Heute (15 Uhr "Platz vor der Oper") kommt die attac Kul.tour gegen TTIP nach München - und die haben Christoph Weiherer eingebaut, den wir beim Ostermarsch kennenlernten. In seinem Tourneeprogremm (damals) hab ich diesen Termin auch zum ersten Mal wahrgenommen - deshalb erinnere ich hier auch erst recht an ihn ...

Gerade erst entdeckt (via DF/VK NRW):
Ein Text "Friedensbewegung antwortet Gauck" (PDF 123k), und darin der für mich so auffällige Satz:

Wir vergessen nicht, dass die Mittel die Ziele bestimmen. Wer Frieden will, muss friedliche Mittel einsetzen. Wir schlagen im Folgenden deshalb Schritte auf einem Weg zu einer friedlicheren Welt vor. Das sind keine Maximalforderungen der Friedensbewegung, sondern Schritte, die der regierenden großen Koalition zuzumuten sind, in einer globalen Situation, die zur Lösung ihrer großen Probleme Kooperation statt Konfrontation entwickeln muss.

Da stehts, das große Mißverständnis, das ich die ganzen Jahre (spätestens seit 2005) zu kritisieren versuche:

Die Politik ist nicht blöde. Die wählen keine "falschen oder unangemessenen Mittel".
Die gewählten Mittel zeigen unmissverständlich die tatsächlichen politischen Ziele - nicht umgekehrt! - das ist der Kern der Auseinandersetzung für mich.

Der - wenn es nicht so ernst wäre - geradezu rührende Versuch, der etablierten Politik friedliche Ziele "abringen" zu wollen, verblüfft mich immer wieder ob seiner unendlichen Selbstverleugnung. Nach dem Motto "daß nicht sein kann was nicht sein darf": Es kann doch nicht sein daß die Deutschen so aggressiv sind wie sie ihre praktische Politik aussehen läßt - mit etwas passender Politikberatung muß die Politik doch "endlich" einsehen, daß Frieden anders geht ...

Und was ist, wenn die Politik den Frieden tatsächlich gar nicht will?

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Die Forderungspunkte darunter ... ja, die sehen anders aus, wenn die Einleitung nicht so - in meinen Augen! - irreführend wäre, und dann kommt zunächst viel Richtiges, gemeinsames.

Aber, wenn es dann heißt "Deutschland soll die Initiative ergreifen" oder überhaupt jede Menge internationale Einmischung vorgeschlagen wird - da tut mir schon das Lesen weh!

NEIN: Es gibt bereits viel zu viel deutsche internationale Einmischung, mit üblicherweise verheerenden Folgen - dieses Deutschland kann man nur bremsen, da sehe ich gefährliche Illusionen wirken!

Für mich einer der Höhepunkte aus der "besetzen Anstalt" letzte Woche:

Download (Podcast) ganza Sendung ca. 180 Mb: (vorbei ..)

Natürlich war das Ganze alles Spitze .. sollten inzwischen alle kennen.

Zum Kosovo: Tauchte natürlich bei der Krim-Debatte auf; ich war (vor dieser Sendung) auf der Suche nach der wiederholt angesprochenen Abstimmung im Kosovo ... und fand nix. Was ich fand war eine Abstimmung im Regionalparlament in Pristina ... ach so. Mußte man nur ganz wenig zurechtbiegen ..

Aber hierzulande wird leider routinemäßig und systematisch gelogen - aktuell häßlich mit der als OSZE-Misson verkauften Bundeswehr-Spionage-Tour in der Ostukraine, die sich originellerweise fangen ließen und als Geiseln auf die Gnade vor Ort angewiesen waren ...

Ich hatte nie was davon mitbekommen, daß Volker Pispers auf einer Demo auftrat - aber prädestiniert wäre er!

Und jetzt sehe ich - er war mal demonstrieren - vor über 10 Jahren!

Ob wir ihn wieder mal dazu bringen? Es gibt wenige Redner- oder RednerInnen, die ihm das Wasser reichen könnten ...

In München lief es gut beim Ostermarsch, und auch "Draussen" am Montag war alles bestens.

Woanders war es aber auch nicht schlecht - diese Rede schaffte es in Telepolis, und ich wünsche ihr diese Verbreitung:
http://www.heise.de/tp/artikel/41/41565/1.html

Das Manuskript gibt es natürlich wie immer auch dort:
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om14-040.htm

Ingo Schulze ist ein aktueller bekannterer Schriftsteller. Ich selber bin auch aus Zeitmangel mit Literatur nicht so bewandert, aber die politischen Stellungnahmen von Ingo Schulze sprechen mir meist (vermutlich nicht immer, ich kenne nur ein paar) aus der Seele.

