Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Siko München

Dienstag, 14.11.2006    

Münchner Polizei gg. Tobias Pflüger

Die lange erwartete Fortsetzung - Rückzug in Raten, wie mir scheint.

Zur Erinnerung: Im Mai hob das EU-Parlament die Immunität von Tobias auf Antrag der Münchner Staatsanwaltschaft auf - mit wüsten Vorwürfen, so auch Körperverletzung von Polizisten. Die Geschichte stank zum Himmel - die kontinuierliche Aufmerksamkeit der hiesigen Polizei für Tobias Pflüger war schon als "notorisch" zu sehen ...

Bemerkenswert dabei auch wie die EU-Grünen (SPD sowieso) das Spiel ungerührt mitmachten (ich hatte ja damals versucht nachzuhaken).

Wie von vielen anderen Gruppen gab es auch vom Münchner Friedensbündnis eine Solidaritätserklärung (oh - steht immer noch nicht auf der Webseite vom Friedensbündnis).

Jetzt - kaum daß Tobias aus dem Kongo zurück ist und grad passend zum IMI-Kongress ;-) - kommt ein völlig veränderter Strafbefehl des Amtsgerichts - hier das Schwäbische Tagblatt (via Tobias). Der Vorwurf der Körperverletzung, der sozusagen wohl das EU-Parlament usw. "heiß machen sollte" wird nicht mehr verfolgt, sondern es geht um eine angebliche Beleidigung.

Ich kann den Eindruck nicht verhehlen, daß die Münchner Amtsträger von Anfang an wußten, wie absurd ihr Vorwurf ist, und es einfach mal probierten, wie weit sie Tobias Scherereien machen können (gleichzeitig ein "Experiment" über die Verankerung von Tobias in der Szene. Ging passend aus: :-) Die Soli-Erklärungen sprudelten).

Angesichts der vielen Augenzeugen (ich auch ;-) wollte man es offensichtlich nicht mehr auf eine öffentliche Debatte des Vorwurfs "Körperverletzung" ankommen lassen.

Gegen den üblen Strafbefehl muß sich Tobias jetzt trotzdem gerichtlich zur Wehr setzen. Für solche Schikanen haben unsere Staatsanwaltschaften immer Zeit als folgsame Diener ihrer politischen Dienstherren.

Mittwoch, 17.5.2006    

Grüne Antwort von der EU-Fraktion, ergänzt

wie z. B. bei der IMI berichtet (auch bei der BIFA) ist das EU-Parlament mehrheitlich dem Münchner Staatsanwalt gefolgt und hat die Immunität von Tobias Pflüger aufgehoben (mehr von Tobias hier), und ich wollte mich vergewissern - haben wirklich alle (deutschen) Rot/Grünen gegen Tobias gestimmt?

Folgende E-Mail schickte ich Dienstag Nacht an die EU-Fraktionen von Grünen und SPD:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bitte um Auskunft, wie sich Ihre Abgeordneten bei der Abstimmung zum Thema 
"Immunität Tobias Pflüger" im EU-Parlament verhalten haben, und mit welcher 
Begründung, und wäre für eine Antwort per E-Mail (oder Link) dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Iberl

München

Die Vorgänge damals am am Münchner Lenbachplatz die der Staatsanwalt zum Vorwand nimmt habe ich selbst mitbekommen, daher bin ich erst recht motiviert mich zu kümmern. Von der Grünen-Fraktion kam tatsächlich eine sehr zügige Antwort. Zwar bin ich mittlerweile bei "unseren" Politikern auf allerhand gefaßt, diesen Text sehe ich allerdings als neuerlichen Tiefpunkt bei Rot/Grün, Grund genug ihn hier vorzustellen.

Inzwischen kam auch von der SPD eine Antwort, sie lohnt aber keine neue Überschrift, unten mehr.

Herr Fischer/Koordinator Grüne hat nochmal geantwortet. Ich sage nur: Es gehört zu den notwendigen Eigenschaften der aktuellen Politikerkaste, den größten Unsinn/die größte Unverschämtheit (nichtzutreffendes streichen) mit Pokerface zu verkünden.

Mein Kommentar dazu hier auf die Schnelle, die Diskussion geht sicher weiter.
also ...
Montag, 15.5.2006    

Die Rache des Staatsanwalts

Aktuell: Das EU-Parlament hat tatsächlich die Immunität aufgehoben, der ausführliche IMI-Bericht bei der BIFA, mehr im späteren Artikel

Auf der Webseite von Tobias wird berichtet:
Am Montag 15.05. und Dienstag 16.05. wird auf der Plenartagung in Strasbourg u.a. ein Antrag auf Aufhebung der Immunität von Tobias Pflüger diskutiert und gegebenfalls abgestimmt.
 
Hier ist die Stellungnahme der Anwältin von Tobias Pflüger zu den Vorwürfen der "Staatsanwaltschaft München I": http://www.tobias-pflueger.de/Schreiben.pdf
Erste Berichte in der Presse: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2006977/
 
Die Fraktion GUE/NGL, der Tobias Pflüger angehört, wird eine Rücküberweisung in den Rechtsausschuss beantragen, u.a. weil die Anhörung von Tobias Pflüger enorm verkürzt stattfand und weil bei der Abstimmung im Rechtsausschuss lediglich 8 von 25 Mitgliedern anwesend waren. Von vier Fraktionen (Liberale, Grüne, Linke und UEN) waren in der Woche nach Ostern gar keine Abgeordneten da.

