steht zwar schon (fast) überall, jetzt halt auch hier:

via

Bei der Gelegenheit - morgen Samstag 12 Uhr Demo ab Sendlinger-Tor-Platz. Und den angekündigten grünen Redner würde ich gerne auspfeifen, nicht nur wegen grüner "Enthaltungen", sondern vor allem weil zu wenig Menschen den Zusammenhang mit der olivgrünen Kriegsbefürwortung einsehen ...

Huisken spricht in LORA92.4, ein Satz fällt mir besonders auf. Er kritisiert die "Erziehungsziele" für die Lehrer, die mit den "Schulreformen" eingeführt werden, und eines davon ist:

"Erziehung zur Frustrationstoleranz"

Merkt Ihr was?

nachdem ich meine persönlichen Erwartungen zur SPD jüngst hier niederlegte finde ich es nahezu faszinierend mit welcher Dreistigkeit dieser SPD-Parteiapparat die schlimmsten Erwartungen unterbietet (Link kaputt)1 (via):
“Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Noch Fragen?

Wie ebenfalls schon gezeigt, ist die ganze "Argumentation" von Leyen und Co. ein einziges Lügengebäude. Die SPD-Oberen sitzen halt im gleiche Lobbyboot (siehe Bahn und Tiefensee!), und so werden sie beim Aufbau der Zensurinfrastruktur den Partner für ein Scheintheater mit der Union geben ...

• 1. weil dort so singulär von der Piratenpartei die Rede ist: die ganze Zensur- und Repressionskiste hat natürlich entscheidend mit der "Kriegsführungsfähigkeit" dieses Landes zu tun, und das wird nur bei der Linken angemessen behandelt. Gleichzeitig ist das der Punkt, mit dem auch Grüne (FDP sowieso) endgültig rausfliegen. Dazu muß ich wohl demnächst mehr machen ..

immer wieder verschwinden ausgerechnet Lokale, an die ich mich gerne gewöhnt hätte. An "meinem Umsatz" hängt es sicher nicht - das ist zu wenig als das es Wirtsleute kümmern müßte ;-) Trotzdem, ich starte mal eine Liste. Demnächst muss ich dann natürlich die Favoriten aufzählen, die es noch gibt...

(via rotes Blog)
und natürlich ..

das ist dort schön auf den Punkt gebracht:
... vielleicht folgt er der Mainstream-Pflicht, die Geschichte umzuschreiben, von der Wirklichkeit zur Siegerwahrheit.

jetzt Sa/So in München und Umgebung - www.buskampagne.de

Schöne Kampagne:

"Es gibt ( ... ) keinen Gott"

ausnahmsweise mal hier 'ne Bewegtgrafik ;-)

[img:1 align=float_left title=none]
Lagerschlussverkauf
Aktionstage München 11. - 14.6.2009 (Link weg)

Samstag 13.11.09 13 Uhr Demo Stachus

Schöne Aktion:

Protest gegen Rüstungsforschung Uni Hannover

Mit einer speziellen ;-) Broschüre lenkten Aktivisten die Aufmerksamkeit auf die militärischen Connections der Hochschule - Kompliment für die Aktion. Die Doku erfolgte pflichtschuldigst ;-) auf Indymedia.

Der wichtigste Einzelpunkt der EU-Wahl war für mich in der Sache die Haltung zu Militär und Lissabon-Vertrag, und folglich die Kandidatur von Tobias.

Die LINKE hat in den vergangenen Monaten stark eingebüßt - für mich nicht so überraschend, ich war eher verblüfft wie sicher sich manche auf die "10%"-Umfragen verließen. Ich ging schlicht davon aus, daß die öffentliche Stimmung gegenüber der Linken taktisch beeinflußt wird - die Medien-Gleichschaltung" ist verläßlich.

Also, er ist draußen, ein Interview dazu, natürlich in der Jungen Welt.

Wie es heißt, gibt es in der SPD Widerstand gegen das Zensur-Gesetz von Zensursula.

Das erinenrt mich an den "Widerstand in de SPD" gegen die Bahnprivatisierung. Unter Aufbietung aller Parteitagstricks und Versprechungen, die später nicht gehalten wurden, verhinderte man damals einen klaren Beschluß gegen die Bahnprivatisierung. Diese scheiterte (vorerst) auch nicht an der SPD, sondern an der unerwarteten Marktlage; daß dies nur verübergehend gilt zeigt sich an der Nachfolgerwahl für Mehdorn - weiter so wie bisher (auch wenn es im Wahlkampf jetzt wieder neue Versprechen gab, geschenkt).

