Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.

... beschreibt aber nur einen miesen Sachverhalt: ... Das alles nimmt die Partei SPD freudig in Kauf. Sie weiß, dass ihre Zustimmung in der Hauptsache alle Einwände gegen die Heeresführung als das weinerliche zahnlose Quengeln dessen erweist, der jeden Gedanken an Opposition aufgegeben hat.

Den Begriff (oder Ausdruck?) kannte ich noch nicht.

Dazu: ... gibt es in den USA seit dem 19. Jahrhundert eine Tradition der kritischen Beobachtung der Machenschaften 'derer da oben'. Im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Bush-Administration und den Diskussionen um ein amerikanisches Imperium nimmt diese Form der Herrschaftsstrukturforschung einen neuen Aufschwung und regt WissenschaftlerInnen und JournalistInnen in vielen Ländern zu eigenen Recherchen an. Fast schon ist es eine intellektuelle Graswurzelbewegung. ..

Ganz schön kühn, der Bursche ;-)

Der Hinweis stammt von der Seite von H. J.Krysmansky, genauer der für das Buch "Hirten und Wölfe". Es erscheint gerade eine Neuauflage, aber die bisherige ist "online" unter Gnu-Lizenz - sehr schön.

Macht natürlich Arbeit, sowas zu verfolgen. Keine Ahnung, wie weit ich selber komme. Auf jeden Fall sieht alles recht vielversprechend aus ...

Kaum zu glauben, da existert noch etwas, das sich "Sozialistische Internationale" nennt - und da ist die SPD (!) drin?? Das mit "sozialistisch" ist aber ein Irrtum, müsste doch längst korrigiert sein ...

Ach ja, da waren Zeiten von Kreisky, Palme & Brandt. Zwar auch kaum "Sozialisten" (von Palme weiß ich am wenigsten, natürlich - seine Ermordung), aber doch ein anderes Format als heute üblich - ich hoffe das ist nicht nur Nostalgie.

Aber drastisch wie jetzt die aktuelle Rolle der sogenannten "Sozialistischen Internationals" (SI) vor Augen geführt wurde: Sie sieht sich gezwungen, ihre tunesische Mitgliedspartei auszuschließen - die Partei des geflohenen Ex-Machthabers.

Der war - an der "Macht" - offensichtlich der richtige Partner für die SPD von heute, sehr erhellend. Ich wünsche den Machthabern in der SPD, dass sie auch davongejagt werden, sie haben es mit ihrem neoliberalen Durchmarsch ausdrücklich verdient!!

Das Munich American Peace Committee vergibt jährlich einen Friedenspreis (z.B. 2008, 2010 - direkter Link weg)- entstanden als Protest gegen die Farce eines "Preises" auf der NATO-Sicherheitskonferenz, wo man gewöhnlich jemanden auszeichnet, der sich für den Fortgang der Kriege verdient gemacht hat.

Anders beim MAPC - der Preis belohnt Leute, die aus Überzeugung sich gegen die Miltärs wenden, speziell wenn das eine besondere Herausforderung bedeutet, z.B. bei Deserteuren.

Diesmal also Bradley Manning - der unglückliche Whistleblower, der sich dem Falschen anvertraute über seine Weitergabe des Irak-Krieg-Videos, das dokumentiert, wie Soldaten Journalisten abknallen mit Kommentaren wie bei einem Videospiel.

In den USA sitzt er seit langem in strenger Isolationshaft - ohne Prozess, d.h. man will ihn wohl weichkochen ...

Die MAPCs haben sich relativ spät entscheiden. Ich hoffe dass ich da drüben bald mehr darüber unterbringe, wenn es zeitlich klappt.

Im Westen nix Neues:

Zivil getarntes Militär-Spionage-Projekt:
(AFP) – 1 hour ago - via G**gle (nur temporär :( )-
OSLO — The United States and Germany are jointly developing secret spy satellites under the guise of a commercial programme despite opposition from France, leaked US diplomatic cables showed Monday.
 
