Weiter zum Streik in München-Neuperlach:
Freitag 28.10.05 früh sieben Uhr dreißig findet eine große Kundgebung nahe des LKW-Tors an der Carl-Wery-Straße statt. Ich kann leider nicht hin :(

Was anderes: Es gibt eine Info-Broschüre (PDF 700k) der IGM zum Konzern (Infineon - Never stop shrinking ;-).

Eine Argumentation reizt mich besonders zum Zitieren:

Wenn Halbleiter für die Zukunft das sind, was für die Agrarwirtschaft das Saatgut und für das Industriezeitalter Eisen und Stahl waren, also der Rohstoff, auf dem der technische Fortschritt basiert, dann ist es auch klar, dass die Halbleiterindustrie für eine Gesellschaft mehr ist, als nur die Möglichkeit Geld zu verdienen oder zu verlieren.

Sie ist im wahrsten Sinne des Wortes eine, womöglich die Schlüsseltechnologie der Gegenwart. Und gerade weil das so ist, kann es den europäschen Gesellschaften nicht egal sein, wie diese Industrie in Europa gemanagt wird; ist es ihnen nicht, und war es auch nie: Die europäischen Staaten fördern diese Industrie massiv und tun dies seit Jahrzehnten. Nicht nur mit Subventionen von bis zu 100% der investierten Mittel, sondern vor allem auch durch Bereitstellung von wissenschaftlichen Ressourcen in Grundlagen- und Anwendungsforschung, Übertragung von Patenten und anderem geistigen Eigentum von Universitäten auf die Firmen der Branche sowie Ausbildung von Menschen, die zu kreativen Mitarbeitern werden.

Insofern ist die Halbleiterindustrie nicht nur eine Schlüsselindustrie, sondern das Ergebnis gesellschaftlicher, sprich staatlicher Investitionen über Jahrzehnte. Sie ist, wenn man so will, das in Silizium gegossene Produkt eines modernen europäischen Sozialstaates. Demzufolge hat die Gesellschaft nicht nur ein Interesse, sondern auch das Recht, sich als Stakeholder in die Geschicke dieser Industrie einzuschalten.

"Wie der größte deutsche Halbleiterkonzern zerlegt wird" (PDF 700k), aus der Einleitung

Die Münchner IG Metall hat anläßlich des Infineon-Streiks einen Jack-London-Klassiker wieder ans Licht geholt (dort als PDF 52k). Ich möchte es hier direkt auf die Seite stellen ... lest hier

Der klare Widerstand, der die Solidarität der IG-Metaller bei Infineon München-Perlach für viele verblüffend zeigt, sollte mehr Menschen aufrütteln als den engeren Kreis der Betroffenen. Industriepolitik ist in diesem Land in den letzten Jahren zu einer reinen Erpressergeschichte geworden, das politische Establishment betreibt eine klare Konzernorientierung. Im Gegensatz zum ideologischen Dauerfeuer des neoliberalen Medinkomplexes muß unsere Zukunft gegen die Konzerne erstritten werden. Niemand kann jetzt vorhersehen wie es ausgeht, aber die reinen Kapitalinteressen führen mit Sicherheit in eine Katastrophe.

Die Streikenden bei der IG-Metall haben erst mal andere Sorgen. Solidarische Grüße von hier!
Informationen dazu gibts im Web am besten bei der IG Metall selber

Noch mal was zu den lächerlichen Versuchen der Firmenleitung, unter diesen Bedingungen eine Fertigung vorzuspielen: Alle Beteiligten wissen doch, daß eine solche Fertigung außerste Diszipolin erfordert, und bei der technologischen Abhängigkeit der Fertigungsschritte zwangsläufig Ausschuss produziert werden muß. Klare Lehre in der Branche: Zuverlässigkeit kann man nicht in die Bauelemente "hineintesten", das muß durch die Fertigungsabwicklung selbst gewährleistet werden. Mit anderen Worten: Solange die Firmenleitung von Infineon keine Verständigung mit den Beschäftigung gewährleistet, würde ich keinen einzigen Chip aus dem Perlacher Werk abnehmen, nicht mal geschenkt.