Für den Parteitag ist mit einer ähnlichen Kiste zu rechnen - mit Drohungen und Versprechen wird es einen Kompromißantrag1 geben, der ein Gesetz ermöglichen wird im Sinne von Zensursulas Salamitaktik ... wetten?

• 1. Nachtrag: Diese Meldung sieht ganz nach meiner Vorhersage aus ...

Ich hab mich ja seinerzeit über ein SPD-DGB-Papier aufgeregt.

Während ich nach wie vor über die übliche Anbiederung von DGB bei SPD sauer bin (Müntefehring vorne bei der DGB-Demo - welcher Hohn) muß ich doch die "Einseitigkeit" relativieren: es gibt (Link weg) inzwischen "auch" ein Papier "DGB-und-LINKE" . Mal sehn ob/wie Gewerkschaften - vermutlich unfreiwillig - weiter dazulernen!

Ergänzung:
Dort fand ich eine Betrachtung zur Berliner DGB-Demo, die meine Befürchtungen eher unterstreicht. Also: In der Gewerkschafts- (und wo möglich Betriebsrats-) Arbeit entsprechend Mund aufmachen ...

Militär - Ja oder Nein

das ist die entscheidende Frage, die das herrschende Establishment von einer menschlicheren Politik trennt.

Der Zusammenhang ist der: Um eine Politk gegen "die" Menschen (und für wenige Privilegierte, versteht sich) durchzuhalten wird auf Dauer außer "Teile und Herrsche" doch Gewalt benötigt, momentan im internationalen Maßstab zu besichtigen. Die Vorwände zum Kriegführen sind durchweg lügenhaft.

Deshalb ist der Filter, dem aufstrebende Politker unterworfen werden, bzw. Grupierungen bzgl. "Regierungsfähigkeit", tatsächlich die Bereitschaft, die ganzen Maßnahmen zur Kriegsführungsfähigkeit mitzutragen.

Klar, Rot Grüm Schwarz, Gelb ... beim Militär sind sie dabei.

Und deshalb sind alle , die sich dem "Militärkonsens" verweigern, in den Mainstreammedien Außenseiter, denen man allen Blödsinn unterstellen darf.

Zufällig (nein, natürlich nicht zufällig) sind die gleichen die an der Militarisierung mitdrehen, auch in Fragen der Sozialpolitik eindeutig positioniert, und zwar neoliberal - auch wenn sie das, wie albernerweise oft SPD/Grüne, heftig zu bestreiten suchen.

Die Wahlen ersetzen keine Gegenwehr, logisch.

Trotzdem wäre es ganz nett, wenn auch bei Wahlen allmählich erkennbar würde, in wie weit die Lügenpolitik durchschaut würde. Stimmen für Grüne - CSU heißen lediglich "weiter wie bisher".

Aber es gibt ja eine Alternative.

Der Zorn über Rot-Grüns Lügen ist bei mir Dauerbrenner, schon fast langweilig ;-(

Ein besonders dreistes Stück Wählerverarschung in diesem Fall bei der SPD hat sich Andreas Wehr in der Jungen Welt vorgenommen (mal sehn, wie lange der Link benutzbar bleibt):

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen.

eben.

Ansonsten kann man hier in der Suchbox mal nach Grüne oder SPD suchen :-) um mehr von meinem Zorn zu lesen ...

Jeder darf raten, was hier an Stimmabgabe ">5%" übrig bleibt ;-)

Gerade fällt mir auf, ich hab einen wichtigen Text noch nicht vorgestellt:

Beim Kongreß zu den NATO-Aktionen in Straßburg (kein Link mehr) gab es einen Workshop mit Ulrich Hahn vom Internationalen Versöhnungsbund: "Responsiblity to protect (R2P), ein neuer Rechtfertigungsversuch für militärische Interventionen"

Wie dort versprochen steht seine Analyse online, dort:
http://www.versoehnungsbund.de/archiv/2009/uh-r2p.pdf (PDF 60kB).

Lesen, klar ...

