Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Siko München

Montag, 23.1.2012    

Sportliche Statistik

Mittwoch, 28.12.2011    

Gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz"

Die SiKo-Vorbereitungen laufen ausgerechnet immer in der "Weihnachtspause" am heftigsten an, egal ;-)

Bei mir ist das (und die anderen Projekte schon länger) der Grund, daß es hier im Blog eher zäh zugeht. Jedenfalls sind in den nächsten Tagen dort noch interessante Ergänzungen zu erwarten (ich empfehle wie immer den RSS-Feed)

Was auch gerade "dauert" ist das SiKo-Plakat "bannerfertig" zu bekommen - ist eben, lange nach dem Aufruf, noch nicht fertig. Soll niemand hindern, nicht jetzt schon Werbung zu machen!

Und da die "eigenen Banner" noch nicht da sind, was Nettes von Dandelion Soundsystem:

www.sicherheitskonferenz.de

Am wichtigsten jetzt erst mal - auch wegen der Finanzen!!! - sind die Unterstützer des Aufrufs. Hinweis: "Einzelpersonen" scheinen sich da mitunter etwas stiefmütterlich plaziert zu fühlen - aber diese Spenden helfen genauso wie die der Gruppen, nur zu! Die Online-Unterstützerliste ist in der Regel ziemlich up to date - und Gruppen kriegen dort einen Link spendiert!

Es gibt immerhin einen frühen Flyer (noch nicht das Plakatmotiv, eben), und auch wichtig, die angemeldete Demostrecke. Achtung: In einigen Texten wird noch der Marienplatz als Auftakt genannt - das ist falsch, es geht um 13 Uhr am Stachus los.

Letzter Hinweis - wie immer laufen viele Infos quasi als "Sicherheitskopie" auch beim Friedensbündnis, Aufruf, Unterstützerformular, Unterstützerliste!

Samstag, 5.3.2011    

Fliegender Wechsel

www.muenchner-friedensbuendnis.deAls fliegenden Wechsel, so hab ich den Übergang von den SiKo-Aktionen zur Ostermarsch-Vorbereitung empfunden. Und kurzfristig schneit dann auch noch eine BIFA-Veranstaltung herein (Do 10.3. EWH) .. ruhig Blut kann ich nur sagen, die SiKo-Demo klappte so gut wie lange nicht mehr, kann also so weiterlaufen ;-)
Sonntag, 6.2.2011    

Im Zeichen der internationalen Solidarität

offen gestanden: ich war skeptischer als manch andere, was die Mobilisierung zur SiKo-Demo gestern betraf, und bin positiv überrascht. Was sich immerhin vorher schon abzeichnete: Auch mit unterschiedlichen Aufruftexten kann man gemeinsam mobilisieren (ist ja auch eigentlich nix Neues).

Auch wenn ich kein Freund von "Zählappellen" bin: Was allen doch auffiel - wir waren im Vergleich zum Vorjahr wieder mehr geworden!

Also nicht "es wird eh immer schlechter". Die Polizei zählt immer anders, und sie sieht auch immer "Gewaltbereite" im Anmarsch. Bullshit.

Richtig dagegen - die Abschlußerklärung:
www.sicherheitskonferenz.de/Grossartige-Demonstration-der-Internationale...

Freitag, 28.1.2011    

Eine bessere Vorlage ..

Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.

Freitag, 31.12.2010    

#siko - Update!

Ein Experiment:

Selbst nutze ich sowas ja nicht, aber die bequeme Implementierung mit Drupal (twitter-pull) brachte mich dazu, jetzt ein kleines Skrollfensterchen auf www.sicherheitskonferenz.de einzurichten. Dort sollten Tweets mit #siko aufschlagen.

Irgendwo Testfahrer?
__
Update:
.. oh, danke, danke, das flutscht!
.. muß ich aber aufpassen. Kann sein, daß ich später da selektiver werden muß?

Samstag, 25.12.2010    

SiKo-Boom ..

... zumindest ein kleiner.

Während der "professionelle Politikbetrieb" um diese Feiertage wohl eher Pause macht (vermisst die jemand?) sind die "Basis-Polit-Amateure" am Werk für die "SiKo-Gegenaktionen - Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! ...".

