SZ an Künast, Grüne Fraktionsspitze: ... Wie stehen Sie zu dem Vorschlag, ein Ehrenmal für die gefallenen Soldaten zu errichten?

Künast: Es ist guter demokratischer Brauch, für diese Menschen, die eine besondere Verantwortung und Aufgabe übernommen haben, einen Ort oder ein Ritual zu finden haben, um ihnen zu gedenken. Da kann man eigentlich gar nichts gegen haben. Jetzt kommt es auf die genaue Ausgestaltung an.

Sie haben sich beim Krieg aufs Mitmachen eingestellt, mit allen Konsequenzen.

„Der rot-rote Senat in Berlin erweist sich als treibende Kraft bei der Zerschlagung der öffentlichen Banken.
...
Es macht die Sache nicht besser, wenn man sich vor Augen hält, dass die der Zusammensetzung von SPD und PDS/Linke nach „linkeste“ Landesregierung die Privatisierung ihrer Sparkasse am entschiedensten betreibt. Die FDP hätte das nicht besser machen können, obwohl sie es wenigstens programmatisch vertritt. Risikolos kann man aber die Prognose wagen: Ist der Verkauf der Berliner Sparkasse einmal abgewickelt, kommt der Privatisierungsschub erst richtig. Bisher schüchterne Provinzpolitiker werden die in Berlin begonnene Erosion des öffentlichen Bankensektors weitertreiben. “Finanzial Times Deutschland 30.01.2007

Starkes Stück - die PDSler in Berlin müssten eigentlich vor Scham in den Boden versinken. Der ganze Artikel ist lesenswert.

Ein Ehrenmal für gefallene deutsche Soldaten - das hat uns noch gefehlt.

Den Gefallenen das namentliche Gedenken zu verwehren, passe nicht zur demokratischen Tradition der Bundeswehr. «Dieser Zustand ist der Männer und Frauen nicht würdig, die für ihr Land und seine Werte starben», heißt es in dem von «Bild» verbreiteten Appell. (via Netzzeitung)

kotz >>

Passend dazu: Als Zeichen der Zeit (Florian Rötzer / Telepolis) kann man sehen: Märklin bietet erstmalig seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder Militärspielzeug an!

Killerspiele? War da was?

Passend zur Modelleisenbahn im Maßstab 1:87 und 1:32 können Verladeszenen und Truppentransporte absolut vorbildgerecht nachgebildet werden. Qualität und Technologie von Märklin! - Verladeszenen? Auschwitz ...

Helft der Polizei, verprügelt Euch selbst!"

So möchte man die Rolle der Polizei betrachten wenn einem nach den Demos noch danach zumute ist. Auch die Kriegstreiberei soll mit Lachen bekriegt werden: an diesem Dienstag, 6. Februar gibts um 15 Uhr ab Stachus die "Gruseldemo" zur Siko: "Für den Profit der Reichen gehn wir über Leichen". Alle schrägen Vögel die damit umgehen können sind willkommen - insbesondere dekoratives Auftreten ;-)

Endspurt bis zum Aktionswochenende, der Zähler hier rechts läuft unerbittlich ab. Am Mittwoch gibts im EineWeltHaus noch ein großes Podium gegen den Krieg, vor dem Siko-Wochenende. Eine prominente Runde, wobei Conrad Schuhler doch von einem Münchner Attaci vertreten wird.

Bei einem Vorbereitungstreffen hieß es mal Bettenbörse wäre nicht so nötig - es gibt jetzt aber laut Netz-Meldungen doch eine, per E-Mail: pennplatz-boerse@gmx.de.

Mobilisierung tut immer noch gut, Material ist da - Plakate, Bunte Postkarten, Aktionszeitung - Rührt Euch!

Wer Mitfahrgelegenheit sucht oder anbieten will kann sich hier melden.

Die Hartz-Auswüchse sprengen allmählich jede Vorstellungskraft.

"Hartz-Opfern" bei denen die Wohnung größer ist als behördlicherseits akzeptiert (und keine passende Ausweichwohnung da ist), werden die Zimmer in der Wohnung weggesperrt ...

