Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Siko München

Freitag, 6.5.2005    

Wer fragt, wird abgeführt

Willkürliche Ingewahrsamnahmen bei der Sicherheitskonferenz 2004 vor Gericht (Pressemitteilung von heute)

Wer fragt, wird abgeführt: Sechs Stunden im Polizeigewahrsam wegen falscher Kleidung

Einladung den Prozess am Montag, den 9. Mai 2005, um 9 Uhr
in der Außenstelle des Amtsgerichts München, Stadelheimer Str. 12 (JVA), Zi. 16 zu verfolgen.

Auch von hier aus möchte ich den Betroffenen danken, daß sie die Mühe auf sich nehmen, dieser Polizeiwillkür in einem Prozess entgegenzutreten. Wer Zeit hat, sollte hingehen (ich selbst kanns leider nicht)

Mit einer Serie willkürlicher Ingewahrsamnahmen im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz 2004 befasst sich am Montag, dem 9. Mai 2005 um 9 Uhr das Münchner Amtsgericht (Außenstelle in der Justizvollzugsanstalt München, Stadelheimer Str.12, Zi. 16). PolizeibeamtInnen hatten am Abend des 6. Februar 2004 eine Gruppe von PassantInnen mitten in der Münchner Fußgängerzone am Weitergehen gehindert, umzingelt, schließlich mit auf den Rücken gedrehten Händen ins Polizeipräsidium Ettstraße abgeführt und dort sechs Stunden lang festgehalten - fünf von mehreren Hundert Ingewahrsamnahmen allein an diesem Abend. Die Betroffenen haben dagegen Feststellungsklage eingereicht, das Amtsgericht muss nun über die Rechtmäßigkeit der Freiheitsberaubung entscheiden. "Es kann nicht sein, dass die Polizei willkürlich Passanten einsperrt, denen sie objektiv nichts vorwerfen kann", betont Dr. Corinna Fischer, deren Ingewahrsamnahme (als erste der fünf) am Montag verhandelt wird. Drei PolizeibeamtInnen sowie ein Passant, der die ganze Szene beobachtet hat, sind zu dem Prozess als Zeugen geladen.
 
Zusammen mit einer Heilpädagogin, einem Landwirt, einem Pädagogik-Studenten, einem Journalisten, einer Sozialpädagogin und einem Arzt war die Berliner Hochschuldozentin Dr. Fischer am 6. Februar 2004 gegen 19 Uhr vom Stachus kommend durch die Neuhäuser Straße geschlendert. Die PassantInnen wollten gerade in die Augustinerstraße einbiegen, als sich ihnen zwei PolizeibeamtInnen mit dem Hinweis auf eine "Sicherheitszone II" in den Weg stellten. Alle anderen PassantInnen konnten die Augustinerstraße allerdings völlig unbehelligt betreten. Die BeamtInnen begründeten ihr Einschreiten mit der Kleidung der sieben Aufgehaltenen: "Sie sehen so aus, als wären Sie gegen den Krieg. Es heißt immer, dass es nach Aussehen geht, aber so ist es halt."
 
Weder die Kontrolle der Ausweise noch die Durchsuchung der Taschen und Jacken der Festgehaltenen ergab irgendwelche Hinweise auf eine möglicherweise von ihnen ausgehende Gefahr. Dennoch weigerten sich die PolizeibeamtInnen, den Weg freizugeben. Die PassantInnen beharrten auf einer sachlichen Begründung der polizeilichen Entscheidung. Die BeamtInnen sprachen daraufhin Platzverweise aus - ohne diese zeitlich und räumlich zu begrenzen, geschweige denn zu begründen. "Die Personen verhielten sich uneinsichtig und diskutierten mit der Unterzeichnerin über ihre Menschenrechte", gab eine Beamtin später zu Protokoll.
 
Mit dem Kommentar "Jetzt wird nicht mehr diskutiert" führten die Uniformierten kurz darauf fünf der sieben Festgehaltenen ab. Die anderen beiden konnten unmittelbar danach ihren Weg durch die Augustinerstraße, der ihnen zuvor penetrant verweigert worden war, fortsetzen.

