Tolle Meldung bei Bundeswehr-Monitoring:

Der Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavík, Jón Gnarr, hat es abgelehnt, Offiziere eines deutschen Marineverbandes zu empfangen. Zum Besuch der beiden Fregatten und eines Einsatz­gruppen­versorgers habe der bekennende Pazifist erklärt, "dass Reykjavík eine Stadt des Friedens sein sollte" und die Isländer "auch in der Praxis zeigen (sollten), dass wir eine Nation ohne Armee sind".

Toll - also doch mal in Island Urlaub machen!

Ich bin ja heftig und doppelt mit dem Ostermarsch befaßt.

Schön wenn es da mal schon vorher eine Reaktion gibt, hier

http://www.merkur-online.de/lokales/mittenwald/ostermarsch-statt-pfingst...

Und, in den Kommentaren nimmt schon jemand übel wg. Afghanistan und überhaupt, Treffer ;-)

Immerhin konnte ich die im Artikel fehlenden "technischen Daten" im Kommentar nachreichen , mal sehen ...

Ein bemerkenswerter Artikel beim Berliner Tagesspiegel: "Wohin treibt Japan" von Eiichi Kido
Die Atompolitik ist Teil einer zunehmenden Militarisierung

und

Erst Ende November 2010 bestätigte das japanische Außenministerium, dass seine Vertreter 1969 den Kollegen des bundesdeutschen Außenministeriums in einer Geheimverhandlung angeboten hätten, gemeinsam Kernwaffen zu entwickeln.
Japan war mit dem Atomwaffensperrvertrag (NPT-Vertrag) unzufrieden. Es war für Japan unerträglich, ein „Land zweiter Klasse“ zu sein.

Eiichi Kido lehrt als Politologe an der Universität von Osaka. Er promovierte 2009 an der FU Berlin mit einer Untersuchung über „Die Remilitarisierung Japans nach 1945“, er war wiederholt auch in München.

redblock hat recht, dort wird die neue Sitzverteilung so gezeichnet, "Sozialabbau" als Kriterium:

Ich füge allerdings hinzu - die Sitzverteilung beim Thema Militarisierung sieht genauso aus :-(

Die 'Koalition der Willigen' hat Sinn für Symbolik: Die Luftangriffe auf Libyen begannen passend zum 8. Jahrestags des Angriffs auf den Irak.

Damals war die "Cover Story" Massenvernichtugnswaffen - inzwischen als frei erfundene Lüge bestätigt, erfunden ausdrücklich um den Krieg anzuschieben.

Es ging gegen den häßlichen Diktator Hussein - der einen wesentlichen Teil seiner Existenz der Unterstützung des Westens verdankte (für die er gegen den Iran in den Krieg ziehen durfte, falls das in Vergessenehit geraten ist).

Auch Ghaddafi war bis vor kurzem (letztes Jahr in Paris und Rom!) der Vorzeigepartner des Westens - und ist jetzt ebenso willkommen als Vorzeigeschurke. Er ist ein Schurke - aber die NATO nimmt die Libyer für ihn als Geisel - nicht umgekehrt!

natürlich komme ich nicht nach .. soweit ich dazu komme, bringe ich die

Infos zu Libyen dort beim Friedensbündnis

unter ...

Neben all den Aufregungen zur Zeit darf so was nicht untergehen:

Bei der verdienstvollen Seite www.bundeswehr-monitoring.de ist dokumentiert, zu welchen Verbiegungen die Militarisierung führt:
Gewissen von Militärseelsorgern verbietet Folter nicht

...ach so, die Frage ist umstritten - wiebitte?

Ohne Hinweis vom Versöhnungsbund, der hier auch nachhakt, hätte ichs wohl auch übersehen.

Nicht zuletzt: Die BT-Fraktion DIE LINKE hat nachgefragt (PDF) - (unentbehrlich sowas) die Antwort (PDF).

Weil grad Wahlen und Kernkraftdebatte so plastisch aufeinandertreffen und falls sich jemand im Einzugsbereich von Wahlen befindet:

Auch wenn sich SPD/Grüne gerade als Alternative zu Schwarz/Gelb aufplustern: Sie sind es nicht. Sie sind Militärparteien - gerade wieder in NRW gezeigt: SPD/Grüne haben dort das Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr abgesegnet, das den Jugendoffizieren privilegierten Zugang zu Schulen ebnen soll.

Abgesehen davon, was sie mit dem sog. "Atomkompromiss" seinerzeit angerichtet haben, sind sie schon als ausgesprochene Militärparteien unwählbar. Sie sind keine Alternative zu Schwarz/Gelb, sie sind bestenfalls Sparringspartner zu Schwarz/Gelb.

Aber - noch kann man wählen, nämlich was anderes ...

Der Vernunft eine Stimme ..