Und er kriegt dafür Platz in der Süddeutschen, das ist von Vorteil:
www.sueddeutsche.de/politik/krim-krise-diffamiert-als-russlandversteher-...

Das passt gut zum Text der im Münchner Ostermarschflugblatt veröffentlicht wurde, und der vor allem auf den verfügbaren Platz im Flugblatt ausgerichtet war, also relativ knapp sein mußte:
www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ukraine-und-Ostermarsch-2014

Jedenfalls: der Ostermarsch ist wichtig, macht leider Arbeit ... Bloggen hier kommt so etwas kurz :(

aber die Termine Sa/Mo sind klar:
19.4. www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2014
21.4. www.bifa-muenchen.de/Ostermarsch-Draussen-2014

kommt und leistet uns Gesellschaft :)

Albrecht Müller schildert die Bedrohlichkeit der aktuellen Zuspitzung, und ich teile seine Einschätzung.

Statt eines Blogbeitrags jetzt drüben bei der BIFA

rhizom hat einen sarkastischen Titel gewählt, wie ich sie auch gerne benutze, jetzt aber nicht:
Deutsch-amerikanisches Feingefühl.

Er zitiert aus einen Artikel mit Vielem, was ich sonst gar nicht schaffe passend aufzunehmen geschweige denn zu verarbeiten:

In den Medien ist eine bedrohliche Propagandakampagne ausgebrochen, die darauf abzielt, die Beteiligung der Faschisten am US-gestützten Putsch in der Ukraine entweder zu leugnen oder ihre Rolle als nebensächliches und unwichtiges Detail darzustellen. [...]

Tatsache ist, dass zum ersten Mal seit 1945 eine bekennende antisemitische Partei, die den Nationalsozialismus verteidigt, in einer europäischen Hauptstadt an den Schalthebeln der Staatsmacht sitzt. [...] In der nicht gewählten ukrainischen Regierung [...] sind sechs Ministerposten von Mitgliedern der faschistischen Partei Swoboda besetzt.

EIne schöne Formulierung brachte Peer Heinelt da:
Das von Gauck halluzinierte »gute Deutschland«

(jetzt erst gelesen)

alternative Definitien:

"Wir liefern nicht nur die Waffen, wir bemühen uns auch um die Aufräumungsarbeiten nach dem Einsatz ..."

(im Grimm, trotzdem hier ohne konkreten Aufhänger)

Weltnetz TV zum Tod von Pete Seeger - da schließe ich mich an:

dies:
http://www.militaerseelsorge-abschaffen.de/ (Artikel weg?)

auch für Atheisten ;-)

PS: Nicht daß ich es für überraschend hielte.

Es wird Zeit, daß ich die "BICAS"-Veranstaltung auch hier ankündige.

also:

Von der „Anstalt“ zum „Campus“

Über die Verknüpfung von ziviler und militärischer Forschung am Beispiel des „Ludwig-Bölkow-Campus“

mit Ursula Epple und Franz Iberl
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)

Im Frühjahr wurde zunächst unter dem Titel "Bavarian International Campus Aerospace and Security (BICAS)" in Ottobrunn bei München ein „Innovationscampus“ eingerichtet, der im Sommer zu Ludwig-Bölkow-Campus (LBC) umgetauft wurde. Nicht zuletzt die Forschung zu militärischen Drohnen bei beteiligten Einrichtungen prägt die politische Wahrnehmung dieses Projektes.

Im Zuge der Mitarbeit an einer geplanten Veröffentlichung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) haben wir uns bei der BIFA mit diesem “Campus” beschäftigt.

wieder mal macht GFP aufmerksam1:

GermanForeignPolicy zitiert eine Meldung der Kieler Nachrichten vom 11.11.2013 "Nobiskrug testet Minenleger für Abu Dhabi" und schreibt ausführlicher "Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort. Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist." ... "Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende "Strategische Partnerschaft" mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst - gemeinsame Kriegsübungen inklusive."

Originell - via Suchmaschine fndet sich momentan nix bei der Zeitung (das meiste gibts dort wohl nur gegen Geld, ok).

Interessant finde ich: Es gibt bei der Werft einen Presselink: "01.09.2011
Abu Dhabi MAR Kiel Pressemitteilung / Press Release" mit German/Englisch PDFs - nur sind die beide tot ("404") .. hat der GFP-Artikel verschreckt?

Die Nobiskrug-Werft, die regelmäßig Instandhaltungsarbeiten für die deutsche Marine verrichtet, ist im Jahr 2009 von dem emiratischen Unternehmen Abu Dhabi Mar übernommen worden. 2010 hat sie angekündigt, wieder in den Marineschiffbau einzusteigen, den sie in den 1960er Jahren eingestellt hatte. Der neue Minenleger für die Emirate ist ihr erstes Kriegsschiff seit rund 50 Jahren.

