Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)
Montag, 11.4.2005    

Business as usual?

... vielleicht doch nicht mehr:
Siemens in Würzburg und München, Infineon in München, IBM in Schweinfurt ... die Kette ist endlos.
Der Bericht im Tagesspiegel (via ver.di) zeigt einiges auf. Hoffentlich, hoffentlich lernen die Menschen endlich dazu ....

Scheitern des Liberalismus

wird bei Telepolis in (bislang) zwei Kapiteln besprochen.

Das lese ich natürlich gerne. Gibt es ein Publikum, das reagiert?

Ulrich Berger und Christoph Stein meinen zum Schluß: "Auf jedem Fall aber hat der Neoliberalismus als Erfolgsmodell bereits ausgedient".

Wenn das die Leute wüssten ...

Trotzdem halte ich die Analysen beim ISW für solider - vielleicht gibts mal jemand, der die beiden Ansätze detaillierter vergleichen kann, ich komme gerade nicht dazu :-(

soziale Auslese funktioniert

... eigentlich fast immer:

bei wired lese ich von der Praxiserprobung von "the effect of pesticides" - die Probanden sollten Kinder sein: "Over the study's two years, EPA had planned to give $970 plus a camcorder and children's clothes to each of the families of 60 children in Duval County, Florida, in what critics of the study noted was a low-income minority neighborhood. ..."

Die Studie war dann doch kontrovers und wurde gestoppt.

für mich Feuerbach

eigentlich wollte ich zu dem ganzen Religionsrummel nichts sagen, jetzt aber doch:

am besten brachte es für mich Ludwig Feuerbach auf den Punkt: "Der Mensch schuf Gott nach seinem Bild und Gleichnis"

klar ergänzt durch eine Zeitung, die hier meinte: der Kardinal ist im Vatikan im Zentrum der Frömmigkeit Macht

Sonntag, 10.4.2005    

wieder was gelernt

"Stellenanzeigen sind eine beliebte Methode, um die Konkurrenz auf eine falsche Fährte zu locken." heißt es bei IT&W ..
(hier ging es um die beliebte Kaffesatz-Leserei bzgl. Apple)

Vanunu erneut verhaftet

Die Nachricht fand ich merkwürdigerweise nur auf der Australischen Greenleft-Seite: "Vanunu re-arrested".

Samstag, 9.4.2005    

Food Fight

"billmon / Whiskey Bar" stellet einiges klar - an einem USA-Beispiel, so wie ich auch hier grummelte über Antifa-Irrgänge.

sorry für Amerikanisch, also:
"In a civilized society, you don't physically harass or attack people for exercising their free speech rights, even if they are the vile scumsucking lackeys of crazed right-wing multimillionaires -- or even worse, David Horowitz. You just don't do it. And you particularly don't do it and then spout some fatuous nonsense about how you are protesting the absence of a "productive or meaningful dialog." People who throw pies at other people to try to make some kind of point aren't in a position to criticize anybody else's dialog -- except maybe the chimps down at the zoo who debate by throwing shit at each other. And I'm not even sure about them.
 
But the thing is, we don't live in a civilized society. ..."

Zum letzten Satz (lest den Rest doch selber ... - geht nicht mehr) noch:
es geht uns hierzulande möglicherweise eine Nuance besser, und wir sollten unser Selbstbewußtsein nicht mit Eiertänzen schmälern. Ich finde eine Torte im Gesicht von Bill Gates unterhaltsam ;-) aber sehe darin keinerlei praktischen politischen Beitrag - d.h. man sollte sich entscheiden, was man möchte.

Nachtigal, ick hör Dir trapsen

bitte (keine Ahnung mehr, was das hinter dem toten Link war) das Update beachten, das hat's mir gebracht ;-)

muß ich bei der Gelegenheit unterbringen, "der Satz" (MP3, 2sek.) weiß aber nicht mehr wo ich es her habe.