Jetzt kommen natürlich, vorhersehbar die Allmachtsphantasien, die schleunigst militärisch in Libyen intervenieren wollen ... vergesst bloß nicht, das Waffenembargo zu Libyen wurde unter Rot-Grün aufgehoben (siehe Post vorhin)

Rechtzeitige Klarstellung bei der IMI:
Per Flugverbotszone in den Krieg in Nordafrika?

ebenso hebt sich die (Link tot :( ) Rede von Wolfgang Gehrcke doch sehr klar von den Militärbefürwortern ab, ich hoffe die Arguments werden gehört!

und hier noch kritische Stimmen in den USA (sorry, englisch)

Noch dazu: Linke Zeitung (Link weg) gibt IMI-Artikel wieder.

Nachtrag: Links etc. weitergeführt beim Friedensbündnis

Dort: http://ohuiginn.net/mt/2011/02/eu_military_exports_to_libya.html
via Angry Arab (leider nur englisch)

Online-Tabelle von Summe 2009 in €:
https://spreadsheets.google.com/pub?key=0AqUALHBes1lRdGp0bGdCVzViZ2JHOVd...

Deutschland liegt in der Liste auf Platz 3 von 14, Spanien hat als Eintrag 0€

Und gleich dazu, anderswo vom gleichen Autor: Libya and Germany

Lesenswert, er schreibt dazu Here I'll pick on Germany -- not for being the worst, but because the German media is so far showing remarkably little awareness of the country's complicity with the Libyan regime. - "Ich nehme Deutschland - nicht weil sie die Schlimmsten wären, sondern weil die deutschen Medien so ignorant sind zur deutschen Komplizenschaft mit dem Libyschen Regime ...
(Achtung, das fing mit Schröder an!)

Dagegen heute: Keine Militärintervention in Libyen - gut!

In diesen Tagen wurde der Aufruf zum Münchner Ostermarsch 2011 fertiggestellt. Darin heißt es ziemlich am Anfang:
Die Macht des großen Geldes hat – vor allem vermittelt über die Medien - die Regierungen zu scheinbar unangreifbaren Festungen von Lobbyinteressen werden lassen.

Der Guttenberg-Skandal bestätigt diese Feststellung schmerzlich: Er hat in mehreren Fällen fremde Texte absichtsvoll so verändert "eingebaut", dass sie nicht als Zitat erkannt werden sollten!

Und so ein erwiesener Betrüger soll also Minister bleiben, Mahlzeit.

Aber das ist natürlich eigentlich nicht Thema des Aufrufs - obwohl der Lügenbaron mit seinen Märchen darin vorkommt - wenn auch nicht mit dieser Bezeichnung.

Es geht um mehr beim Ostermarschaufruf -

Die Rationalgalerie kennt sich in Berlin aus, und geiselt wo es sich gehört: Die Grünen und der "Friedensfilmpreis" auf der Berlinale. Problemfall wie schon oft die Böll-Stiftung und ihr Fücks - bewährte Kriegstreiber, deren Beteiligung bei einem Friedensfilmpreis einer der ärgerlichen Etikettenschwindel ist, die auf Grund früherer Verbindungen der Grünen immer wieder durchgehen ... muß man eben den Finger in die Wunde legen.

Gratulation an die Ägypter!
- Mubarak ist zurückgetreten.

in München: Demonstration Sa 12.2.2011, 13 Uhr Sendlinger-Tor-Platz:

"Ägypten, Ägypten.."

Was können wir hier tun?
Zuerst: Die Helfershelfer Mubaraks sollen sich nicht länger einmischen -
Die Regierungen Deutschlands und der EU haben in Ägypten politisch nix verloren!

Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.

Das Munich American Peace Committee vergibt jährlich einen Friedenspreis (z.B. 2008, 2010 - direkter Link weg)- entstanden als Protest gegen die Farce eines "Preises" auf der NATO-Sicherheitskonferenz, wo man gewöhnlich jemanden auszeichnet, der sich für den Fortgang der Kriege verdient gemacht hat.

Anders beim MAPC - der Preis belohnt Leute, die aus Überzeugung sich gegen die Miltärs wenden, speziell wenn das eine besondere Herausforderung bedeutet, z.B. bei Deserteuren.

Diesmal also Bradley Manning - der unglückliche Whistleblower, der sich dem Falschen anvertraute über seine Weitergabe des Irak-Krieg-Videos, das dokumentiert, wie Soldaten Journalisten abknallen mit Kommentaren wie bei einem Videospiel.

In den USA sitzt er seit langem in strenger Isolationshaft - ohne Prozess, d.h. man will ihn wohl weichkochen ...

Die MAPCs haben sich relativ spät entscheiden. Ich hoffe dass ich da drüben bald mehr darüber unterbringe, wenn es zeitlich klappt.

