Tausende demonstrieren gegen Bush in Brüssel berichtet die Netzzeitung heute.

ab Dienstag gibt es hierzulande überregional Bush-Not-Welcome, siehe www.notwelcomebush.de

und am Mittwoch in München. Hinter dem Friedensbündnislink (auch Bild-click) stecken 8 Poster als PDFs zum Download!

(Hier und hier hatte ich Bush schon).

Fußnote: Die Bush-Proteste richten sich nicht nur gegen den mörderischen Besucher, sondern auch gegen seine hiesigen Partner, die das alte Sprichwort spielen: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich"

(Ergänzung: Ein ausführlicherer Bericht vom gleichen Abend erschien auf Englisch bei Indimedia Irland - die Verbindunen aus München sind eben vielfältig)

Die Leichenbilder sind bedrückend, das Thema zunächst kompliziert - und dann doch ganz einfach:

Die Iraker sind sich einig - raus mit der Besatzung. Sie sind sich nicht automatisch über den Weg einig.

Zur jüngsten Wahl: Eine Religionsgemeinschaft forderte zur Wahl auf - und hatte im Sinne der Religion Autorität, diese Leute wählten (ebenso wie die Kurden, die vom Regime unterdrückt worden waren. Aber: wie hier neulich erst erklärt - mit dem klaren Vorum: Amis raus.

Andere haben die Wahl gleich als Farce gesehen und Boykott betrieben.

Eigentlich die einzigen Iraker, die die Amis im Land behalten möchten, kamen mit den Amis ins Land.

Bekanntlich (ich hoffe doch "bekanntlich") war der Irak ein säkularisiertes land (Der eine Referent berichtet: als er sein Studium abschloss, wußte er nicht, zu welcher Religion seine verschiedenen Nachbarn gehören).

Die wahlosen Anschläge auf Moscheen und Kirchen aller Art nützen den Amis und verlängern die Besatzung. Vor dem Überfall der Amis kannte Irak diesen Terror nicht, der Krieg hat - unter anderem und zum Beispiel - zum "Begleichen alter Rechnungen" geführt, vieles davon wird bei den rivalisierenden Geheimdiensten aus dem Ausland vermutet!

In Al Falludja war eine Bevölkerung, die militärischen Widerstand gegen die Besatzung zunächst hinhaltend durchstand - egal wie man die Opfer und den Weg einschätzte - es war im Gegensatz zum Angriff legitm.

Die USA kamen mit Behauptungen von Terroristen im Ort - das war die lokale Variante der Lüge von den Massenvernichtungswaffen.

Eine verdienstvolle, wenn auch traurige & zornige Rundreise:

Morgen in München, und noch ein paar Termine anderswo:

Wir mußten ohnmächtig verfolgen, wie die Stadt Falluja durch den US-Angriff vernichtet wurde. Hier nicht mehr viel Worte:

Samstag, 19. Februar, 19 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

AL FALLUJA - Zeugnisse aus einer verwüsteten Stadt; Dr. Mohammad J. Haded und Mohammad F. Awad, Ärzte aus Falluja berichten

rtfm brachte es, ebenso G. TABU (und einiges dazu), bei A New Morning, und das Meiste steht beim Iraktribunal (mit Terminliste). In vielen Terminkalendern, so auch hier.

Durchgeführt in München durch München gegen Krieg und Münchner Friedensbündnis. Gute Idee: Am Sonntag vormittag gibts dazu eine Pressekonferenz mit den Gästen aus Falluja!

Schlimm: Das Massaker war vorhersehbar, hier ein Artikel vom September.

Gegen die Besatzung nennt es A New Morning und faßt so zusammen, was Naomi Klein bei ZMAG beschreibt:

"Das ist das Ergebnis der Wahl: Eine überwältigende Mehrheit der Iraker ging zur Wahl, um die von Amerika installierte Regierung Iyad Allawi rauszuwerfen. Diese hatte sich geweigert, die Amerikaner zum Rückzug aufzufordern. Eine entschiedene Mehrheit von Wählern stimmte für die ‘Vereinigte Irakische Allianz’ (UIA). Ein zweiter Schwerpunkt des UIA-Programms besteht in der Forderung nach einem “Zeitplan für den Rückzug der multinationalen (Streit-)Kräfte aus dem Irak”. Das Parteiprogramm des siegreichen UIA-Bündnisses enthält noch weitere eindeutige Botschaften ..."

