Die Gruppe Salam-Shalom (Arbeitskreis Israel/Palästina) lädt zu einem Ilan-Pappe-Wochenende ein - und zwar in städtischen Räumen (Päd. Institut der Stadt München).

Peng - das ging schief: Die Stadt verbot die Nutzung der Räume - offensichtlich sehr kurzfristig.
Nun, ebenso kurzfristig wurden Ersatzräume festgelegt (und vermutlich umständehalber nicht mehr pünktlicher Beginn).

Ort neu: Initiativgruppe, Karlstr. 50 RGB, Nähe Bahnhof
3 Termine: Fr 23.10. 19:30ct (heute) Lesung mit Musik - Sa 24.10. 19:30ct Vortrag - So 25.10. ca. 10h Workshop

Die Veranstaltungsreihe hat den Obertitel Israel - Mythos und Wirklichkeit, was durch das Verbot sehr anschaulich unterstrichen wird ... Das Thema ist u.a. "Die ethnische Säuberung Palästinas" - das sind Klarstellungen, die von starken Kräften nicht zugelassen werden sollen!
Das läßt sich aber nicht mehr so einfach unterdrücken - kurzfristig wurden eben Ersatzräume besorgt!

Mehr zum lohnenden Programm bei Salam-Shalom (dort steht momentan aber noch der alte Ort!) korr.

Bin mal wieder in ver.di-"PUBLIK" fündig geworden (d.h. es ist eigentlich das Meiste interessant, aber ..), MEZIS war mir bisher nämlich entgangen.

Also: Das ist eine Ärztevereinigung, die bewußt die berüchtigten "PharmareferentInnen" aus ihren Praxen raushalten, Werbeveranstaltungen und -geschenke (!) vermeiden und sich bei ihrer Medikamentenauswahl vom Marktinggedöns nicht aus dem Takt bringen lassen wollen.

Riesen Respekt! - Bei dem Budget, das hier als wohlfeiles Sponsoring geboten wird, ist es sehr tapfer, gegenzuhalten.

Müßig zu erwähnen, daß die ganzen Werbegeschenke "von uns, den Patient_innen" gezahlt werden, so oder so ...

Bei der nächsten Arztauswahl wäre das eigentlich ein Kriterium, aber so zahlreich sind solche Vorreiter leider nicht; MEZIS hat auch erst 2007 angefangen, Hoffnung.

Übrigens, MEZIS ist als Akronym sehr stylisch - es heißt "MEIN ESSEN ZAHL ICH SELBST".

Bekanntlich wurde am 3.7.2009 eine attac-Veranstaltung "wg. Ischinger" gesprengt. Der internen Diskussion folgte bisher kaum etwas "Draußen" sichtbares. Eine "Stellungnahme danach" wurde auf der Mailingliste veröffentlicht, in der die Sprengung provokativ als richtig bezeichnet wurde. Ich hab auf der Liste direkt und heftig geantwortet. Als die provozierende Rechtfertigung auf no-nato.de im Web erschien, hab ich erst mal gewartet ob es "sichtbare Bündnisreaktionen" gibt. Gab es aber nicht, bemerkenswert. Lang ist's her, intern gab es Diskussionen, ich warte noch auf ein vorzeigbares Ergebnis.

Die Sprengung wurde von der Staatsanwaltschaft zum Vorwand genommen, ein ganzes Bündel von Repression loszulassen, war wohl ein gefundenes Fressen für die, natürlich willkürlich wie meistens (Wichtig: Bei der Auseinandersetzung am 3.7. selbst wurde die Polizei nicht eingeschaltet, obwohl es Leute gab die danach riefen).
U. a. die aktuellen Angriffe der Staatsanwaltschaft wurden jetzt auf Indymedia berichtet. Nur, neben der Brandmarkung der Repression (das ist interessant, klar!) wurde auch nochmal die "Verteidigung der Sprengung" bestätigt, und versucht ein Bündnis zu zeigen, das "Weiter macht als ob nichts geschehen wäre". So nicht - finde zumindest ich. Wie öfter schon, mein fälliger Kommentar bei Indymedia nun auch hier.

Gratulation:

Das hier ist der 3.000ste Beitrag in dem Blog hier!

(bin offensichtlich gnadenlos abgehängt)

Spät entdeckt im Programm des Sozialforums (ich konnte leider nicht hin): Eine der größeren Konferenzen hat das Thema:

Globale Friedenspolititk und ihre lokalen Konsequenzen

- just an diesem Freitag.