The project, named HiROS, envisions the construction of an undetermined number of high-resolution observation satellites capable of spotting any object on the planet down to a size of just 50 centimetres (about 1.5 feet), according to classified cables from US embassy in Berlin leaked to WikiLeaks and obtained by Norwegian daily Aftenposten.
 
The satellites will have the capacity to take infrared images at night and to send images much quicker back to earth than the satellites currently in service, the cables showed.
 
Due to the controversial nature of the programme, US and German officials have decided it should be presented as a civilian project with environmental aims, run by commercial entities.

Und die - zivile! - DLR mittenmang dabei, na bravo ...

Der Foebud macht Kristallisationskern und die Arbeit: Juristisches Dickicht durchpflügen gegen eine allzu zensurwillige Politik.

Das Ganze ist schon ein paar Wochen unterwegs, erst zum Jahresende hab ich selber hingeguckt, jetzt eilt die Sache - bis 12. Februar muß die Post beim Foebud sein!

,,, heißt jetzt anders!

Ein Experiment:

Selbst nutze ich sowas ja nicht, aber die bequeme Implementierung mit Drupal (twitter-pull) brachte mich dazu, jetzt ein kleines Skrollfensterchen auf www.sicherheitskonferenz.de einzurichten. Dort sollten Tweets mit #siko aufschlagen.

Irgendwo Testfahrer?
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Update:
.. oh, danke, danke, das flutscht! .. muß ich aber aufpassen. Kann sein, daß ich später da selektiver werden muß?

Neue Worterklärungen 2010 beim Guardian - die wenigsten kann ich mit meinem Kontinental-Horizont verstehen. Hier aber eine die ich zitieren kann:

Obama – A unit of time defined by the period that elapses between first experiencing the hope that things will change and then realising that they won't.

... zumindest ein kleiner.

Während der "professionelle Politikbetrieb" um diese Feiertage wohl eher Pause macht (vermisst die jemand?) sind die "Basis-Polit-Amateure" am Werk für die "SiKo-Gegenaktionen - Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! ...".

Trotz der Schwierigkeiten, die sich zwangsläufig ergeben, wenn "so ein Bündnis in die Jahre kommt" ;-) ist die Anzahl der Unterstützergruppen zum jetzigen Zeitpunkt (>50) bereits höher als im Vorjahr zu diesem Datum.

Wer erinnert sich an Cindy Sheehan? (kein Link mehr)

jetzt (genauer, 1.9.) hat Luftpost-kl.de (PDF 190k) einen aktuellen Text von ihr "importiert" übersetzt - und kommentiert.

Ihr "Requiem" für die US-Friedensbewegung ist eine eindrucksvolle Kritik an der naiven Obama-Gläubigkeit in der Bewegung.

Cindy ist lesenswert und hat Recht!

Allerdings: die Kommentierung der Kollegen für Deutschland kommt mir engstirnig vor, aber lest selbst:
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_10/LP17610_010910.pdf

Update: auch ohne Wikileaks kein Geheimnis - Sommerinterview 2010 mit Gregor Gysi, Teil 2/2 (via FTA) http://www.youtube.com/watch?v=a5VzW18wEps#t=4m5s - von wegen Übersetzungsfehler, nein: "... viel klüger formuliert ..." ;-)

Jetzt hat es Gysi "erwischt" - eine der Wikileaks-"Depeschen" stellt ihn etwas "mehrdeutig dar".

Es heißt da die Forderung der Linken nach Abschaffung der Nato sei in Wirklichkeit ein Weg, den gefährlicheren Ruf nach einem Rückzug Deutschlands aus dem Bündnis zu verhindern. Für eine Auflösung der Nato sei ja die Zustimmung der USA, Frankreichs und Großbritanniens nötig. Und das sei unrealistisch.

Ah, interessant.

Beim "Aufruf zu den SiKo-Gegenaktionen" wurde just der Punkt durchaus diskutiert, und, wie ich meine, punktgenau abgeschlossen:

Wir demonstrieren: ...
.. * ... * Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.
Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte. ...