Aufgegabelt von Fefe - der auch sonst reihenweise die stinkigsten Auswüchse der Zivilisation mit Fleiß an den virtuellen Pranger stellt.

Hey, Schwarzer Kater Stanislaus als kleine Midi-Demo-Datei, plätschert halt schön ;-)

Mist - G8 Gipfel stoppt Molli:
Im Zuge der Vorbereitung und Durchführung des G8-Gipfels in Heiligendamm wird der Molli vom 30. Mai bis einschließlich 9. Juni 2007 seine Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr einstellen. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig vor Antritt Ihrer Fahrt über die Fahrzeiten des Schienenersatzverkehrs, da dieser weitläufig umgeleitet wird.

Wir danken für Ihr Verständnis. - NEIN!

Bereits letztes Jahr war Molli umkämpft ..

Solche Bunker zeigt "Google Earth" wenn man zum Flughafen Rostock-Laage zoomt, darin stecken wohl diverse NATO/ Bundeswehr- Kampfflugzeuge.

Auf diesem Flugplatz fliegen die "Gäste" ein, die zum G8-Gipfel nach Heiligendamm kommen (und steigen gleich in Hubschrauber um, nehme ich erst mal an). Daß dies gleich ein so exponierter Militärflughafen ist, trug sicher dazu bei, daß ettliche engagierte Menschen ankündigten, den Flughafen an geeigneten Tagen zu blockieren.

Das sind weder Kriminelle noch Terroristen - im Gegensatz zu den prominenten Gipfelteilnehmern, die einem Großteil der Welt die Souveränität streitig machen - mal mit, mal ohne direkte Waffengewalt.

...

Die Bertelsmann-Stiftung hab ich hier schon oft thematisiert.

Jetzt finde ich in dieser Veranstaltungsankündigung (Vortrag von Wolfgang Lieb bei RLS Link weg) nochmal eine passend knappe Darstellung, die zu zitieren lohnt:

Liebs Hauptaugenmerk gilt der Darstellungen der vielfältigen institutionellen Verflechtungen der Bertelsmann Stiftung mit ausschlaggebenden Politik- und Wirtschaftskreisen. Kein anderer neoliberaler Think Tank war in den letzten Jahren so wirkmächtig wie die Bertelsmann-Stiftung. Mit ihr sind unterschiedlichste Stiftungen von der Heinz-Nixdorf- und der Ludwig-Erhard-Stiftung bis zur grünen Heinrich-Böll- und zur gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung verbunden. Bertelsmann bereitet so den Nährboden für eine Senkung der Staatsquote, einen Umbau des Sozialstaats, niedrigere Löhne und vor allem niedrigere Lohnnebenkosten, Deregulierung und weniger Kündigungsschutz. Die Bertelsmann-Stiftung hat es vermocht, ein enges personelles und organisatorisches Netzwerk zu einflussreichen Personen aus Kultur, Wissenschaft und Politik bis zu den Bundespräsidenten, vor allem zu Roman Herzog, zu flechten. So hat sich eine private institutionelle Macht des Reichtums herausgebildet, die streng hierarchisch organisiert ihren Einfluss über das gesamte politische System ausdehnt und die Machtverteilung zwischen Parteien, Parlamenten und Exekutive unterwandert und gleichzeitig die öffentliche Meinung prägt. - Hervorhebung von mir

Diesen Brief vom November letzten Jahres bringe ich hier zwar spät, aber dessen Punkte bleiben wichtig.

Die Koalitionspolitik der Berliner PDS versaut bundesweit das politische Klima der Gegenwehr gegenüber der "Viererbande" *). Die Hamburger schreiben an die Berliner u. a.:
Wir halten Euch nicht für so naiv oder dumm, dass Ihr das nicht gesehen hättet. Um so zorniger macht es uns. Im Strafrecht nennt man so etwas „Vorsatz“, bei Anwälten heißt das „Parteienverrat“ . Im Polit- Jargon „schweres parteischädigendes Verhalten“. Und mildernde Umstände wegen Unerfahrenheit und Jugendlichkeit kann man Euch nun wahrlich nicht attestieren.

Hier geht es um den Ladenschluß, ...