Kopfhörer am Steuer

im Auto - wie das, da gibbs doch Lautsprecher? - klar, damit man die weissen Kopfhörere vorzeigen kann

... kann mir micht passieren, brauch kein Auto ;-)

Donnerstag, 7.4.2005    

Telepolis, 3x

der Einfachheit fasse ich heute meine 3 Telepolis-Links zusammen:

https://www.heise.de/tp/features/Gentech-Konzern-verwechselt-eigene-Saatgut-Varianten-3439277.html
Gentech-Konzern verwechselt eigene Saatgut-Varianten- Kontrollmechanismen versagten über Jahre hinweg - Mais mit Resistenzgen gegen das Antibiotikum Ampicillin wurde in hohen Mengen angepflanzt und verfüttert – an Tiere und Menschen.

http://www.telepolis.de/r4/artikel/19/19834/1.htm
Der lange Weg zur arabischen Renaissance
"Verfasst von arabischen Intellektuellen und Wissenschaftlern konzentriert sich der Bericht, der es sich zur Ambition gemacht hat, neue Debatten zu inspirieren, um eine "arabische Renaissance" auf den Weg zu bringen, auf eine andere Perspektive."

https://www.heise.de/tp/features/Algerien-Der-Ausverkauf-hat-begonnen-3439161.html
Algerien: Der Ausverkauf hat begonnen -
[Kurz zuvor hatte das Parlament] das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifiziert, das eine weitgehende "Öffnung" der algerischen Ökonomie für europäisches Kapitel und eine Liberalisierung seiner Märkte vorsieht. Als nächstes wird nunmehr auch über die Privatisierung des Trinkwassers debattiert.

Wem gehört die Kartoffel?

Bei "Kulturzeit" von 3sat gibts einen interessanten Fall (Wut auf die Branche!):

"Linda" ist Deutschlands beliebteste Kartoffelsorte. Bald wird kein Bauer sie mehr anbauen dürfen. Ihr Züchter nimmt sie vom Markt, bevor sein Patent ausläuft und er nichts mehr an ihr verdient. Ökonomisch kontrollierte Landwirtschaft. Nur einige, die sich auskennen, protestieren. "Sie schmeckt einfach Klasse und es ist einfach traurig", sagt Karsten Ellenberg von Kartoffelvielfalt.de. "Ich habe sie seit beinahe 20 Jahren angebaut und ich dürfte sie demnach in einigen Jahren gar nicht mehr anbauen oder verkaufen. Das ist nicht zu verstehen. In welchem Land leben wir denn? Es ist doch eine Freiheit, ein Kulturgut, eine Kartoffel ewig leben zu lassen. In der Vergangenheit haben Sorten auch länger gelebt."
 
Auch bei Kartoffeln bestimmt der Wettbewerb das Überleben als Sorte
 
Ob uns das schmeckt oder nicht: Die große Auslese in unserer Gesellschaft wird vom Wettbewerb um Leistungssteigerung bestimmt. Dieses mächtige Selektionsprinzip gilt bei den obersten deutschen Kartoffelkontrolleuren genauso wie andernorts. Lebenswert ist nur, was Gewinn bringt. Auch wenn die Vielfalt darunter leidet. "Nur weil Linda jetzt stärkere Beliebtheit hat und mit den hausgemachten Sorten der Europlant in Konkurrenz steht und dort verdienen sie Lizenzeinnahmen", sagt Ellenberg. "Bei Linda nicht mehr. Ein Monopolist kann meines Erachtens doch nicht bestimmen, was wir anbauen und essen dürfen."

gefunden via RFiD - Link ist wech.

TAZ down

Eine Zeitung über die andere - trotzdem, diesen Text soll man ernst nehmen:
»Le Monde diplomatique: Deutsche Version verfälscht«

Aus der "Jungen Welt" - Ein Gespräch mit Marie-Dominique Vernhes
[Die TAZ gibt die deutsche Ausgabe heraus]
...
F: Sie haben sich die Mühe gemacht, die französische und die deutsche Version von Le Monde diplomatique (LMD) miteinander zu vergleichen. Zu welchem Ergebnis sind Sie gekommen?
 