Der Titel des Artikels auf deutsch:"Sie zeigen uns den lila Stinkefinger".

Trotz des Titels ;-) - der Artikel verpaßte mir eine Menge Einsichten, für die ich sonst sehr viel länger gebraucht hätte.

Via Genosse Tabu (ächz, was für ein Name ;-) wurde ich auf die Iranische Blogwelt aufmerksm - zumindest gibt es da einen ausführlichen englischsprachigen Bereich mit Leuten, die sehr emanzipiert argumentieren (können) und ebenso klar gegen die USA-Kriegsdrohung kämpfen. Respekt!
Hier ein Zitat (von Over our dead Bodies (sic!)

One of the advantages we Iranians have over Iraqis and Afghans is that the reformist rhetoric that has been going on in our country for the past 8 years has - at least - allowed a more competent “civil society” to emerge and develop itself progressively.
(I consider weblogs as an extension of that civil society to the external world.)

weitere Links (etwas willkürlich):
Iraniens fpr Peace
www.nowaroniran.com
rezansr.blogspot.com
www.iraniantruth.blogspot.com

Das hat uns noch gefehlt!

Aus der Netzzeitung: Die USA haben nach Informationen der «New York Times» in aller Stille mit Arbeiten an einer neuen Generation von robusteren und verlässlicheren Atomwaffen begonnen.

Tsunami ist nicht genug - wir bestehen darauf unsere Katastrophen selber zu machen ....

So kann man es auch sehen:

Rumsfeld bei CNN, zitiert* nach der FR (keine Ahnung, ob der Link bleibt):

Bei der US-Invasion seien eine "unzureichende Zahl" von Sunniten getötet worden, sagte er. Die Sunniten hätten so nie die Militärkraft der USA zu spüren bekommen.

* einem Tip aus der attac-Mailingliste "Globalisierung und Krieg" folgend.

ich schrieb schon dazu, zur Aktualität nochmal zwei Links:

www.bushinmainz.de
www.notwelcomebush.de

In München sind wir zwischen NATO-Siko und Ostermarsch eingespannt, es wird wohl zu Minikundgebung/Mahnwachen reichen ..

die hier fangen allerdings an mit der Demofahrt nach Mainz ...

Sorry - quite some American Knowledge required:

Part-Time Mom erklärt uns den Krieg.

I think it’s important that all members of my generation, who lived through and still remember Vietnam all too clearly, stop today, and take a moment to reflect on our beautiful sons who have been lost, who are still being lost every day, who have had to sacrifice their own lives in Iraq so that we can remain free of terror at home, and so that gas prices can remain below three dollars a gallon.

Luise macht in der Mailingliste vom Münchner Sozialforum auf Texte aufmerksam, jüngst also auf diesen bei der TAZ.

Also:

Danke für den Link auf diesen Artikel, denn er ist symptomatisch für eine bestimmte "Schule", der man (oder wir) meiner Meinung nach mehr Aufmerksamkeit schenken müssten, oder zumindest bewußter daran denken sollten.

Beispiele dieser "Art" fingen u. a. damit an, wie seinerzeit mit Lockvogelargumenten beim Balkan vielen Rot-Grün-Sympathisanten die Zustimmung zu immer mehr Kriegseinsätzen beigebracht wurde.

Ein jüngeres Beispiel ist, wie die Bundesregierung einen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" verkündet - und was steht drin? Das Militär ist unentbehrlich ... (siehe PDF 550k hier)      hab ich außerdem hier schon mal angesprochen

Es wird also der gute Wille - die Suche nach zivilen Alternativen - angelockt, um dann "im Huckepack" doch wieder die Militärpolitik von Rot-Grün zu verkaufen, zivile Maßnahmen sozusagen als kostengünstige Flankierung der militärischen Machtpolitik (nebenbei wird dann noch gründlich von vielen Kriegsursachen und den tieferen Kriegszielen abgelenkt).

So - und dieser TAZ-Artikel steht in dieser "bewährten "Tradition" - die Alternativen zur herrschenden Politik werden lächerlich gemacht und es wird versucht, mit heuchlerischen oder scheinheilig wohlmeinenden Ratschlägen die LeserInnen in die Irre zu führen.

