Mail-Frage ans Friedensbüro: "irgendwelche Informationen, ob es am 21 Juli 2006 irgendwo in München, eine Demonstration für den Libanon und damit gegen Israel gibt?"

Hoppla - es gibt was, gegen Israels Feldzug gegen die arabischen Nachbarn. Ich lege Wert auf die kleine Mühe, daß dies nicht pauschal "gegen Israel" heißt: Für die Menschen, die sich z.B. in Be'lin gegen den israelischen Besatzungsterror samt Landraub beim "Mauerbau" wehren (gewaltfrei, nebenbei), gibt es wichtige Unterstützung durch Israelis, die z.B. auch die Filmdokumentationen ermöglichten. Ja, es ist eine Minderheit, trotzdem ...

ja, es gibt eine Aktion: Kundgebung am Freitag, 21. Juli 2006, 17 Uhr Odeonsplatz.

16. Juli 1945: USA testen erste Atombombe

weiter: MDR INFO Kalenderblatt: Heute vor 61 Jahren wurde in der Wüste von New Mexiko in der Nähe von Los Alamos die erste Atombombe in der Geschichte der Menschheit gezündet.

3 Wochen später ...

Auf dieser Site eher zufällig gesehen:
Amnesty international lehnt den von der EU geplanten Militäreinsatz zum Schutz der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo ab. Das Problem, dass in diesem Land monatlich rund 31.000 Menschen an Kriegsfolgen wie Hunger, Armut und Vertreibung sterben, lasse sich nicht durch einen "punktuellen Einsatz" europäischer Soldaten lösen, sagte die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler gestern zur Vorstellung des ai-Jahresberichts 2006, der unter dem Motto "Suche nach menschlicher Sicherheit" steht.

was Tobias zum Merkel-Bush weiß: Neben einem Schulterschluss im Atomstreit mit dem Iran, standen offenbar auch konkrete Vereinbarungen für einen kommenden gemeinsamen Truppeneinsatz von EU und NATO im Sudan auf der Agenda.

Klar, das Nächstliegende :-(

Gleichzeitig, auch wie erwartet: ... es spricht Bände, dass beide nicht bereit waren, sich für eine Deeskalation im Nahen Osten einzusetzen ...

Angebliche Beweise, dass Hisbollah die gefangenen israelischen Soldaten in den Iran bringen will:

"We have concrete evidence that Hezbollah plans to transfer the kidnapped soldiers to Iran. As a result, Israel views Hamas, Hezbollah, Syria and Iran as the main players in the axis of terror and hate that endangers not only Israel, but the entire world," AFP quoted Deputy Director General of the Foreign Ministry Gideon Meir as saying.

dort: www.haaretz.com/hasen/spages/738310.html
- kein schlechtes Timing zur Kriegsvorbereitung.

via Thomas I. Steinberg per E-Mail

via GlobuK-Mailingliste kam der Hinweis auf die Asia Times. Im Leitartikel (amerik.) eines gewissen Tom Engelhardt wird u. a. ausgeführt, was auch meiner Bewertung der Weltpolitik durch G8, NATO und Co entspricht (auch wenn es sich hier nur auf die USA bezieht).

Ich zitiere kurz englisch und - etwas freier beim Zusammenfassen - die deutsche Wiedergabe aus der Mailingliste:
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In retrospect, it seems clear that destabilization was their modus operandi. Despite what some have argued in relation to Iraq (and elsewhere in the Middle East), they were undoubtedly not voting for chaos per se. What they were eager to do was put the strategically most significant and contested regions of the planet "in play", using the destabilization card, always assuming in every destabilization situation that the chips would fall on their side of the gaming table, and that, if worse came to worse, even chaos would turn out to be to their benefit.
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Zentrales Mittel ist nach seiner (Tom Engelhardt) Analyse eine Politik der Destabilisierung; danach ist es kein Zufall, dass das Ergebnis amerikanischer Politik "failed states", also gescheiterte Staaten sind, sondern entspricht einer konsequenten Absicht.
Beispiele dafuer waeren zu finden mit Afghanistan, Somalia, Jugoslawien/Kosovo, in der Unterstuetzung islamistischer Terroristen besonders im Umfeld Russlands und Chinas, im Irak, im Sudan und in Perspektive im Iran.
Das Ziel ist "Leichenfledderei": nachdem jede moeglicherweise widerstaendige Staatsmacht zerschlagen wurde, hat man es leicht, sich zu greifen, was den Zugriff wert ist bzw. das entstandene Chaos fuer die eigenen Zwecke zu nutzen.
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Nochmal der Artikel: www.atimes.com/atimes/Front_Page/HG08Aa02.html, wie immer ist es sinnvoll nachzulesen statt sich mit meinen willkürlichen Schnippseln zu begnügen (ich geb zu - auch für mich sind die englischen Texte manchmal mühsam; trotzdem).

