Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - 2006 - Artikel

June 4th

Sonntag, 4.6.2006    

Freispruch in Sachen Online-Demo

ich bin zwar etwas spät dran damit, aber so was erfreuliches möchte ich auch hier unterbringen:

Online-Demos sind keine Gewalt, keine Nötigung, keine "Drohung mit einem empfindlichen Übel", keine "Datenveränderung"; auch eine Verurteilung als Ordnungswidrigkeit käme nicht in Betracht.

mehr an vielen Stellen im Netz, z.B. bei Libertad selbst.

Umverteilen erfolgreich

(Link weg)

Das Bild zur Sozialkampagne - von ver.di Wipo. Vom Januar, aber bleibend instruktiv.

Schämen für die Gewerkschaft

... so weit kommts, wenn man manchen Eiertanz "unserer Spitzen" erlebt: Jüngstes Beispiel war die kurzfristige Absage vom ver.di Chef zur Demo vom 3.6. in Berlin.
Leider konnte ich nicht selber hin - ich komme hier ja kaum mit meinen Hausaufgaben klar - aber der Bsirske sitzt eh in Berlin ..

Und ständig habe ich das Gefühl von peinlichen Anbiederung der Gewerkschaftsmehrheit an die Regierungen - vor allem natürlich an die SPD. Auch in München fällt das schmerzlich auf: man personalisiert bis zum Geht-nicht-mehr auf Stoiber, jeder SPD-Mandatsträger wird anbiederisch begrüßt (warum wird so lächerlich verdrängt - die machen ungerührt Wahlkampf mit dem und nicht gegen den Sozialabbau!!)

Also - das wird für länger möglicherweise das letzte Mal gewesen sein, daß jemand wie Bsirske "außerhalb des eigenen Sumpfes" zum Reden eingeladen wird, könnte ich mir vorstellen.

Dabei gibt es bei ver.di vielversprechende inhaltliche Aktivitäten - die Grundlagentexte zur Wirtschaftspolitik der letzten Jahre (meine spezielle Empfehlung: dort gibt es auch RSS-Feeds!), oder jetzt das frische Kapitel im Web, http://perspektiven.verdi.de (da leider ohne RSS)

Bei Indymedia gibts wie meistens mehr zur Berliner Demo.

June 3rd

Samstag, 3.6.2006    

flexible Arbeitszeiten

Stuttmann wieder mal (mit einem Klassiker) (via CNH Berlin).

kritische Medien, kritische Debatte


Die Junge Welt zitierte ich hier immer wieder gern (mit Einschränkungen, weil die Artikel nicht dauerhaft frei online sind.) Die Graswurzelrevolution ist ein ganz anderes Format, aber auch sehr oft sehr zitierwürdig (da geht nur ein kleinerer Teil online, dafür dann dauerhaft). Jetzt geht dort ein Artikel sehr kontrovers auf Tendenzen bei der Jungen Welt ein. Ich hab nicht die Zeit, selbst alles auf die Goldwaage zu legen, bin aber gespannt wie es damit weitergeht.

(zitieren tue ich immer aus den Onlineausgaben. Bei der Gelegenheit: In Papierform hab ich hier nur den Freitag, momentan die einzige Zeitung von der ich weiß daß sie komplett online ohne zeitliche Schranken frei zugänglich erscheint).

WM-freie Zone, fast ...

fast, denn so ein schöner Satz vom LabourNet schaffts dann doch zu mir:

"... Denken Sie immer daran: es ist nicht Ihr Land, es ist nicht Ihre WM und es ist auch nicht Ihre Mannschaft..."

Dann waren da noch die schönen Geschichten, bei denen die Anwohner gebeten wurden „in der Zeit der Weltmeisterschaftsspiele davon abzusehen, Markenzeichen von Nicht-Sponsoren öffentlich, ..., zu tragen.“. - da lacht das Herz :) (bei isotopp, Indymedia, und anderswo auch).

Und dann gibts das noch als professionelles Werbeportal: http://www.wmfreiezone.de/

(war arg tief in Google versteckt - also doch nicht so professionell ...)

