Immer wieder erscheinen Berichte darüber, wie in Gorleben und Asse Untersuchungen unterdrückt wurden, die nicht ins politische Bild der Regierungen passen.
Die Fortführung der Atomtechnik ohne Entsorgungsnachweis ist eine so offenkundige Schwachstelle, daß eben Druck gemacht wird die Alibi-Entsorgung nicht zu sehr zu demaskieren.
Jetzt wurde einer der Betroffenen von Frontal 21 (ZDF) vorgestellt1 ( via fefe), und er erzählt Abenteuerliches. Passt natürlich zu den Castor-Aktionen ...
1. Die Fernsehlinks bleiben bekanntlich nur kurz im Netz - also runterladen. Geht nicht mit dem Browser alleine, man braucht eigene "Tools"
Jetzt hat die Taz - sozusagen vorab - die Geheimverträge veröffentlicht (Link weg), die ja nicht mal alle Parlamentsabgeordneten kannten.
Alle negativen Befürchtungen haben sich offensichtlich bestätigt. Schade, den ursprünglichen Verantwortlichen beim Start der geheimen Privatisierungsverträge kann man wohl kaum Schadensersatzklagen aufhängen, fürchte ich, die hätten sie nämlich verdient.
Mit einer "eigenen Version" der WDR-Hauszeitung haben sich - wohlweislich anonyme - ZeitungsmacherInnen zu Wort gemeldet - hervorragend gemacht, ... leider inzwischen nicht mehr online :(
- Lesenswert - ein erfrischender Blick auf die Medienlandschaft!
Allerdings - Wehmut kommt auf, wenn man die Träume mit der Wirklichkeit konfrontiert: - ein historischer Tag in der Rundfunkgeschichte. Der wdr hat den Rundfunkrat aufgelöst und durch ein demokratisch gewähltes 40-köpfiges Parlament der Zuschauer und Zuhörer ersetzt. Damit ist der Sender ard-weit Vorreiter.
Doch - viele schöne Textperlen Das zweite Problem bestand in der Verschiebung der politischen Landschaft. Spätestens
Was noch zu nachzutragen wäre: vor über 35 Jahren gab es an der TU-Studentenvertretung ganz andere Aktivitäten gegen Rüstungsforschung, ein Höhepunkt das damalige "Vorlesungsverzeichnis der Rüstungsindustrie" ...
Vielleicht sollten wir die Ruinen in Detroit als amerikanisches Forum Romanum betrachten. So wie uns Roms Triumphbögen an längst vergangene imperiale Siege in Mesopotamien, Persien und anderswo erinnern, so beschwören Motowns baufällige Gebäude Amerikas schnell schwindende Vormachtstellung.
Allerdings, "wir" haben die Ruinen auch, nicht zu knapp, und gehäuft (aber nicht nur) im "Beitrittsgebiet" ...
“Der Castor kommt, die Demokratie geht… ” für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist das Demonstrationsverbot ein wiederholter Beleg dafür, dass ein fundamentales Grundrecht für die Sicherung der privaten Atommüllverschiebung auf der Strecke bleibt.”Der Versuch, Menschen einzuschüchtern und sie davon abzuhalten, auf die Strecke zu gehen und zu demonstrieren, wird allerdings scheitern”
sucht selber, im Netz gibts noch vieles zu finden für den der sich einsetzen will!
Ausnahmsweise mal wieder Y**tube hier, via Mondoweiss - Pardon, English only:
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Andere Ergänzung:
Jimmy Carter bei den Demonstranten, etwas andere Position als Obama (braucht ja auch keine Rücksicht auf heimische Machtverhältnisse zu nehmen ...).
Bahn für alle kümmert sich - natürlich! - auch um Stuttgart. Neben verschiedenen Argumenttexten jetzt auch dieser offene Brief an den DGB BaWü, den man "sich auch zu eigen machen kann" ...
Bei der Gelegenheit:
Zum 26.10. fährt ein eigener Sonderzug aus Stuttgart nach Berlin - ja, es geht nicht nur Stuttgart an, wissen wir! - Von hier aus alle guten Wünsche und Grüße an die Zugfahrerinnen!
nein, so schreibt man das natürlich nicht, sieht aber irgendwie interessanter aus, oder?
Jedenfalls sind mir da jüngst zwei Texte in den Rechner gefallen, die näher beleuchten wie sich die Bundeswehr (bzw. angeschlossene Schreibtische) damit befasst. Die Bundeswehrstudie ist vom Juli, und im Norden oder Süden wurde soviel ich weiß unabhängig nachgelesen. Also, das findet sich ...
zum einen bei den "Hannoveranern", neben anderem steht's darin ab Seite 14
So wie in der Bundeswehrstudie ticken wohl die meisten der "Herrschenden", also findet man so auch schnell den Zusammenhang zur allgegenwärtigen Militarisierung, denke ich zumindest.
Und damit komme ich zu den Friedenswochen, da gibt's bald mehr drumrum.
Verdutzt/erschrocken lese ich im RSS-Feed der Linken BT-Fraktion: "Die Einrichtung von Islam-Zentren an deutschen Universitäten ist grundsätzlich zu begrüßen" ..
Um Himmels willen! Da gibt es den Silberstreif der "Säkularisierung", und dann das?
Nun, es ist zwar keine Neuigkeit - Die Friedensbewegung debattiert den Zusammenhang zwischen der Weltwirtschaftskrise, Rüstung und dem nuklearen Waffenarsenal.
Tut dem keinen Abbruch - die Diskusson bleibt aktuell.
An die Aktivistinnen und Aktivisten gegen Stuttgart 21
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Sozialforum München solidarisiert sich mit Eurem Kampf gegen das Mammut-Projekt „Stuttgart 21“, das von der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG mit aller Macht gegen den Bürgerwillen durchgezogen werden soll.