Trotz der Schwierigkeiten, die sich zwangsläufig ergeben, wenn "so ein Bündnis in die Jahre kommt" ;-) ist die Anzahl der Unterstützergruppen zum jetzigen Zeitpunkt (>50) bereits höher als im Vorjahr zu diesem Datum.

Montag, 20.12.2010    

Die Gysi-Depesche

Update: auch ohne Wikileaks kein Geheimnis - Sommerinterview 2010 mit Gregor Gysi, Teil 2/2 (via FTA) http://www.youtube.com/watch?v=a5VzW18wEps#t=4m5s - von wegen Übersetzungsfehler, nein: "... viel klüger formuliert ..." ;-)

www.sicherheitskonferenz.deJetzt hat es Gysi "erwischt" - eine der Wikileaks-"Depeschen" stellt ihn etwas "mehrdeutig dar".

Es heißt da die Forderung der Linken nach Abschaffung der Nato sei in Wirklichkeit ein Weg, den gefährlicheren Ruf nach einem Rückzug Deutschlands aus dem Bündnis zu verhindern. Für eine Auflösung der Nato sei ja die Zustimmung der USA, Frankreichs und Großbritanniens nötig. Und das sei unrealistisch.

Ah, interessant.

Beim "Aufruf zu den SiKo-Gegenaktionen" wurde just der Punkt durchaus diskutiert, und, wie ich meine, punktgenau abgeschlossen:

Wir demonstrieren: ...
.. * ... * Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.
Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte.
...

Zu welchen Ergebnissen die Linkspartei kommt - keine Ahnung. Aber die Unklarheiten bei Gysi sollten erst recht Grund sein, möglichst gut für diesen Aufruf zu mobilisieren:

www.sicherheitskonferenz.de

Mittwoch, 1.12.2010    

SiKo-Aufruf 2011 ist online - Unterstützen!

Inzwischen ist der aktuelle Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2011 online (Tippfehler vorbehalten)

www.sicherheitskonferenz.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO

Wie immer werden möglichst viele Unterstützer_innen gesucht - inkl. entsprechender Spendenbereitschaft!

also surft mal dort hin ...

Dienstag, 30.11.2010    

Irland

Ireland has lost. The EU has lost. We are both just pawns of European banks and the ECB, writes FINTAN O'TOOLE in The Irish Times
FINTAN O'TOOLE

Zwar in Englisch, aber doch unmissverständlich. Der Kommentator O'Toole war für die große Demonstration am Samstag in Dublin mit wohl 50000 Menschen zuständig ...

Meine Zitatübersetzung: "Irland hat verloren. Die EU hat verloren. Wir sind nur Schachfiguren für die europäischen Banken und den EZB"

Samstag, 27.11.2010    

Gegen die SiKo - es geht wieder rund

www.sicherheitskonferenz.deWer es noch nicht gemerkt hat - die Runde zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat die "Arbeit" zur kommenden Kampagne aufgenommen. Es gibt eine Demoroute (bemerkenswert: kurz, keine Zwischenkundgebungen und dergleichen!), der Aufruf ist so gut wie fertig. Am kommenden Dienstag (19:30h EWH) wird er endgültig festgemacht, und dann beginnt wieder die Werbung zur Unterstützerliste - politisch und auch materiell wichtig.

In der momentanen Vorbereitung hat sich eine angenehm konstruktive Runde zusammengefunden, aber alle sind sich auch bewußt: Die Mobilisierung ist keine "Selbstverständlichkeit", es ist viel Arbeit fällig ...

Gleichzeitig ist das auch ein Angebot an alle mit "Ideen", sich in die Aktionen politisch und künstlerisch einzubringen - es bleibt spannend.

www.sicherheitskonferenz.de

Freitag, 15.1.2010    

Siko 2010

eigentlich sollte ich schon längst was dazu schreiben:
'is wieder Siko-Time.

