Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Artikel

July 30th, 2005

Samstag, 30.7.2005    

antimilitarismus information

Ende 2003 hörte dieses Magazin - kurz ami, unfreiwillig auf - für mich war es jahrzehntelang unverzichtbar, ich empfahl die Zeitschrift gerne. Kurze Zeit nach dem Ende (nach Jg. 2003) fand ich nicht mal mehr eine Internetadresse - oops, mein Fehler: es gibt sie doch, Markus Euskirchen kümmert sich wohl, danke!

Ich hab sie natürlich aufgehoben. Bei der BIFA hatten wir auch mal Stefan Gose zu Gast - da hoffte ich noch auf eine längere Zusammenarbeit.

Wenn ich es genau betrachte: Ich leiste mir jetzt auch keine "neuen" Papierpublikationen, komme ich doch kaum mit dem Internetlesen nach. Andererseits gibt es viele Menschen, die man "nur elektronisch" nicht mehr erreicht. Die "Insider-, Aktiven- und Expertenebene, das war natürlich der Hauptbereich der "ami", die ist natürlich elektronisch agil im Web, da kommt kein Druckmedium mit. Aber das Archiv existiert, bravo. Eben nachgesehen, meine ältesten Ausgaben im Regalzugriff stammen von 1989. In der Nachbarschaft: Berliner Extradienst, Die Neue, Folkmagazin.

So long ami - die Inhalte gehen weiter, die Argumente machen weiter die Runde ...

Nachtrag: Hier beschreibt Stefan Gose das Thema, mit dem wir uns in der BIFA gerade auseinandersetzen, schon 2001!

EF - Münchner in Erfurt

Das erwähnte ich noch gar nicht: Die "Münchner" waren beim Sozialforum in Erfurt sehr gut vertreten (inzwischen schon wieder 1 Woche her). Eine kleine Vorausdelegation vom hiesigen Sozialforum half offensichtlich auch tatkräftig vor Ort mit. Die beiden Bilder zeigen

  • mitgebrachte Transparente bei der Samstagsdemo (Friedensbündnis)
  • und im Zelt (Sozialforum München) (Foto: "Offener Raum")

Veranstaltungesbeteiligungen gab es u.a. von Münchner attac-Arbeitskreisen, Christen, ISW, München gegen Krieg und, auf dieser Seite Dauerbrenner ;-), von der BIFA.

Noch ein Tip: beim Münchner Sozialforum steht ein umfangreicherer Pressespiegel zu Erfurt.

July 29th

Freitag, 29.7.2005    

EF - Bilder aus Erfurt

Aktive vom "Offenen Raum" haben Bilder aus Erfurt gemacht und ins Web gestellt.

Es sind nicht alle vom "Offenen Raum". Insbesondere die sichtbaren großen weißen Zelte (meist von innen) standen für das Sozialforum auf dem Domplatz. (Nein, das war kein "geschlossener Raum" und war auch kein Sozialforum von Oben - es war der erste Anlauf überhaupt hierzulande). Die Innenraumbilder dagegen stammen wohl meistens vom Ratsgymnasium. Ich hoffe die sichtbaren Menschen wissen wo sie im Web auftauchen und wurden vorher gefragt.

Ich selber hab nur am Anfang Bilder gemacht, dann war ich leider anderweitig beschäftigt bzw. mit der gestörten Hand usw. war es zu lästig, die Digi-Knipse wieder aus dem Rucksack zu nesteln, leider.

July 28th

Donnerstag, 28.7.2005    

Bock zum Gärtner

Friedensforschung und Friedenspädagogik hatte für mich lange einen guten Klang. Unvergessen die Ausstellung "Es ist so schön, Soldat zu sein" der Münchner "Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik".

Die Zwang zur Sponsorfinanzierung bzw. die Militarisierungspolitik der Bundesregierung hinterlassen inzwischen Spuren fürchte ich, und wie ich bereits bei der Vorbereitung zum BIFA-Thema wg. Erfurt schmerzhaft realisierte.