Zu welchen Ergebnissen die Linkspartei kommt - keine Ahnung. Aber die Unklarheiten bei Gysi sollten erst recht Grund sein, möglichst gut für diesen Aufruf zu mobilisieren:

www.sicherheitskonferenz.de

"Bundesverteidigungs-Monster"

Da gefunden: www.rationalgalerie.de/index_421.html

klar wer das sein muss.

jetzt muß ich mir doch so ein iDingsbums kaufen:

http://www.youtube.com/watch?v=VXhSIEhxiH0

via Metronaut

Michel Moore, geh Du voran, Du hast die größren Stiefel an:

Michael Moore: Why I'm posting $20,000 for Julian Assange's bail

Warum Michel Moore 20000 Dollar für Julian Assange's Kaution bereitstellt:

We were taken to war in Iraq on a lie. Hundreds of thousands are now dead. Just imagine if the men who planned this war crime back in 2002 had had a WikiLeaks to deal with. They might not have been able to pull it off. The only reason they thought they could get away with it was because they had a guaranteed cloak of secrecy. That guarantee has now been ripped from them, and I hope they are never able to operate in secret again. ...

Michel Moore argumentiert friedenspolitisch, ganz wie wir hier , stark!

mehr auf Englisch bei der britischen "Stop the War Coalition" (Link kaputt), oder auf deutsch ..
Thomas Pany bei telepolis: "Michael Moore unterstützt WikiLeaks aus friedenspolitischen Erwägungen" - sehr gut!

Ein Bonbon bei T. Pany: Der Geheimdiplomatie wurde 1919 eine wichtige Rolle am Ausbruch des 1. Weltkriegs zugeschrieben. Umso seltsamer ist es, dass deutsche Journalisten Anfang des 21. Jahrhunderts zu glauben scheinen, genau solch' eine Geheimdiplomatie wäre zur Aufrechterhaltung des Friedens nötig.

alles klar ...

Im Blog "Elmentarteile" ein bemerkenswerter Beitrag, passt gut zur jahresendzeitlichen Spendenaquise allerorten.

Wenn man sich ein wenig umguckt, was in diesem Land an Projekten in Problemkiezen, und -schulen veranstaltet werden und womit Kindern und Jugendlichen geholfen werden soll fällt man vom Glauben ab. ..
(die Einleitung meine ich weniger, ich habe da wenig zum Abfallen ..)

Was da passiert ist Befriedung mit Hilfe der Lüge.
...
Denn sie müssen ja nur wollen! Dann steht ihnen ja die Welt offen!
.
Pustekuchen. Wir lügen ihnen die Hucke voll, bis sie keine Schüler mehr sind, keine Jugendlichen, die wir in irgendwelche Projekte stecken können, sondern junge Erwachsene die merken, dass sie verarscht worden sind und wir vielleicht noch in den Knast stecken können...

muß man schon ganz lesen: Verlogene Hilfe... .

Ergänzung in den Kommentaren: jugendarbeit ist wichtig, jugendverarsche eben nicht.

ich hab grad meine kleine Bücherliste aktualisiert ...

Bundeswehr, S21 ...

Die Szene ist lernfähig: Es ist witzig zuzusehen, wie viele sich jetzt beeilen, ihre Amazon-Konten und Paypal-Connections zu beenden.

Finde ich gut, denn ich halte auch viel von Wikileaks. Ist doch gut, wenn so die Firmen ihren politischen Standort offenlegen .. Bei Schweizer Konten gilt ähnliches. Besagte Firmen haben keine Bedenken bei Geschäften mit Kriegstreibern, Rassisten und Diktatoren .. aber wehe die USA wird unfreiwillig transparenter

Übrigens: Ich war selbst von Haus aus nie bereit, überhaupt jemals mit besagten Firmen zusammenzuarbeiten ... also keine Chance sie zu boykottieren, schade ;-)

BTW: Paypal = Ebay, die sollte man nicht vergessen ...