Ich habe natürlich nicht alle Ausgaben miteinander vergleichen können. Daß es erhebliche Unterschiede zwischen dem französischen Original und der von der taz herausgegebenen deutschen Ausgabe gibt, habe ich vor dreieinhalb Jahren entdeckt.

...weiterlesen

(via attac Mailingliste Globalisierung und Krieg)

Donnerstag, 7.4.2005    

nochmal 2.4.

Verschiedene Infos zu den Gegenaktionen gegen die Nazis erschienen bei Indymedia. Der jüngste Text sagt in meinen Augen schlechterweise Hurra zu einigen Randerscheinungen, womit ich nicht so einverstanden bin:

Bei aller Distanz zum Establishment halte ich Flaschenwürfe nicht für politisch besonders wertvoll; ebenso sehe ich Prügeln und anderes körperliches Kräftemessen als Idiotie. Es ist angemessen, sich massenhaft auf die Strasse zu stellen, weil der Staat sich - formalistisch neutral, politisch ganz im Gegenteil - der Faschos eher bedient als sie zu bekämpfen. Kräftemessen der Muskeln sagt aber nichts (bzw. nichts Gutes) über die Kräfte im Kopf der Beteiligten. Da könnte eine bewußtere Strategie nur gewinnen.

Im angesprochenen Beitrag ist übrigens das Grafitti ganz zu sehen, dessen "Betreuung" durch die Polizei ich hier zeigte.

nonaziWeil es doch (m.E.) nicht so oft zu sehen war, hier ein Bild vom Münchner Rathaustransparent. Wenn das Rathaus nicht so verpackt wäre, würde es natürlich eindrucksvoller wirken.

EU Verfasssung - der Streit wird lebhafter

Während ich hier schon mal die ersten Signale würdigte, hab ich jetzt bei der BIFA nochmal ein paar Links/Texte zusammengestellt, die mir im Zusammenhang mit den Ostermarschinhalten zur EU aufgefallen sind.

wie gesagt - es ist ein gutes Zeichen, daß die Verfassungskritik sich nicht mehr totschweigen läßt.

Nachtrag: Die SZ scheint beim Ostermarschartikel doch wieder auf "Ausklammern" der EU-Kritik zu setzen ...

Dienstag, 5.4.2005    

Fettnapfspringer

in der Grasswurzelrevolution wird ein Friedenskämpfer der besonderen Art gewürdigt, recht haben sie!

Auch die anderen Artikel dort sind lesenswert.

von innerer und äußerer landnahme

... so der Titel vom BUKO 28 der Bundeskoordination Internationalismus in Hamburg, 5. - 8. Mai 2005.
Ich kann da nicht hinfahren - aber vom BUKO gehen kontinuierlich inhaltliche Impulse aus, die ich in der Regel sehr schätze. Das Selber-Nach-Lesen kann ich niemandem abnehmen, ... aber ich weiß nicht wo BUKO28 gelandet ist ...

Montag, 4.4.2005    

Labournet News

Solidarität

In meiner kleinen und durchaus auch zufälligen Linkliste steht auch das Labournet, eine politisch hochzuverlässige Quelle und Inspiration für das entsprechende Gebiet - Arbeitswelt und drum herum.

Leider haben die noch kein RSS (man ist wirklich sehr vom CMS abhängig ob man sich das einrichten kann).

Aber ich hab bisher zuwenig drangedacht - es gibt eine Newsseite, und das ist dann fast so bequem wie RSS.
Den Link bei mir hab ich jetzt entsprechend ergänzt.

Cartoon


von www.zmag.org,
via GreenLeft weekly

Sonntag, 3.4.2005    

Biometrie und Zensur

für Nicht-Insider nicht ganz einfach: Staat und Industrie versuchen seit längerem, automatische Erkennungsmethoden am Menschen als "Ausweiskriterium" zu etablieren, EU und deutsche Bundesregierung haben sich m.W. da schon ziemlich festgelegt (der Überwachungs- und Polizeistaat gedeiht).

