Es ist schwer auszuhalten, wie "unsere Politiker" die Demokratie "gegen die Wand fahren".
Lichtblicke sind kritische Artikel, die hier vom immer zuverlässigen Werner Rügemer (bei hintergrund.de):
Die geplante Freihandelszone EU – USA bedeutet Gefahren für allgemeinen Wohlstand, Arbeitsplätze, Menschenrechte, Demokratie und Frieden -
„Wir arbeiten an einem geopolitisch relevanten Abkommen (…) Gentechnik und Chlorhühnchen spielen allenfalls am Rand eine Rolle. Ziel ist es vielmehr, Regulierungen, Standards und Gesetze in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft und des öffentlichen Sektors anzugleichen“, sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht zur geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). ...

Klingt doch so pragmatisch ..
bitte weiterlesen

Für mich einer der Höhepunkte aus der "besetzen Anstalt" letzte Woche:

Download (Podcast) ganza Sendung ca. 180 Mb: (vorbei ..)

Natürlich war das Ganze alles Spitze .. sollten inzwischen alle kennen.

Zum Kosovo: Tauchte natürlich bei der Krim-Debatte auf; ich war (vor dieser Sendung) auf der Suche nach der wiederholt angesprochenen Abstimmung im Kosovo ... und fand nix. Was ich fand war eine Abstimmung im Regionalparlament in Pristina ... ach so. Mußte man nur ganz wenig zurechtbiegen ..

Aber hierzulande wird leider routinemäßig und systematisch gelogen - aktuell häßlich mit der als OSZE-Misson verkauften Bundeswehr-Spionage-Tour in der Ostukraine, die sich originellerweise fangen ließen und als Geiseln auf die Gnade vor Ort angewiesen waren ...

Konzertierte Aktionen am 16. und 17. Mai gegen die globalen Ausbeutungsketten

siehe http://mayofsolidarity.org/

Den Text - und die Grafik! - finde ich gut und nötig (Auszug):

Foxconn ist mit 1,3 Mio Beschäftigten der weltweit größte industrielle Arbeitgeber und Hersteller von über 50% der weltweit produzierten Elektronikprodukte. Das Unternehmen organisiert die industrielle Produktion in einem despotischen Fabrikregime und Apple liefert die Technologie und das Design.
...
An den Smartphones und Tablets, Notebooks und Desktop-Computern - nicht nur von der Marke Apple - kleben Schweiß und Blut von Millionen meist junger Wanderarbeiter_nnen. Sie müssen zum Überleben ihre Arbeitskraft verkaufen und werden dafür in den kargen Produktionshallen der Elektronikindustrien Asiens, Lateinamerikas und Osteuropas ausgebeutet. Erniedrigung, Arbeitsstress und Schichtarbeit, niedrige Löhne, despotische Betriebsführung, Arbeitsunfälle und Krankheiten charakterisieren diese industriellen Arbeitslager. Doch in den medialen Versionen einer digitalen Moderne, in den gestylten Werbespots von Apple oder Samsung hat dieser Horror keinen Platz.

... mehr siehe dort

aus Indymedia übernommen, angemessene Erinnerung

Heute, am 24. April, hat Mumia Abu-Jamal seinen 60. Geburtstag. Der afroamerikanische Journalist ist bereits über 32 Jahre in Gefangenschaft. Er wurde in einem von Rassismus, Klassenjustiz und politischer Repression bestimmten Verfahren für einen untergeschobenen Mord ohne haltbare Beweise zum Tode verurteilt. Das löste mehrere Jahrzehnte heftiger politischer Auseinandersetzungen aus, in deren Folge nicht nur die Hinrichtung des ehemaligen Black Panthers verhindert werden konnte, sondern auch die Todesstrafe und die Masseninhaftierung in den USA generell in die Kritik gerieten.
 
In Mumias Region von Pennsylvania schlägt die Empörung über die rassistische Justiz und die dahinter stehende Gefängnisindustrie ähnlich hoch wie in einigen anderen US Bundestaaten. Dabei geht es u.a. um die über 2500 zu "Lebenslänglich ohne Bewährung" verurteilten Jugendlichen, überführte korrupte Jugendrichter (die für Geld Jugendliche ans Fließband lieferten) oder die beinahe schon unzählbaren Justizskandale im Todestrakt des Bundesstaates. ...

Free Mumia Abu-Jamal:

www.freiheit-fuer-mumia.de - www.bring-mumia-home.de

Ingo Schulze ist ein aktueller bekannterer Schriftsteller. Ich selber bin auch aus Zeitmangel mit Literatur nicht so bewandert, aber die politischen Stellungnahmen von Ingo Schulze sprechen mir meist (vermutlich nicht immer, ich kenne nur ein paar) aus der Seele.