Das Bildchen gefällt mir und ist ein schöner Aufhänger. Rhein-Ruhr ist ein bischen weit weg für mich - in München ist wohl das Sozialforum mit der Veranstaltung am 23. Februar der "bündnispolitische Kristallisationskern" zum Thema G8; das Friedensbündnis ist, wie es sich gehört, auch dabei.

Die Grafik fand ich bei kossawa.de.

Inzwischen entdeckte ich (über ein paar Umwege ;-) ein weiteres Blog mit Infos zur Siko, bei Journalismus - Nachrichten von Heute:

„Es werde Krieg“

Die Kollegen erwähnen verdienstvollerweise auch die sog. "Finanzierungskonferenz", die ich bisher schmählich mißachtete.

Im Februar ist somit ein Großteil der kriegstreibenden Staaten und der Rüstungsindustrie an einem Ort. Kein Wunder also, wenn am 9. Februar ebenfalls eine Industrie- und Banken- Konferenz, die „2. Finanzierungskonferenz Nordafrika-Mittelost“ in München stattfindet, dieselben Leute eingeladen sind wie zur „Konferenz für Sicherheitspolitik“. Veranstalter sind hier der Bundesverband deutscher Banken (BdB) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

ein lesenswerter Artikel!
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Ich pack meinen nächsten Punkt auch hier rein, um die "Splitter" nicht zu sehr aufzusplittern ;-)

Die Linksfraktion fragt in ihrer Drucksache (16/4125, PDF 76kB, Entwurf vom 19.1.2007) im Bundestag nach Verwendung von Bundesmitteln, und insbesondere nach dem Einsatz von Bundeswehrsoldaten bei der NATO-Kriegstagung, wie das Bewegungsbüro (Johannes Plotzki/Tobias Pflüger) mitteilt:

In der Vorabfassung ihrer sehr informativen Anfrage bringen sie ein "berühmtes Zitat" (Link bei der SIKO weg!), von dem noch zu hören sein wird:
Die heutige Bundeskanzler in zitierte im Jahre 2004, damals noch als Oppositionsführerin, mit Blick auf die „Perspektiven, die wir heute ja beraten“, die frühere US-Außenministerin Albright: „Die zentrale außenpolitische Zielsetzung lautet, Politik und Handeln anderer Nationen so zu beeinflussen, dass damit den Interessen und Werten der eigenen Nation gedient ist. Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern.“ Die heutige Bundeskanzlerin führte weiter aus, dass diese Sicht „nicht nur für die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik Gültigkeit haben muss, sondern auch Maßstab einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sein“ müsse.

Weiter wird in der Anfrage aufgezeigt:
Für diese Konferenz stellt die Bundesregierung Steuergelder bereit. Die Bundesregierung beantwortete am 21. Dezember 2006 eine Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen mit der Angabe, die Konferenz werde aus Mitteln des Bundesministeriums der Verteidigung mit einer Summe von 323000 Euro unterstützt. Außerdem wird die Bundeswehr eingesetzt, die das Hausrecht im Konferenzbereich des Tagungshotels ausübt (Bundestagsdrucksache 16/4000, Antwortsammlung PDF 388kB).

Alles klar?

Inzwischen liegt eine weitere, geänderte Vorabversion vor (PDF 80kB, Drucksache 16/4126)

Ich habe die Anfrage Antwort noch nicht in den Bundestagsmitteilungen gefunden, kann sein daß die Antwort hinausgezögert wird! Ich werde gegebenenfalls darauf zurückkommen.

Schwer von hier aus für mich einzuschätzen, aber in den USA scheint es garade etws Rummel (Link weg) zu geben, weil ein hartgesottener Republikaner, Chuck Hagel, sich als einer der profiliertesten Kriegsgegner entpuppt, etwa: especially in the wake of Hagel's vote .. alongside the Democrats on an anti-surge resolution.

Die bringen den sogar als zukünftigen evtl. unabhängigen Präsidentschaftskandidaten ins Spiel. Neben einer Pro-Kriegs-Hillary wäre das doch mal eine Alternative ...

Mehr bei ANTIWAR.BLOG.