Wissenschaftler, die sich da nicht vorauseilend gleichschalten lassen, sind dabei unerwünscht:
Prof. Andreas Pfitzmann wird bei einem entsprechendem Kongress wieder ausgeladen.

Markus stellt das dar - erst mal Dank an die Engagierten.

Ich erwarte von der Bundesregierung (und dem restlichen Bundestag, mit seltenen Ausnahmen) schon lange nichts Vernünftiges mehr dazu - aber auf die Gegenwehr kommt es mir an! Deshalb:

Wenn eine staatliche Instanz wissenschaftliche Beiträge unterdrückt, nennt man das gemeinhin Zensur. Eine solche findet in Deutschland zumindest laut Grundgesetz noch nicht statt.
"Von Biometrie, Vorratsdatenspeicherung, Wissenschaft und Zensur" vollständig lesen

Gefunden hab ichs bei Isotopp - wo tatsächlich eine kontroverse Diskussion über Pfitzmanns Stil ausbrach - wobei wiederum die Kritik an der Politik Konsens zu sein scheint (bin mir da nicht so sicher):

Andreas' Kernpunkten (Biometrische Identifizierung trägt selbst unter Annahme einer brauchbaren Implementierung ein hohes inhärentes Missbrauchsrisiko. Ein Versagen sozialer, technischer, verbrechensbekämpfender oder auch gesetzgeberischer Kontrollprozesse ist in der Regel unumkehrbar.) dürften in der Community bei den meisten ohne weiteres konsensfähig sein. kommentiert dort Peter Berlich (um sich danach mit dem Stil auseianderzusetzen).

Diese Zeilen bringen in der Tat einiges auf den Punkt - und erinnern gleichzeitig daran, daß alle zur Zeit vorstellbaren Koalitionen keinerlei Gewähr dafür bieten, diesen Mißbrauch auszuschliesen.

Lieferzeiten

Am Mittwoch 30.3. kam die Lieferbestätigung an, am Donnerstag konnte ich den Shuffle 1 Giga abholen - bestellt Mitte Januar bei Vobis Goethestr. ...
Nein, mein 2nd Gen. bekommt keine Konkurrenz, der Neue ist ein Geschenk. Umso ärgerlicher diese Zeiten. Im Appleweb bestelle ich aber trotzdem nicht - ich meide Kreditkarten - und 'Support your local Dealer'

Heute im Botanischen Garten

SaftdruckDie "Saftdruckmechanismen" entdeckte ich jetzt zum ersten Mal bewußt, irgendwie stark, oder? zumal danach

Spritzgurke noch die gewöhnliche (nein, nicht die gemeine) Spritzgurke

Explodiergurke und dann sogar die "Explodiergurke" kommen.

Die gabs natürlich nicht erst seit heute, aber ein Highlight war dann doch: Eidechse - eine Eidechse klettert auf Bäume ;-)

Durchsuchungen sind normal

... leider.

Die Hausurchsuchung vom Münchner Druckwerk war zwar schon schon am Donnerstag, ich komme aber erst jetzt dazu, und will das auch noch als weiteren Polizeiskandal aufführen, der sich in diesem Fall vor allem gegen die Antifaschistischen Aktionen vom Samstag richtete.

* http://de.indymedia.org/2005/04/110668.shtml
* (indynews gibbs nicht mehr)

Mit der Beschuldigung der „Beihilfe zur öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“, wurde die Druckerei am Donnerstag Morgen um 9 Uhr von 30 Bullen und 12 Zivis gestürmt. Bei der 3 Stunden dauernden Aktion wurden bestimmte Druckplatten, Kunden-CDs, die Buchhaltungsordner der letzten 2 Jahre sowie Filme beschlagnahmt. Praktisch war es scheinbar auch, dass Staatsanwaltschaft und K141 alle im Druck befindlichen Publikationen durchforsten und gleich das noch unveröffentlichte Mittenwaldplakat2 mitnehmen konnten.