Also: Ich hab das damals zu einem großen Teil mitbekommen, wäre aber nie auf die Idee gekommen daß die Polizisten sich derartiges aus den Fingern saugen, wie es der Staatsanwalt zu behaupten versucht.

Aus dem Schreiben der Anwältin, Darstellung von Tobias: Hierzu verlangte mein Mandant unter Hinweis auf seinen Status als Europaabgeordneter bei den anwesenden Polizeibeamten, ihm den Zugang zu dem Festgenommenen zu gewähren. Hierzu zeigte er deutlich und gut sichtbar seinen Abgeordnetenausweis. Davon nahmen die Polizeibeamten allerdings keinerlei Notiz und verweigerten sowohl eine Kontaktaufnahme mit dem Festgenommenen als auch Auskunft über die Vorgänge der Festnahme. Da mein Mandant dies nicht hinnehmen wollte, da damit seine Rechte als Abgeordneter verletzt wurden, forderte er die anwesenden Beamten auf, ihren Namen bekanntzugeben, da er vorhabe, sich wegen ihres Verhaltens zu beschweren. Dieser Aufforderung wurde jedoch nicht nachgekommen. Sämtliche angesprochene Polizeibeamte verweigerten jede Möglichkeit der Identifizierung. Auch wurden meinem Mandanten weiterhin seine Rechte als Abgeordneter verweigert.
Genau so habe ich es auch vom Lenbachplatz in Erinnerung.

Wir wissen natürlich, daß sich manche Münchner Polizeikreise besonders bei der Sicherheitskonferenz ins Zeug legen - es hat bereits mehrere Prozesse gegeben, nach denen die Verhaftungen durch die Polizei rechtswidrig waren. Viele Betroffene machen sich dazu gar nicht erst die Mühe zu klagen.

Tobias Pflüger hat regelmäßig auch bewußt als Mandatsträger sich darum gekümmert, daß man der "Polizei auf die Finger guckt", und sie hat sich seiner immer wieder sehr bewußt angenommen.

Der jetzige Angriff ist ein weiterer Versuch, die Kriegsdisziplinierung voranzuteiben.

Und im Europaparlament?

Ich kann mir lebhaft vorstellen, daß dort mancher andere Abgeordnete sehr gerne Tobias dafür eins auswischt, daß er ihren Militarisierungskurs ganz gegen ihren Willen ans Licht der Öffentlichkeit bringt. So einfach erscheint mir das. Billig. Aber es wird nichts an der Kritik ändern, das ist jetzt schon klar.

Freitag, 17.3.2006    

Protestmix 3-06

Sowohl die soziale wie auch die Welt-Lage ist unerfreulich. Just zum Jahrestag des Angriffs auf den Irak starten die USA eine verschärfte neue Angrifswelle. Als ob nicht längst klar ist, daß der beste Beitrag für die Ordnung der Region wäre, so schnell wie möglich zu verschwinden.

Mit einer beängstigenden Stimmungsmache wg. Iran vor Augen wird an diesem Samstag dieser Aktionstag international begangen, siehe hier und hier. Heute Abend gibts mehr Aufklärung und Diskussion dazu im EineWeltHaus.

Wie die Faust aufs Auge passt zu den Ereignissen auch die "Frühjahrstagung der ev. Akademie Tutzing" an diesem Wochenende - eine Einrichtung die eigentlich einen Ruf zu verlieren hat. Die Strategen aus Washington, Berlin und München spielen in Fortsetzung zur Münchner "Sicherheitskonferenz" jetzt im Schloss von Tutzing Diplomatie. Hier geht Friedrich Hitzer mit ihnen ins Gericht (dort auch Link zum Programm).

Gleichermaßen zur Kampagne gehört der Ostermarsch. Die Schlußredaktion für das "große Flugblatt" steht an, so daß jetzt die letzen Tage anlaufen für Unterstützer, die noch in dieses Flugblatt wollen - am besten gleich hier "online" unterstützen (danach kommen Unterstützer "nur" noch auf die Webseite).

Mittlerweile steht für die Musik die Gruppe Wildwuxx fest. Ich hörte von denen zuerst was anläßlich von Feiern in der Weltwirtschaft. Bei der Freitagskundgebung zur NATO-Sicherheitskonferenz traten sie im ersten Teil - lange vor Söllner auf. Die positve Resonanz in der "Söllner-Fanszene" hat dazu beigetragen, die Gruppe zum Ostermarsch anzusprechen.
Eigentlich war da zusätzlich Platz für Reggae angedacht, das hat sich aber bislang nicht realisieren lassen. Noch jemand Vorschläge ...?