Der Spargel (wie ich ihn zu schreiben vorziehe) ist ein etabliertes Web-Nachrichtenmedium, und trägt geflissentlich zur Gleichschaltung im Lande bei - mit gelegentlichen Ausreissern!

Jetzt sind sie beim Klauen ertappt worden, und es gibt Gegenwehr:
http://angryarab.net/2009/05/31/the-plagiarism-by-der-spiegel/

Meine Jahrzehnte im Friedensengagement (autsch) ergeben ein dickes Fell, was die Volten der Friedensbewegung betrifft, aber nicht alles kann ich aushalten.

Bis heute leiden wir darunter, wie schwer sich weite Teile tun, den Kriegskurs von Rot-Grün ernst zu nehmen.

Natürlich ist Bündnispolitik gegen rechts immer wichtig - die Lehren der Vergangenheit! - aber Wunschdenken und in-die-Tasche-lügen ist erst recht von Übel.

Garade in der Friedensbewegung ist "Gut gemeint" leider zu oft vertreten.

Würde man den 25.000 Beschäftigten bei Opel im Schnitt zehn lange Jahre monatlich 2.000 Euro brutto zahlen, käme das den Steuerzahler billiger, als jene 4,5 Milliarden, die von der Bundesregierung den neuen Inhabern zur Verfügung gestellt werden ...

Rationalgalerie zu Opel

.

Opablogger bringt Begriffe:
Aber es ist viel schlimmer. Sie scheinen, was sie da beschließen und verkünden, selbst zu glauben.
Ein Realitätsverlust von mehr als Honeckerschen Dimensionen.

Es geht um den grotesken Sprung - "Bundestag beschließt Schuldenbremse":

In einem Abwasch wurde der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten beschlossen und zugleich der nächsten Generation eine "Schuldenbremse" ins Poesiealbum geschrieben.

Wir brauchen am 7. Juni ein Ergebnis von über 9 % für DIE LINKE. Nicht dass wir am Ende die Situation haben, dass Tobias Pflüger als Antikriegsstimme zwar auf einen aussichtsreichen Listenplatz1 der Partei gewählt wurde, dieser Platz aber aufgrund eines schlechten Wahlergebnisses für DIE LINKE gar nicht zieht.
(Link weg) Dort wurde für den Listenplatz von Tobias getrommelt, aber keiner weiß ob es reicht.

Jetzt also der Versuch "Phase II" (Link auch weg).
Wer hält das außer mir auch für wichtig?

• 1. genauer: das hielt man damals für aussichtsreich

Man installiert ein JavaScript und kann sich dann ansehen was User auf der Seite gemacht haben.

Das ist zwar als nützliches Tool wg. Usability-Messung gedacht, trotzdem, sowas ist der Grund, warum ich Javascript aus dem Weg zu gehen versuche: Mit JS öffne meine Kiste für alle möglichen Schnüffeltool, wie ich immer wieder erwähnen muss.

Glücklicherweise hat Drupal

Ich zitiere mal länglich gleich aus dem Feed:

(Eigener Bericht) - Mit einem "Alumni-Kongress" intensivieren Bundeswehr und deutsche Wirtschaft im kommenden Monat ihr Streben nach weitgehender Verschmelzung ihrer personellen Strukturen. Der Aufbau informeller "Netzwerke" ehemaliger Soldaten soll den wechselseitigen Austausch von Führungspersonal erleichtern und dazu beitragen, geschlossene Personalkreisläufe zu etablieren. Während insbesondere private Hochschulen und Personalagenturen die "Weiterbildung" vormaliger Offiziere für gewerbliche Spitzenpositionen als lukrativen Markt sehen, will die Industrie von dem beim Militär akkumulierten Wissen über Methoden der "Menschenführung" profitieren. Deutsche Rüstungsproduzenten haben darüber hinaus Interesse an waffentechnischen Kenntnissen ehemaliger Soldaten; PR- und Consulting-Agenturen erhoffen sich von diesen neue Erkenntnisse hinsichtlich der Weiterentwicklung von Beeinflussungs- und Spionagetechniken. Ausdruck der beschriebenen Tendenzen ist ein für Juni geplanter Kongress von Absolventen der Bundeswehruniversitäten ("Alumni") - unter Beteiligung maßgeblicher Militärs, Politiker, Staatsbeamter und "Wirtschaftsführer".