Eigentlich ist es ganz einfach: Wenn die Verfasser recht hätten, bräuchten wir die ganze Sozialforumsbewegung nicht, wir könnten auf Rot-Grün vertrauen ...

war eines der Transpis, die vor zwei Jahren die Bundeswehraustellung in Erlangen zierten.

(Heute nebenbei beim Antikriegskongress aufgeschnappt). - Dem Publikum wurde damals dann doch noch irgendwie "klassisch" auf die Sprünge geholfen: "Der Mörder ist immer der Gärtner".

Es gibt Leute, die das Wort "Frieden" nicht hören können, ohne sofort weiterzudenken, und was ihnen dann umstandslos einfällt, ist "Dienst". Daß dieses christlich-soldatische Friedensverständnis gerade den Staatschefs und Oberbefehlshabern eigen ist, kann nicht verwundern: sie erschließen sich damit ein Rekrutierungspotential unter den gutwilligen Friedensmenschen, die sich zur Armee nicht so ohne weiteres einberufen ließen, gegen allerlei Dienste für den Frieden aber nichts einzuwenden wissen. ...

In diesem Artikel geht es weiter.
Aus dem Zusammenhang stellenweise schwer zu verstehen, trotzdem ein interessanter Beitrag zur Rolle der Debatte sog. "ziviler" Interventionen in der Friedensszene. Vor einem Jahr in der Kalaschnikov (merkwürdiger Name, sei's drum).

Yesh Gvul Courage To Refuse Shministim Pilots Free The Five New Profile Refuser Solidarity Network Add Refusnik Watch to your site

(via Jews sans frontieres via Dead men left)

diesmal Andreas: "ich lade euch herzlichst am 19.januar 20 uhr in die evangelische Hochschulgemeinde, steinickeweg 4, ein. U2 - augustenstrasse. der steinickeweg ist eine kleine parallelstrasse - stadteinwaerts - zwischen theresienstrasse und hessstrasse.
dort werde ich zum erstenmal meinen film zeigen. ich verwende filmmaterial von meiner reise nach palästina und zum europ. sozialforum in london.
arbeitstitel: "Internationals" - gewaltfreier Widerstand z.B. Palästina
so wie der titel, liegt auch der film noch nicht in seiner endfassung vor. also kann ich mich mit eurer kritik auseinandersetzen. die endfassung wird es voraussichtlich ende maerz geben.
es gibt zwar kein popcorn, dafuer brot, olivenöl und zadar (bis jetzt)

das schöne Stadtplanbildchen animierte richtig zum Wiedergeben ;-)
Es gibt ein Problem: wegen Aktionsvorbereitungen Sicherheitskonferenz an diesem Abend kann ich nicht kommen ;-((

ergänzend zur vorhergehenden Bemerkung hier zusätzliche Links:

• Die Weltsozialarbeiter Thomas Seifert/medico international, 2000
• Skandalöse Schönheitsfehler Marcus Hammerschmitt/telepolis, 2003
• Den Krieg vor dem Krieg bekämpfen Thomas Pany/telepolis, 2004

to be continued

Zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz (mehr beim Friedensbündnis) versucht sich auch immer ein erlesener Kreis um die Petra-Kelly-Stiftung zu gesellen, mit scheinbarem Anspruch auch was Kritisches zu sagen.

"Höhepunkt" ist dort heuer die Darstellung des "Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung
Hier die PDF-Datei (ca. 80 Seiten).

Zitat:
" ... Krisenprävention erfordert daher häufig eine enge Zusammenarbeit von zivilen und militärischen Komponenten im Rahmen eines Sicherheitskonzepts, das politische, diplomatische, wirtschaftliche, humanitäre und militärische Mittel einschließt. ..."

ok., vergeßt die Friedensbewegung ...

oder?

Wie es nun heißt (Friedenskooperative per Rundmail) kommt US-Bush am Mittwoch, 23.2. (siehe ..) mit Schröder nach Mainz, außerdem geplant ein Besuch im US-Army-Hospital Wiesbaden. Am Vortag kommt Bush zu NATO und EU nach Brüssel, am 24. Februar trifft er den russischen Präsidenten Putin in Bratislava/Slowakei. Für Montag (17 Uhr US-Botschaft) und Dienstag werden bereits Protestveranstaltungen in Brüssel geplant.