Als erstes weiteres für mich sichtbares Blog hat der "muenchenblogger" auf die Gegenaktionen hingewiesen. Bei deren Konzept als eine Art Stadtmagazin ist das sozusagen Chronistenpflicht.
Merkwürdig finde ich, daß die sich dort das Verlinken abgewöhnt haben - da will ich wenigstens einen Link nachreichen - diesen. Dort weitere Links ...

Außerdem: Es gibt noch/wieder Materialien zum Verteilen, rührt Euch ;-)

Ein mögliches Highlight im Vorfeld sollte ich hier auch ergänzen: Der "Gespensterzug der Rüstungsmafia", eine andere Demo am Dienstag, 6. Februar, 15 Uhr ab Stachus zum Bayerischen Hof. Alle können/sollen mitmachen mit möglichst buntem Auftreten, sich was einfallen lassen oder mittrudeln ... ;-)

Alle? Für viele ist halt Arbeitszeit ... Schüler vor! ;-)
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eigentlich müßte beim muenchenblogger der Trackback erscheinen, wo der wohl bleibt? .. der kam auch und ich war zu ungeduldig. Spamfilter oder Moderation? Das muß meist sein, also alles ok!

Herr Teltschik, auf "dessen Schultern die 'Sicherheitskonferenz' ruht" (aha), bekommt in den Medien reichlich Platz für Interviews, hier in diesem Teil (securityconference.de/konferenzen/2007/interview2007_teil3.php) kommt (notgedrungen ;-) auch der Protest vor ...
Die Konferenz wird jetzt zum 43. Mal stattfinden. In diesen 43 Jahren gab es nur drei oder vier Mal ernstzunehmende Demonstrationen. Deren Organisator ist immer derselbe, der aus meiner Sicht da sehr private Interessen vertritt. Da diese Demonstranten alles andere als konstruktive Beiträge bereit sind zu leisten, sondern nur eigene Interessen verfolgen, wie mir ein Vertreter der globalisierungskritischen Organisation Attac in einem Interview mit mir ganz offen gesagt hat, kann man das in der Sache nicht ernst nehmen

Nun gut, daß die "3 oder 4 Mal" just die letzten Jahre waren ist ja nun kein schlechtes Zeichen gegenüber früher :)

Daß Teltschik dann einen attac-Menschen aus der Tasche zieht mit einer merkwürdigen Äußerung klingt fast schon wieder lustig: Das einzige Mal wo von "Interessen" die Rede ist, wird versucht die Gegenaktionen als "1-Mann-Aktionen" darzustellen. Wenn er meint ;-)

Das ist der gleiche Teltschik, der seinerzeit in einem SZ-Interview frei erfunden die Behauptung in die Welt setzte, bei den Protesten ist die "Entglasung der Altstadt" geplant (Wobei leider immer wieder Leute ungeprüft glaubten, daß es solche hirnrissigen Ankündigungen gegeben hätte).

Dann kommt wieder die alte Schiene Im eigentlichen Sinne sind wir eine Friedenskonferenz - aber dazu gibts in den Demo-Materialeien über die Jahre genug zu lesen, dazu z.B. den Links beim Friedensbündnis folgen ...

Zu der kleinen Initiative, die eigentlich das gleiche will ein ander Mal mehr.

(Link weg) Bröckers warnt und (Link weg) stellt klar :
Bei den Nachforschungen "hinter der Geschichte" der Twin Towers darf man sich nicht in die Irre führen lassen, auch wenn ein sehr populärer Film dazu verleiten mag.

Diese Klarheit ist nicht selbstverständlich, aber ich bin froh drum.

Ergänzung, zwei weitere Links von Bröckers nachgereicht: (Link weg) Ockhams Teppichmesser und (Link weg) mehr.

noch eine Demo gestern, in Mannheim gegen Berufsverbote. Anlass ist das fortwährende Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy.

Dazu auch die Kampagne 10000 Stimmen gegen Berufsverbote, Demobericht bei trueten.de.

zum 1. Tortenwurf-Wettbewerb lädt die Revolutionäre Torten Front (RTF) auf Indymedia.ch anlässlich vom WEF in Davos ein, mit bedenkenswerten Ratschlägen:

Triff oder iß es auf!

