Malalai Joya ist eine beeindruckende Frau, mit klaren Argumenten und Positionen, unter extremen Lebensumständen dazu.

Ich hab sie in Kassel (Friedensratschlag) zuerst erlebt, und jetzt in München - und heute Abend letzte Gelegenheit um 19:30 Uhr im EineWelthaus ... Hingehen!

Ich bin fasziniert, wie präzise die "Nachdenkseiten" oft das herausgreifen, was ich gerne noch mehr Leuten unter die Nase reiben möchte (hab ich drum auch drüben bei sicherheitskonferenz.de auch gemacht

Eine bemerkenswerte Analyse zur "Sicherheitskonferenz" (und drum herum) kommt momentan auf den "Nachdenkseiten" von Albrecht Müller - eine gründlichere Beschreibung, wie auch in diesem Fall die Manipulation der öffentlichen Meinung funktioniert -

Die in den Vorjahren bekannte und beliebte satirische "JUBELDEMO" vor der SIKO war dieses Jahr "kräftesparend" zunächst abgesagt worden. Eine Gruppe von Aktivisten war damit gar nicht einverstanden, und nahmen das selber in die Hand (sowas gibts ;)
Also: Samstag, 28 Januar 2012, 12 Uhr Sendlinger-Torplatz:
"Gestern noch am Ballermann, heute schon Afghanistan.
Mach mit beim Work&Travel Programm der NATO"

... oder so.

Seit gestern zähle ich auf der Liste der Unterstützerinnen für den Aufruf zu den Protesten gegen die SiKo 2012 93 95 Gruppen - 12 (bzw. heute 11 6) Tage vor dem Ereignis, just so viele wie die letzten beiden Jahre erst am Schluß zusammengekommen waren.

Die SiKo-Vorbereitungen laufen ausgerechnet immer in der "Weihnachtspause" am heftigsten an, egal ;-)

Bei mir ist das (und die anderen Projekte schon länger) der Grund, daß es hier im Blog eher zäh zugeht. Jedenfalls sind in den nächsten Tagen dort noch interessante Ergänzungen zu erwarten (ich empfehle wie immer den RSS-Feed)

Was auch gerade "dauert" ist das SiKo-Plakat "bannerfertig" zu bekommen - ist eben, lange nach dem Aufruf, noch nicht fertig. Soll niemand hindern, nicht jetzt schon Werbung zu machen!

Und da die "eigenen Banner" noch nicht da sind, was Nettes von Dandelion Soundsystem:

Am wichtigsten jetzt erst mal - auch wegen der Finanzen!!! - sind die Unterstützer des Aufrufs. Hinweis: "Einzelpersonen" scheinen sich da mitunter etwas stiefmütterlich plaziert zu fühlen - aber diese Spenden helfen genauso wie die der Gruppen, nur zu! Die Online-Unterstützerliste ist in der Regel ziemlich up to date - und Gruppen kriegen dort einen Link spendiert!

Es gibt immerhin einen frühen Flyer (noch nicht das Plakatmotiv, eben), und auch wichtig, die angemeldete Demostrecke. Achtung: In einigen Texten wird noch der Marienplatz als Auftakt genannt - das ist falsch, es geht um 13 Uhr am Stachus los.

Letzter Hinweis - wie immer laufen viele Infos quasi als "Sicherheitskopie" auch beim Friedensbündnis, Aufruf, Unterstützerformular, Unterstützerliste!

Als fliegenden Wechsel, so hab ich den Übergang von den SiKo-Aktionen zur Ostermarsch-Vorbereitung empfunden. Und kurzfristig schneit dann auch noch eine BIFA-Veranstaltung herein (Do 10.3. EWH) .. ruhig Blut kann ich nur sagen, die SiKo-Demo klappte so gut wie lange nicht mehr, kann also so weiterlaufen ;-)

Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.

Ein Experiment:

Selbst nutze ich sowas ja nicht, aber die bequeme Implementierung mit Drupal (twitter-pull) brachte mich dazu, jetzt ein kleines Skrollfensterchen auf www.sicherheitskonferenz.de einzurichten. Dort sollten Tweets mit #siko aufschlagen.

Irgendwo Testfahrer?
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Update:
.. oh, danke, danke, das flutscht! .. muß ich aber aufpassen. Kann sein, daß ich später da selektiver werden muß?

