und die Iraner kennen sich nicht aus? (via netzpolitik):

ein fiktives Interview hier wird im Iran für bare Münze genommen.

Merkwürdig - wie können die glauben, Deutschland wolle eine Atombombe ... das traut man höchstens den Iranern zu.

aktuelle Ergänzung: am Freitag (20.5.) gibts ab 17 Uhr (bis ca. 20 Uhr) eine Protestkundgebung gegen den zunehmenden Terror der israelischen "Sicherheits"kräfte, mit dem sie gegen friedliche Demonstranten entlang der Mauer in der Westbank vorgehen. Immer häufiger werden Demonstranten verletzt oder sogar erschossen, so kürzlich zwei Schulkinder, obwohl sie für die Soldaten keinerlei Gefahrdarstellen. Man glaubt die Palästinenser belehren zu sollen, dass sie sich an Gandhi orientieren und ihre Forderungen gewaltfrei vorbringen. Genau das tun sie - und werden dafür brutal bestraft. Die Kundgebung findet auf dem Marienplatz statt und wird deutlich sichtbar sein dank unserer Mauer-Attrappe.

ursprüngliche Nachricht:Die Wiener Sektionen der Frauen in Schwarz und der Europäischen Juden für einen gerechten Frieden haben einen umfassenden Bericht über die aktuelle Situation in Israel/Palästina erstellt. Für diejenigen, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen und Zusammenhänge begreifen wollen, die ihnen die Medienberichterstattung so nicht liefern:

lest selber: http://kronos.akis.at/error.docs/404.html
(via Friedensaktion Palästina)

... S.V.P
Diese Bitte richteten attacies und weitere Friedensgruppen am vergangenen Donnerstag in Berlin nach Frankreich bei einer Aktion vor den Toren des Bundestages, der natürlich sein Programm durchzog, Establishment eben. Um so wichtiger bleibt die Argumentation: Für Europa, gegen diese Verfassung.
Bei attac gibt (gab?) es mehr Bilder und Infos.

8. Mai - jetzt doch hier auch was dazu. Eher zufällig bekam ich die Sendung heute bei Bayern 2 Radio mit und bin beeindruckt.

Ergänzung: Inzwischen hab ich auf E-Mail-Nachfrage tatsächlich das Manuskript der Sendung bekommen - sympatischer Service beim BR! Die weitere Veröffentlichung bleibt denen natürlichselbst vorbehalten, mal sehen ob ich noch mehr dazu machen kann.

Ich vermute, daß der Inhalt dieses Links sich laufend ändert, deshalb zitiere ich aus der dortigen Programmbeschreibung. Es gibt aber nur einen unzureichenden Eindruck von der tatsächlichen Brisanz.

Beispiel (nur ungefähr aus dem Gedächtnis), Dialog zu den Gebirgsjägern in Mittenwald Griechenland: "Die Partisanen haben unsere Soldaten umgebracht" - "Wieso waren die Soldaten überhaupt dort" - "Na, so wie heute halt auch"

Aus der Programmankündigung "Das schwierige Erinnern":

Warum die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und das Gedenken an seine Opfer mancherorts immer noch so schwer fällt - Von Thies Marsen
 
60 Jahre sind seit dem Ende des Dritten Reiches vergangen, die meisten Zeitzeugen sind längst tot – Opfer wie Täter. Trotzdem scheint die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und seine Opfer weiterhin schwierig und schmerzhaft zu sein. Das zeigt sich nicht nur bei der Auseinandersetzungen um die vermeintlich „großen“ Gedenkprojekte, wie etwa dem Holocaust-Mahnmal in Berlin oder der Umgestaltung der KZ-Gedenkstätte Dachau, sondern auch im Kleinen.
 
Zum Beispiel wenn es in Dörfern und Städten darum geht, Straßen oder Kasernen, deren Namensgeber Nazis waren, umzubenennen. Oder wenn eine Schule nach einem Widerstandskämpfer benannt werden soll. Oder wenn ein lokales Denkmal für Opfer des Nationalsozialismus errichtet werden soll. Obwohl die Ablehnung des Nationalsozialismus längst Allgemeingut sein sollte und auch in der Verfassung festgeschrieben ist, scheitern solche Projekte regelmäßig am Widerstand von Anliegern oder Lokalpolitikern. Warum? Die Sendung beleuchtet einige ausgewählte Fälle, lässt die Beteiligten zu Wort kommen und zeigt die die Hintergründe und Motive der Akteure auf:
 