Jetzt gucke ich mir die Seiten vom Tübinger Institut für Friedenspädagogik an - und die schrecken nicht davor zurück, ausgerechnet von Bundespräsident Köhler seine Rede zu "Ethische Grundlagen internationaler Politik am Beispiel Afrika" aufzuführen.

Die Verwüstungen die Rot-Grün in den Köpfen angerichtet hat werden uns noch lange zu schaffen machen.

Hier erst mal (zu) kurz: Das nach meiner Auffassung technokratische Konfliktmodell, das diese Tübinger Einrichtung auf ihrer Webseite vertritt, entspricht der herrschenden Politk der zivil-militärischen Interventionen, indem die Ursachen der internationalen Konflikte - in der Regel und der Systematik nach - regional isoliert betrachtet werden, so daß die Rolle der "Reichen Länder" überwiegend ausgeblendet wird.

Die Rede des Bundespräsidenten - wer auch immer die geschrieben hat - kommt scheinprogressiv daher, und beschreibt doch die neokoloniale Außenpolitik von EU und BRD, die ihre Interessen und Art der Zusammenarbeit mit bestimmten Gewährsleuten vor Ort als solidarische Hilfe maskieren.

EF - Sozialforum, Sozialpolitik ...

Die Wahrnehmung des Begriffs "Sozialforum" ist nach wie vor nicht ganz eindeutig. Ausgehend von den italienischen Bewegungen, siehe Genua, wird darunter gerade nicht im engeren Sinn Sozialpolitik verstanden, sondern ein gesellschaftskritischer lockerer Verbund mit breitem Themenspektrum.

Umgekehrt ist immer noch damit zu rechnen, daß hierzulande viele das "Sozial" im Namen einengend verstehen.

Beim Veranstaltungsangebot in Erfurt war das glaub ich kein Problem - es wurden wohl alle Themen erreicht die man erreichen wollte (und sicher auch einzelne, auf die ich auch gerne verzichtet hätte - Schwamm drüber). So gab es von Friedensgruppen (ja, auch mein Thema) mehrere Veranstaltungen (das hier ist natürlich unvollständig).

Ich vermute aber, daß in der öffentlichen Wahrnehmung und bei der Resonanz für die Teilnahme der Begriff schon einschränkend auswirkt. Ich weiß noch nicht, ob und wie sich das lösen läßt.

July 27th

Mittwoch, 27.7.2005    

Ernie Security

EF - Die Basis ist der Unterschied

Meine Erfurt-Erkenntnisse bringe ich hier häppchenweise unter, weil zu einem größeren "Rundschlag" bin ich nicht aufgelegt. In Erfurt war ich (und bin es immer noch) wegen dem hier nicht voll einsatzfähig, und mußte mich dann stärker als geplant auf den eigenen Vortrag konzentrieren, so daß die Vor-Ort-Berichterstattung trotz bester Möglichkeiten zum Internetzugang zu kurz kam.

Das Sozialforum in Deutschlandist in meinen Augen ein Erfolg. Ein Umstand beeinträchtigt das: ...

July 26th

Montag, 25.7.2005    

Religionsfreie Zone - hier auch!

Wieder mal beim Schockwellenreiter gesehen - die Religonsfreie Zone.

Es geht um "Heidenspaß statt Höllenqual!", die Gegenveranstaltungen zum katholischen "Weltjugendtag" (Köln, 15.-21. August).

Ich zitier mal aus der FAQ:

Frage: Warum "Religionsfreie Zone"?
 