Es hat zuviele makabre Beispiele in der Vergangenheit gegeben, wo eine Belegscheft - Prinzip Hoffnung - bei Werksschließungen bis zum bitteren Ende brav mitgespielt hat. Daß es hier nicht so glatt läuft, dafür gilt den Aktiven dort und der IG Metall der Dank aller, die Menschenwürde im Arbeitsleben nicht aufgeben wollen.

und das in einem Gewerkschaftspapier?

Es gibt ein neues Papier, das IG BCE und ver.di mit den "Energieversorgern" (EnBW,E.ON,RWE,Vattenfall Europe) herausbrechten:
Hier zum Runterladen bei IG BCE (PDF 40k, sehr langer Link)

Als Gewerkschafter ist man ja Kummer gewöhnt, zu welch merkwürdigen Bündnissen das gewerkschaftliche Establishment manchmal neigt. Bei attac auf der Mailingliste wurde dazu Alarm geschlagen, und ich möchte mich dem anschließen.
Schon die Überschrift verspricht nix Gutes: "Mehr Realismus in der Energie- und Umweltpolitik erforderlich".

Was Grundsätzliches, mittendrin heißt es darin: "Die Erreichung der Lissabonziele setzt voraus, dass die europäische Energiepolitik stärker als bisher die ökologischen Ziele mit den vereinbarten ökonomischen Zielen der Wettbewerbsfähigkeit verbindet."

Hoppla - wissen die Gewerkschafter nicht, was die "Lissabonziele" sind? Die neoliberale Formierung der EU, die schon vor der nahezu finalen Festschreibung durch den Verfassungsentwurf bereits länger Vertrag sind, und die auf der ideologischen Grundlage stehen, wie sie jetzt in der berüchtigten Bolkesteinrichtlinie zum Ausdruck kommen? ver.di mobilisiert einerseits gegen solche Zumutungen, andererseits lassen sich offensichtlich Beschäftigte gerade im Atomgeschäft dafür funktionalisieren, die Lobbyarbeit der Konzerne mitzutragen.

Gerade bei der Kernenergie zielt dieses Papier wohl sehr bewußt auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen, mit folgenden bemerkenswerten Punkten (u.a.):
"Umso wertvoller ist der kostenstabilisierende Beitrag der Braunkohle und der Kernenergie ..."
Kostensparend? Kernenergie? - Es gibt keine Versicherungsdeckung für diese Kernenergie, wieso rechnen die das raus? (außerdem - nie vergessen: die Kerntechnik wird wegen der machtpolitischen Bedeutung der Atomwaffen so energisch betrieben - das ist der eigentlich wichtige Zusammenhang! - auch in Garching)
Den eigentlichen Abschnitt "Kernenergie zitiere ich mal ganz:
"Grundlage des Betriebs der Kernkraftwerke ist die 2000 getroffene Vereinbarung mit der Bundesregierung. Sie hat wesentlich zur Versachlichung der Diskussion beigetragen. Die Kernenergie trägt mit einem Anteil von 30% an der Stromerzeugung erheblich zur Diversifizierung und zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Energiemixes bei. Zugleich leistet sie einen Beitrag zum Klimaschutz. Selbst ein Ersatz durch die effizientesten Gaskraftwerke – energiewirtschaftlich realistisch ist eher ein Ersatz durch einen Mix aus Erdgas und Steinkohle – würde zu zusätzlichen CO2-Emissionen von rd. 60 Mio. t pro Jahr führen und damit die deutschen CO2-Emissionen um etwa 8% pro Jahr steigern. Ferner können mit der Kernenergie angesichts der mittelfristig anhaltenden Knappheiten im europäischen Strommarkt preisdämpfende Effekte erzielt werden. Zudem kann durch den Einsatz der Kernenergie die Zeitachse zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit neuer Energieoptionen entscheidend erweitert werden. Vor diesem Hintergrund sollte angedacht werden, den Einsatz der Kernenergie allein auf den Sicherheitsnachweis der Anlagen abzustellen. Die Erkundung des Salzstockes Gorleben sollte wieder aufgenommen und zu Ende geführt werden. Ziel ist rechtzeitig über ein Endlager für abgebrannte Brennelemente zu verfügen. Weiterhin ist das Endlager für schwach- und mittelradioaktive Elemente, der Schacht Konrad, für den eine Genehmigung bereits vorliegt, nach positivem Ausgang des anhängigen Rechtsverfahrens zügig in Betrieb zu nehmen."