Spannend in meinen Augen: Es treten bei dem Podium u.a. auf Christoph Marischka einerseits und Ute Finckh/Björn Kunter andererseits.

Die letzten beiden stehen für den "Bund für sozale Verteidigung" - das sind diejenigen, deren Hoffnung auf Zusammenarbeit mit den Regierungen immer wieder zu Merkwürdigkeiten1 führt (Vorrang für Zivil, Europe vote for Peace).

Andererseits steht ihnen mit Christoph jemand gegenüber, der sich u.a. mit der IMI oder der Kritischen Online-AG "Neue Kriege" wie die ganze IMI um die Kritik solcher Illusionen schon manche Verdienste erworben hat, genau die Kontroverse die mich seit vielen Jahren beschäftigt. Jetzt hoffe ich, daß es Berichte o.ä. von der Debatte gibt und bin gespannt, was dort deutlich werden konnte ...

• 1. siehe auch innovatives Instrument

Die Wortschöpfung gefällt mir dazu am besten - mit Illustration:
www.markfiore.com (Link samt Flash-Alarm weg)

In Berlin läuft seit Monaten der sog. "mg-Prozess". Jetzt steht eine Urteilsverkündung an - und die Anwälte?

„Wir werden in diesem Verfahren mit den offenkundigen Grenzen des Rechtsstaats konfrontiert. Deshalb verzichten wir auf ein Plädoyer. Wir kapitulieren damit vor den politischen Vorgaben, die diesen Prozess bestimmen.

Wer hier zu Staunen anfängt:
Der Prozess, der einen Abgrund an BKA-Manipulationen zeigte, wurde von fleißigen Menschen umfangreich dokumentiert - 62 Prozesstage, und ich hab auch nur einen Teil selbst nachgelesen. Wer's noch versuchen mag (dringende Empfehlung!) - da sind dann nicht nur die Anwälte sprachlos.

Am besten parallel dazu studieren: annalist.

Zur Urteilsverkündigung wird auch ein Aktionstag angekündigt ...

Ergänzung:
Das Urteil kam erwartungsgemäß - dazu zwei Anwälte vorher im Interview - lesenswert!
www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0029.html

... Rosawolke dort

Nachtrag: Wahlplakat aktualisiert (aus dem heise-Forum)

zuerst beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig (!), den Krieg gegen Afghanistan weiter zu unterstützen (das ISAF-Mandat), und dann beschließt das Nobel-Komitee den Friedensnobelpreis für Obama.

Alles klar - das Establishment zeigt international eine geschlossene Fassade, die "Weltregierung" hat alles im Griff. Konflikte der "reichen Länder" untereinander werden nach dem Motto "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" weitgehend geregelt, der Rest der Welt (samt den Ausgegrenzten in den reichen Ländern) hat zu kuschen.

Obama hat in der Tat ein neues Image für die USA gestartet - zu teuer wurde die plumpere Rhetorik des Vorgängers. In der Sache gibt es vielleicht "Frontbegradigungen" (siehe Ankündigungspolitik zu Guantanamo), aber keine neuen Interessen - siehe Ausweitung des Afghanistankriegs.

Es bleibt also weiterhin, die Öffentlichkeit vor Illusionen zu warnen und aufzuklären - und auf die wirklichen Interessen zu gucken: Wem nutzt's?

- Ergänzung:

Opablogger hat aufgeschrieben, was mir inzwischen dazu auch aufgefallen war -- die Orwellsche Wahrheitskommission - Krieg ist Frieden ...

- in Wirklichkeit ist das natürlich sehr vielen aufgefallen, hier also auf Amerikanisch "War Is Peace," "Freedom Is Slavery," "Ignorance Is Strength."
antiwar.com

.

Rabenhorst ist wieder da :)

Natürlich mit passenden Themen, diesmal:

Ich erkläre dagegen, dass ich Euren ePA mit RFID Funkchip, biometrischer Erfassung, eID und Eure "De-Mail Infrastruktur" nicht benötige, ...

Der Versuch der Regierung, E-Mail-Kanäle "an sich zu reissen", ist natürlich sehr zweifelhaft (sorry für die saloppe Umschreibung).

Die Alternative ist natürlich nicht die Abhängigkeit von Konzernen, sondern ... siehe dort (auch mit interessanten Kommentaren).

Mein Problem: Meine früheren Versuche in diese Richtung sind im Alltag versickert ... ich muß mal wieder anfangen damit ... man wird sehn.