Und er kriegt dafür Platz in der Süddeutschen, das ist von Vorteil:
www.sueddeutsche.de/politik/krim-krise-diffamiert-als-russlandversteher-...

Das passt gut zum Text der im Münchner Ostermarschflugblatt veröffentlicht wurde, und der vor allem auf den verfügbaren Platz im Flugblatt ausgerichtet war, also relativ knapp sein mußte:
www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ukraine-und-Ostermarsch-2014

Jedenfalls: der Ostermarsch ist wichtig, macht leider Arbeit ... Bloggen hier kommt so etwas kurz :(

aber die Termine Sa/Mo sind klar:
19.4. www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2014
21.4. www.bifa-muenchen.de/Ostermarsch-Draussen-2014

kommt und leistet uns Gesellschaft :)

via Jaro

Allgegenwärtig ist der Vergleich - Abspaltung Kosovo, Abspaltung Krim.

Einer der offensichtlichsten Verdrehungen lautet, die Kosovo-Abspaltung erfolgte nach einem Referendum.

Stimmt nicht:
Es war ein Regionalparlament in Pristina, das so einen Beschluß fasste (Völkerrecht nicht achtend), ein Referendum hielt man nicht für nötig.

Ziemlich durchsichtig, wenn heute versucht wird im Vergleich zur Krim doch von Referendum zu sprechen.

Beides, auch das Krim-Referendum entsprach nicht dem Völkerrecht; es gibt konkurrierende Rechtsbetrachtungen, aber in weiten Teilen der Friedensszene wird vorgezogen, das Völkerrecht als Maßstab zu verteidigen!

Was bei Kosovo dann lief, war ein Alibiverfahren beim Europäischen Gerichtshof - genau der Institution, auf die die USA pfeifen wenn etws nicht in ihrem Sinne läuft.

Insofern kann man "von unseren Regierungen" Russland nur mäßig kritisieren, daß es auf gleiches Recht pocht.

Bei der Gelegenheit - auch alles mögliche andere zum Kosovo-Krieg wird erneut zurechtgebogen, so die Rechtfertigung der Bombenangriffe mit Auseinandersetzungen, die erst durch die Bombenangriffe ausgelöst wurden - Heuchelei allerorten.

gefällt mir:

Projekt Münchhausen

Münchhausen - ein Projekt gegen verführerische Kriegslügen

...Raketenschutzschirme gegen nicht existierende iranische Atomraketen von den meisten Medien brav verbreitet - Hanebüchen! Der Baron von Münchhausen war dagegen ein Waisenknabe.

Es wird - leider - eine Fortsetzungsgeschichte werden.
Da, ein lesenswerter Start zu Mali

rhizom hat einen sarkastischen Titel gewählt, wie ich sie auch gerne benutze, jetzt aber nicht:
Deutsch-amerikanisches Feingefühl.

Er zitiert aus einen Artikel mit Vielem, was ich sonst gar nicht schaffe passend aufzunehmen geschweige denn zu verarbeiten:

In den Medien ist eine bedrohliche Propagandakampagne ausgebrochen, die darauf abzielt, die Beteiligung der Faschisten am US-gestützten Putsch in der Ukraine entweder zu leugnen oder ihre Rolle als nebensächliches und unwichtiges Detail darzustellen. [...]

Tatsache ist, dass zum ersten Mal seit 1945 eine bekennende antisemitische Partei, die den Nationalsozialismus verteidigt, in einer europäischen Hauptstadt an den Schalthebeln der Staatsmacht sitzt. [...] In der nicht gewählten ukrainischen Regierung [...] sind sechs Ministerposten von Mitgliedern der faschistischen Partei Swoboda besetzt.

Weltnetz TV zum Tod von Pete Seeger - da schließe ich mich an:

(ist zwar nicht mehr ganz neu), trotzdem:
finde ich schon komisch, wenn ein Kabarettist für einen "IT-Freien Tag" (internationaler IT free day) aufruft wegen der (mittlerweile breiter bekannten) Mißstände in den modernen Fernost-Produktionsstätten der aktuellen Konsumelektronik ...
... und dann dazu eine Facebookseite einrichtet.

Nein, kein Link, bin grad befangen ;-)

(oder? war das am Ende ein raffiniertes kabaretistisches Laborstück, ich hab' bloß nicht gemerkt .. kann Facebook ja auch nicht angucken)

das hier:
http://media.ccc.de/browse/congress/2013/

z.B. von dort:

gibts z.Zt. überall, also auch hier:

Das kurze Video bei VIMEO: http://vimeo.com/82666985
Dort gibts sogar eine Downloadmöglichkeit, Beifall (5.3Mb MP4, keine Ahnung, wie lange/ob der Link stabil bleibt):
http://vimeo.com/82666985/download?t=1388141773&v=214837543&s=34c48ba088...

und dort gibts ein Transkript auf deutsch.