... I’d like to set the record straight on how I feel about my fellow faux-Texan, president Bush.
 
Its not that I disagree with his policies, or worldview, or anything as abstract as a “political position”. Rather, I believe our president is an election-stealing, naive, war-mongering, self-deceiving, plastic, impulsive idiot fuck who was conjured by the dark prince himself. His mission is to destroy my country, to make the world even more chaotic, and to sell America and Americans alike to greedy scum sucking house flies with the biggest bank accounts, and most hookers.

eigentlich lese ich den wg. Drupal.

und ich wollte eigentlich mehr zum "Besuchsprogramm" für den Herrn bringen, dauert halt

Die Firma Starck widersprach diesem Vorwurf der Vereinten Nationen (Kongo-Coltan zu beziehen) mit dem Hinweis, kein Coltan aus Ostkongo zu beziehen. Formal vertraglich war dies sogar richtig, weil das an Starck verkaufte Coltan laut „Eagle Wings“ aus Mozambique stammte. Das Problem ist nur, dass Mozambique über keine Coltan-Vorkommen verfügt.

Aus einem Kommentar von Mandy Alkens, Uni Potsdam.

Zusammenhang: www.bifa-muenchen.de/Kongo

Im Rahmen einer europäischen Aufgabenteilung wäre es wünschenswert, dass Einsätze in Afrika von den Partnern durchgeführt werden, die vor dem Hintergrund ihrer kolonialen Vergangenheit über Erfahrungen im Zielland verfügen. CDU-Abgeordnete zum Kongo-Einsatz

Hier eine längere Geschichte.

... Und die Söldner freilich, schiessen weiter- für den Frieden-, wie sie behaupten. ...

Der Artikel von Alexander von Paleske enthält am Schluß eine Linkliste von Quellen!

Gewalt lohnt sich - jedenfalls ist das die brutale Botschaft, die NATO + Anhänger ("der freie Westen") der Welt bei ihrem langjährigem Schulterschluß mit der israelischen Militärherrschaft vermitteln.

Besatzung und systematischer Landraub, belohnt mit nahezu unbegrenzter wirtschaftlicher und militärischer Hilfe, das ist die Lage. Den hilflosen Palästinensern ein paar Brosamen zur Dämpfung zu verabreichen ist kein Alibi - so sehr die Empfänger auch davon abhängen.

Kidnapping ist neben gewöhnlichen Luft- und sonstigen Angriffen der israelischen Armee Teil des normalen Repertoires von Israel. Es ist auf keiner Seite zu tolerieren. Nur, alle "Partner" Israels haben offensichtlich jahrzehntelang diese Praxis mitgetragen, so war es wohl nur eine Frage von Zeit und Gelegenheit daß es auch umgekehrt probiert wird. Gefangenenaustausch denk ich wäre das Gebot der Stunde, aber darauf hofft man wohl vergebens.

(Das ist natürlich zu knapp für dieses Thema - aber ich muß mich jetzt dazu rühren. Es gibt z.B. Demonstrationen am Samstag in Hamburg 11.30h Saturn/Mönckebergstraße bis Kriegsklotz und Strasbourg 16:30h Place Kleber).

Das allgegenwärtige AK-47 hat dieses sarkastische Etikett:

And thousands of gunmen continue to roam the lawless east armed with their AK-47s -- known to some as the "Congolese credit card" -- harassing and killing civilians.

Reuters-GB (Link weg) via Histologion

Nein, keine neue Abhandlung, sondern als "Merkposten" der Link zum Indymedia-Artikel vom 10.4.2006, eine Übernahme von hier (Hatte ich zwar schon bei der BIFA im ersten Verzeichnis, trotzdem).

Unter obigem Titel werden da weitere Links genannt, in den Kommentaren bei Indymedia gibt es weitere Kurztexte. Demnächst, wie gesagt, bei der BIFA mehr.