Noch weiter voraus greifen die Planungen zum 1. Mai: heute ging die BIFA-Anmeldung zum Infomarkt am 1. Mai raus. Heuer läuft das immer noch am Viktualienmarkt, etwas "weit vom Schuß" ;-) dismal sogar mit 1 Stunde früherem Beginn. Stress für Aktivisten halt, aber Spaß ist schon auch dabei ...

Mittwoch, 22.2.2006    

armed with a banana

Zu den Eskapaden der Polizei bei der NATO-Kriegskonferenz wurde beim Friedensbündnis auch die Geschichte von der "Bananengefahr" festgehalten.

Inzwischen stellten sich weitere Bezüge heraus, die heutige Münchner Polizei wurde cum grano salis schon von den Monty Pythons vorwegempfunden: How to defend yourself against a man armed with a banana.

Zuendelesen beim Friedensbündnis.

............
vielleicht doch hierzu: Ein Arbeitkreis gg. Repression begann inzwischen damit Informationen zu Übergriffen zu dokumentieren und die Öffentlichkeit dazu zu informieren.

Montag, 20.2.2006    

Die Söllner-Fans

Hans Söllner hatte wieder mal Stellung bezogen, und zwar richtig, gegen die Münchner NATO-Kriegstagung. Er kam am Freitag 3.2.2006 abends auf den Marienplatz, und mit ihm eine große Schar von Söllner-Fans.

Dieser Aufritt kam ungewöhnlich kurzfristig zustande, und deshalb suche ich hier nochmal zusammen, wo es überall im Web rüber kam - mal Ankündigung, mal Review, wie immer Ergänzung willkommen:

Ich hoffe der Frager in den Kommentaren hat inzwischen den Link zum Rumsfeld-Plakat mitbekommen ;-)

Verblüffend für mich zumindest war allerdings der Bierkonsum auf dem Platz. Es blieb aber trotz der heftig langen Zeit bis zu Söllner friedlich, und am Schluß halfen doch einige beim Flaschenräumen ;)

Die Reggae-Szene lernte ich im Vorjahr schätzen, wo ich den gelben Reggae-Wagen als unverzichtbaren Beitrag zur Demo erlebte. Dieses Team, z.B. auch beteiligt an den Benefiz-Konzerten fürs EineWeltHaus, kam dieses Jahr auch wieder zur Demo (mit technischem Fortschritt: Der Autoauspuff bekam einen extra Kamin!!)), und sie hatten auch die Idee mit Hans Söllner und kriegten es dann auch hin.

Die meisten Materialien waren das schon gedruckt und im Umlauf, voila, die elektronische Werbung war da um so wichtiger.

So - und jetzt hoffen viele daß der Reggaewagen auch zum Ostermarsch (15. April) kommen kann!

Samstag, 11.2.2006    

„Euro-Atombombe“ - doch Reiter muß (erst mal) gehn

Das hat uns noch gefehlt: In Österreich, das wegen der Ratspräsidentschaft zur Zeit in besonderrer Verantwortung steht, hat der Beauftragte für strategische Studien Erich Reiter, einer der höchsten Beamten im dortigen Verteidigungsministerium in einem Interview mit dem Volksblatt am 21. Januar 2006 die „Europäisierung der Atomwaffen“ gefordert, er hält „den Atomkrieg für realistisch“, befürwortet „ernsthaft über den Einsatz von Atomwaffen zu reden“.
Lange, zu lange blieb es im Establisment ruhig, der österreichische Verteidigungsminister nimmt Erich Reiter zur Münchner Sicherheitskonferenz mit.

Östereichische Friedensgruppen schlagen Alarm, die Werkstatt Frieden & Solidarität aus Linz mit der Zeitschrift "Guernica" machen den Skandal öffentlich.

Ausnahmsweis mit Erfolg - Reiter hat zu viel ausgeplaudert: Er muß seinen offiziellen Posten räumen, wie im Werkstatt-Rundbrief (und auf der Webseite) heute mitgeteilt wird. Gratulation an die Freunde in Österreich!

Dieses "Zwischenergebnis" löst natürlich nicht das Problem. Schon Strauß hat seinerzeit die Europäische Atomstreitmacht als Vehikel gesehen, um die "Kriegsverlierer" doch noch an den atomaren Drücker zu lassen. Und was in Österreich jetzt ausgeplaudert wurde, ist seit langem als deutsche EU-Strategie erkennbar, zuletzt als Merkel bei der "NATO-Sicherheitskonferenz" den Vorstoß Frankreichs zum Einsatz von Atomwaffen offensiv unterstützte.

Wir erleben eine Machtpolitik fast "aus einem Guß" - und die Bevölkerung hat kaum eine wirkliche Ahnung davon, was das auf Dauer für uns hier und für die Länder außerhalb von NATO+Partnern bedeutet.

Donnerstag, 9.2.2006    

Gewohnt fürsorgliche Polizei (Erg.)

Folgendes Schreiben des Polizeipräsidiums München ging mit Datum vom 24.1.2006 an Münchner Schulen:

Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter,
 
dem Polizeipräsidium München liegen Erkenntnisse darüber vor, dass linksextremistische Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) planen, an zahlreichen Münchner Schulen, die im einzelnen nicht bekannt sind, Propagandamaterial zu verteilen. In den Texten wird zur Teilnahme an den Protestaktionen gegen die 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik aufgerufen.
 