Inzwischen nicht nur ein "steiles" Plakat, sondern nun auch was querliegendes hier für die Seite:
Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

wie ich lesen konnte, gehen die Meinungen zu diesem Banner auseinander. Wenn Ihr aber bis hierhin gelesen habt, hat es wenigstens funktioniert ;-)

Wenn ich schon mal dabei bin, was mich immer

Samstag, 19.12.2009    

Peacewashing

Seit einiger Zeit wurde es zu auffällig, wie klassische Umweltverschmutzerkonzerne z.B. aus der Energie-, Auto- oder Chemiebranche versuchten, sich mittels aufwendigen Public-Relations-Aktivitäten ein "grünes", umweltfreundliches Image zu geben - als Greenwashing hat dieses Phänomen einen Namen bekommen.

Entsprechendes passiert schon lange beim Friedensthema. Ein neuer, aktueller Höhepunkt ist zweifellos der Friedensnobelpreis für Obama - ein drastischeres Peacewashing1 ist kaum vorstellbar.

Kurzer Rückblick:

Donnerstag, 22.10.2009    

SIKO - Bündnisreaktionen?

Bekanntlich wurde am 3.7.2009 eine attac-Veranstaltung "wg. Ischinger" gesprengt. Der internen Diskussion folgte bisher kaum etwas "Draußen" sichtbares. Eine "Stellungnahme danach" wurde auf der Mailingliste veröffentlicht, in der die Sprengung provokativ als richtig bezeichnet wurde. Ich hab auf der Liste direkt und heftig geantwortet. Als die provozierende Rechtfertigung auf no-nato.de im Web erschien, hab ich erst mal gewartet ob es "sichtbare Bündnisreaktionen" gibt. Gab es aber nicht, bemerkenswert. Lang ist's her, intern gab es Diskussionen, ich warte noch auf ein vorzeigbares Ergebnis.

Die Sprengung wurde von der Staatsanwaltschaft zum Vorwand genommen, ein ganzes Bündel von Repression loszulassen, war wohl ein gefundenes Fressen für die, natürlich willkürlich wie meistens (Wichtig: Bei der Auseinandersetzung am 3.7. selbst wurde die Polizei nicht eingeschaltet, obwohl es Leute gab die danach riefen).
U. a. die aktuellen Angriffe der Staatsanwaltschaft wurden jetzt auf Indymedia berichtet. Nur, neben der Brandmarkung der Repression (das ist interessant, klar!) wurde auch nochmal die "Verteidigung der Sprengung" bestätigt, und versucht ein Bündnis zu zeigen, das "Weiter macht als ob nichts geschehen wäre". So nicht - finde zumindest ich. Wie öfter schon, mein fälliger Kommentar bei Indymedia nun auch hier.

Sonntag, 13.9.2009    

Besucher verprügeln

Fefe ist lustig:
Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln.

Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren.

Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine.

Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln.

Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ...

Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel.

Dienstag, 21.7.2009    

Prozess gg. Tobias Pflüger - Update

verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...

Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.

Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,

siehe Presseinfo der IMI

Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II

Samstag, 4.7.2009    

Wem nützt das?

attac München hatte sich auf die Aufforderung von Ischinger zur öffentlichen Diskussion zur SIKO eingelassen.

Gestern wurde diese Veranstaltung von Störern "gesprengt". Sie feiern "ihren Erfolg" auf Indymedia.

Toll, Ischinger kann das voll auf sein Habenkonto buchen, oder? Ich hoffe das ist nicht das letze Wort.

Den doch meist etwas blinden Kommentaren auf Indymedia hab ich versucht etwas entgegenzusetzen, und weil es dort in der Schlange untergeht, hier nochmal:

Freitag, 3.7.2009    

Manche Besucher ...

"Manche Besucher sieht man lieber Gehen als Kommen ..."

so soll W. Brandt tatsächlich über die damalige US-Marionette aus Vietnam gesprochen haben.

passt auch heute, da der "SIKO1-Beauftragte der Bundesregierung" bei einer >attac-Podiumsdiskussion mitmacht.

Ich denke Claudia Haydt macht (zusammen mit Andreas Zumach) im Streitgespräch dann alles klar.

Übrigens, man hat der SIKO-Figur einen strebsamen SPD-Nachwuchspolitiker zur Seite gestellt - der gehört versenkt wie seine Partei2 ...