Antwort: Aktueller Anlass: Köln wird im August von Heerscharen bigotter Menschen heimgesucht. Wir wollen mit unseren „religionsfreien Zonen“ all jenen Asyl gewähren, die sich von dieser staatlich geförderten Frömmelei verfolgt fühlen.
Allgemeiner Hintergrund: Ein Großteil der weltweiten Konflikte und Kriege ist religiös motiviert bzw. wird durch religiöse Propaganda zusätzlich verschärft. Früher kämpfte die Friedensbewegung für „atomwaffenfreien Zonen“, heute ist es angebracht, auch für „religionsfreie Zonen“ zu streiten. Denn solange Religiöse an der Macht sind, wird es immer wieder heißen: „Du wirst dran glauben - oder du wirst dran glauben!“
Auch deshalb treten wir für eine laizistische Gesellschaft ein, d.h. für die strikte Trennung von Staat und Kirche/Religion. Religion sollte Privatsache sein. Wer auch heute noch hinreichend widerlegten, archaischen Mythen Glauben schenken möchte, darf dies selbstverständlich tun. Nur sollte dies im 21. Jahrhundert keine Auswirkungen mehr auf die Politik haben.
Leider aber hat sich in dieser Hinsicht seit den Tagen Ludwig Feuerbachs nur wenig verändert. Was Feuerbach vor rund 150 Jahren schrieb, hat in Deutschland traurigerweise auch heute noch Gültigkeit: „Die Katholiken und Protestanten haben, vom Staate unangefochten, Religionsfreiheit, d.h. Freiheit von der Vernunft, von den Gesetzen der Humanität, die Freiheit, durch Missionen dem Volk den Verstand aus dem Kopfe und das Geld aus dem Beutel zu nehmen.“

... mehr über Freidenker und andere Freigeister (und auch wer die Zeche zahlt!)

Dazu fällt mir noch das Thema "Militärseelsorge" ein.

EF - und zurück

eigentlich wollte ich schneller und mehr schreiben - hier hab ich erst mal einen Zwischenbescheid:

- die Seminarveranstaltung gemeinsam mit IPPNW - AK "Süd-Nord" lief in unseren Augen erfolgreich :-)
Jetzt lautet die Konsequenz u.a.: "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr". Warum das nicht trivial ist war ein Thema beim Seminar und wird auch lange ein Thema bleiben.

- Die Folien liegen vor, weitere Erläuterungen sind vorgesehen.

Ich schreib noch mehr dazu, aber nicht jetzt ...

July 23rd

Freitag, 22.7.2005    

EF - Marine freut sich auf Landziele

Jedenfalls ist so eine Feststellung der Marineplaner zu verstehen, die bei einer Arbeitsgruppe zur Bundeswehrrüstung (Lühr Henken) zitiert wurde. Die gerade in der Fertigung befindlichen Korvetten der Braunschweigklasse werden extra fit gemacht für Landziele ...

Eine der nächsten Korvetten wird nach Erfurt benannt. Diese "Militärpartnerschaften" sollten eigentlich so was von Gestern sein - so eine schöne Stadt und so ein Mißbrauch ...

Das ist doch was zum Weitererzählen ...!
(Der Vortrag ging natürlich über viel mehr, aber das wollte ich speziell loswerden).

noch aus Erfurt:
- das Konzert am Anger war schlicht verregnet - Mist !!!!
- Am Abend gab es ein sogenantes Vernetzungstreffen (oder sogar zwei). Die Veranstaltung im FHS-Hörsaal (das ist der, wo Sa früh die IPPNW-BIFA-Veranstaltung läuft) sah weniger nach Vernetzung aus, als nach diversen Statements zur politischen Lage. Aber voll wars da ;-)

EF - DGB zeigt Sprüche

Rund um den zentralen Anger in Erfurt hat der hiesige DGB die verfügbaren Maste mit Zitaten dekoriert.

Ich weiß nicht, ob irgendwo eine Übersicht existiert, geschweige denn ob es absichtlich oder zufällig zum Sozialforum da hängt. Hier ein spezielleres Beispiel ...