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass in den vergangenen Jahren auch zahlreiche Personen des gewaltbereiten linksextremistischen Spektrums an den Aktionen gegen die MKfS teilgenommen haben. Insbesondere aus diesem Personenkreis kam es regelmäßig zu verschiedenen Gewaltstraftaten wie z. B. Flaschenwürfe und Widerstandshandlungen gegen einschreitende Polizeibeamte, Eine ähnliche Entwicklung ist auch in diesem Jahr zu erwarten.
 
Extremisten versuchen immer wieder Schüler für ihre Sache zu instrumentalisieren.
 
Wir bitten Sie deshalb Lehrkräfte und Schüler der Münchner Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien in geeigneter Weise zu sensibilisieren.

(ein Faksimile als PDF-Download gibts im Indymedia-Artikel, und das Antwortschreiben der SDAJ)

Bei früheren Aktionen hat die Münchner Polizei schon mal VertreterInnen von Bündnisgruppen angerufen mit der besorgten Frage, ob sie wüßten, mit wem sie denn da zusammenarbeiten.

Ist die Betreuung durch die Polizei an anderen Orten/anderen Ländern auch so intensiv?

Wie kann man den Herrschaften endlich ihre vordemokratischen Unsitten austreiben? - Und warum ist unsere Öffentlichkeit so ignorant gegenüber den staatlichen Anmaßungen?

Ergänzung: An einer Schule wurde den Schülern und Schülerinen ausdrücklich die Teilnahme an der Demonstration verboten - leider kam diese Information ohne den Namen der Schule an.

Wer kann sagen, wo überall versucht wurde, so ein Verbot auszusprechen?

Es gibt natürlich keine Rechtsgrundlage für so ein Verbot, aber wen kümmert das schon ...

Mittwoch, 8.2.2006    

Quadrennial Defense Review Report

Vieles was auf dem Münchner NATO-Rundschlag zu Tage trat, läßt sich sicher auch in dem 4-Jahres-Bericht des US-Militärs (PDF 2.1Mb, engl.) nachlesen, aus den einleitenden Worten (D. Rumsfeld): "... Now in the fifth year of this global war, the ideas and proposals in this document are provide as a roadmap for change, leading to victory.".

"leading to total destruction" müsste es realitätsnäher heißen.

"On the left side" hat einiges dazu aufgeschrieben (dann aber in deutsch kommentiert): "The Long War".

Und Deutschland? Beeilt sich, siehe letztes Wochenende, beim zerstörerischen Spiel mitzumachen, ist ja klar.

beim nächsten »Präventivschlag« nicht abseits

Knut Mellenthin/jW faßt ein beängstigendes Szenario zusammen, die US-amerikanischen NeoCons und die deutsche Bundesregierung auf Eskalationskurs.

Die Bundesregierung scheint fest entschlossen, diesmal bis zur letzten Konsequenz mit dabeizusein. Also »notfalls«, wenn Iran sich nicht »freiwillig« unterwirft, auch mit eigenem militärischen Beitrag. Es wird ihr angesichts der maßlos aggressiven Töne, die insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesen Tagen anschlägt, auch kaum noch ein passabler Rückzugsweg aus der »militärischen Mitverantwortung« bleiben.
 
Und die deutschen Medien? Überwiegend verbreiten sie vor dem aktuellen Hintergrund der moslemischen Proteste im Karikaturenstreit den Eindruck, nicht nur auf eine Konfrontation mit dem Iran, sondern auch auf einen »Krieg der Kulturen« versessen zu sein. Stimmen der Vernunft sind kaum noch zu vernehmen.
 
Dabei ist absolut absehbar, daß ein Krieg gegen Iran noch weitaus katastrophalere Folgen haben wird als der im März 2003 begonnene Irak-Krieg ...

Lesen.

Dienstag, 7.2.2006    

Posted in laptop und lederhose

jetzt wird es allmählich Zeit, sich umzugucken wer alles auf Venezianische Verbote reagiert hat. - Ich bin dankbar für Hinweise auf weitere Fundstellen!

Allen die die Geschichte weitertrugen herzlichen Dank. Die Fotos dazu von Andreas: auch bei der "Arbeiterfotografie" gucken!

Das Thema ist damit netzweit herumgekommen, politisch aktive Menschen kriegen es mit. Ich hätte mir dazu trotzdem eher mehr Resonanz vorstellen können - es geht ja wirklich um eine bedrohliche Vorkriegsphase. Es braucht noch viel Arbeit um die Köpfe bei dem Konfrontationsszenario klarer zum Denken zu kriegen, fürchte ich. Auch dafür wird noch allerorten Unterstützung gebraucht.

Die Pressemeldung vom 3. Februar kam ja vom "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz", und wurde als erstes samt Fotos an die Presse vermailt, und kam dann zusätzlich auf die Friedensbündnis-Webseite. Die Reaktionen der Zeitungen kann ich nicht beurteilen, jedenfalls findet sich (für mich) erstaunlich wenig davon per Suchmaschine. Ich bin auch da an "Belegen" zur Sicherheitskonferenz interessiert ...

