German Foreign Policy zeigt nochmal deutlich die Stoßrichtung:
Mit dem Aufbau von "Netzwerken" ehemaliger Soldaten setzt die Bundeswehr die Durchdringung ziviler Lebensbereiche fort. ...

... sind sicher:
Am Freitag, den 21.09.2007, fuhr eine ... gegen 07.40 Uhr, mit ihrem Fahrrad den Radweg der Agnes-Bernauer-Straße entlang. Die Radlerin überquerte die Kreuzung Agnes-Bernauer-Straße / Am Knie, um dann in der Gräfstraße weiter zu fahren. Als sie die Kreuzung überquerte, hatte sie „grün“.
Als zeitgleich ein Pkw nach rechts in die Gräfstraße abbog, übersah der unbekannte Lenker die Radlerin. Obwohl die 41-Jährige noch versuchte auszuweichen, wurde sie vom linken Heck des Autos erfasst und stürzte daraufhin zu Boden.
...
Der Fahrer/die Fahrerin des unbekannten Autos kümmerte sich nicht um den Unfall und entfernte sich unerlaubt vom Unfallort. - Polizeibericht, gekürzt.

Ein wichtiges Urteil - und dank an Nick für den Mut, in Berufung zu gehen (er war zuerst heftig deswegen verurteilt worden)!

»Das gegenseitige Unterhaken ist ein gängiges Mitteln zur Stärkung des Solidaritätsgefühls auf Demonstrationen«, erläuterte der Angeklagte ... »Auf dem größten Leberbelastungsfest der Welt kommt man auch nicht ohne weiteres dem Unterhaken beim Schunkeln aus«, sagte der Vorsitzende Richter.

ausnahmsweise hier mal Titanic, von der Webseite zu Stoiber und Wiesn: Auch eine Verlängerung der Achterbahnstrecke bis zum Münchner Flughafen oder sonstwohin könne er sich gewohnt klar vorstellen.

eigentlich ist man froh, wenn es Alternativen zur "Viererbande" gibt. Im (Link weg) Freitag läuft eine Debatte , deren "Kern" für einige zu sein scheint, wie man "Die Linke" für Rot/Grün koalitionsfähig bekommt.

Ich fürchte nur, daß ich wie manch andere dadurch noch parteienferner werde als ich es schon bin. Jüngste Illustration:

Bei der aktuellen und sehr erfolgreichen Demonstration gestern in Berlin (konnte leider nicht selber hin) fällt mir der Gegensatz auf:
* Parteien (Grün/FDP/Die Linke) zeigen sich.
* Und Demoteilnehmerinnen fühlen sich verarscht:

Wer zur Zeit hier mit einer Lederhose nach Einbruch der Dunkelheit frei rumläuft, ist mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit besoffen ...

SCNR.

am kommenden Donnerstag darf ich nochmal meine Heiligendamm-Erfahrungen und -Erkenntnisse vortragen, vor allem natürlich unterstützt durch Bilder, wie sie zahlreich veröffentlicht wurden.

Donnerstag 27.9.2007, 19 Uhr, Grafinger Gaststätte La Fontana (Marktplatz 2)
es laden ein: "BürgerInnen gegen den Krieg"

..

Noch was: eine andere Gaststätte (*) lehnte die Veranstaltung ab - zu politisch.

* so Namen "gar net ignoriere net ..." ist besser.

Auch "meine" Gewerkschaft ver.di hat ein Spaltungsproblem - deutlich am Beispiel der Ärzteschaft, auch bei den Fluggesellschaften gibt es solche Aufteilungen.

Ich war damals froh als bei der ver.di-Gründung die DAG wieder im DGB landete. Inzwischen ist sehe ich das bei den neuen Vorgängen längst nicht mehr als Maßstab - die tatsächlichen Inhalte zählen.

Ich kenne es in der ver.di-Diskussion wirklich als Vorwurf: "Was bestimmte Berufsgruppen für sich erkämpfen, fehlt den anderen Beschäftigten". Was dabei unter den Tisch fällt: Wenn sich die Berufsgruppen nicht bekämpfen sondern durchaus arbeitsteilig ergänzen, kommt vom Kräfteverhältnis in der Summe mehr für alle heraus, und das sollte zählen.