June 2nd

Freitag, 2.6.2006    

Richtig Fragen

"Wenn du eine Mehrheit von Befragten erreichen willst, dann formuliere die Frage so, dass sich Gruppen aus gegensätzlichen Lagern addieren.”

Hier wird Albrecht Müller zitiert (am Beispiel Hartz 4).

Schöne Erinnerung daran, warum ich es generell für besser halte, Distanz zu Meinungsumfragen zu wahren.

June 1st

Donnerstag, 1.6.2006    

Informationsfreiheit, Bock und Gärtner?

Heise berichtet von der Gründung einer Gesellschaft für Informationsfreiheit - ausgerechnet im Bundestag. Neben rot-grünen-Adabeis werden Vertreter der Bertelsmann-Stiftung erwähnt.

Wie? Ist das nicht die Lobby-Vereinigung, die den E. Brok im EU-Parlament laufen läßt?

Der eh schon minimale Ruf der Abgeordneten bei mir wird dadurch noch abgesackter. Danke, Heise, für die Warnung :(

May 31st

Mittwoch, 31.5.2006    

Bildungsmarkt

Lernen und Weiterbildung finden mehr und mehr in ziel- und zweckgerichteten Qualifizierungen statt. Der Schwerpunkt liegt auf Effektivität, Wirtschaftlichkeit und einer möglichst kurzen Ausbildung. Freie und kritische Wissenschaft sowie eigenständig denkende Studierende stehen nicht mehr im Mittelpunkt des unversitären Lebens.
 
Letztlich geht es um die Bedienung des Arbeitsmarktes und der Wirtschaft. Von diesem Standpunkt aus betrachtet, ist die Hochschule tatsächlich ein Unternehmen. Nur bedient sie nicht die Studierenden, sondern die Wirtschaft. Der Studierende wird also letztlich nicht – wie propagiert – KundIn, sondern "Produkt".

Mit diesem Satz (Quelle) ist sozusagen die Katze aus dem Sack.

Und ich erinnere damit an das heutige Programm auf dem Marienplatz - eine ganze Latte an Künstlern unterstützt die aktiven Studierenden im Kampf gegen Studiengebühren.

Warm anziehen. Das Wetter ist kühl - so muß halt das Programm einheizen ... ;-)

(siehe auch da)

May 30th

Dienstag, 30.5.2006    

Wahlvereinfachung

Allein der Aufwand, den die Lobbyisten bei der Bewirtung der Volksvertreter im Reichstag betreiben, gibt zu denken: Wäre es da nicht einfacher, die Konzerne stellten sich direkt zur Wahl?

kluge Frage bei Telepolis

vielleicht sollte es Plicht sein, die Teilnehmerlisten bei solchen "quasi Bestechungs-Parties" zu veröffentlichen? Vielleicht geschieht das manchmal sogar, und es guckt kein Schwein?

May 29th

Montag, 29.5.2006    

Teil eines Konzepts, das Gewalt ...

(kaum Zeit, aber das muss ich noch ...)

Auch via Nachdenkseiten - Christoph Butterwegge beim Friedensratschlag:

Aufrüstung und Sozialabbau bilden immer schon zwei Seiten einer Medaille. Beide sind Teil eines Konzepts, das Gewalt als legitimes Mittel der Politik versteht. Massenarbeitslosigkeit und steigende (Kinder-)Armut sind in einem so wohlhabenden Land wie der Bundesrepublik "strukturelle Gewalt" (Johan Galtung). Gleichzeitig beteiligt sich die Bundesregierung im EU-Rahmen am Aufbau einer Schnellen Eingreiftruppe, womit sie das Ende der "Zivilmacht Europa" einleitet und militärischer Gewalt nach außen den Vorzug gegenüber anderen Möglichkeiten der Konfliktlösung gibt. (meine Hervorhebung)

....
Aahh - nicht direkt zum Artikel, aber ..

