin hier ein Auszug).
... Die Kritik an den langen Fragebögen für die Bezieher von Arbeitslosenhilfe wird von Vielen nicht verstanden. Schließlich müssten doch auch Sozialhilfeempfänger gegenüber den Sozialämtern Auskunft über ihr Vermögen geben, wird von den Befürwortern der Umstellung von der Arbeitslosenhilfe zum Alg 2 entgegen gehalten.
 
Wer so argumentiert verkennt, dass es dabei um etwas tiefgreifend anderes geht: Die früheren Arbeitslosenhilfebezieher wurden (vom Staat und meist auch von ihren Mitmenschen) eben nicht wie Sozialhilfeempfänger behandelt. Auch das Gesetz machte einen Unterschied. Deshalb konnten Langzeitarbeitslose auch neben der Arbeitslosenhilfe auf ihr angespartes Vermögen zurückgreifen, brauchten nicht in eine billigere Wohnung umzuziehen oder sie konnten eine erwerbstätige Ehefrau haben, die nicht persönlich „herangezogen“ wurde. Dass die Kinder oder sonstige Angehörige der „Bedarfsgemeinschaft“ zum Lebensunterhalt beizutragen haben, war in diesem „Versicherungssystem“ gleichfalls nicht vorgesehen.
 
Die Bezieher von Arbeitslosenhilfe hatten – ob dies nun von der Finanzierungsquelle her berechtigt war oder nicht – (jedenfalls überwiegend) das Gefühl, dass sie eine Leistung in Anspruch nehmen, die auf Grund einer eigenen Vorleistung – nämlich ihrer Arbeit und ihren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung – (zurück-)erstattet wird und nicht (nur) auf Grund von Bedürftigkeit. Mit der Gleichbehandlung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe wird gewollt oder ungewollt ein Gefühl der Abhängigkeit erzeugt – „die Schande der Abhängigkeit“, wie Sennet das nennt, kommt über diese Menschen.
 
Hat man wirklich darüber nachgedacht, ...

Naomi Klein hat einen "schönen" Begriff dafür gefunden ...
The Rise of Disaster Capitalism

"We used to have vulgar colonialism," says Shalmali Guttal, a Bangalore-based researcher with Focus on the Global South. "Now we have sophisticated colonialism, and they call it 'reconstruction.'" und mehr
jetzt bitte auch nachlesen ... (bei ZNet) - ist halt auf englisch.

Übersetzung anywhere?

via de.internet.com:
"Ca. 130 Beschäftigte des Chiphersteller Infineon haben gestern am Standort München-Perlach kurzfristig die Sitzungsräume besetzt. Das berichtet die IG Metall gestern in München. "Wir sind die Mitarbeiter von Infineon und wir haben das alles aufgebaut. Die Geschäftsleitung kann ja gehen, aber wir bleiben", war dort zu hören. Erst nach der dritten Aufforderung von Seiten des Betriebsrates wurden die Räumlichkeiten verlassen. Die Stimmung ist explosiv ..."

Allmählich wird verstanden, daß Stillhalten nichts nutzt!

Eine Schweizer Studentin berichtet bei Indymedia-de. Sicher noch mit Problemen, aber dpch gut wenn die Idee Schule macht. Sprachprobleme gibts natürlich für "fremde" Besucher.

(via Friedensladen Heidelberg) Die Seite "Informationen zur deutschen Außenpolitik" schlägt Alarm mit einem Hinweis auf ein Projekt der BICC: "Perspektiven der deutschen Heeresindustrie im Rahmen alternativer Szenarien".

In ihrem Artikel "Gewehr bei Fuß" wird aufgezeigt
* Wie sehr hier Rüstungslobbyismus betrieben wird
* Wie sehr das dem "eigentlichen" Anspruch von BICC - Rüstungskonversion z.B. - zuwiderläuft
* Wie schlimm die gewerkschaftlichen Kontakte mit dieser Militärwerbung verquickt sind.

Alles in allem höchst unerfreulich ... Von Zeit zu Zeit habe ich von BICC was gehalten, das ist jetzt schwierig.

Die obige Abkürzung BICC heißt schließlich "Bonn International Center for Conversion",
Lobbyarbeit *für* das Militär gehört da eigentlich nicht dazu.

Die Foreign-Policy-Leute haben die BICC-Projektseite nicht verlinkt - Absicht? Deshalb ist der Beleg für die verschiedenen Festtellungen zur BICC auch schwer zu finden; ich hab die (Link kaputt) auch hier oben verlinkt.

direkter Link auch wech

... vielleicht doch nicht mehr:
Siemens in Würzburg und München, Infineon in München, IBM in Schweinfurt ... die Kette ist endlos.
Der Bericht im Tagesspiegel (via ver.di) zeigt einiges auf. Hoffentlich, hoffentlich lernen die Menschen endlich dazu ....

wird bei Telepolis in (bislang) zwei Kapiteln besprochen.

Das lese ich natürlich gerne. Gibt es ein Publikum, das reagiert?

Ulrich Berger und Christoph Stein meinen zum Schluß: "Auf jedem Fall aber hat der Neoliberalismus als Erfolgsmodell bereits ausgedient".

Wenn das die Leute wüssten ...

Trotzdem halte ich die Analysen beim ISW für solider - vielleicht gibts mal jemand, der die beiden Ansätze detaillierter vergleichen kann, ich komme gerade nicht dazu :-(

In meiner kleinen und durchaus auch zufälligen Linkliste steht auch das Labournet, eine politisch hochzuverlässige Quelle und Inspiration für das entsprechende Gebiet - Arbeitswelt und drum herum.

Leider haben die noch kein RSS (man ist wirklich sehr vom CMS abhängig ob man sich das einrichten kann).

Aber ich hab bisher zuwenig drangedacht - es gibt eine Newsseite, und das ist dann fast so bequem wie RSS.
Den Link bei mir hab ich jetzt entsprechend ergänzt.

So ein Debatten-Artikel von Ulrich Brand im "Neuen Deutschland". Zur gleichen Debatte dort auch ein Beitrag von Birger Scholz.

Artikel zum merken, wird noch gebraucht.

Gefunden übrigens via Kassler Friedensratschlag - dort hat man es aber wieder nicht geschafft, den fälligen Link zum ND zusetzen :-(

Nachtrag: ich muß wg. Links Abbitte leisten: Die Links beim ND sind nicht mehr erreichbar, also doch beim Friedensratschlag gucken (eigentlich "AG Friedensforschung")