aha - Klimaschutz (und an anderer Stelle im Papier gehts schlicht um billigere Energie generell!.
Gorleben, Schacht Konrad ... so nicht, liebe Kollegen!

(grad keine Zeit für mehr ... ein ander Mal dann weiter)

Gerade erst hab ich The Apostate Windbag zitiert, und schon gehts mit dem Thema weiter:

Er entdeckte einen US-Amerikaner, verwandt im Geiste, am gleichen Thema -"Politics of Dissent"-, und zitiert, was ich hier auch tue: Imperialists in Democratic Clothing "Imperialisten im demokratischen Gewand": ... hegemons are exploiting human rights groups' organisational forms to hide imperialist activity.

Das ist irgendwie verwandt mit dem, was ich bei der BIFA argumentiere ...

Mailingliste Globalisierung und Krieg: Sorge, daß UN + USA + wer-auch-immer Syrien miliärisch angreifen, der Countdown läuft ...
Es heißt dabei, sogar Telepolis würde mitziehen: "Regime-Change in Syrien".

Ich hab den Artikel nicht unbedingt so gesehen, auch wenn er sich über vieles "daß Maul zerreißt". So nennt der Telpolis-Text zwei Quellen - hm - sehr distanziert, die ich interessant fand und deshalb hier gleich weitergebe:

• Informed Comment/Juan Cole
• SyriaComment.com/Joshua Landis

Wie eigentlich immer: Natürlich kann ich nicht überprüfen was die schreiben. Ich finde aber bemerkenswert, was es für US-amerikanische Professoren gibt, die so zu Nahost-Themen im Web publizieren.

Hierzulande wird merkürdig eine Deutschfeindlichkeit in der polnischen Politik diskutiert. Bei Telepolis rückt das Peter Nowak zurecht.
Ich hab schließlich bisher immer in erster Linie vor allem umgekehrt Polenfeindlichkeit wahrgenommen.

Vorweg: Die Webseite http://www.fse-esf.org entwickelt sich noch, aktuelle Dokumente gibt es meist in Englisch (immerhin)

Via Mailingliste wird von der Vorbereitung zum ESF 2006 in Athen berichtet: der Termin ist 6. bis 9. April 2006

Gleich 16 (!) Themenbereiche wurden jetzt aufgelistet:

1. Krieg und Frieden (Besatzung des Irak, Mittlerer Osten, Palestina), Militarisierung in Europa, Militärbasen. Kosovo. Afrika. Antikriegsbewegung.
2. Europa in der liberalen Globalisierung: WTO, G-8, internationale Organisationen…
3. Die MigrantInnen in Europa: Recht auf Asyl, Gleichheit der Rechte.
4. Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus.
5. Anerkennung der sozialen Rechte als Kollektivgüter, öffentliche Dienstleistungen, soziale Sicherung.
6. Prekarität, Armut, Ausschluss.
7. Arbeitsplätze: Produktivität, Wachstum, Arbeitslosigkeit/Vollbeschäftigung.
8. Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Energie, Wasser, Klima.
9. Wie soll die Demokratie in Europa aussehen und welche Grundrechte soll es geben? Staatsbürgerschaft, Föderalismus, Status der Staaten, der Völker ohne Staat, europäische Institutionen.
10. Wirtschaftspolitik in Europa (Zentralbank, Stabilitätspakt).
11. Recht auf Bildung und Ausbildung, Kultur, Stellenwert der Medien.
12. Die feministische Alternative.
13. Landwirtschaft, Recht auf Selbstbestimmung über Nahrungsmittel, die Bauern in Europa.
14. Wohin geht die Europäische Union?
15. Strategie der Bewegung: Von Seattle bis heute.
16. Sicherheitspolitik und Repression in Europa.