... zumindest ein kleiner.

Während der "professionelle Politikbetrieb" um diese Feiertage wohl eher Pause macht (vermisst die jemand?) sind die "Basis-Polit-Amateure" am Werk für die "SiKo-Gegenaktionen - Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! ...".

Trotz der Schwierigkeiten, die sich zwangsläufig ergeben, wenn "so ein Bündnis in die Jahre kommt" ;-) ist die Anzahl der Unterstützergruppen zum jetzigen Zeitpunkt (>50) bereits höher als im Vorjahr zu diesem Datum.

Update: auch ohne Wikileaks kein Geheimnis - Sommerinterview 2010 mit Gregor Gysi, Teil 2/2 (via FTA) http://www.youtube.com/watch?v=a5VzW18wEps#t=4m5s - von wegen Übersetzungsfehler, nein: "... viel klüger formuliert ..." ;-)

Jetzt hat es Gysi "erwischt" - eine der Wikileaks-"Depeschen" stellt ihn etwas "mehrdeutig dar".

Es heißt da die Forderung der Linken nach Abschaffung der Nato sei in Wirklichkeit ein Weg, den gefährlicheren Ruf nach einem Rückzug Deutschlands aus dem Bündnis zu verhindern. Für eine Auflösung der Nato sei ja die Zustimmung der USA, Frankreichs und Großbritanniens nötig. Und das sei unrealistisch.

Ah, interessant.

Beim "Aufruf zu den SiKo-Gegenaktionen" wurde just der Punkt durchaus diskutiert, und, wie ich meine, punktgenau abgeschlossen:

Wir demonstrieren: ...
.. * ... * Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.
Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte. ...

Zu welchen Ergebnissen die Linkspartei kommt - keine Ahnung. Aber die Unklarheiten bei Gysi sollten erst recht Grund sein, möglichst gut für diesen Aufruf zu mobilisieren:

www.sicherheitskonferenz.de

Inzwischen ist der aktuelle Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2011 online (Tippfehler vorbehalten)

www.sicherheitskonferenz.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO

Wie immer werden möglichst viele Unterstützer_innen gesucht - inkl. entsprechender Spendenbereitschaft!

also surft mal dort hin ...

Ireland has lost. The EU has lost. We are both just pawns of European banks and the ECB, writes FINTAN O'TOOLE in The Irish Times

Zwar in Englisch, aber doch unmissverständlich. Der Kommentator O'Toole war für die große Demonstration am Samstag in Dublin mit wohl 50000 Menschen zuständig ...

Meine Zitatübersetzung: "Irland hat verloren. Die EU hat verloren. Wir sind nur Schachfiguren für die europäischen Banken und den EZB"

Wer es noch nicht gemerkt hat - die Runde zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat die "Arbeit" zur kommenden Kampagne aufgenommen. Es gibt eine Demoroute (bemerkenswert: kurz, keine Zwischenkundgebungen und dergleichen!), der Aufruf ist so gut wie fertig. Am kommenden Dienstag (19:30h EWH) wird er endgültig festgemacht, und dann beginnt wieder die Werbung zur Unterstützerliste - politisch und auch materiell wichtig.

In der momentanen Vorbereitung hat sich eine angenehm konstruktive Runde zusammengefunden, aber alle sind sich auch bewußt: Die Mobilisierung ist keine "Selbstverständlichkeit", es ist viel Arbeit fällig ...

Gleichzeitig ist das auch ein Angebot an alle mit "Ideen", sich in die Aktionen politisch und künstlerisch einzubringen - es bleibt spannend.

www.sicherheitskonferenz.de

eigentlich sollte ich schon längst was dazu schreiben:
'is wieder Siko-Time.

Inzwischen nicht nur ein "steiles" Plakat, sondern nun auch was querliegendes hier für die Seite:

wie ich lesen konnte, gehen die Meinungen zu diesem Banner auseinander. Wenn Ihr aber bis hierhin gelesen habt, hat es wenigstens funktioniert ;-)

Wenn ich schon mal dabei bin, was mich immer

Seit einiger Zeit wurde es zu auffällig, wie klassische Umweltverschmutzerkonzerne z.B. aus der Energie-, Auto- oder Chemiebranche versuchten, sich mittels aufwendigen Public-Relations-Aktivitäten ein "grünes", umweltfreundliches Image zu geben - als Greenwashing hat dieses Phänomen einen Namen bekommen.