Montag, 6.2.2006    

Rumsfeld, Merkel oder Ahmadinedschad

Eine gewisse Eigendynamik ereichte bei den Gegenaktionen zur NATO-Kriegskonferenz das Thema "Rumsfeld" - die Polizei nahm entsprechende Plakate zum Vorwand, willkürlich Leute abzugreifen und festzunehmen (wobei sie peinlich vermieden Leute festzunehmen, bei denen öffentlichkeitswirksame Prozesse zu riskieren wären). Rumsfelds Verantwortung wurde insbesondere für das Massaker von Falludscha festgehalten - er ist als Massenmörder zu bezeichnen (das Plakat ist bei der BIFA dokumentiert). Die Bundesregierung kam insofern ins Spiel, als sie sich gerade auf dieser NATO-Kriegskonferenz als uneingeschränkter Partner dieser verbrecherischen Politik präsentierte.

Besondere Dramatik entsteht vor allem dadurch, daß die Medien beim Thema Islam auf verantwortungslose Weise aufputschen (s.auch Junge-Welt-Artikel). Der Eindruck sollte deshalb vermieden werden, daß die Rumsfeld-Debatte vom drohenden Bombenangriff auf den Iran ablenken könnte - die Verhaftungspraxis der Polizei hatte natürlich eine gewisse Eigendynamik beim Thema.

Die Kriegsstimmung in der öffentlichkeit ist nicht zuletzt deshalb so gefährlich, weil damit Begehrlichkeiten genährt werden, "endlich mal" die neuen Mininukes im Einsatz zu probieren.

Die Unterstützung von Merkel für die französische Politik deutet in diese Richtung.

Die finstere Seite der Macht

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Samstag, 4. Februar 2006, Marienplatz, Polizeistadt München

größer ...
Donnerstag, 2.2.2006    

Venezianischer Streitfall

Photo Andreas Bock

So könnte das aussehen, was das Kreisverwaltungsreferat München in seiner Weisheit glaubt verbieten zu müssen. Schaun wir daß wir beim Demonstrieren eine bessre Figur machen als diese Verbiete-Obrigkeitbürokratie mit dem Denken aus vergangenen Jahrhunderten (sollte man meinen - aber es ist heute!).

Beim Friedensbündnis liegt die Presseerklärung als PDF (76k) mit ein paar Bilderlinks.

Nein, die Polizei läßt sich nicht drauf ein daß Fasching wäre. Die NATO-Konferenz handelt schließlich auch davon wie man das Umbringen von Menschen im großen Maßstab dem Publikum effektiv verkauft, das ist in der Tat nicht spaßig.

"... damit die Lage nicht eskaliert."

Nein, nicht was Sie denken:
"Einem Araber fällt es schwer, sich von einer Polizistin etwas sagen zu lassen. Wir machen Schulungen, damit die Lage nicht eskaliert."
So der Münchner Polizeipräsident im Merkur-Interview zur - ja, zur Fußballweltmeisterschaft.

Leider hat die Polizei bei den Siko-Demos ganz andere Interessen und setzt ungerührt, ständig und provozierend auf Eskalation. Es gibt sicher auch Polizisten, die versuchen die Eskalation nicht mitzumachen, aber der ganze Stil der Polizei ist nicht auf Respekt vor der Demonstration ausgerichtet - obwohl der Vergleich der letzten Jahre nach meiner Beobachtung zeigt, daß die Fußball-Aufläufe ein vielfaches Gewaltpotential haben gegenüber den engagierten Demonstranten.

Die Polizeiführung hat halt ihre Ziele, wir wissens ja.

Donnerstag, 2.2.2006    

Löwen für den guten Zweck - Leos statt NATO

Bei der BIFA gibt es passend zum Siko-NATO-Wochenende das Resultat einer kleinen Fotospritztour in der Münchner Innenstadt zu sehen ;-)

Das tröstet vieleicht mal auch Menschen, die jene Steingetüme allmählich sonstwohin wünschen ;-)

Auflagenbescheid - keine Satire :(

erst mal in Eile - bitte weitergeben!
Das Münchner Kreisverwaltungsreferat schreibt im "Auflagenbescheid":

Dem PP München liegen Erkenntnisse vor, dass bei dem Aufzug am 4.2.06 eine
Vielzahl von VersammlungsteilnehmerInnen mittels Benutzung von Gesichtsmasken
das Vermummungsverbot 'karrikieren' will.
Auch wenn die Benutzung dieser Masken grundsätzlich nicht darauf abzielt,
eine Identifizierung zu verhindern und somit vom Vermummungsverbot nach § 17a
VersammlG nicht erfasst ist, besteht durch das massenhafte Verwenden dieser
Gesichtsverdeckungen die Gefahr, dass aus der der Anonymität dieser 'Masse'
heraus Straftaten oder Ordnungswidrigheiten, insbesondere bei der zu
erwartenden Atmosphäre innerhalb des Aufzuges, begangen werden...
Das Mitführen und Verwenden von Gesichtsmasken wird den Teilnehmern/-innen untersagt. Hierunter fallen auch die Masken, die an einer Stabhalterung befestigt sind und nur zeitweise vor das Gesicht gehalten werden (sog. 'Venezianische Masken').