(aus einem Bericht von Christine Buchholz von der Europäischen Vorbereitungsversammlung in Istanbul 23./25.09.05 - Mailingliste des Sozialforums in Deutschland)

Und hier noch'n Bericht: http://www.babels.org/a418.html

Christian kümmert sich beim Einkaufen, Lidl-Schwarzbuch im Kopf. Ich auch. Einen Text fand er noch - Müller Milch zum Abgewöhnen. Kommentare auch lesen, da gibts weitere Müller-Hinweise. (der Ordnung halber, Kleines F hat den Text veröffentlicht, aber wohl nicht geschrieben).

Alles so unübersichtlich da draußen. Die Meinungsfreiheit im Internet ist bekanntlich nicht grenzenlos, im Gegenteil: Länder wie China oder Iran, um nur die beiden momentan auffälligsten Beispiele zu nennen, verfolgen Internetautoren mit unliebsamen Meinungen sehr hart (irgendwo? las ich, China ist dabei "erfolgreicher", weil es nicht wie der Iran auf der US-Boykottliste für Computersachen steht - makaber).

Reporter ohne Grenzen sind nun für ein Internethandbuch bekannt geworden, das Blogger unter solchen Bedingungen beraten soll.

Nur, jetzt kommts (engl.): The Apostate Windbag erinnert an den merkwürdigen Hintergrund von "Reportern ohen Grenzen": Ihre Finanzierung und Interessenverquickung ist alles andere als vertrauenerweckend.
Da ist eine lange Geschichte, wen diese Gruppe alles unterstützt und wen nicht. Ob sich jemand findet das für uns zu übersetzen?

Ergänzung: Bei Indymedia gibt es eine (schnelle) Übersetzung der Quelle einer argentinischen Site, der gleiche Hintergrund wie oben. Natürlich kann ich das ganze nicht selber nachprüfen - aber internationale Solidarität war noch nie einfach.

Ein paar Tage ist es her, aber es gab in München schon wieder Durchsuchungen bei Antifas, am besten bei Indymedia weiterlesen ...

(kam erst jetzt dazu)

North-Sea Diaries zitiert (engl.) die London Times im Web mit der Geschichte, daß just der Report des deutschen "Ermittlers" Detlev Mehlis über den Mord an Rafik Hariri an die UN manipuliert sein könnte - offensichtlich hat die Textverarbeitung wie so oft die Änderungsgeschichte mit abgespeichert, so daß normales Rumklicken die "Version davor" erkennen lies (immer wieder lustig solche Pannen):

The confidential changes were revealed by an extraordinary computer gaffe because an electronic version distributed by UN officials on Thursday night allowed recipients to track editing changes.

Der Inhalt der Berichte und deren zuverlässigkeit ist sowieso "Glatteis" - zu viele Interessenskonflikte stehen im Raum, als daß ich solche Texte für bare Münze nehmen würde.

Ergänzung: Telepolis Heise greift es auch auf: http://www.heise.de/newsticker/meldung/65249

Eine lange - englische - Liste: Bush's accomplisments, 84 Punkte.

(Aber hierzulande war man auch nicht faul, dazu ein ander Mal).