Sonntag, 27.2.2005    

Militarisierung der EU - kurz

Euro-Militär Bei der Friedenskonferenz gegen die NATO-Sicherheitskonferenz fanden die Thesen zur Militarisierung der EU von Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz) große Aufmerksamkeit. Große Frage - wie könnte (dafür) eine knappe Kurzfassung des verlinkten Textes aussehen? dies hier als Versuch ...
Die EU-Verfassung ist eine Verfassung der Militärs. * Aufrüstungsverpflichtung (Art. I-41: „Die EU-Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“), * Verfassungsrang für ein Rüstungsamt, * Selbstmandatierung des EU-Ministerrates zur weltweiten Kriegseinsätzen – auch ohne UNO-Mandat, *eine militärische Beistandsverpflichtung, die strenger als die der NATO ist.
Die EU-Verfassung ist eine Verfassung der großen Konzerne. Neoliberalismus wird zur Staatszielbestimmung. Unbeschränkte Kapitalmobilität und Freihandel werden als Leitlinien globaler Wirtschaftspolitik festgeschrieben. Die Tür in Richtung Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienste im Bereich Bildung, Soziales und Gesundheit wird weiter geöffnet.
Die EU-Verfassung spaltet und hierarchisiert den Kontinent. Die Stimmgewichte werden zugunsten der großen Nationalstaaten und zu Lasten der kleinen und mittleren verschoben. An der Spitze soll ein militärisches Kerneuropa etabliert werden.

Weitere Einzelheiten gehen aus der Europäischen Sicherheitsstrategie vor, die Ende 2003 beschlossen wurde, dazu kommt das „European Defence Paper“ und das "Headlinegoal 2010", (beides 2004)- Die Militärische Supermacht EU ist das Ziel.
Montag, 14.2.2005    

Blockade wie schade

Noch zum Freitag - leider kann ichs nicht selber nachprüfen, aber die Freunde des Straßensports berichten auf Indymedia u.a. über einschlägige Staumeldungen in München:

[Freitag] " ... 18 Uhr: Auf der BDI-Tagung verkündet der Moderator des Abschlusspodiums, das leider auf Herrn Breuer (Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken) verzichtet werden müsse, da dieser in eine Blockade gekommen sei. ..."

Samstag, 12.2.2005    

Siko heute

es gäbe viel zu sagen - aber ich verweise einfach erneut auf die recht umfangreiche Indymedia-Berichterstattung - hier zugänglich über die rechte Seitenleiste etwas weiter unten.

Muß ja nicht das letzte Wort sein ;-)

Verdiente Ohrfeige

Wie hier erzählt ließ sich der größte Teil des Trägerkreises der "Friedenskonferenz", die als Gegenveranstaltung der NATO-Siko läuft, auf eine Erpressung der Stadt ein.

Sie versuchten mit einem (m.E. hilflosen) Schreiben an Ude dagegen zu protestieren - nachdem man die Forderung akzeptierte.

Die Antwort ist jetzt auch im Netz zu lesen (leider nur ein Faximile-PDF), und ist eine verdiente Ohrfeige für das hilflose Nachgeben.

Der Text wurde wohl von einem Sachbearbeiter als lästige Pflichtübung nebenbei rausgehauen - wozu auch darauf noch Mühe verwenden, die Erpressung funktionierte.

Nadelstreifen & Tarnanzug

Die Bühne der freitäglichen Kundgebung war sinnig geschmückt, hier mit Conrad Schuler bei seinem Beitrag.

Freitag, 11.2.2005    

Wetter-Trotzen

Ich war angenehm überrascht, wie gut bei diesem naß-kaltem Regenwetter der Start der Jubeldemo besucht war.

Bei Indymedia ist die Siko - pflichtschuldigst ;-) - das Feature in der Mittelspalte; es gibt auch Bilder.

Zivil? Militärisch!

Es hat jetzt inletzter Minute geklappt - das neue BIFA-Flugblatt (PDF 130k) wurde fertig. Eine HTML-Fassung und mehr Stoff ist geplant.

Zitat darin zu einem gewissen Nachwei: "Seine Spezialität ist offensichtlich, den Wunsch nach ziviler Konfliktlösung bei vielen und der offensichtlichen Unmöglichkeit, diese kurzfristig zu realisieren, in eine Akzeptanz der Militärpolitik umzulenken."

(Auf ähnliche Ideen muß der Bundespräsident heute bei seinem Vortrag auch gekommen sein, merkwürdig ...)

Hier hab ich schon mal einige Links dazu zusammengestellt.

Donnerstag, 10.2.2005    

Samba politike, Reggae ..

Logo? Es gibt auch dieses Mal außer den Lautsprecherwagen "Samba live" auf der großen und internationalen Demo wg. Siko - im Bild (eine von voraussichtlich mehreren Gruppen!) Samba Sambuca, auf den Demos in der Regel allerdings nicht so bunt ;-)
statt dem Link zur Gruppe (hab ich nicht) hier der zur FI Bad Tölz/Wolfratshausen (nein, das ist nicht dasselbe! ;-).
Update: war eine tolle Spitze beim Demobeginn, nur die Polizei war häßlich ...
Logo headcornerstone Neu diesmal Reggae - Logo kommt mit eigenem Soundfahrzeug, (wenn auch nicht life) und dieser Support tut gut.