Dies vorweg erst mal zu ver.di. Bei der Bahn ist die Situation noch komplizierter, weil dort bei Transnet ein Vorsitzender agiert, dessen Positionen für die entsprechende Auto- und Banken-Lobby im Kampf gegen eine "Bahn für die Bürger" sicher sehr wertvoll ist. Ich habe keine belastbaren Infos, was wirklich dahinter steckt - aber für mich steht er politisch auf einer verwandten Plattform wie die gekauften Siemensfiguren, deren Spitzenmann inzwischen in Untersuchungshaft landete.

Das Bahnmanagement hat offensichtlich keinerlei Interesse daran, die Bahn wirklich "für alle Bürger" zu betreiben. Konsequent werden die Beschäftigten zum Prellbock für eine verkehrte Verkehrspolitik - aber das wird zur Zeit ja anderswo ausführlicher und gut dargestellt. Zum aktuellen Tarifkonflikt empfehle ich den Junge-Welt-Artikel von Daniel Behruzi (weiß allerdings nicht, ob/wie lange der als freier Weblink greifbar bleibt).

Also: Solidarität mit den kämpfenden Gewerkschaftern!

oder so.

Jedenfalls hat Isotopp die Stoibersche Kirchenlehre angemessen eingeordnet.

Es gibt ein Mitfahrersuche/Angebot (PKW) zur Demo aus München. Auf der Mailngliste Sozialforum München. Anfragen kann ich bei Bedarf weiterreichen, Mail genügt!

Noch'n Update: Das Rad ist da!.
Update München: Es gibt eine Sammelbestellung, via: info@transportdienst.de
Update II: eine Menge Läden im PLZ-8-Bereich, Respekt, siehe.
.......................
nachdem ich vor kurzem darüber räsonierte - ja, man kann Räder der besetzen Bike-Systems kaufen: Es geht aber nur auf Vorbestellung, und "One size fits all". Da aber der Preis günstig und die Gelegenheit einmalig ist: Kaufempfehlung ;-)

Hier die Strike-Bike-Webseite,
mit den Daten zum Rad (es gibt Damen/Herrenrahmen 28", leider noch keine datailliertere Angaben).

Achtung: Vorbestellungsfrist 2. Oktober - Treuhandkonto!

Schön wäre, wenn sich Münchner Händler zum Mitmachen fänden.
In Berlin gibt's dazu die Radspannerei!

Gute Seite dazu beim Labournet!

Nachtrag zum Rad selbst:
Es ist zwar eine "Einheitsgröße", also Kompromiss per Sattel/Lenkerverstellung, immerhin 28", aber, abgesehen vom Wert als Sammlerstück ;-) ist es, wenn es im November ankommt, ein passendes Winterrad:
- Stahlrahmen, nicht so korrosionsanfällig wie Alu beim Streusalz
- Nabendynamo, gerade/auch bei Schneeglätte allen Seitenläufern überlegen
- Nabenschaltung ebenso robuster gegenüber dem Winterdienst.
und bei den im Winter eh reduzierten Geschwindigkeiten ist die 3-Gang-Nabe auch ok, wenn man sich nicht gerade durch Schneematschberge quält ;-)

www.hackblog.de/2007/09/14/als-mein-vater-bei-der-raf-war

Einfach mal lesen ;-)

(via ... nicht mehr gefunden)

Ich komme ja soweiso nicht nach. Der "rote Faden" ist immer noch: Zu oft wissen Polizisten die restlich Obrigkeit "hinter sich", um auf Grund polizeilicher Vorurteile Schikanen gegen Bürger loszulassen, ohne sich um Konsequenzen kümmern zu müssen.

Zwei jüngere Beispiele:

• Polizeihorror gegen TOR-Betreiber (Fachkenntnisse? Stören bei der Polizei nur). (via Rabenhorst)
• Hamburger Polizisten .. erst mal Pfefferspray ...

Wenigstens etwas Web-Aufmerksamkeit. Ich hoffe es nützt den Betroffenen.