Entsprechendes passiert schon lange beim Friedensthema. Ein neuer, aktueller Höhepunkt ist zweifellos der Friedensnobelpreis für Obama - ein drastischeres Peacewashing1 ist kaum vorstellbar.

Kurzer Rückblick:

• 1. Die Suchmaschine zeigt mir dort eine erste Benutzung in 2004, danach erst wieder 2007

Bekanntlich wurde am 3.7.2009 eine attac-Veranstaltung "wg. Ischinger" gesprengt. Der internen Diskussion folgte bisher kaum etwas "Draußen" sichtbares. Eine "Stellungnahme danach" wurde auf der Mailingliste veröffentlicht, in der die Sprengung provokativ als richtig bezeichnet wurde. Ich hab auf der Liste direkt und heftig geantwortet. Als die provozierende Rechtfertigung auf no-nato.de im Web erschien, hab ich erst mal gewartet ob es "sichtbare Bündnisreaktionen" gibt. Gab es aber nicht, bemerkenswert. Lang ist's her, intern gab es Diskussionen, ich warte noch auf ein vorzeigbares Ergebnis.

Die Sprengung wurde von der Staatsanwaltschaft zum Vorwand genommen, ein ganzes Bündel von Repression loszulassen, war wohl ein gefundenes Fressen für die, natürlich willkürlich wie meistens (Wichtig: Bei der Auseinandersetzung am 3.7. selbst wurde die Polizei nicht eingeschaltet, obwohl es Leute gab die danach riefen).
U. a. die aktuellen Angriffe der Staatsanwaltschaft wurden jetzt auf Indymedia berichtet. Nur, neben der Brandmarkung der Repression (das ist interessant, klar!) wurde auch nochmal die "Verteidigung der Sprengung" bestätigt, und versucht ein Bündnis zu zeigen, das "Weiter macht als ob nichts geschehen wäre". So nicht - finde zumindest ich. Wie öfter schon, mein fälliger Kommentar bei Indymedia nun auch hier.

Fefe ist lustig:
Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln.

Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren.

Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine.

Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln.

Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ...

Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel.

verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...

Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.

Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,
siehe Presseinfo der IMI

Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II

attac München hatte sich auf die Aufforderung von Ischinger zur öffentlichen Diskussion zur SIKO eingelassen.

Gestern wurde diese Veranstaltung von Störern "gesprengt". Sie feiern "ihren Erfolg" auf Indymedia.

Toll, Ischinger kann das voll auf sein Habenkonto buchen, oder? Ich hoffe das ist nicht das letze Wort.

Den doch meist etwas blinden Kommentaren auf Indymedia hab ich versucht etwas entgegenzusetzen, und weil es dort in der Schlange untergeht, hier nochmal:

"Manche Besucher sieht man lieber Gehen als Kommen ..."

so soll W. Brandt tatsächlich über die damalige US-Marionette aus Vietnam gesprochen haben.

passt auch heute, da der "SIKO1-Beauftragte der Bundesregierung" bei einer >attac-Podiumsdiskussion mitmacht.

Ich denke Claudia Haydt macht (zusammen mit Andreas Zumach) im Streitgespräch dann alles klar.

Übrigens, man hat der SIKO-Figur einen strebsamen SPD-Nachwuchspolitiker zur Seite gestellt - der gehört versenkt wie seine Partei2 ...

• 1. SIKO: szengängige Abkürzung für die Münchner NATO-"Sicherheitkonferenz" samt Gegenaktionen.
• 2. eigentlich wären SPD + Grüne für eine bessere Politik schon irgendwie nötig, so ein häufiger Gedanke - aber sie haben sich so gründlich disqualifiziert - indiskutabel, keine Aussicht auf Besserung erkennbar.

Nachlesen bei telepolis:

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

ab und zu hilft ein Gericht ;-)

"Der Versuch, die Rebel Clowns Army mit Instrumenten des Versammlungsrechts auszugrenzen, ist vorerst gescheitert", kommentiert Stolle die Gerichtsentscheidungen. "Abzuwarten bleibt, wie die Polizei und Ordnungsbehörden in Zukunft mit Formen des kreativen Straßenprotestes umgehen werden."

im Auflagenbescheid der Siko-Demo von 2008

Die Scharfschützen auf der Residenz beim Odeonsplatz erzeugten nicht nur bei den Veranstaltern Unmut - die Figuren auf dem Dach richteten - demonstrativ/provokativ - ihre Läufe auf die Kundgebung.