Die spinnen, die Römer ...

Mehr bald an dieser und an anderen Stellen ...

Dienstag, 31.1.2006    

NATO, Siko - wer noch ...

Der muenchenblogger bemüht sich um seine "Chronistenpflicht" und weist auf einen Strauß Gegenaktionen wg. NATO-Sicherheitskonferenz hin. Bei der Auswahl von Links ist die attac-Seite www.sicherheitskonferenz.info/ sicherlich nicht die Schlechteste (wobei nicht nur die PDFs interessant wären). Beinahe witzig fällt mir auf, daß unser aller "sogenannt" beim Begriff "Sicherheitskonferenz" jetzt auftaucht bei der nun "so genannten" www.friedenskonferenz.info . Jedenfalls freue ich mich, daß das Plakatmotiv zur Wiedererkennung auftauchte. Muß ich hier auch nochmal unterbringen :)

Der Wunsch nach Vollständigkeit (oder was immer es war) sollte aber präziser ausgedrückt werden: Während es sicher interessant ist, wenn sich Vertreter der etablierten Militärpolitik unter SZ-Moderation im Literaturhaus treffen, ist es doch sehr irreführend, dies ausgerechnet unter der Überschrift "die wichtigsten Gegenaktionen" zu listen. Aber vielleicht bekommen wir nachgereicht, wie das zu verstehen ist.
Es verwundert auch, warum ausgerechnet die unter "sachlicher" genannt werden - nur weil die Runde sich dort im Wesentlichen in Übereinstimmung mit der NATO befindet? Klare Interessen, glaub ich gerne, aber "sachlich"? "Wir bomben aus objektiven Gründen" womöglich ..?

Die unmißverständliche Ablehnung der militärischen Machtpolitik, wie sie die Demonstrationen ausdrücken, hat dann natürlich keine "sachliche" Grundlage, alles klar ...

Bei der Gelegenheit - es fällt auf, wie wenig dieser Anlaß generell in Blogs auftaucht. Ich seh ja ein, das Thema Militär ist unerquicklich ...

Mittwoch, 25.1.2006    

KEIN KRIEG GEGEN IRAN

Anläßlich der Iran-Veranstaltung im Vorfeld der NATO-Sicherheitskonferenz mit Clemens Ronnefeldt (Donnerstag 26.1.2006 19 Uhr EineWeltHaus) habe ich bei der BIFA einige Links und Texte zum drohenden Krieg gegen den Iran aufgeführt. Kommentare/Ergänzungen auch dort willkommen.

fast vergessen: Im November hatte ich das schon mal.

Am Abend mit Clemens kann ich leider nicht teilnehmen - ich bleibe krank zuhause :(

medico international bei der Demo am 4.2.

Bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München am Samstag, 4. Februar spricht Frauke Banse von der Medico-international-Kampagne "Fatal Transactions" auf der Kundgebung!

Das erinnerte mich daran, endlich Argumente daraus bei der BIFA einzubauen!

Donnerstag, 19.1.2006    

Der längere Atem

Oskar NeumannHeute abend im Maxim ist wieder einmal dieser Film von Christoph Boekel und Beate Rose zu sehen (18:30h Landshuter Allee 33). Ungewöhnlich in der Form (denke ich) und doch genau so richtig: Oskar Neumann erzählt zur Geschichte der "Nachkriegs-Friedensbewegung" (die sich damals kaum so nannte).
Makaber und bewegend: Er saß zuerst bei den Nazis im Gefängnis - und dann "unter Adenauer" wieder, und zwar wegen des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung. Vor knapp einem Jahr zeigte auch Club Voltaire in München den Film - dort gab es mehr Erläuterungen (und ich fand dort das Foto).
Oskar spielte auch eine wichtige Rolle in der BIFA. So sprach er 1982 beim "Wiederanfang" des Ostermarsches (der seitdem kontinuierlich in München zu Ostern stattfindet). Auch Niemöller, der im Film vorkommt, sprach auf den ersten Maikundgebungen der BIFA in den späten Siebzigern.
Ich selber habe - lange vor Entstehung des Films - manche Veranstaltung mit Oskar erlebt, wo er genau das und genau so erzählte, wie es im Film stattindet; heute kann ich es kaum auseinander halten, was ich aus dem Film weiß oder von Oskar direkt.
Übrigens: der Film entstand als Arbeit an der Münchner Filmhochschule - Titel "Der lange Atem" - die damit automatisch das Copyright hatte. Nur - die Filmemacher bekamen keine Aufführungsrechte! Sie drehten den Film nochmal, mit unabhängiger Finanzierung (also schwierig) und modifiziertem Titel: "Der längere Atem". Der Anspruch "langer Atem" ist übrigens damals wie heute ein "typischer Anspruch" der Friedensbewegung (wenn auch eher unfreiwillig).
Die heutige Vorführung findet im Rahmen der Mobilisierung der Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz statt, Gruppe fortsetzung folgt.