Die Infos über die Gegenwehr in Bil'in gegen die Apartheitsmauer sind eindrucksvoll (ich hab es also zum ersten Thema geschafft). An diesem Abend imponierten vor allem die Videos von den Aktionen. Es ist immer etwas schwierig bei einem Vortrag mit Übersetzung, das Thema - gewaltfreier Widerstand - trug den Abend trotzdem. Die politische Gegenwehr gegen den israelischen Landraub muß sich an die Öffentlichkeit richten, und dort hatte es tatsächlich mit den Filmaufnahmen geklappt. Die Palästinenser waren nicht zuletzt dafür auf Unterstützung von israelischen Aktivisten angewisesen - und vom International Solidarity Movement ISM. Ich hoffe daß Videos dazu demnächst auch im Netz landen und fasse mich hier erst mal kurz. Das Foto zeigt eine solche Aktion, im Video sieht man dann das Eingreifen der Soldaten (auf dem Bild noch im Hintergrund).

Die Webseite der Bil'in-Aktion funktioniert bei mir leider nicht, aber bei dieser Seite gibt es Links zu weiteren empfehlenswerten Galerien.

Hier noch ein Artikel den ich dazu fand: http://www.graswurzel.net/305/bilin.shtml

Die schöne Grafik mobilisierte für gestern in Wien. Hierzulande gibts auch einiges, bis hin zur Demo in Stralsund ...
Demnächst hier mehr!

... in dieser Woche, beides um 19:30 Uhr

• morgen, Donnerstag 22.6. im EineWeltHaus - Gewaltfreier Widerstand gegen Landraub im besetzten Palästina
• Freitag, 23.6. im Griechischen Haus Bergmannstr. 40 - Afrika in Palästina - Das südafrikanische Modell als Lösung?

Wenn überhaupt schaffe ich selbst nur 1 davon. Meistens kann ich Termine zu denen ich dann doch keine Zeit habe wenigstens im BIFA-Terminkalender unterbringen. Ist ja schön wenn in München so viel los ist ;-)

Zuerst bei Telepolis gelesen: Alaa wird freigelassen. Hier berichtete ich von der Verhaftung. Schön wenn Proteste etwas helfen (unterstelle ich hier mal). Die Entwicklung in Ägypten bleibt spannend - aber sie werden beobachtet ...

(TP schreibt "Aala", auf seiner Site heißt es "Alaa" - egal, Hauptsache wieder frei :-)

Now for the 26 Kifaya protesters and the more than 1,000 Muslim Brotherhood members arrested over the past months... heißt es hier richtigerweise - es geht um alle politisch Verfolgten.

Den BUKO 29 Ende Mai hab ich hier erwähnt und dann nix mehr.

Jetzt gibts eine Rückmeldung - ein Ergebnis (bei der IMI), stelle ich gleich drüben bei der BIFA rein:

Keine Zusammenarbeit mit dem Militär,
keine Vorarbeit für weitere Angriffskriege!

Sehr erfreulich, dass es nach dem Start in Erfurt nach weiteren Schritten "wunschgemäß" weitergeht.

Auch die Österreicher haben ein Landes-Sozialforum: www.socialforum.at

Graz kenne ich nur als Besucher. ich finde das ist ein sehr guter Platz für so eine Veranstaltung. Läuft gerade an diesem verlängertem Wochenende - von München beifällige Grüße nach Graz!

Schön plastisch wird die Kampagne zur Saison dargestellt.
MAKE IT REAL – In Kolumbien werden die meisten Morde an GewerkschafterInnen weltweit verübt. Coca-Cola profitiert davon. Coca-Cola ist Hauptsponsor der WM 2006.

Wie erwähnt, ist die Kolumbienkampagne beim LabourNet untergebracht, guckt mal rein.

Passend dazu, jetzt "amtlich": Das EWH - eine Coca Cola-freie Zone, gut.

Neu entdeckt bei den Vorbereitungen zum 19. Juli, und zwar das Nachrichtenportal der UNO über Afrika:

Integrated Regional Information Networks (IRIN) - www.irinnews.org

IRIN is part of the UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, but its news service is editorially independent. Its reports do not necessarily reflect the views of the United Nations and its various agencies.

So, wie komme ich jetzt mit der Nachrichtenflut zurecht?

Einige Entwicklungen in Lateinamerika sind Balsam für die globalisierungskritische Bewegung - Zapatisten, Chavez, Morales ... (Lula?)

Der Durchmarsch der kapitalistischen Gleichschaltung kriegt gelegentlich Risse. Trotzdem, gerade da wo man seine Hoffnungen hin richtet muß ich erst recht genau hingucken. Das Münchner "Ökbüro" leistet hier viel Aufklärungsarbeit zu Südamerika, heute Abend wieder im Kulturladen Westend (Link weg) (ich komme dabei leider zeitlich meist nicht nach).

Ich komme drauf, weil mir dieser Artikel von Wolf-Dieter Vogel gerade in den Browser fiel: Diesseits des Caudillos - Durch Chávez hat der bolivarianische Prozeß einen autoritären Charakter (aus dem iz3w 392).