  • 1. SIKO: szengängige Abkürzung für die Münchner NATO-"Sicherheitkonferenz" samt Gegenaktionen.
  • 2. eigentlich wären SPD + Grüne für eine bessere Politik schon irgendwie nötig, so ein häufiger Gedanke - aber sie haben sich so gründlich disqualifiziert - indiskutabel, keine Aussicht auf Besserung erkennbar.
Mittwoch, 11.3.2009    

Die gute Nachricht

Nachlesen bei telepolis:

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

ab und zu hilft ein Gericht ;-)

"Der Versuch, die Rebel Clowns Army mit Instrumenten des Versammlungsrechts auszugrenzen, ist vorerst gescheitert", kommentiert Stolle die Gerichtsentscheidungen. "Abzuwarten bleibt, wie die Polizei und Ordnungsbehörden in Zukunft mit Formen des kreativen Straßenprotestes umgehen werden."

im Auflagenbescheid der Siko-Demo von 2008

Mittwoch, 18.2.2009    

Scharfschützen werden Tradition

Die Scharfschützen auf der Residenz beim Odeonsplatz erzeugten nicht nur bei den Veranstaltern Unmut - die Figuren auf dem Dach richteten - demonstrativ/provokativ - ihre Läufe auf die Kundgebung.

Hier ein Foto von 2002, wo ebenfalls in der ganzen Sicherheitszone um den bayerischen Hof solche Leute auf den Dächern anzutreffen waren. Die meisten bekamen damals allerdings von Demos nichts zu sehen, wo sie sich aufgeilen hätten können.

Quelle: pers. Archiv, Foto: Friedensbündnis.

Samstag, 7.2.2009    

Zitat des Tages

Da sind so wenig bekannte Gesichter da ...
meinte doch glatt eine TeilnehmerIn heute auf dem Marienplatz, als die Geschichte noch im Anlaufen war ;-)

Donnerstag, 5.2.2009    

endlich die RednerInnen

es hat ganz schön gedauert, aber jetzt gibt es sie - die Auflistung der Beiträge bei den Gegenaktionen des Aktionsbündnisses!
Also:

Freitag
www.sicherheitskonferenz.de/Protestkundgebung-Siko-6.2.2009
Samstag
www.sicherheitskonferenz.de/Grosskundgebung-Siko-7.2.2009


Das Programm ist ganz schön lang - ich bin gespannt auf die Auswertung.

Es werden noch dringend Quartiere gesucht! hat gereicht.

.
.
noch viel zu tun ...

Donnerstag, 29.1.2009    

Heute Abend

Alle beide sind mir wichtig, beide gemeinsam auf einer Veranstaltung - bestens:

Jürgen Wagner und Werner Rätz bei "Krise, kapitalistische Globalisierung und globaler Krieg"

und die BIFA ist auch dabei .. was will ich mehr (EineWeltHaus 19h).

Die SIKO-Vorbereitung läuft allmählich heiß.

Montag, 5.1.2009    

GEGEN DIE NATO-KRIEGSTAGUNG

Hier kippt ...

GEGEN DIE NATO-KRIEGSTAGUNG

.. erst mal das Plakatmotiv, die NATO kippen wir später ;-)

Bitte nicht nachmachen, Spaß beiseite: Richtig gibts das natürlich auf www.sicherheitskonferenz.de/Download
direkter Download aufrecht! (412x822 JPEG 240k)

Also: Kundgebung 6. Februar 17 Uhr Marienplatz
Großdemonstration 7. Februar 13 Uhr Marienplatz
Abschlußkundgebung 17 Uhr Odeonsplatz

Schlampiger Verfassungsschutz

Die Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt:
Schlampige Arbeit beim Verfassungsschutz Baden-Württemberg

So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen.

Gar net beirren lassen - finde ich auch :)


Bei der Gelegenheit ein Tip. für solche Meldungen auf dem Laufenden zu bleiben:
Auf der Siko-Seite gibt es einen sog "Aggregator", eine Technik die manchmal auch als "Planet" bezeichnet wird. Dabei werden die "Feeds" von bestimmten Seiten zusammengefasst, also die automatischen Meldungen von neuem Inhalt. Ich habe dort aufgenommen, was ich im Siko/NATO-Zusammenhang für angemessen halte, weitere Vorschläge gerne gesehen.