July 21st

Donnerstag, 21.7.2005    

EF - Donnerstag

Die Auftaktveranstaltung hatte viel Kultur - aber die TeilnehmerInnen waren mit vielem anderem zu sehr beschäftigt als daß wirklich richtig zugehört wurde fürchte ich. Das Bild obenzeigt, wie TeilnehmerInnen aus vielen (!) Ländern sich zu einer jeweils kurzen Begrüßung auf der Bühne versammelt hatten :-)

Aber am Morgen - (Bild unten) da war noch wenig los auf dem Domplatz. Später war das anders ...

Am Nachmittag war ich kurz beim "Open Space". Der Internetaccees kriegt dort auch WLAN, aber der "Feed" (also das Netz) war noch nicht da. Ich konnte aber mal kurz mitchecken, daß zumindest das lokale WLAN stark und schnell ist ;-)

Die letzte Version eines Miniplakats für die BIFA am Samstag liegt hier (PDF 700k).

July 20th

Mittwoch, 20.7.2005    

EF - in Erfurt angekommen

Erfurt!Mit dem ersten Eindruck bin ich weiter der Meinung, daß der Ort eine gute Wahl ist - überschaubare Entfernungen, nette Stadt und alles da was man braucht ;-)

Erwähnte ich schon, daß im Programm (Link weg) vorbildlich Internetzugänge aufgelistet sind? Bin grad beim (für mich) 2. (Clara-Zetkin-Straße 40 Tram 3/6 Tschaikowskistrasse über Damaschkestr). Mit eigenem Notebook 1 €/h mit schnellem Zugang - empfehlenswert. Heute war ich auch schon beim Filler (Schillerstraße 44 "hinten") - bei besserem Wetter saß ich auf der Bank im Freien davor und genoß das freie WLAN :-)

Es gibt eine Plakatierung für den Sternmarsch am Samstag; ich sah auch Werbung für "den FIlm danach", und in einem Tourismusheftchen wurde auch eine Sozialforumsparty beworben ;-)

Dabei in der Mailingliste (Link weg) gesehen: Es gibt ein - für mich überraschend umfangreiches! - Änderungsblatt, ... passe

Mein unrealistisch spät gestarteter Versuch einer "Gerätebörse" zeigt momentan wenig Resonanz - und wer wirklich ein Gerät braucht kann ja nicht "auf Verdacht" losfahren. Ich lasse es natürlich bis Samstag stehen - man kann ja nie wissen ;-)

Die lokale Anmeldung geht ab morgen früh 9 Uhr beim Domplatz-Zelt, heißt es, heute Abend war noch nix. Die Zelte stehen groß am Domplatz, der Platz ist aber noch viel größer ...

Das Angebot "Offener Raum" (m Ratsgymnasium, Meister-Eckehart-Str. 1) kommt morgen dran, lag heute nach der Bahnfahrt nicht mehr am Weg ...

Am meisten gespannt bleib ich natürlich wie "unsere" Veranstaltung am Samstag läuft ...

July 19th

Dienstag, 19.7.2005    

EF- Friedensgruppen beim Sozialforum

Bevor ich selber richtig zum Suchen kam trudelten die Hinweise ein, was diverse Friedensgruppen beim Sozialforum anbieten.
Beim IPPNW verweise ich nochmal auf die Website, IMI und Friedensratschlag folgen ...
Ergänzung: Thema Israel/Palästina

Cross Site Scripting

Bei www.PHPDeveloper.org macht man sich Sorgen um "Cross Site Scripting" (engl.).

Es geht doch ausschließlich um "Client-Side-Scripts"? Warum tut man sich so schwer damit einzusehen, daß diese böse sind? Ich mag nach wie vor kein Javascript, Server-Side-Skripte wie PHP & Co. reichen mir ;-)

Geschäftsidee Anti-Cam

Rabenhorst hat die Gesichtschamäleons entdeckt. Erst abmessen dann bestellen, und die maschinelle Gesichtserkennung muß umdenken ...