Mittwoch, 18.1.2006    

Hansi Söllner spielt zur Kundgebung ...

am Freitag. 3.2. am Marienplatz
Die NATO-Sicherheitskonferenz eröffnet im Bayerischen Hof am Freitag, 3.2.2006 im München.
Zur Begrüßung ;-) gibt es an dem Abend (17h) eine Kundgebung auf dem Marienplatz - mit Hans Söllner. Noch vor der "großen" Demonstration am Samstag (Lenbachplatz zum Marienplatz) mit vielen Beiträgen wird am Freitag auch schon viel geboten: Hansi macht Musik, es spricht Tobias Pflüger - und ein paar junge DemonstrantInnen, dies selber schon mal von der Polizei gepiesackt wurden ..

Hört rein wenn ihr mögt: Babylon (realmedia 880k)

Dienstag, 17.1.2006    

Warmlaufen gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz II

Wie der münchenblogger auf die Süddeutsche reagierte war schon merkwürdig, drum hier noch ein etwas verspäteter Nachschlag dazu. minga.de (gibs nicht mehr :() hat den Süddeutsche-Artikel auch kurz erwähnt ..

Was die Süddeutsche geflissentlich ausließ: Die Berichterstattung ging nämlich auf die Pressekonferenz des Aktionsbündnisses zurück. Teltschik - der NATO-Konferenzveranstalter, hat im November "seine" bereits angesetzte Pressekonferenz wieder abgesagt - erst letzte Woche kam raus, daß sie nun an diesem Montag stattfindet. Das ist natürlich auch ein Punkt für die "verzögerte öffentliche Aufmerksamkeit", so waren diesmal die "Gegener zuerst dran". Die Süddeutsche hat sich dann (natürlich?) vor allem ausführlich bei der Polizei einstimmen lassen. Immerhin, man muß fast dankbar sein daß die Gegenaktionen erwähnt werden ;-)

Warum spricht der muenchenblogger von "Gerede"? Es gibt genug Berichte von "externen" Beobachtern (*), die entsetzt sind, wie die Polizei das Demonstrationsrecht durch den "Wanderkessel" mit Füssen tritt. Die Polizei hat für Stress gesorgt, sozusagen um ihr untragbares Auftreten selbstbezüglich zu rechtfertigen, als selffulfilling prophecy.

Leider ist zu befürchten, daß das Herunterspielen der Teilnehmererwartung im Vorfeld nicht zu einem akzeptableren Umgang mit den Veranstaltungen selbst führt - in keinem Fall der Vorjahre gab es in München wirklich Anlässe zu derartigen Schikanen. In mehreren Gerichtsprozessen wurden die willkürlichen "Ingewahrsamnahmen" der Polizei verurteilt, ich bin gespannt ob ds zur "Besserung" führt. (Übrigens: die erwähnte Erwartung von mehreren tausend Teilnehmern ist doch in Ordnung, da braucht doch niemand von "nur" zu schreiben).

Den Vogel schoss vor Jahren Teltschik ab, als er von der "Entglasung der Altstadt" sprach, als ob das von den Konferenzkritikern käme. Das war eine frei erfundene Lüge, und es gab so Trottel, die dann meinten die Demonstranten wären dann selber schuld ...

Sache ist jedenfalls: Die Bundesregierung hat - ganz unabhängig von den BND-Figuren - den Krieg gegen den Irak massiv unterstützt - siehe z. B. Urteil zur Verweigerung von Florian Pfaff. Es gab - das war natürlich auch Erfolg der öffentlichen Mobilisierung - einmal (!) eine Gegenstimme im Sicherheitsrat und deutsche Soldaten (fast) überall, nur nicht unmittelbar im irakischen Kampfgebiet ...

Die weltweiten Einsätze von NATO- oder G8-Militärs sind vor allem im Rahmen eines modernen Kolonialismus zu verstehen. Es ist nur zu notwendig, diesen Figuren in den Arm zu fallen, jede Verharmlosung bedeutet Kumpanei mit Kriegsverbrechern.

---
to be continued.

(*) hier zu Mittenwald, ein Text zu München, an den ich mich erinnere, ist anscheinend nicht online

Freitag, 13.1.2006    

Reggae im Bild

7 Januar Muffathalle München; Reggae-Musiker machen Benefiz für das EineWeltHaus - Beifall.
Und - es gibt tolle Bilder - und gleich so viele. Aufmerksam wurde ich durch Andreas' Fotos, der auch für's EineWeltHaus fotografierte.

  • Andreas Bock
  • Dietmar Lipkovitch (Gib-mir-Musik) (mit Musik-Links unten!)
  • tatortfotos.de/2/view_album.php?set_albumName=muffat70106 - Link weg

Mir hat der Abend wieder toll gefallen (die Bilder machen dss sicher verständlich :) - übrigens, wie letztes Jahr fährt der Reggaewagen bei der Demo gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz am 4.2. mit, und von der Bühne haben das die Jungs auch angesagt - find ich gut :)

Dienstag, 10.1.2006    

Warmlaufen gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz

Aktionsbündnis ...ok - im übertragenen Sinne halt. Münchenblogger liest Süddeutsche und im Gegensatz zu denen bemüht er sich um Links - das Plakat fand er hier bei mir.