Nachtrag: Auch Isotopp beschäftigt sich neu damit ..

gibts nicht viel zu sagen dazu ;-)

Spät kommts (hier bei mir, leider), aber es kommt: Das aktuelle Sozialforum in Deutschland. Der Witz dabei, diesmal: Nicht in einer Großstadt, sondern in einer "Region" - dem berühmten "Wendland". Möge der Geist des Widerstands die Szene inspirieren!

Termin: 15.-18.10.2009
Ort: Hitzacker (und Region, denke ich).

Guckt Euch auf der Seite um, ich denke Mitwirkung ist weiter gefragt!

Jetzt kommen Sie wieder, die Tipps: "Stimmen sind verloren, wenn ..."

Insbesondere beliebt:
- Spekulation/Warnungen wg. den "5%"
- Und die Sache mit den Erststimmen.

Die haben wegen dem Sonderfall der "Überhangmandate" eine besondere Rolle, und nicht zuletzt versucht deswegen die SPD "zu retten was zu retten ist", um wenigstens als CxU-Konkurrent wahrgenommen zu werden.

Nur: Ausgerechnet die SPD hat es versäumt, das Grundsatzurteil, nachdem die Überhangmandate verfassungswidrig sind (gut!), auch für diese Wahl schon umzusetzen - sehenden Auges, daß es vor allem die Union ist, die davon profitiert.

Nein, ich bin nicht bereit

Fefe ist lustig:
Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln.

Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren.

Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine.

Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln.

Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ...

Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel.

Sozusagen eine Fußnote zur heutigen Berlin-Demo gegen den Überwachungsstaat:
Nein zu "Deep Packet Inspection"- No DPI

Um was geht es?

Der Internetverkehr wird bekanntlich über ein riesiges Netz von Knoten geleitet. Jeder dieser Knoten leitet die Datenpakete weiter auf Grund der Statusinformation im Kopf (Header) des Pakets - der Inhalt geht niemand was an außer den Empfänger.

Technisch ist es natürlich kein Problem, mit entsprechend ausgerüsteter Hardware auch den Inhalt jedes Pakets zu inspizieren - und abhängig vom Inhalt zu reagieren.

Voila - vielerelei Begehrlichkeiten werden sofort klar. Deshalb eben: Nein zu "Deep Packet Inspection".

Die "Haupttreiber" sind offensichtlich Firmen, die Anzeigen "zielgruppengenau" vermarkten wollen - aha. Wenn mans merkt - solche Firmen meiden!

(via)

Das Gegenmittel ist auch klar - alles übers Netz verschlüsseln (An-die-eigene-Nase-fass ... ich hab noch viel vor mir :( ).

11. September 1973 - Erinnerung an den Putsch in Chile - und den damaligen Jubel beim hiesigen Establishment.

Diese Zeit mit solchen Erfahrungen hat mich mit geprägt.

Nur: Da gab es noch mächtig Illusionen vor allem aber nicht nur über SPD, Grüne usw.

Inzwischen gibt es dazu sehr viel mehr Klarheit, viel unfreiwilliges Lehrgeld. Und die Haltung gegenüber dem gesamten "etablierten" Politikbetrieb ist, wie schon öfter beschrieben, bei mir fast nur von Verachtung geprägt.

Trotzdem und deshalb: Weniger Illusionen sind in meinen Augen der besserer Ausgangspunkt für die Zukunft!

Inzwischen sind gerade Entwicklungen in Süd- und Mittelamerika zu Hoffnungsposten für uns geworden - von Zapatisten bis Venezuela, und manch anderes, dazu auch immer wieder Rückschläge. Ich hoffe, daß wir unsere Ziele anstreben können, ohne sie auf neue Illusionen zu gründen.

Zu diesem Tag: Ehrendes Gedenken für Salvador Allende, Victor Jara und allen an ihrer Seite.

Afghanistan? - Viele Aspekte:

Der Überwachungsstaat ist eine der deutlichsten Erscheinungsformen von Militarisierung (oder so ähnlich). Nach dieser Einleitung - hier fehlt noch der Hinweis auf die
Berliner Demo am Samstag 12.9. in Berlin - 15 Uhr Potsdamer Platz.

Man kann ja auch mal die Münchner Gruppe behelligen ... ;-)

Die Reihe lies ich leider "schleifen"; so daß ich viele Fälle eigentlich nachzutragen hätte. Insofern wäre der aktuelle vermutlich irgendwo in den 30ern.