Bei der Gelegenheit - passend zur "neuen Rüdtungsexportpolitik der kommenden Koalition tauchen noch andere Geschäfte auf - "Saudi-Arabien will fünf U-Boote der Klasse 209 für insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro kaufen."
Produktion möglich "... im Anschluss an die derzeit in der Produktion befindlichen Aufträge aus Deutschland, Israel, Ägypten und Kolumbien .."

aha.

• 1. GFP-Artikel/Links sind leider nur kurze Zeit vollständig verfügbar ...

Das ist ja nichts Neues, daß die einschlägigen Behörden keine Mühe scheuen um Pazifisten mutwillig zu schikanieren, während konservative bis raktionäre Kreise wohlwollend Auslauf geniesen.

Ein weitere Beispiel passiert wieder mal dem DFG-Vk-Bundesverband - läuft schon seit dem Sommer, aber jetzt werde sogar ich ;-) aufmerksam: www.dfg-vk.de/aktuelles/dfg-vk-neuigkeiten/2013/919

Im Ermittlungsverfahren der Polizei Stuttgart wird Schädel vorgeworfen, „nicht verhindert zu habe, dass in Stuttgart-Bad Cannstatt verbotswidrig selbstklebende Aufkleber angebracht worden sind“, für deren Inhalt er als DFG-VK-Geschäftsführer verantwortlich sei

Ein Dauerbrenner ... wie denn verhindern? Die spinnen ...

und dann:
„Beleidigung zum Nachteil des Gefechtsübungszentrum Heer Gardelegen“

Ui, da muß man erst mal draufkommen, ist ja Zum-auf-der-Zunge-zergehen-lassen, sowas.

Ich seh solche Einschüchterungsversuche eher als Ansporn, und so wie ich Monty kenne gehts ihm ähnlich.

habe ich drüben bei der BIFA eingebaut.

Dank an die Aktiven in Augsburg

siehe auch www.zivilklausel.de

In meiner nächtlichen Session vertauschte ich versehentlich Koblenz und Konstanz, letztere (Link weg) kannte ich besser .. sorry

aktuelles bei BIFA und Friedensbündnis:

* www.bifa-muenchen.de/Logik-des-Westens-Syrien www.bifa-muenchen.de/Syrien-Dauerprotest
* www.muenchner-friedensbuendnis.de/Dauerprotest-Syrien-gegen-den-drohende...

Muß ich hier festhalten bevor der Artikel aus dem Blickfeld gerät: Bei Indymedia eine notwendige Erinnerung an den Zugriff der Bundeswehr auf das Gesundheitswesen ..

Die Bundeswehr hat inzwischen mit zahlreichen Krankenhäusern Kooperationsverträge abgeschlossen.
...
Die Partnerschaftsverträge sind Folge einer gemeinsamen Erklärung zwischen dem Kriegsministerium und der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur zivil-militärischen Zusammenarbeit. Diese Rahmenvereinbarung wurde heimlich und unbemerkt von der Öffentlichkeit abgeschlossen. Sie sieht den umfangreichen Austausch von Personal und hoch entwickeltem medizinischen Know-How zwischen Lazarettkomplexen der Bundeswehr und zivilen Spezialkliniken vor. Die Kooperationsvereinbarung wurde als Basisvertrag ganz bewusst am 22.04.1999 während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien im Hinblick auf die nachfolgenden Kriege abgeschlossen.
Hier einige Passagen daraus:
dort weiterlesen ..

Update: Der Überbringer der Nachricht, wiewohl selbst Mitglied in besagtem Elternbeirat, war wohl etwas voreilig ... die Sache wird noch überprüft. Hoffen wir, daß er Recht behält ..

... Der Elternbeirat des Ellenriedergymnasiums habe erst kürzlich beschlossen, die Kooperation der Schule mit EADS zu beenden. Das ist in der Tat eine gute Nachricht.

aus Konstanz (SeeMoz)

... neue Quelle, amerikanisch, klingt spannend:
* http://www.mintpressnews.com/witnesses-of-gas-attack-say-saudis-supplied......
"Zeuge des Gasangriffs sagt, Saudis lieferten Chemiewaffen an Rebellen"

siehe, inzwischen, Übersetzung bei der Rationalgelerie

Jens Berger bei den Nachdenkseiten: Ein bemerkenswerter Artikel zur "Zivilklauselbewegung", gleichzeitig ein guter Überblick - Anlaß die hektische und (nicht unerwartet) böse Reaktion des konservativ/militaristischen Lagers, konkret ein Artikel in der FAZ.