Wer die Sachen im eigenen Feedreader hat, brauch das natürlich nicht extra.

Donnerstag, 4.12.2008    

Kaputtes Establishment

TelepolisTwisters Kritik bringt es auf den Punkt: Respektlosigkeit als Normalzustand.

"Die da oben" haben es längst nicht mehr nötig, irgendwelche demokratischen Spielregeln ernst zu nehmen. Es genügt, daß Sie in den überparteilichen Zirkeln des Establishments ihre Macht anwenden.

Warum machen die das? - Weil sie es können - weil "man" sie läßt!

(Aus der Reihe Telepolis passt auf)

_____

... doch noch eine Ergänzung, kleines Fundstück in den Kommentaren:

Mit seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), fühle sich Schily nahezu auf einer Linie. "Er macht ja im wesentlichen die Politik, die ich auch gemacht habe." Differenzen gebe es lediglich, was den Einsatz der Bundeswehr im Inneren betrifft. "Ich bin nicht dafür, dass wir die Bundeswehr als Bürgerkriegsarmee nach innen einsetzen."

Da hat Schily den Schäuble wohl besser verstanden als diesem möglicherweise lieb ist ;-)

Mittwoch, 19.11.2008    

Sicherheitskonferenz

Warum hat der Name dieser Münchner Konferenz eine neue Bedeutung? ;-)
- Weil sie nach Teltschik von einem Versicherungsvertreter geleitet wird.

(Er ist bei der Allianz für "Regierungsbeziehungen" zuständig, und inzwischen eben auch für die Siko. Stimmt schon - Militärpolitik ist eine Sache der Lobbyisten).

Samstag, 6.9.2008    

NATO 60: Freiraumkonzept!

zum Widerstand der zwei Ufer!2004 gab es ein bemerkenswertes Konzept: Die Landesgartenschau als "Garten der zwei Ufer".

2009 trifft sich just die NATO gerade dort zum Jubiläum. Sehr passend haben Aktive in der Region darauf des Motto

"Widerstand der zwei Ufer"
"Résistance de deux Rives"

aufgestellt - find ich gut!

Ich guckte dann die Gegend im Web an, und was springt mir ins Auge: Die eifrigen Gärtner haben damals die Gegend als einen

"Freiraumverbund"

angelegt!

Wenn das kein Omen ist für die Kampagne zu 60 Jahre NATO!?

Der Begriff Freiraumkonzept der Gärtnerbranche sollte ein Ansporn sein, auch die kommenden politischen Aktionen dort als ein "Freiraumkonzept" zu betrachten!

Aktuell: an diesem Sonntag ist ein erstes großes Arbeitstreffen mit spektrumsübergreifendem Anspruch zu den Gegenaktionen beim ANTO-Jubiläum!

Montag, 7.7.2008    

Mittwoch: Prozess gg. SiKo-Versammlungsleitung 2007

Update: dort das Ergebnis

An diesem Mittwoch, dem 9. Juli 2008 findet um 9 Uhr im Gericht Nymphenburgerstr. 16 der Berufungsprozess zur Versammlungsleitung der SiKo-Gegenaktionen 2007 statt.

Wie die bundesweiten Erfahrungen zeigen, wird beim Versammlungsrecht immer stärker politische Gesinnungsjustiz sichtbar.

Der Prozess der 1. Instanz war offensichtlich eine Zumutung. Hier nochmal das Rundschreiben dazu:

Samstag, 5.4.2008    

Niemand hat die Absicht, das Versammlungsrecht ...

"Niemand hat die Absicht, das Versammlungsrecht zu beschränken"

Bei Luzi-m wird über die 1. Lesung eines neuen bayerischen Versammlungsrechts ausführlich berichtet - gut!

Die CSU hat dies selbstgebaute Vorlage der sog. "Föderalismusreform" sofort genutzt, um einen katastrophalen Entwurf zum Versammlungsrecht vorzulegen,