Haben die etwas sowas gedruckt? Der Vorwand war wohl ein anderer Aufkleber, und dann wird gleich der ganze Ladeninhalt gefilzt - und das ist politische Zensur mittels Durchsuchungen, das darf nicht toleriert werden.

Wichtigste Gegenwehr: Schlicht nicht einschüchtern oder sonstwie beeindrucken lassen!

Ergänzung/Nachtrag: auch nach den Aktionen vom Samstag gab es weitere Hausdurchsuchungen. Übel aber vertraute Politik.

Samstag, 2.4.2005    

Nazis im Laufstall

heute in München: Die Polizei hatte die gesamte Nazitrasse durchgehend dicht gemacht und in einen einzigen Laufstall verwandelt. Ich erlebte (ohne Bild ;-), wie erboste Anwohner ungerührt auf böse Umwege verwiesen wurden
einigesk.jpg
einige der Beteiligten liefen im Laufstall vorweg (nein, das waren noch nicht die Nazis)
Thtesleer.jpg
Auf der Theresienwiese war der größte (belegte) Bereich Polizeifahrzeuge. Die hier (vielleicht) "sichtbaren" Menschenmengen sind Gegendemonstranten, die Nazis sind aus der Entfernung nicht mehr auszumachen, so viele waren es nicht

Fürsorgliche Polizei

bavsm.jpg bavarbr.jpg
Jedenfalls hetten eifrige Menschen irgendwann den Sockel des Monuments mit einem Spruch verziert. Man kann ja darüber streiten (Die Bavaria kann ja nix dafür ;-)) - nur warum muß ausgerechnet die Polizei just zur Nazikundgebung sich eigenhändig (!) darum bemühen, den Spruch "Nazis raus" aufwendig zu verhüllen?

Ich hatte mich schon über die merkwürdige Verhüllung gewundert. Als ich in der Nähe war, kamen extra zwei Streifenwagen an, um ein Seil der Befestigung, das sich - woher auch immer - gelockert hatte, wieder stramm zu ziehen, es lugte nur noch das letzte 's' hervor.

EIn Mensch dabei, der sich als Vertreter der bayerischen Schlösser-usw-Verwaltung outete (Hausmeister?) war etws ungehalten, als sich die Leute herum herum über den Eifer der Polizei just an diesem Punkt wunderten, und hätte wohl am liebsten das Publikum dort abräumen lassen. Ich hab mich dann doch nochmal bei einer Polizistin erkundigt - ja, die Verhüllung war extra von der Polizei angebracht worden. Sie wirkte etwas mürrisch ob meiner Begriffsstutzigkeit.

Das Häuflein der Nazis war weit weg von da oben. Jedenfalls weiß die Münchner Polizei offensichtlich, wem sie helfen will - daß bloß niemand der Nazis zugemutet werden muß, diesen Spruch zu lesen ...

Ich erinnere mich dann an andere Beispiele: Wenn man z.B. als Ordner bei einer Kundgebung rechtsradikale Trittbrettfahrer wegschicken möchte - genau dann schützt die Polizei die Anwesenheit dieser Faschisten. Sie wissen also, was sie tun.

(Disclaimer: "Wissen" tut es vor allem die Führung, das Ganze geschieht ja nach Befehl. ich hab sehr wohl im Laufe der Jahre einzelne Polizisten erlebt, die mal mir oder "uns" halfen - auch ohne Befehl)

Ergänzung: Dies habe ich auch bei Indymedia reingestellt, die Bilder hab ich dort auch weniger schlimm verkleinert. Überhaupt gibts bei Indymedia natürlich sehr viel mehr Fotos zum Tag (s. a. Kommentare)
Freitag, 1.4.2005    

Plan wg. Antifa-Aktionen

Hier die Übersicht am 2. April
Außer Marienplatz: Poccistraße und Oktoberfestmahnmal ab 9 Uhr!