.. das kann ich gleich an dieser Stelle loswerden: Der Begriff "Konfliktlösung" ist in der Friedensbewegung außerordentlich beliebt - ich bin darüber nicht so begeistert: Damit wird allzu leicht das Versprechen von "Lösungen" suggeriert, wo es doch in der Regel gerade mal um Vermeidung von Verschlimmerungen geht.
Zivile Konfliktlösungen statt militärische - das klingt dich als ob man die Wahl zwischen "Lösungswegen" hat, wo es fast immer darum ginge, erst mal die Problemverschärfenden Einmischungen zu beenden ...

(aber das ist hier nicht ein Problem von Christoph, sondern in meinen Augen generell bei der Argumentation von Friedensratschlag und anderen)

Ein-Euro-Jobs sind doch Betrug

Beim Klausenerplatz wird die Rechnung der Nachdenkseiten aus dem (Link weg) Freitag aufgegriffen - ich kann mich dem nur anschließen - mit Erschrecken über die sogenannten "Wohlfahrtsverbände" ...

Die Welt zu Gast... bei Kriegsverbrechern

Fotos: Indymedia
Auf Indymedia wird gut über die Aktionen in Mittenwald vom vergangenen Wochenende berichtet - auch die Kommentare und Ergänzungen sind lesenswert.

Ergänzend (Ulrich Sander): [Die Teilnehmer] .. warfen dem von der Bundesregierung und der Heeresführung unterstützten völkisch-reaktionären „Kameradenkreis der Gebirgstruppe“ vor, in seinen Reihen schwer belastete Täter geduldet zu haben oder noch zu dulden, so die Angehörigen von an Judendeportationen beteiligten Polizeigebirgseinheiten sowie der Gebirgsdivision 1 aus Mittenwald, die Tausende unbewaffnete italienische Kriegsgefangene und Einwohner in Hunderten griechischen Dörfern ermordeten.
 
Auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hatte das Verteidigungsministerium vor dem Treffen erklärt, der soldatische Schulterschluss sei nicht zu beanstanden: "Bei der Gedenkfeier wird der Gefallenen und Toten der Kriege und der ums Leben gekommenen Bundeswehrsoldaten gedacht“, vor diesem Hintergrund sei die Beteiligung der Bundeswehr „angemessen". Es werde auch "in angemessenem Verhältnis" an die Opfer der Nazi-Kriegsverbrechen erinnert, behauptete die Bundesregierung, obgleich sich der Kameradenkreis bisher jeder Mithilfe an der Aufklärung der Verbrechen und der Bestrafung der Täter aus seinen Reihen entzogen hat. Die Protestierer forderten daher: Entschädigung der Opfer, Bestrafung der Täter und Beendigung der geschichtsrevisionistischen Traditionspflege der Bundeswehr. ...

Es ist schon länger klar: Für die internationalen Bundeswehreinsätze braucht man aggressionsbereite Soldaten, da darf man keine Skrupel pflegen. Die braune Traditionsplflege hat Methode, leider. Es gibt - heutzutage ist man flexibel - auch eine Rhetorik die sich fallweise davon distanziert - um so deutlicher fällt die Unterstützung der Bundesregierungen für die militaristische Tradition aus!

Bahn: Protz statt Leistung

Der Mehrdorn-Kurs bei der Eisenbahn (=Regierungs-Kurs) findet im neuen Berliner Fernbahnhof seine Entsprechung: Protzig ohne Rechenschaft über die Kosten, dafür ohne Rücksicht auf die wirklichen Bedürfnisse des Berliner Verkehrs.

Es gab Aktionen zur Eröffnung - es ist noch viel weitere Aufklärung nötig ...

siehe auch Eine andere Bahnreform ist möglich.

Watschnsteuerung

mein iBook soll eigentlich noch länger leben, höchstens daß ich aus Ersatzteilgründen ein gebrauchtes 12" nachkaufen würde. Die Spiegelei beim Neuen macht mich auch skeptisch, ist aber nicht entscheidend, sondern: die vorhandene Technik bei mir ist (insbesondere seit dem Festplattenwechsel) gut genug.