Im Westen nix Neues:

Zivil getarntes Militär-Spionage-Projekt:
(AFP) – 1 hour ago - via G**gle (nur temporär :( )-
OSLO — The United States and Germany are jointly developing secret spy satellites under the guise of a commercial programme despite opposition from France, leaked US diplomatic cables showed Monday.
 
The project, named HiROS, envisions the construction of an undetermined number of high-resolution observation satellites capable of spotting any object on the planet down to a size of just 50 centimetres (about 1.5 feet), according to classified cables from US embassy in Berlin leaked to WikiLeaks and obtained by Norwegian daily Aftenposten.
 
The satellites will have the capacity to take infrared images at night and to send images much quicker back to earth than the satellites currently in service, the cables showed.
 
Due to the controversial nature of the programme, US and German officials have decided it should be presented as a civilian project with environmental aims, run by commercial entities.

Und die - zivile! - DLR mittenmang dabei, na bravo ...

Wer erinnert sich an Cindy Sheehan? (kein Link mehr)

jetzt (genauer, 1.9.) hat Luftpost-kl.de (PDF 190k) einen aktuellen Text von ihr "importiert" übersetzt - und kommentiert.

Ihr "Requiem" für die US-Friedensbewegung ist eine eindrucksvolle Kritik an der naiven Obama-Gläubigkeit in der Bewegung.

Cindy ist lesenswert und hat Recht!

Allerdings: die Kommentierung der Kollegen für Deutschland kommt mir engstirnig vor, aber lest selbst:
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_10/LP17610_010910.pdf

"Bundesverteidigungs-Monster"

Da gefunden: www.rationalgalerie.de/index_421.html

klar wer das sein muss.

Wer es noch nicht gemerkt hat - die Runde zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat die "Arbeit" zur kommenden Kampagne aufgenommen. Es gibt eine Demoroute (bemerkenswert: kurz, keine Zwischenkundgebungen und dergleichen!), der Aufruf ist so gut wie fertig. Am kommenden Dienstag (19:30h EWH) wird er endgültig festgemacht, und dann beginnt wieder die Werbung zur Unterstützerliste - politisch und auch materiell wichtig.

In der momentanen Vorbereitung hat sich eine angenehm konstruktive Runde zusammengefunden, aber alle sind sich auch bewußt: Die Mobilisierung ist keine "Selbstverständlichkeit", es ist viel Arbeit fällig ...

Gleichzeitig ist das auch ein Angebot an alle mit "Ideen", sich in die Aktionen politisch und künstlerisch einzubringen - es bleibt spannend.

www.sicherheitskonferenz.de

Fefe kümmert sich um Nordkorea - gut!

* Die üblichen Informationen in den Medien sind nicht geeignet, sich ein klares Bild zu verschaffen.

Nordkorea behauptet, "dia anderen haben zuerst geschossen".
Glaubwürdiger als Nordkorea sind die Berichterstatter von unserer Seite auch nicht!

Natürlich darf "Zurückschiessen" keine Option sein, aber die Manöver von Südkorea+USA sind auch nicht ohne, und solche Manöver haben als Krisenverschärfung "Tradition".

Update: nach dieser Quelle hat Südkorea zugegeben, im Rahmen des Manövers "zuerst geschossen" zu haben ...

Die Freiheit Afghanistans wird am Brandenburger Tor verteidigt

Genau!

Die Freunde vom "Internationale Koordinierungskomitee des No-to-NATO-Netzwerks" haben einen Internet-Stream aufgesetzt, um die Aktivitäten in Lissabon verfolgen zu können. Eben hab ich's da drüben eingebunden:
www.sicherheitskonferenz.de/de/node/5720

(also brauch ichs nicht hier nochmal ..)

das ist die "Originalseite"

* man kann schön die Englischkenntnisse der Internationalen Szene verfolgen - die Diskussionen beim "Gegenkongress" sind englisch, und man merkt schon wer das nicht native spricht ;-)
* trotzdem bin ich happy, daß diese internationale Vernetzung so lebendig weiterläuft .. (Grad höre ich "Europe without an Army" ..)
* auch wenn die Diskussionen natürlich nicht unbedingt Neuigkeiten bringen , werden die wichtigen Punkte vertieft ... kostet halt etwas Zeit zuzuhören.

Beim (kommerziellen/werbefinanzierten) Stream-Provider kann man verflossene Sessions nachlesen. "Runterladen" wird "eigentlich" nicht unterstützt, obwohl es natürlich Software dafür gibt.

wie bei Indymedia berichtet, erzwang das LKA beim Provider die Herausgabe von "Bestandsdaten" von http://antimilitarismus.blogsport.de/

Hintergrund sind wohl die regelmäßigen, ausgesprochen gut funktionierenden Aktionen zum sog. "Sommerbiwak" der Bundeswehr in Hannover.