Reggae! Night!

Logo?Seit der Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hab ich ein positives Verhältnis zu Reggae ;-)

Jedenfalls ist für Samstag 2.4. Abend ein vielversprechendes Programm in der Muffathalle angekündigt (außerdem Benefiz für das Münchner EineWeltHaus) - daß muß ich hier doch loswerden.

Mit HEADCORNERSTONE, JAMARAM, JAHCOUSTIX, Mellow marc und mehr ...

ok, später vielleicht noch was, jetzt muß ich erst mal wech

Freitag, 1.4.2005    

Brezen *heute*?

Exit-Matthias hat es zwar schon *gestern* gepostet, aber wirksam wird es *heute morgen*, nicht wahr? Kalenderbrezeln?

Nachtrag - da kann ich lange trackbacken - bei Exit werden Trackbacks (?und Kommentare) nur per Javaskript verarbeitet - also ohne mich :-(

legal, illegal, ...

Weil ichs grad von der Polizei hatte - diesen Skandal bringen sie nicht auf ihren Presseseiten!

Via Indymedia (bzw. nicht mehrIndynews):

Gestern morgen fand in der Wohnung eines KARAWANE-Mitglieds in München eine Hausdurchsuchung statt.

Die vier Polizisten suchten Beweise gegen den Urheber des Flugblattes, mit dem die KARAWANE vergangenen Oktober vor einer Flüchtlingslager in der Tischlerstraße protestierte und die zu einer Sammelvorführung der nigerianischen Botschaft geladenen Flüchtlinge aufforderte, nicht zu kooperieren.

(Es ist längst nicht ausgestanden, welchen Straftatbestand denn das Flugblatt erfüllen soll)
...

Einschüchterung von Aktivisten, die Abschiebungen verhindern wollenLogo?

In der Vergangenheit war es bereits nach Aktionen am Flughafen, wo Passagiere aufgefordert wurden, Zivilcourage zu zeigen und Zwangsabschiebungen zu verhindern, zu Hausdurchsuchungen bei Aktivisten der KARAWANE München gekommen. Aber die heutige Aktion ist ein neuer Höhepunkt der Einschüchterungsversuche.

Frühere Proteste der KARAWANE ... blieben ohne rechtliche Folgen. Außerdem fand die Demonstration vor der Unterkunft in der Tischlerstraße vor mehr als fünf Monaten statt!

...
Was das Flugblatt der Karawane mit diesen Paragraphen [...] zu tun hat, bleibt mysteriös, den niemand wurde darin aufgefordert, falsche Angaben zu machen oder in die Illegalität abzutauchen.

...

Protest: Sich für Flüchtlinge einzusetzen, die mit Gewalt abgeschoben werden sollen, ist kein Verbrechen, auch wenn der Staat zivilen Ungehorsam und humanitäres Engagement in diesem Bereich offensichtlich nicht schätzt.

Also: Zusammenhalten und nicht einschüchtern lassen.

Die Polizei zeigt hier nackte Willkür - Illusionen sind zwecklos ... die Polizei ist nicht rechtstaatlich neutral, auch wenn sie das scheinheilig - siehe hier - so hinstellen wollen!

Noch zum Samstag ...

ich habs mal bei der Polizei rausgefischt, was die als Presseinfo zum Samstag schreiben:
(Link wech)