Jetzt kommt aber eine Funktion, die ist so .... anders ... die entfaltet bei mir einen ungeahnten "Wilson *)-Effekt" (-> Videoclip). Ob das neue iBook (äh - MacBook) neben den "Pro"-Versionen auch den notwendigen Ohrfeigen-("Motion")-Sensor enthält war mir länger unklar, ich glaub jetzt es tut ...

Und zum Wiederfinden: Watschn auf Hochdeutsch: Ohrfeige.

Gefunden hab ich das als -Tube-Video bei MacEssentials. Da ich Video-als-Flash nicht so mag (ich wills selber laden können!) hab ichs nach dieser Anleitung in ein Quicktime zum Download (MP4 540k) gewandelt - voila.

Bei der Gelegenheit suchte und fand ich eine ursprünglichere Quelle (engl.) mit mehr Anleitungen zum Nachmachen.
_____
*) hoher Wilson-Faktor = "Ich will so'n Ding".

May 28th

Sonntag, 28.5.2006    

Fahnenflüchtige ohne politische Verfolgung

Manches schockiert mich trotz aller Abgebrühtheit gegenüber dem Establishment:

Kindersoldaten sind Opfer schwerster Kriegsverbrechen. Dennoch vertritt das Bundesamt für die Anerkennung politischer Flüchtlinge die Meinung, dass es sich bei ehemaligen Kindersoldaten um Fahnenflüchtige ohne politische Verfolgung handelt. Fluchtgründe wie die Rekrutierung als Minderjähriger oder die Ermordung der Eltern werden nicht als asylrelevant anerkannt. Ehemalige Kindersoldaten haben im deutschen Asylverfahren daher kaum eine Chance.

So beschreibt terre des hommes die Situation von (ehemaligen) Kindersoldaten, die es - wie auch immer - nach Deutschland schaffen (jetzt erst komme ich drauf - die Feststellung selbst ist nicht neu).

Zwangsrekrutierung: nicht asylrelevant
Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge stellt als Fluchtursache zunächst »Desertion« fest. Dies allein ist aber für die Anerkennung als politischer Flüchtling nicht ausreichend, ..

May 27th

Samstag, 27.5.2006    

Drupal - Themes und Templates

Diese Seite läuft ja noch mit Drupal Version 4.5 (http://drupal.org/) - höchste Eisenbahn daß was geschieht.

4.5 läuft zwar gut, aber es gibt Gründe für die Aktualisierung auf neue Versionen (jetzt: 4.7.1):

  • keine Pflege mehr für diese Version (gerade heute angekündigt), d.h. keine Sicherheitsspatches
  • Ich will noch viele weitere Dinge von Drupal erledigen lassen, hier und bei der BIFA, und die Module gibts nur richtig für neuere Versionen
  • und überhaupt lohnt sich vielleicht die Weiterentwicklung

Und dazu brauche ich ein aktualisiertes Template ...

May 25th

Donnerstag, 25.5.2006    

your online banking behavior

Ein "schönes" Beispiel; ich weiß allerdings nicht, was Javascript in dem Fall tut, denn der CSS-Angriff (s. u.) ist unabhängig davon.

Wie dem auch sei: Für mich muß eine Webseite allen Programmcode nur auf dem Server ausführen (PHP, Python, Perl ...) und nicht bei mir! (kein clientseitiges Javascript).

Zum eigentlichen Punkt der Webseite, sie schildert, wie mit CSS die Browser-History selektiv abgefragt werden kann, es geht so:

1.) CSS kann die Formatierung davon abhängig machen, ob eine Site bereits besucht wurde (= Browser-History).
2.) CSS kann als Formatierung einen Link verwenden, üblicherweise für ein Hintergrundbild: background:url(..)

Für diese URL kann man kennzeichnende Links zur eigenen Seite nehmen und so registrieren, ob die vom CSS angesprochene URL schon besucht wurde.

Solange es um einen endlichen Vorrat an URLs geht, kann man so erkennen, ob eine URL in der Browser-History vorkommt. Die Beispiele in diesem Fall stammen alle ausden USA - für "hierzulande" könnte man eine entsprechende Linksammlung aufstellen, funktioniert dann ähnlich.