Jung weitergedacht bei D. Petereit (?). Einfach mal lesen. (via Spiegelfechter - Links weg)

Den hatte ich erst ein Mal:

jetzt also auch mal in rot hier, via ... weiß nicht mehr, waren viele.

Der (Link weg) Spiegelfechter hat eine interessante Zusammenstellung eingedeutscht.

Unangenehme, aber angemessene Lektüre.
# Zahl der US-Truppen im Irak am 1. Mai 2003 (der Tag, seit dem laut Bush die Hauptkampfhandlungen beendet sind): 130.000
# Zahl der US-Truppen im Irak im Februar 2007 (vor Bushs Aufstockungsplan): 130.000
# Zahl der US-Truppen im September 2008 (Wenn der „große“ Truppenabzug, den Bush angekündigt hat, eingehalten wird): 130.000

Zur vergangenen Berliner Demo wg. Afghanistan lohnen sich glaube ich die Redetexte, z.B. Bei der Friedenskooperative, dem Kassler Friedensfachbereich, am übersichtlichsten denk ich auf der Demoseite.

Und es gibt natürlich Bilder.
Übersicht auch beim Labournet, Teilnehmerbericht und Bilder beim Opablog, mehr dazu beim Politblog.

Die offiziösen Medien schielen üblicherweise nur auf die Parteien (Parteitag interessant, Demo verschweigen ...), "die andere Berichterstattung" ist wie immer unverzichtbar.

(bei mir hat es nicht geklappt, ist für manche Situationen eben zu weit).

Ein merkwürdiger Zufall: Just in dem Augenblick, als Schäuble in seinen eskalierenden Terrorwarnungen den Atomanschlag anführt, kommt vom französischen Präsidenten das sensationelle Angebot, Deutschland an den Einsatzentscheidungen der französischen Atomwaffen zu beteiligen.

Das hat natürlich nix miteinander zu tun.

Aber Stimmungen beeinflussen, das versucht man doch, und wie.

Übrigens: Laut Pressemeldungen haben die deutschen Regierungsvertreter das Angebot abgelehnt - Erleichterung. Aber man muß sagen, "noch" - nach allem was man im Laufe der Zeit zusammentragen kann war genau das ein dauerhaftes Wunschziel deutscher Außenpolitik. Die deutsch-französische Kooperation zielte seit Adenauer auf die französischen Atomwaffen, weil Deutschland, auch seit Adenauer unfreiwillig, auf Atomwaffen verzichtete.

Jetzt kann man nicht so einfach "zugreifen", man muß in der vertrauten Salamitaktik die Leute darauf vorbereiten, die Dosis "einzuschleichen" ...

Ganz ursprünglich scheiterten die deutschen Ambitionen ja an Frankreich, insofern ist der jetzige Schritt bemerkenswert. Wissen alle Franzosen, wen sie jüngst gewählt haben?

Schäubles Vorstoß ist natürlich auch eine Salamischeibe - die Ablehnung von Atomwaffen führt ja wohl zu einer militärischen Unterlegenheit der Regierung gegenüber Terroristen, deshalb muß man dann irgendwann doch das französiche Einlenken nutzen ...

Ich will ja gar nicht Recht bekommen.

irgendwo gerade bei SPON (* den ich eigentlich meide), aber das dann doch:

Wären die Beschlüsse zu "Tornados", Isaf und "Enduring Freedom" auf dem Parteitag der Linken gefallen - man hätte sie mit etwas guten Willen als zögernde Schritte aus der Fundamentalopposition in die politische Realität interpretieren können. Für die ehemalige Regierungspartei Grüne aber gilt das Gegenteil.

Also, die "Richtung" von Positionsänderungen ist das Interessante. Beim konkreten Thema, Afghanistan, bin ich sowieso der Meinung, daß zu viel Bluff geschieht mit den unterschiedlichen "Mandaten": Es gibt eine zusammenhängende politische Verantwortung, und das deutsche Establishment (das auch SPON vertritt) hat gerademal kleinere taktische Unterschiede zur Politik der USA, insofern sehe ich die Afghanistan-Intervention als politische Einheit mit taktischen Fassaden.

Insofern ist der Grüne Eiertanz mit den verschiedenen Mandaten eher ein Ärgernis in meinen Augen.