(via Mela)

Gerade findet die gemeinsame Übung französischer, belgischer und deutscher Truppen in Südfrankreich statt, in der eine Intervention in einem ölreichen Land simuliert wird.

Telepolis (Florian Rötzer) schildert die neuesten Zumutungen von NATO+EU-Militärs.

Wie versprochen ist der Foliensatz meines Vortrags vom Sonntag bei der Kleinen attac-Herbstschule jetzt online,und zwar dort bei der BIFA. Es soll noch einiges an Information dazu kommen, also später nochmal angucken (die Folien allein sind für Nichtteilnehmer nicht so klar).

Seit Dienstag nacht war diese Seite nicht erreichbar - soeben klappt es wieder.

Ursache ist mir unbekannt, aber es war was Technisches beim Provider. Die Hauptdomain "the-dot.de" ging noch am gleichen Tag wieder, die Subdomain "amazonas" mußte ich nochmal extra nachfragen, aber das war möglicherweise nicht auf Anhieb bei der "Reparatur" beim Provider erkennbar.

Angesichts des weiter ziemlich günstigen Preis/Leistungsverhältnisses (Provider Soceno) will ich da nicht zu sehr meckern. Bei diesem Provider ist der "Telefonkontakt" wichtig (und ohne Extragebühren möglich!), wenn man mal was braucht ;-)

nein, soweit ist es leider nicht: Das was "The Register" da über Googles Satellitenbildern zusammenbrachte, ist zum großen Teil noch zur Verwendung bestimmt, zwei von unzähligen Motiven:

www.theregister.co.uk/2005/10/14/google_earth_competition_results/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/13/google_earth_threatens_democracy/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/20/google_earth_democracy_two/print.html

Aber weg muß es doch. Unbenutzt, bitte.

(via IT&W)

ein Vibrator, auf den jemand eine Klobürste geschraubt hat

Pardon, aber manche Formulierungen wecken das unmittelbare Bedürfnis sie weitergeben zu müssen (von hier).

... kann man als Amateur ;-) kaum genug haben.

Insbesondere wenn die Zahl der Folien wächst und die Zeit nicht reicht dss wieder zu trimmen. Jedenfalls hab ich bei meinen Friedensthemen so wie heute reichlich Stoff - aber doch so komplex, daß der Zeitbedarf den Feierabend unkalkulierbar strapazierte.

Nicht egal, aber gelaufen, und trotz Stress und bei allen Kompromissen mache ich gerne mit. Der Foliensatz muß fürs Web noch mal angefaßt werden, dann wird's bei der BIFA publiziert.

Weil ichs gerade mit Europa habe, ist hier das Stück gleichen Namens fällig:

Carlos Santana - Europa MP3 4.6Mb

Bild aus Clip "Europa", liegt irgendwo zum Runterladen

Das Bild fischte ich aus dem Netz und weiß nicht mehr wo. Ist ein Buchtitel und klingt vielversprechend, mehr kann ich auch nicht dazu sagen, aber das Bild möchte ich trotzdem vorzeigen.

Inzwischen: muss nur suchen, dann kommt es wieder, hier bei "United for Peace and Justice".

Die SPD hat zwar im Wahlkampf versucht, sich ein etwas progressiveres Image zu geben, aber die 3 "bewährten" Kabinettsmitglieder, die jetzt "übernommen" werden sollen, sind wirklich abschreckende Beispiele:

• Zypries hat insbesondere bei den Softwarepatenten ein nicht zu überbietendes Doppelspiel vorgeführt, das Auftrete bei der EU stand im krassen Gegensatz zu den Abstimmungen im Bundestag. Beim Abbau demokratischer Rechte war sie kongenialer Partner von Schily.
• Die Gesundheitsministerin hat vor allem die eigenen Möchtegern-Erfolge "gesundgebetet", die Versicherungen und andere Konzerne hatten von ihr nichts zu befürchten. Umverteilung zu Lasten der kleinen Leute ist als Hauptergebnis bei mir hängen geblieben
• Wieczorek-Zeul galt zwar als "relativ links" in der alten Regierung. was aber fast unbemerkt von der Öffentlichkeit in rasantem Tempo lief, war die Verzahnung der Entwicklunspolitik mit der militarisierten Außenpolitik (siehe hier), bis hin daß die Militärs ihre Aktivitäten zum Entwicklungshilfeetat rechnen. Für die Militärs sicher ein Erfolg, aber für alle Menschen ..?