Im Anschluss an das Treffen zur Vorbereitung des Sozialforums in Deutschland hat auch ein erstes Koordinierungstreffen zur Planung von Aktivitäten stattgefunden [jetzt keine Einzelheiten].

Erste Ergebnisse:

Diskutiert wurde u. a. eine große Kundgebung/Demonstration in Mainz zusammen mit den örtlichen Gruppen und Initiativen, die Demonstration soll bundesweit angekündigt werden und ist der Schwerpunkt der Aktionen der Friedensbewegung.

Dabei unter anderem Friedenskooperative, Friedensratschlag, Frieden- und Zukunftswerkstatt Frankfurt, Naturwissenschaftler-Friedensinitiative, Pax Christi, ver.di Jugend, DFG/VK.

Da wollte ich (hier, rechte Spalte) das schöne "Politik hinter den Schlagzeilen" verlinken - und muß feststellen daß seit Mitte Dezember dort steht "Wegen ständig wiederkehrender Computerprobleme können unsere Seiten momentan nicht aktualisiert werden."

Grummel. Dabei wollte ich denen doch ans Herz legen, sich auch einen RSS-Feed zuzulegen! (die benutzen die pmachine als CMS, die hätte das dabei!).

Update Februar: geht wieder!

Seit wir vorletzten Sommer einen Kurzurlaub in der Gegend machten, liegt sie mir noch mehr am Herzen.

Sowohl der Demobericht zum Jahreswechsel als auch die juristischen Zwischenergebnisse ermutigen. Die militärischen Ambitionen Deutschlands führen eine Region ins Abseits - es sei denn die Gegenwehr bleibt erfolgreich!

Die britische Politik speziell illustriert vom Karikaturisten Nick Watson (via ZMAG).
(schon einige Zeit her)

von ITW aufmerksam gemacht: Das Center for Corporate Policy veröffentlicht eine Liste mit den 10 grössten Irakkriegs-Profiteuren (englisch). Die Liste scheint sich, was nicht weiter verwundert, auf amerikanische und britische Unternehmen zu beschränken und dokumentiert nicht nur die Profiteure, sondern reisst auch die Problematik der Übertragung staatlicher Hoheitsrechte an Privatunternehmen an.

Als Merkhilfe hier nur eine (alphabetische) Tabelle - der Originaltext enthält interessante Links!

1) AEGIS                               6) Custer Battles
2) BearingPoint                        7) Halliburton
3) Bechtel                             8) Lockheed Martin
4) BKSH & Associates                   9) Loral Satellite
5) CACI and Titan                     10) Qualcomm

Die Spendenbereitschaft wegen Tsunami ist groß, die Menschen sind nicht soo schlecht. Ein paar Militärflieger sind auch im Einsatz für Medizinzwecke. Es gibt auch staatliche Mittel, ja.

Nur - was sollen die Brosamen: Es wird laufend neu gerüstet, bei uns nicht zu knapp:

Ende Januar soll im Bundestag verabschiedet werden, dass Deutschland gemeinsam mit Italien und den USA das Raketenabwehrsystem „MEADS“ (Medium Extended Air Defense System) entwickelt als Nachfolger der HAWKS und Patriot-Raketenabwehrsysteme.

Dazu heißt es (u.a. bei der Berliner www.achse-des-friedens.de):
1. Allein die Entwicklung (und die soll verbindlich beschlossen werden) kostet knapp 1 Mrd. Euro. Die Kosten für die Beschaffung nach der Entwicklung kommen dann in vielfacher Höhe später dazu.
2. Das System ist gerichtet gegen Bedrohungen aus ca. 1000 bis 1200 km Entfernung. Für Deutschland existiert eine Raketenbedrohung in diesem Radius nicht, solange nicht Tony Blair seine Raketen auf uns richtet.

Und - warum nicht diesen Amoklauf aufgeben und für die Flutopfer ...

Ich weiß - hoffnungslos daneben; ich mein ja nur ...

Zwecks Wiedererkennung der ursprünglichen Seite hier meine Lieblingskarikatur (Die Farbe hab ich allerdings selbst eingestellt ;-) ):