Trotzdem - es könnte tatsächlich der Stolperstein sein, wenn zur Fortsetzung der gegenwärtigen Kolonialpolitik mal eine schwarz-gelb-grüne Koalition opportun erschiene. Das "droht" nun schwieriger zu werden.

Ich glaub trotzdem nicht, daß die Grünen zu retten sind, die von einem FDPler angedachte Fusion mit der FDP leuchtet mir eher ein ;-)

Ehrlicherweise muß man beim Thema Auslandseinsätze anführen, daß auch in der Friedensbewegung in ihrer Heterogenität manche Eiertänze passieren, so die verbreitete Vorstellung daß die zivilen Interventionen im Ausland was Humanitäres wären unter Ausblenden des üblicherweise kolonialistischen Charakters, bis hin zum Verdrängen der zivil-militärischen Konzepte.

Trotzdem: Die Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz diesen Samstag in Berlin war offensichtlich wirksam. Die Missachtung durch große Teile der Medien hat das nicht verhindert.

Es bleibt darüber hinaus weiter unverzichtbar, die Argumentationen zu den Auslandsinterventionen präziser fortzuschreiben ...

__
* spiegel.de/politik/ausland/0,1518,505969,00.html.

www.FreiheitstattAngst.de

Ein Dauerbrenner, Thema "Abmahnverfahren" - und ich kann es kaum verfolgen. Wenigstens kann ich gelegentlich sozusagen asynchron (ist schon etwas her) auf die Kämpfe der anderen hinweisen:
Stefan Niggemeier: Es scheint mir, wie einige andere Entscheidungen, darauf hinauszulaufen, dass die deutschen Gerichte eine offene Debatte über zweifelhafte Geschäftspraktiken für gefährlicher halten als die Geschäftspraktiken selbst. (dieser Satz brachte mich dazu, das jetzt noch aufzugreifen)
weiterer Bericht
und das hatte ich noch im Blick und kam so wieder drauf.

Es gibt zur Zeit eine interessante Kampagne, die ein etwas ungewohntes Bündnis darstellt: Genug Gespart - jetzt aufwendig auf den Plakatwänden.

Interessant und gut finde ich, wie sich aus unterschiedlichen Ecken ganz verschiedene Strukturen zusammenfinden. Die Zielsetzung, als Staat wieder richtig Geld für öffentliche Aufgaben auszugeben ist notwendig und überfällig! Aber: Der Begriff "Sparen" für die zu kritisierende Politik - bisher und gegenwärtig - ist eine hemmungslose Beschönigung.

Es wurde/wird nicht "gespart", es wurde zu Lasten der Ärmeren massiv umverteilt. Es wurde nicht am Militär gespart. Es wurde nicht an Konzernsubventionen gespart (auch in Form falscher Steuersenkungen).

"Genug gespart" stellt die herrschende Politik leider eher irreführend dar. Vielleicht in gewisser Hinsicht "dem Volk aufs Maul geschaut", aber doch falsch. Also: Neue Werbetexte, bitte ...

Heise: "Passwortklau für Dummies": Dieser "böse" JavaScript-Code ist kein Hexenwerk, sondern im Gegenteil geradezu primitiv.

Vor etwas einem Monat schrieb Alarmschrei einiges zum letzten Strauß-Prozess auf. Ich habs jetzt nochmal angesehen, und finde diese Zusammenschau so angemessen um sie hier nochmal festzuhalten (trotz des Titels ...).

Was bleibt, wie so oft bei diesem Thema, ist der schwindelerregende Eindruck, in bodenlose Abgründe zu schauen, die den in Schulen und Universitäten verwendeten schematischen Darstellungen des Funktionierens von Staat und Wirtschaft Hohn sprechen, sowie ein Haufen offener Fragen, mit deren Beantwortung an irgend einem auch noch so fernen Tag man gar nicht rechnet.

Einer der langjährigen Aktivisten der Sozialforumsszene hat sich ein Ei gelegt: Eine Presseerklärung, nicht für sich, sondern schon für und (Link weg) im Namen der Veranstalter des Sozialforums , startet mit dem Aufmacher Lafontaine im Dialog mit den sozialen Bewegungen.