Die nächste Volkszählung rollt an, und dazu gibt es offensichtlich jetzt schon Fragebögen.

Und prompt, Beifall, gibt es Engagierte, die sich der Sache annehmen und auf das "demokratisch Relevante" abklopfen. In diesem Fall ist es der "AK Zensur, der hier Aufklärung betreibt. Bitte dort umsehen ...

Stoppt die Vollerfassung

Radio LORA - ein wichtiger Pfeiler der Münchner Szene, hat Geldprobleme.

Mitgliedschaft (preiswert) oder Spenden (auch gut, auf der nach oben offenen Skala ;-) beides empfehle ich im Interesse alternativer Berichterstattung!

www.lora924.de

Sa. 11.12.2010

Jetzt ist der weitere Protest zu S21 erst recht wichtig. Wir wissen: S21 ist nicht allein Stuttgart's Sache - unser aller Steuergelder werden verbraten für ein Projekt, daß die Verkehrsinfrastruktur effektiv verschlechtert.

Also: Demo in Stuttgart ...

Einzelheiten zur günstigsten Bahnfahrt dort bei attac M!

Anläßlich der Ägyptischen Wahlfarce zitiert Karim zustimmend eine kritische Beschreibung der wesentlichen Strukturen in Ägypten.

Die Einschätzung ist verknüpft mit der Beschreibung des massiven Wahlbetrugs. Nebenbei bemerkt - diese "Regierung" zählt für die deutsche Regierung zu den "befreundeten Staaten" und bekommt die größte Auslandshilfe der USA - ich weiß nicht mehr vor oder nach Israel, wahrscheinlich nach ...

Was mir jetzt in den Sinn kommt - wir haben keinen derart zu beobachtenden Wahlbetrug, wir haben die Medienmanipulationen und ähnliche Mechanismen, aber die Herrschaftsbeschreibung von dort ist, fürchte ich, eine tendenziell zutreffende Beschreibung auch bei uns,

Die Demo dazu war gestern. Die Presserklärung fand ich im Sozialforums-Netz, aber nicht im Web. Ich denke aber, so einen Text sollen mehr lesen, voila ...

Beim 94.5-Radio findet sich ein Video dazu.

Pressemitteilung der Schülerinitiative München: München, den 26.11.2010

Freie Bildung und demokratische Schulen!

Schulstreik am 1. Dezember 2010

Ich bin ja nicht in Stuttgart, halte aber das Bahnhofsprojekt für die allgemeine Verkehrsinfrastruktur für sehr wichtig - d.h. daß der Kahlschag durch den S21-Tiefschlag verhindert werden müßte, wenn man vernünftige Verkehrspolitik haben will.

S21 ist ja im wesentlichen als Immobilienprojekt konzipiert. Diese Immobilien versprechen Gewinne - Gewinne zu Lasten der Verkehrsinfrastruktur.

Ich denke, da sollte jetzt eine Parole her, etwa:
"Kein anständiger Mensch läßt sich darauf ein, die S21-Immobilien zu nutzen"
- also: man kauft dort nicht ein, meidet Firmen die dort einziehen, usw. ...

Dauert natürlich einige Jahre, bis es soweit ist, aber man sollte das jetzt in den Kampf aufnehmen.

Den Bahnhof selbst kann man leider nicht meiden, egal welcher Ausschuß da raus kommt.

Aus den netzpolitik.org-Kommentaren (nicht von mir): Soeben habe ich Amazon darüber informiert, dass ich in Zukunft darauf verzichten werde, bei ihnen einzukaufen. Wer seine Kunden aufgrund des Zurufs eines Senators (..) im Stich läßt ...

Also, ich hab noch nie bei Amazon bestellt, und werde mich hüten irgendwelche Buttos für Provisönchen zu setzen.

Jetzt zeigte sich, wie Amazon die wikileaks-Seiten vor die Tür setzte, als die mal gerade technische Infrastruktur suchten.