Der Wettbewerb startete schon, ich hab leider keine Zeit um zu verfolgen was bis zur Stunde heraus kam ...

via Kommunikationsguerilla.

war gestern. Da gehts zu den Bildern ...

Das Bild gefiel mir gerade ;-) aber der eigentliche Adressat ist längst der "demokratische" Kongress!

Schöne Bilder bei Indymedia.ch, sie schreiben von 100000 in Washington, dazu die anderen Landesteile, siehe auch trueten.de.

Am 9.Dezember letzten Jahres gabs eine aufwendige "Friedenskonferenz" im EineWeltHaus (Link weg), initiiert von Tobias Pflüger (International, mit Dolmetschern + aufwendiger Technik). Die Videoaufnahmen dazu tauchen jetzt für mich überaschend zuerst bei Indymedia auf. Die Dateien (leider nur .rm) sind ziemlich groß - ist ja auch (gekürzt!) zusammen über 2 1/2 Stunden - also etwas für Flatrate zum Download. (Andere Möglichkeiten wirds wohl auch geben).

Inhaltlich hoch informativ, aber zu viel um hier grad was rauszupicken, die Übersicht bei Indymedia schreib ich nicht ab ;-)

Ich war bei der Konferenz bis auf den Anfang dabei *). Meine eigenen Fotos wurden nix, die bei Indymedia sind eigentlich ok, aber leider fürchterlich seitlich gestaucht, wer immer da nicht hingeguckt hat. Zwei davon hab ich hier "nach Augenmaß" entzerrt ...

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*) damala war gerade die "Auszeit" dieser Webseite, drum kam hier noch nix

es gebe “Gesetze, deren Übertretung weniger gefährlich und doch politisch wirksamer” sei. - so rief Uwe Nettelbeck den Angeklagten im Frankfurter Brandstifter-Prozess zu, darunter Andreas Baader und Gudrun Ensslin. (... und wurde danach bei der Zeit entlassen)
- siehe Blatt-Blog

Attac freut sich in der (Link weg) Presserklärung über das Weltsozialforum in Nairobi . Mir ist u.a. der folgende Satz wichtig:
Wie Sven Giegold betonte, wird die Europäische Union in Afrika vor allem als imperialer Akteur und nicht als vergleichsweise bessere Alternative zu den USA angesehen. Besonders groß sei der Widerstand gegen die geplanten bilateralen Wirtschaftspartnerschaftabkommen ...
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Zu meinen vorherigen Hinweisen (s.auch Kommentar) kommt nun auch der (Link weg) Freitag dazu:
Die Forderungen in Nairobi waren so radikal wie selten zuvor (Daniela Dahn).
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Das WSF hat es auch in die Indymedia-Mittelspalte geschafft (etwas verspätet ist mein Eindruck), dort mit weiteren Links, aber praktisch kein weiterer Inhalt bei Indymedia.de ... (daher also: Ich wuerde ja gerne mehr schreiben, aber hier versagt regelmaessig die Stromversorgung).
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Später ergänzt: Hier hat jemand meinen Artikel entdeckt und verlinkt trotz englischem Blog. Ich empfehle im Gegenzug dort auch nachzusehen, da gibs weitere Links wiw z.B. diesen hier! (Die Solarkocher wie sie dort vorgeführt wurden haben vor vielen Jahren Leute bei der Schwafi propagiert - das Konzept hatte offensichtlich Erfolg ;-)

Auf der Bahn-für-alle-Mailingliste (Link weg) ist man entsetzt über die Vorstellung des Bahn-Aufsichtsrats, den Vertrag von Mehdorn über die Alterssgrenze zu verlängern (link weg).

Frank fasste daraufhin dort prägnant zusammen (passt gut dazu):

Da müßen wir uns nur kurz erinnern, wie meiner Kenntnis nach Herr Mehdorn an dieses Amt gekommen ist: ...

Noch bei der Arbeit Blick aus dem Fenster.