Zum Beispiel den Streit um das Gymnasium von Berchtesgaden, das nun doch nicht nach einem Widerstandskämpfer benannt wird, ebenso wenig wie die Schule im niederbayerischen Ergoldsbach. Zum Beispiel die Auseinandersetzungen im Garnisonsort Mittenwald, wo es seit Jahren Streit um die alljährliche Gedenkfeier der Gebirgsjäger gibt, die im Zweiten Weltkrieg an zahlreichen Kriegsverbrechen beteiligt waren. Die Mittenwalder Kaserne war zudem bis vor wenigen Jahren nach einem Nazi-General benannt. Zum Beispiel Bad Windsheim, wo sich an einem Ehrenmal regelmäßig Waffen-SS-Veteranen und Neonazis treffen. Zum Beispiel Kempten, wo bis vor kurzem eine Straße nach dem NS-Sportfunktionär Carl Diem benannt war.
 
Darüber hinaus gibt es in Bayern zahlreiche Kommunen, die Adolf Hitler bis heute die Ehrenbürgerschaft nicht aberkannt haben – zum Beispiel Lindau oder Ansbach. In der Reihe ZEIT FÜR BAYERN beschäftigt sich Thies Marsen mit der Frage, warum das Gedenken an den Nationalsozalismus und seine Opfer mancherorts immer noch so schwer fällt“.

... geht sicher weiter, auch wenn der Bundestag hier schon gleichgeschaltet ist.

Das Bonner Friedensbündnis hat ein paar Fragen an die Abgeordneten hübsch mit einer Grafik von Leonardo da Vinci verziert.

(Via Mailinglisten gibts zu den Fragen auch Ausführlicheres - daraus liese sich glatt eine FAQ basteln).

Diese "Befragungen" der Abgeordneten erzeugen bei mir zwiespältige Gefühle. Ich sehe momentan keinerlei Veränderungs- oder Lernbereitschaft im Bundestag (überparteilich, von wenigen Einzelkämpfern abgesehen, die als Ausnahme die Regel bestätigen).

Solange solche Dialogversuche mit denen laufen, können sich die Parteien zurücklehnen: Ihre Autorität wird dadurch eher bestätigt als in Frage gestellt. Solange brauchen sie ihre Politik nicht ändern - wir bleiben im Grunde loyal und bitten höflich, daß sie den Eingang unserer Briefe bestätigen.
Ändern wird sich erst was, wenn man sich von ihnen tatsächlich abwendet. Das heißt, man spricht die Öffentlichkeit an - so gut es eben geht - und stellt klar, daß man nichts mehr von den gleichgeschalteten Mandatsträgern hält - kein kleineres Übel mehr ...

Nochwas via Truthout:
Offener Brief (amerikanisch) von Dennis J. Kucinich an Howard Dean. (Link wech)

Kucinich schildert, wie die Strategie scheiterte, nicht gegen Bush`s Krieg im Irak vorzugehen, und befürchtet daß Dean diesen Fehler wiederholt und den Irakkrieg unter den Teppich kehrt.

Wie hieß doch gleich der Präsidentschaftskandidat der Demokraten?

Grummel, hoffentlich lernen die nochmal dazu. Aber warum sollten sie, hierzulande geht es uns ja auch nicht anders :-(

"Thousands Protest on Eve of a UN Nuclear Conference" (ehem. Link) - so gibt die US-Site "Truthout" den Artikel der New- York Times wieder.

Die UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag beginnt in New York zum 60. Jahr des Atomwaffenabwurfs - sehr passend daß es dort eine Demonstration zu diesem Anlaß gab.

Ich möchte besonders auf das andauernde Problem hinweisen - einzige Möglichkeit, den Vertrag damsls überhaupt zu starten, bestand in der "Privilegierung" der existierenden Atommächte. Die Abrüstungsverpflichtung gerade für diese Atommächte wurden kalt ignoriert - so läuft Geschichte :-((

Dank an Vera für den Link!

Noch ein Kriegsende:

Vor 30 Jahren endete der Vietnamkrieg mit dem Sieg der Vietkong. Ich war damals weder Pazifist noch Anhönger des "bewaffneten Kampfes", aber es war klar daß die USA in Vietnam genauso wenig verloren hatte wie heute im Irak (und an vielen anderen Stellen, wo sie eine Spur der Verwüstung hinterlassen haben).