Update: nicht life war so nicht richtig, es war sogar sehr life :-), und zwar die Voices - der instrumental Sound kam aus der Konserve; ich wußte nicht, wie gut das funktioniert - prächtig. Sie halfen und, den feindlichen Wanderkessel der Robocops durchzustehen -danke!

Mittwoch, 9.2.2005    

Flashmob?

Nein, natürlich nicht. Hier lief das gleich mit dem Modetitel. Dort freuten sich schon welche auf`s Tanzen - klang so nach Partystimmung. Ganz so locker war´s dann doch nicht, die Politik blieb nicht draußen. Aber ob die Zuseher das realisierten?

Das "Radioballett" - mal was Neues?

Die Idee dazu, so heißt es, stammt von Radio Ligna aus Hamburg, die 2002 im dortigen Bahnhof tanzten.

LORA lies sich Zeit für Nachzügler, es gab erst noch Beiträge zur Siko. Ich hatte beim Hinradeln schon mitgehört und wurde beinahe ungeduldig (macht nix ;-).
Beinah lustig fand ich dann, wie unser Ansager schön erklärte, daß es eine Kunstaktion und keine Versammlung ist (hinterher wurde über`s Radio dann auch brav der "Verantwortliche" durchgegeben).
Dann die Ansage "schön vereinzelt alle am besten in 10m Abstand" postieren. Das war dann schon unrealistisch:
Der angesagte Bereich (Richard-Strauß-Brunnen bis Jagdmuseum) war so groß nicht. Die meisten Leute - klar - haben keine Ohrstöpsel (das Erkennungszeichen), aber beim näheren Gucken ist das "Raster" deutlich enger als "10m".
Es wird ziemlich viel erklärt - und auch daß natürlich jeder "sein Ding" auch machen kann (mache ich auch, nicht jede Figur liegt mir).

Wichtig ist mir, daß die Figuren Musikunterlegt sind (mein Miniradio hat leider Aussetzer :-( ) Komplizierter wirds, als dann mal "Hinlegen bzw. -werfen" dran ist - bei den Schneedreck-Bodenverhältnissen nicht soo doll.
Witzig - bei der Nummer mit dem Schaufenstern wurde der Platz an der Scheibe knapp ;-)

Das "sonstige Publikum"? Die Münchner sind abgebrüht und lassen sich nicht aus der Reserve locken. Passanten und Akteure waren zwar am gleichen Platz, bewegten sich untereinander nahezu reibungsfrei ;-) (ok - "Reibung" war auch nicht vorgesehen). Aber es gab ja eine Medienberichterstattung dazu auch vorher, das ist auch schon mal was ...

Dienstag, 8.2.2005    

Einer für alle?

Tobias Pflüger erzählt im IMI-Rundschreiben:

"P.S.: Eine nette Episode am Rande: Die Münchner Polizei rief jetzt kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz bei mir an. Der zuständige Polizist lud mich sehr freundlich zu einer Vernehmung ein und entschuldigte sich de facto für die "versehentliche Festnahme" im Jahr 2004. Ich kündigte ihm an, dass ich natürlich bei einer Anzeigenerstattung bleiben werde. Außerdem meine Frage: Wo ist die Entschuldigung bei den über 200 anderen Festgenommenen von 2004, das sind ja dann wohl auch alles versehentliche Festnahmen gewesen, oder?"

Sonntag, 6.2.2005    

RUNTER VOM GIPFEL!

hier der Link zum Programm beim Feierwerk: RUNTER VOM GIPFEL!
presented by Planet Peace
Kulturfestival anlässlich der Sicherheitskonferenz in München
am Samstag, 12.02.2005 Hansastr. 39

ab 18 Uhr Futter, ab 19:30 Party

Sonntag, 6.2.2005    

Siko-Termine + Texte

... jetzt auch beim Friedensbündnis leichter zu finden:

eine ausführliche Seite mit Terminen (9. - 12. Februar) gibt es jetzt hier:
http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/Siko05-Term-Inf.html

die Aktionszeitung 2farbig, 4seitiges Flugblatt (PDF 800k) hier:
http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/zeitung_aktionsbuen...

dabei gleich Tippfehlerkorrektur: Beim "Radioballett" wird LORA gebraucht, die Frequenz ist 92.4 (nicht 94.2)

Samstag, 5.2.2005    

Ordner/-innen für die Demo!

werden gesucht - und ich hab viel Hausaufgaben auch noch vor mir ...