Welcher Teufel ihn da geritten haben mag, keine Ahnung. Jedenfalls gibt es Gegenwind, zurecht.

Update: Er hat es eingesehen. Ok, die Szene artikuliert sich ;-)

Die Vorstellung daß "die anderen Parteien" unwählbar sind, daß die Linke als einzige usw. - schön und gut (sehe ich auch so) - aber die Sozialforumsbewegung mißt sich ausdrücklich nicht an den Parteien - das ist zumindest meine Wahrnehmung.

beim LabourNet wird zuverlässig berichtet: Die Mitarbeiter des Fahrradwerks Bike Systems Nordhausen im Kampf gegen ihre Abschaffung.

Jetzt (6.9.2007) mit einem Ausflug zur Verwaltung des "Investors" in Frankfurt.

Von hier aus kann ich nur Respekt äußern. Ich wollte mein nächstes Fahrrad könnte von diesen Leuten gebaut werden!

*** Update: siehe dort - Frist 2. !0. 2007!

Lone Star hatte die Firma vor anderthalb Jahren aufgekauft und im Juni die Schließung verkündet. Daraufhin haben die 135 FahrradwerkerInnen am 10. Juli ihren Betrieb besetzt.

Es riecht wie bei der ganzen Bahnpolitik nach Korruption, irgendjemand profitiert ganz heftig. Immerhin, kaum jemand in der Öffentlichkeit glaubt, daß der behauptete Baupreis eingehalten wird. Es ist eine politische Preisankündigung, um den Start gegen weite Kreise der Bevölkerung und insbesondere gegen die Stadt München selbst durchzusetzen - wer immer für den Nachschlag aufkommen muß.

So zeigt sich wieder mal - Geld ist genug da - für die herrschenden Ideologen.

"Manchmal, ganz selten, holt die Satire die Wirklichkeit ein" sagte vor Langem ein gewisser Zimmerschied.

Und nun bei Telepolis - "mein" alter Kalauer:
Nachhaltige Kriegsführung mit dem Öko-Panzer.

Alle Links Sozialforum 2007 sind weg ...

Am Wochenende trifft sich ein Vorbereitungskreis für das bundesweite Sozialforum in Deutschland 2007 , das vom 18. - 21. Oktober 2001 in Cottbus stattfindet. Ich komme erst zum Sozialforum selbst dort hin, hoffe aber hier zur Vorbereitung beitragen zu können.

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Hier ein paar direkte Service-Links (wird aktualisiert):
Die Webseite fordert für meinen Geschmack zu viele unnötige Klicks, drum hier mein Schnellzugang.

• ?? letztes Protokoll vom Juli (PDF 108k)
• ??? Einladung aktuelles Vorbereitungstreffen in Cottbus (PDF 24k)
• ??? Aktuell angemeldete Veranstaltungen
• ?? Übersicht Zeitplan

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Wie das letzte Mal gedenke ich wieder mit der BIFA dort mitzuwirken. Darüber hinaus hab ich hier eine andere Idee gestartet ...

Sei am Samstag, 8. September, pünktlich um 11.50 Uhr in der zentralen Halle im Hauptbahnhof Deiner Stadt.
Bring Pfeife, Topfdeckel, Trommel oder ähnliches zum Lärmmachen mit und einen DIN A4-Zettel auf den Du geschrieben hast: 183 = 13. Bewege dich unauffällig durch den Bahnhof und sprich mit niemandem. Achte auf die Bahnhofsuhren.
Fang um Punkt 11.55 Uhr an, Lärm zu machen, aber nur bis genau 11.57 Uhr!
Wenn der Lärm verhallt ist, hol den Zettel 183 = 13 hervor und halte ihn über Deinen Kopf, so dass ihn alle lesen können und drehe Dich langsam in alle vier Himmelsrichtungen. Dann zerreiß den Zettel langsam. Verlasse den Bahnhof unauffällig ...

So oder so ähnlich steht es in/an allen möglichen Stellen und Mails. Beinahe selbsterklärend, oder?

Nachtrag, doch noch ein Link.

Nachtrag 2: Fotos bei Andreas