Aus diesem Anlaß die Erinnerung an die "Vietnam Freundschaftsgesellschaft" (gegründet 1976), die sich u.a. auch um die Bewältigung der Kriegsfolgen kümmert.

Ekkehart Krippendorff zum Vietnamkrieg, ganz anders, im Freitag - (kein Link mehr)- anspruchsvoll und lesenswert!

Aktuell bei der Friedensaktion Palästina:
Sehenden Auges überrollte vor zwei Jahren der israelische Fahrer einer Caterpiller-Maschine Rachel Corrie, die amerikanische Friedensaktivistin vom International Solidarity Movement, als sie versuchte, die Zerstörung eines Hauses in Rafah durch ihre schlichte Präsenz zu verhindern.

Zum Jahrestag ihres Todes machten Aktivisten bei einer Messe in München jetzt auf die verheerende Rolle diser Caterkiller-Maschinen bei der Israelischen Politik aufmerksam.

(Das Bild stammt vom Israeli Committee Against House Demolitions und zeigt Häuserzerstörungen am 13. April 2005 in Palästina)

Großartige Texte faszinieren mich und motivieren politisch. Leider scheint das ein sehr elitäres Vergnügen zu sein, aber ich kann es ja hier ausleben ;-)

Achtung: ZMAG-Links noch nicht neu gesucht ..

Uri Avnery ist ?nicht? immer ein Gewinn, hier wieder einmal: Erschießt nicht den Croupier! (gefunden via "hinter den Schlagzeilen").

Die Seite "ZNet Deutschland" macht uns eine Menge internationaler Autoren auf deutsch zugänglich, schaut sie Euch an: Uri Avnery, Arundhati Roy, Naomi Klein ... (um einen Anfang zu machen)

Und auf dieser Seite steht das ganze Autorenverzeichnis: http://www.zmag.de/autoren

Für die neuesten Zugänge habe ich hier den ZMAG-RSS-Feed eingebunden!

Dieser "alte" Spruch geht mir immer durch den Kopf, wenn ich den deutschen Anspruch auf den Platz im UN-Sicherheitsrat verfolge.

Clemens Ronnefeld hat diese Assoziation schon länger beschrieben, in einem Text "... nach dem Krieg gegen Jugoslawien"

...Deutschland sucht als stärkste europäische Macht seinen Platz an der Sonne
 
"Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, den anderen das Meer und sich selber den Himmel reservierte, diese Zeiten sind vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schiffart, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. ... Wir sind gerne bereit den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, daß unsere eigenen Interessen gleichfalls die gebührende Würdigung finden. Mit einem Wort: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber verlangen auch unseren Platz an der Sonne", meinte der damalige Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow 1897.
 
Weil damals auch noch andere "an die Sonne" wollten, wurde es 1914 sehr dunkel(5). ...

Statt den Machtanspruch "ständiger Sicherheitsratsmitglieder" zu zementieren, wäre es wichtig, sich wieder auf die UN-Charta selbst zu beziehen!

(via Friedensladen Heidelberg) Die Seite "Informationen zur deutschen Außenpolitik" schlägt Alarm mit einem Hinweis auf ein Projekt der BICC: "Perspektiven der deutschen Heeresindustrie im Rahmen alternativer Szenarien".

In ihrem Artikel "Gewehr bei Fuß" wird aufgezeigt
* Wie sehr hier Rüstungslobbyismus betrieben wird
* Wie sehr das dem "eigentlichen" Anspruch von BICC - Rüstungskonversion z.B. - zuwiderläuft
* Wie schlimm die gewerkschaftlichen Kontakte mit dieser Militärwerbung verquickt sind.

Alles in allem höchst unerfreulich ... Von Zeit zu Zeit habe ich von BICC was gehalten, das ist jetzt schwierig.

Die obige Abkürzung BICC heißt schließlich "Bonn International Center for Conversion",
Lobbyarbeit *für* das Militär gehört da eigentlich nicht dazu.

Die Foreign-Policy-Leute haben die BICC-Projektseite nicht verlinkt - Absicht? Deshalb ist der Beleg für die verschiedenen Festtellungen zur BICC auch schwer zu finden; ich hab die (Link kaputt) auch hier oben verlinkt.

direkter Link auch wech

in der Grasswurzelrevolution wird ein Friedenskämpfer der besonderen Art gewürdigt, recht haben sie!