Bei dieser Festivität gibt sich die Lokalprominenz ein Stelldichein bei der Bundeswehr, und ist offensichtlich unangenehm berührt wenn man den Festgästen die blutigen Zusammenhänge nahebringt.

Deshalb hier solidarische Grüße nach Hannover, ich denke man wird sich dort nicht weiter Ausbremsen lassen. Die staatlichen Angriffe sind lästig, aber wohl auch Zeichen nicht völlig falsch zu liegen ;-)

Auf der Blogseite selbst wird auch berichtet - nicht beirren lassen, kann ich nur ermuntern!

Eine britische (Guardian) Übersicht - wie bei allen "Top Ten Listen" ist es natürlich problematisch zu beanspruchen "history's most significant public demonstrations", selbst wenn man einschränkt "aus englischem Blickwinkel" - trotzdem eine bemerkenswerte Liste.

Dort "stolperte" ich am Schluß (Athen 2008!) über folgendes irgendwie nicht immer einfach zu beherzigendes Zitat: ... When I covered the polytechnic occupation and riots that followed the shooting of 15-year-old Alexandros Grigoropoulos, I was astonished by the intelligence of the rebels in their endless candlelit discourse. Their uprising was also against the virtual culture of blogging instead of doing. One told me: “We are an assertion of the real thing against virtuality”
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PS: Die Kommentare beim Guardian sind durchweg unzufrieden mit der Auswahl - keine Überraschung

Den heurigen Kongress hab ich hier noch gar nicht erwähnt, gleich an diesem Wochenende!

Wie immer sind die IMIs am Puls der Entwicklung:

"Zerschlagen, Umbauen, Dirigieren"

so fassen sie die Politik der EU gegenüber dem "Rest der Welt"? - nein, gegenüber dem machtlosen Teil der Welt zusammen.

Und, wie es sich ergab, passt das genau zur BIFA-Veranstaltung am Mittwoch danach.

Gleichzeitig ist das ein "Wochenende der Konkurrenztermine:"

Das ist natürlich ein Dauerbrenner. Aktuell ist natürlich besonders die heutige Veranstaltung der engagierten Leute bei ver.di hervorzuheben Hochschulen forschen für den Krieg. (Link zur ver.di-TUM-Betriebsgruppe)

Passend dazu noch ein Hinweis auf die BR-Sendung:
www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/abendschau/chemie-bombe-eisele-ID...

Und ein Artikel aus dem Nachbarland:

www.stattweb.de/files/civil/Doku20100500.pdf

Was noch zu nachzutragen wäre: vor über 35 Jahren gab es an der TU-Studentenvertretung ganz andere Aktivitäten gegen Rüstungsforschung, ein Höhepunkt das damalige "Vorlesungsverzeichnis der Rüstungsindustrie" ...

Die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hat es auf den Punkt gebracht.

“Der Castor kommt, die Demokratie geht… ” für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist das Demonstrationsverbot ein wiederholter Beleg dafür, dass ein fundamentales Grundrecht für die Sicherung der privaten Atommüllverschiebung auf der Strecke bleibt.”Der Versuch, Menschen einzuschüchtern und sie davon abzuhalten, auf die Strecke zu gehen und zu demonstrieren, wird allerdings scheitern”

sucht selber, im Netz gibts noch vieles zu finden für den der sich einsetzen will!

via Indy Linksunten

Ausnahmsweise mal wieder Y**tube hier, via Mondoweiss - Pardon, English only:

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Andere Ergänzung: Jimmy Carter bei den Demonstranten, etwas andere Position als Obama (braucht ja auch keine Rücksicht auf heimische Machtverhältnisse zu nehmen ...).

nein, so schreibt man das natürlich nicht, sieht aber irgendwie interessanter aus, oder?

Jedenfalls sind mir da jüngst zwei Texte in den Rechner gefallen, die näher beleuchten wie sich die Bundeswehr (bzw. angeschlossene Schreibtische) damit befasst. Die Bundeswehrstudie ist vom Juli, und im Norden oder Süden wurde soviel ich weiß unabhängig nachgelesen. Also, das findet sich ...

zum einen bei den "Hannoveranern", neben anderem steht's darin ab Seite 14

antimilitarismus.blogsport.de/images/Nr4web.pdf (PDF 10.7 Mb !)

und dann hier beim ISW von Claus, deutlich kürzer die Datei, aber auch klar

www.isw-muenchen.de/download/peakoil-bw-cs-1010.pdf

So wie in der Bundeswehrstudie ticken wohl die meisten der "Herrschenden", also findet man so auch schnell den Zusammenhang zur allgegenwärtigen Militarisierung, denke ich zumindest.

Und damit komme ich zu den Friedenswochen, da gibt's bald mehr drumrum.