(via Forum bei Telepolis)

Donnerstag, 25.5.2006    

Von Anfang an kaputt

Diese Kampage - englisch aber gut - nimmt das "Digital Rights Management" (DRM) aufs Korn - diese Technik entmündigt den Rechnernutzer ...

(via heise)

May 24th

Manchmal funktioniert Bürgerbeteiligung

(Link weg) ... Darüber hinaus werden vermutlich die Pforzheimer BürgerInnen die Ersten sein, die über die Privatisierung ihrer kommunalen Verkehrsbetriebe abstimmen dürfen

In Pforzheim ist außerdem interessant (Link weg), daß wg. der Blockadehaltung der Stadtratsmehrheit hier zum zweiten Mal das Unterschriftenquorum für eine solche Abstimmung aufgebracht wurde - aufgebracht werden mußte. Tapfer.

May 23rd

Dienstag, 23.5.2006    

Ausmaß der Sportförderung durch die Bundeswehr

Fabian Virchow in FORUM Wissenschaft via Linksnet

Felder der Ehre: Sport(förderung) - das Militär als Akteur

Wie die Bundeswehr mit Sport und dessen Förderung ihre Interessen bedient(e), - und damit einen Hintergrund für die laufende Debatte zu Bundeswehreinsätzen im Inneren -, beschreibt Fabian Virchow

... Diese systematische militärische Sportförderung, die es auch in Armeen anderer Staaten gibt, hat bei der Bundeswehr Anfang des 21. Jahrhunderts den Umfang von insgesamt 25 Sportfördergruppen erreicht, denen etwa 740 SportlerInnen aus 67 Sportarten zugerechnet wurden. Zu den geförderten Sportarten zählten u.a. Fußball, Rudern, Schwimmen, Boxen, Schießen, Kanu fahren, Rugby, Minigolf, Schach und Billard. Zu den zentralen Voraussetzungen zur Aufnahme in die Sportförderung der Bundeswehr gehört ein entsprechendes Votum des jeweiligen bundesweiten Sportverbandes sowie die Bereitschaft, SoldatIn zu werden.

...
In den vergangenen Jahrzehnten hat sich eine enge Symbiose zwischen der Bundeswehr und den Sportverbänden im Bereich der Sportförderung entwickelt. Es besteht inzwischen eine signifikante Abhängigkeit des Spitzensports und zahlreicher SpitzensportlerInnen von der Sportförderung der Bundeswehr. ...

Ich sage weiter und erst recht: Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr!

Stille Zeiten :)

Ein Wortfeld-Flash: Wie alles endete (SWF, 8Mb)

Empfehlung!!

via Klausener Platz usw.

May 23rd

Montag, 22.5.2006    

Rock gegen Studiengebühren (+Korrektur)

Man wehrt sich, und nicht schlecht. In München. AStA der GSU - "Geschwister-Scholl-Universität"! und, jawoll, auch von den Fachhochschul-Studenten.

Es fehlen welche: Die Studentenvertretung von der TU. Die haben wohl schon auf Karriere umgeschaltet - Sozialauswahl funktioniert - wenn die Eltern das Geld haben, kann es einem doch nur Recht sein, wenn die Politik per Geld einem die ärmere Konkurrenz vom Leib hält ...

So ähnlich muß ich das wohl verstehen. Den nötigen Protest gegen Bildungsklau versandeln die TU-ler jedenfalls :((
Außerdem: Es wäre schön gewesen, wenn das Team vom Stustaculum (sind wohl am wenigsten TUler, korr. - trotzdem) sich zur Unterstützung bereit gefunden hätte Mein Fehler - s.u..

Jetzt hoffe ich doch, daß es Studenten von der TU gibt oder auch 'ne Fachschaft, die sich doch aufraffen ...