Es gibt doch Menschen an den Hochschulen, auf die wir hoffen können, auch wenn das Establishment natürlich die Hochschulen eigentlich mit ihren "Drittmitteln" mehr als dominiert ...

zu Syrien zitiere ich - voller Zorn über die Leiden der Bevölkerung - immer wieder die entsprechenden Zeilen im Ostermarschaufruf1 (die natürlich nicht nur für Syrien galten).

Wirklich hilfreiche Artikel dazu gibt es bei uns fast nur in der jungen Welt - wenigstens, und weit außerhalb des Establishments.

Jetzt taucht, überraschend? - "ganz wo anders" ein Artikel auf, der bitter das Wichtigste zur Verantwortung über das Leiden der Menschen dort aufzählt - im Feuilleton der FAZ:
www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/syrien-der-westen-ist-schuldig-1...

Respekt, Herr Merkel!

• 1. dort: www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2013
  "Bürgerkriege sind kein Weg zur Befreiung – das Blutvergießen und die Verwüstungen bewirken vor allem fortdauernde Repression, Gewalttätigkeiten und Abhängigkeiten. ..."

Für Zivilklauseln in Satzungen und Leitbildern aller Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in den Landeshochschulgesetzen

Flyer PDF z. Download

.. so lautet ein Beschluß (PDF) beim jüngsten Gewerkschaftstag der GEW

Das ist auch eine passende Antwort auf die unsägliche Verbrüderung von DGB-Chef Sommer mit der Bundeswehr!

Es trifft sich mit der Tagung, die kommenden Samstag 29.6. in München stattfindet!

Für diese Tagung möchte ich hiermit extra mobilisieren - wir sind auch von der BIFA entsprechend engagiert dabei!

Eine Anmeldung ist zwar erwünscht, aber laßt Euch deshalb nicht von einer auch kurzfristigen Teilnahme abhalten!

Berliner Notitzen:
Martin Luther King: "I have a Dream"
Barack Obama: "I have a Drone"

Zu der Demo am Montag kam noch eine kleine Aktion am Dienstag "Yes we scan" ...

Obama die rote Karte zeigen

Ich hoffe, die letzen Illusionen zu Obama haben sich nun endgültig erledigt - jetzt kommt er nach Berlin.

Die Berliner organisieren die

Demo in Berlin:
17.6.2013, 17 Uhr
ab Bertold-Brecht-Platz

Beinahe vergessen - statt eines Aufrufs:
www.rationalgalerie.de/index_701.html

bereits ab heute laufen diese Aktionstage, nur, ich weiß wenig dazu aus München zu berichten ...

Trotzdem, tolle Sache wie sich dieses Thema über die Jahre entwickelte - und, natürlich, in München gibts den Punkt schon auch, allerdings 2 Wochen später ...

so ein Motto gefällt mir - klar! :-)

mehr davon:

About Peace Dot
The Peace Dot initiative, sponsored by Stanford University's Persuasive Technology Lab, seeks to establish a circle of organizations who are leading the way in building the antecedents to peace. Key values include:

• The belief that peace is possible
• Empathy
• Meeting basic needs
• Tolerance

Working together, individuals and organizations can progress toward a goal of world peace in 30 years.

Wiederholt habe ich hier im Blog BUKOs beworben, als sie weiter weg waren und ich kaum bis gar nicht beteiligt ware. Diesmal - BUKO in München - brauche ich dafür ziemlich lange ..

Tja, ich bin an einem Workshop beteiligt, und da fällt die Konzentration auf den Blog gleich schwerer ..

Also: BUKO35 Do bis So in München, nicht nur (!) im EineWeltHaus.
6 Workhop-Phasen, und vieles mehr.
3 Themenbereiche ("Panels"):

• Ressourcen
• Antimil
• Rassimus

Klar, Antimil und in München, das ist was für die BIFA.

Wenns klappt, gibts hier oder drüben bei der BIFA noch Tipps ...

keine noch so schlimme politische Entwicklung läßt sich ausschließen.

Die Bevölkerung Syriens muß momentan besonders schwer leiden. Aktuellere Einsichten dazu (leider nur) auf Englisch, wieder vom Angry Arab, in "al-akhbar".

"pars-pro-toto":
" ... The conflict in Syria has long been outside of the hands of the Syrian people. It is not that a local-internal conflict became regional and international over a two years period. No, it was regional-international from the start. The US and its clients in the Arab counter-revolution movement were ready to steer Arab uprisings in a direction that pleases US and Israel. The fall of Mubarak required the fall of the Assad regime although the US and Israel are discovering that they can continue to do business with the Muslim Brotherhood.
This is not to say that the Syrian people don’t have more than a hundred reasons to overthrow the Syrian regime. They do, but this was not about the underlying causes of revolt in Syria. ... "

mag wer übersetzen?