Jedenfalls gibts am Dienstag, 8. Februar im EineWeltHaus um 18:30 noch mal eine Ordnerbesprechung!

(der frühe Termin deutet daruf - es ist keine abendfüllende Veranstaltung, sondern eher "dazwischengeschoben". Am Tresen melden).

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Holla - das ist der 100. Eintrag seit diese Seite "mit neuem Motor" läuft! (sprich DRUPAL als CMS) - genau 1 Monat. Sehr motivierend.

Radioballett, was'n das ..

radioballett.gif

Ergänzung: Im 4seitigen Flugblatt (PDF) ist die Frequenz von Radio Lora vertippt: es muß heißen 92.4 (nicht 94.2)

Mappin`the Siko

StadtplanauszugGrafik WOB
Die Orte bei den Aktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz.

Das Flugi mit seinen 4 Blatt liegt inzwischen auch da: Seite 1, 2, 3, 4 (je ca. 100 - 300k),
dort werden auch die Buchstaben-Positionen erklärt.

Junge Welt von der Pressekonferenz (25.1.)

Donnerstag, 27.1.2005    

SiKo 2005: Indy-Kommentare - wer spammt da?

"Rechts unten" hier auf dieser Seite laufen die Indymediameldungen zur Siko auf, drum verfolge ich die fast "halbautomatisch", z.B. SiKo 2005: Erneut Fake-Rundbrief der Polizei

Und da zeigt sich höchst unangenehm, wie "gut gemeint" daneben gehen kann. Es gibt immer wieder nützliche Videoaufnahmen der Aktionen. Eine Gruppe vertreibt die dann auch kommerziell. Und was föllt "denen" ein? In nahezu jeden Indimedia-Beitrag zur Siko kopieren sie ihren halben (oder ganzen?) Katalog als Kommentar/Ergänzung. Die "eigentlichen" Kommentare verschwinden so erst mal aus dem Blickfeld (wenn sie nicht "ganz schnell" waren).

Nee, Leute, so nicht!

Dienstag, 25.1.2005    

Out of ..? nee, "In from Rosenheim" ;-)

Eine lokale Szene in Rosenheim macht ein Flugi, um zur SIKo-Demo nach München zu kommen (12.2. und drumrum). Zwar hier "nur" als PDF, aber ich denke sehens(äh -lesens-)wert.

Donnerstag, 20.1.2005    

Gegen NATO-Sicherheitskonferenz: über 60 Gruppen auf dem Demoaufruf

Einer meiner freiwilligen Pflichten ist u.a., beim Münchner Friedensbündnis die Unterstützerliste für besagte Aktionen im Web aktuell zu halten, hier im Demoaufruf. Schon vor ein paar Tagen wurde die 60 bei den unterstützenden Gruppen überschritten - angenehm :-)

Kern der Aktionen: Freitag 17 Uhr beim Hauptbahnhof Kundgebung gegen die sog. "Afrika-Finanzierungskonferenz", Samstag mittag internationale Kundgebung + Demo Marienplatz.

Eine gute Möglichkeit dazu seinen Senf loszulassen besteht (ja, hier auch ;-) ) bei Indymedia - drum hab ich die Meldungen der entsprechenden Katagorie hier rechts unten eingebaut!

Sonntag, 16.1.2005    

Antikriegskonferenz

GLOBAL ERROR
eigentlich wollte ich eher mehr dazu schreiben, so halt (erst mal?) nur ein Bildchen

Update: Es muß "Antikriegs-Kongress" heißen, böser Fehler. BTW, wer es nicht gleich sieht - der Link steckt im Bild ...

Donnerstag, 13.1.2005    

Effektiver Mix ...

Zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz (mehr beim Friedensbündnis) versucht sich auch immer ein erlesener Kreis um die Petra-Kelly-Stiftung zu gesellen, mit scheinbarem Anspruch auch was Kritisches zu sagen.

"Höhepunkt" ist dort heuer die Darstellung des "Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung
Hier die PDF-Datei (ca. 80 Seiten).

Zitat:
" ... Krisenprävention erfordert daher häufig eine enge Zusammenarbeit von zivilen und militärischen Komponenten im Rahmen eines Sicherheitskonzepts, das politische, diplomatische, wirtschaftliche, humanitäre und militärische Mittel einschließt. ..."

ok., vergeßt die Friedensbewegung ...

oder?

Dienstag, 4.1.2005    

Weiter aktuell ...

... dieses Statement vom "Vorjahr"

Entsprechend auch bei Indymedia zu finden.