Auf dem StuStaCulum - läuft gerade! - wird es auch Mobilisierung für "Rock gegen Studiengebühren" geben! Entschuldigung für meinen Fehlgriff vorher - siehe Kommentare

Also, unterstützen wir halt die Kämpen von Uni und FH:

Mittwoch, 31. Mai 2006, Marienplatz: Rock gegen Studiengebühren

Übrigens, bemerkenswert: Während die Unterstützung von den TU-Schlaffies ausbleibt, gab es erfreuliche Solidarität bundesweit von ASten, auch via Freier Zusammenschluß von Studentenschaften (FZS) und Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)

Doch ja: Auf der TU-Studentenvollversammlung und auch hier - Links weg! -wurde die Veranstaltung mit angekündigt - immerhin ... (damals)

Siehe auch www.rockgegenstudiengebuehren.de, funktioniert gerade noch nicht? inzwischen auch!

May 22nd

Sonntag, 21.5.2006    

Mittenwalder Traditionspflege 2006

Die Gegend hat heuer für mich ja stärkere Bedeutung bekommen, weil wir mit der BIFA Garmisch wg. Marshall Center "heimsuchten". Mittenwald, der Nachbarort, hat die gleiche Presse und das gleiche Landratsamt ;-) Hier jedenfalls der Hinweis auf das Programm nächstes Wochenende:

Der Aufruftext ist nicht mehr online, Zitat:
Gegen den Skandal eines Tätergedenkens, an dem sich nicht nur die noch lebenden Täter, sondern auch die Bundeswehr beteiligt; gegen den Skandal, dass unbeirrt an der Mär von Ehre und Tugend der deutschen Gebirgstruppe gestrickt wird; gegen den Skandal, dass antifaschistische AktivistInnen Jahr für Jahr mit Strafverfahren überzogen und polizeilicher Repression ausgesetzt werden, während es die bundesdeutsche Justiz bislang noch nicht fertiggebracht hat, auch nur einen einzigen Wehrmachtsoffizier wegen Beteiligung an Kriegsverbrechen zu verurteilen. Dem generationenübergreifenden soldatischen Geist setzen wir Veranstaltungen mit Überlebenden der Massaker der Gebirgstruppe und PartisanInnen entgegen, die dadurch am Ort der Täter eine Stimme erhalten.
(noch eins: .. Immer wieder zeigte sich, was der Kameradenkreis ist: Eine Selbsthilfegruppe für Kriegsverbrecher. ..)

G**gle Suche wg. Tobias

Die österreichischen Friedensnews unterstützen auch Tobias Pflüger anläßlich der Immunitätsverweigerung beim EU-Parlament. Für mich witzig: die dort eingestellte Google-Suche zeigt die BIFA vor Tobias selbst und vor der IMI ;-)

ver.di: Streik mit Show

Die Verhandlungen sind ja nun beendet. Am letzten Mittwoch hat ver.di Bayern noch etwas Wind gemacht ... während ich hier etwas spät dran bin kam bei Indymedia gleich ein Bericht (lesenswert).

Moderne Event-Kultur auch beim Streik - Fallschirmflieger landeten auf dem Odeonsplatz. Mal ganz abgesehen vom Streik - es ist schon erstaunlich, daß Fallschirme tatsächlich so steuerbar sind, daß trotz Kirchturm, Häusern und nicht zuletzt eine Menge gespannter Leitungen (!) so etwas funktioniert. Hier ein kleines Video (MOV, 4.5 Mb, 1 Min.).

Die Story - daß der himmlische Aloisius dem Stoiber was von Himmelsvater zu Landesveter erzählen soll - kam mir schon fast wie beschwörerisches Voodoo vor. Andererseits ist es für die Kampfkraft in meinen Augen keinesfalls abträglich, nicht alles nur bierernst zu betreiben :)

Beim Video (aus 30-sec-Spots einer Digi-Knipse) hab ich experimentell ein Zitat von "Knockin' on Heavens Door"/Bob Dylan" (MP3 frei aus dem Netz) untergelegt. Notfalls Ton ausschalten, das ändere ich jetzt nicht mehr ;-)

Ich hab noch zuwenig Infos zum Abschluss um es zu bewerten. Wenn ich es richtig verstehe wurde insbesondere eine "verschlechternde Rückwirkung" auf den TVöD abgewehrt. Beim TVöD war die Arbeitszeitverlängerung auf 39.5 immerhin dadurch bedingt, daß damit die Ost-West-Gleichstellung kam, das sollte jetzt aber die Obergrenze bleiben. Wir werden sehn.

ein paar Anmerkungen muß ich aber doch los werden ...

