Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Nov 18, 2005 - Artikel

Freitag, 18.11.2005    

Studis aktiv: Bilder

“Wir wollen reiche Eltern!"
muenchenblogger ist dabei und bringt (nicht nur) Bilder von der Münchner Demo.

Nachtrag ... und hier in größer!

Clement Parasit ...

Irrweg in Afghanistan

wieder mal ein Anschlag - einer von 70 Zwischenfällen pro Tag in Afghanistan.

Die Aufteilung "Good Guy - Bad Guy" wie sie die Bundesrepublik bei ihrer Afghanistan-Intervention versucht, ist in meinen Augen ein groteskes und durchsichtiges Spiel (Die USA schmeissen Bomben, die deutsche Armee macht "zivile" Hilfestellung - Siamesische Zwilinge?).

Viele vergessen die ursprüngliche Weichenstellung, die zu diesem Einsatz führte: Nach dem Terroranschlag in New York war das für die USA ein Signal und Freibrief für noch mehr militärische Amokläufe. Nach wie vor ist der völkerrechtlich - zivile Weg einer - in diesem Fall internationalen - Strafverfolgung der gebotene Weg. Es gab "damals" die Aussage aus Afghanistan, daß bei Schuldbeweis eine Auslieferung von Verantwortlichen erfolgt!

Das hat kaum jemand interessiert. Deutschlands Regierung sprach sich für unbeschränkte Solidarität aus - und ging, mit Variationen, mit in den Krieg. Mittlerweile wird nur noch selten bestritten, daß auf diese Weise die Terrorismusgefahr insgesamt zugenommen hat - für viele vorhersehbar!

Warum dann dieser Kurs? Und wie sieht die Alternative aus? - Hier nur eine kurze Vorschau auf eine eigentlich länger notwendige Ausführung:

  • Lange vor dem Irakkrieg formulierte die SPD ihre Interessen in der Region, Afghanistan ist ein Teil davon:

    Die SPD plädiert dafür, sich rechtzeitig mit den politischen Alternativen vor Ort zu befassen und von deutscher Seite einen Beitrag zu einem politischen Gesamtkonzept für diese Zukunftsregion zu leisten. Auf diesem Weg stellt das vorgelegte Positionspapier einen ersten Schritt dar.
    Dabei gilt es, auch deutsche Wirtschaftsinteressen zu berücksichtigen. Der Wettbewerb wird dadurch verzerrt, daß Deutschland keine bedeutenden Anteile an den großen Konsortialverträgen im Öl- und Gasgeschäft unterhält, letztere aber Türöffnerfunktionen für alle übrigen Geschäfte ausüben. Es ist daher notwendig, faire Chancen für deutsche Anbieter zu schaffen, die besonders an Projekten der Infrastruktur, des Straßenbaus, bei Verkehrs- und Telekommunikationssystemen und im Energiesektor interessiert sind.

    aus: SPD-Bundestagsfraktion 1998, Zukunftsregion Kaspisches Meer - Deutsche Interessen und Europäische Politik in den transkaukasischen und zentralasiatischen Staaten.

  • Völkerrechtliche juristische Strafverfolgung
     
    siehe oben, das wäre "damals" leichter als heute möglich gewesen, und Afghanistan stünde sicher besser da!

Am Sonntag wird's bei IMI mehr zu Afghanistan geben, mal sehen ...

Freitag, 18.11.2005    

Konversion braucht Ideen

In letzter Zeit hab ich (unfreiwillig) viel Gewerkschaftliches - und stoße jetzt auf diese "Perle": ver.di kümmert sich um Rüstungskonversion! Ein Thema, das mich schon sehr lange beschäftigt, um das es leider recht ruhig wurde. "Früher" war das eine Domäne von IG-Metallern (vielleicht immer noch - wer weiß?).

Könnte mich anregen, auch wieder mehr dazu zu machen, also erst mal ein Zitat:
Der Abzug der US-Streitkräfte mag manche glücklich machen, aber was machen die bisherigen Beschäftigen, was machen die, die von Aufträgen und der Kaufkraft leben, die auf einmal nicht mehr da ist?
Deshalb – Konversion braucht Ideen – damit die Menschen und die Regionen nicht im Regen stehen!

Gut, das übrige Miltär sollte auch berücksichtigt werden ;-)

Übrigens, bevor hier falsche Freude aufkommt: Die US-Streitkräfte ziehen nicht wirklich nennenswert ab, sondern konzentrieren ihre Standorte, unter anderem in Grafenwöhr. Das ist schlecht für den Tourismus, weil dann in der Landkarte "ein großes Loch" ist, das für Urlauber (nd andere Normalbürger) nicht zugänglich ist - und solche Beschränkungen nerven einfach bei Ausflügen. Also - Amis (Militär) raus (das übrige Militär bei Gelegenheit auch)!