Also, Polizeinotiz wie meist gestrafft:
Am Dienstag, 08.09.2009 ... fuhr ... die Fürstenrieder Straße entlang. An der Kreuzung zur Camerloherstraße bog die Frau nach rechts ab. Dabei übersah sie einen ... auf seinem Fahrrad, der ordnungsgemäß auf dem Fahrradweg rechts neben der ... fahrerin fuhr. In Folge des Zusammenstoßes kam der Radfahrer zu Sturz und zog sich schwere Verletzungen zu. ...

.

...
Radwege bauen heißt Fallen stellen

Es gibt Themen und Skandale, die sind mittlerweile so alltäglich, daß ich sie schon gar nicht mehr aufgreife weil ich sowieso nicht nachkomme.

Die Auswüchse des Überwachungsstaats und der Gesinnungsjustiz sind so ein Bereich. Jetzt wenigstens der erneute Hinweis auf annalist. Die Verfasserin bleibt am Ball, so düster unsere staatlichen Institutionen sich auch darstellen.

Der letzte Höhepunkt: Die Verfolgung der Rostocker Friedensreisenden nach Straßburg zur NATO.

Dies nenne ich "staatlich sanktionierten politischen Amoklauf".

Hier die Meldung vor ca. 3 Wochen - Link weg

___ Ergänzung:

weil ich grad dabei bin: G8 beschäftigt auch noch länger!

Über die "Ditfurth" hab ich mich immer wieder geärgert mit manchen Positionen. Aber der Text über die Grünen ganz aktuell passt mir irgendwie schon. Es ist allerdings ein "Ein-Punkt-Text" zur 5.9.09-Demo, die ganze Militär-und-Kriegs-Kiste kommt leider gar nicht vor.

Aber der Anti-Atom-Punkt ist gut abgehakt, und die SPD muß man ger nicht mehr extra betrachten ;-)

BTW:
Auch die Grünen (und die SPD) unterstützten die Genehmigung für den Atomforschungsreaktor München II (FRM II in Garching) - Lokale Grüne wohl eher nicht, aber so funktioniert es eben ...

etwas spät, meine Ankündigung - trotzdem wichtig:

ver.di Aktionswoche
Entweder Du bestimmst die Politik oder die Politik bestimmt über Dich!

täglich bis Freitag, 11.9.2009 am Richard-Strauß-Brunnen, meist sehr attraktives Programm von 12 -20 Uhr!
hier Veranstaltungsfahrplan NICHT MEHR zum Download ..

Spezielle Empfehlung: Do. "Frieden und Demokratie"

Wahlkampf ist nicht so meine Sache. Trotzdem, bei bestimmten Leuten gibts Ausnahmen; hier ein kurzer Hinweis auf Michel Wendl, der heute zum Thema Krise spricht: 19 Uhr Gaststätte Gartenstadt, U1 Mangfallplatz

weitere Termine: Norman Paech (Nahost!) war schon am 3.9. dran, Willi van Ooyen und Tobias Pflüger am Donnerstag, 10.9., 19.00 Uhr, Unionsbräu-Haidhausen, Einsteinstraße 42

Ich höre, wie bei den bayerischen Katholen ein hohes CSU-Tier eine hohe Position als Aushängeschild bekommt. So sieht halt eine quasi-Staatsreligion aus.

Quasi deshalb, weil sie gottseidank ;-) diesen Anspruch nicht ganz durchsetzen können. Also, noch haben Atheisten die Grundrechte nicht verwirkt ;-)

Zumindest nicht mehr als andere Bürgerinnen - mittlerweile stehen wir ja alle unter Generalverdacht ...

--
PS: Zur Überschrift - Ich möchte die Hamas - bei aller Kritik an solchen Religonskreisen - nicht beleidigen, jedenfalls nicht mit dem CSU-Vergleich: Ich bezweifle, daß sie es an aggressiver Machtpolitik mit den hiesigen Poltikern aufnehmen können, zumindest haben sie lange nicht so viele Möglichkeiten.

Der Vergleich stammt auch nicht von mir, ich weiß aber leider nicht mehr wo ich es her habe

Auf den jüngsten Schlag von "German Foreign Policy" gehe ich mehr drüben bei der BIFA ein - geht es doch auch dort um meine langjährigen Kritik an hilflos-blauäugigen Teilen der Friedensbewegung, die abenteuerlichen Partnerschaften mit den Regierungen hinterherlaufen ...

ein Artikel mit vielen für mich neuen Zusammenhängen - Lysis berichtet vom israelischen Historiker Tom Segev und seinem Buch "Es war einmal ein Palästina".