Der "Countdown" nebenan läuft jetzt lief im Stundentakt - heute Abend (und zwar anders als sonst bereits um 19 Uhr!) der BIFA-Vortrag von Jürgen Wagner im EWH - immer ein Vergnügen, die Zusammenarbeit mit den IMI-Leuten, trotz des ärgerlichen Themas, das wir beackern:

Die Zukunft der Nato: eine zivil-militärische Besatzungstruppe?

Einer der Schröder/Mehdorn-Schäden der Bahnpolitik ist die Tatsache, daß die Gewerkschaft Transnet die Bahnprivatisierung mitmacht und lediglich an den "Parametern" diskutiert.

So wie ich es sehe, ist Transnet-Chef Hansen ein Schröder-Spezi, ist Mehdorn ein Schröder-Spezi, und der hat diese verkorkste Bahnpolitik auch eingefädelt.

Es gibt aber Hoffnung: Die (Link weg) Gewerkschaft ver.di rührt sich zur Bahn erheblich kompetenter , freut sich auch die Kampagne "(Link weg) Bahn für alle "!

So bin ich gern ver.di-Mitglied ;.)

Wenn der Missbrauch so attraktiv ist wie der, jederzeit alle Daten über alle Bürger erhalten zu können, wird dieser stattfinden,

Das ist für mich ein Schlüsselsatz (hier von The Turkey Curse) zur ausufernden Überwachungswut.

Das Beispiel atammt zufällig aus Italien: In einem schrägen Seitenaspekt im TI-Skandal wurde das System, welches Abhörschnittstellen für Strafverfolger bereitstellt, dazu missbraucht, jederzeit jeden, der über die TI-Netze kommunizierte, am “eigentlichen” Zweck vorbei (sprich: im gesetzlich festgelegten Rahmen) in Real-Time zu abzuhören und zu überwachen

Warum sollte das hierzulande anders sein.

da gab es mal die Idee mit dem schönen Namen Der lange Morgen des Friedens.

Kurzfristig klappts jetzt nicht mehr (attac wollte ursprünglich) - aufs nächste Jahr verschoben - nein.
mit wohl etwas anderem Konzept läuft eine Lesung am Marienplatz So 11.2.07 11 - 14h

Dafür ist inzwischen bei attac die "exclusive Domain" www.sicherheitskonferenz.info wieder aktuell mit dem richtigen Jahr, sehr schön.

Eine der Veranstaltungen zur Mobilisierung war letzten Freitag zum Thema Afghanistan mit Matin Baraki angesetzt - der Sturm hat seine Anreise gestoppt, jetzt wird der Vortrag im März nachgeholt. Jürgen Wagner hat seine Anreise für Mittwoch bei der BIFA bestätigt - nicht noch ein Sturm bitte!

Sorry, jetzt noch ganz was anderes:

"Zensur per Gericht" ist ja nix Neues, aber immer wieder wichtig zu brandmarken. In meiner Bücherliste ist inzwischen Werner Rügemer auch vertreten - er kümmert sich kompetent um Kölner Klüngel etc.

Inzwischen reicht der bis nach Berlin, dort geht ein Anwaltsbüro gegen Autor (Werner Rügemer) und Verlag (Nomen-Verlag) und Unterstützer (Hans See) vor.

So wurde ...... in der vorigen Auflage abgedruckte Kritik an den Methoden der Berliner Anwaltskanzlei Schertz Bergmann zum Gegenstand eines privaten Angriffs auf die in Artikel 5 unserer Verfassung garantierte Meinungs- und Pressefreiheit. Die Anwaltskanzlei wurde in eigener Sache aktiv. Ich betrachte ihre Einstweilige Verfügung als anmaßenden Anspruch, die Schilderung meiner Eindrücke von ihrer Arbeitsweise als Majestätsbeleidigung aufzufassen. (so Hans See).

... weiter

Den Text aus "Heute im Bundestag" geb ich mal weitgehend wieder:
Kriegswaffen im Wert von 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 exportiert

Berlin: (hib/VOM) Im Jahr 2005 sind Kriegswaffen im Wert von rund 1,6 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert worden. Dies geht aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung (16/3730 PDF 204k) hervor.