"Privatronics facial masks are very efficient ..." (s. Bild)

Artikel bitte zuende lesen ;-)

Da gibt es noch die Homebrewer-Variante

EF - Nachtwei's Büro

... oder wer auch immer da einen Knopf reingebracht hat, aber der Auftritt des MdB hat bisher eher nach Katz-und-Maus-Spiel ausgesehen, das vor allem die IPPNW-Kollegen auszubaden hatten:

Als vom IPPNW-AK "Süd-Nord" das Angebot zur Kooperation mit der BIFA kam, war zwar klar daß beim Programmpunkt der IPPNW ein kontroverses Podium stattfinden wird (mit Jürgen Wagner, IMI), aber ich wußte nicht daß zu diesem Zeitpunkt W. Nachtwei die Einladung zu diesem Podium wegen Wahlkampf bereits abgelehnt hatte. Die Vorbereitungen liefen weiter, ...

July 18th

Montag, 18.7.2005    

EF - IPPNW beim Sozialforum


Das war ein blinder Fleck bei mir: Die Webseite mit den IPPNW-Punkten beim Sozialforum war mir entgangen.

Insbesondere das gemeinsame Seminar IPPNW-BIFA wird hier ausführlich dargestellt. Die "Root-Causes-Seite" gehört auch dazu.
Allerdings: Wegen eines Katz-und Maus-Spiels von Herrn Nachtwei wurde die Reihenfolge mehrfach getauscht, und jetzt ist es so, daß (anders als bei der IPPNW-Seite angegeben) der IPPNW-Teil als erstes kommt (wie im Sozialforumsprogramm gedruckt), und der BIFA-Teil als zweites.

bis zur nächsten Änderung ;-)

Als erstes am Einsatzort

Das Militär ist in der Regel häufig als erstes am jeweiligen Einsatzort ...

aus der Dokumentation der Anhörung vom 12.10.2001 bei den Grünen (PDF ~400k) bei der es um die "Stärkung der zivilen Säulen internationaler Friedensmissionen" gehen sollte.

aha.

(wieder zu diesem Thema)

Root Causes

Eigentlich bin ich gerade dabei, die ganzen Quellen-Links zu "unserem Sozialforumsthema", die ich hier meist in willkürlicher Folge häufig salopp ansprach, nun doch in einer übersichtlicheren Liste bei der BIFA aufzuführen.

Eine Seite muß ich jetzt doch nochmal hier herausgreifen - die Arbeitsgruppe
"Root Causes" bei der IPPNW

Vollständig lautet dies
"Root Causes of Conflicts in the Age of the Total Market" und auf deutsch
"Grundursachen für Konflikte und Kriege im Zeitalter des totalen Marktes"

Die Aktualisierung ist zwar seit einiger Zeit unterbrochen - damit erkennt man aber auch, daß die dortigen Quellen auch längerfristig von Bedeutung sein können.

Also: Wer Hintergrundtexte zum obigem Thema sucht, insbesondere um sich gegenüber dem etablierten Politikbetrieb zu wappnen, findet hier reichlich Material. Dieser Link geht zur deutschsprachigen Version, es gibt dort aber auch eine englische Fassung.

July 16th

Samstag, 16.7.2005    

Privatisierung für wen?

Beispiel Krankenhäuser in Hamburg: Lummaland kommentiert den Artikel im Hamburger Abendblatt.

- Die Hamburger Bevölkerung hat andere Prioritäten als der Senat und lehnte den Klinik-Verkauf ab.
- der Senat hat den "Landesbetrieb Krankenhäuser" (LBK) trotzdem ungerührt als Ganzes verkauft bis auf städtische "Sperrminorität" und gerät zwischen Kartellamt und die Käuferfirma.