... Hugo Chávez Ende Februar zur US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice ... "Leg dich nicht mit mir an, Mädchen."

etwas später ...
Progressiv? - der Satz wohl nicht, die Politik dagegen schon (Praxis, Gesetze, Verfassung ..)

Ich war im Kulturladen, und Dario Azzellini gab ein für manche überraschend positives Bild der Politik in Venezuela (im Gegensaz zum obigen Link) - die natürlich nach wie vor gefährdet ist, das darf man in keinem Augenblick vergessen. Der Saal hörte lange konzentriert zu, die Diskussion der Fragen zog sich ungewohnt lange bis 23h hin und lies sich nur mit Mühe abbrechen ..

Das Buch: Venezuela bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts? (ISP-Verlag).

Da will ich drauf zurückkommen - auch wenn es dauern kann.

Jetzt nur 1 Punkt: Dario Azzellini betonte in der Diskussion mehrfach (zwar ohne Tucholski direkt zu zitieren) den Sachverhalt, wie ihn Tucho in ganz anderem Zusammenhang brachte: "Sie meinten sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung".

Es ist natürlich kein Zufall, daß der Begriff im BIFA-Flugblatt steht beim Thema Kongo-Militäreinsatz.

Merkwürdig ist es dagegen, wie schnell der Begriff in der BILD auftauchte.

Das BILD-Blog kümmert sich bekanntlich kontinuierlich um die "externe Qualitätskontrolle" bei Bild, und schlägt hier an.

* was niemand überrascht (hoffe ich doch), klaffen die pragmatische tagespolitische Verwendung und die militärtechnische Funktion des Begriffs deutlich auseinander.

* rührend aber ist es, wie sich das Bild-Blog um die Ehrenrettung des aktuellen Militäreinsatzes bemüht, daß nur ja nicht die schnöden Interessen hinter dem hehren Anspruch der Hilfe hervorblicken. Die unfreiwillig von BILD bloßgelegte Assoziation mit anderen Raubzügen muß schnell wieder unter den Teppich ...

Die Lobbyschlacht um Softwarepatente von Florian Müller ist jetzt komfortabel zum Download (PDF) erhältlich - knapp 2 Mb die es in sich haben (via Schocki).

Ich hab mich beim Lesen kaum losreisen könne, da muß ich gelegentlich mehr dazu schreiben. Das Kapitel EU ist ja hier vor allem wg. der verschärften Militarisierung nicht zuletzt mit der Verfassung Thema; mal sehen.

Sicher benötigt auch dieser Text politische Ergänzung - es ist halt ein Blickwinkel, aber unbedingt lesenswert!

Siehe auch: http://www.nosoftwarepatents.com/ und bei Heise.

Ich hab mich gelegentlich hier schon um das Thema gekümmert, dazu bitte das Suchfeld oben (mit "*") nutzen ..

Last but not least: http://www.softwarepatente-buch.de/florian-mueller-blog/

Am vergangenen Sonntag gegen 16.40 Uhr landete auf dem Flughafen Halle-Leipzig eine Maschine der World Airways, des größten Militärdienstleisters der USA. Die vom Pentagon gecharterte MD-11 beförderte rund 400 US-Soldaten auf dem Weg in die Kriegsgebiete im Mittleren Osten. Nach Informationen dieser Redaktion sollen monatlich circa 40.000 (vierzigtausend) US-Soldaten bei Zwischenstopps in Leipzig versorgt werden. Damit steigt Leipzig zum bedeutendsten deutschen Militär-Drehkreuz für die Operationen im Irak und in Afghanistan auf
...
Nach Ansicht von Völkerrechtlern verstößt die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens gegen Artikel 5 Absatz 3 des 2-plus-4-Vertrages vom 12. September 1990. Darin hatten die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs ihre Zustimmung zur deutschen Vereinigung mit Auflagen versehen. Demnach ist es verboten, ausländische Truppen auf dem früheren DDR-Territorium zu stationieren oder dorthin zu verlegen.

Frisch von German Foreign Policy, dort weitere Bilder. Der Artikel wird nicht dauerhaft verfügbar bleiben, also Kümmern bei Bedarf ...