Auch die anderen Artikel dort sind lesenswert.

Die UNO taucht in den Diskussionen der Friedensbewegung gerne als Allheilmittel auf (ja, ich kenne unsere Aufrufe), aber so ist das sicher nicht gemeint - Deutschland powert ziemlich aggressiv für einen eigenen Sitz im Sicherheitsrat. In der Friedensinitiative denken wir eigentlich mehr
a) an die ursprüngliche UN-Charta
b) an mehr Verantwortung für die Vollversammlung statt für die vertrauten Wirtschaftsmächte.

Mit dem jüngsten Reformvorschlag von Kofi Annan (UN-Seite auf englisch, deutsch beim nächsten Link) sieht es schlecht aus. Der Arbeitsausschuß Friedensratschlag hat schnell reagiert, hier gehts zur nötigen Kritik:

... Die Bundesregierung hat es in den letzten Monaten trefflich verstanden, die UN-Reformdiskussion auf die Frage zu reduzieren, ob Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält oder nicht. Diese Engführung der Diskussion weist in eine völlig falsche Richtung. Was das oberste Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen braucht, ist keine Stärkung der Positionen der reichen Industriestaaten, sondern eine angemessenere Vertretung von Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.
...
Helles Entsetzen lösten beim Bundesausschuss Friedensratschlag die Passagen in dem Reformpapier aus, in denen Kofi Annan die Möglichkeit in Betracht zieht, Präventivkriege im Namen der Vereinten Nationen zu führen. In Ziffer 125 heißt es dazu: Der Sicherheitsrat habe die "volle Autorität für die Anwendung militärischer Gewalt, auch präventiv" ...

.. der EU-Verfassung. Vor rund zwei Jahren - eigentlich viel zu spät - haben Friedensgruppen (nicht zuletzt dank Tobias Pflüger/IMI) entdeckt, welches Ei den Europäern mit der Verfassung ins Nest gelegt werden soll (PDF dazu, 280k bunt: "Europa in schlechter Verfassung")

Allmählich fällt es dem Establishment doch auf, daß diese Kritik sich nicht mehr totschweigen läßt - Die TAZ und die Süddeutsche Zeitung (2x Links wech) versuchen fast zeitgleich, die Kritik an der EU-Militarisierung beiseitezuschieben und entdecken das Thema just beim Ostermarsch. Zwei Jahre intensiver Argumentation lassen sich offensichtlich doch nicht mehr totschweigen :-)

Der Telepolisartikel, über den ich dies fand, spricht manches meiner Anliegen aus, nur die Überschrift ist mir zu platt, und einiges sehr im Zickzack unterstellt ...

Außerdem ist übersieht er, daß die Positionen, die er jetzt so positiv am Ostermarsch Ruhr entdeckt, doch eigentlich schon sehr viel länger und breiter bei Friedensgruppen angekommen waren (nicht nur in München). Jedoch beschreibt dann wieder dieser Satz unsere Möglichkeiten ganz treffend: "Wer von allen nur gestreichelt wird, macht sich auch schnell selbst überflüssig."

Ich muß die TAZ-Verfasserin nochmal würdigen, sie schrieb: "Es gibt weltweit jedoch keine einzige Organisation, in der Entscheidungen so demokratisch gefällt werden wie in der Union" ... "jeder Staat ist gleichberechtigt". Oh heilige Einfalt könnte ich da rufen - nur leider ist das weniger Einfalt als politische Absicht nehme ich an!

Die Debatte um die Softwarepatente als "Musterbeispiel" hat sie wohl nicht mitbekommen - da gab es ausnahmsweise mal Lärm bei einem ansonsten geräuschlos geschmiertem Lobby-Bedienen ...

München, Wien und Brüssel (2x Link wech):

in München jedenfalls heute 13 Uhr Marienplatz, und ich werde nicht da sein ... vertretet mich bitte, ich bin so gut wie verrreist fürs Wochenende.