... huch ich muß wech und der Link ist draußen - egal, ich mach später weiter ;-)

richtige Infos zum Thema gibts übrigens dort.

Montag, 19.12.2005    

Samstag abend im EWH

Solifest für das "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" mit Imaginas Latinas - Katharina, Claudio ...,
dazu WOB ;-)

(EWH = EineWeltHaus München)

Freitag, 16.12.2005    

Plakat Gegenaktionen NATO-Sicherheitskonferenz 2006

Das Motiv geht als A2 Plakat in Druck     und steht ab 30. Dezember 2005 zur Verfügung. Bestellung: Tel. 089/169519, Fax 089/1689415

Jetzt muß es noch durch die Webseiten diffundieren, da muß ich auch Hausaufgaben machen!

Appell an alle: Mitmachen bei den Vorbereitungen und der Mobilisierung zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Kriegskonferenz 2006 in München!

Mittwoch, 14.12.2005    

Ulrich Briefs + schade (akt.)

erst heute bekam ich es bewußt mit, als ich nach ihm suchte: Ulrich Briefs ist im Juni gestorben. Bei der GI findet sich ein angemessener Nachruf von Wolfgang Coy.

Ulrich Briefs war für mich der Prototyp des gewerkschaftlich orientierten Wissenschaftlers, der gleichzeitig weit über die "klassische gewerkschaftlich Linke" hinausdachte, und gerade beim kritischen Umgang mit Technologie für mich einen unverzichtbaren Hoffnungsposten darstellte.
Ich kann mich an 3 Ereignisse mit ihm erinnern. Einmal hatten ihn die Münchner (oder südbayerischen) Jusos zu einer Veranstaltung eingeladen. Sie (und streckenweise ich auch) waren deutlich irritiert wie er gezielten Verzicht auf unangepassten Technikeinsatz - nein, nicht erzählte, sondern lebte. Später gab es mitunter Gewerkschaftliche Konferenzen u.a. mit dem Thema Verantwortung der Wissenschaft oder so - einmal schaffte ich es da hin und er war richtigerweise auch dort.
Und dann geb es lange vor dem Aktionsbündnis der letzten Jahre Veranstaltungen anläßlich der - damaligen - Wehrkundetagung, vom Friedensbündnis oder Friedensforum. Auf einer dieser Veranstaltungen, die im Schlachhof-Saal stattfand, hatten wir Ulrich Briefs auch dabei, er war da gerade im Bundestag (ich glaub aber schon *nicht mehr* bei den Grünen). Angesichts der kommenden Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz suchte ich nach ihm - und dann das, siehe oben.

inzwischen: Rainer Rilling hat sich hier erinnern lassen und geht noch sehr viel besser auf Uli ein. Dort ist auch ein Bild (ich fand zuerst selbst nichts passendes) das ich nun auch hier einbaue (danke).

In der Wikipedia findet sich auch ein wie ich meine guter Text zu Uli - keine Ahnung warum ich den nicht früher sah.

Donnerstag, 8.12.2005    

SIKO 2006 es tut sich was

Während sich die offiziellen Veranstalter der NATO-Sicherheitskonfernz (das NATO in dieser Benennung ist bekanntlich nicht offiziell, sondern entspringt einer wohlüberlegten Bewertung) sich noch zurückhalten - eine für Ende November angekündigte Pressekonferenz wurde ohne Ersatztermin abgesagt - trifft sich das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz schon seit einiger Zeit regelmäßig - ein lockerer Kreis von Leuten aus interessierten Münchner Gruppen. Der Aufruf liegt vor, z. B. hier als PDF (80k), lest selber nach, die Seite beim Münchner Friedensbündnis wächst noch ...
Die "Friedenskonferenz" als Gegenveranstaltung hat einen eigenständigen Aufruftext.

Für die Straßenaktionen gibt es "neben dem Aktionsbündnis" noch einen Stadtplenums-Aufruf (no-nato) - siehe z.B. bei Indymedia. Viele inhaltliche Texte sind eine Bereicherung - allerdings ist dieses Flugi etwas autistisch angehaucht - als ob die Runde "alleine" aktiv wäre. Auf der no-nato-Webseite selbst ist zuerst der Bündnisaufruf erschienen, richtig.

"Du bist nicht allein wenn Du träumst von der NATO ..."

Das Aktionsbündnis trifft sich dieses Jahr nochmal am 20.12. (EineWelthaus 19:30h), im Januar dann wöchentlich Dienstags gleiche Uhrzeit gleicher Ort.

Montag, 26.9.2005    

Siko 06

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. An diesem Dienstag, 27.9. ist ab 19 Uhr im EineWeltHaus München eine erste Vorbesprechung zu den Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz 2006 - einer der erfolgreichsten Kristallisationskerne für Mobilisierungen gegen das Militär!

(Raum: Aushang gucken).

Hier, zur Einstimmung: dieses Jahr, Seite beim Münchner Friedensbündnis