Bild von dort geklaut ;-)

... dan kann er sich doch gleich mal auch um Guantanamo kümmern und um weitere Häftlinge wie Mumia ...

Dazu: Stuttmann's Strich

mal wieder (nicht daß ich nichts anderes zu tun hätte ;-):

"...
> Nicht das China besser wäre als die USA :-)
 
Es ist anders. So wie Russland auch. Und auch wenn beide nicht so viel besser sind, so ist es sehr sehr gut dass sie anders sind.
..."
von da:
www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Hoert-genau-zu-Ihr-die-Ihr-immer/foru...

wieder mal macht GFP aufmerksam1:

GermanForeignPolicy zitiert eine Meldung der Kieler Nachrichten vom 11.11.2013 "Nobiskrug testet Minenleger für Abu Dhabi" und schreibt ausführlicher "Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort. Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist." ... "Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende "Strategische Partnerschaft" mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst - gemeinsame Kriegsübungen inklusive."

Originell - via Suchmaschine fndet sich momentan nix bei der Zeitung (das meiste gibts dort wohl nur gegen Geld, ok).

Interessant finde ich: Es gibt bei der Werft einen Presselink: "01.09.2011
Abu Dhabi MAR Kiel Pressemitteilung / Press Release" mit German/Englisch PDFs - nur sind die beide tot ("404") .. hat der GFP-Artikel verschreckt?

Die Nobiskrug-Werft, die regelmäßig Instandhaltungsarbeiten für die deutsche Marine verrichtet, ist im Jahr 2009 von dem emiratischen Unternehmen Abu Dhabi Mar übernommen worden. 2010 hat sie angekündigt, wieder in den Marineschiffbau einzusteigen, den sie in den 1960er Jahren eingestellt hatte. Der neue Minenleger für die Emirate ist ihr erstes Kriegsschiff seit rund 50 Jahren.

Bei der Gelegenheit - passend zur "neuen Rüdtungsexportpolitik der kommenden Koalition tauchen noch andere Geschäfte auf - "Saudi-Arabien will fünf U-Boote der Klasse 209 für insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro kaufen."
Produktion möglich "... im Anschluss an die derzeit in der Produktion befindlichen Aufträge aus Deutschland, Israel, Ägypten und Kolumbien .."

aha.

• 1. GFP-Artikel/Links sind leider nur kurze Zeit vollständig verfügbar ...

... dann mal da nachlesen, wie das bald läuft:
"A pending Google patent for Identifying Prospective Employee Candidates via Employee Connections lays out plans for data mining employees' social graphs to find top job candidates. According to the patent application, the system would consider factors including the performance of the employees at the company whose circles you are in — under the assumption that the friends of top performers are more likely to be top performers themselves. ... "

mehr bei Slashdot

Falls da jemand noch Zweifel hatte:
http://rt.com/usa/facebook-police-social-lipp-743/

Facebook sperrt also einen Account, wenn "unerwünschte" politische Aktivitäten darüber laufen.

In Deutschland so z.B. den Kurdischen Ceni-Frauen passiert ...

Also besser erst gar nicht damit anfangen!

Es reichte mir diesmal nur zum ausschnittsweisen Besuch, aber ich finde den Panafrikanismuskongreß in München immer ein eindrucksvolles Ereignis.

Ein Zitat hat es mir diesmal besonders angetan, gleich in zwei Varianten gehört, u.a. von Nkosinathi Biko, einem Sohn von Steve Biko vorgetragen:

- The most powerful weapon of the oppressor is the mind of the oppressed.
- The most dangerous weapon in the hand of the oppressor is the mind of the oppressed.

"Black Consciousness" wurde das "Gegenmittel".

... ist immer zitierenswert.

Beim Lebenshaus folgendes gefunden (keine Ahnung wer übersetzte):

Lieben.
Geliebt werden.
Nie vergessen, wie unwichtig man selbst ist.
Sich nie an die unaussprechliche Gewalt und abstoßende
Ungleichheit des Lebens um einen herum gewöhnen.
Am traurigsten Ort nach Freude suchen.
Der Schönheit in ihre Verstecke folgen.
Nie vereinfachen, was kompliziert ist,
oder kompliziert machen, was einfach ist.
Kraft achten, nie Macht.
Zu verstehen versuchen.
Nie wegsehen.
Und nie, nie vergessen.

(Arundhati Roy)

Fefe erklärts: "Die NSA kann Iphones, Android- und Blackberry-Smartphones infiltrieren und dann mitlesen. Das ist eine hervorragende Nachricht. Denn es bestätigt, dass sie nicht die Kryptographie brechen können, sonst müssten sie nicht die Geräte infiltrieren. --"

aktuelles bei BIFA und Friedensbündnis:

* www.bifa-muenchen.de/Logik-des-Westens-Syrien www.bifa-muenchen.de/Syrien-Dauerprotest
* www.muenchner-friedensbuendnis.de/Dauerprotest-Syrien-gegen-den-drohende...