May 20th

Samstag, 20.5.2006    

Wieder Abmahn-Abzocke

Hier wird wieder mal ein Forenbetreiber abgemahnt, von einem Fahrradteileversender. Die wollen nicht nur eine Diskussion löschen lassen, sondern auch massiv Geld sehen.

Also, wenn ich in Versuchung komme fürs Fahrrad was per Versand zu kaufen, werde ich mir Mühe geben nicht diesen Versender zu erwischen (der Name steht nicht mehr auf der Webseite). Die Kritik im Forum wurde gelöscht (und das unabhängig davon ob sie berechtigt war!!) - wozu will der Versender dann noch einen Haufen Geld extra ...

Mit dem richtigen Anwalt gegenhalten - gut!

Innovativer Datenschutz

Datenschutz geht dem konservativen Lager gegen den Strich, wenn er innovativ ist oder gar eine Chance hat wirksam zu werden erst recht.

Isotopp lobt das Unabhängige Landeszentrum für den Datenschutz (ULD) (Link zur wikipedia, hier das Zentrum selbst) in Schleswig Holstein, dem kann ich mich nur anschließen.

Justizkampf in Giessen

Die Aktivisten um die Projektwerkstadt sind immer wieder Gegenstand intensivster staatlicher Betreung, als ein Prozessergebnis sollte gerade eine 8-monatige Haftstrafe starten. Eine Verfassungsbeschwerde hatte zumindest (so wie ich es verstehe) aufschiebende Wirkung, ein gewichtiger Erfolg!

siehe: http://de.indymedia.org/2006/05/147480.shtml mit weiteren Links.

Der Konflikt ließe sich förmlich austrocknen, würden die Kriegsherren ..

Aus der IMI-Studie "Artemis am Kongo" (PDF 288kb) von Christoph Marischka:

Eine von den UN eingesetzte Expertenkommission untersuchte über drei Jahre die illegale Ausbeutung von Rohstoffen und anderen Gütern in der DRC und kam zu dem Schluss, dass der Kampf um Rohstoffe und persönliche Bereicherung der Politiker und Warlords zum „Ziel“ des Bürgerkrieges geworden ist und somit keine der beteiligten Eliten ein Interesse an dessen Beendigung hat. Klar benannt wurden auch die ausländischen Profiteure des Bürgerkrieges. Die Expertenkommission benannte 85 Firmen aus aller Welt, die in der DRC gegen die OECD-Richtlinien für multinationale Unternehmen verstoßen haben und eine Mitschuld am Andauern des Konfliktes tragen. Für 29 Konzerne werden explizit finanzielle Sanktionen empfohlen, um sie zu zwingen, ihre Beteiligung an der Kriegsökonomie zu beenden. Bei diesen insgesamt 114 transnationalen Konzernen handelt es sich hauptsächlich um Minenunternehmen, Spediteure, Rohstoffhändler und -verarbeiter, Banken und Fluglinien. Etwa die Hälfte von ihnen haben ihren Firmensitz in einem der Staaten, die sich an Artemis beteiligt haben. Der Konflikt ließe sich förmlich austrocknen, würden die Kriegsherren in der DRC keine finanzstarken Abnehmer mehr für ihre Waren finden. Doch offensichtlich besteht daran von Seiten der Regierungen, die bereit sind, sich kurzfristig als zusätzliche militärische Partei in den Konflikt einzubringen, kein Interesse. Denn diese behelligten ihre ansässigen Unternehmen eben so wenig, wie die westlichen Produzenten derer Waffen, mit denen in der DRC die Zivilbevölkerung terrorisiert wird.

Die BIFA bereitet für Mittwoch, 19. Juli 06 im EineWeltHaus eine Veranstaltung zum Thema Kongo vor - Argumente gegen den Bundeswehr/EU-Militäreinsatz.