Themen -
* Vom 20. bis 23.März findet hier in Brüssel der EU-Gipfel statt, auf dem die Halbzeitbilanz des so genannten Lissabon-Prozesses gezogen werden soll. Vor fünf Jahren haben die europäischen Regierungschefs in Lissabon beschlossen, die EU bis 2010 zum weltweit wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum zu machen. Dieser Prozess forciert die neoliberale und unsoziale Politik in der Europäischen Union. Deshalb hat die Versammlung der sozialen Bewegungen (beim des ESF im Oktober 2004 in London) beschlossen, zu dieser zentralen Demonstration aufzurufen.
* Aus dem selben Grund mobilisiert auch der Europäische Gewerkschaftsbund seine Mitglieder.
* (Brüssel:) belgische Jugendorganisationen planen seit langem einen Protestzug gegen die steigende Arbeitslosigkeit.
* (Wien) Für die Verteidigung der österreichischen Neutralität
* Und nicht zu vergessen der Aufruf der internationalen Friedensbewegung, anlässlich des zweiten
Jahrestages des Beginn des Irakkrieges gegen die andauernde Besatzung zu protestieren.

Ich hoffe, es hat sich herumgesprochen, welche katstrophale Rolle der EU-Verfassungsentwurf spielt

wie gesagt, ich war nicht dort.

Aber weil ich Telepolis so oft nutze, muß ich erst recht bei diesem Text einhaken: Peter Nowak schreibt dort über besagte Konferenz, und meint "Die Berliner Irak-Konferenz machte die momentane Schwäche der Antikriegsbewegung deutlich".

er thematisiert als Problemkreis sicher richtig "Kriegsgegner und ihr Verhältnis zum Terrorismus und bewaffneten Widerstand", nur - wieso ist die Konferenz das Beispiel für Schwäche? Es zählen sich sowieso nicht alle Beteiligte selbst zur Friedensbewegung. Genauer: die Friedensbewegung ist schwach - aber das hat doch nicht in erster Linie mit dieser Konferenz zu tun, Beispiel -

Just die beiden Gäste, die im Artikel zitiert werden - Sami Ramadani und Winfried Wolf - werden mit ausgesprochen produktiven Positionen wiedergegeben, also kann das doch keine soo schlechte Konferenz gewesen sein - auch wenn da noch lange nicht alle einer Meinung sind.

wenn ich schon damit anfange, dann darf auch das Folgende nicht fehlen:

"Auch Fachhochschule in Berlin kündigte Räume. Veranstaltung findet dennoch statt – mit türkischer Hilfe

Das Kesseltreiben gegen die für Samstag in Berlin geplante Internationale Irak-Konferenz geht weiter.
Nachdem das evangelische Hendrik-Kraemer-Haus am Donnerstag den Vertrag über die Nutzung seiner Räume gekündigt hatte, schloß sich am Freitag die FH für Technik und Wirtschaft (FHTW) an, bei der ersatzweise ein Hörsaal gebucht worden war.
»Trotz aller Verleumdungsversuche werden wir die Konferenz wie geplant durchziehen«, sagte Joachim Guilliard, einer der Organsitoren, gegenüber jW. »Die Gegner dieser Konferenz wollen verhindern, daß die Öffentlichkeit ein realistisches Bild des Widerstandes im Irak gewinnt. Sie fürchten, daß die US-Propaganda durch authentische Informationen unterlaufen werden könnte.« ... "

... weiterlesen bei der Jungen Welt, auch www.irakkonferenz.de (Link ist down)

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Ich wünsche der Konferenz Erfolg; Berlin ist weit weg, man kann nicht immer Reisen, aber die Kommunikation geht weiter.

Eigentlich dachte ich es steht schon beim Friedensratschlag, aber die E-mail-Rundsendung war schneller, und ich warte nicht erst ab:

Peter Strutynski hat aufgepaßt: Die Junge Welt, ein auch hier oft nutzbringend zitiertes linkes Blatt, hat einen häßlichen Ausreißer geboten. K. von Raussendorff läßt dort anläßlich der kommenden "Irak-Konferenz" (Link ist down einen Rundschlag (JW, 8.3.2005) los, der die meisten Friedensbewegten saudumm vor den Kopf stoßen muß.

Peter hat reagiert, und da dies ausdrücklich in einem offenen Brief schreibt, gebe ich den hier ganz wieder, weil er dies angemessen trifft. Nochwas von mir zu von Raussendorff: Natürlich ist nicht alles was er schreibt falsch (auch muß man nicht jede Silbe von Peter unterschreiben ;-) ), darum geht es nicht; umso wichtiger ist es, genauer hinzuschauen, also:

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Stellungnahme zum Artikel von v. Raussendorff: Siegt Bush in Babylon?
(jW, 08.03.05) - Gleichzeitig Offener Brief an die Irak-Konferenz
 
Was mag wohl den (Mit-)Organisator einer Konferenz dazu veranlassen, im Vorfeld jene Kreise zu beschimpfen, die noch am ehesten als Publikum für die Konferenz in Frage kommen? Klaus v. Raussendorff weiß es womöglich selber nicht oder es ist ihm völlig egal. Jedenfalls erweist er der Konferenz damit einen Bärendienst.
 