Das gehört in die gleiche Kiste wie diese Entwicklung (ah, und dort taucht dann Fraunhofer natürlich auch auf).

Ein kleiner etwas anderer Ausschnitt zum ganzen Schlammassel wird bei der BIFA betrachtet ...

ja, warum eigentlich nicht?
Was ich wirklich nicht verstehe, ist, warum diese Parteien sich nicht einfach einen Stand gemeinsam teilen. Das wäre doch erheblich ehrlicher und für alle einfacher.

"Eine große Demokratie" - so heißt es zu Indien. Zumindest die Bevölkerungsreichste.

Mir war bisher in erster Linie aufgefallen, wie locker die USA samt Verbündeten die Nuklearzusammenarbeit mit Indien fördern, das den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet hat, sehr auffällig.

Viel weitere Sicht: Vor einer Woche in der Jungen Welt, ein Interview mit Arundhati Roy, und mir leuchtet so vieles ein, so schrecklich es sich liest ...

__
(keine Ahnung, wie lange der jW-Link noch funktioniert .. )

via

.. viel mehr transit-informationsseite.html dann dort - is wech!

Ergänzung:
Twister zeigt auf, welche Zumutungen das hiesige "e-Voting" darstellt! Verdienstvoll, aber leider ohne Abhilfe wie ich fürchte.

Bin spät dran, auf den BUKO hinzuweisen. Ich kann auch wieder nicht hin - Ärger. Das Programm enthält eine Menge Höhepunkte, wenn ich z.B. die Workshopliste ? durchsehe, hier nur pars pro toto:

• „Früh übt sich“: Die Bundeswehr an Schulen und Universitäten
• Militarisierung und innere Sicherheit. Das Stockholm Programm abschalten
• Mediendarstellung des Ruanda-Konfliktes
• 'Scheiternde Staaten', Neue Kriege oder Neuer Kolonialismus?

... ganz abgesehen von der auch gut vertretenen Behandlung der neoliberalen Bildungskatastrophe ...

Es fiel mir etwas verspätet (via RSS) auf, was sich da in Rosenheim tut, inzwischen hab ich auch was bei der BIFA dazu untergebracht, samt ein paar zusätzlicher Links.

Es geht darum: Die Bundeswehr treibt sich häßlich an Schulen rum - und in Rosenheim gibt es Gegenwehr.

Der schöne Satz sprang mir bei dem Bericht ins Auge ;-)
Mi 13.03.: Vor Schulbeginn werden Flyer verteilt. Wir sind überrauscht über die positiven Reaktionen. Sogar Lehrer finden unsere Aktion gut und ermutiegen uns zum weitermachen.

Die Leute in Rosenheim sehen das klar:
Eine besonders widerliche Methode der Nachwuchsrekrutierung ist das Werben an Schulen, wo ganz gezielt die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher ausgenutzt wird um diese zu einer mörderischen Karriere zu bewegen.

Das versuchen wir wie andere auch bei der BIFA zum Thema zu machen, wer hat Interesse?

Passend zum Wahlkampfgetöse von FDP und Union folgende Meldung:

In Deutschland kommen die Reichen bei der Steuer am Günstigsten weg

Die Steuerstatistik der OECD vom letzten Herbst hat es wieder einmal ans Licht gebracht. Faßt man Grundsteuer, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer zusammen, so wird der deutsche Anteil am Bruttoinlandsprodukt von lächerlichen 0,9 % nur noch von Österreich unterboten (Abb. 12244). Dagegen liegt der gemittelte Anteil bei Frankreich und Großbritannien mit 4,1 % viereinhalbmal höher.

Im Wahlkamppf also: noch mehr Umverteilung?

Dort auch als Grafik.

Ein Magazin zum Thema Flüchtlinge - kenn ich schon länger, bin nun wieder draufgesurft.
Da ist wieder eine Empfehlung fällig.

Es gibt jede Menge Texte zum Lesen - jeweils auf "(PDF)" klicken. Ich schaffe offen gestanden nicht alles, aber alles was ich mitkriege ist wichtig, dort: Hinterland-Magazin

Gute Sache:
Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren.

Artikel bei der SDAJ.

Übrigens: Dieser Polizeimord ist auch ein unrühmliches Beispiel für typische Verdrängung hierzulande: