Profitsicherung als Ziel künftiger Kriegseinsätze der Bundeswehr: Das neue Weißbuch wird uns noch zu schaffen machen, hier erst mal einen Junge-Welt-Artikel (aber Link beim Friedensratschlag, weil er bei der JW ja nicht bleibt ...)
Archive - ArtikelOctober 25th, 2006Mittwoch, 25.10.2006
Profitsicherung als Ziel ...Profitsicherung als Ziel künftiger Kriegseinsätze der Bundeswehr: Das neue Weißbuch wird uns noch zu schaffen machen, hier erst mal einen Junge-Welt-Artikel (aber Link beim Friedensratschlag, weil er bei der JW ja nicht bleibt ...) Bildung usw. analysiertPeter Novak macht bei telepolis ein Interview - und sein Gesprächspartner ist eine Neuentdeckung für mich, der z.B. auch gleich eine nahtlose Fortsetzung der rot-grünen Bildungspolitik konstatiert. (Der Artikel ist schon ein paar Tage her). In vergleichsweise knapper Form werden wichtige Zusammenhänge der aktuellen Bildungspolitik dargestellt, und ich kann alles nachvollziehen. Daß die Entwicklung verheerend ist, setze ich als bekannt voraus. Für eine irgendwie geartete Gegenwehr braucht man natürlich Verständnis, das Michael Hartmann bringen kann, glaub ich nun. ... Durch die Finanzpolitik, wie z.B. die Steuergeschenke für große Unternehmen, sind die Einnahmen des Staates in den letzten Jahren spürbar gesunken. Der daraus resultierende Zwang zum Sparen ist für die Forschung auf Dauer aber untragbar. Mit der Aufspaltung in wenige Forschungsuniversitäten und den Rest versucht man, die Forschung im Kern zu retten, ohne nennenswert mehr Geld auszugeben. Dabei muss betont werden, dass es sich bei den leeren Kassen nicht um einen ökonomischen Sachzwang, sondern um die Folgen einer bestimmten Politik handelt. Auch bemerkenswert, daß er sozusagen als einzigen Lichtblick gerade Nele Hirsch anführt, die vor ihrer jetzigen politischen Rolle durch die Arbeit im "freien Zusammenschluß der Studentinnenenschaften" positiv auffiel, und die ich als Vortragende beim Friedensratschlag (!) schätzen lernte. Also, lest das Interview. ___ Neles Webseite - kein RSS! :(( kann das mal jemand denen beibringen? Ich schalte jetzt nicht extra Javascript ein um denen eine Mail schicken zu können, und ohne lassen die mich nicht ... :( Grundgesetz und militärische (Außen-)Politik nicht vereinbarHarald Neuber klärt via telepolis auf - recht hat er, Nachlesen! ... Das Völkerrecht kann man auf der Welt aber nur durchsetzen, wenn man es selbst beachtet. ... -
October 24thDienstag, 24.10.2006
Schockis Notausgabe ...... liegt hier: testbed.twoday.net - upd. ...inzwischen geht er wieder! via klausenerplatz -
October 22ndSonntag, 22.10.2006
schämt Euch für das Abmahnunwesenwo er recht hat hat er recht: Eine auf den ersten Blick komplizierte Geschichte (Link weg), und eine Konsequenz: möchte ich auf diesem Wege nochmals darauf hinweisen, dass es eben nicht reicht, Mondhonorare für urheberrechtlich gestützte Abmahnungen durch eine Deckelung der Abmahnkosten auf 50 Euro im Urheberrecht zu unterbinden. Wähler möchte ich dazu aufrufen, den von Ihnen zu wählenden Politikern klarzumachen, dass es sich auf das Wahlverhalten auswirken wird, wenn sie nicht dafür sorgen, dass missbräuchliche oder kostenorientierte Abmahnungen bald kein Thema mehr sind ... Politiker und Juristen in Deutschland, schämt Euch für das Abmahnunwesen in Deutschland Ich würd's zwar anders sagen, aber wo er recht hat ... Media-Negativ-MarktBeim Tagesschau-Web (Link weg): Nach den Handelsketten Real und Lidl ist in Polen nun auch Media Markt in die Negativ-Schlagzeilen geraten. Der Konzern kündigte aus "disziplinarischen Maßnahmen" einem Gewerkschafter. Dabei wollte dieser nur einen Betriebsrat gründen. wer dort (noch, weiter) kauft ... (Gewährleistung für *frühere* Käufe wird natürlich in Anspruch genommen!) October 21stSamstag, 21.10.2006
... hat geklappt!"Wer uns unsre Rente nimmt, niemals in den Himmel kimmt .." Die Mobilisierung war bayernweit - und hat denk ich bemerkenswert gut geklappt. Die Schwanthalerstraße war kurz nach 11 von der Straße bis vorne zur Sonnenstraße gefüllt, so hatte ich es noch nicht erlebt. Wer auch da war: die Bilder sind natürlich etwas willkürlich, ich war nicht speziell zum Fotografieren dabei ;-) Die politische Bandbreite "auf der Bühne", beim "offiziellen Programm" ist natürlich nicht sehr groß, bei den TeilnehmerInnen siehts dann doch besser aus. Große Frage: Bleibt jetzt die - hm - Kampfbereitschaft erhalten, oder entsteht wieder der Eindruck, wie er sich bei der "Aufstehn .."-Demo am 3.4.2004 in Stuttgart (hier meine Notiz von damals, nach unten scrollen) hinterher aufdrängte, daß es um "Dampf ablassen ohne Konsequenzen" geht? Die "übrigen sozialen Bewegungen" versuchen natürlich dran zu bleiben, aber der DGB hat doch "die" Organisierungsfähigkeit - hat man heute gemerkt ... noch ein paar Bilder ... Mobilisierung ..Mobilisierung diesmal auch per Plakatwand - Bild Anfang der Woche irgendwo in München. Das geschieht nicht oft, daß die Gewerkschaften so mit Plakatwänden werben, diese Motive sah ich wirklich oft in München. Andererseits gibt es auch etwas Verwirrung übers heutige Programm - auf dem Plakat steht nur der Marienplatz. Seit irgendwann (?)kam die Demo ab Gewerkschaftshaus 12 Uhr dazu, und die Zeiten wechselten, 11:40h, bzw. 11:30h für den Auftakt dort. Inzwischen hat die "alternativere Szene", die sowieso dazu mobilisiert, die praktische Sitation nutzend, daß ein paar Meter vor dem Gewerkschaftshaus der vertraute Treff "EineWeltHaus" liegt, zum Sammeln dort aufgerufen. Jedenfalls läuft nachher in der Schwanthalerstraße die Demonstration los. Wir werden sehn. Bis gleich. Übrigens, es war diese Woche gar nicht so einfach noch Flugblätter aufzutreiben. Im Gewerkschaftshaus (sowieso als Baustelle mit Handicap) lagen keine mehr rum - in den Büros dort wurde bei Bedarf - halt während der Geschäftszeiten - nachkopiert ... Ein paar Links drüben bei der BIFA, wiederhole ich hier nicht. Und, schnell noch: Über das schwache Motto ließ ich mich schon aus. Der DGB und dessen hilfloser Umgang mit den Regierenden, speziell die "babylonische Gefangenschaft in der Sozialdemokratie", ist ein Teil des Problems - muss aber auch ein Teil der Lösung werden - momentan sieht das aber noch recht schwierig aus. October 20thFreitag, 20.10.2006
Korruption - Pionier SchilySchily war direkt an Auftragsvergabe an Biometrie-Firmen beteiligt alles klar, wieder mal (für die Bundeseregierung ist das natürlich harmlos - Link leider tot). in einem Aufwasch gleich dazu: Spaß mit der Deutschen Bahn">Noch'n Bahn-Blog, und dann gleich sowas (als Gastbeitrag). Will die Bahn einen Satirewettbewerb gewinnen? So liest sich jedenfalls für mich, was ein engagierter Zeitgenosse bei seinem Versuch erlebte, mit dem "Schreibautomaten der Bahn" zu kommunizieren. Ich staune über die Geduld, aber das Ergebnis ist dann doch lesenswert, wenn auch anders als angedacht :-) Hier nur die Schlussequenz als Appetizer... vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir gerne beantworten. nochmal: hier das Ganze, auch wenn's etwas länger ist ;-) October 19thDonnerstag, 19.10.2006
Es hat Sie nicht zu interessieren ...Die beiden aus Graz stammenden und in Frankfurt und Paris lebenden Zeuginnen, waren zufällig Zeuginnen des Vorfalls geworden, der sie "empörte". Von Richter Karl Buchgraber gefragt, warum man stehen bliebe, wenn man eine Amtshandlung sehe, antwortete eine der Zeuginnen, sie habe das Gefühl gehabt, bleiben zu müssen, um den englisch redenden Mann zu schützen. klassische Obrigkeit eben. (via no-racism) October 18thVerhältnis USA-BRDDas Verhältnis ist wohl als belastet zu betrachten: Wer hätte damit gerechnet, daß "die" einen, der aus Deutschland in Guatanamo landete, wieder lebend zurück lassen ... October 18thDienstag, 17.10.2006
KrokodilstränenWer hätte das gedacht - Butterwegge im Tagesschau-interview! (Link leider tot) Wir sind viele, sie sind wenigescusi! landet - mit Umwegen - bei A. Roy. October 17thMontag, 16.10.2006
Zynismus oder wienein, nicht der Verfasser ist gemeint, sondern die angesprochenen: Uri Avnery schildert die verbrecherische Politik als "Experiment" - irgendwie muß man es doch klarmachen können ... Kernreaktor im StreitDer Garchinger Reaktor geht auf die Atombegeisterung des alten Strauß zurück (Ergänzung: Vor 50 Jahren wurde das Geld im Landtag bewilligt!). Beim Reaktorzweck bin ich überhaupt nicht einverstanden - aber die Architektur des "Atomeis" ist für mich ein architektonischer Geniestreich, und ich finde es richtig, das als bewahrenswertes Architekturdenkmal zu sehen, auch zur Erinnerung und Mahnung an die Technikillusionen der frühen Kerntechnik. Der "neue" Reakor ist dagegen ein häßlicher Klotz, "vedient häßlich" - das alte Ei wird sozusagen erdrückt. Die Verwendung von waffenfähig angereichertem Uran ... (ich hab grad keine Zeit das richtig zu bringen, ich breche ab). Ich komme aktuell drauf wegen der Ereignisse am Wochenende: Beim sog. "Tag der offenen Türe" des Reaktors gibt es draußen auf der Straße einen Infostand der lokalen BI gegen den Reaktor. Und sie haben immer etwas zu erzählen, was die "Reaktorbetreiber" von sich aus nicht rausrücken - zum Beispiel wo sie ihre Abwässer - natürlich nur gaanz ganz wenig radioaktiv - in die Isar lassen. Und bei so einem Infostand verlieren "Reaktorfreunde" schon mal die Contenance: Am Wochenende wurden welche handgreiflich und zerstörten Schautafeln der Initiative. Das muß man weitererzählen, finde ich. October 15thSonntag, 15.10.2006
Sudan - Erg.Natürlich - der Sudan ist ein Problem. Die Antwort? Von wem? Die kolonialistisch "erfahrenen" Mächte stehen bereit. Was werden sie anstreben? Wem helfen sie? Die Gewalteskalation in afrikanischen Regionen wird aus Verteilungskämpfen geschürt, die "Internationale Gemeinschaft" - ein makabrer Euphemismus - ist Bestandteil dieser Verteilungskämpfe. Solange die Reginalmächte davon ausgehen müssen, daß sie von der "Internationalen Gemeinschaft" ausgebootet werden, solange ist es müßig über ein Ende der Gewalt durch externe Intervention zu reden. Genau das passiert aber ständig - man postuliert internationale Truppen, die einmarschieren. Solange diese Truppe von den - potentiellen, auch spekulativen - Kriegsgewinnlern gestellt werden, braucht man sich nicht zu wundern über die Ereignisse. Deshalb sind alle Positionen, die hier "unser Militär" in Stellung bringen, schlicht abzulehnen. Ein UN-Mandat ändert daran nur wenig. Hier noch ein Text von Tobias Pflüger, ein Junge-Welt-Kommentar. Was sich im Sudan abspielt, hat also sehr wohl etwas mit der militärischen Flankierung der Durchsetzung ökonomischer Interessen zu tun. Um Derartiges zu verhindern, gab es bei der UNO einmal den ungeschriebenen Grundsatz, keine Truppen von Ländern zu entsenden, die ökonomische Interessen in der Region haben, insbesondere nicht von Groß- und Mittelmächten. Dies kann gar nicht oft genug wiederholt werden. Auch im Bundestag. Problem: Die "Linksfraktion" sieht im Bundestag bei den Debatten nicht gut aus, da es in der Linksfraktion einige Abgeordnete gibt, die nicht mehr gegen den UNMIS-Einsatz stimmen wollen. Solln sie doch zu den Grünen gehn :( Noch ne Idee ... Heinrich Heinehttp://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Heine Den Beitrag zufällig entdeckt und mit wachsender Faszination gelesen! Wikipedia rocks :) nein, nicht ganz zufällig: via dem hier ;-) Gut gemeint ...Gut gemeint hat es das Nobelkomitee sicher mit dem Friedensnobelpreis. Ich denke auch, daß der Erfinder und die Partner der Microkreditidee wirklich Problemlösungen im Auge haben. Stutzig macht mich allerdings doch ein bischen, wer alles in Beifall ausbricht bei diesem Preis - fast alle loben, kaum jemand fühlt sich wirklich betroffen. Ich unterstelle, daß die Idee von Mohammed Junus wirklich Menschen "vor Ort" hilft, ohne daß ich mich mit Einzelheiten vertraut machte. Ebenso klar ist mir aber, daß er weder den Ursachen der Armut, der Ungleichheit und der kriegerischen Konflikte nahe kommt, noch daß dies die weltweiten Kriegsgewinnler in ihrem Geschäft beeinträchtigt. Mit kapitalistische Marktlücken als Friedensmaßnahme (Link weg) schreibt MPunkt nun einiges zum Nachdenken auf. ... ... Aha. Ich folge zu ascetonym: ... Eine neue Sorte effektiverer Elendsverwaltung müsse also her, damit die Armen nicht auf dumme Gedanken kommen. ... Der Bahnvorstand - sein Geld wert?Nach einem Beitrag des Spiegel und entsprechend dem Geschäftsbericht der Bahn sind die Gehälter des Bahnvorstands in 6 Jahren, von 1999 bis 2005 von 3,7 Millionen Euro auf 14,7 Millionen angewachsen. - Zumindest dies eine stolze Bilanz von Bahn-Chef Mehdorn. (aus der Mailingliste "Bahn für alle"). Klar - vom Bahnvorstand wird niemand gegen den Börsengang sein, sie würden ja diese Gehaltssteigerung aufs Spiel setzen. Deswegen darf man sie noch lange nicht korrupt nennen ;-) Die aktuellen Fahrpreiserhöhungen sind so natürlich viel einleuchtender - oder? October 15thSamstag, 14.10.2006
Aktionstag 21.10.06Wichtiger Tag, ist doch klar. Jetzt hab ichs auch für passend empfunden, drüben bei der BIFA kurz darauf einzugehen, "Was hat eine Friedensinitative mit den Gewerkschaften am Hut?". Neben DGB-Links ist natürlich der Verweis auf die weitergehende Diskussion beim LabourNet obligatorisch ("Nicht bellen, beissen"), ebenso wie der Appell "Spart endlich bei der Rüstung". DatengeierQuitessenz illustriert den "Big Brother Award" mit dem "Datengeier" als österreichische Ausgabe, auch in der BRD zu verwenden, mit attraktivem Stickerangebot ... Paulo Sacramento,... den ich nicht kenne, stiftet seine Musik.