Das ist umso bedauerlicher, als es um das Thema Irak geht. Auf einer Konferenz in Berlin soll über die Situation im besetzten Land informiert und über den Widerstand gegen die Besatzer diskutiert werden. Ein wichtiges Unterfangen, zumal wenn man sieht, dass das Thema wieder weitgehend aus dem Blickfeld der breiten Öffentlichkeit verschwunden ist. Der Artikel von K.v.R. ist indessen nicht geeignet, an dieser Situation etwas zu ändern. Im Gegenteil. Gerade der Friedensbewegung, die vor zwei Jahren massenhafte Proteste gegen den - damals drohenden - Krieg organisierte, wird vorgeworfen, der herrschenden politischen Klasse mittlerweile auf den Leim gegangen zu sein, indem sie der pauschalen Diffamierung des irakischen Widerstands als "Saddam-Anhänger, islamische Fanatiker und ausländische Terroristen" Glauben schenke und dem Widerstand die "Anerkennung als fortschrittlicher Faktor der Weltpolitik verweigert" habe.
 
Ich kann selbstverständlich nicht für "die" Friedensbewegung sprechen, ich meine aber die Position relevanter Teile der Friedensbewegung recht gut zu kennen. Diese haben ihren "Frieden" mit den Aggressoren und Besatzern mitnichten gemacht, sondern beharren bis zum heutigen Tag auf den zentralen Forderungen: Abzug der ausländischen Besatzungstruppen, Übertragung der vollen Souveränitätsrechte an das irakische Volk, Bewahrung der territorialen Integrität und staatlichen Einheit, Reparationszahlungen von Seiten der "Alliierten" zum Wiederaufbau des Landes, Durchführung freier, gleicher und geheimer Wahlen unter Aufsicht neutraler internationaler Beobachter. Bei verschiedenen Anlässen hat die Friedensbewegung ihre Kritik an der fortgesetzten Besatzung sowie an den sich häufenden Kriegsverbrechen (von Folter bis zu unterschiedslosen Bombardierungen von Wohnbezirken, z.B. Falludscha) deutlich gemacht. Dies war zuletzt auch der Tenor bei den Protesten gegen den Bush-Besuch in Mainz.
 
Eines wird man der Friedensbewegung aber nicht verbieten können: So sehr sie in ihrem Engagement gegen Krieg und Besatzung die von den Aggressoren begangenen Verletzungen des Völkerrechts und des humanitären Kriegsvölkerrechts (Genfer Konventionen) anprangert, so wenig darf sie die Augen vor ähnlichen Verbrechen auf der anderen Seite verschließen. Mit einem alles entschuldigenden "Es gibt keinen sauberen Krieg" ist es nicht getan. Vielmehr muss auch die bewusste Tötung unbeteiligter Zivilpersonen, von Frauen und Kindern durch angebliche "Widerstandskämpfer" als das bezeichnet werden, was es ist: als gemeines Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wer darüber den Mantel einer beschworenen Einheit der "antiimperialistischen" Kräfte hüllt, indem er kurzer Hand "politische Differenzen" in der "Bewertung der verschiedenen Widerstandsformen" gelten lässt, hat nicht begriffen, dass das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit universelle Gültigkeit hat. Man kann es im einen Fall - gegenüber den Kriegstreibern aus den USA - nicht lautstark einklagen, im anderen Fall aber - bei Terroranschlägen auf Zivilpersonen - achselzuckend (oder sogar augenzwinkernd) darüber hinweg gehen, auch wenn die Größenordnungen total unterschiedlich sind. Verbrechen gegen die Menschlichkeit taugen nun einmal nicht zum gegenseitigen Aufrechnen.
 