1. bring ich hier auch noch unter, zu schön gereimt: "Heiner Geißler, woll`n wir wetten, soll Mappus und den Bahnhof retten?"
Ergänzend:
Die Medien wirken - wenn man den Bürgern unbedingt eine Opposition vorzeigen muß wo kaum eine existiert, nimmt man eben die beste "Oppositions-Simulation", und so steigen deren Umfragewerte. Ob sich das mal auswirkt, wenn die Illusion durchschaut wird?
Die Teilnahme der Grünen am Protest hilft zwar, den Protest zu vergrößern - ihre Verläßlichkeit hat aber FDP-Niveau. (noch ein Beispiel: Rot-Grün hat die Laufzeitfristen der Atomreaktoren genau mit der "Sollbruchstelle" auf den Weg gebracht - zu der sie jetzt sozusagen rückwirkend demonstrieren ..)
Was dabei bemerkenswert gut funktioniert, ist die Verdrängung der Linken in den Medien. Ok, manche Probleme machen die sich auch selber, trotzdem. Immerhin, im Bundestag bleiben die dazu laufend am Ball, sehr gut - ob sich das mal auswirkt? http://stuttgart21.blog.de/2010/10/06/heike-haensel-linke-offenen-ausspr...
klar, auch in München - Schwabenstreiche1 und mehr.
Ich ziele aber auch auf anderes: Während ich neulich zu S21 meinte "uns blieb das erspart" (weil weder Hbf Tieferlegen noch Transrapid kamen), gibt es hier auch einen "Streittunnel":
Weil offensichtlich die "S-Bahn-Stammstrecke" zu überlasten droht, wird eine weitere Querverbindung für den Nahverkehr benötigt. Seit langem haben verkehrspolitisch interessierte BürgerInnen dabei den "Südring" im Auge - große Gleisanlagen, eben weiter südlich zur erwähnten Stammstrecke.
Die Stadt- (und Landes-)regierung plante anders - ein weiterer Tunnel muß her ...
Das Pro-und-Kontra dazu ist sicher legitim, aber auch hier überwiegen für mich die Argumente - Oben bleiben: http://tunnelaktion.de/index2.htm
(Fast witzig: die wechselnden parteipolitischen Konstellationen dabei, falls jemand Zeit (und Lust) hat, wäre eine nette Fleißaufgabe, das plastisch darzustellen ;-)
grad entdeckt: da wird eine interessante Kunstausstellung konzipiert (Link vorbei, ca. Frühjahr 2010) - aber es gibt eine Bewerbungsfrist (20.10.). Schon das "Logo-Bild" lockt ...
Schon ärgerlich - da schreibt einer einen höchst informativen Text, der knapp und gut lesbar die üble Story vom "Einzeltäter" beim Oktoberfestattentat (3o Jahre!) entlarvt, und dann gibt es das nicht online.
Der Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften muß es ziemlich schlecht gehen. So lacht sie sich einen Ölprinzen an und denkt sich für ihn eine Kant-Medallie aus.
Der Geehrte, Seine Königliche Hoheit Prinz Salman bin Abdulaziz Al-Saud, ist eines der ranghöchsten und einflussreichsten Mitglieder des saudi-arabischen Königshauses und Gouverneur der Region Riad. ....
Ach so ... Back to the Roots ... of Feudalism ...
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Nochwas: Im Logo von deren Webseite: "Excellent Integrativ Unabhängig" -- Pruuust ...
Eigentlich gehts mir wie vielen anderen, die partout keine Lust hätten, sich auf die Kampagne einzulassen, aber jetzt doch ein Verweis zum passenden Text, mit dem Zitat:
Es paßt doch ganz gut, wenn er unter Herrschaften in feinen Garn bleibt - so wie es nur konsequent wäre, wenn er weiterhin bei der SPD bliebe.
... schließlich habt ihr diese "Sollbruchstelle" verbrochen, die jetzt von Konzernen und Regierung genüsslich ausgenutzt wird mit der Laufzeitverlängerung, die gewohnte Salamitaktik.
Ich kann mich durchaus noch erinnern, wie zur Entstehungszeit des damaligen "Atomkompromisses" das jetzige Szenario der weiteren Laufzeiten vorhersehbar erschien; insbesondere, als damals schon erkennbar war, wie sehr sich Rot-Grün in eine Ecke manövriert, aus der heraus sie als nicht mehr erkennbare Alternative zu Schwarz-Gelb sich selber unglaubwürdig machen - die Konzerne konnten das in aller Ruhe mitmachen, nachdem die Restlaufzeit von "Rot-Grün" absehbar war.
Thomas bringt in einer Besprechung einige Schlüsselpunkte, wie sie mir auch schon lange vor Augen stehen. Darunter so schöne Sätze wie ... weltweite Abschussrampe für einen intellektuellen Schwindel und eine Übung in politischen Taschenspielertricks, ..
oder
„Der Staat zieht sich zurück“, allerdings nur bei seiner ureigensten Aufgabe einer gerechten Sozialpolitik und bei der Ahndung der zunehmenden Wirtschaftskriminalität. Für aufmüpfige Arme dagegen gibt es einen hochaufgerüsteten Polizeistaat.
Die Verbindung zu Pierre Bourdieu wird auch angesprochen, finde ich gut.
und ich hab momentan kaum Zeit, über die Besprechung hinaus zur Quelle zu kommen :(
... und der Regen hat doch noch (vorläufig ..) aufgehört. Ja, es gibt es etwas Regenschutz - Bild vom Aufbau, nachher gehts wirklich los. Aber es kommen jetzt schon Leute zum Unterschreiben.