Ich verstehe kein Wort ;-) äh, die Musik ist instrumental only. Die Titelbedeutung, brasilianisch, kann ich auch nur erraten. via rfc1437 .. und noch KDV in IsraelInterview mit Matan Kaminer (Link weg), der für seine Kriegsdienstverweigerung fast zwei Jahre in Israel im Gefängnis saß. - einfach nachlesen! .. is nich mehr. Ergänzung, aktuelle Fälle: Link auch weg. Israel's Plan for a Military Strike on IranJonathan Cook zur Art, wie die BBC mit dem Thema umgeht - und entsprechende Aufklärung, halt auf Englisch. ... At this potentially cataclysmic moment in global politics, it is good to see that one of the world's leading broadcasters, the BBC, decided this week that it should air a documentary entitled "Will Israel bomb Iran?".... Cook erklärt, wie die BBC vor lauter Faszination über die israelischen Angriffspläne allzu bereitwillig die entsprechenden Vorwände transportiert (meine Textinterpretation ... lest selbst) October 14thFreitag, 13.10.2006
Druck der PharmaindustrieLobbyControlDa kommt man sich als Patient ganz schön verschaukelt vor; drum ausnahmsweise hier ein Link zur SZ (Link weg), wenn sie das schon bringt - es geht um die Texte von Michael Kochen und Wilhelm Niebling. Auszug: ... Eine teure Medikamentengruppe, die Sartane, kam darin nicht gut weg. Die Mittel sind herkömmlichen Blutdrucksenkern nicht überlegen, aber deutlich teurer. ... ... Er wundert sich nach dem bisherigen Hickhack um die kritischen Artikel über nichts mehr. "Wir werden die Informationen schon an die Hausärzte bringen", sagt er. "Das sehe ich mittlerweile sportlich." Ich wünsche Ausdauer und Erfolg. Am Congo gibt’s Alles! (Erg.)schon die Überschrift ist den Link wert ;-) der jüngste "CM": Muß natürlich auch noch bei der BIFA rein, da ist aber noch mehr zu tun und hier geht's schneller ... Ergänzung: jetzt auch erweitert mit Tobias bei Telepolis! Wiener Kaffee-Spezialitäten(gesehen beim Gollierhof1, siehe auch)
probiert hab ich trotzdem noch nix davon, diweil ich mir den Capucho hinterher daheim mach ;-)
Bahn-Aktion in München(Link weg) .. trotzdem krieg ich's auch nur via Web mit; macht nix - auf jeden Fall eine gelungene Sache. (Link weg) Attac München + Robin Wood (Link weg) - die bundesweite Bahnkampagne hat merklich an Fahrt gewonnen. ... Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich noch im Oktober 2006 über den so genannten Börsengang der Deutschen Bahn entscheiden. Debattiert werden derzeit vor allem verschiedene Verkaufsszenarien. Ob die Bahn überhaupt verkauft werden soll, ist jedoch noch gar nicht entschieden - und alles spricht gegen einen Verkauf. auch gut: Die Bahn verbessern statt verhökern Meine eigenen Bahnerfahrungen mit England als "berüchtigtem" Privatisierungsbeispiel muß ich auch noch gelegentlich beisteuern .. Gentechnikfreie Landwirtschaft rettenHaben Sie es gemerkt? Noch im Dezember hat der Bundeslandwirtschaftsminister laut verkündet, der Agro-Gentechnik solle – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - in Deutschland zum Durchbruch verholfen werden. Danach wurden die Töne leiser. Der massive Widerspruch von Bürger/innen hat geholfen, die Wunschliste der Gentechnik-Industrie erheblich zu stutzen. Wir haben einiges erreicht. Die Kampagne einerseits (Link weg), aber jetzt: Doch die gentech-kritische Rhetorik darf uns nicht täuschen: mit der gegenwärtigen Planung soll die Axt an die gentechnikfreie Landwirtschaft gelegt werden. Wenn es nach den Plänen der großen Koalition ginge, sollen Gentechnik-Landwirte nur noch dann haften, wenn die Pollen ihrer genmanipulierten Pflanzen Nachbarfelder um mehr als 0,9 % verunreinigen (Link weg)(1). |