Die Interessen der Patienten? Sucht mal schön :-(

July 16th

Freitag, 15.7.2005    

auch zu London

Karikatur zum Gucken: Bell im Guardian

via Dead men left

Iranische Blogger

Tobias macht Vergleiche ;-)

hier: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/838570/

im Grunde will man jetzt nicht weiterkämpfen, aber - vielleicht hinkt der Vergleich - es ist wie beim Sex: nach dem Höhepunkt geht es weiter.

;-)

Das Zitat liegt schon etwas zurück, sorry. Leider hat sein tatsächliches Anliegen nicht so geklappt wie erhofft (In Luxemburg wurde die EU-Verfassung abgesegnet), also muß es erst recht weiter gehen.

Freitag, 15.7.2005    

EF - Gesamtprogramm - Groß!

Jetzt gibt es das fertige Gesamtprogramm des Sozialforums in Erfurt
Es sind PDF-Dateien unterschiedlicher Auflösung zum Download.

Einige sehr positive Anmerkungen - man versucht dazuzulernen:

  • Es gibt Freitag und Samstag die Vernetzungsphase am abend, wo von den Veranstaltungen des Tages die Rückmeldungen gesammelt werden
  • Im Programm sind ettliche öffentliche Internetanschlußpunkte aufgeführt - Ergebnisse können gleich elektronisch weitergereicht werden
  • Der IPPNW/BIFA-Teil ist im Hörsaal der Fachhochschule. Ist wohl ein guter Platz für uns!

So - jetzt noch bis Sonntag die Vorbereitungen für den "Probevortrag" (18 Uhr EWH) ...

July 14th

EF - Hierarchie oder wie

Bei den beiden Europäischen Sozialforen die ich besuchen konnte (Florenz und London) gab es unter dem Stichwort "Open Space" oder ähnlich Programmteile, die einerseits vom Sozialforum und den Teilnehmerzahlen profitierten und sich andererseits mehr oder weniger heftig vom "offiziellen Programm des Sozialforums" absetzten. Ich geh jetzt nicht auf die ganzen Texte dazu ein (soweit ich überhaupt was davon mitbekam), aber:

  • Die Open Spaces waren eine Bereicherung
  • Die implizite Kritik an den "Hauptveranstaltern" war für mich nicht das Problem: die jeweiligen Teams haben Immenses geleistet, die politischen Schwerpunkte werden in meinen Augen immer durch das Engagement teilnehmender Gruppen geprägt, Kritik geht am besten mit eigenen Inhalten

Ich hab immer von beiden Bereichen etwas mitbekommen - meist eh zu wenig weil die Zeit nicht reichte.
In diesem Lichte sehe ich auch den Ablauf in Deutschland. Es gibt "Offene Räume", hervorragende Randbedingungen - und in Erfurt dann halt die übliche "Abstimmung mit den Füssen" ;-) Unser BIFA-Projekt läuft jedenfalls im "normalen" Programm, und beim Open Space werde ich wohl Indymedia und dies hier :-) füttern.

Sympathisch: Das Projekt "Hierarchiefrei leben" als Versuch einzuordnen.
Problematisch: In Abgrenzung "den anderen" offen oder implizit Hierarchien zu unterstellen. Die machen eine Arbeit (vermutlich ziemlich heftig momentan) auf die ich ernsthaft angewiesen bin und ich hab wenig Grund die "anzuschießen". Es gibt vermutlich reichlich Unzulänglichkeiten - die ich aber ungern ausgerechnet denen anlaste, die trotzdem durchhalten.

July 13th

Mittwoch, 13.7.2005    

nichts zu verbergen haben

über ein paar Ecken (SpeexX, blogtaku42) stieß ich auf folgenden Beitrag im heise-Forum. Den sollen sich alle, die den Überwachungsstaat so kuschelig finden mal hinter die Ohren schreiben. Also hier zu dem wichtigen Forenbeitrag (Gottwalt Thiersch)...

Ach ja: In München hat die Polizei gerne zu Demonstrationen Leute festgehalten mit Hinweis auf frühere Datensätze - manchmal gelang es sogar, sich gerichtlich zu wehren.