Damit sollte auch dem Letzten klar sein, daß man sich im Netz auf niemand verlassen sollte.

Und, warum kann man Bücher nicht beim Händler um die Ecke bestellen? (ok, wenn man 'auf dem Land' wohnt, kann die Infrastruktur schon mal dünn sein. Aber das hat man eben von so "Marktführern" wie Amazon).

Inzwischen ist der aktuelle Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2011 online (Tippfehler vorbehalten)

www.sicherheitskonferenz.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO

Wie immer werden möglichst viele Unterstützer_innen gesucht - inkl. entsprechender Spendenbereitschaft!

also surft mal dort hin ...

Wie zu befürchten war, hat Geißler seine Show "erfolgreich" für seine Auftraggeber erledigt - das skandalöse Immobilienprojekt durchsetzbar zu machen.

Die Nachdenkseiten und andere haben den Braten gleich gerochen.

Ich war auch entsetzt, daß der Kabaretist Schramm sich in seinem Programm so für den Geissler eingesetzt hat - das hat seinen "Nimbus" bei mir zerstört. Schade.

Zur Sache: Winfried Wolf schreibt wie fast immer am besten darüber.

Ich bin auch fassungslos, daß es wohl Leute aus dem Bündnis gegen S21 gibt, die sich die Schlichtung schönreden wollen.

Lest nach:
www.bei-abriss-aufstand.de/2010/12/01/winfried-wolf-schwere-niederlage-d...

Zur Zeit läuft eine Abstimmungsrinde über den JMStV (äh - den Jugendmedienstaatsvertrag). Den gibt es schon, aber in einer Neufassung/Änderung soll jetzt irgendwie das Internet einbezogen werden.

Nachlesen vor allem bei:
Netzpolitik.org - fefe - annalist

Nach allem was ich bisher dazu verstanden habe, haben einschlägige Kreise damit einen weiteren Schritt in Richtung Zensurmöglichkeiten vor.

So weit so trivial. Wichtig zu wissen: Bei SPD und Grüne gibt es zwar Leute die das wissen und dagegen sind, aber in der SPD sind die bestenfalls ein Ablenkungsmanöver, und die Hamburger Grünen haben schnell noch bevor sie aus der Koalition raus sind dem Machwerk zugestimmt, in NRW droht es ähnlich. Alles klar.

Spannend Die Linke. Ausgerechnet: Der Berliner Landesverband möchte seinem Wowereit die Stange halten - wieder eine Salamischeibe mit der sich Die Linke überflüssig machen möchte? (Ja, die Linke-Bundespartei ist dagegen, aber das hat den Berliner Landesverband noch selten gestört ...)

Ireland has lost. The EU has lost. We are both just pawns of European banks and the ECB, writes FINTAN O'TOOLE in The Irish Times

Zwar in Englisch, aber doch unmissverständlich. Der Kommentator O'Toole war für die große Demonstration am Samstag in Dublin mit wohl 50000 Menschen zuständig ...

Meine Zitatübersetzung: "Irland hat verloren. Die EU hat verloren. Wir sind nur Schachfiguren für die europäischen Banken und den EZB"

Wer es noch nicht gemerkt hat - die Runde zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat die "Arbeit" zur kommenden Kampagne aufgenommen. Es gibt eine Demoroute (bemerkenswert: kurz, keine Zwischenkundgebungen und dergleichen!), der Aufruf ist so gut wie fertig. Am kommenden Dienstag (19:30h EWH) wird er endgültig festgemacht, und dann beginnt wieder die Werbung zur Unterstützerliste - politisch und auch materiell wichtig.

In der momentanen Vorbereitung hat sich eine angenehm konstruktive Runde zusammengefunden, aber alle sind sich auch bewußt: Die Mobilisierung ist keine "Selbstverständlichkeit", es ist viel Arbeit fällig ...

Gleichzeitig ist das auch ein Angebot an alle mit "Ideen", sich in die Aktionen politisch und künstlerisch einzubringen - es bleibt spannend.

www.sicherheitskonferenz.de