Trotz Internet gibts noch Papier: Das Münchner Friedenswochenprogramm 2005 ist beim Drucker, die Faltblätter sind also vorraussichtlich zum Wochenende zu haben. Wie immer :( gibts zuletzt Sachen die man gerne noch reingebracht hätte, aber irgendwann ist halt Schluss (Dank an Peter für die Arbeit!). Auf der Webseite werden die aktuellen Ergänzungen natürlich kommen, also schaut weiter hin.

Ein Bildschirmclip von der Apple-Webseite:

ach, die kochen auch nur mit Wasser .. ;-)

bei RiFID gibts Literaturtips zum Gehörten ... will ich hier bloß weitersagen.

"Wusstest du, warum während des dritten Reichs in Norwegen nahezu alle Juden deportiert wurden, in Dänemark aber nur ungefähr 5% der dort lebenden Juden?
 
Weil in Norwegen eine Zentralkartei existierte, in der auch die Religionszugehörigkeit aufgeführt war; in Dänemark gab es so etwas nicht."

gelesen bei Anonymer Netzplatz

Lange überfällig, habe ich jetzt "auf die Schnelle" www.bifa-muenchen.de mit Drupal realisiert. Ziemlich Hau-Ruck noch, aber ich war jetzt zu sehr von Drupal verwöhnt ;-) als daß ich die bisherige BIFA-Site-Struktur noch länger ohne CMS warten wollte. Konstruktive Kritik erwünscht - also surft mal wieder bei der BIFA vorbei :)

Außerdem hab ich gleich (siehe rechts unten) den RSS-Feed hier eingebaut (und umgekehrt auch!).

... gibts im November.

Nicht ungewöhnlich das, in diesem Fall allerdings beide so interessant daß es lästig wird. Nun gut - Terminüberschneidungen sparen Zeit, man kann schließlich nur einen davon wahrnehmen ;-)

Es geht um das Wochenende 19./20. November 2005:

• IMI-Kongress 2005 Tübingen: "Friedliche Kriege? Die Zivilisierung des Militärischen oder die Militarisierung des Zivilen"
• Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen .. Frankfurt

Kurzfristig an diesem Wochenende 15./26. Oktober 2005 gibts auch zweierlei, da ist es klar daß ich in München bleibe:

• Auswertungstreffen Sozialforum 2005 - Hannover
• attac Kleine Herbstschule München

Wie gesagt, bei letzterem bin ich am Wochenende beteiligt ...

(eigentlich natürlich mehr, ...nicht nur ersetzbar, wie alle anderen Militärapparate ist sie am besten aufzulösen.)

Für alle, die das doch für zu unralistisch sehen, fand ich hier eine "Brücke" zu dieser Idee:

Beim Arbeitsausschuß Friedensratschlag entstand diesesjahr ein Papier "60 Thesen für eine europäische Friedenspolitik" (hier als PDF 360k). (Dazu beschäftige ich mich jetzt damit). These 57 lautet

(57) Die Europäische Union soll alle ihre Möglichkeiten nutzen, um die OSZE zu einem wirklichen System kollektiver Sicherheit im Sinne der UN-Charta auszubauen. Eine solche Regionalorganisation der Vereinten Nationen, der alle europäischen Staaten gleichberechtigt angehören, würde einen Militärpakt wie die NATO ebenso wie die Militarisierung der EU vollends überflüssig machen. Voila.