Hier ein Foto von 2002, wo ebenfalls in der ganzen Sicherheitszone um den bayerischen Hof solche Leute auf den Dächern anzutreffen waren. Die meisten bekamen damals allerdings von Demos nichts zu sehen, wo sie sich aufgeilen hätten können.

Quelle: pers. Archiv, Foto: Friedensbündnis.

Da sind so wenig bekannte Gesichter da ...
meinte doch glatt eine TeilnehmerIn heute auf dem Marienplatz, als die Geschichte noch im Anlaufen war ;-)

es hat ganz schön gedauert, aber jetzt gibt es sie - die Auflistung der Beiträge bei den Gegenaktionen des Aktionsbündnisses!
Also:

Freitag

www.sicherheitskonferenz.de/Protestkundgebung-Siko-6.2.2009

Samstag

www.sicherheitskonferenz.de/Grosskundgebung-Siko-7.2.2009

Das Programm ist ganz schön lang - ich bin gespannt auf die Auswertung.

Es werden noch dringend Quartiere gesucht! hat gereicht.

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.
noch viel zu tun ...

Alle beide sind mir wichtig, beide gemeinsam auf einer Veranstaltung - bestens:

Jürgen Wagner und Werner Rätz bei "Krise, kapitalistische Globalisierung und globaler Krieg"

und die BIFA ist auch dabei .. was will ich mehr (EineWeltHaus 19h).

Die SIKO-Vorbereitung läuft allmählich heiß.

Hier kippt ...

.. erst mal das Plakatmotiv, die NATO kippen wir später ;-)

Bitte nicht nachmachen, Spaß beiseite: Richtig gibts das natürlich auf www.sicherheitskonferenz.de/Download
direkter Download aufrecht! (412x822 JPEG 240k)

Also:	Kundgebung	6. Februar	17 Uhr Marienplatz
	Großdemonstration	7. Februar	13 Uhr Marienplatz
	Abschlußkundgebung		17 Uhr Odeonsplatz

Die Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt:
Schlampige Arbeit beim Verfassungsschutz Baden-Württemberg

So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen.

Gar net beirren lassen - finde ich auch :)

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Bei der Gelegenheit ein Tip. für solche Meldungen auf dem Laufenden zu bleiben:
Auf der Siko-Seite gibt es einen sog "Aggregator", eine Technik die manchmal auch als "Planet" bezeichnet wird. Dabei werden die "Feeds" von bestimmten Seiten zusammengefasst, also die automatischen Meldungen von neuem Inhalt. Ich habe dort aufgenommen, was ich im Siko/NATO-Zusammenhang für angemessen halte, weitere Vorschläge gerne gesehen.

Wer die Sachen im eigenen Feedreader hat, brauch das natürlich nicht extra.

Twisters Kritik bringt es auf den Punkt: Respektlosigkeit als Normalzustand.

"Die da oben" haben es längst nicht mehr nötig, irgendwelche demokratischen Spielregeln ernst zu nehmen. Es genügt, daß Sie in den überparteilichen Zirkeln des Establishments ihre Macht anwenden.

Warum machen die das? - Weil sie es können - weil "man" sie läßt!

(Aus der Reihe Telepolis passt auf)

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... doch noch eine Ergänzung, kleines Fundstück in den Kommentaren:

Mit seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), fühle sich Schily nahezu auf einer Linie. "Er macht ja im wesentlichen die Politik, die ich auch gemacht habe." Differenzen gebe es lediglich, was den Einsatz der Bundeswehr im Inneren betrifft. "Ich bin nicht dafür, dass wir die Bundeswehr als Bürgerkriegsarmee nach innen einsetzen."

Da hat Schily den Schäuble wohl besser verstanden als diesem möglicherweise lieb ist ;-)

Warum hat der Name dieser Münchner Konferenz eine neue Bedeutung? ;-)
- Weil sie nach Teltschik von einem Versicherungsvertreter geleitet wird.

(Er ist bei der Allianz für "Regierungsbeziehungen" zuständig, und inzwischen eben auch für die Siko. Stimmt schon - Militärpolitik ist eine Sache der Lobbyisten).