477. Kundgebung und Aufzug von Rechtsextremisten am Samstag, 02.04.2005
 
Am Samstag, 02.04.2005, findet ein Aufzug der Rechtsextremisten mit Auftakt- und Schlusskundgebung zum Thema: „Nur ein Esel glaubt noch an den Sozialstaat in der BRD! – Gegen soziale Ungerechtigkeit zur Wehr setzen!" statt.
Der Veranstalter rechnet mit mindestens 500 Teilnehmern.
Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.00 Uhr auf der Theresienwiese. Gegen 12.00 Uhr setzt sich ein Demonstrationszug auf folgendem Weg in Bewegung: Esperantoplatz – Mozartstraße – Goetheplatz – Lindwurmstraße. Gegen 13.30 Uhr ist eine Zwischenkundgebung auf der Lindwurmstraße Höhe Sendlinger-Tor-Platz geplant. Danach (14.15 Uhr) folgt die Fortsetzung des Aufzuges auf folgendem Zugweg: Lindwurmstraße – Goetheplatz – Mozartstraße – Esperantoplatz – Theresienwiese (Südteil). Dort soll von 15.00 bis 18.00 Uhr eine Schlusskundgebung abgehalten werden.
Am selben Tag finden mehrere Gegenveranstaltungen statt.
Die Aufgabe der Münchner Polizei ist es, alle Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf zu gewährleisten.
Vorrangig gilt demnach, Blockaden und gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern.
Aufgrund der Vielzahl demonstrativer Aktionen wird es am Samstag, 02.04.05, in der Zeit von 10.00 Uhr bis etwa 18.00 Uhr, im Bereich des Marienplatzes, der Theresienwiese, des Goetheplatzes, der Lindwurmstraße sowie des Sendlinger-Tor-Platzes zu Verkehrsbehinderungen kommen.
Durch die Landeshauptstadt München wurde für den Bereich entlang des Zugweges in der Lindwurmstraße zwischen dem Sendlinger-Tor-Platz und dem Goetheplatz sowie in der Mozartstraße beidseitig ab 08.00 Uhr ein absolutes Haltverbot angeordnet.
Während des Aufzuges wird die Lindwurmstraße für den Fahrverkehr komplett gesperrt.

Partner des Neoliberalismus in den eigenen Reihen

Da hat Conrad eine treffende Beobachtung aufgeschrieben, im Kommentar bei ISW zum berühmten Jobgipfel neulich (Conrad Schuhler):
"... bedeutet im ersten Schritt schon, den Partnern des Neoliberalismus in den eigenen Reihen, in Gewerkschaften und Bewegungen entgegen zu treten. An die Stelle der Illusion einer "neuen Sozialpartnerschaft" muss die Entwicklung der eigenen Abwehrkraft treten, die sich nicht länger mehr vom programmatischen Offenbarungseid der Sommer und Co. aufhalten lässt. ..."

Die ISWler haben eine Menge Texte auf die Webseite www.isw-muenchen.de gestellt, hier nur der Hinweis auf den Beitrag vom 19. März - auch Conrad: Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden (ein "schöner" Verschreiber in der Rundmail, da heißt es plötzlich "Die Friedensbewegung muss zur Antikriegsbewegung werden" ;-) ).

Und dann natürlich die Ankündigung zum ISW-Forum mit ver.di am 15. und 16. April (neuer Ort!) - wie gesagt mehr bei www.isw-muenchen.de.

Die Beiträge dort liefern Argumente gegen den neoliberalen Irrsinn, Beispiel: Die EU-Gewaltigen registrieren natürlich ihr Zurückbleiben hinter den USA. Doch welche Konsequenzen ziehen sie daraus? Sie wollen ihre Politik, die sie schon bisher ins Hintertreffen brachte, noch weiter perfektionieren. Ihre Devise lautet : Von der Medizin, die uns bisher so krank gemacht hat, nehmen wir noch mehr, vielleicht hilft es dann. Wo diese Art von Voodoo-Ökonomie uns hinführen wird, hat uns der Job-Gipfel in Berlin vor zwei Tagen gezeigt. Das einzig handfeste Ergebnis ist die Verringerung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19%. Körperschaftssteuer ist die Steuer der großen Konzerne. Sie sollen in Zukunft also fast ein Viertel weniger Steuern zahlen, rund 4 Milliarden Euro sind das im Jahr.
 
Die großen Kapitalisten werden das Steuergeschenk gerne annehmen, aber es wird dadurch kein einziger Arbeitsplatz, auch kein einziges Wachstumspromill entstehen.
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