EF - Erfurt: Programm in Form

Das Programm von Erfurt ist nun mit Zeiten und Orten als Download-Datei (PDF 150k) verfügbar!
Noch als vorläufige Korrekturversion - Endfassung wohl heute Nacht.

Das Seminar - gemeinsam IPPNW-Deutschland, AK "Süd-Nord" und BIFA München - findet am Freitag, 23. Juli ab 9 Uhr statt (Teil 2 mit meinem Betrag ab 11:30h).

Dazu gibt es am kommenden Sonntag (17.7.2005) um 18 Uhr im EineWeltHaus München einen "öffentlichen Probevortrag" mit "meinem Beitrag für Erfurt".

--

ich werde hier wohl mehr zu Erfurt schreiben, dazu allerdings keine extra Kategorie einführen, sondern die Titel mit "EF - " (Autokennzeichen) beginnen.

July 9th

Samstag, 9.7.2005    

... dass es "schwierig" sei, deutsche Truppen aus dem Kosovo oder Afghanistan abzuziehen

German Foreign Policy hat ein Interview mit dem Pressesprecher der entstehenden Linkspartei gemacht.

Die Redaktion fasst Ihre Erkenntnisse zusammen, u.a. heißt es zur Linkspartei:
Als "Punkt eins" ihres Wahlkampfes nennen sie "Friedenspolitik"4) , schränken jedoch ein, dass es "schwierig" sei, deutsche Truppen aus dem Kosovo oder Afghanistan abzuziehen. Es müsse vermieden werden, dort "Chaos (zu) hinterlassen", sagt der Spitzenkandidat der Partei, Gregor Gysi. Ähnlich äußert sich Pressesprecher Murat Cakir gegenüber german-foreign-policy.com. Auf die Frage, ob die im Ausland stationierten deutschen Truppen sofort zurückbeordert werden sollten, antwortet Cakir, man habe Hilfsverpflichtungen der "internationale(n) Staatengemeinschaft" in Krisengebieten zu berücksichtigen. Voraussetzung für Auslandseinsätze seien "wenigstens UN-Beschlüsse".
... Als möglich bezeichnet der Pressesprecher den Einsatz deutscher Polizeitruppen in Afghanistan oder im Kosovo. Die paramilitärischen Verbände (Bundespolizei, ehemals Bundesgrenzschutz)5) könnten einer internationalen "Streitmacht" zugeordnet werden, die sich durch UN-Beschlüsse legitimieren ließe. Auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, der zur Linkspartei übergewechselt ist, plädiert "für den Aufbau einer UN-Streitmacht, die nur nach Polizeigrundsätzen vorgeht".

Mit anderen Worten, und was wir schon länger kennen: Die Friedensbewegung und (und die sozialen Bewegungen überhaupt) dürfen sich nicht auf Wahlen verlassen (oder auch fokussieren!) - die notwendige Argumentation ist nur autonom durchzuhalten.

Dazu brauchen wir selbstverständlich Mobilisierung - wie beim Sozialforum :-)

Mehrwertsteuer

Die Mehrwertsteuererhöhung ist eine der zu befürchtenden Grausamkeiten der Union. Das wird von SPD-Seite auch mehr oder weniger genüßlich ausgebreitet, es ist auch böse.

Sie könnten aber genausogut rufen "Die hat doch nur abgeschrieben".
Heide Simonis im Januar (Hamb. Abendblatt): Simonis drängte im Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" darauf, die SPD solle das Steuerkonzept ihres Landes übernehmen. Dieses sieht unter anderem eine höhere Mehrwertsteuer vor, um mit den Erlösen die Lohnnebenkosten zu senken und so neue Arbeitsplätze zu schaffen..

Das ist die Last der SPD - kaum eine Grausamkeit der Union, die nicht schon von der SPD vertreten wurde. Wen soll man mit Beckstein erschrecken, wenn man Schily kennt, usw ...