Manches schockiert mich trotz aller Abgebrühtheit gegenüber dem Establishment:

Kindersoldaten sind Opfer schwerster Kriegsverbrechen. Dennoch vertritt das Bundesamt für die Anerkennung politischer Flüchtlinge die Meinung, dass es sich bei ehemaligen Kindersoldaten um Fahnenflüchtige ohne politische Verfolgung handelt. Fluchtgründe wie die Rekrutierung als Minderjähriger oder die Ermordung der Eltern werden nicht als asylrelevant anerkannt. Ehemalige Kindersoldaten haben im deutschen Asylverfahren daher kaum eine Chance.

So beschreibt terre des hommes die Situation von (ehemaligen) Kindersoldaten, die es - wie auch immer - nach Deutschland schaffen (jetzt erst komme ich drauf - die Feststellung selbst ist nicht neu).

Zwangsrekrutierung: nicht asylrelevant
Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge stellt als Fluchtursache zunächst »Desertion« fest. Dies allein ist aber für die Anerkennung als politischer Flüchtling nicht ausreichend, ..

Aus der IMI-Studie "Artemis am Kongo" (PDF 288kb) von Christoph Marischka:

Eine von den UN eingesetzte Expertenkommission untersuchte über drei Jahre die illegale Ausbeutung von Rohstoffen und anderen Gütern in der DRC und kam zu dem Schluss, dass der Kampf um Rohstoffe und persönliche Bereicherung der Politiker und Warlords zum „Ziel“ des Bürgerkrieges geworden ist und somit keine der beteiligten Eliten ein Interesse an dessen Beendigung hat. Klar benannt wurden auch die ausländischen Profiteure des Bürgerkrieges. Die Expertenkommission benannte 85 Firmen aus aller Welt, die in der DRC gegen die OECD-Richtlinien für multinationale Unternehmen verstoßen haben und eine Mitschuld am Andauern des Konfliktes tragen. Für 29 Konzerne werden explizit finanzielle Sanktionen empfohlen, um sie zu zwingen, ihre Beteiligung an der Kriegsökonomie zu beenden. Bei diesen insgesamt 114 transnationalen Konzernen handelt es sich hauptsächlich um Minenunternehmen, Spediteure, Rohstoffhändler und -verarbeiter, Banken und Fluglinien. Etwa die Hälfte von ihnen haben ihren Firmensitz in einem der Staaten, die sich an Artemis beteiligt haben. Der Konflikt ließe sich förmlich austrocknen, würden die Kriegsherren in der DRC keine finanzstarken Abnehmer mehr für ihre Waren finden. Doch offensichtlich besteht daran von Seiten der Regierungen, die bereit sind, sich kurzfristig als zusätzliche militärische Partei in den Konflikt einzubringen, kein Interesse. Denn diese behelligten ihre ansässigen Unternehmen eben so wenig, wie die westlichen Produzenten derer Waffen, mit denen in der DRC die Zivilbevölkerung terrorisiert wird.

Die BIFA bereitet für Mittwoch, 19. Juli 06 im EineWeltHaus eine Veranstaltung zum Thema Kongo vor - Argumente gegen den Bundeswehr/EU-Militäreinsatz.

Da ist ein Video, das ich egal Flash, XyTube oder Wmv grad empfehle ;-)
Volker Pispers, hier als Download bei absolutmarkus (WMV 15Mb).

via sapere aude mit dem schönen Satz “Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur.”

oder richtiger "Google: friend or foe?"
Nicht nur ich mache mir Gedanken über die Macht, wie sie mittlerweile von Firmen wie Google ausgeübt werden kann. Ich kenne momentan keine besser funktionierende Suche, aber ich wehre mich soweit wie möglich Google mehr zuzulassen als unbedingt nötig: Kein Cookie, erst recht kein Javascript, usw. Gmail oder Googlesuche im eigenen Rechner kommt eh nicht in Frage ...

Hier fand ich einen Artikel, leider in Englisch, der einen Einstieg in die Probleme gibt (man muß sich leider durch mehrere Seiten durchklicken, Unsitte, sowas):
http://www.pcpro.co.uk/features/79236/google-friend-or-foe.html

Ein Beispiel für das ausgeliefert sein:
Beim Friedensbündnis (www.muenchner-friedensbuendnis.de) freute ich mich über den Pagerank 5 - eine Kennziffer die Ergebnisse von der Seite bei Google bewertet. Neulich sank dieser Wert unvermittelt auf 4. Ich kenne keinen Anlaß der in der Seite liegt - also keine Abhilfe, reine Willkür oder was?

Ergänzung: Die c't kümmert sich auch (also nicht nur englisch ;-).

quintessenz erinnert wieder mal an die TIWAG-Pro/paganda.

damals hat mich das schon fasziniert, insbesondere wie beim Kampf dagegen die kleine tapfere Webseite die Nase vorne hat :)