Das Buch ist wohl schon ein paar Jahre alt - der Artikel ist neu und wichtig, finde ich.

Die Münchner Veranstaltung zum Antikriegstag 2009 findet mit einem zentralen Teil vor dem Siegestor statt - vor allem auch mit dem Bezug, daß der Münchner Stadtrat seinerzeit mit dem Mahnspruch auf dem Siegestor dieses militaristische Schaustück "umgewidmet" hat.
Ähnlich ging in vielen Jahren die "Schwabinger Friedensinitiative" damit um, als sie immer wieder Mahnwachen mit aktuellen Forderungen auf großen Tafeln dort präsentierte.



Die "andere Seite des Siegestors" zeigt weiter den - hm - historischen Spruch. Das finden natürlich viele Touristen viel fotogener. Erst recht Mercedes-Benz - die präsentieren sich damit bei iher Außenwerbung an der Donnersberger Brücke. Sie zeigen damit recht klar, daß die Kundschaft aus den herrschenden Kreisen aufs Militär setzt, daß militärfreundliche Werbung für so eine Firma kein Nachteil ist, sondern die "Ideologie liegt in der Familie".

Mercedes wuchs seinerzeit natürlich auch mit den Nazis - Mercedesstern und Hakenkreuz war eine beliebte Paarung. Heute dezenter, aber für die eigene Zielgruppe dennoch gut erkennbar - "Dem bayerischen Heere", und sicher auch den heutigen Militaristen ein Wohlgefallen ...
__
Beinahe vergessen: Beim Labournet mehr Quellen zur Vergangenheit, speziell zur Daimler-Benz-Argentinien-Connection.

"Diese Nachricht könnte ein Betrugsversuch sein (Phishing)" - so zeigt mir mein Mailprogramm an.

Das ist unerwartet intelligent:
Es handelt sich um eine Werbemail der SPD zur Entwicklungspolitik. Wenn die bei der militarisierten und asozialen Außenpolitik von Gerechtigkeit reden - das ist Betrug, Phishing ist demgegenüber ja beinahe harmlos ...

Normalerweise finde ich Terminkollisionen recht praktisch: Man kann nicht überall sein, schon ist ein Termin gespart ;-)

Es gibt natürlich Fälle, die ich nicht so locker sehe, hier:

20. - 22. Nov 2009, Grafrath bei München

Macht[T]raum EU - Seminar zur EU-Außenpolitik; Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit und Bundeskoordination Internationalismus - Freihandel, Entwicklungspolitik, Militarisierung, Migration

(20.) 21. - 22. Nov 2009, Tübingen

IMI-Kongress 2009: Krisenmanagement! "Sicherheitsarchitektur" im globalen Ausnahmezustand Informationsstelle Militarisierung e.V. Tübingen - Auftaktveranstaltung am 20.11.2009 ab 19:00, Kongress Sa ab 12 Uhr/So ab 10 Uhr ...

Grummel, eigentlich wollte ich zu beidem ...

Kann man heuer durchaus als Experiment betrachten:
- Viele Wünsche vom Bezirksausschuß gingen ein; die friedenspolitischen Positionen, vor allem Kritik an der Kriegspolitik heute - sind dabei nicht allen ein Anliegen, vorsichtig ausgedrückt.

Ein Treppenwitz: Ob Ude macht Schirmherr, nachdem er sich Wochen zuvor auf unsägliche Weise als Bundeswehrverharmloser profilierte. Er läßt sich von einem SPD-Stadtrat vertreten, aber das ist auch keine Lösung ...

Hier ein Artikel, der die "Zahnlosigkeit" der Gewerkschaften behandelt - finde ich informativ und notwendig (genauer, es ist ein offener Brief)

Darin haarsträubende Sommer-Zitate, Beispiel:„Ich akzeptiere, dass sich die Grundlagen des Sozialstaates durch die demografische Entwicklung, die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und die Globalisierung stark verändert haben. Deshalb müssen wir intensiv darüber diskutieren, welche Aufgaben der Sozialstaat künftig noch übernehmen kann und wie seine Strukturen umgebaut werden müssen.“

Auslöser war eine (wohl schwache) ver.di-Intervention im Wahlkampf. Düstere Zeiten ...

In anderem Zusammenhang gibt es aber Lichtblicke: Wie sich ver.di in München beim Gelöbnix reinhing - Lob wem Lob gebührt - aber der Link ist tot