... Im zweiten Schritt „haben wir uns einfach einen Haufen Daten gekauft“, sagte van de Laar. „Sie kennen Payback?“, fragte er ins Publikum. „Wir gehen da hin und sagen: ,Payback, bitte einmal die Daten ausspucken.‘“ Diese Daten, die das Einkaufsverhalten der Wähler aufzeigen, die die Payback-Bonuskarte verwenden – was van de Laar als ein Beispiel unter vielen nannte –, seien mit den Daten aus dem Wählerregister fusioniert worden. ..
siehe ..

... neue Quelle, amerikanisch, klingt spannend:
* http://www.mintpressnews.com/witnesses-of-gas-attack-say-saudis-supplied......
"Zeuge des Gasangriffs sagt, Saudis lieferten Chemiewaffen an Rebellen"

siehe, inzwischen, Übersetzung bei der Rationalgelerie

Imer mehr engagierte Webdienste in den USA schließen.

Kern ist neben der perversen Überwachungsdichte selbst u.a. der gesetzliche Zwang, nichts preisgeben zu dürfen, was von Staats wegen gegen die eigenen Kunden unternommen wird, usw.

Neben dem Ausstieg u. a. von Lavabit, ein - jetzt ehemaliger - E-Maildienstleister mit Verantwortung, dessen Schicksal immerhin eine gewisse Aufmerksamkeit hervorrief, nun Groklaw - www.groklaw.net.

Die Begründung dort ist bewegend und macht zornig.

So weit die USA.

Großbritannien - offenbar die wichtigste Zeitung die es zur Zeit gibt, muß dies erleben: www.metronaut.de/2013/08/britische-regierung-guardian-musste-snowden-fes...

... und Großbritannien. Die Politikverantwortlichen bei uns sind nicht besser, oder macht sich da jemand Illusionen?

Übrigens - ich habe mir auf diesen Webseiten hier wenig Illusionen gemacht. Aber auch nichts geboten, das Vertraulichkeit voraussetzt, dazu fehlte mir einach die "Puste". In der Liga bin ich hier nicht, ich übernehme hier keine unmittelbare Verantwortung für andere im Netz. Sonst hätte ich es jetzt auch sehr viel schwerer.

Der Ausdruck war mir noch kein Begriff, aber jetzt kam mir ein anschauliches Beispiel in die Browser:
http://wemeantwell.com/blog/2013/07/30/obama-promise-to-protect-whistleb...

Es gibt eine Webseite aus dem Lager Obamas, "Change.gov"
Interessierten Zeitgenossen in den USA fiel auf, daß auf ein Mal die "guten alten" Inhalte verschwunden waren, u.a. Obamas Versprechen (!), Whistleblowers zu schützen (!!) "... Barack Obama will strengthen whistleblower laws to protect federal workers who expose waste, fraud, and abuse of authority in government. Obama will ensure that federal agencies expedite the process for reviewing whistleblower claims and whistleblowers have full access to courts and due process." (mehr beim zitierten Link)

und das angesichts von Ed Snowden und Bradley Manning ... Eine Schande, klar, die man nicht zugeben mag.

Egal was man von Russland hält - ich bin heilfroh dass wenigstens Snowden erst mal etwas besser dran ist, Respekt für das Land das Snowden Asyl gewährt!

via http://blog.atari-frosch.de/2013/08/04/im-netz-aufgefischt-121/

zu Syrien zitiere ich - voller Zorn über die Leiden der Bevölkerung - immer wieder die entsprechenden Zeilen im Ostermarschaufruf1 (die natürlich nicht nur für Syrien galten).

Wirklich hilfreiche Artikel dazu gibt es bei uns fast nur in der jungen Welt - wenigstens, und weit außerhalb des Establishments.

Jetzt taucht, überraschend? - "ganz wo anders" ein Artikel auf, der bitter das Wichtigste zur Verantwortung über das Leiden der Menschen dort aufzählt - im Feuilleton der FAZ:
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/syrien-der-westen-ist-schuldig-1...

Respekt, Herr Merkel!

• 1. dort: www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2013
  "Bürgerkriege sind kein Weg zur Befreiung – das Blutvergießen und die Verwüstungen bewirken vor allem fortdauernde Repression, Gewalttätigkeiten und Abhängigkeiten. ..."

(und wem das Ganze, äh, merkwürdig vorkommt - dort, ebenfalls englisch, ein erläuterndes Umfeld)

ok, nun auch die deutsche Erläuterung: http://de.wikipedia.org/wiki/Buzzword-Bingo

... und Glenn Greenwald nicht vergessen!