Vielleicht ist meine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem jW-Artikel aber auch verlorene Liebesmühe. Offenbar hatte sein Autor gar nicht die Absicht, um Standpunkte in der Friedensbewegung zu ringen. Zwar findet er es "bedauerlich", dass "Teile der Antikriegsbewegung" in die "Falle" der herrschenden Propaganda getreten seien, "überraschend" sei das aber nicht. Gewiss: Wer die einzige "antiimperialistische" Wahrheit, die dem Prinzip folgt, "der Feind meines Feindes ist mein Freund", für sich gepachtet hat, dem kommt der diagnostizierte "bürgerliche Pazifismus" (igitt!) gleichsam als self-fulfilling prophecy gerade recht. Ich wollte mich dennoch zu Wort melden, weil mir der weltweite Widerstand gegen Krieg und Besatzung (auch hier zu Lande etwa in Form einer konsequenten Haltung gegenüber der Militarisierung der Außenpolitik und der Komplizenschaft mit der US-Regierung) ein viel zu wichtiges Anliegen ist, als es einem selbsternannten Oberlehrer zu überlassen.
 
Peter Strutynski, Kassel

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Übrigens, die Gäste, die zur Zeit auf einer friedensbewegt organisierten Reise in Deutschland über das Massaker gegen Falludja berichten (und auch hier in München waren), haben sehr klar zwischen Gegenwehr gegen die Besatzung und die Attentate gegen die Bevölkerung unterschieden - die Anschläge gegen die Kirchen oder Moscheen usw. gab es beispielsweise früher nicht ...
Sie machten auch klar, wie sehr die Besatzung Terrorismus ist, und eben keine Sicherheit bieten kann und wird und nicht zu rechtfertigen ist ...

Gerade erst habe ich die militärische Exportoffensive in Nahost erwähnt, legt Harald Neuber bei Telepolis noch schlimmere Zahlen vor.

Ausgangspunkt ist eine vom Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) verfaßte Studie (PDF 290k), die nachzeichnet, wie sehr der Waffenhandel durch "Komponentenexport" die eigentlich behaupteten Beschränkungen umgeht.

Die "Richtlinien für den Rüstungsexport" werden so wie viele andere friedenspolitischen Schaufenstersprüche zu Potemkinschen Fassaden.

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noch bei BITS (Thema Kleinwaffenexport) gefunden: "...argumentieren, daß die Reduktion der Nachfrage nach Waffen zunächst Vorrang vor der Rückgabe von Waffen haben sollte."

Was denkt man sich bei der Bezeichnung "International Peace Operations Association (IPOA)"?

Klar doch: Das ist der Verband der privaten Söldnerfirmen, die durch den Krieg gegen den Irak so richtig bekannt wurden ...

Gefunden im Artikel "Neue Kriege, neue Söldner - Private Militärfirmen und globale Interventionsstrategien" von Rolf Uesseler in den jüngsten Blättern (ganzer Artikel nicht öffentlich online)

der Focus (kann sich selber linken) berichtet über die Waffengeschäfte bei der Nahostreise von Schröder:

„ ... Die Genehmigung ist kein Problem mehr“, freut sich ein Wehrtechnikmanager. „Die Bundesregierung will nur nicht, dass wir so laut Hurra rufen.“ „In den vergangenen Jahren können wir uns über die Bundesregierung nicht beklagen“, lobt denn auch ThyssenKrupp-Mann Borgschulte. „Die Bundesregierung und auch die Botschaften unterstützen uns sehr stark. ...“

In dem Artikel werden folgende Firmen aufgeführt:

Lürssen Werft
Thyssen
ThyssenKrupp Marine Systems
Diehl, Nürnberg
Rheinmetall AG
Rohde & Schwarz
Siemens

Es gibt noch ein paar Einschränkungen - Panzer gehen noch nicht ganz wie Kühlschränke - aber die Richtung ist klar.

Update: hier die Meldung bei der Netzzeitung

ein Film von Andreas Bock über den gewaltfreien Widerstand in Palästina und dessen Verbindung zur globalisierungskritischen Bewegung mit anschließender Diskussion (Bilder aus dem Flyer PDF 184k)

Mittwoch, 23.März 2005, 20 Uhr Pelkovenschlössl, Moosacher St.-Martins-Platz 2, 80992 München Eintritt 4.- €
Eine Veranstaltung der LINIE 1 Kulturverein München-Moosach e.V.

... Absolutely nothing - leider kein MP3 mehr da :(
Musik zum Wochenende - diesmal via IT&W auch wech,

Die Kollegen erzählen erzählten :( da eine bemerkenswerte Geschichte zu dem Song von Edward Starr umso interessanter ist das Stück!